Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Gedenkplatte an der Ewaldstraße 50 erinnert an die jüdische Kaufmannsfamilie Simmenauer.

Öffentliche Gedenkveranstaltung auf Mai 2021 verschoben
Holocaust-Gedenktag am Mittwoch

Die Opfer des NS-Regimes dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Ich rufe Sie alle dazu auf, sich heute an die Opfer des Holocausts in Herten und der Welt zu erinnern, damit sich solche schlimmen Verbrechen nicht wiederholen. So etwas darf nie wieder passieren“, so Bürgermeister Matthias, der sich anlässlich des Holocaust-Gedenktags am Mittwoch, 27. Januar, per Videobotschaft an die Hertenerinnen und Hertener wenden wird. Das Video finden Interessierte am Mittwoch auf der städtischen Homepage ....

  • Herten
  • 27.01.21
Am Goldbergplatz kurz vor dem ehemaligen Finanzamt Buer befindet sich bereits ein Trinkwasserbrunnen, der nun von der umweltpolitischen Sprecherin der CDU, Birgit Lucht, dem Umweltausschussvorsitzenden Manfred Leichtweis von der SPD und Anna-Lena Karl, der umweltpolitischen Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, in Augenschein genommen und auch gleich getestet wurde.
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Maßnahme für Gelsenkirchener soll an heiße Tagen erfrischen
Trinkwasser aus dem Brunnen

Die SPD-Ratsfraktion macht Tempo bei der Initiierung des nächsten Projekts aus dem mit der CDU vereinbarten Koalitionsvertrag. Neben der Aktion „#einGEpflanzt!“ – mit der 1.000 zusätzliche Bäume pro Jahr in Gelsenkirchen gepflanzt werden sollen – setzt die SPD das nächste umweltpolitische Thema auf die Agenda: die Installation von Trinkwasserbrunnen im gesamten Stadtgebiet. Identifikation von Standorten, Bau und Rahmenbedingungen sind daher bereits jetzt – auch mit Blick auf die aktuellen...

  • Gelsenkirchen
  • 27.01.21
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Rettet die Katernberger Grünflächen
Offener Brief

Gestern am 26.01 ging nochmals ein offener Brief an die neu zusammengesetzten Fraktionen im Rat in dem wir ausdrücklich auf die aktuelle Klimaanalyse hingewiesen haben. Wir hoffen natürlich auf baldige Antwort und einen regen Gesprächsaustausch

  • Essen-Nord
  • 27.01.21
Memorandum zur Digitalisierung kommt auf den Weg -
en Spitzenplatz für Dortmund bis 2025 wird angestrebt.

Dortmund soll bis 2025 Spitzenplatz einnehmen
Memorandum zur Digitalisierung

Dortmund soll bis spätestens 2025 einen Spitzenplatz als digitale Stadt einnehmen. Diese Zielsetzung ist ein Bestandteil des Antrags „Memorandum zur Digitalisierung 2020 bis 2025“, den die Fraktionen von Günen, CDU, SPD und Linke+ für den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung jetzt vorgelegt haben. Mit ihrem Antrag wollen sie ihren Willen zur Mitgestaltung bei einem wichtigen Zukunftsthema der Stadt deutlich machen. Neben der Verankerung des Digitalisierungsprozesses im...

  • Dortmund-City
  • 27.01.21

Nachbesserungen für Kindertagespflegepersonen während der Corona-Pandemie gefordert
Hilfe für Tageseltern

Die CDU fordert mehr Unterstützung für Tageseltern. Denn - erkranken die Tagespflegepersonen selbst an Corona oder müssen sich in Quarantäne begeben, weil eines der Kinder oder die Familie eines Kindes an Corona erkrankt, dann werden insgesamt pro Jahr nur 20 Krankentage angerechnet. „Ein nicht zu akzeptierenden Umstand, an dem dringend nachgebessert werden muss“, so der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge. Er fordert, dass das Jugendamt Lösungen erarbeitet, damit...

  • Dortmund-City
  • 27.01.21
Viele Büroräume sind derzeit verwaist.

Dortmunder Stadtverwaltung setzt wo's geht aufs Homeoffice
1.300 Mitarbeiter im Homeoffice

Viele Büros sind im Lockdown verwaist: Die Bundesregierung fordert, dass mehr Beschäftigte von Zuhause arbeiten. Aktuell sind durchschnittlich 1300 Beschäftigte der Dortmunder Stadtverwaltung vom Arbeitsplatz daheim verbunden. Mitarbeitende in kundenintensiven Bereiche könnten jedoch nur teilweise, im Wechsel oder gar nicht im Homeoffice arbeiten. Insgesamt verfüge die Stadtverwaltung über 8.860 PC-Arbeitsplätze, davon 4.426 als mobile Endgeräte. Dienstvereinbarung zu Mobiler Arbeit Vor vier...

  • Dortmund-City
  • 27.01.21

Chaos bei der Terminvergabe für Corona-Impfungen
Wie geht es in Dortmund mit den Impfungen voran.

Vorhang zu für das Kasperletheater. Auch diese Verwaltung, der Unfehlbaren, kocht auch nur mit Wasser. Was finden die Bürger bei dieser Schauveranstaltungen vor! - Blinder Aktionismus? Das Chaos, was nun an der/ in der Tagesordnung ganz oben steht, ergibt sich der Eindruck, als seien die Entscheidungsträger überfordert! Die Angaben der Spitzenbeamten sind alle auf dem Niveau: ALLES OHNE GEWÄHR! Müssen wir nicht über den großen Vertrauensverlust gegenüber der Klasse sprechen, die für das...

  • Dortmund-West
  • 26.01.21
  • 1

Dagmar Freitag begrüßt Bundesförderung für zwei weitere „Sprach-Kitas“ in Iserlohn und Altena

Seit Beginn des Jahres 2021 erhalten zwei weitere Kitas Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“: die Johanniter-Kindertageseinrichtung Löwenzahn in Iserlohn und die Johanniter-Kindertageseinrichtung Zwergenburg in Altena. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag freut sich über die erfolgreichen Bewerbungen der Kitas und die damit verbundenen Fördermöglichkeiten: „Den neu in das Programm aufgenommenen Kitas wünsche ich viel Erfolg...

  • Iserlohn
  • 26.01.21

Trump / Amerika
Noch immer zu viele Trumpisten!

Noch immer zu viele Trumpisten! Auch wenn man hört, dass mittlerweile 31,5 Millionen der amerikanischen Republikaner geläutert sind – so folgen dem Trump dennoch immerhin über 38 Millionen Anhänger – auch nach seiner Amtsenthebung. Menschen, die es akzeptieren, dass jemand schon bei nur 63% der ausgezählten Stimmen nach einer Präsidentenwahl sich vor Ihnen stellt, und sich dreist zum Sieger des Ganzen erklärt. Diese vielen Anhänger von Donald Trump haben eines nicht verstanden. Nämlich, wie...

  • Hagen
  • 26.01.21
An den Anblick leerer Stühle haben sich auch die Gladbecker Gastronomen - gezwungenermaßen - längst gewöhnt. Hat der Fluch, sprich Lockdown, am 14. Februar ein Ende?

Auch vielen Gladbeckern bleibt derzeit nur das Prinzip "Hoffnung"
Wann hat der Corona-Lockdown endlich sein Ende?

Ein Kommentar Auch viele Gladbecker setzen große Hoffnungen auf den 14. Februar. Dann könnte der aktuelle Lockdown, zumindest teilweise, sein Ende finden. Die Corona-Zahlen vor Ort deuten darauf hin, dass diese Entwicklung nicht gänzlich ausgeschlossen ist. Können also in gut zweieinhalb Wochen die Einzelhändler wieder ihre Ladenlokale öffnen? Können die Gastronomen ihre Gäste mit Leckereien aus der Küche und gepflegten Getränke verwöhnen? Dürfen Friseure ihren Kunden endlich wieder einen...

  • Gladbeck
  • 26.01.21
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CDU hinterfragt Eigentümerwechsel am Hotelstandort Berger Feld

Wöll: Wir sind schon ziemlich überrascht! Die heutige online Berichterstattung der WAZ über den Eigentümerwechsel und die damit verbundene konzeptionelle Neuausrichtung an dem Hotelstandort Berger Feld, hat die CDU-Ratsfraktion zum Anlass genommen, für die kommende Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses einen Sachstandsbericht über die aktuellen Entwicklungen zu beantragen. Werner Wöll, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss: „Dass im Berger Feld möglicherweise ein “Erotikhotel“ entsteht...

  • Gelsenkirchen
  • 26.01.21

Klever Schleusen-Förderverein Stadt . Land . Fluss ... Schluss? wendet sich an die Stadt Kleve
Verein sendet Brief und E-Mail an den Bürgermeister, dem Stadtrat und Verwaltung der Stadt Kleve

Der Klever „Schleusen-Förderverein“ Stadt . Land . Fluss … Schluss? regt heute Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung der Stadt Kleve schriftsätzlich an, das Problem der wiederholten Einleitung von kontaminierenden Flüssigkeiten in den Spoykanal für die Zukunft zu lösen sowie vorbeugende Maßnahmen zu eruieren und umzusetzen. Am vergangenen Sonntag wurden zum wiederholten Male kontaminierende Flüssigkeiten in den Spoykanal eingeführt, so dass die freiwillige Feuerwehr entsprechende Maßnahmen...

  • Kleve
  • 26.01.21
Besonders hart betroffen: Gastgewerbe, Tourismus und Einzelhandel.

Tourismus und Gastgewerbe senden Notsignale
Laut IHK-Umfrage verschärft Lockdown Insolvenzsorgen am Niederrhein

Niederrhein. Vielen Betrieben in der Region steht das Wasser bis zum Hals. Die Corona-Pandemie wirkt sich immer mehr auf ihre Finanzlage aus. Zum Teil mit fatalen Folgen: Im Tourismus sehen sich 31 Prozent vor dem Aus, im Gastgewerbe 19 Prozent und 10 Prozent im Einzelhandel. Das zeigen die ersten Ergebnisse der Konjunkturumfrage der Niederrheinischen IHK für den Jahresbeginn. Auch 2021 kaum Land in Sicht Viele Branchen mussten in 2020 deutliche Umsatzeinbußen hinnehmen. Den für 2021 erwarteten...

  • Duisburg
  • 26.01.21
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Online-Vortrag der VHS Gladbeck
Nach dem Brexit - Wie ist es um die EU bestellt?

Die Europäische Union stand vor der neuerlichen Zerreißprobe und daher hatte die jüngste deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor allem ein Ziel vor Augen: Den Zerfall der EU zu verhindern. Zu diesem aktuellen Thema bietet die VHS am 3. Februar einen Online-Vortrag mit Ralph Sina an. Den drohenden Zerfall konnte Angela Merkel mit dem Rechtsstaatskompromiss zwar vermeiden, inzwischen wurde jedoch ein EU-Rekordhaushalt verabschiedet, der Brexit ist Realität geworden und die Folgen der Coronakrise...

  • Gladbeck
  • 26.01.21
Bis 12. Februar findet in Schulen in NRW kein Unterricht statt.

Weiter Lernen auf Distanz
Keine Schule bis 12. Februar

Schüler in Nordrhein-Westfalen lernen bis 12. Februar weiter zu Hause. Das hat NRWs Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) gerade bekannt gegeben.  "Präsenzunterricht ist und bleibt erste Wahl", sagte die Ministerin in einem Pressebriefing. Aber: "Wir brauchen weitere Zeit der Vorsicht." Deshalb müsse Schule einen weiteren Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten. So habe sie sich in Absprache mit den Verbänden darauf festgelegt, dass das Lernen auf Distanz bis Mitte Februar fortgesetzt werde. ...

  • Velbert
  • 26.01.21
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Plakat-Kampagne
Gesucht wird mehr Platz für Kinder und Jugendliche

Von RuhrText Auf zehn großen Plakaten innerhalb des Mülheimer Stadtgebiets stand zu lesen: „Macht mal Platz!“ und „Es wird eng!“. Wer und was dahintersteckt, wurde mittlerweile an den Standorten aufgelöst. Der Stadtjugendring Mülheim an der Ruhr, die Arbeitsgemeinschaft der Offenen Türen und das Amt für Kinder, Jugend und Schule mit der Abteilung Jugendarbeit wollen mit dieser Kampagne darauf aufmerksam machen, dass Heranwachsende nicht weniger, sondern mehr Platz in der Stadt benötigen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.01.21
Holger Ackermann, sachkundiger Bürger und planungspolitischer Sprecher der Ratsgruppe Tierschutz Essen im Stadtplanungsausschuss ASPB.
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Ratsgruppe Tierschutz: Politischer Druck und Online-Petition zeigen Wirkung
Historische Villa Ruhnau vor der Rettung?

Abrissverfügung und Mieterkündigungen bestehen unverändert Die historische Villa Ruhnau in Kettwig - ortsbildprägend, erinnerungsträchtig, erhaltenswert. Der neue Eigentümer hatte bereits 2020 bei der Stadt eine komplette Abrissverfügung erwirkt, sämtlichen Mietern wurde fristgerecht zum Juni 2021 gekündigt. Dies rief Teile der Politik auf den Plan. In einem gemeinsamen Antrag stellten sich die im Rat der Stadt Essen vertretenen Parteien Tierschutzpartei Essen, Die PARTEI sowie Die LINKE gegen...

  • Essen-Kettwig
  • 26.01.21
Zuständiger Amtsbereichsleiter beim Kreis Wesel ist Kreisdirektor Ralf Berensmeier.

Leserbrief des Tagesmüttervereins Wesel, Hamminkeln und Umgebung
An die verantwortlichen Politiker/innen: "Wir fühlen uns allein gelassen und hoffen auf Besserung!"

Der Tagesmütterverein Wesel – Hamminkeln und Umgebung e.V. fühlt sich angesichts aktueller Corona-Probleme von der Politiek allein gelassen. Vorsitzende Nadine Dahmen schickt diesen Leserbrief an die lokalen Medien ... Sehr geehrte Frau Westkamp, sehr geehrter Herr Brohl, sehr geehrte Damen und Herren der Politik in Wesel und im Kreis Wesel, Ich möchte mich heute mit einem offenen Brief an sie als politische Entscheider der Kommune im Namen des Tagesmüttervereins Wesel – Hamminkeln und Umgebung...

  • Wesel
  • 26.01.21
Foto Pixabay

Corona hat uns fest im Griff
Hallo Politik : Wie läuft es denn gerade so?

Hallo Politik, wie läuft es denn gerade so? Ich frage mal kurz an ,warum es läuft ,wie es läuft. Ich bin zur Zeit etwas genervt von euch - ich höre und lese ... Zu wenig Impfstoff ,Kampf um einen Impftermin. Weder telefonisch noch online läuft es für manch einen rund. Es gibt scheinbar kein Durchkommen. Eigentlich können Impfungen Leben retten oder? Eigentlich ... Es geht um Leben oder Tod ,hier muss Kritik erlaubt sein. Es gibt Lieferengpässe des Herstellers Biontech/Pfizer? Mein Tipp:...

  • Bochum
  • 26.01.21
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Aktueller Stand der Infektionsfälle mit Covid-19: 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel bei 87,61
Erste Anzeichen von Besserung: Infektionsquote nähert sich langsam aber sicher der 50er-Marke

Im Kreis Wesel sind zwei weitere Menschen verstorben, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Hierbei handelt es sich um einen 86-jährige Frau aus Wesel und eine 90-jährige Frau aus Dinslaken. Damit steigt die Zahl der in Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorbenen Menschen im Kreis Wesel auf 136. Die Anzahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 10.411, Stand 26.01.2021, 12 Uhr. Zum...

  • Wesel
  • 26.01.21
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 Bürgermeister Ralf Köpke (l.) und Kerstin Radomski MdB im Foyer des Rathauses.

Kerstin Radomski MdB und Ralf Köpke tauschen sich aus
Bundestagsabgeordnete besucht Neukirchen-Vluyn

Kürzlich kam Kerstin Radomski MdB zu einem Kennenlernen mit dem neuen Bürgermeister Ralf Köpke ins Rathaus Neukirchen-Vluyn. Radomski sitzt seit 2013 für die CDU im Bundestag. Sie ist Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Haushaltsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und außerdem seit 2018 Vorsitzende der Berichterstattergruppe für internationale Austauschprogramme. Zentral im Gespräch waren die Folgen der Pandemie....

  • Neukirchen-Vluyn
  • 26.01.21
So sehen die Sammelbehälter für die Elektrokleingeräte-Entsorgung in Hamburg aus. Fotos: UWG: Freie Bürger
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UWG: Freie Bürger stellt Antrag im Umwelt-Ausschuss
Pilotprojekt soll Entsorgung von Elektrokleingeräten vereinfachen

„Der USB wird damit beauftragt, an drei Containerstellplätzen das Angebot um einen Container für Elektrokleingeräte zu ergänzen. Das Pilotprojekt, mit einer Laufzeit von einem Jahr, soll den Bürger einen einfacheren Zugang zur Entsorgung von Elektrokleingeräten ermöglichen“, so lautet der Text im Antrag der UWG: Freie Bürger, den die Unabhängige Wählergemeinschaft in den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung, der am 3. Februar tagt, eingebracht hat. „Eine Entsorgung von...

  • Bochum
  • 26.01.21
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Einmalig breite Allianz fordert Anhebung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro und weitere Corona-Soforthilfen für arme Menschen

Spitzenvertreter*innen von 36 bundesweiten Gewerkschaften und Verbänden fordern in einem gemeinsamen Aufruf die zügige Anhebung der Regelsätze in Hartz IV und Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro sowie sofortige zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen. Das Spektrum der Unterzeichnenden des Aufrufs "Soforthilfen für die Armen - jetzt!!"reicht von Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, über Kultur, Wohnen, Umwelt bis zu Selbsthilfe und Gesundheit. Eine derart breite...

  • Marl
  • 26.01.21

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