CDU im RVR nimmt Kombibad zum Anlass einer Anfrage

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Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)
Sonsbeck: Rathaus Sonsbeck | „Das für Wesel geplante Kombibad ist nicht das einzige Projekt, das derzeit am LEP scheitert. Seit dem 8. Februar ist der von der rot-grünen Landesregierung entwickelte Plan mit seinen Vorschriften in Kraft“, erläutert Heinz-Peter Kamps im Nachgang einer Sitzung des Verbandsausschusses des RVR am Montag dieser Woche. „Die CDU hat das jetzt zum Anlass genommen, nachzufragen weshalb welche Projekte derzeit aufgrund des neuen LEP scheitern“, so der Sonsbecker CDU-Politiker.

Dabei hat die CDU-Fraktion auch explizit nach Anfragen aus Kommunen gefragt, bei denen es dann gar nicht mehr zu einem formellen Verfahren kommt, weil die Kommunen nach Erstauskunft schon aufgeben. Eines der Projekte dürfte die Erweiterung des Kombibads in Wesel sein, aber auch das eine oder andere Gewerbegebiet, das Kommunen realisiert haben wollen.

Der Regionalverband Ruhr (RVR) ist die einzige politische Klammer der Städte und Kreise der Metropole Ruhr. Als solcher verfügt er über die Regionalplanungskompetenz, welche Grundlage für die Ausweisung von Siedlungsbereichen, Wohn-, Gewerbe- und Industriegebieten ist. Derzeit erarbeitet der RVR einen neuen Regionalplan, der sich in den jeweils gültigen LEP einpassen muss.
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