Transparenz

Theorie und Wirklichkeit - Möglichkeiten eines Smart-Haus - Der 1. Jahrestag im Smart-Haus und dem Quartier-Büro in  der Steinbrinkstraße 216 in Oberhausen-Sterkrade war gut besucht. Ein Blick in die Ausstellung lohnt sich.  Der Bürger erhält einen ersten Eindruck der heutigen technischen Hilfsmöglichkeiten. Kann sich die entsprechenden Geräte teilweise ansehen. Die Mitarbeiter der Guten-Hoffnung geben erste Auskünfte rund ums Älterwerden und auch, wie Sie sich ihre Wohnung zur eigenen...

Die Regierung hat beim Schutz der Bevölkerung versagt!   Nun soll an einem Tag das notwendige Gesetz durch Bundestag und Bundesrat. Doch die Umsetzung erfolgt vor Ort in der Kommune.  Risikogruppe. Ab 65 oder besser «Menschen mit schwachem Immunsystem» Im internationalen Vergleich steht Deutschland beim Kampf gegen das Coronavirus geradezu (noch) blendend da.  Die Akzeptanz wird verspielt! Keine aufrichtige Kommunikation mit den Bürgern! Inzwischen ist ziemlich klar, dass dieses Verhalten vor...

Die Parteien haben den Unmut der Wähler gespürt. Werden Taten folgen? Bisher ist die Anerkennung der Förderung von bürgerschaftlichem Engagement als gemeinnütziger Zweck im Gesetz nicht enthalten. Die Teilhabe und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen wird vermisst, es fehlt Transparenz. Quartiere und Stadtteile verändern sich rasant. Unaufhaltbare Prozesse, etwa die Zuwanderung von Menschen aus fremden Kulturen, demografischer Wandel...

Pro Offenheit und Transparenz - Contra Filz Mit der im Januar von der Jahreshauptversammlung verabschiedeten Satzung und Finanz- und Beitragsordnung wurde eine Beitragspflicht eingeführt. Mitglieder, die dieser Beitragspflicht länger als drei Monate nicht pünktlich nachkommen, müssen den Bündnis Oberhausener Bürger e. V. verlassen.  Mandatsträger im Bündnis Oberhausener Bürger e. V. sind zur Zahlung eines Zusatzbeitrages verpflichtet. Die Mandatsträger sind verpflichtet, über die Höhe des...

Erhalten die Pflegebedürftigen und Angehörigen verbesserte Leistungen. Bis zum 31.12.2016 galten 3 Pflegestufen. Ab dem 1.1.2017 gelten fünf Pflegegrade. Arbeitnehmer müssen einen höheren Pflegeversicherungsbeitrag leisten. Die Differenz der Zuzahlungen für die Pflege war bis 31.12.2016 von Stufe und Haus verschieden. Seit dem 1.1.2017 ist die Zuzahlung für alle Pflegegrade von 2 – 5 gleich. Der Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 erhält keine Pflegekassenleistung für die stationäre Pflege. Wie...

Die Zeitung "WAZ" hat den Vorstand des Bündnis Oberhausener Bürger (B|O|B) am 19.01.2017 um eine Stellungnahme zu verschiedenen Vorwürfen gebeten. Die Vorwürfe seien von Kritikern gegenüber der "WAZ" geäußert worden, ohne dass deren Name genannt wurde. Eine direkt an den Vorstand des Bündnis gerichtete Kritik gab es nicht. Hier sind die Fragen und die Antworten: https://bündnis-ob.de/die-waz-fragt-nach Kritiker - so die Zeitung - haben der Presse einen umfangreichen Fragenkatalog zur...

Auf Vorschlag der B|O|B-Wählergemeinschaft hat die B|O|B-Fraktion als erste Fraktion im Oberhausener Rathaus ihre Sachausgaben veröffentlicht. 2009 hat in Berlin die “Montblanc-Affäre” für Aufsehen gesorgt. 2016 wurden die Unterlagen von damals vernichtet. So gelangte das Thema 2016 wieder in die Medien. Der Vorstand der B|O|B-Wählergemeinschaft griff dieses Thema auf und bat die B|O|B-Ratsfraktion um die Veröffentlichung der Sachausgaben. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll die Möglichkeit...

Fraktion der CHRISTDEMOKRATEN UND SPD GEGEN PRÜFUNG VON CETA DURCH DEN EUGH! Am Mittwoch, 23.11.2016, hat das Europäische Parlament über einen fraktionsübergreifenden Antrag abgestimmt, das Handelsabkommen mit Kanada CETA vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen zu lassen. Die Mehrheit der Abgeordneten von Christdemokraten, Liberalen, Rechtskonservativen und vielen Sozialdemokraten haben den Antrag abgelehnt. Die große Koalition im EU-Parlament verhindert Rechtssicherheit. Transparenz fördert...

Ambulante Dienste gehen durch fragwürdige Erklärung in die Offensive. Einzelnen Pflegedienst lassen die Patienten oder deren Betreuer unterschreiben, dass der Medizinische Dienst keine Kontrolle in der Häuslichkeit leisten darf. Was steht dahinter. Was soll verschleiert werden. Diesem gehen zwei Video-Beiträge nach. Wo können sich Betroffene Austauschen? Wer kümmert sich im Vorfeld oder wird darauf gewartet, dass strafrechtliche Tatbestände verfolgt werden. Alle Klagen, wer engagiert sich für...

Retten Merkel und Obama das TTIP-Abkommen? Obama kommt nach Hannover Herrenhausen, um Merkel vor der Eröffnung der Hannover-Messe für das Kapital der USA einzuschwören. Auch amerikanische Analytiker warnen vor der Vasallentreue Deutschlands gegenüber den USA und erinnern an das bestehende Freihandelsabkommen NAFTA, auch hier wurden die gleichen Versprechen von Wohlstand und Arbeitsplätzen erfolglos gegeben. Läßt sich Merkel und Gabriel erpressen: "Sonst machen wir es schneller mit den Asiaten!"...

Der Zugang zu Informationen ist ein unerlässliches Grundrecht in der Demokratie. Es wird Zeit, das Amtsgeheimnis in die Geschichtsbücher zu verbannen. Wie transparent sind die Rathäuser? Welche Daten und Informationen werden proaktiv von den Verwaltungen im Internet zur Verfügung gestellt? (Open Data) Das Bündnis „NRW blickt durch“ und Transperency kritisieren die Heimlichtuerei der Stadt Dinslaken bei der Frage der Kosten eines Gutachtens. Die Stadtwerke Dinslaken hatten einem Bürger als...

Strafen und Schadensersatz werden in der Tagespresse thematisiert. Zwei Ex-Mitarbeiter der Stadttochter OGM wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt. Eine Auseinandersetzung, ob eine Verurteilung zur Bewährung wirklich eine Strafe ist oder mit dem Schaden findet ebenso wenig statt, wie eine entsprechende Kultur zur Verhinderung gefordert oder aufgezeigt wird. Was hilft ein sechs (6) Augenprinzip in der OGM. Missbräuche werden vor Ort künftig nicht verhindert, nur erschwert. Gleichzeitig sind die...

Das Bündnis „NRW blickt durch“ hat heute am Freitag, den 18.12.16, an alle Bürgermeister in NRW eine Transparenz-Mustersatzung verschickt. Damit will das Bündnis aus Bund der Steuerzahler, Mehr Demokratie, Naturschutzbund und der Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland eine Debatte über mehr Durchblick in der Kommunalpolitik anregen. Mit der Übernahme der Transparenzsatzung verpflichten sich Gemeinden dazu, von sich aus Verträge zur Daseinsvorsorge, Gutachten, Statistiken,...

Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag das am 15. Oktober 2015 vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Bekämpfung der Korruption gebilligt. Die Einwände der Opposition und Literatur seit 2007 wurden nicht wahrgenommen. Kernstücke dieses Gesetzes sind die Ausdehnung der Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit und Bestechung in der Privatwirtschaft (§ 299 Strafgesetzbuch, StGB) sowie eine Ausweitung der Tatbestände zur Amtsträgerkorruption (§§ 331 ff. StGB) und deren Anwendbarkeit auf Auslandstaten zu...

Wer kann wie zur Aufklärung der DFB-Affäre um die Vergabe der Fußball-WM 2006 beitragen? Sylvia Schenk von "Transparency International" betonte auf WDR 2, Franz Beckenbauer müsse die Karten endlich auf den Tisch legen. Beckenbauer räumt Fehler ein. Transparency Deutschland fordert: Good Governance im Sport: Strukturen und eine Verbandskultur schaffen, die integreres Verhalten fördern. Kampf gegen die Manipulation von Sportwettkämpfen: Problembewusstsein wecken sowie Maßnahmen, insbesondere zur...