Schulden

hAGEN, 27.2.2015 In der Geschichte der Bundesrepublik haben Steuererhöhungen noch nie zum Abbau von Schulden geführt – das will die Initiative Agende 2011-2012 ändern! 2012 betrugen die Arbeitsentgelte der Beschäftigten 1.377 Milliarden Euro. Darauf zahlten sie 178 Mrd. Euro Lohn-/Einkommensteuer oder 12,9 Prozent (bei Lohnsteuern von 14 bis 42 %). Die Arbeitnehmer werden immer stärker zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben herangezogen. Für Sozialabgaben, die bei 53 Prozent liegen, arbeiten...

Hagen, 26.1.2015 Immer noch sind die privaten und staatlichen Schulden in den EU-Mitgliedstaaten untragbar. Im Musterland Deutschland liegt die Armutsschwelle bei 979 Euro netto im Monat. Davon sind rund 20 Millionen Menschen betroffen. Es bezogen 2013 rund 3,1 Millionen Erwerbstätige Einkommen unterhalb der Armutsgrenze. Davon konnten 379.0000 ihre Miete nicht rechtzeitig bezahlen, 417.000 konnten nicht angemessen heizen und 438.000 sparten am Essen. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten...

(Agenda 2011-2012 Hagen) Wie sehr man auch sucht, ob im Duden, bei Wikipedia, dem Statistischen Bundesamt, Eurostat oder in der Enzyklopädie, man findet den Begriff Staatsüberschuldung nicht. Ist er eine optische Täuschung? 1992 haben sich die EU-Staaten zu einer Schulden Obergrenze bekannt. Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) betragen. Die Wirklichkeit sieht 2013 anders aus: Das BIP der USA liegt bei 12.027 Milliarden Euro, wovon 60 %...

(Agenda2011-2012) Hagen, 26.9.2014 Nach einem Bericht der ARD sind von 244 Flugzeugen und Hubschraubern, davon alle 13 Helikopter der Marine, 153 nicht einsetzbar. Das gleiche Problem wird auch über Panzer gemeldet. Erst wurden die allgemeine Wehrpflicht und der Zivildienst ohne Not abgeschafft, man wollte 8,5 Milliarden Euro sparen. Dann begannen die Probleme. In den Berichten der Heeresinspekteure tauchten immer mehr Probleme der Bundeswehr auf. Deutsche Soldaten mussten bei ihren...

(Agenda 2011-2012) Hagen, 18. Juli 2014 Das Bundeskartellamt hat 2014 Bußgelder von insgesamt rund 338 Millionen Euro gegen verschiedene Wursthersteller verhängt - Grund illegale Preisabsprachen. Zu den Sündern gehören 21 Unternehmen und 33 verantwortliche Personen, teilte das Kartellamt mit. Die Absprachen gingen bis ins Jahr 2003 zurück. Dazu gehörten Wiesenhof, Rügenwalder, die Clemens-Tönnies-Gruppe, die Zur-Mühlen-Gruppe (Böklunder), Nestlé (Herta) und Meica. Auch Preisabsprachen bei einem...

Hagen, 16. 6. 2014 Jahre nach dem Nagelbomben-Anschlag und den NSU-Morden sagt Justizminister Heiko Maas (SPD): „Ich schäme mich dafür, dass der deutsche Staat es nicht geschafft hat über so viele Jahre, dafür zu sorgen, dass unbescholtene Bürgerinnen und Bürger besser geschützt wurden". Man kann sich auch dafür schämen, dass wir 1969, vor 45 Jahren, den letzten schuldenfreien Haushalt hatten. Seit dieser Zeit sind Billionen Einnahme-verluste zu beklagen. Was ist los in Deutschland, eine der...

Hagen, 10. März 2014 „Überschuldung ist ein Zustand exzessiver Schulden, den der Schuldner nach menschlichem Ermessen nicht mehr aus vorhandenen Einnahmen oder Vermögen beseitigen kann. Der Begriff Überschuldung hat sich umgangssprachlich sowie durch die Verwendung in Spezialgesetzen gebildet. In Deutschland wird der Begriff als eine mögliche Ursache für eine Insolvenz in der Insolvenzordnung definiert, deren Vorgänger die aus dem Jahre 1877 stammende Konkursordnung war. Der Begriff wird auch...

Lehrte, 4. Nov. 2013 Mit 16 hat man noch Träume und lebt schon in der Realität der Erwachsenen. Mit 16 dürft Ihr zum ersten Mal wählen und am politischen Leben teilhaben. Ihr nehmt das Leben so hin wie es ist. Ihr lebt in geordneten, familiären Verhältnissen, ein Teil spürt die engen finanziellen Verhältnisse in der Familie, Andere leben in Saus und Braus. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer größer. Damit das nicht so bleibt, bemühe ich mich mit meiner Arbeit um mehr soziale...

Hagen, 8.10.2013 Eine Überschuldung privater Personen/Haushalte liegt vor, wenn das Vermögen des Schuldners, inklusiv Kredite, die bestehenden Ausgaben nicht mehr deckt. Bei Unternehmen, wenn die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr gedeckt sind. Das Gleiche galt für Staaten, bis die festgeschriebenen Maastricht Referenzwerte, die ein maximales Defizit von 3 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) und einen öffentlichen Schuldenstand von nicht mehr als 60 % - Schulden-Obergrenze - als...

Hagen, 15.9.2013 Kurz vor der Wahl lichtet sich der Nebel und es wird erkennbar, wer schon heute die Verlierer sind. Jeder 4. Beschäftigte ist armutsgefährdet (10,2 Millionen) darunter 7 Millionen Beschäftigte die weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienen. Dazu kommen 7,3 Millionen Regelsatz-/Sozialhilfe-Empfänger (erwerbsunfähig und erwerbsfähig), Aufstocker und Arbeitslose, 2,5 Millionen arme Kinder und 2,5 Berechtigte, die aus Scham oder Unwissenheit keine Leistungen in Anspruch nehmen....

Hagen, 4. 9.2013 Die Kanzlerin bleibt ihrer Meinung treu, dass es uns doch recht gut geht, wir die niedrigste Arbeitslosigkeit haben und gut durch die Krise gekommen sind. Das ist nicht die Darstellung eines Managers, der hauptsächlich am Ertrag seines Unternehmens gemessen wird. Das Unternehmen Bundesrepublik weist eine Wirtschaftsleistung (BIP) von 2.644 Milliarden Euro aus, dem Schulden von 2.071 Mrd. Euro gegenüber stehen. Der Knackpunkt ist, dass die von Maastricht vorgegebene...

Hagen, 10. Juli 2013 Martin Luther (1483-1546) leitete ungewollt die Spaltung der katholischen Kirche ein. In den folgenden 350 Jahren ging es darum, die Macht des Adels und der Kirche zu brechen, was unzählige Kriege zur Folge hatte. Der Dreißigjährige Krieg (1618-1648) begann mit der protestantischen Erstürmung der Prager Burg. Dem folgte die Französische Revolution (1789-1799) mit dem Ziel bürgerliche Freiheitsrechte durchzusetzen. Mit der Industrialisierung erlangten neben dem Landadel, der...

Hagen, 1. Juli 2013 Bisher standen die Wirtschafts-, Banken- und Finanzkrise und die daraus entstandene Vertrauenskrise im Focus allgemeiner Betrachtungen. Eine Lösung der damit verbundenen Probleme ist seit 2008 nicht in Sicht. Die Notenbanken der USA, Japans und der EU-Staaten (EZB und nationale Notenbanken) haben Billionen frische Dollar, Yen und Euro in die Märkte gepumpt und sie dadurch beruhigt. Die Schulden der so genannten Geberländer liegen nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 %...

Hagen, 21. Juni 2013. Rund 7,5 Millionen Menschen in Deutschland im erwerbsfähigen Alter können nach einer Studie der Universität Hamburg aus dem Jahr 2011 kaum lesen und schreiben. Dazu kommen nach Erkenntnissen der Wissenschaftler etwa zwei Millionen totale Analphabeten. Und das in der viertgrößten und –reichsten Volkswirtschaft der Welt. Andererseits weisen Politiker gerne darauf hin, was sie alles für Bildung und Ausbildung unternehmen. Grundsatz Bafög: Auf individuelle Ausbildungsförderung...

Hagen, 17. Mai 2013 Kinder gelten als arm, wenn sie in Haushalten leben, deren Einkommen unterhalb einer relativen Armutsgrenze liegt. Nach dem Wochenbericht des Deutsche Instituts für Wirtschaftsforschung ist jedes 5. Kind arm. Unicef geht davon aus, dass jedes sechste Kind von Armut betroffen ist, laut AGJ lebt jeder Vierte zwischen 16 und 24 alte Jugendliche in materieller Not oder ist davon betroffen. Allein die Vorstellung, dass 2,5 Millionen Kinder in Deutschland in Armut leben ist...

Hagen, 21. März 2013 Es wird geschätzt, dass russische Anleger zwischen 15 und 35 Mrd. Euro in Zypern gebunkert haben. Viele Deutsche haben ihre unversteuerten Vermögen am Staat vorbei in der Schweiz und Lichtenstein angelegt. Franzosen in London, Griechen in Deutschland und London und andere in der Karibik und Singapur. Zypern ist Ausdruck von Beliebigkeit – Hoffnung, Sicherheit, Angst Vermögen zu verlieren, durch Spekulationen reich zu werden und Hoffnungslosigkeit die Krise zu überwinden. In...

Hagen, 7.2.2013 Wo waren faktenorientierte Prognosen, als ein Bürgerbegehren in Hamburg eine ungewollte Schulreform kippte? Wo waren solide Planungen, Berechnungen, Planungssicherheit und Kostensicherheit bei der Hamburger Philharmonie, die nun statt rund 97 Mill. Euro knapp 500 Mill. Euro kosten wird? Stuttgart21 und der Großflughafen Berlin werden zu Milliarden-Gräber die ohne Sinn und Verstand unter der Prämisse zu niedrigerer Kostenvoranschläge politisch geplant und durchgesetzt wurden? Wo...

Hagen, 16.08.2012 Es ist so, wie bei der eingestellten Sendung „der 7. Sinn“, eine Fernsehsendung zur Verkehrssicherheit, die von 1966 bis 2005 ausgestrahlt wurde. Von 1970 bis 2001 sind die Schulden von 64 Mrd. DM auf 1.216 Mrd. Euro gestiegen und von 2010 bis 2011 von 1.240 Mrd. Euro auf 2.071 Mrd. Euro. Deutschland ist mit rund 541 Mrd. Euro überschuldet, allein in den letzten 3 Jahren wurden Kredite von 440 Mrd. Euro benötigt. Diese Bilanz kann mit einem jährlichen Bundeshaushalt von 255...

Hagen, 19. Juli 2011 Von ihrer Privatsphäre und Freizeitgestaltung ist wenig bekannt, sie ist ganz die öffentliche Person, Lichtgestalt und Schirmherrin Europas. Sie will die Bundestagswahl 2013 zur Abstimmung über Europa machen und die Union dabei als Spitzenkandidatin anführen. Sie will im Wahlkampf dafür werben, dass Migrantinnen und Migranten entschieden vorankommen und wir weiter auf Wohlstandskurs bleiben und die Herausforderungen - demografischer Wandel und Integration schaffen. Große...

Hagen, 10. Juli 2012 Mit deutlichen Worten hat der Bundespräsident Joachim Gauck Bundeskanzlerin Angela Merkel gemahnt, die Maßnahmen zur Euro-Rettung den Bürgern zu erklären. „Sie hat nun die Verpflichtung, sehr detailliert zu beschreiben, was das bedeutet, auch fiskalisch“, sagte Gauck im ZDF-Sommerinterviev. Er sei froh über die Klagen gegen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM und den europäischen Fiskalpakt. Terget2, BaFin, ESM, ESFS, Fiskalpakt usw. sind für viele Menschen höhere...

Hagen, den 02.05.2012 - Seit 2008 bemühen sich die Mitgliedsstaaten der EU, die USA und Japan die Märkte zu beruhigen und Wege aus der Krise zu finden. Das Ergebnis: Die EZB hat mit 1.000 Milliarden frisch gedruckter Euro für mehr Liquidität gesorgt und für rund 550 Milliarden Euro Staatsanleihen aufgekauft. Nach 20 Jahren wurde der Fiskalpakt unterzeichnet und die Referenzwerte auf 60 % und 3 % festgeschrieben. Die Folgen der drastischen Sparmaßnahmen in Griechenland, Portugal, Spanien,...

Woran liegt es, dass die Medien im Fall Köhler, zu Guttenberg und Wulff mit einer derartigen Intensität so genüsslich Staub aufwirbeln, bis die einstigen Lichtgestalten darunter verschwinden, haben die Betroffenen doch nur stillos gehandelt. Horst Köhler hat daraus die Konsequenz gezogen und ist zurückgetreten. Zu Guttenberg und Wulff haben den Fehler gemacht sich zu verteidigen und sich auf ein Kreuzverhör mit den Medien einzulassen. Eine ähnliche Situation erleben wir mit unseren griechischen...

Jeden Tag steigen die Schulden der Stadt Hagen um 437.760 Euro - mittlerweile liegt die Gesamtverschuldung bei rund 1,2 Milliarden Euro . Oberbürgermeister Jörg Dehm und Kämmerer Christoph Gerbersmann legten vergangene Woche das Haushaltssicherungskonzept der Öffentlichkeit und dem Rat vor. Im nächsten Jahr sollen rund 90 Millionen Euro eingespart werden. Und das Sparpaket bringt empfindliche Einschnitte vor allem für die Bürger. Gespart wird in allen Bereichen - Verwaltung, Kultur,...