Oberhausen: Politik

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Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht? 86

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 4 Tagen

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man...

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Altschuldenfonds für Oberhausen: SPD erkennt Scheitern des „Stärkungspaktes“/ DIE LINKE.LISTE fordert Gemeindefinanzreform und Entschuldung

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | vor 4 Tagen

In einer Erklärung fordert Stefan Zimkeit (MdL SPD) einen Altschuldenfonds des Landes NRW, um finanzschwachen Kommunen wie Oberhausen zu helfen, ihre Kassenkredite zu tilgen. „Mit der Initiative zur Einrichtung eines Altschuldenfonds gesteht die SPD endlich ein, dass der von ihr initiierte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ langfristig nicht ausreicht, um Kommunen in eine Lage zu versetzen sich selbst aus ihrer desaströsen...

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Ich zuerst

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Menden (Sauerland) | am 10.10.2018

Essen: Zeche Zollverein | Ist sich jeder wirklich selbst der Nächste und handelt als Egomonster? Dann stimmt der Titel „Ich zuerst“. Dieser Frage geht die Wissenschaftlerin Heike Leitschuh ausführlich nach. Zum Schluss erfährt der Leser auf der Suche nach dem Positiven auch Antworten zur möglichen eigenen Umsetzung oder im gesellschaftlichen Umfeld. Durch die „Ich-Form“ wird der Leser mitgenommen, kann den Gedanken der Autorin folgen. Die Gefahr...

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DIE LINKE.LISTE für unbefristete Schulsozialarbeit

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 09.10.2018

Die Zusage der Stadt, die 8,5 Stellen Schulsozialarbeit sicherzustellen, ist sehr zu begrüßen. Diese waren bisher aus dem Bildungs- und Teilhabepaket BUT finanziert worden. Allerdings fehlt noch ein formaler Beschluss, der schnellstmöglich getroffen werden muss. „Es muss sichergestellt sein, dass diese Stellen unbefristet besetzt werden. Sich von Befristung zu Befristung zu hangeln ist belastend und bedeutet keine soziale...

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A3: Vollsperrung zwischen Elten und Emmerich von 16. bis 18. Oktober (Brückenbauarbeiten)

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Hamminkeln | am 09.10.2018

Von Dienstag (16.10.) ab 22 Uhr bis Donnerstag (18.10.) um 20 Uhr ist die A3 zwischen den Anschlussstellen Elten und Emmerich in beiden Fahrtrichtungen wegen Brückenbauarbeiten voll gesperrt. Der Verkehr wird ab dem Anschluss Elten über die Bedarfsumleitung U4 und ab dem Anschluss Emmerich über die Bedarfsumleitung U17 umgeleitet. "Die Vollsperrung hat Straßen.NRW bewusst innerhalb der Woche in den Herbstferien gelegt, da...

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Oberhausener Klimaschützer demonstrierten am Hambacher Wald für den Kohleausstieg

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | am 08.10.2018

Am Morgen des 6. Oktober fuhr eine Gruppe von engagierten Klimaschützern aus Oberhausen mit Bahn und Bus zum Hambacher Forst, um dort für den Erhalt des Waldes und den Kohleausstieg zu demonstrieren. Sie waren den Aufrufen des BUND Oberhausen, der Grünen, der Linken Liste und des Unterhauses e.V. gefolgt. Zusammen mit ca. 50.000 Menschen demonstrierten sie am 6. Oktober am Hambacher Wald friedlich für einen schnellen...

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Stadtparks ohne Angst betreten

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 06.10.2018

Mit einem offenen Brief samt Unterschriftenliste haben unlängst Anwohner des Rathaus-, Bahnhofs- und Theaterviertels auf die aus ihrer Sicht nicht haltbaren Zustände in ihrem Quartier aufmerksam gemacht. Die SPD-Ratsfraktion hatte daraufhin Vertreter der Anwohner eingeladen, um sich die Probleme vor allem in den drei kleinen Parks zwischen Theater und Hauptbahnhof schildern zu lassen und um nach Lösungen zu suchen. Für...

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Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern? 37

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 05.10.2018

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen...

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Heiß begehrter Praktikumsplatz

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 05.10.2018

Der Terminkalender ist voll bis oben hin, und über mangelnde Arbeit muss sich Daniel Schranz auch nicht beklagen. „Aber immerhin haben Sie ja einen Fahrer“, meint Luca Kötter (12) und schaut den Oberbürgermeister mir verschmitztem Blick an. Offenbar weiß der junge Mann, wie man den Stadtchef zum Lächeln bringt… Zusammen mit dem 13-jährigen René Klagus und zehn anderen Vertretern aus dem Jugendparlament absolviert Luca...

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Polen ist mehr als eine Reise wert. 1

Helmuth Schmenk
Helmuth Schmenk | Oberhausen | am 02.10.2018

Oberhausen: Helmuth | Viele schöne Städte und Länder kann man mit nur einem Besuch nicht kennen und verstehen lernen. Das gilt auch für Polen. Wenn man z.B. dieses schöne Land besucht um Verständnis zu entwickeln für aktuelle Entscheidungen der Politik, oder versucht zu verstehen, warum demokratische Wahlen zu den bekannten Ergebnissen und zu diesem Verhalten eines großen Teils des Volkes geführt haben, dann entsteht ein Ergebnis in ihrem Kopf,...

BUND Oberhausen: Hambacher Wald retten und Kohle stoppen 1

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | am 29.09.2018

Großdemo auf 6. Oktober 2018 vorverlegt Nachdem RWE mit der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald vorzeitig begonnen hat, ziehen auch Umweltschützer ihre Proteste vor. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands verlegen ihre gemeinsame Demonstration gegen die Rodung des Waldes auf Samstag, 6. Oktober 2018, um RWE vor dem möglichen Start der Abholzung ab...

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WIE WIRKEN MIETPREISBREMSE, SOZIALER WOHNUNGSBAU, WOHNGELD

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | am 28.09.2018

Duisburg: Rathaus Duisburg | Hans-Böckler-Stiftung-STUDIE UNTERSUCHT 77 GROSSSTÄDTE, darunter Düsseldorf, Duisburg, Oberhausen. Wohngeld, finanzielle Förderung von Sozialwohnungen und die Mietpreisbremse – das sind die drei zentralen Instrumente, mit denen der deutsche Staat versucht, Wohnen auch für Menschen mit geringeren Einkommen bezahlbar zu machen. Derzeit erreicht keines die gesetzten Ziele vollständig, allerdings aus ganz unterschiedlichen...

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Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf? 57

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 28.09.2018

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich...

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Neuland - mission possible -

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 27.09.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Wir können doch nicht die ganze Welt aufnehmen! Gilt die internationale Seenotrettung nicht mehr, gelten die christlichen Werte weiter? Hinschauen-Erkennen-Entscheiden-Handeln das Motto des Herausgebers und ersten Offiziers auf der See Watch 2 und 3, Martin Kolek, zieht sich durch die 32 Einzelbeiträge der Crew. Das Buch zu dem an Bord gedrehten und bei RTL gesendeten Film „Am Limit – Zeugen der Katastrophe im Mittelmeer“....

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DIE LINKE.LISTE fordert Verkauf der RWE Aktien

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 26.09.2018

Seit über zwei Wochen dauert der Polizeieinsatz im Hambacher Forst bereits an, um die Besetzerinnen und Besetzer zu räumen und die Abholzung eines der ältesten Wälder Europas mit Gewalt durchzusetzen. Der Energiekonzern RWE besteht kompromisslos auf die Räumung und die fortgesetzte Umweltzerstörung, um weiter Braunkohle abzubauen zu können und daraus Profit zu schlagen. Die schwarz-gelbe Landesregierung macht sich zur...

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Geld für den Sterkrader Bahnhof

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 25.09.2018

Der Ausbau der Infrastruktur für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) geht weiter. 16 Baumaßnahmen an 14 Bahnhöfen, die für den Vorlaufbetrieb mit RRX-Fahrzeugen auf Stationen in Nordrhein-Westfalen notwendig sind, starten jetzt oder wurden zum Teil bereits begonnen. Zu diesen Bahnhöfen gehört auch der in Sterkrade. Verkehrsminister Hendrik Wüst hat jetzt Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt rund 34 Millionen Euro überreicht....

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Osterfeld soll einen Multifunktionskomplex bekommen

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 25.09.2018

Die Stadt Oberhausen plant gemeinsam mit ihrer Stadttochter, der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM), einen „Multifunktionskomplex der sozialen, stadtteilbezogenen Infrastruktur am Standort der Gesamtschule Osterfeld“. Dieser etwas sperrige Begriff aus dem Integrierten Handlungskonzept „Soziale Stadt Osterfeld“ bedeutet, dass am Standort der Gesamtschule Osterfeld an der Westfälischen Straße/Ecke Heinestraße wie der...

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Keine 10 Cent mehr

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 24.09.2018

Schuften auf Hochtouren, verdienen auf Sparflamme: In der Gastronomie in Oberhausen gibt es rund 2.130 Mini-Jobs. Allerdings lassen Hotels, Restaurants und Gaststätten einen Großteil der Mini-Jobber für Niedriglöhne arbeiten, kritisiert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Viele Spülkräfte, Küchenhilfen, Zimmerfrauen und Aushilfskellner werden zwangsweise auf ‚Lohn-Diät‘ gesetzt – Hilfskräfte verdienen in...

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Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen? 52

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.09.2018

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei...

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Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch? 30

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 21.09.2018

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische...

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DIE LINKE. und LINKE.LISTE Ratsfraktion Oberhausen trauern um Julian Arias-Bellot

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 18.09.2018

Julian war einer der vielen, die Anfang der siebziger Jahre aufgrund politischer Verfolgung aus Bolivien fliehen musste. Er war in der kommunistischen Jugend- und Studierendenorganisation aktiv und wurde aus diesem Grund vom damaligen Regime verfolgt. Sein Weg führte ihn zunächst nach Chile, wo er seine politische Arbeit fortsetzte. Nach dem von der CIA aktiv unterstützten Putsch gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador...

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Bücherkompass: Donald Trump und die USA 21

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 18.09.2018

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und...

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DIE LINKE.LISTE verurteilt gewaltsame Räumung des Hambacher Forst 2

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 17.09.2018

DIE LINKE.LISTE verurteilt gewaltsame Räumung des Hambacher Forst Fraktionsmitglieder nehmen an Protesten teil Zahlreichen Protesten zum Trotz ist die Räumung der Waldbesetzung des Hambacher Forstes durch Polizeikräfte in vollem Gange. Heike Hansen, Bezirksvertreterin für Alt-Oberhausen und Jürgen Dittmeyer, Mitglied des Kulturauschsses, nahmen an den letzten beiden Waldspaziergängen teil, um ihre Solidarität mit den...

Aktiv altern in Oberhausen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 17.09.2018

Oma stürzt im Schlafzimmer, fällt unglücklich und kann sich nicht mehr aufrichten. Wenn es Opa noch gibt, kann die erste Hilfe erfolgen. Doch wie soll es weitergehen? So oder ähnlich kommt es täglich vor. Bekannte, Freunde und Kinder werden oft zu spät informiert. Alt werden ist sehr oft ein Tabuthema. Wir sind doch noch fit. Interessenten, Betroffene finden derzeit zufällig einen der 46 ambulanten Pflegedienste und 23...

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GRÜNE erwarten mit Spannung Elektromobilitätstag

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 17.09.2018

Die GRÜNE Ratsfraktion wartet gespannt auf den 1. Oberhausener Elektromobilitätstag für Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen. Dieser wird am 22. September auf dem Martha-Schneider-Bürger-Platz am Technischen Rathaus in Sterkrade stattfinden. Auf Initiative der GRÜNEN beantragte die Koalition mit ihrem Antragspaket „Chancen der E-Mobilität nutzen“ im Rat der Stadt Ende 2017 unter anderem diesen Informationstag. Neben der...