Politik

Beiträge zum Thema Politik

Kultur

Volkshochschule Duisburg
Frühjahrsprogramm ist online

Interessierte können ab sofort können online in den neuen Weiterbildungsangeboten der Volkshochschule Duisburg für das Frühjahr 2026 stöbern und sich für Kurse, Seminare oder andere Veranstaltungen anmelden. Das Frühjahrsprogramm online abrufbar unter www.vhs-duisburg.de. Das gedruckte Programm wird ab Montag, 15. Dezember, in den Geschäftsstellen der VHS und weiteren Stellen in der Stadt zur Mitnahme ausliegen. Das Frühjahrssemester beginnt am 2. Februar. Einzelne Veranstaltungen finden aber...

Politik

Ergebnisse der Konferenz "Duinamo"
Zukünftige Mobilität in Duisburg

"Duinamo" steht für "Duisburger Konferenz für nachhaltige Mobilität" und eine solche fand im Sommer statt. Das Ergebnis zeigte deutlich, dass viele Duisburger ein Interesse haben, die Verkehrsplanung ihrer Stadt mitzugestalten, und meiner Erfahrung nach ist es immer von Vorteil, wenn Politiker bei ihrer Planung die Erfahrungen derjenigen, die täglich damit leben, einfließen lassen. Die besprochenen Punkte, Erkenntnisse und Ausblicke sind hier nachzulesen. Meiner Ansicht nach eine gute Arbeit...

Blaulicht

Duisburg Sekte Wera Forum SEK-Einsatz
Im Spinnennetz einer Sekte

Zum WERA ForumDer SEK-Einsatz beim Duisburger Wera Forum brachte mich erneut dazu, darüber nachzudenken, was man gegen die Umklammerungsstrategien ausrichten könnte, die Gruppen ausbrüten und anwenden, um Mitglieder psychisch zu fesseln, die geistig und emotional über den Gruppenhorizont hinausgewachsen sind.  Steuerliche UnterstützungEine vernünftige politische und allgemein hilfreiche Reaktion wäre ein mutiges Verbot solcher Sekten (Wera Forum), die Befreiung drangsalierter Mitglieder, der...

Kultur
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Depeche
Das Labyrinth der Freiheit

"Mrija" – ist eine gemeinnützige Organisation, die 2022 von ukrainischen Aktivisten in Wien, Österreich, gegründet wurde. Ihr Ziel ist es, die ukrainische Agenda im öffentlichen Diskurs Österreichs und der EU systematisch zu fördern, den Kreis der Unterstützer der Ukraine zu stärken, Projekte in verschiedenen Bereichen zu initiieren und umzusetzen sowie bestehende Initiativen zu unterstützen. Am 1. November zu Allerheiligen ist es wieder soweit. Gabriel Hangel, Vorstandsmitglied vom  MRIJA dem...

Politik
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"AfD wirkt!" auch in Duisburg Hamborn

Politik sollte sich für die Interessen der Bürger einsetzen. Anfang des Jahres bekam ich auf einer Bürgerveranstaltung mit, dass Anwohner der Alleestraße in Duisburg Alt-Hamborn Probleme mit Parkplätzen haben. Neben einem Massagesalon befindet sich die Einfahrt zu einem Hinterhof, der die Garagen vieler Anwohner beheimatet. Leider parken Kunden des Massagesalons oft diese Einfahrt zu, sodass die Anwohner nicht mehr an ihre Autos kommen. Ich versprach den Anwohnern, mich um das Problem zu...

Politik

Leider nur halbherzig
Duisburg hat gewählt

Duisburg hat gewählt, doch fast die Hälfte der Menschen blieb am 14. September lieber zu Hause. 48,4 Prozent Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeisterwahl, 48,3 Prozent bei der Ratswahl. Die Zahlen sind eindeutig: Sören Link (SPD) bleibt mit 46 Prozent der klare Favorit im Rennen um das Oberbürgermeisteramt. Sein Vorsprung ist komfortabel, aber kein Freifahrtschein. Wenn die demokratische Mehrheit nicht konsequent ihre Stimme erhebt, können Kräfte stark werden, deren politische Agenda mit dem...

Politik

Chat Control
Wenn die Europäische Union dich heimlich beobachtet

Stell dir vor, du schickst einer vertrauten Person ein Foto, eine Sprachnachricht oder eine private Nachricht und statt menschlicher Zuwendung antwortet ein Algorithmus: „Verdächtig. Meldebehörde benachrichtigt.“ So ungefähr liest sich die Roadmap, die die Europäische Kommission 2022 vorschlug und die unter Kritikern längst nur noch „Chat Control“ heißt. Dabei geht es offiziell um den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch, doch die vorgeschlagenen Mittel sind technisch gefährlich,...

Kultur

Jetzt anmelden!
VHS Duisburg startet am 1. September ins Herbstsemester

Mit über 1.100 Kursen, Vorträgen und Veranstaltungen startet die Volkshochschule Duisburg am 1. September 2025 in das neue Herbstsemester 2025. Das Programm ist vielfältig und reicht von kultureller Bildung über Sprachen, Beruf und Gesundheit bis hin zu Digitalisierung, Gesellschaft, Politik und Umwelt. Neben vielen neuen Angeboten hat sich auch organisatorisch in diesem Semester einiges verändert. Bei der VHS wurde ein neues Telefonsystem eingeführt, wodurch sich alle Telefonnummern geändert...

Politik

Wunschtraum oder rechtliche Realität
„Schnelle Abschiebungen“

In Teilen des Kommunalwahlkampfs in Duisburg wird mit schnellen Abschiebungen bei Straftaten geworben. Juristisch betrachtet stehen solche Forderungen aber auf wackeligen Füßen. Zuständigkeiten für Ausländer- und Asylrecht liegen fast ausschließlich bei Bund und Ländern, nicht bei den Städten. Das Aufenthaltsgesetz schreibt vor, dass die Bundesländer je eine zentrale Stelle für den Abschiebungsvollzug bestimmen. Die lokalen Ausländerbehörden prüfen im Rahmen landesrechtlicher Vorgaben...

Politik

„Königreich Deutschland“ verboten
Schlag gegen größte Reichsbürger-Vereinigung

Das Bundesministerium des Innern hat am 13. Mai 2025 den Verein „Königreich Deutschland“ (KRD) und zahlreiche Teilorganisationen verboten. Nach Angaben der Behörde verstoßen Zweck und Tätigkeit des KRD gegen Strafgesetze, richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt, Immobilien und weitere Sachwerte gingen in staatlichen Besitz über. Das „Königreich Deutschland“ gilt als größte Vereinigung der sogenannten...

Politik

Behördencoin für Jetski-Fahrer
Mutige Rettung am Rhein

Für eine außergewöhnliche Rettungsaktion auf dem Rhein ist am Montag einem 58-jährigen Düsseldorfer der Behördencoin verliehen worden. Die selten vergebene Auszeichnung würdigt Personen, die durch herausragendes Handeln Leben gerettet oder Gefahren abgewendet haben. Der Vorfall ereignete sich am 22. Juni 2025 nahe des sogenannten „Paradiesstrandes“ in Düsseldorf. An diesem heißen Sommertag bemerkte der Mann vier Jugendliche, die durch Hilferufe auf ihre Notlage im Rhein aufmerksam machten. Die...

Politik

Menschenrechtsbericht
Die USA über Deutschland

Die US-Regierung hat in ihrem aktuellen Germany 2024 Human Rights Report ein ernüchterndes Bild von der Menschenrechtslage in Deutschland gezeichnet. Die Diagnose lautet: Verschlechterung. Kritisiert werden unter anderem Einschränkungen der Meinungsfreiheit, ein deutlicher Anstieg antisemitischer Straftaten sowie Fälle von Polizeigewalt. Der Bericht listet akribisch Zahlen zu Hate Crimes, antisemitischen Vorfällen und polizeilichen Eingriffen in die Pressefreiheit. Er erwähnt etwa Razzien gegen...

LK-Gemeinschaft
Der Bagger rollt: Die Bauarbeiten an der Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Gesamtschule in Duisburg-Hamborn haben begonnen. Die Erweiterung soll dringend benötigten Raum für modernes Lernen schaffen – doch zur Grundsteinlegung wurde die Schule selbst nicht eingeladen. | Foto: Sascha Busse
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Leibniz-Gesamtschule Duisburg-Hamborn
Grundsteinlegung ohne die Schule

Duisburg-Hamborn, 11. Juli 2025 – An der Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Gesamtschule wird gebaut – endlich! Nach Jahren intensiver Bemühungen startet die bauliche Erweiterung der Schule, begleitet von einer Modernisierung des Bestands. Doch was Anlass zur Freude sein könnte, wirft zugleich ernste Fragen auf: Die Schulgemeinschaft fühlt sich beim symbolträchtigen Akt der Grundsteinlegung übergangen. Schulleiter Sascha Busse äußert sich in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Sören Link und...

Kultur

Weiterbildung für alle
Das VHS-Herbstprogramm ist online freigeschaltet

Ab sofort können Interessierte online in den Weiterbildungsangeboten der Volkshochschule Duisburg für den Herbst 2025 stöbern und sich für Kurse, Seminare oder andere Veranstaltungen  anmelden. Das Herbstprogramm findet man unter www.vhs-duisburg.de. Die PDF-Version des gedruckten Programms wird in den nächsten Tagen online gestellt. Das gedruckte Programm wird in der zweiten Juliwoche in den Geschäftsstellen der VHS und weiteren Stellen in der Stadt zur Mitnahme ausliegen. Das Herbstsemester...

Politik

Vom Willkommensgruß zur Ausgrenzung
Wie Deutschland seine Ghettos selbst geschaffen hat

In den Nachkriegsjahrzehnten war Deutschland ein Land im Wiederaufbau, sowohl wirtschaftlich, sozial und kulturell. Mit dem Wirtschaftswunder kam auch der Ruf nach Arbeitskräften aus dem Ausland. Die sogenannten “Gastarbeiter” aus Ländern wie der Türkei, Italien, Griechenland, Marokko und Jugoslawien sollten das Rückgrat einer neuen Wirtschaft bilden. Doch was als kurzfristige Lösung gedacht war, entwickelte sich zu einer dauerhaften Realität, allerdings ohne eine nachhaltige...

Politik

AFD-Einstufung
Bald auch Konsequenzen für Duisburger Polizist*innen?

Laut Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" gelten und bei der deutschen Polizei arbeiten. Geht das? Ja, zumindest noch. Denn: Laut verschiedenen Berichten stehen dort über 200 Personen unter Verdacht. Und auch hier in Duisburg ist das kein Ding der Unmöglichkeit, wie Sascha Lensing, Polizeibeamter und Bundestagsabgeordneter der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) beweist.  Der Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus und der AfD ist nicht neu: Bereits am 8. März 2022 hat das...

Wirtschaft

Rückzugsfantasien mit gefährlichem Potenzial
Die Europapolitik der AfD

Mit Blick auf das Bundestagswahlprogramm 2025 der Alternative für Deutschland (AfD) wird deutlich: Die Partei verfolgt in der Europa- und Währungspolitik einen radikalen Kurs, der auf eine umfassende Abkehr von der Europäischen Union und dem Euro hinausläuft. Während sich andere demokratische Parteien um Reformen und die Weiterentwicklung der EU bemühen, spricht die AfD von Rückbau, Renationalisierung und einem möglichen Austritt Deutschlands aus dem europäischen Staatenverbund. Eine sachliche...

Politik

Duisburg soll profitieren
Koalitionsvertrag sieht umfassende Investitionen und Entlastungen vor

Die Duisburger Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (beide SPD) sehen im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD eine Chance für die Modernisierung Deutschlands und insbesondere für die strukturelle Weiterentwicklung ihrer Heimatstadt. Der Vertrag beinhalte zahlreiche Maßnahmen, die positive Auswirkungen auf Duisburg und vergleichbare Regionen haben könnten. Zentrale Punkte des Koalitionsvertrags sind laut den Abgeordneten Investitionen in die Industrie, insbesondere in die...

Politik

"Brandmauer" im Rat der Stadt Duisburg gefallen!

In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Duisburg fiel die unsägliche "Brandmauer" gegen die AfD. Viele Ratsleute diverser anderen Fraktionen stimmten unserem Geschäftsordnungsantrag auf "Ende der Debatte" beim Tagesordnungspunkt 39 "Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke./Die PARTEI Keine Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Duisburg (Nutzung der  Opt-Out-Regelung)" zu. Der Antrag bekam die Mehrheit der Stimmen und wurde damit angenommen....

Politik
Foto: Arne Hermann Stopsack
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FDP
Stopsack wieder für das Westfalenparlament des LWL aufgestellt

Am vergangenen Samstag, 29. März, fand in der Mercatorhalle in Duisburg der 78. ordentliche Landesparteitag der FDP-NRW statt, an dem auch acht Delegierte aus dem Märkischen Kreis teilnahmen. Im Zentrum stand dabei vor allem die Aufarbeitung des Bundestagswahl-Ergebnisses. Da turnusgemäß keine Wahlen stattfanden, war der Parteitag durch programmatische, lebendige Debatten geprägt. Besonderes Gewicht hatten die Reden des Landesvorsitzenden Henning Höne, des Generalsekretärs Moritz Körner und des...

Politik

Weltfrauentag - Volt Duisburg lädt ein
11.03. im Finkenkrug 19 Uhr in DU-Neudorf

Die paneuropäische Partei Volt lädt am 11. März um 19 Uhr zu einer Veranstaltung im Finkenkrug in Duisburg Neudorf ein, um ihre politischen Programmpunkte zur Gleichstellung der Geschlechter vorzustellen. Im Anschluss sind die Teilnehmer*innen eingeladen, Anregungen und Herausforderungen aus Duisburg und der Region zu diskutieren. Britta Söntgerath, City-Lead von Volt Duisburg, betont die Dringlichkeit des Themas: „In Zeiten, in denen konservative Parteien wieder von veralteten...

Politik

Duisburg Marxloh
Schüler erleben Demokratie hautnah

Am 17. Februar findet am Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium in Duisburg die Juniorwahl statt. In der Zeit von 08:30 bis 13:10 Uhr haben alle Schülerinnen und Schüler ab der 10. Klasse die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Die Juniorwahl ist ein bundesweites Projekt, das Schülerinnen und Schülern praktische Erfahrungen mit demokratischen Wahlen ermöglicht. Dabei durchlaufen sie den gesamten Wahlprozess – von der Stimmabgabe bis hin zur Auszählung der Stimmen. Am Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium wird die...

Vereine + Ehrenamt
Monique Scheidgen und Friedhelm „Fiete“ Wiczorek sind die neuen Neumühler Bürger des Jahres. Für sie gab es langanhaltende stehende Ovationen.
Foto: Roswitha Schulz
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Monique Scheidgen und Fiete Wiczorek geehrt
"Jetzt geht's richtig los"!

Jetzt geht es in Neumühl närrisch in die Vollen. Zuvor aber gibt es kleinen Rückblick auf eine schöne Tradition mit Spaß und Spannung: Das Neumühler Bürgerhaus war prall gefüllt. Alles, was im Stadtteil und weit darüber hinaus Rang und Namen hat, war der Einladung zur traditionellen Neujahrsbegegnung der „KG Blau-Weiß Neumühl Die Pils Sucher“ gefolgt und erlebte einen fulminanten Start ins neue Jahr. So konnte das bestens aufgelegte „Moderatoren-Dreigestirn“ Inge Hanßen, Andrea Scharf-Drüke und...

Kultur

Bildung
1100 Angebote: Neues VHS-Semester startet am 3. Februar

Das neue Programmbuch der Duisburger Volkshochschule hat Gewicht: Physisch bringen die knapp 380 Seiten 443 Gramm auf die Waage; inhaltlich enthält es mehr als 1100 Weiterbildungsangebote aus elf Fachbereichen. Ob kulturelle, berufliche, gesundheitliche, Bürger- oder Seniorenbildung, die Angebote der VHS ermöglichen lebensbegleitendes Lernen und Teilhabe bis ins hohe Alter - und das zu erschwinglichen Preisen. EDV, IT und KI Die vielleicht größte Herausforderung derzeit ist es, mit der...

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