Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Foto: EBB-FW erstellt mit Vista Create

Massiver Wegfall von Parkraum
EBB-FW kritisiert radikale Umbaupläne der Steeler Straße

Die aktuellen Planungen zur Umgestaltung der Steeler Straße im Essener Südostviertel, die eine Halbierung der Parkplätze vorsehen, stoßen beim ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) auf heftige Kritik. Ratsherr Wilfried Adamy (EBB-FW) äußert Besorgnis über die Auswirkungen dieser Pläne auf die lokale Wirtschaft und die Erreichbarkeit von Facharztpraxen. "In einem lebendigen Stadtteil wie dem Südostviertel sind Parkplätze keine Luxusgüter, sondern eine Notwendigkeit für das Überleben der...

  • Essen
  • 15.03.24
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Vereine + Ehrenamt
Demokratie-Werkstatt am 05.03.2024 in der Schützenhalle Richrath | Foto: Quelle: Wir für Demokratie - Annemarie Hubert
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Für Demokratie und Vielfalt
Werkstatt bringt Engagierte und ihre Ideen zusammen

Die große Frage, wie es nach der gelungenen Demonstration und Kundgebung am 3.2. weitergehen würde, wurde am vergangenen Dienstag in der Schützenhalle gemeinsam mit 86 engagierten  Langenfelderinnen und Langenfeldern beantwortet: Die vielen Ideen und Unterstützungsangebote, die nach der Demonstration an das Bündnis gerichtet wurden, wurden sichtbar gemacht und gebündelt. Das war auch das Ziel des parteilosen Bündnisses "Langenfeld für Demokratie“ und entsprechend war die Organisation. 86...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 14.03.24
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Politik
UWG: Freie Bürger fordert Tartanrundlaufbahn | Foto: Canva

Sportanlage Preins Feld
UWG: Freie Bürger fordert Tartanrundlaufbahn

Die UWG: Freie Bürger setzt sich aktiv für die Umgestaltung der Aschenrundlaufbahn der Sportanlage Preins Feld in eine Tartanrundlaufbahn ein. Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid, betont die Dringlichkeit dieses Schrittes. „Die intensive Nutzung der Rundlaufbahn durch verschiedene Sportvereine wie den SV Höntrop, den CSV Linden sowie Schüler von Schulen wie der Regenbogenschule in Höntrop und zahlreiche vereinslose Sportler erfordert eine...

  • Bochum
  • 14.03.24
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Politik

Stadthalle Wattenscheid
Wattenscheider CDU setzt sich mit Nachdruck für den Erhalt der Stadthalle ein

Die Wattenscheider CDU setzt sich mit Nachdruck für den Erhalt der Stadthalle ein – und bringt in einer Anfrage jetzt sogar einen Neubau ins Gespräch. „Wir wissen sehr gut, dass die Stadthalle denkmalgeschützt ist und welche Bedeutung das Gebäude für viele Wattenscheiderinnen und Wattenscheider hat“, erklärt der Wattenscheider CDU-Vorsitzende Marc Westerhoff. „Vor dem Hintergrund des Zustands der Halle und der prognostizierten Kosten einer Sanierung müssen wir uns aber fragen, ob ein Abriss...

  • Wattenscheid
  • 12.03.24
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Politik
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Internationaler Frauentag
Mehr als ein Jahrhundert

Seit mehr als einem Jahrhundert macht der Internationale Weltfrauentag auf die Benachteiligung von Frauen aufmerksam. Der Tag geht auf die Konferenz sozialistischer Frauen im Jahr 1910 in Kopenhagen zurück. Doch die Geschichte begann eigentlich schon zwei Jahre zuvor. Zur Geschichte: Der Feiertag, der kein freier Tag ist, wird offiziell seit 1911 "gefeiert". So steht es auch auf der offiziellen Webseite des Internationalen Frauentages. Damals soll der Aktionstag von angeblich mehr als 1 Million...

  • Dinslaken
  • 08.03.24
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Politik

(Geld)Schein-Vaterschaften
Schein-Väter

Wenn das kein Grund ist auf die Barrikaden (auf die Straße) zu gehen… Es geht um die sogenannten Schein-Väter, ugs. Geldschein-Väter, die das, beziehungsweise unser Sozialsystem in Millionenhöhe belasten. Da kann es doch nur rechtens sein, oder recht und billig, dass die Stadt Dortmund Konsequenzen daraus ziehen will. Richtig, was zu viel ist zu viel. Zumal bestimmt nicht nur Dortmund so eine Schein-Vaterschaft aufgefallen ist. Der in Nigeria lebender Mann, in der sozialen Schein-Welt auch als...

  • Bochum
  • 08.03.24
  • 20
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Politik
Die Ruhrbahn hat viele Probleme zu lösen. Die FDP-Fraktion bezweifelt aber, dass ein neuer und weiterer  Vorstand  diese Probleme lösen kann. | Foto: ed_davad (Pixelio)

So gelingt kein Neuanfang
FDP-Fraktion: Interessenskonflikte zunächst auf anderen Ebenen lösen

Zurückhaltend reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Tatsache, dass die Ruhrbahn GmbH auf der Suche nach einem neuen Geschäftsführer ist. „Nicht nur die Ruhrbahn, sondern der gesamte ÖPNV im Ruhrgebiet, stehen vor massiven Problemen und vor sehr großen finanziellen Herausforderungen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Ich bin mir nicht sicher, ob die Probleme mit einem weiteren Vorstandsmitglied und noch höheren Personalkosten kleiner werden“....

  • Essen
  • 08.03.24
  • 1
Politik

FDP Dinslaken
Vorstand bestätigt

Am letzten Mittwoch im Februar 2024 fand der Ortsparteitag der FDP Dinslaken statt, der von harmonischer und enthusiastischer Atmosphäre geprägt war. Der bisherige 1. Vorsitzende, Gerald Schädlich, wurde in seinem Amt bestätigt und führt die Liberalen weiterhin an. Als Stellvertreter steht ihm Dennis Jegelka zur Seite, während Lothar Walter das Amt des Schatzmeisters innehat. Das Führungsteam wird komplettiert durch Walid Bareksei als Geschäftsführer sowie Silvo Köthe und Bettina Piechatzek als...

  • Dinslaken
  • 07.03.24
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Politik

Podcast #offengesagtmitdennisundfelix
Podcast neues Format

Die FDP-Ratsherren Dennis Jegelka und Felix Ülhoff geben ihrem Podcast #offengesagtmitdennisundfelix ein motiviertes Upgrade. Trotz anfänglicher Kritik und Widerstand in internen Parteikreisen haben die Gastgeber ihr Format erneuert. Logo, Farbe und Musik wurden überarbeitet, während die liberalen Inhalte und bewährten Themen beibehalten wurden. Die Entscheidung, das Format fortzusetzen, basiert auf dem positiven Feedback der Hörerschaft und steigenden Zahlen. Das erweiterte Format umfasst ab...

  • Dinslaken
  • 07.03.24
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Politik

Costa del Sol 25 Grad
Danke dass Sie Steuern zahlen!

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

  • Essen-Süd
  • 05.03.24
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Politik

E-Scooter Verbot
E-Scooter Verbot im ÖPNV

Laut WAZ will die Bogestra künftig die E-Roller im Nahverkehr verbieten. Egal ob Privateigentum oder nur geliehen, das d-olle Ding bleibt weg. Ab 1. April soll das Verbot in Kraft treten. Aber warum will die Bogestra diese überall präsenten Roller verbieten? Natürlich nicht um die Fahrgäste zu verärgern. Weder die, die an der Stange steh´n, und ungewollt das Trittbrett zwischen den Füßen spür´n - noch die, die Platz genommen haben aber nicht wissen, wohin denn nur mit den Füßen. So wie ich das...

  • Bochum
  • 04.03.24
  • 8
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Politik
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Info-Messe der CDU Wattenscheid
Die CDU stellt sich vor.

Vielseitigkeit erleben – bei der CDU Wattenscheid und den Vereinigungen der CDU Die CDU stellt sich vor. Wofür steht die CDU? Wofür setzen wir uns in Wattenscheid und Bochum ein? welche Vereinigungen und Gruppen gibt es innerhalb der CDU? Diese Fragen möchten wir beantworten und laden ganz herzlich zur ersten Info-Messe der CDU Wattenscheid ein. Dienstag, 19. März 2024 von 19:00 bis 21:00 Uhr Gemeindesaal St. Gertrud, Auf der Kirchenburg 2, 44866 Bochum. Kommen Sie vorbei und informieren Sie...

  • Wattenscheid
  • 04.03.24
  • 1
Politik
2 Bilder

Putins Rede zur Nation
Wer hat Angst vor dem bösen Wolf

Und wieder hat er gedroht, in seiner betont empathielosen Art. Die reale Gefahr eines Atomkriegs, besteht sie wahrhaftig? Viele befürchten es, andere fürchten seine Drohungen nicht. Ich gehöre eher zu denen, die sich vor solchen „Menschen“ fürchten, die über Leichen gehen und denen es egal ist, welches Leid sie Ehefrauen, Müttern, Kindern, alten Menschen zufügen. Mir wird da Angst und Bange. So einem ist doch alles zuzutrauen. Wer wird sich schon trauen, dem Mann entgegenzutreten, der sich als...

  • Bochum
  • 01.03.24
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Politik

UWG: Freie Bürger fragt nach:
Fassade des Technischen Rathauses ist marode und verdreckt

Die Fassade des Treppenturms des Technischen Rathauses an der Hans-Böckler-Straße ist in einem desolaten Zustand, sie ist beschädigt, löchrig und verwittert. An vielen Stellen sind Metallanker zu sehen, an denen ursprünglich Fassadenpaneele oder Isolierungen befestigt waren. Auch die Fensterumrahmung ist abmontiert worden, was den Eindruck von Vernachlässigung verstärkt. Zudem häuft sich Taubenkot sich vor dem abgesperrten Eingang“, sagt Ulli Engelbrecht von der Fraktion UWG: Freie Bürger, der...

  • Bochum
  • 29.02.24
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Politik

Gedanken zur Politik
Papa & Paul

Papa war Bergmann, auf Zeche Lothringen. Paul war sein Kumpel, sein bester Freund, auch außerhalb der Zeche. Dass die beiden jungen Männer im Streb Mäuse dressierten, davon erzählte mir Mama erst viel später, als ich schon älter und Papa längst verstorben war. Sämtliche Knochenbrüche hatte er überlebt, nachdem die Grube über ihn eingestürzt war, aber diese dämliche Krankheit sollte ihm das Leben kosten. Meine Eltern hatten damals eine winzige Wohnung am Grümerbaum, wo ich auch zur Welt kam. Als...

  • Bochum
  • 28.02.24
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Politik

Gem. Presseinformation der Städte Bochum und Herne
Seite an Seite für Demokratie und Menschlichkeit – Die Menschenkette von Bochum bis Herne. Die Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Dr. Frank Dudda nehmen teil.

Am Sonntag, 3. März, organisiert die Bochumer AG Wohlfahrt in Kooperation mit der AG Wohlfahrt in Herne eine Menschenkette vom Bochumer Rathaus bis zum Rathaus Herne. Um 15 Uhr soll das Schließen der Kette erfolgen. Die Organisatoren wollen mit dieser Aktion deutlich machen, wie viele Menschen von den Plänen von AfD und weiteren rechtsradikalen Kreisen zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland allein aus den sozialen Einrichtungen betroffen wären. Und dass ohne diese Vielzahl an...

  • Bochum
  • 28.02.24
  • 3
Politik

Erhalt der Bochumer Wochenmärkte
UWG: Freie Bürger startet Petition

Die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger hat eine Petition zum Erhalt der Bochumer Wochenmärkte auf den Weg gebracht. „Angesichts der zahlreichen Anfragen und des aktiven Engagements vieler besorgter Bürgerinnen und Bürger haben wir diese Initiative gestartet, um den wachsenden Herausforderungen, denen die Märkte nach der Neuvergabe gegenüberstehen, entgegenzuwirken“, sagt Tim Pohlmann, Vorsitzender der Wähler-Gemeinschaft. Die Petition habe zum Ziel, die wichtige Rolle der...

  • Bochum
  • 28.02.24
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Politik

Willkommen im 21. Jahrhundert.
Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen fordert für 2024 eine Nullrunde für Rentner:

Ein Kommentar von Udo Massion Im Juli 2024 soll die Rente im Westen um 3,5% angehoben werden, nun aber fordert Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen das Rentner eine komplette Nullrunde fahren sollen um die Wirtschaft und den Bundeshaushalt zu entlasten. https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/statt-3-5-prozent-mehr-experte-fordert-nullrunde-fuer-rentner-87326296.bild.html Warum müssen immer wieder die Rentner ihre eh schon armen kleinen Renten hergeben? Wenn deutsche Politiker nicht...

  • Gladbeck
  • 28.02.24
  • 12
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Blaulicht
Symbolfoto 
Pixabay gratis

30 Jahre flüchtig
Ex- RAF-Terroristin festgenommen

Seit 30 Jahren flüchtig: Die unter anderen wegen versuchten Mordes gesuchte Daniela Klette wurde festgenommen. Die ehemalige Terroristin der linksextremistischen Roten Armee Fraktion (RAF) wurde in Berlin gefasst, teilte die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden mit. Informationen zu den genauen Umständen liegen zur Zeit noch nicht vor. Klette wird ( ebenso wie Staub und Garweg) der sogenannten dritten RAF-Generation zugeordnet. Vertreter dieser Generation sollen den damaligen...

  • Bochum
  • 27.02.24
  • 4
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Politik
3 Bilder

Baustellenzaun um´ Baum
Bau(m)zaun

Bau(m)zaun ..die haben sie doch nicht alle auf dem Zaun, meinte eine Friedhofsbesucherin, während sie mir beim Fotografieren interessiert zuschaute. Joa - was soll ich sagen, ich stimmte ihr zu. Immer dieser Müll. Dieses Baustellen-Absperrgitter ist  nicht nur Müll, sondern ein einziger Schandfleck – und der muss weg! Baumschutz hat oberste Priorität, von daher sind die Friedhofsbesucher:innen glücklich, dass der Baum da überhaupt noch steht und nicht längst der Säge zum Opfer gefallen ist. Was...

  • Bochum
  • 27.02.24
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Kultur
3 Bilder

Frauen.Macht.Politik
Empfang anlässlich des Internationalen Frauentags

Die SPD Frauen Witten laden ein zum Empfang mit Brezeln und Sekt: Datum: 03.03.2024 Beginn: 11.00 Uhr Einlass: 10.30 Uhr Ort: Ardey-Hotel, Ardeystr. 11 - 13, 58452 Witten Mit Birgit Sippel als Spitzenkandidatin der NRW-SPD zur Europawahl im Podiumstalk und einem unterhaltsamen anschließenden Kulturprogramm erwartet Euch ein spannender Tag mit vielen Möglichkeiten des Kennenlernens und Austausches. Drängende Fragen zum Motto „Ein starkes Europa von und für Frauen“, die sich im Hinblick auf die...

  • Witten
  • 23.02.24
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Politik
Video

Herner Versprechen unterschrieben!
Hand drauf: Keine Kooperation mit der AfD!

In Herne ist im Rahmen einer Kundgebung am 20.02.2024 etwas in Deutschland bisher Einmaliges passiert: Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden aller im Rat der Stadt vertretenen demokratischen Parteien gaben ihre Hand darauf, jegliche Kooperation mit der AfD – jetzt und in Zukunft – auszuschließen. Die Vertreter:innen von SPD, CDU, Grünen, FDP, Linken und Piraten standen gemeinsam auf der Bühne und unterschrieben unter dem Applaus der Kundgebungsteilnehmer:innen das „Herner Versprechen“. Das...

  • Herne
  • 23.02.24
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  • 26. April 2024 um 20:00
  • Hasper Hammer
  • Hagen

Distel - WER HAT AN DER WELT GEDREHT?

Im neuen Programm fragen wir uns: wo geht die Reise hin? Es kann doch für die kommenden Herausforderungen unserer Welt nicht alles so weiterlaufen! Mit dem Untergang des Sozialismus war uns klar, dass nur die Marktwirtschaft unsere Rettung sein kann. Heute ahnen wir, dass wir damals kein Rettungsboot, sondern die Titanic betreten haben. Dabei lief doch alles so gut: Deutschland war immer auf der Sonnenseite der Globalisierung! Mit Billigfliegern ab in den Süden in der Billigmode aus dem Süden....

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