Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Neue Ideen gefragt - Stadtteilkoordinatoren stellen sich vor

Die neuen Stadtteilkoordinatoren haben Vieles gemeinsam: Sie sind alle unter 30 Jahre alt, kommen nicht aus dem Bereich Sozialpädagogik und bringen sicherlich neue Ideen mit. Beigeordneter Ulrich Ernst am Dienstag im Rahmen der Vorstellung der drei Neuen im Rathaus: „Der personelle Wechsel war eher zufällig.“ Die drei Kandidaten haben sich bereits an anderer Stelle in Mülheim bewährt. Ernst: „Die drei Kandidaten werden anders mit Fragestellungen umgehen und das ist wichtig.“ Katharina Frings...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.01.19
  • 3× gelesen
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UND sie verar... die Bürgerschaft doch
ÖL- PELLETS; Das Urteil, die BEGRÜNDUNG:

das Landgerichts in Bochum hat jetzt die BEGRÜNDUNG veröffentlicht : Wie schon des Öfteren hier im Lokal-Kompass als Sorgen-Thema aus GE-Scholven behandelt . Die seit zig-Jahren Krebs-Fördernde Verarbeitung von Öl-Pellets ! Äußerst beunruhigt reagiert Bürgermeister Ulrich Roland auf die jetzt veröffentlichte Urteilsbegründung des Landgerichts Bochum vom 2. Oktober 2018, in dem der Angeklagte wegen der unsachgemäßen Entsorgung von sogenannten Ölpellets zu einer Freiheitsstrafe von 3...

  • Gladbeck
  • 16.01.19
  • 65× gelesen
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2 Bilder

Teufelskreis Kiesabbau: notwendige politische Konsequenzen

In der sehr gut besuchten Podiumsveranstaltung des Kreisverbands Wesel von Bündnis 90/Die Grünen war Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Kreistag Wesel, neben Martin Tönnes, (RVR-Beigeordneter Planung) und Christian Chwallek (Mitglied im Landesvorstand des NABU NRW) einer der Referenten, der zum Regionalplan, zur Landesplanung und zum Kiesabbau am Niederrhein ausführte. Kück informierte das Publikum im randvoll gefüllten Saal über den ruinösen Kiesabbau, über die...

  • Wesel
  • 16.01.19
  • 36× gelesen
Politik

Ortsparteitag der Freien Demokraten Alpen
Ortsparteitag der FDP Alpen mit Musik

In ungeraden Jahren finden bei den Freien Demokraten Alpen keine Wahlen statt. Fast keine. So kam es sehr gelegen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Alpen Helmut Kiwitt vom Spielmannszug Menzelenerheide zum FDP-Bürgerpreisträger 2019 gewählt haben. Die Spielleute ließen es sich dann auch nicht nehmen, ihrem Ehrenvorsitzenden in starker Formation ein lautstarkes Ständchen zu geben. Die Vorsitzende der JuLis Alpen, Anna-Marie Hommen, hat unter Helmut Kiwitt selbst die...

  • Alpen
  • 16.01.19
  • 2× gelesen
Politik
Der Hagener Klaus Böhme wurde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Gattin Elke Büdenbender empfangen.

Eine besondere Ehre
Klaus Böhme beim Neujahrsempfang 2019 des Bundespräsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am 10. Januar zum Neujahrsempfang ins Schloss Bellevue eingeladen. Neben Repräsentanten des öffentlichen Lebens waren rund 70 Bürger aus allen Bundesländern Ehrengäste, die sich um das Gemeinwohl besonders verdient gemacht haben. Unter ihnen auch ein Hagener. Mit der Einladung dankten der Bundespräsident und seine Gattin Elke Büdenbender den Gästen für ihr Engagement. Sechs Bürger aus Nordrhein-Westfalen und mit dabei ein Bürger aus unserer...

  • Hagen
  • 16.01.19
  • 3× gelesen
Politik
Voraussichtlich frühestens 2021 wird die Victorstraße erneuert.

Baubeginn für die Erneuerung ist frühestens 2021
2,5 Millionen Euro für die Victorstraße

2,5 Millionen Euro – mit dieser Summe für das Jahr 2021 wird der städtische Anteil an der Erneuerung der Victorstraße in der aktuellen Investitionsdringlichkeitsliste beziffert. Die Fördermittel des Landes für die Baumaßnahme werden mit je 325.000 Euro für 2021 und 2022 angegeben. Die Gesamt-Straßenausbaubeiträge für alle betroffenen Anwohner schlagen laut Liste mit 765.000 Euro (2021) und 85.000 Euro (2022) zu Buche. Wann die Sanierung der Victorstraße zwischen Berliner Platz und...

  • Castrop-Rauxel
  • 16.01.19
  • 53× gelesen
Politik

CDU: Betronpoller auf dem Lohring waren vermeidbar

Jahrelang Geld verweigert - SPD und Grüne tragen Verantwortung für Sperrung der Lohringbrücke Die CDU-Fraktion sieht in der anstehenden Sperrung der Lohringbrücke die Schuld ganz klar bei der rot-grünen Koalition im Rat der Stadt Bochum. „Die Sperrung der Brücke am Lohring für Fahrzeuge über 3,5 t ist seit Jahren absehbar. Die Bürger müssen jetzt mit Betonpollern drangsaliert werden, damit keine Fahrzeuge mit einer Breite von mehr als 2 m über die Brücke fahren. Dabei ist seit fünf Jahren...

  • Bochum
  • 16.01.19
  • 15× gelesen
Politik
Der Vorstand mit Nils Stentenbach, Jürgen Bock, Wilhelm Schwick, Dietmar Spohn, Frank Dudda und Bernd Kriegesmann will die Zukunft mitgestalten.

Hochschulen, Unternehmen und Stadt gründen das Ruhrvalley Cluster
Innovationen fördern

Interdisziplinäre Forschung fördern und den Wissenstransfer zwischen Hochschulen, Unternehmen und Gesellschaft ermöglichen: Das sind die Ziele, die sich der Verein Ruhrvalley Cluster gesetzt hat. Die Liste der Kooperationspartner ist lang. Die Hochschule Bochum, die Fachhochschule Dortmund und die Westfälische Hochschule, die Stadt sowie Partnerunternehmen haben den Verein Ruhrvalley Cluster Anfang Januar im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis gegründet. Verbunden sind die drei Hochschulen...

  • Herne
  • 16.01.19
  • 4× gelesen
Politik
Trotz des miesen Wetters fanden sich einige Mitglieder zusammen, um sich im Wald vor Ort ein Bild zu machen.

Linke besorgt über Flächenfraß in Meiderich, der letztes Wäldchen bedroht
Politischer Winterspaziergang

Das als „Obermeidericher Wald“ bekannte Wäldchen am Rhein-Herne-Kanal soll nach dem neuen Flächennutzungsplan Häusern und Wohnungen weichen. Der Ortsverband Meiderich der Partei die Linke hat am Sonntag, 13. Januar, zu einem Neujahrsspaziergang eingeladen, um sich selbst vor Ort ein Bild zu machen. Mit Anwohnern wurde das circa drei Hektar große Areal begutachtet. „Gerade im Duisburger Norden sind Grünflächen Mangelware“, so der Ortsverband- Sprecher Martin Kretschmer der Meidericher...

  • Duisburg
  • 16.01.19
  • 91× gelesen
Politik
Jens Lücking, Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger.

Alternative Energie-Antriebe für den Bochumer ÖPNV
Anregung zum Wasserstoff-Vorstoß ist bei der Bogestra angekommen

Wenn’s um umweltfreundliche Technik im öffentlichen Nahverkehr geht, stehen was-serstoffbetrieben Busse an erster Stelle. Darauf wies Jens Lücking, Ratsmitglied von der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger vor einiger Zeit hin, und formulierte einen entsprechenden Antrag, dass sich Bochum dieser Antriebsform nicht verschließen solle. Die Diskussionen danach waren kurz und sachlich, das Er-gebnis einstimmig. „Es ist ein Erfolg für Bochum, dass der Ausschuss für Infrastruktur und...

  • Bochum
  • 16.01.19
  • 13× gelesen
Politik
Sabine Seibel, Sprecherin des Aktionsbündnisses für den Frieden. Fotos (2): Aktionsbündnis
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Nach dem Tod von Ingo Boxhammer
"Aktionsbündnis für den Frieden" macht weiter

Nach dem Tode seines Initiators Ingo Boxhammer, hat sich das „Aktionsbündnis für den Frieden“ entschlossen, weiterzuarbeiten. „Dies ist Ingos Vermächtnis für Frieden, Freiheit und solidarischem Miteinander. In seinem Sinne arbeiten wir auch im Jahr 2019 weiter“, so die Sprecherin Sabine Seibel. Thematisch werde sich das Bündnis erneut mit Aktionen zum Antikriegstag einbringen, sich in den Bereichen Ostermärsche und Atompolitik engagieren und weitere Infostände folgen lassen. Als Sprecher...

  • Castrop-Rauxel
  • 16.01.19
  • 15× gelesen
Politik

LINKE Schreibt an Landrat Dr. Ansgar Müller (SPD)
LINKE: Runder Tisch Salzbergbau soll noch in diesem Quartal tagen

Die kurzfristige Absage des ursprünglich für den 23. Januar 2019 geplanten Runden Tisches Salzbergbau ist bedauerlich und darf nicht dazu führen, dass die weiteren Beratungen bis in den Mai geschoben worden, meint DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel. „Wir haben heute den Landrat Dr. Ansgar Müller gebeten, einen Ersatztermin noch für dieses Quartal anzustreben. Die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten darf jetzt nicht über Monate hingehalten werden“, erklärt dazu der Vorsitzende der...

  • Wesel
  • 16.01.19
  • 7× gelesen
Politik
Foto: Kreis Mettmann

Schornsteigerfeger überbrachten ihre Wünsche
Glücksbringer zu Gast im Kreishaus

Schornsteinfeger gelten als Glücksbringer. Mit einer besonders netten Geste warteten traditionell auch in diesem Jahr wieder die Schornsteinfeger aus dem Kreis Mettmann auf: Zusammen mit ihrem Kreisobmann Frank Köster aus Haan waren am Mittwoch, 16. Januar, die Bezirksschornsteinfeger aus dem gesamten Kreisgebiet im Kreishaus zu Gast, um Landrat Thomas Hendele für die Bewältigung der Herausforderungen des neuen Jahres eine glückliche Hand zu wünschen.

  • Monheim am Rhein
  • 16.01.19
  • 5× gelesen
Politik

CDU beantragt Fonds zur Reaktivierung ungenutzer Gewerbeimmobilien

„Wir müssen Wege finden, dem sich abzeichnenden Gewerbeflächenengpass entgegenzuwirken“, so Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher. Deshalb beantragt die CDU in der kommenden Ratssitzung, dass die Verwaltung gemeinsam mit der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft ein Finanzierungsmodell entwickelt, um zum einen seit längerer Zeit leerstehende, ungenutzte Gewerbeimmobilien privater Eigentümer mit Entwicklungspotential zu erwerben und...

  • Bochum
  • 16.01.19
  • 1× gelesen
Politik

Anfrage zum Bebauungsplan Nr. 924 - Overdyker Straße

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung fragte die CDU-Ratsfraktion nach dem derzeitigen planungsrechtlichen Stand für eine Straßenrandbebauung entlang der Overdyker Straße im Gebiet des Bebauungsplans 924. „Nach Aufgabe und Abriss der Übergangsheime an der Overdyker Straße sollte die freigezogene Fläche einer neuen baulichen Nutzung mit dem Ziel der Entwicklung familiengerechter Wohnbebauung zugeführt werden“, stellt CDU-Ratsmitglied Dr. Sascha Dewender fest. Dazu...

  • Bochum
  • 16.01.19
  • 1× gelesen
Politik
Der Ausbau der Dortmunder Straße in Lünen beginnt wohl noch in diesem Jahr.

Start im Sommer?
Dortmunder Straße wird zur Baustelle

Tag für Tag stehen hier Autofahrer im Stau, vor allem zum Feierabend kollabiert der Verkehr. Mittwoch kamen gute Nachrichten aus Arnsberg für Lünens Hauptverkehrsader.  Die Arbeiten für den vierspurigen Ausbau der Dortmunder Straße zwischen der Einmündung Kupferstraße und der Stadtgrenze zu Dortmund können beginnen, gegen den Planfeststellungsbeschluss gab es bis zum Ablauf der Frist am vergangenen Samstag laut der Bezirksregierung Arnsberg keine Klagen vor dem Oberverwaltungsgericht in...

  • Lünen
  • 16.01.19
  • 934× gelesen
Politik
Frank Höpp vom Kampfmittelbeseitigungsdienst brauchte 30 Minuten, um den Blindgänger zu entschärfen. Dabei gab es keine besonderen Vorkommnisse.
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Genau hingeschaut: Redaktion fragt, wie Facebook-User die Räumung erleben
Online-Umfrage zur Weseler Bombenentschärfung: Wie erlebt Ihr die Evakuierung?

Tausende Einwohner des Innenstadtbereiches müssen wegen es Bombenfundes in der Weseler City ihre Häuser und Wohnungen verlassen, ebenso wie die Mitarbeiter der hier ansässigen Firmen. Der für die Evakuierung betriebene Aufwand war immens: Während städtische Angestelle Flugblätter an alle Haushalte im Gefahrenbereich verteilten, bereiteten die Kräfte der beteiligten Hilfsorganisationen die Rundsporthalle vor, die als Sammelstation diente. Ein Spezialboden wurde verlegt, Tische und Sitzbänke...

  • Wesel
  • 16.01.19
  • 233× gelesen
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Politik
Baudezernent Jens Hendrix und Thomas Hoeland, stellv. Fachbereichsleiter, erklären, wo an welchen Stellen die neuen Schilder aufgestellt wurden. Links im Bild eines der neuen Schilder. Foto: Pielorz
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Zwischen 19 Uhr und 9 Uhr erlaubt - neue Schilder aufgestellt
Fahrradfahren in der Fußgängerzone

Politik und Verwaltung haben es diskutiert, die Bürger haben es heiß diskutiert und nun ist es beschlossene Sache: In der Fußgängerzone darf man zwischen 19 und 9 Uhr mit und auf dem Drahtesel fahren. Einige Straßen sind sogar grundsätzlich für den Radverkehr freigegeben. Ziel der Maßnahme ist es, Hattingen fahrradfreundlicher zu gestalten. Jetzt wurden an 23 Standorten in der Innenstadt rund achtzig Schilder aufgestellt, die zeigen, was und wann wo erlaubt ist. Einen Schilderwald soll es...

  • Hattingen
  • 16.01.19
  • 10× gelesen
Politik
Uwe Walter, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Europaangelegenheiten

Unterstützung der Stadt weiter gefordert
Familienfeier im Seepark erhalten

Traditionen sollten gelebt werden. So ist es in der größten Stadt des Kreises zur Tradition geworden, am 1. Mai eine Kundgebung durchzuführen. Daran schloss sich bis heute ein Familienfest an, dass als städtische Veranstaltung in der Vergangenheit Sponsoren fand, die das Fest unterstützten. Dies bricht nach und nach weg, aber die Familien kommen dennoch mit ihren Kindern. Somit ist es zur Tradition geworden, sich nach der Kundgebung zu treffen und zu feiern. Deshalb fordert die SPD, diese...

  • Lünen
  • 16.01.19
  • 13× gelesen
Politik
Plädoyer für Europa: NRW-Innenminister Peter Biesenbach.

NRW Innenminister Peter Biesenbach gratuliert Senioren-Union Hilden
Über 400 offene Stellen in der Justiz

"Ich gratuliere ihnen zu ihrem 30-jährigen Jubiläum", sagt Gastredner Peter Biesenbach am vergangenen Samstag vor den Mitglieder der Senioren-Union in Hilden. Der Saal im Bürgertreff an der Lortzingstraße platzt aus allen Nähten. "Es ist selten, dass ich vor einem so großen Publikum spreche", fährt der NRW-Justizminister fort. "Wir sorgen uns um die Sicherheit der Menschen im Land", verspricht der Minister. "Wir haben bereits 1137 neue Stellen geschaffen. Leider können wir viele Stellen nicht...

  • Hilden
  • 16.01.19
  • 4× gelesen
Politik
Gruppenbild mit Herr: Michaela Noll, Bundestagsabgeordnete, Ingrid Benecke, Vorsitzende der Senioren-Union Hilden, Peter Biesenbach, Justizminister NRW, und Claudia Schlottmann, NRW-Landtagsabgeordnete (v.l.). Fotos: Michael de Clerque
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Auch Gründungsmitglied Heinz Glutsch beim Jubiläum
Senioren-Union Hilden feiert 30-Jähriges

Hilden.Sie sind rege und vertreten ihre Meinung: Die Mitglieder der Senioren-Union Hilden. Am vergangenen Samstag feiern sie ihr 30-jähriges Bestehen.  "Wir haben ein ereignisreiches Jahr hinter uns", blickt die Vorsitzende der Hildener Senioren-Union, Ingrid Benecke, auf 2018 zurück. Weder das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 noch das anschließende Scheitern von Jamaika sei erfreulich gewesen. Das gelte auch für die parteiinternen Querelen in der Union und dem ""Querschießer" aus Bayern. Im...

  • Hilden
  • 16.01.19
  • 3× gelesen
Politik
Siegfried Störmer, stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Sport

SPD-Arbeitskreise beraten Haushalt 2019
Schulen und Sportvereine unterstützen

Hilfen für Schulen mit besonderen Herausforderungen und die Unterstützung für Sportvereine – diese Schwerpunkte diskutierte der SPD-Arbeitskreis „Bildung und Sport“ zu Beginn der Haushaltsberatungen. Nachdem 2018 zwei Grundschulen, eine Realschule und zahlreiche neue OGS-Gruppen beschlossen worden sind und die Planung begonnen hat, will sich die SPD weiterhin der ungleichen Voraussetzungen an unseren Grundschulen widmen. Im Februar findet eine von ihr beantragte Tagung statt, die pädagogische...

  • Lünen
  • 16.01.19
  • 6× gelesen
Politik
LINKEN-Verkehrspolitiker Dieter Polz zum Radschnellweg: „Was da zum Radschnellweg für Bottrop ausgekungelt wurde, ist ein fauler Kompromiss.“

LINKE zum Radschnellweg
„Fauler Kompromiss“

„Erst wurde großspurig eine Autobahn angekündigt – jetzt sollen stattdessen zwei Landstraßen gebaut werden“, aus diesem Vergleich folgert LINKEN-Verkehrspolitiker Dieter Polz: „Was da zum Radschnellweg für Bottrop ausgekungelt wurde, ist ein fauler Kompromiss.“ Die Herabstufung des vom Bottroper Rat geforderten Radschnellwegs auf der RAG-Bahntrasse zur „Radvorrangstrecke“ sei nicht dazu geeignet, die ursprünglichen Ziele zu erreichen: nämlich das nordwestliche Ruhrgebiet mit einer...

  • Bottrop
  • 16.01.19
  • 14× gelesen
Politik
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Politik
Grundsteuerbescheide sorgen für viel Unmut

Nachdem die Grundsteuerbescheide verschickt sind und viele Bürger Schwarz auf Weiß haben, was sie die Erhöhung der Grundsteuer B auf 890 Prozent in diesem Jahr kostet, ist die Empörung groß. Von Protestaktionen ist online die Rede oder von der Möglichkeit, Widerspruch einzulegen. Die Politiker müssen in diesen Tagen und auch bei der nächsten Ratssitzung damit rechnen, dass sie der Unmut der Bürger trifft. Eine zunächst angedachte Demonstration aber wird es wohl nicht geben. Denn dann müsste...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.01.19
  • 74× gelesen

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