Zur ersten Sitzung 2014 kommt die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst am Dienstag, 4. Februar, um 15.30 Uhr in der Mensa der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, zusammen. Beginn ist mit der Einwohnerfragestunde.
Das Paket an Beschlussvorlagen und Mitteilungen der Verwaltung ist diesmal allerdings vergleichsweise dünn: Das Hochbauamt berichtet über die gesamtstädtische Prioritätenliste der Maßnahmen 2014. Vorgelegt wird dem Stadtteilgremium auch die Liste der geplanten Wahllokale im Bezirk für die Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai.
Aus Husen-Kurler Sicht von besonderem Interesse:
Keine Hoffnung auf eine öffentliche Toilettenanlage an zentraler Stelle in Husen macht Bau-Stadtrat Martin Lürwer den Bezirksvertretern, die der Verwaltung auf SPD-Antrag hin einen Prüfauftrag erteilt hatten. Gemäß Ratsbeschluss von 1994 zur Neukonzeption öffentlicher Klos in Dortmund, die von der Firma Wall betrieben werden, stehe jedem Stadtbezirk nur eine Toilettenanlage an zentraler Stelle zu, in Scharnhorst stehe diese an der Gleiwitzstraße. Die Verträge mit Wall gelten zudem bis Mitte 2020, ein weiterer Hinderungsgrund.
Lürwer informiert zudem, dass auch der reine Lebensmittelhandel und der Backcafé-Betreiber im Husener Einkaufszentrum ordnungsrechtlich nicht verpflichtet seien, eine Kundentoilette bereitszustellen.
Über Baumscheibe an Einmündung wäre neu zu beraten
Zur erneuten Beratung in der BV Scharnhorst rät Lürwer hinsichtlich der aufgrund der Störungen des einbiegenden Verkehrs beantragten Entfernung der Baumscheibe im Kreuzungsbereich Husener Eichwald-/Wickeder Straße. Der Baudezernent verweist auf die drohende Rückzahlung von Fördermitteln und auf die Stellungnahme der Polizei, demnach der Einmündungsbereich weder einen Unfallschwerpunkt darstellt noch andere Auffälligkeiten verzeichnet.
Autor:Ralf K. Braun aus Dortmund-Ost |
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