Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Die SPD möchte bei größeren Bauvorhaben eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau.   
Foto: Henschke

Im Stadtrat wurde heftig diskutiert über den SPD-Antrag zum bezahlbaren Wohnraum
„Wo bleiben die einfachen Leute?“

Ausführlich befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der SPD-Fraktion. Sie hatte noch einmal die Dringlichkeit unterstrichen, in Mülheim wieder verstärkt Wohnungen für Menschen in niedrigen Einkommensgruppen anzubieten. So soll eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau festgelegt werden, sobald auf städtischen Flächen und privaten Grundstücken bei größeren Neubaumaßnahmen mehr als 20 Wohneinheiten entstünden. Das diene der Förderung und Sicherung des Angebotes an...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.19
Politik

Türkische Schlächter töten kurdische Frauen und Kinder:
Schlächter Erdogan ist wieder am töten:

Der Türkische Schlächter Erdogan tötet wieder: Erdogan lässt Kurdische Frauen und Kinder töten. Quelle: ANF News Der türkische Staat macht im Moment in Rojava alles, was im Krieg nicht getan werden darf. 1. Bombardiert er Wohngebiete aus der Luft und tötet dabei Frauen und Kinder. 2. Bombardiert er Gesundheitszentren und Krankenhäuser. 3. Bombardiert er Wasserdepots. 4. Feuert er Raketen auf Straßen ab“, das meldet die Journalistin Medya Doz aus Nordsyrien. Krieg in...

  • Gladbeck
  • 12.10.19
  •  8
Politik
Zunächst wurde das PCB in einigen Proben von Löwenzahn nachgewiesen.

Kreisverwaltung reagiert auf häufig gestellte Fragen, Online-Petition gestartet
PCB-Diskussion geht weiter

Das Angebot der Kreisverwaltung, sich mit Fragen zum PCB-Fund in Ennepetal an die Mitarbeiter des Umweltamtes und des Fachbereiches Soziales und Gesundheit zu wenden, haben in den letzten Wochen mehr als 100 Bürger angenommen. ennepetal. Die dabei gegebenen Antworten nutzt der Ennepe-Ruhr-Kreis jetzt als Grundlage für eine Zusammenstellung von Informationen. Diese sind als so genannte Frequently Asked Questions (FAQ) ab sofort auf der Internetseite der Kreisverwaltung unter www.en-kreis.de...

  • Ennepetal
  • 11.10.19
Politik
Der Haushalt der Stadt Gladbeck weist ein dickes Defizit auf. (Symbolbild)

Im Haushalt der Stadt fehlen über zwei Millionen Euro
Gladbeck: Loch in der Stadtkasse

Der Haushalt für das Jahr 2020 ist noch nicht ausgeglichen. Mit dieser Nachricht konfrontierten Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Thorsten Bunte in der Ratssitzung am Donnerstag die Mitglieder des Rates: Geplanten Aufwendungen von 276,2 Mio. Euro stehen Erträge von nur 274,1 Mio. Euro gegenüber, der Stadt fehlen also 2,1 Mio. Euro. Ein Verlust bei den Schlüsselzuweisungen des Landes von 3,1 Mio. Euro gegenüber den Prognosen 2019, erwartete Steuerrückgänge, steigende...

  • Gladbeck
  • 11.10.19
Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  •  1
Politik

Matheisen: Neue Streifenwagen für die Polizei NRW

Die Polizei in NRW erhält neue Streifenwagen. Bei der Vorstellung der neuen Streifenwagen am Rande der Plenartage vor dem Plenum konnte sich der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen ein Bild machen. „Es ist gut, dass die Modernisierungsoffensive für die Polizei fortgesetzt wird. Unsere Polizei braucht die Unterstützung der Politik, denn die Beamtinnen und Beamten sind jeden Tag für unsere Sicherheit im Einsatz“, erklärt Matheisen. Mit den Modellen Ford S-Max und Mercedes-Benz Vito stehen...

  • Düsseldorf
  • 10.10.19
LK-Gemeinschaft
Foto :
Broschüre Stadtwerke Bochum.

Heute bei meinem Stromanbieter
Hallo, Greta Thunberg - wir haben es getan

Hallo Greta. Wir haben es getan. Wir haben auf Ökostrom umgestellt um unser Klima mehr zu schützen.  Du hast recht ... Klimaschutz geht uns alle an. Und von nun an kann sich das eigentlich auch jeder leisten. Mit nur einen Euro im Monat : Bewusst einen Beitrag zu einer kiimafreundlichen Stromversorgung zu leisten sich zu engagieren,aktiv für eine lebenswerte Zukunft entscheiden,wir machen das. Mit unserer Entscheidung für den Ökostrom sagen wir ja zum Klimaschutz und hoffen das...

  • Bochum
  • 09.10.19
  •  24
  •  6
Politik
3 Bilder

Herbstaktion der Freien Schulen:
Liberale besuchen Kompetenzzentrum Zollverein von TÜV Nord Bildung

Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel besuchte im Rahmen der Herbstaktion „Tage der Freien Schulen“ vom Verband Deutscher Privatschulen (VDP) das Essener Kompetenzzentrum des TÜV NORD Bildung auf Zollverein. Dort stehen die Aus- und Weiterbildung sowie Umschulungen und Qualifizierungen im Vordergrund. Insbesondere jungen Menschen, die einen holprigen Start in das Berufsleben hatten, wird dort eine zweite Chance gegeben. So haben die Liberalen die Möglichkeit genutzt, eine besondere...

  • Essen
  • 07.10.19
Politik
Politische Bürgersprechstunde bei heißem Kaffee, frischen Brötchen und selbstgemachter Marmelade! Das Ratsherren-Frühstücks-Gespräch des CDU Politikers Dirk Kalweit hat Tradition in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh. Unter dem Motto „Politik näher bei den Menschen“ findet dieses Veranstaltungsformat bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr statt.
2 Bilder

Auf eine Tasse Kaffee am Ratsherren-Küchentisch in Kupferdreh

Zuhören - ernstnehmen - reden – handeln! – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur Bürgersprechstunde auf den Kupferdreher Wochenmarkt! Kupferdreh. Am Freitag, dem 11. Oktober 2019, in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr am Kupferdreher Wochenmarkt, ist es wieder soweit. Bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr lädt der örtliche CDU-Politiker Dirk Kalweit im Rahmen der Bürger-Gesprächsreihe „Auf eine Tasse Kaffee am Ratsherren-Küchentisch… !“ wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger...

  • Essen-Ruhr
  • 04.10.19
Politik

CDU-Bezirksfraktion begrüßt den Vorstoß – Frage nach Bodengutachten
Wohnquartier auf ehemaligem Richter-Gelände

Die politische Sommerpause ist vorbei und die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII tritt am kommenden Dienstag, 8. Oktober zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht auch die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das ehemalige Gelände der Recyclingfirma Richter an der Joachimstraße. Laut Verwaltungsvorlage gibt es Bestrebungen eines Investors hier ein Wohnquartier mit Ein- und Mehrfamilienhäusern samt vierzügiger Kita zu bauen. Insgesamt sollen 150 Familien hier ein...

  • Essen-Steele
  • 04.10.19
  •  2
Politik
3 Bilder

02.10.2019 - Eichen-Besetzer in Castrop-Rauxel hält Wind und Wetter stand
Eichen-Besetzer Johannes bleibt hartnäckig

02.10.2019 - Den ganzen Tag hat es geregnet und Johannes sitzt immer noch konsequent mitten in der alten Eiche in der Nähe der Heerstraße. Heute bricht die 4. Nacht für den jungen Aktivisten an und die kann man sich auch komfortabler vorstellen: 9°C Temperatur, Regen, ohne Matratze - und das mitten in den dunklen Bäumen von Habinghorst. Langweilig kann ihm allerdings tagsüber nicht werden, denn neben der Eiche haben Anwohner bereits ein kleines Pavillon aufgeschlagen, unter dem sie sich...

  • Castrop-Rauxel
  • 03.10.19
  •  1
LK-Gemeinschaft
4 Bilder

„Mietervereine und Unterstützung“ Teil 2
Kritik an Mietervereine nimmt zu und Steigt an! Mieter/innen schildern Enttäuschungen!

Ich habe am 02.10.2019 einen Bericht veröffentlicht zum Thema „Mietervereine und Unterstützung“ Wie zufrieden sind Sie eigentlich mit Ihren örtlichen Mietervereinen? Ist das was getan, geworben wird positiv?! Meine Meinung und die von vielen Mieter/innen und Mitgliedern, Kritik muss ertragen werden können. Ich finde diese Kritik nicht unberechtig. „Mietervereine und Unterstützung“ Wie zufrieden sind Sie eigentlich mit Ihren örtlichen Mietervereinen? Ist das was getan, geworben wird...

  • Dortmund
  • 03.10.19
Politik
Das frischgewählte Führungstrio der Mülheimer Sozialdemokraten: Rodion Bakum, Nadia Khalaf und Christian Völlmecke. 
Foto: PR-Foto Koehring/SC
3 Bilder

Das frischgewählte Führungstrio der Mülheimer Sozialdemokraten stellt erste Inhalte vor
„Wir sind die Neuen“

Rodion Bakum lächelt: „Wir sind die Neuen“. Die Mülheimer SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurden Nadia Khalaf und Christian Völlmecke gewählt. Kaum sind sie im Amt, legen die neuen Entscheidungsträger los. Das Trio stellt erste inhaltliche Schwerpunkte vor. Zunächst müssen alte Verkrustungen gelöst und neue Strukturen gefunden werden. Da sollen neue Mitglieder gewonnen und alte Genossen wieder eingebunden werden. Es gilt auch, Partei und Ratsfraktion wieder gemeinsam...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  •  2
Vereine + Ehrenamt

CDU-Ortsverband Überruhr startet in den Kommunalwahlkampf
Unsere Heimat über der Ruhr

Mit diesem Motto startete der Ortsverband Überruhr der CDU Essen auf seiner Vorstandssitzung am 24.09.2019 den Auftakt zum Wahlkampf für die Kommunalwahl 2020. Am 13. September 2020 werden rund 13.500 Bürgerinnen und Bürger in Überruhr-Hinsel und Überruhr-Holthausen den Oberbürgermeister und die Zusammensetzung des Rates der Stadt Essen sowie ihre Vertreter in der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel bestimmen. „Der Ortsverband der CDU Überruhr unterstützt mit seiner ortsbezogenen Arbeit die...

  • Essen-Ruhr
  • 03.10.19
  •  1
LK-Gemeinschaft

Traurige Bilanz
Unkontrollierte Plastikschwemme

Auf den Straßen liegt es in den Meeren treibt es... Plastik . Experten schlagen Alarm. Unsere Wegwerfgesellschaft überschwemmt die Meere weltweit mit Müll. Die winzigen Plastikpartikel werden von Meerestieren verschluckt -und landen mitunter wieder auf unseren Speiseteller und somit im menschlichen Körper. Weltweit werden jährlich 300 Millionen Tonnen Plastik produziert - von wegen Rückläufig. Auch im Meer wird's mehr. Die Steigerungsrate von 10 Prozent fließt im wahrsten Sinne des...

  • Bochum
  • 03.10.19
  •  21
  •  3
Kultur
Ein ganz besonderer Einsatz: Die Hochzeit zweier Kollegen.

Zwei Kommissare geben sich in Unna das Ja-Wort
Da haben sich zwei Polizisten was getraut...

Jessica van Helden von der Polizeiwache Unna hat ihrem Raphael von der Polizeiwache Menden endlich das Ja-Wort gegeben. Das Paar wurde vor dem Standesamt Unna von ihren Dienstgruppen überrascht. Die Kreispolizeibehörde Unna gratuliert den beiden Polizeikommissaren recht herzlich und wünscht dem frisch getrauten Ehepaar alles Gute für eine gemeinsame Zukunft.

  • Stadtspiegel Kamen
  • 02.10.19
  •  1
Politik
Die langjährigen Mitglieder der SPD Dellwig wurden geehrt. V.l.n.r. Ulrich Schulte Wieschen, Manfred Rogalla, Arno Klare MdB, Jürgen Müller, Thomas Osterholt und Claudia Osterholt.

Mit Urkunden und Nadeln
Jubilarehrung bei der SPD Dellwig

Bei einer kleinen Feier wurden in gemütlicher Runde die diesjährigen Jubilare der SPD Dellwig geehrt. Jürgen Müller und Manfred Rogalla wurden für ihre 40-jährige Mitgliedschaft durch Arno Klare MdB, Claudia Osterholt, Mitglied im Unterbezirksvorstands, Ulrich Schulte-Wieschen, Bezirksfraktionssprecher, und Ratsherrn Thomas Osterholt geehrt. Neben den Ehrungsurkunden erhielten die Mitglieder noch die Ehrennadeln und ein kleines Präsent.

  • Essen-Borbeck
  • 02.10.19
Politik
4 Bilder

Plötzlich geöffnete auto Tür / Dooring Unfälle

Automobilindustrie muss handeln: Maßnahme gegen Dooring-Unfälle kostenfrei möglich - Einsatz längst überfällig! Autofahrer öffnen oft die Türen, ohne - wie vorgeschrieben - die Vorfahrt anderer zu beachten: Durch diese Fahrlässigkeit, auch "Dooring" genannt, verursachen sie jährlich Tausende an Verletzten und auch Toten, wobei die Opfer überwiegend Radfahrende sind.. Moderne Kraftfahrzeuge verfügen ab Werk über vielerlei Assistenten, z.B. für Spur- und Abstandshaltung, Erkennung im Toten...

  • Wesel
  • 01.10.19
Sport
Alle waren sich einig: Es war ein sehr informativer Tag im Düsseldorfer Landtag.

Landtagsabgeordnete Dr. Nadja Büteführ hatte eingeladen
Turngemeinde im Landtag

Mitglieder der Turngemeinde Witten 1848 haben kürzlich die SPD-Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke, Dr. Nadja Büteführ, im Düsseldorfer Landtag besucht. Nach einem kurzen Vortrag über den Ablauf einer Plenarsitzung durfte die Gruppe für eine Stunde auf der Besuchertribüne des Plenarsaals Platz nehmen. Die Abgeordneten waren mitten in den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr und lieferten sich einen spannenden Schlagabtausch. In der anschließenden Diskussionsrunde nahm sich die...

  • Witten
  • 01.10.19
Politik

KiBiz-Pläne von Minister Stamp erhalten Zuspruch

Im Familienausschuss des Landtags fand am Montag eine ganztägige Sachverständigenanhörung zur geplanten Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) statt. Der Abgeordnete der Freien Demokraten Rainer Matheisen freut sich über Zuspruch und konstruktive Anregungen: „Das grundsätzlich positive Echo in der Anhörung zeigt, dass die KiBiz-Reform zu Verbesserungen in der Kinderbetreuung führen wird.“ „Die Einschätzungen der Expertinnen und Experten haben noch einmal deutlich gezeigt, wie dringend...

  • Düsseldorf
  • 01.10.19
Politik
Milan Nitzschke aus Bonn angereist, warb bei der SPD-Zukunftsveranstaltung im Innovationszentrum Wiesenbusch für eine saubere Energieversorgung mit Windrädern.

Politik
Gestalte Deine Stadt! Gladbeck von morgen ...

Die SPD will zusammen mit den Bürgern die zukünftige Stadt gestalten. Die Beteiligung konnte sich sehen lassen, die Gladbecker SPD lud am Samstag (29. September) ins Innovationszentrum Wiesenbusch und animierte die Besucher dazu, im Rahmen einer „Zukunftskonferenz“ eigene Ideen einzubringen. Klar, die Mehrheit der Anwesenden konnte ein SPD-Parteibuch vorweisen, aber dem SPD-Vorsitzenden Jens Bennarend und dem Pressesprecher Jan Dinter ging es vor allem darum, auch unorthodoxe Ideen von...

  • Gladbeck
  • 30.09.19
  •  1
Politik
Rodion Bakum wurde zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt.
Foto: Andreas Köhring
3 Bilder

Rodion Bakum wurde vom Unterbezirksparteitag zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt
Berappeln, Stärke zeigen und Zukunft schreiben

Im Ruhrfoyer der Stadthalle gab die Mülheimer SPD ein Paradebeispiel gelebter Basisdemokratie ab. Der neue Vorsitzende wurde nach Empfehlung der Mitglieder gewählt. So vereinten sich 79 Prozent der Stimmen auf Rodion Bakum. Zum Parteivorsitz der Mülheimer SPD war eine Mitgliederbefragung durchgeführt worden. Die beiden Bewerber Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellten sich bei drei Mitgliederversammlungen den Fragen und warben für ihr Programm. Einhelliger Tenor: Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
Politik
4 Bilder

Düsseldorf feiert den Tag der Deutschen Einheit
Großes Volksfest 30 Jahre nach Mauerfall – Frauen Union der CDU lädt auf den Gertrudisplatz, Eller

Dreißig Jahre Wiedervereinigung, das nimmt der Kreisverband Düsseldorf der CDU-Frauenunion zum Anlass für ein großes Fest am Tag der Deutschen Einheit. Drei Jahrzehnte des Zusammenwachsens, das wird am kommenden Donnerstag, dem 3. Oktober, mit einer großen Feier gewürdigt – von 11 bis 18 Uhr auf dem Gertrudisplatz in Düsseldorf-Eller. Sylvia Pantel, direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Frauen Union: „Ein solches Jubiläum hat ein großes Fest in der...

  • Düsseldorf
  • 29.09.19
  •  1
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