Europäische Union

Unter dem Titel „Diplomatie im Süden“ startete der Ortsverband (OV) FDP Essen-Süd am 19. November 2018 erfolgreich ein neues Veranstaltungs-format und konnte gleich zu Beginn den ungarischen Generalkonsul Balázs Szegner für eine Debatte über Ungarns Rolle in der EU, die deutsch-ungarischen Beziehungen und die europäische Kooperation in der Flüchtlingspolitik gewinnen. Mit einem literarischen Grußwort und den Minutennovellen von Istvan Örkeny eröffnete Marc Ballay, Ortsvorsitzender des OV-Süd...

Die Orphan Drug Regelung der EU im Jahr 2000 war der Startschuss für die Entwicklung von Medikamenten für Seltene Erkrankungen. Seitdem sind 103 solcher Wirkstoffe in der EU zugelassen worden, und für weitere 44 ist der Orphan Drugs Status mittlerweile planmäßig abgelaufen, sie sind aber weiterhin im Markt erhältlich. Insgesamt 1700 weitere Medikamente stehen derzeit im Zulassungsprozess. Die Orphan Drugs Regelung ist also eine Erfolgsgeschichte, wäre, ja wären da nicht die Beschwerden der...

Am 7. November konnten sich die EU-Mitgliedstaaten erneut nicht auf eine Verlängerung der Zulassung für Glyphosat einigen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung. Auch wenn das Ergebnis ein kleiner Erfolg ist dürfen wir uns nicht darauf ausruhen. Denn die Gefahr ist noch nicht gestoppt. es ist eine Hängepartie Bis Dezember wird die EU-Kommission eine weitere Abstimmung zur Verlängerung der Zulassung für das giftige Pflanzenschutzmittel veranlassen. Und Monsanto und die Agrarlobby werden...

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

Am 22. Mai war EU-Projekttag: Bundesweit diskutierten Politiker mit Schülerinnen und Schülern aktuelle Themen rund um die Europäische Union. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) hat den Sozialwissenschaftskurs der 12. Jahrgangsstufe am Helmholtz-Gymnasium in Rüttenscheid besucht. Wie geht es weiter mit der Europäischen Union nach dem Brexit? Wie soll sich die EU gegenüber der Türkei verhalten? Und gibt es Lösungen für eine europäische Flüchtlingspolitik? – Diese Fragen...

Eine europäische Geburtstagsfeier auf dem Hirschlandplatz Vieles ist anders geworden in Europa, seit dem am 27. März 1957 die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Frankreich und Italien die sogenannten römischen Verträge unterzeichneten. Liberale Freiheiten im Grenzverkehr zwischen vielen Ländern Europas und ein erheblich verbesserter Lebensstandard in diesen europäischen Staaten wären ohne den Startschuss der Römischen Verträge wohl kaum möglich gewesen. Dass...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 5. Veranstaltung sollte Mut machen, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen der Populisten entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen und Fakenews machen. An diesem Termin wir auch unser Oberbürgermeister Thomas Kufen eine rede halten. Wir verteidigen die europäische Idee gegen üblen Nationalismus und wollen die EU demokratisch und...

Bist Du dabei? Pulse of Europe am 19.3. in Essen Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 4. Veranstaltung sollte den Mut verbreiten, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen populistischer Dumpfbacken entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen machen. Die Niederländer haben dem Möchtegerntrump Wilders in die Schranken gewiesen - richtig so!Persönlich freue ich mich auch...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Es war eine gelungene Veranstaltung, die einen Schwerpunkt darauf legte, die Niederländer*innen vor ihrer Wahl aufzufordern, zur EU zu stehen: Blüf ibi ons! Nach der Kundgebung und einer Demonstration zum Burgplatz wurde dort zum Abschluss eine Menschenkette gebildet. Die Ode an die Freude – die Hymne der EU - wurde dort erneut gemeinsam gesungen. Seitens der GRÜNEN hatten sich u.a. der...

Der 2. Mai steht an vielen Schulen in Deutschland unter dem Motto „Europäische Union“. Bundesweit diskutieren Schülerinnen und Schüler mit Politikern über Europa. Matthias Hauer MdB war in Bergerhausen zu Gast bei der 9. und 10. Klasse der Elsa-Brändström-Realschule. „Im Moment hat Europa viele Herausforderungen: Flüchtlinge, die Euro-Krise, ein möglicher Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union – es gibt viele Fragen, wie es mit Europa weitergeht. Deshalb finde ich es besonders...

Wenn es nach Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gegangen wäre, gäbe es sie schon seit Anfang des Monats nur noch gegen Aufpreis. Die Plastiktüte, von Kunden als komfortable Serviceleistung geschätzt, von Umweltschützern seit Langem kritisiert, war schon seit Monaten Gegenstand zäher Verhandlungen. Am vorgestrigen Dienstag, 26. April, unterschrieben schließlich Ministerin Hendricks sowie Josef Sanktjohanser, Präsident des Handelsverbands Deutschlands (HDE) eine gemeinsame Erklärung, nach...

Die Jury der Europäischen Kommission in Bristol hat entschieden: Essen ist "European Green Capital 2017"! Zuletzt stand Essen zusammen mit s’Hertogenbosch (Niederlande), Nijmegen (Niederlande) und Umea (Schweden) im Finale um den Titel. Von der EU-Kommission ausgezeichnet werden Städte mit mehr als 200.000 Einwohnern, die dauerhaft hohe Umweltstandards unter Beweis stellen und sich fortlaufend anspruchsvolle Ziele hinsichtlich weiterer Verbesserungen der Umweltbedingungen und nachhaltiger...

Der 12. Mai steht an vielen Schulen in Deutschland unter dem Motto der Europäischen Union. Am EU-Projekttag sprechen Politiker bundesweit mit Schülerinnen und Schülern über Europa. Matthias Hauer MdB war in Rellinghausen zu Gast bei der 10. Klasse der Albert-Einstein-Realschule. „Europa beeinflusst den Alltag der Jugendlichen heute schon mehr als ihnen vielleicht bewusst ist: Sie zahlen mit dem Euro, reisen ohne Grenzkontrolle in unsere Nachbarländer und können im europäischen Ausland zum...

Am Mittwoch, den 29.10.2014 ab 13:30 Uhr sammeln die GRÜNEN mit, Sven Giegold (MdEP) am Rüttenscheider Stern für die selbst organisierte europaweite Bürgerinitiative gegen die geheim ausgehandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA Unterschriften. Die Freihandelsabkommen sehen internationale Schiedsstellen vor, in denen Konzerne gegen mögliche Beeinträchtigungen ihrer Gewinnmöglichkeiten klagen können. Damit droht die deutsche, wie die europäische Gerichtsbarkeit ausgehebelt zu werden. Hiesige...

Das Tagesseminar nach Brüssel am 28.06.2012 schien meinem Mann und mir genau das Richtige um dieser Frage mal nachzugehen. Natürlich mussten wir uns und die anderen Besucher einer Sicherheitskontrolle gleichsam wie am Airport unterziehen, bevor wird das hohe Haus betreten durften. Jens Geier Europa Abgeordneter der SPD in Brüssel nahm uns in Empfang. Er vertritt dort das westliche Ruhrgebiet und den nördlichen Niederrhein. Neben seinen Darstellungen wofür er zuständig ist, beantwortete er...