Maut

Beiträge zum Thema Maut

Politik

GRAUE PANTHER
Umweltgedanken auf den Punkt gebracht

„Die Partei Graue Panther wehrt sich gegen alle Versuche, den Umweltgedanken für politisches Machtkalkül zu instrumentalisieren“, so der Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER für die Europawahl und Ratsherr der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in Düsseldorf Dr. Ulrich Wlecke. „Dass die Abfallvermeidung Vorrang vor der Entsorgung hat, wird noch viel zu wenig in der Praxis umgesetzt. Im Augenblick befinden wir uns erst im Stadium der isolierten Einzellösungen, die für sich genommen lobenswert sind,...

  • Düsseldorf
  • 07.05.19
Politik

Verschenkt die SPD den Wahlsieg

Werden die SPD-Abgeordneten am 1.6.17 im Bundestag der eigenen Entmachtung zustimmen und die Maut für Dobrindt und Schäuble sichern. Bereits im März war in der Berliner Zeitung zu lesen: Interne Dokumente im Verkehrsministerium, die nicht für die Öffentlichkeit gedacht sind, beschreiben das Betriebssystem mit dem harmlos klingenden „Infrastrukturgesellschaft“. Es geht um eine privatrechtliche Firma, die künftig den Erhalt, den Betrieb, den Bau und die Finanzierung von rund 13.000 Kilometern...

  • Düsseldorf
  • 27.05.17
  • 1
  • 1
Politik

CSU will Pkw-Maut zum Wahlkampfthema machen

Zwischen CDU und CSU bahnt sich Streit über eine Pkw-Maut als Wahlkampfthema an. «Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben nach der Bundestagswahl, wo diese Antwort auf die Finanzierung der Verkehrsfrage nicht gegeben wird», sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Samstag. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, sprach sich in der «Rheinischen Post» (Samstag) dafür aus, die Autobahngebühr ins Unions-Wahlprogramm aufzunehmen. Kanzlerin Angela Merkel erteilte...

  • Düsseldorf
  • 06.01.13
  • 4
Politik
Für seine Maut-Pläne kassierte Ramsauer erneut heftige Kritik von den FREIEN WÄHLERN | Foto: © ufotopixl10 - Fotolia.com

Ramsauer nervt mit unausgereiften Mautplänen

Der neue Vorschlag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für eine Pkw-Maut stößt bei den FREIEN WÄHLERN auf Ablehnung. Aiwanger: Geld der Autofahrer in den Straßenbau investieren anstatt in Rettungsschirme. Planlosigkeit werfen die FREIEN WÄHLER der Bundesregierung und der CSU angesichts der ständig wiederkehrenden, aber ergebnislosen Debatte um die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland vor. Der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger verweist auf die Faktenlage, an der...

  • Düsseldorf
  • 28.05.12
  • 2
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