Rheurdt ist vorbildlich: Prüfung durch Gemeindeprüfungsanstalt (gpa) Nordrhein-Westfalen

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Freuen sich: (v.li) Simone Kaspar, Vizepräsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen und Prüfgruppenleiterin Birgit Cramer-Görtz Foto: gpa NRW
Die Gemeinde Rheurdt ist vorbildlich in Sachen sparsamer und vorausschauender Haushaltsführung! Dies bescheinigte die gpa (Gemeindeprüfungsanstalt) Nordrhein-Westfalen als Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen dem Ökodorf nach einer Prüfung.

„Wir freuen uns mit Rheurdt eine Kommune vorzufinden, die sich durch wenig Verbindlichkeiten und eine hohe Selbstfinanzierungskraft auszeichnet. Durch ihre sparsame und vorausschauende Haushaltsführung hebt sich Rheurdt damit deutlich von vielen anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen ab“, erklärt Simone Kaspar, die neue Stellvertreterin des Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) anlässlich der Vorstellung der Prüfungsergebnisse bei der Gemeinde Rheurdt. In der Zeit von Oktober 2017 bis April 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze sowie Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. Im Rat wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz sowie Vize-Präsidentin Simone Kaspar vorgestellt.

Überwiegend Positive Jahresergebnisse

„In den letzten Jahren wies die Gemeinde Rheurdt überwiegend positive Jahresergebnisse aus“, erläutert Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz, „Der Haushalt zeichnet sich durch eine vorsichtige Haushaltsplanung aus. Erfreulich ist auch, dass die gemeindlichen Gebäude durch kontinuierliche Investitionen in einem guten Zustand sind.“ „Bei den Gebühren und Beiträgen sehen wir noch etwas Potenzial nach oben“, führt Birgit Cramer-Görtz weiter aus, „Wir empfehlen, die Winterdienstkosten über die Grundsteuer B zu refinanzieren. Beim Friedhofswesen sollten die Kalkulation der Abschreibungen auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten vorgenommen und der kalkulatorische Zinssatz angehoben werden.“

„Die Aufwendungen je OGS-Schüler sind in Rheurdt vergleichsweise niedrig“, erklärt Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz zum Bereich der Schulen. „Die Gemeinde sollte den bisherigen sparsamen Flächeneinsatz für die OGS zukünftig beibehalten. Sollten die Aufwendungen der OGS in dem neuen Schulgebäude steigen, hat Rheurdt noch Möglichkeiten, die Elternbeitragssatzung entsprechend nach oben anzupassen.“
„Die Kosten für Schulsekretariate je Grundschüler werden zukünftig sinken. Die Gemeinde Rheurdt hat ein Stellenpotenzial bereits realisiert. Beim Abschluss von Arbeitsverträgen sollte die Gemeinde künftig flexible Regelungen vereinbaren“, so Cramer-Görtz.
Die Schülerbeförderungskosten waren in Rheurdt nach Analyse der gpa-Prüfer in den letzten Jahren im Vergleich zu anderen Kommunen überdurchschnittlich hoch: „Die Schülerbeförderung wurde über Schülerspezialverkehr abgewickelt; das ist teuer“, führt Birgit Cramer-Görtz aus, „Nach der Umstellung auf die Beförderung per ÖPNV sind die Kosten deutlich gesunken. Der Schulbeginn wurde an die Busfahrzeiten angepasst. Als freiwillige Leistung übernimmt die Gemeinde Rheurdt den Eigenanteil der Schüler aus Schaephuysen.“

„Die Kennzahlen, die wir für die Sporthallen und Sportplätze erhoben haben, sind weitestgehend unauffällig“, berichtet Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz, „Die Unterhaltung der Sportplätze wurde komplett auf die Vereine übertragen, die hierfür einen Zuschuss von der Gemeinde erhalten. Die Regelungen für die Beteiligung der Vereine an den Kosten der Sportanlagen sollten von der Gemeinde vereinheitlicht werden.“Zu den Spiel- und Bolzplätzen erklärt Birgit Cramer-Görtz: “Rheurdt hat vergleichsweise viel Spielplatzfläche je Einwohner unter 18 Jahren – der Aufwand je Einwohner ist aber trotzdem gering. In Schaephuysen ist ein innovatives Projekt mit einem großen Allroundspielplatz für alle Altersgruppen geplant. Dafür sollen alle anderen Spielplätze im Ortsteil aufgegeben werden. Dieses Vorgehen könnte Vorbild für andere Kommunen sein. Bei Neuanschaffungen sollte die Gemeinde die Wartungs- und Reparaturanfälligkeit der Geräte im Blick halten.“


Abschließend empfiehlt Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz zu den Verkehrsflächen: „Rheurdt sollte dringend ein Straßenkataster mit Zustandsklassen erstellen. Die Schadensklassen sind im Rahmen der regelmäßigen Inventur spätestens alle fünf Jahre zu aktualisieren. Nur so und durch ausreichende Reinvestitionen lässt sich dem fortschreitenden bilanziellen Werteverzehr des gemeindlichen Vermögens entgegenwirken.“ „Die Prüfung hat gezeigt, dass die finanziellen Rahmenbedingungen in Rheurdt noch gut sind, nicht zuletzt durch das sparsame und verantwortungsvolle Handeln von Politik und Verwaltung. Die Belastung der Einwohner durch Steuern, Gebühren und Beiträge ist dabei vergleichsweise gering. Sollten sich die Rahmenbedingungen verschlechtern, bestehen hier noch genügend Möglichkeiten der Ertragssteigerung. Ziel der Gemeinde muss es ein, dauerhaft das Gemeindevermögen zu erhalten.“, schließt Vize-Präsidentin Simone Kaspar den Vortrag der gpaNRW.

Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW in seiner Gemeinde: „Ich freue mich über das durchweg positive Ergebnis der Prüfung. Dieses Ergebnis bestätigt auch die gute Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde. Wir werden jetzt die Umsetzung der gegebenen Empfehlungen ins Auge fassen!“

Info:

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 31 Kreise sowie der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Heinrich Böckelühr.
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