Xanten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Grafik: Wikipedia Gemeinfrei Hochgeladen von W!B | Foto: http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen

TTIP: Kommunen in der Zange!

Wie das EU-USA Freihandelsabkommen TTIP die Entscheidungsfreiheit der Kommunen einschränkt. Mit diesem Thema beschäftigt sich ATTAC Niederrhein auf einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 20. Januar 2015, 19.30 Uhr im Haus am Dom in Wesel (Willibrordiplatz 10, 46483 Wesel). Referent ist Thomas Eberhardt-Köster von ATTAC Niederrhein. Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA ohne Beteiligung der Öffentlichkeit über TTIP. Mit einem umfassenden Pakt wollen EU und USA eine transatlantische...

  • Wesel
  • 07.01.15
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Pest und Cholera 2015: Onlinehandel - Werden wir erst wach, wenn das CentrO schließt?

Online-Banking gilt ja als namhafte Errungenschaft unserer Zeit. Dass sich in dieser Ecke des virtuellen Marktplatzes jede Menge Verbrecher tummeln, wird gerne mal verschwiegen. Des Menschen Bequemlichkeit sei Dank. Wenn aber via TV-Werbung neuerdings sogar Klein- und Großkredite im Internet vergeben werden, dürfte das die Banken gewaltig fuchsen. Jetzt greift der E-Commerce sogar schon die Grundfeste allen Daseins an: das Geld und seine selbstherrlichen Verwalter in den arroganten...

  • Wesel
  • 07.01.15
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Einmal Young Leader sein!

Nette Menschen kennenlernen und die Freude am Profijournalismus leben – das war das Motto des 139. Jugendpressekongress in Feldafing bei München. Mit einem umfangreichen Programm konnte die young-leaders GmbH ein Dutzend von Nachwuchsredakteurinnen- und Redakteuren die Raffinessen beim Erstellen diverser Medien näher bringen. Als Teilnehmer werfe ich einen Blick zurück auf die lehrreiche Zeit im Süden Deutschlands. Wie alles anfing Jung, engagiert und interessiert: Wer diese Eigenschaften...

  • Xanten
  • 06.01.15
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"Ein Baumarkt gehört ins Gewerbegebiet, ein Lebensmittelmarkt in die City!"

CentrO, Ruhrgebiet, Internet - schön und gut. Aber ist es nicht auch etwas Besonderes, sein Geld in heimatlichen Unternehmen auszugeben?! Der Weseler/Xantener startet eine Berichts-Serie zum Thema „Kauf lokal und nicht im Netz!“ Lesen Sie den Auftakt der aktuellen Print-Ausgabe. In diesem Beitrag nimmt Wilhelm Bommann, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes Niederrhein (EHDVN) Stellung zur Thematik. Lesen Sie hier sein Statement. „Man kann hier noch nicht einmal...

  • Wesel
  • 04.01.15
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Kreistag beschließt Verhandlungen über möglichen Austritt aus dem RVR

Die NRW-Landesregierung hatte Anfang April einen Gesetzesentwurf zur Reform des Regionalverbandes Ruhr (RVR) auf den Weg gebracht. Seit September liegt dem Kreis der offizielle Gesetzesentwurf vor, welcher voraussichtlich Anfang 2015 verabschiedet werden soll. Der RVR soll demnach mehr Kompetenzen erhalten und somit wichtige regionale Themen und Projekte vorantreiben können. Die Verbandsversammlung soll ab 2020 direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Außerdem soll ein Austritt...

  • Dinslaken
  • 22.12.14

Bürgermeister und Landrat grüßen die Leser unserer Printausgabe

In unseren Printausgaben finden Sie am Dienstag (!), 23. Dezember, ausführliche Grußworte der Bürgermeister Thomas Ahls (Alpen), Thomas Görtz (Xanten), Heiko Schmidt (Sonsbeck) - und natürlich auch eins von Landrat Dr. Ansgar Müller. Sie formulieren ihre persönliche Retrospektive aufs ablaufende Jahr und Grüßen unsere Leserschaft mit warmen Worten! Blättern Sie mal durch ....

  • Xanten
  • 21.12.14
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Mautpläne der Bundesregierung

In der Kreistagssitzung vom 11. Dezember habe ich dem Antrag zur (neuen) Anti-Maut-Resolution zugestimmt. Nachdem alle anderen Fraktionen in der Diskussion ihre Kritik an der Maut ausschliesslich auf die negativen wirtschaftlichen Folgen einer Infrastrukturabgabe im grenznahen Gebiet bezogen, verwies ich als einziger auf die großen Bedenken von Datenschützern, Verfassungs- und IT-Rechtlern und die Auswirkungen von flächendeckender Erfassung von Verkehrsteilnehmern auch im Kreisgebiet. "Dass...

  • Wesel
  • 17.12.14
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Steht die "Katholische Grundschule Birten" tatsächlich vor dem Aus? Eher nicht!!!

Der demographische Wandel macht sich in allen Lebensbereich bemerkbar. Klar, dass auch die Schulen nicht verschont bleiben! Immer mehr Schulen werden "zusammengeführt" oder müssen gar "ersatzlos gestrichen" werden. Die erste Schule, die der Veränderung der "Alterspyramide" im Stadtbezirk "zum Opfer gefallen ist", ist meines Wissens die Grundschule Marienbaum. Nein, Vynen, wie ich es heute schon von Thomas erfahren habe. Jetzt schaut's auch für die Birtener Grundschule schlecht aus, obwohl sie...

  • Xanten
  • 17.12.14
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Werne: Streik soll Amazon lahm legen

Handelskonzern verweigert Tarifbezahlung: Beim Versandhändler Amazon in Rheinberg und Werne wird ab Montag (15.12.) mit Beginn der Frühschicht um 5:00 Uhr wieder gestreikt. Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten bis Mittwochnacht zu ganztägigen Arbeitsniederlegungen auf. Bei Amazon in Bad Hersfeld, Leipzig und Graben wird im gleichen Zeitraum zum Streik aufgerufen. In Rheinberg und Werne rechnet ver.di mit 600 Teilnehmern. Die Gewerkschaft hatte bereits im Oktober angekündigt, die...

  • Kamen
  • 12.12.14

Showantrag der CDU zum RVR-Austritt für den Kreistag Wesel

Weder im RVR noch im Kreistag Wesel wird es die erforderliche 2/3-Mehrheit für einen Austritt aus dem Verband geben. In der Kreistagssitzung am 11.12.2014 hat der Kreistag auf Antrag der CDU mit einfacher Mehrheit den Landrat beauftragt, unverzüglich eine Vereinbarung über den Austritt aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) zum Ende der laufenden Wahlperiode zu verhandeln. Um die Verhandlungen über einen Austritt aufzunehmen, muss seitens des RVR die Verbandsversammlung mit 2/3 Mehrheit...

  • Wesel
  • 12.12.14
Hubert Kück und Landrat Ansgar Müller. | Foto: privat

Kreistag ehrt langjährige Mitglieder kurz vor dem dritten Advent

Gestern wurden die Politiker/innen, die seit 10, 15, 20 und 25 Jahren im Kreistag sind, im Rahmen der Kreistagssitzung geehrt. Landrat Dr. Ansgar Müller bedankte sich bei den 23 Frauen und Männern, die dem Weseler Kreistag viele Jahre lang angehören. „Sie haben sich bereit erklärt, die vielen Aufgaben als ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker mit all Ihren Auswirkungen auf Ihren Terminkalender wahrzunehmen, weil Sie für den Kreis Wesel etwas erreichen wollen, die Zukunft unseres Kreises...

  • Wesel
  • 12.12.14
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Die Delegierten der CDU Kreis Wesel beim CDU-Bundesparteitag in Köln (von links): Ralf Berensmeier, Charlotte Quik, Norbert Neß, Kerstin Radomski MdB, Lars Rohde, Marie-Luise Dött MdB, Bert Mölleken, Sabine Weiss MdB, Ingo Brohl, Marie-Luise Fasse MdL. | Foto: privat

CDU-Bundesparteitag bestätigt Sabine Weiss (Dinslaken) mit 74,89 Prozent

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss aus Dinslaken arbeitet für weitere zwei Jahre im obersten Führungsgremium der CDU-Deutschlands mit: Mit 74,89 Prozent hat sie auf dem CDU-Bundesparteitag das neuntbeste Ergebnis bei den Beisitzerwahlen erzielt. Gemeinsam mit 25 weiteren Beisitzern, den Präsidiumsmitgliedern sowie den stellvertretenden Vorsitzenden und Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Sabine Weiss im CDU-Bundesvorstand die politischen Themen der Partei beraten und...

  • Wesel
  • 11.12.14
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Foto: NGG

NGG Nordrhein: "Die Tage des Billiglohns sind gezählt!"

Der Dumping-Lohn-Countdown läuft: Nur noch bis zum Ende des Jahres müssen sich Beschäftigte im Kreis Wesel mit einem Stundenlohn von unter 8,50 Euro zufrieden geben. „Ab Januar wird der Lohn-Hebel umgelegt – auf Mindestlohn. Dann gilt: 8,50 Euro pro Stunde ist der unterste Lohnsockel im Kreis Wesel – für jede Mini-Jobberin, für jede Saisonkraft in Hotels und Gaststätten und für jede Rentnerin, die etwas dazuverdienen muss, um ihre schmale Rente aufzubessern“, sagt Hans-Jürgen Hufer von der...

  • Wesel
  • 11.12.14
Foto: LK-Archiv

Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Wesel

Die SPD-Kreistagsfraktion befürwortet einhellig das Industrie-und Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Wesel. Sie teilt die Auffassung der Kreisverwaltung, dass diesem Dokument eine besondere Bedeutung zukommt. Denn erstmals sei es in Abstimmung mit allen Kreiskommunen gemeinsam gelungen, alle potenziellen Bauflächen zu erfassen und damit eine klare Perspektive für die Ansiedlung neuer Gewerbe und Industrien - und damit dem Wirtschaftsstandort Kreis Wesel - zu entwickeln. Deshalb sei die...

  • Wesel
  • 04.12.14
Berlin nach der Maueröffnung am 11. November 1989. | Foto: Uwe Gerig / Archiv Bundesstiftung Aufarbeitung

25 Jahre nach dem Mauerfall: Diese fünf Beiträge haben Musical-Tickets gewonnen

Vor 25 Jahren fiel die Mauer zwischen West- und Ostdeutschland. Aus diesem Anlass fragten wir unsere Community nach Erinnerungen an das historische Ereignis und die Jahre der Teilung des Landes in zwei deutsche Nationen. Seitdem erreichten uns unzählige Beiträge, unter denen wir Preise verlost haben. Im Oktober starteten wir einen Aufruf nach Euren Geschichten in Wort und Bild: von persönlichen Schicksalen, Rückblicke an den kalten Krieg, die Teilung des Landes und der Hauptstadt, Erinnerungen...

  • Essen-Süd
  • 04.12.14
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Zusammenhang von Gülleausbringung und -importe auf Nitratbelastung des Grundwassers im Kreis Wesel

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion Wesel Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die einhellige Unterstützung der anderen Fraktionen in Sachen Gülle und Nitratbelastung. Die Fraktion hatte einen Antrag in den Umweltausschuss eingebracht, der die Verwaltung damit beauftragt zu ermitteln, wieviel Gülle an den Niederrhein importiert wird, wie hoch die Nitratbelastung im Grundwasser des Kreises Wesel ist und ob es einen Zusammenhang zwischen landwirtschaftlich genutzten Flächen und den Belastungen gibt....

  • Wesel
  • 28.11.14
2 Bilder

Bombiger Baugrund - Kampfmittelräumdienst im Hochbruch

Seit einiger Zeit werkeln Mitarbeiter eines Kampfmittelräumdienstes auf der Fläche des geplanten Neubaugebietes an der Landwehr (Hochbruch). Lt. Auskunft der Stadtverwaltung Xanten sei es im Vorfeld einer für Wohnbebauung vorgesehene Fläche üblich, zu sondieren, ob mit Bombenfunden zu rechnen sei. Bei der Suche mit einem Metallsuchgerät habe dieses an 200 Stellen Signale gegeben. Eine Granate sei bereits vor Ort gesprengt worden. Da kann man bloß hoffen, dass die Arbeiten weiterhin unfallfrei...

  • Xanten
  • 27.11.14
Konzeption der links- und rechtsrheinischen Deichringe
3 Bilder

6. Hochwasserkonferenz mit Deichringe

Die Vorankündigung der Hochwasserkonferenz in Rees am 30.10.2014 hatte es schon in sich. Deichringe unterhalb von Wesel/Xanten sollen Metropolregionen in den Niederlanden vor einströmendem Hochwasser schützen. Prinzip Oberlieger schützt Unterlieger. (RWTH-Aachen-Plan) Die Gründe sind, dass NRW mit seinem Deichsanierungsvorhaben seit Jahrzehnten nicht nachkommt. Immer lauter kritisieren Vertreter der Deichverbände diesen Missstand. Peinlich ist, dass Verantwortliche aus dem deutschen Ministerium...

  • Xanten
  • 12.11.14
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Zum AWO-Streik am Donnerstag, 13. November: "Beschäftigte nicht degradieren!"

Kitas, Seniorenheime, Behinderteneinrichtungen und Offene Ganztagsschulen der Arbeiterwohlfahrt am Niederrhein und in Duisburg sollen am 13. November ganztägig bestreikt werden. Das hat die ver.di-Tarifkommission für die Arbeiterwohlfahrt heute in Düsseldorf beschlossen. „Kurzfristig anberaumte Warnstreiks könnten ebenfalls nicht ausgeschlossen werden, hieß es. Eltern und Senioren würde man in diesem Fall so früh wie möglich informieren. Martinszüge sind in keinem Fall gefährdet, versicherte...

  • Wesel
  • 11.11.14

Erzeugerpreise in allen Bereichen unter Druck

Politik, Vermarkter und Lebensmittelhandel sind in der Mitverantwortung Nicht nur für Äpfel und Kartoffeln sieht sich der Landwirt zurzeit fallende Erzeugerpreise gegenüber, sondern auch für Rind- und Schweinefleisch sowie Milch. Ursache dafür sind zum einen die sehr guten Ernten, wie bei Kartoffeln und Äpfeln, sowie die höhere Milchmenge, aber auch das Russlandeinfuhrverbot, das zu Marktdruck in Europa geführt hat. „Die Discounter nutzen diese Situation aus und senken jetzt die Preise. Das...

  • Wesel
  • 10.11.14
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Manfred Schramm (Piratenpartei), wurde in den NRW-Landesvorstand gewählt.

Eine Gute Wahl – Manfred Schramm jetzt auch im Landesvorstand der NRW-Piraten

Auf dem Landesparteitag der PIRATEN in Kleve am 1.11.2014 wurde Manfred Schramm, Kreistags- und Stadtratsmitglied aus Wesel und Mitglied im Vorstand der Kreispiraten, zum neuen politischen Geschäftsführer in den Landesvorstand gewählt. Er ergänzt nun neben dem ebenfalls neu gewählten Schatzmeister Bernd Janotta aus dem Rhein-Erft-Kreis und dem neuen Beisitzer Marc Jansen aus Meerbusch das Landesvorstandteam. „Ich gratuliere Manfred im Namen des ganzen Kreisverbands“, freut sich Andreas Rohde,...

  • Wesel
  • 03.11.14
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Nashörner und andere

Heute vor 55 Jahren, am 31. Oktober 1959, wurde erstmals das Theaterstück Rhinocéros von Eugène Ionesco im Düsseldorfer Schauspielhaus gespielt. Eugène Ionesco hatte zu der Zeit in Frankreich nicht viele Freunde, so dass es zur Uraufführung in Deutschland kam. Mich versetzt dieser Jahrestag zurück in die Schulzeit und in den Französisch-Leistungskurs. In Ionescos Erzählung Rhinocéros – zu deutsch ‚Die Nashörner’ – verwandeln sich in einem kleinen Dorf die Menschen nach und nach in Nashörner....

  • Wesel
  • 31.10.14
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Die PKW-Maut - ein trojanisches Überwachungspferd? | Foto: CC-Wiki-Commons

Die PKW-Maut - wird so Bürger-Überwachung legitimiert?

Wenn heute über die geplante PKW-Maut geredet wird, dann liegt das Augenmerk fast ausschließlich auf zwei Fragen: - Würde damit der deutsche Autofahrer finanziell belastet? - Rechnet sich das Ganze überhaupt? Und egal, was man von den Plänen hält, am Ende kann aus dieser Perspektive schlimmstenfalls Geld verbrannt worden sein, ohne dabei erklärte Ziele zu erreicht zu haben. Also nicht viel anders, als schon bei diversen vorausgegangenen Projekten der Regierung. Vermutlich - nein: offensichtlich...

  • Wesel
  • 31.10.14
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Nicht in dieser Reihenfolge: Lena Kanders, Caroline Thyssen, Lena Schäfer, Simon Mosten, Maja Cirnus, Isabelle Borgers, Luca Wolff, Bianca Niemeier, Columbine Kanders, JUlia Cleven, Lehrerin Frau Wittenhorst, Jürgen Kappel und Bürgermeister Thomas Görtz bei den Vorbereitungen zur Gedenkveranstaltung

Gedenkfeiern im Rathaus durch Schüler des Stiftsgymnasiums

Wider das Vergessen Reichspogromnacht und Holocaust Nach den vorangegangenen Gedenktagen angesichts der Reichspogromnacht, sowie des Holocaust werden diese im Wechsel zwischen der katholischen Probstgemeinde, der evangelischen Kirchengemeinde und der Stadt Xanten im Wechsel weitergeführt und bei der Durchführung dieser Veranstaltungen die Generation unter 40 Jahren stärker involviert. So wird in diesem Jahr am 09.11. die Gedenkfeier zur Reichspogromnacht von der Stadt Xanten in Zusammenarbeit...

  • Xanten
  • 30.10.14

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