ACTA - PIRATENPARTEI informiert Weseler Bürger über Bedrohung von Freiheitsrechten durch die Hintertür

WESEL | Die PIRATENPARTEI-Deutschland ruft am Samstag, den 11.02.2012 in über 50 Städten zu Protesten gegen das weltweite ACTA-Abkommen auf [1][2]. Auch in Wesel wollen die lokalen PIRATEN die Bürger über die Gefahren für Bürger- und Freiheitsrechte durch dieses internationale Anti-Fälschungsabkommen informieren.

Am Samstag, den 11.02.2012 stehen die Weseler PIRATEN von 10-13 Uhr mit einem ACTA-Infostand vor dem Kaufhof in der Fußgängerzone Wesel.

Seit Jahren engagiert sich die PIRATENPARTEI aktiv gegen die Installation von Abkommen, Projekten, Gesetzen und Maßnahmen, die unsere verbrieften Freiheits- und Bürgerrechte beschneiden sollen. Es werden dabei jedes Mal neue Gründe und Argumente vorgebracht, die sich letzlich jedoch stets als Täuschung entpuppten. Da war die Vorratsdatenspeicherung - auch bekannt als von der Leyens Kinderpornogesetz - die jedoch ganz anderen Zwecken dienen sollte, und dann vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden musste. Dann kam INCECT [3], das unglaubliche Bürgertotalüberwachungsprojekt, das jeden EU-Bürger zum Verbrechens- und Terror-Pauschalverdächtigen erklärt. Zuletzt sorgten die US-Abkommen SOPA + PIPA [4] für Aufregung, die sich jedich keinesfalls auf US-Bürger beschränken würden.
Und nun steht ACTA - nach 3 Jahren geheimster und äußerst undemokratischer Hinterzimmerverhandlungen - kurz vor der endgültigen Bestätigung duch das EU-Parlament. Darüber wollen die Weseler PIRATEN, die hierbei übrigens vom Weseler Ortsverband der GRÜNEN unterstützt werden, die Bürger und Verantwortungsträger informieren. Anschließend an die Weseler Infoaktion werden die Aktiven an der Großdemonstration in Düsseldorf [5] teilnehmen.
Dieses Abkommen muß gestoppt werden!

Grundlegende Informationen zum ACTA-Abkommen:

ACTA ordnet Meinungsfreiheit, Datenschutz und andere elemtare Bürgerrechte den Interessen der Rechteinhaber unter.

Die Entstehung: