TTIP: Kommunen in der Zange!

Wann? 20.01.2015 19:30 Uhr

Wo? Haus am Dom, Willibrordiplatz, 46483 Wesel DE
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Wesel: Haus am Dom | Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein veranstaltet am Dienstag, den 20. Januar um 19.30 Uhr eine Vortragsveranstaltung zum Thema Freihandelsabkommen TTIP in Wesel. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Frage, inwieweit das Abkommen mit den USA die Entscheidungsfreiheit der Kommunen einschränken wird.

Denn bei den Verhandlungen geht es auch darum, kommunale Dienstleistungen für den internationalen Markt zu öffnen. Dies betrifft sowohl Kommunen in den USA, als auch in Deutschland. Und obwohl die Städte und Gemeinden stark vom Freihandelsabkommen TTIP betroffen sein werden, wird ihnen die Einflussnahme auf die Verhandlungen verwehrt, sie werden nicht einmal darüber informiert, was genau verhandelt wird.

Das Abkommen wird Einfluss darauf haben, welche Dienstleistungen zukünftig noch von Städten und Gemeinden selbst erstellt werden dürfen. Es wird mitbestimmen, welche kommunalen Dienstleistungen in einem Wettbewerbsverfahren ausgeschrieben werden müssen und zu welchen Bedingungen. Und die Investitionsschutzregelungen des Freihandelsabkommens werden voraussichtlich dazu führen, dass die Entscheidungsfreiheit der Kommunen eingeschränkt wird, weil sie Schadenersatzansprüche von Investoren befürchten müssen, wenn sie deren Gewinnerwartungen durch ihre Beschlüsse schmälern.

Als Referent konnte Thomas Eberhardt-Köster gewonnen werden. Er ist Betriebswirt und Politikwissenschaftler, arbeitet in der Verwaltung einer deutschen Großstadt und ist Mitglied im Koordinierungskreis von ATTAC Deutschland.
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