Alpen: Dichtheitsprüfung (6)
„Mit dem Beschluss des Landtags vom 27.02.2013 wurde eine lange und intensive Diskussion um die Ausgestaltung der zukünftigen Funktionsprüfung abgeschlossen. SPD und Grüne haben deutliche Verbesserungen für die Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt. Wir haben den bisher geltenden § 61a von CDU und FDP, der starre Fristen für die Prüfungen der privaten Abwasserkanäle vorsah, abgeschafft und durch flexible und...
SPD, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Norbert Meesters, Funktionsprüfung, Dichtigkeitsprüfung, Abwasserkanäle, Verbesserungen
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Bürgernähe!
Am 26.4.2012 besuchte Hamide Akbayir, DIE LINKE., Listenplatz 11
Das Treffen der Bürgerinitiativen Münsterland - Alles-dicht-in-NRW-
um sich nochmals über diesen Wahnsinn/Unsinn der Dichtheitsprüfung
mit den Delegierten der BI´s auszutauschen.
Hamide Akbayir betonte ausdrücklich das sich DIE LINKE. mit allen verfügbaren Mitteln im nächsten Landtag weiter gegen die Dichtheitsprüfung kämpfen wird.
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Politik, Leute, Aktuell, Dichtheitsprüfung, wahlen, Parteien, Landtagswahlen NRW
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Zwangsüberwachung privater Abwasserrohre auch vom Bund rechtlich in Frage gestellt
„Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat das von der Fraktion der LINKEN in Auftrag gegebene Gutachten des Parlamentarische Beratungs- und Gutachterdienst des Landtags von Nordrhein-Westfalen über die Dichtheitsprüfung bestätigt“, erklärte heute Hamide Akbayir, die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN im...
Politik, Aktuell, Dichtheitsprüfung, Gutachten, Recht, Abwasserrohre, Landtagswahlen NRW
In Nordrhein-Westfalen sind rund zweihunderttausend Kilometer private Abwasserleitungen mit der öffentlichen Kanalisation verbunden. Nach dem Landeswassergesetz müssen die Grundstückeigentümer dafür sorgen, dass aus den Abwasserrohren kein verschmutztes Wasser ins Erdreich gelangt.
Dichtheitsprüfungen von Abwasserrohren sind sicherlich sinnvoll. Allerdings muss die tatsächliche Verschmutzung durch häusliche Abwässer belegt...
Dinslaken, Sterkrade, Dichtheitsprüfung, Wagner, Landtagswahl NRW, Die Linke Dinslaken, Sascha H. Wagner, Die Linke Oberhausen
Die Diskussion um die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen geht in eine neue Runde: CDU und FDP haben bereits im Dezember einen neuen Gesetzesentwurf zur Änderung des Landeswassergesetzes vorgelegt. Nun haben SPD und GRÜNE ihren Vorschlag beim Landtag NRW eingereicht. Eine erste Beratung im Landtag ist für Ende Januar 2012 vorgesehen.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel hatte Ende 2011 eine Überarbeitung des...
Dichtheitsprüfung, Verband Wohneigentum, johannes Remmel, Landesanträge
„Der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen und CDU sieht eine bürgerfreundliche Lösung in der Frage der Dichtheitsprüfungen vor“, zeigte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters zufrieden mit dem Ergebnis der Gespräche zwischen den drei Landtagsfraktionen. Der Umweltpolitiker hatte als Vertreter der SPD-Fraktion teilgenommen. „Die Frage der Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle ist ein viel- und heißdiskutiertes...
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