Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Gespannt lauschten die Vorschulkinder dem besonderen Gast im Kindergarten.

Kleine Bücherwürmer
Vorlesetag auch in Gevelsberg

Für die beiden Gruppen der Vorschulkinder im Kindergarten Berge Gevelsberg verlief der Vormittag mal ganz anders, als sonst. Sie hatten Besuch vom Gevelsberger Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer, der das spannende Kinderbuch "Als die Raben noch bunt waren" im Gepäck hatte. Eine wunderschöne Geschichte über viele bunte Raben, die schon den Kleinsten vermitteln soll, dass Äußerlichkeiten eben nicht alles im Leben sind und dass Ausgrenzung andere sehr verletzen kann. Die Kinder lauschten...

  • Gevelsberg
  • 20.11.18
  • 2× gelesen
Politik
Investor Josef Schoofs hat der Stadt zwei Varianten für potentielle Mieter in Sachen Neumarkt vorgestellt. Wer wird hier künftig einziehen?

Investor hat zwei Pakete vorgestellt - CDU für EDEKA - auch REWE ist möglich
Kommt EDEKA zum Neumarkt?

Jahrelang passierte auf dem Neumarkt herzlichst wenig, aber jetzt überschlagen sich quasi die Ereignisse. Denn erst am Montag wurde bekannt gegeben, dass die Bagger anrollen. Nun prescht die CDU mit einer neuen Meldung vor. Sie betrifft die möglichen Mieter des Schoofs-Projektes. Immer wieder wurde darüber spekuliert, wer denn nun in das neue Haus am Neumarkt einziehen würde. Von Medimax war die Rede, von einem Frischemarkt. Immer wieder viel auch mal der Name Penny. Der scheint auch noch...

  • Emmerich am Rhein
  • 20.11.18
  • 71× gelesen
Politik

BAMH: So nicht, liebe Sparkasse

„Hier muß die Sparkasse schnell nachbessern“, meint der Vorsitzende der BAMH-Fraktion und Dümptener Stadtverordnete Jochen Hartmann. Gemeint ist die Tatsache, daß nach dem Wegfall der Filiale in Oberdümpten nur ein Geldautomat vor dem EDEKA-Geschäft auf der Oberheidstraße verblieben ist. „Am ersten eines Monats stehen sich die Menschen die Beine in den Bauch, bei Wind und Wetter, Regen und Kälte. Das geht so nicht“, so Hartmann weiter. Es sind vor allem ältere Personen, die ihre Rente dort...

  • Mülheimer Woche
  • 20.11.18
  • 1× gelesen
Politik

BAMH: Die Stadt gehört nicht hat der SPD

„Die SPD lernt es einfach nicht. Die Stadt und das Rathaus sind schließlich nicht Eigentum der SPD“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, zu der Behauptung des SPD Fraktionsvorsitzenden Spliethoff, der SPD gehörte das Zugriffsrecht auf den Dezernentenposten für Soziales. Beamtenstellen seien nach den Grundsätzen von Eignung und Befähigung zu vergeben. “Möge der Beste gewinnen“, sollte das Motto sein, nicht „ wer zahlt am längsten Beiträge in die SPD Kasse“. Gerade eine...

  • Mülheimer Woche
  • 20.11.18
  • 1× gelesen
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2 Bilder

Kritik der drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten geht an der Sache vorbei.
Integrationspauschale geht 2019 vollständig an Kommunen.

Die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph haben der Landesregierung vorgeworfen, die Kommunen bei den Flüchtlingskosten allein zu lassen. „Wenn jemand Geld gebunkert und nicht an die Kommunen weitergegeben hat, dann war es die abgewählte rot-grüne Landesregierung“, weist Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ die Kritik zurück. „Das SPD-Trio hat diesbezüglich offenbar ein schlechtes Gedächtnis. In den vergangenen...

  • Bochum
  • 20.11.18
  • 14× gelesen
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Beim Besuch des Landtages in NRW verfolgten die Besucher einen Teil der Plenarsitzung.

Schülerinnen und Schüler machten sich ein Bild über den Landtag NRW

Den Landtag in NRW besuchten rund 40 Schüler, Lehrer und Elternvertreter der Josef-Reding-Schule. Die gemischte Besuchergruppe umfasste neben Lehrern, Schulsozialarbeitern und Elternvertretern vor allem Schülerinnen und Schüler von der 5 bis zur 9 Klasse. Vor Ort nutzten die Gäste von der Emscherquellgemeinde die Gelegenheit, zunächst um einen Teil der Plenarsitzung mitzuverfolgen, um dann im Anschluss mit dem heimischen Abgeordneten nicht nur über Politik, sondern auch über alltägliche...

  • Unna
  • 20.11.18
  • 1× gelesen
Politik
Soll das Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz erlaubt werden? Foto: Lukas

Kupferdreh
Parken auf dem Marktplatz?

Dem Wahlamt der Stadt Essen wurden 393 Unterschriftenlisten mit 3.576 Unterschriften zum Bürgerbegehren "Zeitlich befristetes Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz" im Stadtbezirk VIII übergeben. Da die Angelegenheit des Bürgerbegehrens in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes VIII liegt, ist für die Zahl der zu erreichenden gültigen Unterschriften die Einwohnerzahl des Stadtbezirkes VIII maßgebend. Im Stadtbezirk VIII waren am 30. September 2018 51.722 Einwohnerinnen und...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.18
  • 1× gelesen
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Erneutes Armutszeugnis für den ÖPNV

Im August dieses Jahres wurden die Autofahrer im Kreis Wesel, noch als Kilometer-Könige in Deutschland gekrönt. Diese fragwürdige Ehre findet nun ein weiteres Mal Bestätigung, in der vom RVR in Auftrag gegebenen Mobilitätanalyse. Aus dieser ist zu entnehmen, dass eine halbe Stunde Fahrtzeit mit dem Auto, eine ganze Stunde mit dem öffentlichen Nahverkehr im Kreis Wesel bedeutet. Gerade einmal 10% der Wege im RVR-Gebiet, werden mit dem öffentlichen Personennahverkehr zurückgelegt. Eine von der...

  • Wesel
  • 20.11.18
  • 8× gelesen
Politik
 Joachim Gauck hält am Dienstag seinen zweiten Vortrag in Duisburg. Foto: Archiv

Joachim Gauck spricht am Dienstag an der Universität
Bundespräsident a.D. in Duisburg

Auch der zweite Vortrag von Bundespräsident a.D. Joachim Gauck als Mercator-Professor der Universität Duisburg-Essen am kommenden Dienstag, 27. November, ist restlos ausgebucht. Zuhören und Zuschauen ist dennoch möglich.  Wer keine Karte hat, aber die Vorlesung über "Der Staat der Bürger in Zeiten neuer Verunsicherungen" am Bildschirm live mitverfolgen möchte, sollte um 18 Uhr den Youtube-Kanal der UDE unter www.youtube.com/UDEchannel aufrufen. Die Dokumentation des ersten Vortags („Der...

  • Duisburg
  • 20.11.18
  • 3× gelesen
  • 1
Politik

CDU und SPD sind verantwortlich für die Neuverschuldung!
Nachhilfe in Finanzfragen für Herrn Linz

Die Grünen widersprechen ganz ausdrücklich den Aussagen der CDU zur Neuverschuldung im städtischen Haushalt. Wissen Herr Linz und die CDU was im städtischen Investitionsplan steht und wie die Kosten zustande kommen? Im Investitionsplan 2019 bis 2022 werden ausschließlich Maßnahmen aufgelistet, die von der Verwaltung und den politischen Parteien im Rat und den Fachausschüssen beraten und für dringend erforderlich befunden wurden. Hier einige Beispiele: 10,5 Mio€ für die Kläranlage, 35 Mio€ für...

  • Wesel
  • 20.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Das Plangebiet an der Hagener Straße.

"Quartier Hagener Straße"

Die Wohngebäude der Wohnungsgenossenschaft Düsseldorf-Ost eG (WOGEDO) an der Hagener Straße in Gerresheim entsprechen hinsichtlich der vorhandenen Wohnungsgrößen, der Grundrisseinteilung sowie des energetischen Standards nicht mehr den heutigen Ansprüchen. Hinzu kommen Bauschäden. Zugleich besteht in Düsseldorf nach wie vor ein Bedarf an neuem bezahlbarem Wohnraum. Aus diesem Grund führt die WOGEDO in Abstimmung mit der Landeshauptstadt Düsseldorf einen zweistufigen, kooperativen Wettbewerb...

  • Düsseldorf
  • 20.11.18
  • 26× gelesen
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Der Gutshof auf dem Gelände der Raffelberger Rennbahn steht im Mittelpunkt der Diskussionen.

Politik
Anzeige: Untreuevorwurf gegen Dagmar Mühlenfeld

Von RuhrText Der neue Rennclub Mülheim an der Ruhr versucht seit Beginn des Jahres, den hiesigen Galoppsport auf der Anlage am Raffelberg zu retten und als Nachfolger des insolventen Mülheimer Rennvereins Raffelberg den neuen Club für die Zukunft aufzustellen. Für das erste Jahr mit vielen Investitionen ins Rennbahngelände (nach einigen Angaben mehrere Hunderttausende) gab es Lob von vielen Seiten. Genau in diese Aufbauphase überrascht es, dass Ratsherr Lutz Zimmermann von „Mülheim 5 vor 12“...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.11.18
  • 17× gelesen
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3 Bilder

Bekommt Marl ein eigenes Stadtwerk?

Auslaufen der Konzessionsverträge am 31.01.2021, jetzt gibt  es eine Handlungsoption zu  Rekommunalisierung. Deshalb hat der Stadtplanungsauschuss die Durchführung einer Markterkundung beschlossen. Die Verwaltung wurde mit der Organisation und Durchführung einer Markterkundung zurSondierung der Rekommunalisierungsoptionen der Stadt Marl beauftragt. Die aktuell zwischen der Stadt Marl und der innogy Netze Deutschland GmbH (früher RWE  Deutschland AG) bestehenden Konzessionsverträge,...

  • Marl
  • 20.11.18
  • 13× gelesen
Politik
NRW-Minister Stephan Holthoff-Pförtner überreichte Beate Kispal von der Kreisstadt Unna die Auszeichnung als „Europaaktive Kommune“.

Kreisstadt Unna als „Europaaktive Kommune“ ausgezeichnet

Im Rahmen der zentralen Netzwerkveranstaltung „Kommunen und Zivilgesellschaft in Europa“ ist die Kreisstadt Unna in der Landeshauptstadt Düsseldorf vom Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten Stephan Holthoff-Pförtner als „Europaaktive Kommune“ ausgezeichnet worden. Die Landesregierung zeichnet Kommunen, die besondere Ideen zu europapolitischen Themen, EU-Projekten und internationaler Zusammenarbeit entwickeln mit der Auszeichnung "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen" aus. Für...

  • Unna
  • 20.11.18
  • 6× gelesen
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Auf dem Geistmarkt sind auch tagsüber genügend freie Parkplätze zu finden. Fotos: Jörg Terbrüggen
2 Bilder

Durch den Baubeginn am Neumarkt
Veränderte Parksituation

Donnerstag kommt der Bauzaun - Bodenaushub für Tiefgarage am Neumarkt Nun passiert es also doch! Am morgigen Donnerstag geschieht am Neumarkt "Wundersames", denn der Generalbauunternehmer für das Schoofs-Projekt beginnt mit den Arbeiten. Ein Baubüro wird errichtet, der Bauzaun rund um die Fläche aufgestellt und der Bodenaushub beginnt. Zwei Mal schon hatten die Emmericher geglaubt, dass es mit dem Langzeitprojekt am Neumarkt endlich los ginge. Doch die eingesetzten Bagger waren genauso...

  • Emmerich am Rhein
  • 20.11.18
  • 129× gelesen
  • 1
Politik
Sonia Seymour Mikich.

Lügenpresse
Wem kann man noch glauben? Kritischer, öffentlich-rechtlicher Journalismus unter dem Vorwurf der Lügenpresse

Haltern. Am Dienstag, 27. November, ist die bekannte Journalistin Sonia Mikich in Haltern am See zu Gast. Der Abend findet in der Stadtbücherei, Lavesumer Straße 1g, statt. Veranstaltungsbeginn ist um 19 Uhr. Ermöglicht wurde dieser Termin durch die Kooperation der Stadtbücherei/Freunde der Stadtbücherei Haltern am See mit der VHS. Das Entgelt beträgt fünf/ermäßigt drei Euro. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Medienlandschaft befindet sich in einem raschen und anhaltenden...

  • Dorsten
  • 20.11.18
  • 5× gelesen
Politik
Ulrike Laux, Mitglied des Bundesvorstandes IG BAU

Warnstreik-Zwischenbilanz: Rund 150 Objekte werden bestreikt

Tarifrunde im Gebäudereiniger-Handwerk Frankfurt am Main, 19.11.2018 Die Warnstreikwelle im Gebäudereiniger-Handwerk hat gerade erst begonnen und setzt schon weithin sichtbare Signale an die Arbeitgeber: Die Beschäftigten der Branche wollen endlich ein tarifliches Weihnachtsgeld. Um 0.00 Uhr begannen die Warnstreiks und bis zum heutigen Mittag wurden bereits rund 150 Reinigungsobjekte im gesamten Bundesgebiet bestreikt. Das zeigt die Zwischenbilanz der Industriegewerkschaft...

  • Duisburg
  • 20.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Kombinationsbad Voerde
CDU stellt erneut Antrag für Abruf von Fördermitteln

Am 14.11.18 veröffentlichte das Ministerium für Kommunales, Heimat, Bau und Gleichstellung in NRW einen Aufruf für weitere Förderungen (siehe https://bit.ly/2z964OY), die jetzt auch ausdrücklich Schwimmbäder beeinhalten. Am 15.11.18 beantragte die CDU-Fraktion, die Verwaltung möge sich umgehend um Mittel aus dem entsprechenden Förderungsprogramm bewerben. Nachdem das erste Förderprogramm aus Mitteln des Bundesinnenministeriums (Q4/2018) bereits an Voerde vorbeigelaufen ist, besteht nun eine...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 20.11.18
  • 7× gelesen
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Agenda News: Inflation - contra Lohnpolitik
Agenda News: Inflation - contra Lohnpolitik

Seit 1950 haben Regierungen die Lohnpolitik aus den Händen gegeben. Gewerkschaften und Unternehmen fühlen sind nicht für Inflation zuständig.   Hagen,, 20.11.2018. Es stimmt nicht, dass Öl- und Benzinpreise die Inflationstreiber sind, sondern Produzenten und Unternehmen, die die Preise in die Höhe treiben. Sie gleichen damit höhere Rohstoffkosten, Lohnerhöhungen und höhere Renditen aus. Wenn Luxusgegenstände günstiger werden, aber Jedermanns Grundversorgung kaum noch bezahlbar, stimmt diese...

  • Hagen
  • 20.11.18
  • 1× gelesen
Politik

Agenda News: Inflation - contra Lohnpolitik
Seit 1950 haben Regierungen die Lohnpolitik aus den Händen gegeben. Gewerkschaften und Unternehmen fühlen sind nicht für Inflation zuständig.

Seit 1950 haben Regierungen die Lohnpolitik aus den Händen gegeben. Gewerkschaften und Unternehmen fühlen sind nicht für Inflation zuständig. Hagen,, 20.11.2018. Es stimmt nicht, dass Öl- und Benzinpreise die Inflationstreiber sind, sondern Produzenten und Unternehmen, die die Preise in die Höhe treiben. Sie gleichen damit höhere Rohstoffkosten, Lohnerhöhungen und höhere Renditen aus. Wenn Luxusgegenstände günstiger werden, aber Jedermanns Grundversorgung kaum noch bezahlbar, stimmt diese...

  • Hagen
  • 20.11.18
  • 1× gelesen
Politik

Großprotest gegen das Polizeiaufgabengesetz in Düsseldorf
Bochumer Montagsdemo mobilisiert gegen das beabsichtigte Polizeiaufgabengesetz NRW

Schwerpunkt der heutigen Montagsdemo war die Mobilisierung gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz zur Großkundgebung in Düsseldorf. "Dieses geplante Gesetz ist trotz der angeblichen 'Entschärfung' weiterhin eine Gefahr für jeden. Weiterhin kann eine Person, von der nur v e r m u t e t wird, eine schwere Straftat zu begehen, bis zu 14 Tagen von der Polizei inhafttiert werden. Zwar taucht der Begriff 'Gefährder' nicht mehr auf, jedoch hat die Polizei weiterhin das Recht, bei vermutlicher...

  • Bochum
  • 19.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Heinrich Thöne
Mensch, Malocher und Macher

Erst als Deutschland 1918 eine Republik wird, gewinnen die Sozialdemokraten, zu denen jetzt auch der Metallarbeiter und Gewerkschafter Heinrich Thöne gehört, politisch an Gewicht. 1929 wird der mit dem Eisernen Kreuz ausgezeichnete Heinrich Thöne erstmals für seine Partei ins Stadtparlament gewählt. Doch seine kommunalpolitische Karriere währt nur kurz. Denn nach der Kommunalwahl vom 12. März 1933 geben auch in Mülheim die Nationalsozialisten und ihr Oberbürgermeister Wilhelm Maerz den Ton an....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.11.18
  • 5× gelesen
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15 Bilder

Europäische Woche der Abfallvermeidung
Abfallvermeidung weltweit

Umweltsch(m)utz +++++ Selbstverständlich gehören Wattestäbchen, Feuchttücher, Essensreste und Medikamente nicht in den Abfluss. Und auch nicht in den Fluss. Die Ruhr soll eh schon dramatisch belastet sein, mit Kontrastmitteln und Mikroschadstoffen, darüber hinaus mit anderen Schweinereien. Aber nicht nur die Gewässer müssen vieles schlucken. Ich es sehe schon kommen – eines Tages verschluckt sich der Mensch an seinem eigenen Plastik. Noch sind die Plastikteilchen so klein, dass der...

  • Bochum
  • 19.11.18
  • 34× gelesen

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