Hausverbot

Beiträge zum Thema Hausverbot

Politik

aufRECHT e.V. sorgt für verbesserten Sozialdatenschutz im Jobcenter Märkischer Kreis

 Als der stellvertretende Geschäftsführer Reinhold Quenkert am 22.06.2017 ein Hausverbot für 180 Tage wegen eines Fotos verhängte, schrieb er: "Ich gehe davon aus, dass Sie wissentlich gegen die Hausordnung des Jobcenters Märkischer Kreis verstoßen haben." – Nun ja, eine Hausordnung hat das Jobcenter gar nicht. Das konnte schnell geklärt werden.  Dass das Hausverbot rechtswidrig war erfuhr die Geschäftsführung dann später vom Sozialgericht Dortmund per Beschluss S 30 AS 3046/17 ER.  neue...

  • Dortmund-City
  • 30.05.18
  • 4
Politik

Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis abgewatscht – Hausverbot aufgehoben

Das Possenspiel von Reinhold Quenkert gegen meine Person ist vorerst beendet. Am 09.11.2017 entschied Richter Reuter von der 30. Kammer des SG Dortmund, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 30.06.2017 gegen den Bescheid vom 22.06.2017 (Hausverbot) angeordnet wird. In seinem 7seitigen Beschluss (S 30 AS 3046/17 ER) führte er u.a. aus: „Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe ist das bis zum 31.12.2018 befristete Hausverbot des Antragsgegners rechtswidrig. Der Bescheid ist bereits...

  • Dortmund-City
  • 16.11.17
Politik

Faire Messe unterbindet Kritik an unfairer Kohle

Die Mitglieder und Helfer der Initiative Dortmund-Kolumbien sind sauer. Ihnen, sowie einigen anderen völlig Unbeteiligten, wurde gestern von der Leitung der Westfalenhallen Hausverbot erteilt. Noch bevor sie überhaupt an der Eröffnung der Messe „fair & friends“ teilnehmen konnten, wurden sie am Eingang beiseite genommen, das Eintrittsgeld zurück erstattet und das Hausverbot „bis zum 21. September“ ausgesprochen. Begründung: Es lägen angeblich Hinweise vor, dass sie die Messe stören wollten. Um...

  • Dortmund-City
  • 06.09.14
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