Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
In Mülheim ist Peter Vermeulen als städtischer Beigeordneter zuständig für Umwelt, Planen, Bauen und kommissarisch auch für Kultur. 
Foto: PR-Foto Koehring/AK
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Peter Vermeulen engagiert sich politisch in Krefeld
Diener zweier Herren?

Die Kommunalwahl ist kaum gelaufen, da läuft sich die Opposition bereits warm. Es werden Zweifel angemeldet, ob der städtische Beigeordnete Peter Vermeulen (CDU) zukünftig noch seine ganze Kraft für Mülheim einsetzen könne und werde. Vermeulen wurde 2006 als Beigeordneter für Kultur, Jugend und Schule gewählt. Im Dezember 2013 wurde er mit großer Mehrheit wiedergewählt und übernahm das Dezernat für Umwelt, Planen und Bauen. Solange für den neuen OB Marc Buchholz kein Nachfolger als...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.20
Politik
Bei Konzerten und Aufführungen sowie sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumlichkeiten und bei Sportveranstaltungen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nun auch am Sitz- oder Stehplatz verpflichtend vorgeschrieben. 
Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Die Marke von 50 Neuinfektionen wurde überschritten
Mülheim ist jetzt Hotspot-Stadt

Nun hat auch Mülheim die ominöse Marke überschritten und gilt als sogenannter Hotspot. Das Robert-Koch-Institut meldete am Freitag, 16. Oktober, eine aktualisierte Sieben-Tage-Inzidenz bei den COVID19-Neuinfektionen von 68 pro 100.000 Einwohner. Es wurden zusätzliche Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens angeordnet. Von den aktuell 113 Mülheimer Fällen sind 40 Personen zwischen 20 und 40 Jahren sowie 43 zwischen 40 und 60 Jahren alt. Auch gab es einen weiteren Todesfall in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.10.20
Ratgeber
Foto:
Pixabay

Corona - News :Neuerkrankungsrate
Bochum Inzidenz 53,3 (Stand : 16.Oktober - 0 Uhr)

Bochum:Heute am Donnerstag den 15.Oktober wurde der kritische Schwellenwert überschritten. Bochum Inzidenz: 53,3. Schon jetzt gibt es strengere Corona - Regeln und schon bald dürften wir mit weiteren einschränkenden Maßnahmen rechnen. NRW: Immer mehr Städte überschreiten den Warn -Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen. Der Pott kocht: Auch die umliegende Nachbarschaft kämpft mit steigenden Corona-Zahlen. Allgemein gilt: Die Tendenz ist keine gute: die...

  • Bochum
  • 15.10.20
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Politik
Vorbei die Einigkeit: Die SPD und Grünen gehen getrennte Wege. Vor der Stichwahl hatte Grünen-Vorsitzende Simone Steffens die SPD-Kandidatin Bettina Weist noch unterstützt und sollte dafür wohl ein hohes Amt erhalten.

"Absprachen wurden nicht eingehalten"
Gladbecker Grüne fühlen sich von SPD verraten

Hat die SPD die Unterstützung der Grünen in Gladbeck mit einem Versprechen erkauft, das nun nicht eingehalten wurde? In einer Pressemitteilung erhebt die Ökopartei schwere Vorwürfe gegen die Sozialdemokraten. Am 19. September herrschte noch demonstrative Einigkeit: Bereits vor der noch anstehenden Stichwahl um das Bürgermeisteramt hatten die Grünen und die SPD für die anstehende Legislaturperiode des Gladbecker Stadtrates eine Koalition angekündigt (wir berichteten). Dazu hatte die lokale...

  • Gladbeck
  • 15.10.20
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Politik
Nachher: Das Gebüsch wurde deutlich zurückgeschnitten und die olle Holzbank durch ein neues Exemplar aus Metall ersetzt. Hier kann man auch nach einem kleinen Regenschauer direkt wieder Platz nehmen...
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Stadt reagierte schnell nach Bürgerhinweis
Neue Bank für müde Wanderer in Überruhr

Es gibt etwas Positives über die Situation und den Zustand des Naherholungsgebietes in Überruhr-Hinsel zu vermelden. Ein engagierter Bürger hatte sich Anfang September an das Büro des Oberbürgermeisters gewandt und dort die Situation im Bereich der Mönkhoffstrasse und des Heuwegs geschildert. "Zu diesem Zeitpunkt liefen die wenigen noch existierenden Abfallbehälter mal wieder über. Zudem habe ich Bilder von kaputten und überwucherten Ruhebänken übermittelt. Noch am gleichen Tag erhielt ich...

  • Essen-Steele
  • 14.10.20
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Politik

Zeche Blumenthal ist ein Naturjuwel für Wanne-Eickel !
Herne: Ein Stadtwald oder noch ein Technologiezentrum?

Einst wurde das Ruhrgebiet geprägt von Zechen, Kokereien, Hochöfen und Stahlwerken. Das ist längst Geschichte. Geblieben sind viele alte Industriebrachen, um deren Zukunft immer wieder gestritten wird. Eine dieser Industriebrachen liegt in Herne–Wanne–Eickel... : siehe & höre RuhrpottPodcast v. J. Klute RuhrpottPodcast https://ruhrpott-podcast.de/herne-ein-stadtwald-oder-noch-ein-technologiezentrum/?fbclid=IwAR0Sy5ZVCBIBxKSzeFL2LJ7O5pA-_RL1qo8sOuMT0Hw6bwl3zYqO4AQUn6M Diskutieren...

  • Wanne-Eickel
  • 13.10.20
Politik

Zeche Blumenthal ist ein Naturjuwel für Wanne-Eickel !
Herne: Ein Stadtwald oder noch ein Technologiezentrum?

Einst wurde das Ruhrgebiet geprägt von Zechen, Kokereien, Hochöfen und Stahlwerken. Das ist längst Geschichte. Geblieben sind viele alte Industriebrachen, um deren Zukunft immer wieder gestritten wird. Eine dieser Industriebrachen liegt in Herne–Wanne–Eickel... : siehe & höre RuhrpottPodcast v. J. Klute RuhrpottPodcast https://ruhrpott-podcast.de/herne-ein-stadtwald-oder-noch-ein-technologiezentrum/?fbclid=IwAR0Sy5ZVCBIBxKSzeFL2LJ7O5pA-_RL1qo8sOuMT0Hw6bwl3zYqO4AQUn6M Diskutieren...

  • Herne
  • 13.10.20
Politik
Die Gewerkschaft ver.di hat für morgen in Mülheim wieder zum Streik aufgerufen. Archivfoto: PR-Foto Köhring

Nächste Warnstreikwelle erreicht Mülheim am Mittwoch
Ganztägiger Ausstand

Nachdem bereits mehrere betriebsnahe Warnstreiks an unterschiedlichen Tagen bei der Stadtverwaltung, der Sparkasse, der Mülheimer Entsorgungsgesellschaft und den Mülheimer Seniorendiensten stattgefunden haben, ruft nun die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten der genannten Betriebe (hinzu kommt SEM)  am morgigen Mittwoch, 14. Oktober, zum ganztägigen Warnstreik auf. Die Gewerkschaft fordert für die 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen unter anderem eine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.20
Kultur
Graffitikunst an den Straßen in Wesel – und das gewünscht: Die Aktion, alte Wahlplakate auf diese besondere Art zu nutzen, wurde von der GRÜNEN Fraktion beantragt und im Kulturausschuss von der Weseler Politik beschlossen.
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Alte Wahlplakate dank Graffitikunst zum neuen Leben erweckt
Urban Art in und für Wesel

"Graffiti an den Straßen in Wesel – und das gewünscht!Mich freut das sehr. Graffitikunst genießt wegen der häufig vorkommenden illegalen Graffitis einen schlechten Ruf. Nach meiner Meinung zu Unrecht", schreibt  Manfred Schramm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. "Graffiti bedeutet für die Künstler, Kreativität, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen und Gefühle auszudrücken. Auch in und um Wesel gibt es eine fantastische Graffiti-Szene, wie Wesel und seine Gäste...

  • Wesel
  • 11.10.20
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Politik
Fraktionsvorsitzender Gerd Baßfeld, Louisa Zühlke, Dieter Holthaus und Jasmin Waldes bilden die Dinslakener Linksfraktion.

Vier gewählte Ratsmitglieder
Dinslakener Linksfraktion stellt sich vor

Vor kurzem haben sich die vier gewählten Ratsmitglieder der Partei Die Linke zur Fraktion zusammengeschlossen. Der Vorstand der Linksfraktion besteht aus dem Fraktionsvorsitzenden, Gerd Baßfeld, seinem Stellvertreter, Dieter Holthaus, der 24-jährigen Louisa Zühlke als jüngste Stadtverordnete im Dinslakener Rat und Jasmin Waldes, Ratsfrau und Fraktionsgeschäftsführerin. Gerd Baßfeld freut sich über die Mischung aus jüngeren und älteren Menschen in der Fraktion, die unverzüglich mit der...

  • Dinslaken
  • 09.10.20
Politik
Die Ratsmitglieder der FDP-Fraktion haben den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen einstimmig wiedergewählt.

FDP Alpen wählt neue Spitze
Thomas Hommen erneut Fraktionsvorsitzender

Bei ihrer ersten Zusammenkunft nach der Kommunalwahl haben die Alpener Liberalen die personellen und organisatorischen Weichen ihrer kommunalpolitischen Arbeit gestellt.Die Ratsmitglieder der FDP-Fraktion haben sich dabei einstimmig für die Wiederwahl des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen ausgesprochen. Auch Michael Weis wurde in seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt. Der Bürgermeisterkandidat und nunmehr das neue Ratsmitglied, Moritz Vochtel, wurde...

  • Alpen
  • 09.10.20
Politik

Der Optimierungswahn geht weiter und das mitten in einer Pandemie! Sehr schlechtes Timing!

Diskussion um Kranken­hausschließungen wird lauter Während sich die deutschen Krankenhäuser auf steigende Zahlen von COVID-19-Patienten in Herbst und Winter vorbereiten, wird die Diskussion um den Abbau von Krankenhauskapazitäten zunehmend lauter geführt. So erklärte der Gesundheitsökonom Reinhard Busse von der Technischen Universität Berlin in einem Interview mit der taz, dass aus seiner Sicht etwa 800 der 1.400 Akutkrankenhäuser in Deutschland verzichtbar seien. Dabei gehe es weniger um...

  • Essen
  • 09.10.20
Politik
Amtsübergabe im Mülheimer Rathaus: Ulrich Scholten (l.) wird von Stadtdirektor Frank Steinfort und dem neuen Oberbürgermeister Marc Buchholz verabschiedet.
Foto: PR-Fotografie Köhring / SC

Marc Buchholz übernimmt jetzt schon als Mülheimer OB
Wechsel an der Spitze

Schon deutlich früher als wie erwartet am 1. November übernahm Marc Buchholz jetzt die Amtsgeschäfte und ist nun auch offiziell neuer Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Vorgänger Ulrich Scholten betonte, dass der Stabwechsel auch deshalb vorgezogen wurde, um Stadtdirektor Frank Steinfort zu entlasten: „Aus meiner Sicht waren die Monate meiner Abwesenheit eine große Belastung für ihn, gerade in Coronazeiten.“ Steinfort wurde für die geräuschlose und höchst effiziente...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.20
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Vereine + Ehrenamt

VdK Ortsverband Kalkar
Alle Veranstaltungen werden bis Ende diesen Jahres abgesagt!

Schweren Herzens müssen wir alle Veranstaltungen auf Grund der Corona-Pandemie bis Ende diesen Jahres absagen. Davon ist auch die Mitgliederversammlung und die Jahresabschlussfeier betroffen. Der Schutz unserer Mitglieder hat absolute Priorität. Unter den gegebenen Umständen wäre weder eine Mitgliederversammlung noch eine andere Veranstaltung durchführbar und verantwortbar. Wir stehen im ständigen Kontakt mit dem VdK Kreisverband um auf eine veränderte Infektionslage adäquat reagieren zu...

  • Kalkar
  • 08.10.20
Politik
Grüßt noch einmal aus ihrem Büro: Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock, deren Amtszeit am 31. Oktober endet.

Schwelms Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock hält letzte Rede im Stadtrat
Kein Zurück: Zukunft!

Das war es: Schwelms Noch-Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock leitete ihre letzte Stadtratssitzung. Mit einer emotionalen Rede nahm Sie Abschied vom Amt, den Kollegen und Unterstützern in Schwelm. von Nina Sikora "Vor fünf Jahren, am 21. Oktober 2015, feierten Fans den „Zurück in die Zukunft“-Tag – damals ging es um eine Zeitmaschine zurück, am Ende stand aber dann doch wieder die Zukunft. Und auch für mich begann an diesem Tag ein Stück Zukunft, denn es war mein erster Arbeitstag...

  • wap
  • 07.10.20
Politik
Auf dem Foto (v.l.): Bernd Krugmann, Marie Schmitz, Klaus Hagen und Stefanie Kölking.

"Fester Anlaufpunkt"
CDU besucht Stadtteilbüro in Essen-Karnap

Fraktionssprecherin Stefanie Kölking und 1. stellvertretender Bezirksbürgermeister Klaus Hagen besuchten das neue Stadtteilbüro der CDU in der Mitte von Karnap. Die beiden informierten sich bei Marie Schmitz und Bernd Krugmann über die Arbeit vor Ort „Gerade in der heutigen Zeit ist es umso wichtiger, dass die Bürgeranliegen in Karnap mit dem neuen Stadtteilbüro einen festen Anlaufpunkt bekommen haben,“ so Kölking und Hagen.

  • Essen-Nord
  • 06.10.20
Politik
Bundestagsabgeordneter Dirk Heidenblut unterstützt den Aufruf.

Bewerbungsaufruf für den Bundespreis 2021
„Zu gut für die Tonne!“

Weltweit landen laut den Vereinten Nationen etwa ein Drittel der Lebensmittel im Müll. Das bedeutet, dass jeder deutsche Privathaushalt jährlich mindestens 75 Kilogramm an Lebensmitteln wegwirft. Mit dem Aufruf zum Bundespreis 2021 lenkt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Aufmerksamkeit nicht nur auf die Lebensmittelverschwendung, sondern auch auf den Klimaschutz. „Wenn Treibhausgasemissionen für die Lebensmittelproduktion praktisch umsonst freigesetzt werden, weil...

  • Essen-Steele
  • 05.10.20
Kultur
Beim fünften "PENG"-Festival wird es neben dem musikalischen Part auch eine politische Podiumsdiskussion geben.

Im Maschinenhaus Essen
Das "PENG"-Festival feiert Jubiläum

Das Jazzkollektiv "PENG" feiert Jubiläum und veranstaltet vom 6. bis 8. November die fünfte Ausgabe des Frauen-Jazzfestivals "PENG" im Maschinenhaus Essen. Neben der Präsentation von Musik will das Kollektiv mit einer Podiumsdiskussion auch in diesem Jahr ein politisches Statement für Gleichstellung und gegen Diskriminierung aller Art setzen. Den ersten Festivalabend bestreiten die Formation "hilde", welche aus dem "The Dorf & Umland Kollektiv“ entstand, und die mehrfach ausgezeichnete...

  • Essen-Nord
  • 05.10.20
Politik
Warnstreik in Marl legt einige städtische Einrichtungen lahm.

Streik am Montag in Marl
Kindertagesstätten, Müllabfuhr und Stadt zu oder bedingt geöffnet

Die Stadtverwaltung, das Bürgerbüro, Kindergärten und die Müllabfuhr sind unter anderem davon betroffen. Denn die Gewerkschaften haben für Montag, 5. Oktober, Warnstreiks angekündigt. Aufgrund des ganztägigen Warnstreiks im öffentlichen Dienst sollten Bürger an diesem Tag mit längeren Wartezeiten in den Verwaltungsstellen und mit Einschränkungen bei den städtischen Dienstleistungen rechnen. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, können am Streiktag keine zusätzlichen Terminangebote im...

  • Marl
  • 03.10.20
Ratgeber
Foto:
Pixabay

Corona-Regeln des Landes
Das tut weh: Hohe Bußgelder in der Pandemie

Feiern mit Einschränkungen: Die neuen Covid-19 Regeln des Landes werden nun umgesetzt.  Falsche Angaben in der Gästeliste in Lokalitäten bedeutet von nun an das bis zu 250 Euro Strafe drohen können.  Feiern außer Haus ist nicht mehr so einfach. Werden mindestens 50 Teilnehmer erwartet, so muss 3 Werktage vorher eine Meldung beim Ordnungsamt erfolgen . Die verantwortliche Person muss benannt werden, eine Gästeliste muss geführt werden. Natürlich muss die Gästeliste während der Feier stets...

  • Bochum
  • 03.10.20
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Politik

Die Debatte über Vandalismus und Vermüllung auf öffentlichen Plätzen geht weiter

"Das was rund um den Kupferdreher Busbahnhof passiert fügt sich ins Bild von mangelndem Respekt und mangelnder Wertschätzung vor öffentlichem Eigentum, das der Allgemeinheit zu Gute kommt und mit Steuergeldern bezahlt worden ist", erklärt Marc Hubbert "Wir tun unser Bestes, aber ich bin wirklich angefressen bei dem Thema." Wir brauchen mehr Schwerpunktkontrollen der Stadt mit der Polizei! Für Marc Hubbert ist klar: "Handeln müssen wir alle, denn solch rücksichtsloses Verhalten gegenüber...

  • Essen-Ruhr
  • 01.10.20
Politik
Bauausschuss-Mitglied und Bürgermeister-Kandidat Bodo Wißen (SPD) spricht von "Wähler-Betrug". Foto: SPD

Debakel im Reeser Hallenbad: SPD-Stadtratsfraktion reagiert empört
"Das ist Betrug an den Wählern!"

Empört reagiert der Reeser SPD-Fraktionschef Peter Friedmann auf die Mitteilung, dass das Hallenbad weiterhin geschlossen bleibt. „Wir wurden mal wieder nicht informiert. Dabei ist es laut Gemeindeordnung die Pflicht des Bürgermeisters, uns zu informieren. Erst wurde uns gesagt, das Hallenbad müsse wegen Corona geschlossen bleiben, dann wurde das Millinger Freibad früher als angekündigt wieder geschlossen, das uns als Alternative präsentiert worden war. Mehrmals war es das fehlende...

  • Emmerich am Rhein
  • 01.10.20
LK-Gemeinschaft
Stolz auf das Erreichte: Martina und Jörg Nagel mit Mischling Rasmus vor ihrem Häuschen in Uedem
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Familie Nagel und 30 Jahre Deutsche Einheit
Ausreise kurz vor der Wende

Dem Unrechtstaat den Rücken kehren,das war eine Wunschvorstellung von Martina Nagel, die mit ihrem zweiten Mann Jörg in Pöszneck/ Thüringen lebte, dem selben Ort, in dem 1979 auch die Familien Strelzyk und Wetzel an ihrem Ballon bastelten, der sie am 16. September bei einer abenteuerlichen und lebensgefährlichen Flucht in den Westen trug. „Aber mein Vater war Polizist“, erinnert sich die heute 68jährige, „das konnte ich ihm nicht antun. Er hätte kein Bein mehr auf den Boden bekommen“....

  • Goch
  • 30.09.20
Politik
Der Schulunterricht in Corona-Zeiten ist für alle Beteiligten eine große Herausforderung. Foto: Pixabay/Alexandra Koch
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Schulleiter freuen sich über vernünftiges Verhalten der Schüler
Schulalltag in Corona-Zeiten

 Am 12. August hat in NRW das neue Schuljahr begonnen. Das heißt Präsenzunterricht in Zeiten von Corona. Natürlich stellt das alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Der Schulalltag muss unter den vorgegebenen Corona-Schutzmaßnahmen organisiert werden und macht die Leitungen der Schulen zu Krisenmanagern. Der Lokalkompass wollte wissen wie der Schulalltag in den fünf weiterführenden Schulen in Emmerich und Rees aussieht und wie er sich verändert hat. Die Leitungen der Gesamtschule...

  • Emmerich am Rhein
  • 30.09.20
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Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 4. November 2020 um 19:30
  • Gymnasium Petrinum
  • Dorsten

Vortrag und Diskussion Stresstest für die Demokratie. Zwischen Rechtspopulismus und rechter Gewalt

Was sind die richtigen Reaktionen auf „besorgte Bürger“, ihre Vorurteile, Verschwörungstheorien und Aggressionen? Ausgrenzung, Repression, Diskurs oder eine Mischung davon? Olaf Sundermeyer studierte Journalistik und Jura im Ruhrgebiet und lebt als freier Journalist und Autor in Berlin. Seine Spezialgebiete sind u.a. Rechtsextremismus, innere Sicherheit und Hooliganismus; seine letzte Buchveröffentlichung ist „Gauland – die Rache des alten Mannes“ (2018). im Rahmen der Veranstaltungsreihe...

  • 10. November 2020 um 19:00
  • Kleinkunsttheater "Die Säule"
  • Duisburg

„Auf ein queeres Wort mit Bärbel Bas” - Politik-Talk mit Bärbel Bas, MdB (SPD)

Bärbel Bas ist SPD-Bundestagsabgeordnete für Duisburg und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Sie zeigt in ihrem Wahlkreis immer wieder Flagge und unterstützt die Arbeit von queeren Gruppen und Initiativen vor Ort. Dabei lässt sie es sich nicht nehmen, bei Ausstellungseröffnungen, Diskussionen oder anderen Veranstaltungen präsent zu sein und so ihre Unterstützung zu zeigen. Dazu gehört auch, dass sie wie selbstverständlich beim Duisburger CSD dabei ist und die...

  • 17. November 2020 um 15:00
  • Auslandsgesellschaft.de e.V.
  • Dortmund

Blended-Planspiel "Unionslabor"

Fortbildung für Lehrkräfte und Trainer*innen in der non-formalen politischen Bildung In der Europabildung werden sog. „serious games” bisher kaum eingesetzt. Mit dem „Unionslabor” steht ein Online-Planspiel zur Verfügung, das gezielt für den Einsatz im Unterricht entwickelt wurde. Im „Unionslabor” bauen die Teilnehmenden gemeinsam ihre “eigene” Europäische Union auf. In der Rolle eines europäischen Staatsoberhauptes wägen die Spieler_innen nationale und gemeinsame europäische Interessen ab,...

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