Schulden

Beiträge zum Thema Schulden

Politik
Die Stadt freut sich über den ausgeglichenen Haushalt. Sogar ein kleiner Überschuss sei enthalten, heißt es aus der Stadt. Von 1991 bis 2017 haätten die Haushalte hingegen stets mit einem Minus abgeschlossen. (Symbolbild)

Subventionen retten den schon verloren geglaubten Haushalt
Gladbeck: Grundsteuer wird nicht erhöht

Der Haushalt 2020 kann ausgeglichen werden. Nach 2018 und 2019 kann auch der Haushalt für das kommende Jahr mit einem kleinen Überschuss beschlossen werden. Dies teilten Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Thorsten Bunte am Donnerstag den Mitgliedern des Rates in einer Informationsveranstaltung mit. Damit ist auch eine Erhöhung der Grundsteuer, die von der Verwaltung als letzter Ausweg zum Ausgleich des Haushaltes ins Gespräch gebracht worden war, für den kommenden Haushalt vom...

  • Gladbeck
  • 29.11.19
Ratgeber

Vortrag der VHS
Entwicklung von Vermögen, Eigenkapital und Schulden in Holzwickede

Wilhelm Hochgräber referiert am Donnerstag, 5. Dezember, im Rahmen eines VHS-Vortrages zu dem Thema „Die Entwicklung des kommunalen Haushaltes der Gemeinde Holzwickede“. Der Vortrag beschreibt die Entwicklung von Vermögen, Eigenkapital und Schulden im Haushalt der Gemeinde Holzwickede seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement. Des Weiteren werden grundlegende Begriff des kommunalen Haushaltsrechtes von Nordrhein-Westfalen wie Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF),...

  • Unna
  • 29.11.19
Politik
Das bisschen Haushalt…
... macht sich auch in Duisburg nicht von selbst. Die GroKo im Stadtrat, bestehend aus SPD und CDU, hat jetzt den Haushaltsplan des Kämmerers im wesentlichen gebilligt, zugleich aber eigene Anträge auf den Weg gebracht.
Foto: Pixabay
2 Bilder

SPD und CDU ziehen beim neuen Doppelhaushalt an einem Strang
„Sparen ist kein Selbstzweck“

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

  • Duisburg
  • 08.11.19
Vereine + Ehrenamt
3 Bilder

20 Jahren Recklinghäuser Tafel: Armut lindern und Lebensmittel retten
Wenn das Einkommen nicht zum Leben reicht

Recklinghausen. Es klingt nach einer abgedroschenen Wortspielerei. „Am Ende des Geldes ist noch Monat über.“ Aber für viele Recklinghäuser Familien ist es die blanke Realität. An jedem Monatsende fällt es ihnen schwer, selbst das Allernötigste einzukaufen. Armut hat seinen Platz in unserer Stadt. Allein rund 1.600 Menschen decken sich mit Lebensmitteln aus der „Recklinghäuser Tafel“ ein. Ihr Einkommen würde ansonsten nicht reichen. Die Einrichtung in der Trägerschaft des Sozialdienstes...

  • Recklinghausen
  • 11.10.19
Politik
Der Haushalt der Stadt Gladbeck weist ein dickes Defizit auf. (Symbolbild)

Im Haushalt der Stadt fehlen über zwei Millionen Euro
Gladbeck: Loch in der Stadtkasse

Der Haushalt für das Jahr 2020 ist noch nicht ausgeglichen. Mit dieser Nachricht konfrontierten Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Thorsten Bunte in der Ratssitzung am Donnerstag die Mitglieder des Rates: Geplanten Aufwendungen von 276,2 Mio. Euro stehen Erträge von nur 274,1 Mio. Euro gegenüber, der Stadt fehlen also 2,1 Mio. Euro. Ein Verlust bei den Schlüsselzuweisungen des Landes von 3,1 Mio. Euro gegenüber den Prognosen 2019, erwartete Steuerrückgänge, steigende...

  • Gladbeck
  • 11.10.19
Politik

Schulden der Städte

Laut der jüngsten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln liegen zwei der bundesweit 19 Regionen mit größeren Problemen bei den Themen Wirtschaft, Demografie und Infrastruktur in der Metropole Ruhr. Karola Geiß-Netthöfel, Direktorin des Regionalverbandes Ruhr (RVR) meint dazu: "Die Erkenntnisse aus der Studie sind spannend, aber keineswegs völlig neu. Insbesondere fühlen wir uns als RVR bestätigt in der Forderung nach einem Altschuldenfonds und einer stärkeren finanziellen...

  • Duisburg
  • 17.08.19
Ratgeber

Ergebnisse der "Aktionswoche Schuldnerberatung"
Schlechter Zugang zum Wohnungsmarkt

Alljährlich findet die von den Wohlfahrts- und Fachverbänden durchgeführte bundesweite Aktionswoche Schuldnerberatung statt. In diesem Jahr wurde unter dem Thema „Albtraum Miete“ das Grundrecht auf bezahlbaren Wohnraum in den Mittelpunkt gestellt. Im Rahmen dieser Veranstaltung luden die Mitarbeiter der Schuldnerberatung des Caritasverbandes Kleve zu einem Aktionsstand auf dem Gelände der „Klever Tafel“ ein, u. a. zum Ausfüllen eines Fragebogens. Dieser wurde auch im Beratungszentrum an der...

  • Kleve
  • 16.08.19
Politik
Klare Botschaft von Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann in Richtung Bund und Land: „Wer bestellt, bezahlt!“ ^Foto: Stadt Hagen

Bierdeckelaktion mahnt Politik, nach Jahrzehnten Zeche zu begleichen
"Wer bestellt, bezahlt“

Weit über tausend Bierdeckel mit der unmissverständlichen Botschaft „Wer bestellt, bezahlt!“ sind am Montag postalisch auf die Reise geschickt worden. Adressaten: sämtliche Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie der Länderparlamente von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Thüringen, dem Saarland und des Stadtstaates Bremen. Hintergrund dieser plakativen Aktion ist die Sorge des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses „Für die...

  • Hagen
  • 10.07.19
Politik
Der Mülheimer Rathausmarkt entwickelt sich zur regelmäßigen Demonstrationsfläche. Hier protestieren im Februar die Bürger gegen die Grundsteuererhöhung B. Archivfotos (2): PR-Foto Köhring
2 Bilder

Mülheim steht vor einem "AufRuhr" in Sachen ÖPNV-"Kahlschlag"
Morgen Großdemo und Bürgerversammlung

Mülheim steht vor einem "AufRuhr" in Sachen ÖPNV-"Kahlschlag" am morgigen Donnerstag, 13. Juni. Eine Großdemo - groß hoffen hier die Organisatoren - und eine Bürgerversammlung bieten den Bürgern die Gelegenheit, ihre Meinung gut vernehmbar kundzutun. Ab 15 Uhr besteht die Möglichkeit, Dampf abzulassen.  Die Demonstration steht unter dem Motto „Rettet den Mülheimer ÖPNV“, sie findet auf dem Ratshausmarkt statt. Die von Verdi initiierten Bürgerproteste seien nicht zu überhören, sagt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.06.19
Ratgeber

Telefonaktion heute am 3. Juni beim SkF
„Wenn hohe Mieten zum Albtraum werden“

Die Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV) fordert Bauwirtschaft und Politik auf, mehr für bezahlbaren Wohnraum zu tun. Für viele Verschuldete seien die hohen Mieten ein Albtraum. Dies stellen auch die Schuldnerberaterinnen des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF) Recklinghausen immer wieder in ihren Sprechstunden fest. Die hohen Mieten würden die finanzielle Situation der Betroffenen nicht verbessern, sondern im Gegenteil noch verschlechtern. Der SkF bietet...

  • Recklinghausen
  • 03.06.19
Ratgeber

Problematik Wohnraum
Aktionswoche Schuldnerberatung: „Albtraum Miete“

Die bundesweite Aktionswoche Schuldnerberatung findet in diesem Jahr in der Zeit vom 3. bis 7. Juni statt. Das diesjährige Motto lautet: „Albtraum Miete“. Konkret geht es um Verschuldete, deren Lebenssituation sich durch hohe Mieten noch weiter verschlechtert. Häufig kommt es vor, dass Überschuldete sich auf Ratenzahlungen einlassen, sobald Gläubiger Druck ausüben und auf ihre Forderungen bestehen. Da bleibt oft die Zahlung der Miete auf der Strecke. Grundsätzlich können Mietschulden von...

  • Kleve
  • 31.05.19
Politik

Jeder Fünfte steckt tief in den roten Zahlen
Herne liegt bei den Schulden weit vorne

Die Überschuldungsquote betrug im vergangenen Jahr 18,06 Prozent. Herne steht damit an Platz eins der zehn Kreise und kreisfreien Städte mit dem höchsten Anstieg der Überschuldungsquote im Zeitraum 2004 bis 2018, wie die Schuldnerberatung mitteilt. In der Beratungsstelle an der Overwegstraße 31 wurden 676 Personen umfassend betreut, davon waren 308 Frauen und 368 Männer. Sie enthielten 81 Beratungen zum Pfändungsschutzkonto. Die Gesamt- und Durchschnittsverschuldung ergibt sich aus 595...

  • Herne
  • 23.04.19
Politik
Bei der Pressekonferenz (v.l.): Prof. Dr. Martin Junkernheinrich (TU Kaiserslautern), Karola Geiß-Netthöfel, RVR-Regionaldirektorin, Anja Weber, DGB-Vorsitzende NRW, OB Frank Baranowski und Dr. Katja Rietzler, IMK der Hans-Böckler-Stiftung.

14,9 Milliarden Euro Schulden im Ruhrgebiet - Auf Ruhrkonferenz wurden Lösungen diskutiert
Jetzt kommunale Altschulden abbauen - Bund und Länder sollen sich beteiligen

Die Kommunen im Ruhrgebiet sind nicht schuld an den strukturellen Problemen und somit auch nicht allein für ihren Schuldenberg von 14,9 Milliarden Euro verantwortlich zu machen. Darüber herrschte Einigkeit bei der Ruhrkonferenz, die am Donnerstag im Hans-Sachs Haus stattfand. Und sollte das drängendste Thema der Verschuldung der Kommunen im Ruhrgebiet nicht gelöst werden, könne sich die Region nicht erfolgreich und wettbewerbsfähig weiterentwickeln. Denn trotz Steuereinnahmen und...

  • Gelsenkirchen
  • 11.04.19
Politik
Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Landtagsfraktion, stellte am Montag die Idee des Altschuldenfonds gemeinsam mit seinen Mülheimer Partei-Kollegen vor.

Städtische Finanzen
Grüne wünschen sich einen Altschuldenfonds

Die finanzielle Situation der Stadt Mülheim mitsamt ihrem riesigen Schuldenberg ist ein Dauerthema. Die Grünen bringen nun die Idee eines Altschuldenfonds ins Spiel. Gemeinsam mit der SPD werden sie am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag in den Stadtrat einbringen. "Die Schulden sind aus eigener Kraft nicht mehr abzubauen. Zinserhöhungen würden uns jeden Haushalt um die Ohren fliegen lassen", begründet Fraktionssprecher Tim Giesbert. Zumal der Stärkungspakt Stadtfinanzen in zwei Jahren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.04.19
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion
Altschulden-Hilfe mit Reform der kommunalen Soziallasten koppeln

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Aussagen der NRW-Koalition, den Stärkungspakt Stadtfinanzen in eine kommunale Kredithilfe weiterentwickeln zu wollen, bekräftigt allerdings ihre Forderung, die immensen Steigerungen kommunaler Soziallasten seitens des Bundes abmildern zu müssen. „Hoch verschuldete Städte und Gemeinden wie Essen haben mit Sparanstrengungen und Landesförderung ihre Haushalte auf Kurs gebracht und dies trotz massiver Belastungen bspw. durch die Integration...

  • Essen
  • 26.03.19
Politik
Rat der Stadt bei einer Sitzung: Der städtische Haushalt schließt seit 2006 erstmals mit einem Überschuss ab.

Dortmund überrascht: Haushalt der Stadt besser als geplant
Erster Jahresüberschuss

Starke Anstrengungen hat die Verwaltung beim Sparen im städtischen Haushalt unternommen, wie der Entwurf des Jahresabschlusses für 2018 zeigt. Das selbst auferlegten Konsolidierungsprogramm konnte die Handlungsfähigkeit erhalten und ermöglicht, eine solide und vorsichtige Haushaltsplanung für das Jahr 2019. Der städtische Haushalt schließt erstmals seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahr 2006 mit einem Jahresüberschuss ab. Dieser beträgt 20,2 Mio. Euro und...

  • Dortmund-City
  • 25.03.19
Politik
Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Foto: Archiv

Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" fordert eine neue Gemeinschaftsaufgabe
"Altschulden bedrohen das Gesellschaftssystem"

"Ohne Hilfe von Bund und Ländern werden die meisten unserer Mitgliedskommunen ihre Altschulden selbst in zwei Generationen nicht tilgen können. Weil Bund und Länder das Problem wesentlich mit verursacht haben, dürfen sie uns nicht im Stich lassen. Sonst ist unser gesamtes Gesellschaftssystem in Gefahr." Diesen Appell richten Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD), sein Amtskollege Dr. Bernhard Matheis (CDU, Pirmasens), Wuppertals Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig (CDU) und Saarbrückens...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.19
Politik

Bochumer Stadthaushalt muss generationengerecht werden
Keine Stadtpolitik mehr zu Lasten zukünftiger Generationen

Lange Zeit wurde in Bochum eine Politik auf Kosten von Kinder- und Enkelgenerationen verfolgt. Die Generationen, die das Sagen in der Stadtpolitik hatten, haben auf Kosten der jungen Menschen der Stadt gelebt. Um sich selbst nicht einschränken zu müssen, hat die de Stadt über Jahrzehnte mehr ausgegeben als eingenommen. Die Generationen haben über ihre Verhältnisse gelebt und einen Schuldenberg von 1,9 Mrd. Euro aufgehäuft, den zukünftige Generationen werden abzahlen müssen. Jahrzehnte mit...

  • Bochum
  • 02.03.19
Politik
Finden die Idee der Kanalnetzübertragung sinnvoll: Norbert Jardin, Vorstand Ruhrverband, Bürgermeister Dirk Glaser und Kämmerer Frank Mielke. Foto: Pielorz

Wirtschaftliche Nutzungsrechte sollen an den Ruhrverband gehen
Kanalnetz soll Schulden abbauen

Die finanzielle Situation in Hattingen ist prekär. Kassenkredite von rund 130 Millionen Euro und Investitionskredite von rund 74 Millionen Euro sowie eine seit Jahren bestehende bilanzielle Überschuldung lassen der Stadt kaum eine Chance, aus der Schuldenfalle zu kommen. Notwendige Investitionen sind schwierig, der Handlungsspielraum sehr gering. Der 11. April könnte das ändern. Dann soll die Politik über die Übertragung der wirtschaftlichen Nutzungsrechte des städtischen Kanalnetztes an der...

  • Hattingen
  • 28.02.19
Politik
Diskussion rund ums Reizthema Grundsteuererhöhung mit Heinz Borchardt, Dieter Spliethoff, Tim Giesbert, Frank Mendack und Moderator Philipp Ortmann. 
Foto: Henschke

Hitzige Diskussionen zum Reizthema Grundsteuererhöhung
„Es herrscht große Unruhe“

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.19
Politik

FDP zahlt ihre Schulden nicht
Renten unschuldiger Dritter werden deshalb gekürzt

Die FDP-Bundestagsfraktion in Liquidation schuldet der Rheinischen Zusatzversorgungskasse (RZVK) etwa 6 Millionen Euro Beiträge seit Herbst 2013. Grund hierfür ist die Entlassung der 100 angestellten Mitarbeiter nach der Wahlniederlage. Diese hatten bei der RZVK künftige Rentenansprüche erworben, die die Fraktion aber nicht eingezahlt hatte! Bis heute hat die FDP-Fraktion in Liquidation diese Gelder nicht zurückgezahlt. Die FDP veruntreute öffentliche Gelder, hat Millionen-Schulden...

  • Wesel
  • 21.02.19
Politik

Neustart für Hagen
Die finanzielle Lage in Hagen +++ Aktuelles Update der Stadt Hagen

Die finanzielle Lage der Kommunen hat sich verbessert. Hagen kann wieder strukturell ausgeglichene Haushalte aufstellen und plant derzeit, Schulden in Höhe von 71 Mio. Euro abzubauen. Wie soll es mit Hagen weiter gehen? Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung ist es Zeit, sich über einen zielführenden Abbau der Altschulden Gedanken zu machen. In Hagen betragen diese Schulden ca. 1,2 Milliarden Euro. Die Grüne Landtagsfraktion hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, wie über einen...

  • Hagen
  • 06.02.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der Essener FDP

FDP-Fraktion
Verkauf der städtischen RWE-Aktien derzeit nur ideologisch begründbar

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt zum jetzigen Zeitpunkt einen Verkauf des von der Stadt an der RWE AG gehaltenen Aktienpakets aus wirtschaftlichen Gründen ab. „Es kommt nicht von ungefähr, dass ein Verkauf aktuell nur von Grünen und der Tierschutzpartei beantragt wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase, der wieder erfolgten Dividendenauszahlung und der allgemeinen Unternehmensprognosen verbietet sich nach...

  • Essen
  • 22.01.19
Politik
Kämmerer Dr. Thomas Palotz (am Pult stehend) stellte in der Ratssitzung der Stadt Dinslaken den Haushaltsplanentwurf 2019 vor.

Zahlen seien nicht Maß der Dinge
Dinslakener Kämmerer legt Haushaltsplanentwurf 2019 vor - Defizit über 9 Millionen Euro

Ähnlich wie in den Vorjahren weist die Stadt Dinslaken auch im kommenden Jahr einen Fehlbetrag von rund 9 Millionen Euro im Haushaltsplanentwurf aus. Das Defizit entsteht, weil den Ausgaben von zirka 221 Millionen Euro Einnahmen von nur etwa 212 Millionen Euro gegenüber stehen. Die gute Nachricht verkündet Stadtkämmerer Dr. Thomas Palotz: Mit rund 4 Millionen Euro über dem Soll rutscht die Stadt nicht die Haushaltssicherung. Dennoch: Aus eigener Kraft würde es kaum möglich, einen...

  • Dinslaken
  • 19.12.18
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