Verwaltungsgericht Gelsenkirchen

Für Entsetzen bei Industrieunternehmen und Pendlern im Ruhrgebiet hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom vergangenen Donnerstag gesorgt, in Teilen Gelsenkirchens und Essens ab Sommer 2019 nur noch Diesel-Fahrzeuge ab Klasse Euro 6 zuzulassen. Das Fahrverbot betrifft auch einen Abschnitt der A40, eine der Hauptschlagadern des Reviers. Könnte ein Dieselfahrverbot aufgrund hoher Stickoxid-Werte auch Castrop-Rauxel blühen? A42, A2 und B235 gehören hier zu den Straßen, die als...

23 Grundstückseigentümer im ersten Bauabschnitt der Vinckestraße hatten im Herbst 2013 Klage gegen ihre Vorauszahlungsbescheide nach Kommunalabgabengesetz eingereicht. Bei der Verhandlung am Mittwoch (3. Juni) hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nun zwei der Klagen abgewiesen. Die übrigen 21 Eigentümer haben ihre Klagen zurückgezogen. „Das Gericht hat entschieden, dass die Bescheide rechtmäßig waren“, erklärt der stellvertretende EUV-Vorsitzende Wolfgang Linke im Fall der beiden...

Mit einem Eröffnungsfest feiern Anwohner, Geschäftsleute und Nachbarn der Lange Straße am Sonntag (3. Mai) von 11 bis 17 Uhr das Ende der Umgestaltung der Habing­horster Einkaufsmeile. Doch nicht nur auf der Lange Straße herrscht wieder freie Fahrt. Auch die Sanierungsarbeiten der Ickerner Vinckestraße sind jetzt abgeschlossen. „Vergangene Woche wurde asphaltiert“, erläutert EUV-Chef Michael Werner. Nur Restarbeiten müssten noch erledigt werden. „Es fehlen ein paar Markierungen.“ Außerdem sei...

Weil ihm Bürgermeister Johannes Beisenherz während einer Ratssitzung ein Redeverbot erteilt hatte, reichte Ingo Boxhammer, Fraktionsvorsitzender der Linken, Klage ein. Am Mittwoch (3. September) fand vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Verhandlung statt, bei der sich Boxhammer durchsetzen konnte. Stein des Anstoßes war eine Ratssitzung, während der der Haushalt eingebracht wurde. „Ich habe mich gemeldet, um eine politische Wertung vorzunehmen“, so Boxhammer. Der Bürgermeister habe ihm...

Die Arbeiten am zweiten Bauabschnitt an der Vinckestraße haben am Montag (11. August) begonnen. In den kommenden Monaten soll die Straße zwischen Winterslake und Vinckeplatz saniert werden. Ende der vergangenen Woche wurde die Baustelle bereits eingerichtet, und am Montag wurden die Fräsarbeiten erledigt. „Die alte Straße wird einseitig aufgenommen, um Asphalt und Unterbau zu entfernen“, erläutert EUV-Chef Michael Werner die ersten Schritte. Während der Bauzeit ist die Vinckestraße von der...