"Die Zukunft der Arbeit gestalten wir"

Kleverland. Am Freitag, 24. April, lädt der deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum Arbeitnehmerempfang ein. Beginn ist um 17 Uhr im Haus Riswick, Elsenpaß. Als Referentin konnte Bundesumweltministerin, Dr. Barbara Hendricks, gewonnen werden.

Das Motto der diesjährigen Gewerkschaftsaktionen lautet „Die Zukunft der Arbeit gestalten Wir“. Grußworte kommen von Kleves Bürgermeister Theo Brauer und Wilco Veldhorst, Federatie Nederlandse Vakbeweging, FNV, Niederlande.
Rolf Wennekers, Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Kleve, beschäftigt beispielsweise das Thema Mindestlohn. „Wir haben ihn lange gefordert, jetzt wurde der Mindestlohn endlich umgesetzt.“ Aus Sicht des Gewerkschafters läuft die Sache allerdings noch nicht rund: „Wir haben jetzt 100 Tage Mindestlohn - aber wir erfahren immer wieder, dass er nicht bezahlt wird.“

Nach wie vor gibt es Ungereimtheiten

Er räumt ein, dass es in der Umsetzung nach wie vor Ungereimtheiten gebe, die geklärt werden müssten. Ab 2017 sei die Zahlung verpflichtend für alle Betriebe. „Es gibt Tarifverträge, die unter 8,50 Euro lagen, die 2017 auslaufen“, so Wennerkers. Hin und wieder käme es auch vor, dass die „betroffenen Arbeitnehmer lieber still sind, sonst wäre ihre Arbeit weg.“

"Arbeitszeiterfassung: Arbeitgeber führen Scheindiskussion"

Die von Seiten der Arbeitgeber geführte Diskussion um die Arbeitszeiterfassung bezeichnet Wennekers als „Scheindiskussion“. Die Arbeitszeit habe auch vor Inkrafttreten des Mindestlohns schon erfasst werden müssen. „Wir stellen den Arbeitgebern gerne entsprechende Hilfsmittel zur Verfügung“, sagt der Gewerkschafter.

450 Euro Jobs

Ein Problem sehe er bei den 450 Euro-Jobs: Dort gehe es nicht mehr um die Arbeitszeit, sondern um die Arbeitsleistung in einer bestimmten Zeit. „Wenn die Aufgabe in dieser Zeit nicht zu schaffen ist, beobachten wir, dass häufig Familienangehörige mit hinzugezogen werden.“ Unbezahlte Überstunden zum Beispiel im Hotel- und Gastgewerbe seien ein weiteres Problem.

125 Jahre Maikundgebung

Seit 125 Jahren gibt es nun die Maikundgebungen. 1889 wurde ein großer Arbeiterkongress in Frankreich agehalten, bei dem beschlossen wurde, den 1. Mai künftig zum Erinnerungstag an die großen Arbeitnehmerproteste 1886 in den USA zu erinnern. Mehr als 340 000 Arbeitnehmer waren damals auf die Straße gegangen, um gegen die elenden Arbeitsbedingungen zu protestieren. Im Rahmen dieser Proteste gab es Ausschreitungen. Tote und Verletzte waren zu beklagen.

Entsolidarisierung und acht Millionen Minijobs

„An der Botschaft hat sich nichts geändert“, weiß Mark Rosendahl, DGB-Sekretär Niederrhein. Aber in den vergangenen Jahren sei in Sachen Arbeitnehmerrechte ein Rückschritt zu verzeichnen. Die Entsolidarisierung schlage sich auch beim DGB nieder. „In den letzten zwei. drei Jahren gehen die Mitgliederzahlen aber nicht mehr nach unten“, so Rosendahl. Der Mindestlohn sei kein guter Lohn, erliege auf Hartz IV-Niveau. Und auch acht Millionen Minijobs bewertete Mark Rosendahl kritisch.