Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Anja Lueg freut sich am Sonntag von 17 bis 19 Uhr auf Anrufe zur Lüner Kommunalpolitik.

Anja Lueg am GFL-Bürgertelefon

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am Sonntag, 18. November, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Lüner Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist die Sachkundige Bürgerin der GFL, Anja Lueg, erreichbar. Anja Lueg engagiert sich ehrenamtlich im Volkspark-Verein Brambauer sowie in der Lüner Kulturpolitik. Sie steht Ihnen für diese aber auch andere Themen der Kommunalpolitik zur Verfügung. Per E-Mail ist die GFL unter buero@gfl-luenen.de...

  • Lünen
  • 16.11.18
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Politik

Bürgertelefon
Cornelia Eggenwirth am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Am Samstag, 17. November 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Cornelia Eggenwirth (sachkundige Bürgerin und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Europaangelegenheiten, sowie beratendes Mitglied im Beirat für Flüchtlingsfragen) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen:...

  • Lünen
  • 16.11.18
  • 3× gelesen
Politik

Schulpflegschaft mahnt
Zukunft der Schulen in Dinslaken: Auswirkungen der sogenannten "flankierenden Maßnahmen"

In einem offenen Brief bemängelt Norbert Bruckermann im Auftrag der Schulpflegschaft der Realschule im Gustav-Heinemann-Schulzentrum, dass in der öffentlichen (und politischen) Diskussion über die Schulstandortfrage in Dinslaken eine sachliche Information über die geplanten "flankiertenden Maßnahmen" (Beschränkung der Zügigkeit EBGS, OHG, THG, Realschule), die erforderlich sind, um der geplanten neuen Gesamtschule zu ausreichend Schülern zu verhelfen, bisher völlig fehlte. "Nach geltendem...

  • Dinslaken
  • 16.11.18
  • 1× gelesen
Politik
Gesundheitsminister Spahn im Austausch mit Christian Stockmann, Vorstandsvorsitzender des Caritasverbandes Arnsberg-Sundern.

Politische Diskussion in der Pflege
Gesundheitsminister Spahn zu Gast bei der CDU Hüsten

Der CDU Ortsverband Hüsten begrüßte jetzt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Hüstener Schützenhalle. In seiner Rede ging Spahn auch auf die aktuellen Maßnahmen und politischen Entscheidungen in der Pflege ein. Ihm sei bewusst, so Spahn, dass dies die ersten Schritte zur Verbesserung in der Pflege seien und noch weitere kommen müssten. Dies versprach er konsequent weiterzuverfolgen. Nach seiner Festrede war ein persönlicher Gesprächstermin mit dem Minister vereinbart, in Anlehnung an...

  • Arnsberg
  • 16.11.18
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Dieselfahrverbot in Essen und Ich
WOHNMOBIL verschrotten.???

So..nun also gab es gestern dieses unausgegorene Urteil des Gelsenkirchner Gericht...jenes Gericht das Verbrecher die abgeschoben wurden ..auf Steuerzahlerkosten zurückholen will.... Nun also..Dieselfahrverbote..die im Sommer 2019 in Kraft treten sollen.. Ok, das man die Stadt Essen damit zum Stillstand bringen wird, indem man sogar ein Teil der A40 mit in diese Fahrverbotszone nimmt und der Autofahrer dann abfahren muss und sich innerstädtisch durch die Stadt von roter Ampel und Baustellen...

  • Essen-Steele
  • 16.11.18
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Politik trifft Schule: Beim Besuch der Hauptschule am Externberg in Eving (v.l.n.r.): Jasmin Jäkel, Mitglied im Schulausschuss des Rates), Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann, Bezirksvertreter Uwe Unterkötter und Katja Dorsch, Schulleiterin der Hauptschule am Externberg in Eving.

Politik trifft Schule
SPD-Mandatsträger nehmen Investitionsmaßnahmen an der Evinger Hauptschule am Externberg in Augenschein

SPD-Mandatsträger unterschiedlicher Ebenen besuchten jetzt die Hauptschule am Externberg in Eving. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann, Jasmin Jäkel, Mitglied im Schulausschuss des Rates, und Uwe Unterkötter, zuständig für das Thema Schule in der Bezirksvertretung Eving, sprachen mit der Schulleitern Katja Dorsch unter anderem über aktuelle Bauprojekte und das Thema Digitalisierung. In die Hauptschule, die Jahr für Jahr hohe Anmeldezahlen vorzuweisen hat, wird kräftig investiert: Im...

  • Dortmund-Nord
  • 16.11.18
  • 1× gelesen
Politik
Fürs Ruhrgebiet drohen Dieselfahrverbote. Das könnte auch Dorstener Pendler und Unternehmen hart treffen.

Fahrverbot im Ruhrgebiet
Hübner fordert Unterstützung für Dieselfahrer

Dorsten. „Nach dem Diesel-Urteil aus Gelsenkirchen müssen jetzt schnell Unterstützungen für die betroffenen Pendler kommen. Die vielen Dorstener, die täglich nach Essen oder Gelsenkirchen fahren, brauchen schnellstmöglich Nachrüstungen auf Kosten der Autohersteller, extrem vergünstigte Tickets für Busse und Bahnen oder aber auch Förderungen für E-Bikes“, fordert der Dorstener Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD). Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hat gestern entschieden, dass im...

  • Dorsten
  • 16.11.18
  • 7× gelesen
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A 40-Einbeziehung schadet dem ganzen Revier
Dieselfahrverbot in Essen trifft Geringverdiener und Gewerbetreibende

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen schließt sich der Kritik des Deutschen Städtetages an, der in seiner Hauptausschusssitzung am 14.11.18 deutliche Kritik in Richtung Bundesregierung bezüglich der gerichtlich verhängten Dieselfahrverbote übte. „Ohne europäisch geregelte Messverfahren gucken einzig deutsche Städte in die Röhre und werden zu nicht zu kontrollierenden Fahrverboten verdonnert“, ärgert sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP und Mitglied des...

  • Essen
  • 16.11.18
  • 2× gelesen
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Dr. Thomas Mitra, Grünen-Fraktionssprecher (l.), und Brackels Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka (r.) verabschiedeten Ulrich Begemann auf der Brackeler Bezirksvertretungssitzung.
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Langjähriger stellvertretender Brackeler Bezirksbürgermeister Ulrich Begemann (Grüne) verabschiedet
Grüne Heide Kröger-Brenner neu gewählt als Czierpka-Stellvertreterin // Dietmar Plieth ist nachgerückt in die BV Brackel

Vor Eintritt in die offizielle Tagesordnung der Bezirksvertretung Brackel verabschiedete Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka jetzt seinen Stellvertreter Ulrich Begemann, der auf eigenen Wunsch aus der Bezirksvertretung ausgeschieden ist. Czierpka erinnerte an Begemanns vielfältige Aktivitäten im Marketing, etwa beim Aufbau des WLAN-Netzes im Stadtbezirk und dankte ihm im Namen der Bürgerschaft für die langjährige Arbeit in der Bezirksvertretung. Als Abschiedsgeschenk überreichte er dem...

  • Dortmund-Ost
  • 16.11.18
  • 2× gelesen
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Arnd Cappell-Höpken, Kreistagsmitglied und Mitglied der RVR-Verbandsversammlung, wird über die regionale Entwicklungsplanung referieren.

Öffentliche Versammlung
CDU Schermbeck lädt zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

Schermbeck. Der CDU Gemeindeverband Schermbeck lädt am Dienstag, 20. November, ein zur Jahreshauptversammlung. Sie findet ab 19 Uhr in der Gaststätte Overkämping, Mittelstraße 62, in Schermbeck statt. An diesem Abend wird der komplette Vorstand neu gewählt. Vor den Abstimmungen wird Arnd Cappell-Höpken, Kreistagsmitglied und Mitglied der RVR-Verbandsversammlung, über die regionale Entwicklungsplanung referieren. Die Versammlung ist öffentlich. „Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger...

  • Dorsten
  • 16.11.18
  • 2× gelesen
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Fachausschuss der Stadt Wesel beriet neues Konzept des „Bogen“s
Sozialausschuss legt Senioren-Begegnungsstätte lahm

Nun ist es raus, es ist keine Erweiterung der Senioren-Begegnungsstätte „Im Bogen“, sondern eine Erweiterung des Mehrgenerationenhauses. Am 15. 11. 2018 berichtete Ilka Mainka vom SkF Mehrgenerationenhaus in Schepersfeld im Sozialausschuss über ihre Arbeit und dass sie sich über die Zusammenlegung mit den Angeboten des „Bogens“ freut. Zum neuen Konzept sagte sie: „Mal sehen, was sich so ergibt.“ Ulla Hornemann, SPD, war es ein besonderes Anliegen, dass die Angebote bezahlbar bleiben. Über die...

  • Wesel
  • 16.11.18
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Politik

Journalistin aus Altendorf-Ulfkotte
Nina Horbelt ist neue Pressesprecherin der SPD in Dorsten

Dorsten. Gestern Abend traf sich der frisch gewählte SPD Stadtverbandvorstand. „Wir wollen den frischen Wind nutzen, um noch vor Jahresende die Arbeitsweise festzulegen,“ freute sich die Stadtverbandsvorsitzende Jennifer Schug über die hochmotivierte Runde. Nina Horbelt wurde Pressesprecherin der SPD in Dorsten. Die junge Journalistin, die in Hamburg studierte, lebt in Altendorf-Ulfkotte und gehört dem dortigen Ortsverein an. „Wenn wir Neumitglieder und insbesondere junge Frauen für unsere...

  • Dorsten
  • 16.11.18
  • 1× gelesen
Politik
Ulrich Kanders.

Unternehmensverband gegen Diesel-Urteil
"Zeche zahlen für das Versagen der Politik"

Auch der Essener Unternehmensverband wendet sich gegen das Verwaltungsgerichtsurteil zum Diesel-Fahrverbot. „Das Urteil des Gelsenkirchener Verwaltungsgerichts ist nicht nachvollziehbar", sagt Ulrich Kanders, Hauptgeschäftsführer des Essener Unternehmensverbandes (EUV). "Es geht komplett an der Lebenswirklichkeit unserer Stadt vorbei und bestraft die gesamte hiesige Wirtschaft, pendelnde Arbeitnehmer und natürlich die privaten Fahrzeughalter." Sie alle müssten nun die Zeche zahlen für...

  • Essen-Süd
  • 16.11.18
  • 1× gelesen
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Fördermittel beantragen

Die CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen begrüßt den Vorstoß der Landesregierung NRW, die finanzielle Förderung von Schwimmbädern in den Investitionspakt aufzunehmen. Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) erklärt: „Über den Investitionspakt ,Soziale Integration im Quartier´, der wahrscheinlich für Nordrhein-Westfalen wieder mit 55 Millionen Euro in 2019 ausgestattet werden wird, haben wir erstmals „Schwimmbäder“ als förderfähige Einrichtungen aufgenommen. Wir wissen um die Notwendigkeit von...

  • Gelsenkirchen
  • 16.11.18
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Mindestlohn auf 12 Euro anheben? Bitte noch mal genauer nachdenken!

Die SPD buhlt um die Gunst des Wahlvolkes. In Gladbeck ebenso wie auf Bundesebene. Und da kommen Vorschläge wie "Hartz IV abschaffen" und "Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro" beim Volk sicherlich gut an. Grundsätzlich ist es zu befürworten, wenn auch Gladbecker, die nur ein geringes Einkommen haben, über mehr Geld verfügen. Doch die Sache mit dem 12 Euro-Mindestlohn sorgt auch für Diskussionen bei Arbeitnehmern, die schon seit Jahren ihren erlernten Beruf ausüben. Verkäufer/innen und...

  • Gladbeck
  • 16.11.18
  • 21× gelesen
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Übrigens
Stau-Stadt Duisburg

Bei der Vorstellung der Tunnelvariante im Rahmen des sechsspurigen Ausbaus der A59 hat OB Sören Link verkündet, dass Duisburg eine Logistikstadt ist und bleibt. Dies würde aber nur durch eine entsprechende Infrastruktur möglich sein. Genau die aber ist nach Auffassung der Industrie- und Handelskammer über Jahrzehnte sträflich vernachlässigt worden. Viel zu lange sei nur Verschleiß gefahren und zu wenig Geld in die Verkehrs-Infrastruktur gesteckt worden. Nun ist durch verschiedene Fördertöpfe...

  • Duisburg
  • 16.11.18
  • 2× gelesen
Politik
Bürgermeister Dr. Michael Heidinger (li.) und Planungsdezernent Dr. Thomas Palotz waren die Hauptakteure bei der Bürgerversammlung zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatz.
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Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Dinslaken
Chaos und schwachsinnige Planungen?

So voll ist der Ratssaal des Rathauses Dinslaken wohl selten. Zu einem Informationsabend der Verwaltung zur Umgestaltung des Platzes vor dem Bahnhof strömten viele interessierte Dinslakener Bürgerinnen und Bürger. Dieses Thema treibt viele Dinslakener um. Dementsprechend gibt sich die Verwaltung viel Mühe die Bürger mit auf die Reise zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes zu nehmen. Denn eines steht bereits heute fest. Bis die Umgestaltung abgeschlossen sein wird, werden sicherlich noch Jahre...

  • Dinslaken
  • 16.11.18
  • 5× gelesen
Politik
Sonnenstunden. evo-Projektleiter Michael Schulz (li.) und Technik-Vorstand Bernd Homberg nehmen die neue Solaranlage auf einem Betriebsgebäude der evo an der Danziger Straße in Betrieb. Foto: privat

Neue Photovoltaikanlage vermeidet 43 Tonnen CO2-Emissionen
Strom für Elektroroller

Neue Photovoltaikanlage vermeidet 43 Tonnen CO2-Emissionen Auf dem Dach eines Betriebsgebäudes der Energieversorgung Oberhausen AG (evo) an der Danziger Straße produzieren nun 250 Solar-Module jährlich rund 70.000 Kilowattstunden klimaneutralen Strom. Damit könnten beispielsweise rund 20 Zwei-Personen-Haushalte mit Strom versorgt werden. Die neue Photovoltaik (PV)-Anlage vermeidet jährlich 43 Tonnen Kohlendioxid. Tatsächlich sorgt die PV-Anlage für saubere Luft auf Oberhausens Straßen. Mit...

  • Oberhausen
  • 16.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Foto: Norbert Jakobs

Bis 1. Dezember bewerben
Kandidaten fürs Monheimer Jugendparlament gesucht

Das Jugendparlament wird neu gewählt Das Rheincafé, Kinovorstellungen, Pfandringe, ein Nachtflohmarkt – viele Projekte in Monheimwären ohne die Stimme des Jugendparlaments wohl nicht umgesetzt worden. Das Jugendparlament ist die kommunalpolitische Vertretung der Monheimer Jugendlichen und wird alle zwei Jahre gewählt. Für die nächste Wahl im Frühjahr werden jetzt Kandidaten gesucht. Wählen und gewählt werden können Mädchen und Jungen zwischen 13 bis 17 Jahren. Wer Lust hat, sich für eine...

  • Monheim am Rhein
  • 16.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Die Stadtspitze mit (v.l.) Frank Mendack, OB Ulrich Scholten, Peter Vermeulen, Frank Steinfort und Ulrich Ernst demonstriert in der Dezernenten-Diskussion Geschlossenheit.

Politik
Eindeutiges "Nein" zu diskutierten Dezernats-Neuzuschnitten

Von RuhrText Geschlossenheit demonstrierten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sowie die Dezernenten Frank Steinfort (Recht), Frank Mendack (Kämmerer), Peter Vermeulen (Bau und Planung) und Ulrich Ernst (Bildung, Soziales, Sport, Gesundheit und Kultur) in der Frage, ob es nach dem Ausscheiden von Ulrich Ernst, der im Februar des kommenden Jahres in den Ruhestand geht, eine Neuaufteilung der Dezernate geben sollte. Die gemeinsame Antwort: Nein! Der Unternehmerverband der Mülheimer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Auf dem Foto von links: Bürgermeister Frank Schneider, Theo Schmies (langjähriges verdientes Mitglied), Else Sandherm (langjähriges verdientes Mitglied), Helmut Eichner (20 Jahre Mitglied), Ulrich Sparka (20 Jahre Mitglied), Gerd von Pifkowski (Vorstandsmitglied), Sebastian Gärtner (25 Jahre Mitglied), das Traditionspaar Josef und Heidi Felbor sowie Kurt C. Syboldt (Vorsitzender). ^Foto: de Clerque

70 Jahre Langenfeld - 25 Jahre Senioren Union
Senioren Union: Ehrungen im Jubiläums-Jahr

Anlässlich ihres 25-jährigen Bestehens feierte die Senioren Union Langenfeld Anfang November im Rahmen ihres monatlichen Stammtischs dieses besondere Ereignis bei gemütlichem Beisammensein. Musiker von Gregory Gaynair und Gary Jarmin Die Veranstaltung wurde musikalisch begleitet von denMusikern Gregory Gaynair und Gary Jarmin. Durch das Programm führte der Vorsitzende Kurt Seyboldt. Verdiente Mitglieder Einige offizielle Gäste hielten kurze Vorträge und langjährige Mitglieder...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 16.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Auf dem Weg zum Polizeistaat?
Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer

Monitor.  Das Vertrauen in den Rechtsstaat geht verloren. Oder muss man inzwischen sagen, es ist kaum noch zu begründen. Der aktuelle Bericht von Monitor beleuchtet diesmal eine Seite: unverhältnismäßige Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer . Bilder wie wie sie aus  Putins Russland kennen.  Polizeigewalt gegen Systemkritiker, Polizeigewalt gegen Umweltschützer, Polizeigewalt gegen Demonstranten.

  • Iserlohn
  • 16.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Seniorenprojekt des Evangelischen Krankenhauses Wesel in Büderich
Endgültige Absage für Altenheimbau im Polderdorf / Bedauern auf allen Seiten

Viel Zeit wurde in Planung und Konzeption für das Projekt „Seniorenwohnquartier in Büderich“ investiert, auch ein hoher finanzieller Aufwand ging damit einher. Das Evangelische Krankenhaus Wesel, die Evangelische Kirchengemeinde Büderich und die Stadt Wesel bedauern das Aus sehr. Es sollte ein neues Zuhause für ältere Menschen werden, das sich architektonisch harmonisch ins Bild des Polderdorfes eingefügt hätte. Konzipiert vor allem für Senioren aus Büderich und Umgebung, um...

  • Wesel
  • 16.11.18
  • 10× gelesen
  • 1
Politik
Ratsherr Uwe Walter

Samstag mit Uwe Walter
SPD-Bürgertelefon geschaltet

Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist am Samstag, dem 17. November 2018 wieder geschaltet. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Ratsherr Uwe Walter aus Lünen-Stadt/OV Osterfeld von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich Zeit nehmen für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Petra Klimek

  • Lünen
  • 16.11.18
  • 4× gelesen

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