Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel hat für Oberhausen und seine Menschen eine gute Botschaft im Gepäck: Der Bund unterstützt die Solebad-Sanierung im Revierpark mit sechs Millionen Euro.

Revierpark
Bund gibt für Solebad-Sanierung sechs Millionen Euro

In seiner jüngsten Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestags die Förderung zahlreicher kommunaler Projekte mit einem Zuschuss von 200 Millionen Euro im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. „Es steht fest, dass der Bund Oberhausen aus diesem Fördertopf mit sechs Millionen Euro bei der Sanierung des Solebads Vonderort unterstützt“, freut sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Für die...

  • Oberhausen
  • 14.03.24
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Die versenkbaren Poller am Kleinen Markt | Foto: Stadt Oberhausen

Verkehr in Oberhausen
Elektrisch versenkbare Poller in Oberhausen

Zur Vermeidung des Durchgangsverkehrs in Sterkrade bzw. des generellen Verkehrs in Osterfeld hat der Rat der Stadt Oberhausen beschlossen, elektrisch versenkbare Poller zu installieren. Mit der Installation der Poller wird der unerwünschte motorisierten Verkehr innerhalb der Fußgängerzone weiter reduziert. Die Durchfahrt der Rettungsfahrzeuge von Feuerwehr und Polizei sowie der Winterdienst der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) ist jederzeit automatisiert möglich. Für den Lieferverkehr wird...

  • Oberhausen
  • 14.03.24
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Rund 120 Frauen kamen ins Zentrum Altenberg. | Foto: Stadt Oberhausen

Stadt Oberhausen
Kommunales Integrationszentrum feiert Internationalen Frauentag

Rund 120 Frauen aus der Oberhausener Stadtgesellschaft waren der Einladung des Kommunalen Integrationszentrums gefolgt, um gemeinsam am 8. März den Internationalen Frauentag zu begehen. Im Zentrum Altenberg erwartete sie ein buntes Programm. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit dem Arbeitskreis „Frauen und Integration“ geplant und durchgeführt. „Feiert gemeinsam die Errungenschaften von Frauen und stärkt Frauen, die aufgrund von Flucht sich in Oberhausen ein neues Leben aufbauen.“ Mit...

  • Oberhausen
  • 14.03.24
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Symbolfoto | Foto: Stadt Oberhausen

Stadtentwicklung
Für ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Verkehrssystem

Wie kann das Verkehrssystem in Oberhausen nachhaltig und zukunftsfähig gestaltet und optimiert werden? Antworten darauf bietet die Broschüre „mobil hausen – mehr erfahren!“, die die Stadt Oberhausen herausgebracht hat. Im Vordergrund der entwickelten Leitbilder und Visionen steht insbesondere die Stärkung des Umweltverbundes – also des Fuß- und Radverkehrs sowie des öffentlichen Personennahverkehrs. Herzstück der Mobilitätsstrategie ist das umfassende Leitbild, das die Werteziele Klimaschutz,...

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  • 13.03.24
Sie präsentierten das grüne Gewerbegebiet v.li.n.re.: Thomas Gäng, Daniel Schranz , Dr. Thomas Palotz, Oliver Mebus, Ingo Plaßmeier, Wolfgang Schepers, Norbert Dosiehn und Jutta Kruft-Lohrengel. | Foto: Stadt Oberhausen/Carsten Walden

Stadtentwicklung
Oberhausen bekommt einen Grünen Gewerbepark

„Grüner Gewerbepark Gute Hoffnung“ lautet der Name, den die Investorengemeinschaft Stadtsparkasse Oberhausen und Plassmeier & PTNs für ihr zukunftsweisendes Projekt ausgewählt hat. Nachdem der Rat der Stadt Oberhausen bereits im September 2023 dem entsprechenden Rahmenplan als städtebaulichem Entwicklungskonzept zugestimmt hatte, ist im November die „Grüner Gewerbepark Gute Hoffnung Projektgesellschaft“ gegründet worden und der Grundstückskauf erfolgt. Geschäftsführer der neuen Gesellschaft...

  • Oberhausen
  • 12.03.24
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Die Earth Hour findet am 23.03.2024 statt.

Klimaschutz
Earth Hour 2024: Deine Stunde für die Erde!

Oberhausen folgt in diesem Jahr wieder dem Aufruf des WWF Deutschland und beteiligt sich an der „Earth Hour“, der Stunde der Erde. Mit der Earth Hour fordern Menschen, Städte und Unternehmen weltweit mehr Einsatz für den Klimaschutz und stellen sich hinter die demokratischen Grundwerte des friedlichen und bunten Miteinanders. Sie schalten dafür am Samstag, 23. März, um 20:30 Uhr für eine Stunde das Licht aus, um so ein Zeichen zu setzen. Mehr Informationen gibt es hier.

  • Oberhausen
  • 11.03.24
Ab Montag, 18. März 2024, können Ratssitzungen via Livestream oder Aufzeichnung auf der Video-Plattform YouTube verfolgt werden.

Kommunalpolitik
Rat der Stadt geht auf Sendung – Kommunalpolitik im Livestream

Wie funktioniert Kommunalpolitik? Wie werden Entscheidungen im Rat der Stadt Oberhausen getroffen? Welche Positionen vertreten die Fraktionen und Gruppen? Und wie stellt die Stadtverwaltung ihre Arbeit dar? Das können Bürgerinnen und Bürger ab Montag, 18. März 2024, nicht mehr nur von der Besuchertribüne des Ratssaals verfolgen, sondern via Livestream oder Aufzeichnung auf der Video-Plattform YouTube von überall her und jederzeit (www.youtube.com/@StadtOberhausenLivestream). Die notwendige...

  • Oberhausen
  • 11.03.24
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Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Wir laden ein: Ornithologische Exkursion im Sterkrader Wald am 23. März 2024

Im März beginnen die Balzaktivitäten vieler Vogelarten. Aufmerksame Waldbesucher können in den Morgenstunden ein vielstimmiges Vogelkonzert hören. Bei unserer Exkursion können sowohl einheimische Brutvögel als auch Durchzügler unter fachkundiger Anleitung beobachtet und ihre Stimmen gehört werden. Im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag für den Aus- und Umbau des Autobahnkreuzes Oberhausen werdenfür den Sterkrader Wald viele planungsrelevante Vogelarten genannt, z.B. Kleinspecht, Mittelspecht und...

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  • 10.03.24
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BUND Oberhausen
Informationsabend in der Reihe „Klimahausen“ zum Thema „Klimafreundliche Grün- und Gartengestaltung“ in der VHS

Mehr Hitze, mehr Trockenphasen, aber phasenweise auch mehr Starkregenereignisse, setzen uns zukünftig unter Druck – und damit auch unsere Gärten. Aber unsere Gärten sind nicht nur betroffen vom Klimawandel und damit ein Teil des Problems, sie können auch ein wichtiger Teil der Lösung sein und damit unverzichtbare Bausteine für mehr Klimaschutz und Artenvielfalt in der Stadt. Was gilt es beim klimafreundlichen Gärtnern zu beachten? Warum sollte man z.B. torffreie Gartenerde verwenden? Warum sind...

  • Oberhausen
  • 07.03.24
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Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert, Oberbürgermeister Daniel Schranz und der Vertrauensforscher Martin K.W. Schweer (v.r.n.l.) bei der Veranstaltung "Eine Frage des Vertrauens" im Ratssaal.

Eine Frage des Vertrauens
Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert zu Gast im Rathaus

Mit dem früheren Bundestagspräsidenten Norbert Lammert als Gastredner hat die Stadt Oberhausen ihre neue Veranstaltungsreihe „Eine Frage des Vertrauens“ gestartet. Oberbürgermeister Daniel Schranz begrüßte am Dienstag, 5. März 2024, rund 100 Gäste im Ratssaal und auf der Besuchertribüne, die gekommen waren, mit Schranz, Lammert und dem Vertrauensforscher Martin K.W. Schweer über Fragen des Vertrauens in Politik und Gesellschaft nachzudenken und zu diskutieren. Wie lässt sich Vertrauen in den...

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  • 06.03.24
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In den Räumen des Kulturzentrums K14 kamen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Mitte zu ihrer Jahreshauptversammlung zusammen. Axel J. Scherer (Mitte) ist erneut zum Vorsitzenden gewählt worden. | Foto: SPD-Ortsverein OB-Mitte

Vorstandswahlen
Scherer führt wieder SPD in Mitte an

Die turnusmäßigen Vorstandswahlen waren ein Tagesordnungspunkt auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mitte im Kulturzentrum K 14. Nachdem feststand, dass der aktuelle Vorsitzende, Christoph Knepper, sich aktuell verstärkt seinem Studium widmen wird und aus diesem Grund sein Amt zur Verfügung stellen muss, erklärte sich sein Vorgänger, der Stadtverordnete Axel J. Scherer, bereit für eine erneute Kandidatur. Dies traf auch auf die Zustimmung der Mitglieder: Axel Scherer wurde ebenso...

  • Oberhausen
  • 04.03.24
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Bei einem Gedenkkonzert in Oberhausen erinnert Oberbürgermeister Daniel Schranz an die Opfer des Krieges gegen die Ukraine. (Fotos: Stadt Oberhausen / Tom Thöne)

Ukraine-Krieg
Gedenken an die Opfer des Krieges

Vor zwei Jahren, am 24. Februar 2022, startete Russland seinen Angriff auf die Ukraine. In einem gemeinsamen Konzert erinnerten am vergangenen Wochenende Chöre aus Oberhausen und Saporishja an die Opfer des brutalen Angriffskrieges. Während sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Oberhausener Veranstaltung in der evangelischen Christuskirche in der Nohlstraße trafen, kamen die Teilnehmenden in der ukrainischen Partnerstadt in einem der drei städtischen Kulturbunker zusammen. Dort sind...

  • Oberhausen
  • 27.02.24
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Der Ratssaal | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Demokratie stärken
Oberbürgermeister Schranz lädt zu Diskussion in den Ratssaal

Vertrauen ist für ein demokratisches Miteinander und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft unentbehrlich. Vertrauen zu haben scheint im Angesicht immer komplexerer gesellschaftlicher Herausforderungen jedoch schwerer erreichbar: Viele Menschen fühlen sich immer stärkeren Gefühlen von Unsicherheit ausgesetzt, das Misstrauen wächst – gegenüber der Politik, den Medien, dem Rechtsstaat. Wie lässt sich Vertrauen in den Staat, die Politik und ihre Repräsentantinnen und Repräsentanten...

  • Oberhausen
  • 26.02.24
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Visualisierung des Zukunftsquartiers Sterkrade | Foto: Stadt Oberhausen
2 Bilder

Zukunftsquartier für Sterkrade
Stadt Oberhausen und Eigentümer stellen Planungen für ehemaliges Zechengelände vor

Wohnen und arbeiten in einem lebenswerten urbanen Raum – das ist kurz gefasst die neue Perspektive für das Gelände der ehemaligen Zeche Sterkrade. Oberbürgermeister Daniel Schranz, Beigeordneter Dr. Thomas Palotz, Sandra Nierfeld, Geschäftsführerin der RAG Montan Immobilien GmbH, Christoph Thelen, Geschäftsführender Gesellschafter Thelen Gruppe, und Ursula Mehrfeld Vorsitzende der Geschäftsführung Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur, stellten das planerische Leitbild unter dem...

  • Oberhausen
  • 26.02.24
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Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Einladung zur letzten Mahnwache in der Rodungssaison

Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes führt am Sonntag, 25.02.2023 von 11 bis 13 Uhr die vorerst letzte Mahnwache im Waldeingangsbereich auf dem Parkplatz an der Hiesfelder Straße (neben Hausnummer 101) durch. Vom 1. März bis zum 30. September dürfen wegen der Schonzeit für Wildtiere in der Regel keine Rodungen stattfinden. Wir freuen wir uns darüber, dass unser Wald noch steht und auch in den nächsten Monaten keine Rodungen zu erwarten sind. Deshalb werden die Mahnwachen ab März...

  • Oberhausen
  • 22.02.24
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Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Vier Saxophone für den Erhalt des Sterkrader Waldes

Der Oberhausener Saxophonist und Musiklehrer Günter Denkler spielt am kommenden Sonntag, den 18.02.2024 mit 3 Kolleg:innen bei der Mahnwache für den Erhalt des Waldes – Danke für die musikalische Unterstützung! Die vorletzte Mahnwache vor Ende der Rodungssaison findet wie immer zwischen 11 und 13 Uhr im Waldeingangsbereich auf dem Parkplatz an der Hiesfelder Straße (neben Hausnummer 101) statt. Hundehalter:innen können auch wieder ihre vierbeinigen Sterkifans für das zweite große Hundeposter...

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  • 16.02.24
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Beigeordneter Michael Jehn, Wilhem Hausmann (Architekturbüro Hausmann&Schenk), Doris Sawallich (Schulleiterin GS Weierheide), Lukas Wolski (SBO), Anke Tannert (SBO Betriebsleitung), Oberbürgermeister Daniel Schranz, Beigeordneter Jürgen Schmidt, Florian Reeh (SBO Betriebsleitung) | Foto: SBO Servicebetriebe Oberhausen | Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Schule
Stadt Oberhausen will rund 70 Millionen Euro in Erweiterung der Gesamtschule Weierheide investieren

Gute Schulen und genug Platz für Schülerinnen und Schüler: Das ist das Ziel, an dem die Stadt Oberhausen mit ihren Planungen für und Investitionen in die Schullandschaft arbeitet. Ein sehr großes Projekt ist die Erweiterung der Gesamtschule Weierheide: Sie soll von vier auf künftig sechs Züge aufgestockt werden, so dass Kinder und Jugendliche in sechs parallelen Klassen lernen können. Damit der Rat über die erarbeiteten Planungen entscheiden kann, gehen sie nun in den vorgeschriebenen...

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  • 16.02.24
Die Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn, sieht die Skepsis gegenüber dem Klinikbetreiber Ameos einmal mehr bestätigt. Der nächste. Sozialausschuss wird sich näher mit dem Thema befassen. | Foto: SPD-Ratsfraktion

Häusliche Pflege
SPD-Fraktion: Ameos soll sich erklären

Die angekündigte Schließung des mobilen Pflegedienstes des Klinikbetreibers Ameos empört die Oberhausener SPD: „Leider wird unsere anfängliche Skepsis gegenüber Ameos immer wieder bestätigt, so auch in diesem Fall“, erklärt die Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn. „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sahen sich einmal mehr konfrontiert mit Gerüchten, die ihnen zu Recht Sorgen bereitet haben, und dann stehen sie plötzlich vor vollendeten Tatsachen – so kann man nicht mit...

  • Oberhausen
  • 15.02.24
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Alt-Oberbürgermeister Burkhard Drescher (r.) hat seinen Schreibtisch aus Relikten des GHH-Walzwerks zurückgeschenkt: Jetzt arbeitet Oberbürgermeister Daniel Schranz daran. Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Ein Stück Geschichte ist zurück
Aus Oberhausener Stahl und Glas

Es ist natürlich nicht der „Resolute Desk“. Nicht der Schreibtisch, den die britische Königin Victoria anno 1880 dem damaligen US-Präsidenten Rutherford B. Hayes schenkte und an dem bis heute fast alle weiteren US-Präsidenten gearbeitet haben. Es ist kein Schreibtisch aus dem Holz des Polarforschungsschiffs HMS Resolute, nein – es ist ein Schreibtisch aus Stahl des Walzwerks der Gutehoffnungshütte Oberhausen, und an ihm haben keine Präsidenten gesessen, aber immerhin zwei Oberbürgermeister –...

  • Oberhausen
  • 12.02.24
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Ob nun die Gremienvertreter hellhörig werden. In den stationären Einrichtungen gibt es einen Bewohnerbeirat, der Stellung zu neuen Erhöhungen nehmen kann und soll ( 85 SGB XI)

SGB XI, SGB V ambulante Pflegedienste
Ameos schließt mobilen Pflegedienst

Wieder zeigt sich, die Pflege ist ein Wirtschaftsfaktor und kein soziales Angebot. Ameos der Konzern aus der Schweiz, kennt sich mit Geld aus und rettet sich auf Kosten von Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen. Streichliste des Klinikbetreibers Ameos in Oberhausen wird länger. Mobile Pflege schließt, betroffen: 250 Pflegebedürftige und 50 Mitarbeiter. So die Tagespresse vom 10.2.24. Leider hat nicht jeder das Geld für die Tageszeitung. Ein Träger mit zwei Standorten in Oberhausen,...

  • Oberhausen
  • 11.02.24
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Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Europawahl
Interesse für Europawahl wecken: Spray-Aktion „LET‘S EUROPE“

Am 9. Juni 2024 wird das 10. Europäische Parlament gewählt. Um vor allem auch Erst- und andere junge Wählerinnen und Wähler für das Thema zu interessierten, haben sich auf Initiative des Regionalverbandes Ruhr (RVR) Städte, Kreise und weitere Partner in der Metropole Ruhr für eine Europa-Kampagne zusammengeschlossen. Die Stadt Oberhausen startete am Mittwoch, 7. Februar 2024, wie die anderen beteiligten Kommunen mit einer Spray-Aktion – mit dem Oberbürgermeister, Vertreterinnen des...

  • Oberhausen
  • 08.02.24
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Politik, Ökonomie, Sozialpolitik
Reichen die Demonstrationen gegen Rechts?!

Der Ukrainekrieg, die Veröffentlichung der Bestrebungen von Rechts, müssen uns alle aufrütteln. Der Ukrainekrieg gerät in Vergessenheit. Die Bestrebungen der AfD und der Werteunion sind keine Zufallsprodukte. Eine große Demonstration reicht nicht. Wir brauchen Demokraten. Unsere Gesellschaft in Westeuropa ist in den vergangenen Jahrzehnten individualisierter, vielfältiger, digitaler und globaler geworden. Unsere Demokratie ist in Gefahr, sie muss sich an diese Veränderungen anpassen, damit...

  • Oberhausen
  • 06.02.24
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Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Regenlesung im Sterkrader Wald : Kulturspaziergang mit der Mahnwache

"Die Sterkrader Stadtmusikant:innen" - oder eher Waldmusikant:innen - und "Der Alte im Walde": Die Duisburger Künstlerin Christina Böckler las am Sonntag wetterfest vor ebensolchem Publikum zwei liebevoll und kritisch aktualisierte Märchen der Gebrüder Grimm. Mehr Achtung vor der Natur, ein gesellschaftlicher Wandel hin zu mehr Gerechtigkeit - schöne Visionen wurden in spannenden Geschichten erzählt. Bei der nächsten Mahnwache am kommenden Sonntag, 11. Februar 2024 können Hundehalter:innen...

  • Oberhausen
  • 05.02.24
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IHK-Hauptgeschäftsführerin, Kerstin Groß. Foto: Kerstin Kokoska/ FUNKE Foto Services

Lückenschluss der Straßenbahnlinie 105
Bahnen sollten Städte verbinden

Die Industrie- und Handelskammer zu Essen (IHK) unterstützt seit vielen Jahren einen Lückenschluss der Straßenbahnlinie 105 zwischen Essen und Oberhausen. Am Montag, 5. Februar, tagt der Rat der Stadt Oberhausen und soll entscheiden, ob die Planungen wieder aufgenommen werden. Die Hauptgeschäftsführerin der IHK, Kerstin Groß, dazu: „Die Städte in der MEO-Region und im gesamten Ruhrgebiet wachsen zusammen. Menschen pendeln von einer Stadt zur anderen. Unser Ziel muss es sein, mehr von ihnen von...

  • Oberhausen
  • 02.02.24
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