Oberhausen: Politik

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Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern? 5

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 4 Stunden, 52 Minuten

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der...

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Mehr Kita-Plätze für Oberhausen

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 10 Stunden, 7 Minuten

In den nächsten Jahren will die Stadt deshalb in ganz Oberhausen 947 weitere Plätze für Kleinkinder bis zum Alter von sechs Jahren in Kindertageseinrichtungen (Kitas) und bei Tagesmüttern schaffen. In Oberhausen werden inzwischen wieder mehr Kinder geboren. Zudem werden Kitas und Kindertagespflegeplätze als Betreuungs- und Bildungsangebote immer mehr angenommen. In den nächsten Jahren soll es 808 zusätzliche Plätze in...

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Angst vor Einsamkeit

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Dortmund-Nord | vor 2 Tagen

Dortmund: FfG TU Dortmund | Den 12. Deutschen Seniorentag vom 28. bis 30. Mai besuchten ungefähr 15.000 Menschen. Am Messestand der Forschungsgesellschaft für Gerontologie e.V.(FfG) an der TU Dortmund beteiligten sich insgesamt 355 Personen an der Umfrage. - Davon beteiligten sich insgesamt 265 Frauen und 90 Männer, d.h. rund drei Viertel der Teilnehmenden waren weiblich und nur ca. ein Viertel männlich. Die fünf wichtigsten Themen aller...

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Entwicklung des Oberhausener Haushalts auf gutem Stand

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 2 Tagen

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ist sehr zufrieden und froh über die Haushaltsentwicklung in Oberhausen. Der Haushaltsplan sieht als Jahresergebnis ein Plus von 800.000 Euro vor. „Nach jetzigem Stand wird die Stadt drüber liegen“, sagte Tsalastras zum Haushalt 2018. Im vergangenen Jahr gab es zum ersten Mal seit 25 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt, was die Bezirksregierung bei der Genehmigung des diesjährigen...

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Neue Stadtteilbibliothek und Mehrzweckaula an der GSO

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 2 Tagen

Im Zuge des Stadterneuerungsprojekts „Soziale Stadt Osterfeld“ plant die Stadt an der Gesamtschule Osterfeld (GSO) die Errichtung eines Jugendzentrums, einer neuen Stadtteilbibliothek und einer Mehrzweck-Aula. Die Umbau-Idee ist seit April letzten Jahres im Gespräch. Die ursprüngliche Projekt-Idee, am GSO-Standort Ecke Westfälische Straße/Heinestraße im kleinen Projekthaus ein Jugendzentrum einzurichten, besteht bereits...

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200 Jahre Karl Marx 200 – 200 Jahre Streiten um den „Arbeitstag“

Petra Stanius
Petra Stanius | Oberhausen | am 17.06.2018

Oberhausen: Fabrik K 14 | Der Arbeitszeitexperte Tobias Michel berichtet im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Revolution, Revolution" von betrieblichen Konflikten um Erholungspausen und Feierabend, von 24-Stunden-Schichten und vom Krankfeiern. Der Autor der Schichtplanfibel (www.schichtplanfibel.de) zeigt am Beispiel von Gesundheitsbetrieben, wie Karl Marx in seinem Hauptwerk „Das Kapital“ die Auseinandersetzungen rund um den Arbeitstag aufarbeitet;...

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 49

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | am 15.06.2018

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

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Kein Warten an der Ampel

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 15.06.2018

Zur Förderung des Radverkehrs hat die Stadt Oberhausen mit dem Projekt RadWelle am Bundeswettbewerb Klimaschutz im Radverkehr des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erfolgreich teilgenommen und für die Umsetzung der Maßnahme eine 90 prozentige Förderung erhalten. Die RadWelle dient zur Reduzierung der Wartezeiten für Radfahrer an Kreuzungen mit Ampeln. Der Radfahrer wird hierzu beim...

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Movassat begrüßt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 14.06.2018

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Die Besuchergruppe erwartete auch dieses Mal ein spannendes Programm mit viel Politik, Geschichte und Kultur. Neben einer Stadtrundfahrt durch das politische Berlin und Besuche der Ausstellungen im Anne-Frank-Zentrum und der „Topographie des Terrors“ war unter anderem...

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Zwischen Romantik, Revolution und Reaktion, Ein Liederabend

Ralf Hoffmann
Ralf Hoffmann | Oberhausen | am 11.06.2018

Oberhausen: K 14 | Zwischen Romantik, Revolution und Reaktion Ein Liederabend Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Revolution, Revolution“ bieten der Historische Verein Oberhausen Ost e.V. gemeinsam mit Paroli e.V. einen Liederabend anlässlich der Deutschen Revolution 1848 und dem 200. Geburtstag von Karl Marx an. Rainer und Stephan spielen Lieder von Ferdinand Freiligrath, Friedrich Hecker und vielen anderen. Begleitend moderiert...

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Renten-Niveaus bei 48 Prozent, wie lange? 6

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 08.06.2018

Düsseldorf: Hans-Böckler-Stiftung | Arbeitnehmer und Betroffene müssen sich von Anfang an einbringen, können nicht abwarten. Arbeitsminister Hubertus Heil berief im Mai die Kommission, sie hat die Arbeit aufgenommen. Am 6. Juni 2018 hat unter den Vorsitzenden Gabriele Lösekrug-Möller SPD und Karl Schiewerling CDU die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ der Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Ziel der Kommission ist es, Wege zu einer...

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Rückführung der OGM 1

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 08.06.2018

Als 2001 die OGM, die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH, ins Leben gerufen wurde, befand sich Oberhausen wirtschaftlich am Boden. Dank des Konstrukts OGM blieb die Stadt wenigstens ein wenig handlungsfähig. Angesichts der aktuellen Haushaltssituation ist dieser Punkt zumindest momentan entschärft. Häufig geäußerte Unzufriedenheit mit der OGM, eine Entfremdung von der Stadt bis hin zur Handy-Affäre, das alles hat auch in...

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Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten? 38

Claudius Grabner
Claudius Grabner | Panorama | am 08.06.2018

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es...

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Patient ohne Verfügung

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 07.06.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Wird der Willen, die Patientenverfügung und damit die Würde des Menschen akzeptiert oder werden Todkranken, als "Cash Cow" übertherapiert? Über den Sterbenswunsch des 104jährigen Australiers titelte der Spiegel am 5.5.18 „104-Jähriger wird auf Urteilsfähigkeit geprüft“ und die Welt darauf am 6.5.18 „Wer älter als 85 ist, soll ohne Rechtfertigung sterben dürfen“ Nicht die Würde des Menschen, das Geld der Versicherten...

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Haushalt 2018 genehmigt

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 06.06.2018

Gute Nachricht für Oberhausen! Die Kommunalaufsicht hat am 5. Juni den Haushalt für das laufende Jahr 2018 sowie die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans schriftlich genehmigt. „Die Stadt hat nach Jahrzehnten den Weg unausgeglichener Haushalte verlassen“, heißt es in einem von Regierungspräsidentin Brigitta Radermacher unterzeichneten Brief. „Dies ist erfreulich und zeigt, dass die Stadt auf dem richtigen Weg...

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Grüner Diskussionsabend zum Alltagsradeln

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | am 06.06.2018

Stickoxide verpesten die Innenstädte, die Straßen sind mit Autos verstopft und Menschen, die das Rad nutzen, träumen von besseren Bedingungen. Die Fahrradnutzung im Alltag stand daher auf dem Programm des Diskussionsabends, den die Grüne Ratsfraktion in Kooperation mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club NRW (ADFC) am 04. Juni in der Fabrik K14 ausrichtete. Fraktionssprecher Andreas Blanke, der die Diskussion...

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WER DEN DAX BESITZT

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 03.06.2018

Düsseldorf: Börse Düsseldorf AG | Black Rock besitzt inzwischen gut sechs Prozent aller Dax-Aktien. Geschäftsführer in und für Deutschland ist Friedrich Merz. Vermögensverwalter wie BlackRock kaufen sich bei deutschen Unternehmen ein. Die Investoren versuchen, eine neue Kultur der Unternehmensführung durchzusetzen. Internationale Investoren gewinnen an Einfluss in deutschen Unternehmen. Sie bringen häufig ein angelsächsisch geprägtes Verständnis von...

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Neu nachdenken am John-Lennon-Platz

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt | Oberhausen | am 29.05.2018

Die Diskussion über die zukünftige Bebauung des John-Lennon-Platzes ging am Montag, 28. Mai, in die nächste Runde. Diesmal war Oberbürgermeister Daniel Schranz bei einem neuerlichen Ortstermin dabei. Geschätzt knapp 50 Teilnehmer, dazu noch einmal knapp zehn Ratsmitglieder, waren vor Ort, um die Einschätzung von Oberbürgermeister Daniel Schranz zu erfahren. Zunächst erläuterten die Sprecher der Bürger die räumlichen...

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DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen? 84

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer...

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DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen? 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich...

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Demokratie leben

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 25.05.2018

Die gemeinsame Aktion des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen für Demokratie und Toleranz ( kurz "Runder Tisch ) und des Bundesprogramms "Demokratie leben!" schlägt große Wellen in der Stadt und hat eine demensprechende Resonanz. An die 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Vereinen, Verwaltung, Firmen, Wohlfahrtsorganisationen, Politik, Schulen und viele mehr sind bisher an der Aktion " Oberhausen hat keinen...

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Oberhausen fehlen 8.000 Wohnungen Essen 32.000

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Nord | am 22.05.2018

Essen: Rathaus Essen | Günstiges Wohnen wird im Ruhrgebiet immer seltener. Zwischen Duisburg und Dortmund fehlen fast 200.000 Wohnungen, die erschwinglich sind. In Oberhausen fehlen mindestens 7.890 Wohnungen. 2014 hatte die damalige NRW-Landesregierung fast das ganze Revier mit Ausnahme Bottrops von der so genannten “Mietpreisbremse“ ausgenommen. Sie war von der großen Koalition auf Bundesebene im Jahr zuvor beschlossen worden. Die Begründung...

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Radschnellwege sind keine Lösung

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 18.05.2018

Radschnellwege sind keine Lösung um den täglichen Verkehrskollaps auf den Oberhausener Straßen zu vermeiden. Wenn man sich mal ernsthaft fragt, wie viele BürgerInnen jeden Tag zur Arbeit über Radschnellwege 20 Kilometer hin und 20 Kilometer zurückfahren würden, muss man zu der Einschätzung kommen, dass dies selbst für Radenthusiasten tagtäglich nicht machbar ist. Eine spürbare Reduzierung des Autoverkehrs ist so nicht zu...

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John Lennon-Platz: Flächen sinnvoll nutzen - Freiräume erhalten

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 15.05.2018

Aktuell soll der von der Verwaltung favorisierte und finanziell attraktive Bebauungsplan umgesetzt werden, auch wenn dieser den Vorgaben aus der oben genannten Planung am wenigsten entspricht und so kaum öffentliche Freiflächen übrigbleiben. Damit wäre der John-Lennon-Platz, wie ihn die Oberhausener seit Jahrzehnten kennen, Geschichte. „DIE LINKE.LISTE lehnt alle drei überarbeiteten Vorschläge der Investoren ab, da wir das...

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DIE LINKE.LISTE Oberhausen für längere Öffnungszeiten und weiteren Wertstoffhof

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 15.05.2018

Seit einiger Zeit bilden sich lange Schlangen mit Rückstau auf die Buschhausener Straße am Wertstoffhof in Buschhausen. Besonders am Samstag ist die Abgabe von Wertstoffen mit steigenden Wartezeiten verbunden. Um Einzelheiten und Hintergründe der Situation zu erfahren, wurde Maria Guthoff von der Geschäftsleitung der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO) zur Fraktionssitzung am gestrigen Tag eingeladen. Frau Guthoff legte...