AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen.
Foto: Kirchner
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Duisburg Nord - Wahlnachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
„Veränderungen im Bereich des Möglichen“

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern bereits in ersten Analysen bewertet und ausgewertet worden. Jetzt werden in den nächsten Wochen etliche Gespräche geführt, steht doch in jeder Bezirksvertretung (BV) die Wahl der Bezirksbürgermeister und -bürgermeisterinnen an. Da heißt es, Mehrheiten zu beschaffen. Das gilt auch für die jeweils 17-köpfigen Bezirksparlamente des Duisburger Nordens, zu denen die BV Walsum, die BV...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
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Duisburg Mitte-Süd: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Duisburgs Mitte und der Süden werden „grüner“ – Frust und Lust

Die bisherigen SPD-Bezirksbürgermeisterinnen in den Stadtbezirken Mitte und Süd wollen ihre Wiederwahl durch Gespräche mit den anderen Parteien in trockene Tücher bringen. Die AfD allerdings bleibt bei diesen Sondierungen außen vor. Das haben Elvira Ulitzka und Beate Lieske deutlich gemacht. Wichtiger Ansprechpartner dürften neben der CDU vor allem die enorm erstarkten Grünen sein. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern...

  • Duisburg
  • 19.09.20
  • 1
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
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Duisburger Westen: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Im Westen nichts Neues? Denkste!

„Abgerechnet wird erst am Schluss“, heißt es so schön, aber treffend. Diese Erfahrung mussten die Bezirkspolitiker in Rheinhausen am Wahlabend machen. Sah es am Sonntag um 22.30 Uhr noch so aus, dass SPD und CDU jeweils fünf Sitze in der Bezirksvertretung (BV) haben, war am Ende doch alles anders. Der Satz „Hätte, hätte, Fahrradkette“ machte die Runde, des einen Freud, des andern Leid.  Die SPD schnappte der Linken das zweite Mandat weg und hat jetzt zumindest sechs Sitze im künftigen...

  • Duisburg
  • 19.09.20
LK-Gemeinschaft
Die Kreissynode, das Evangelische Kirchenparlament in Duisburg, fasste am Wochenende nachhaltige Beschlüsse, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.
Fotos: Reiner Terhorst
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Die Evangelische Kirche in Duisburg steht vor Umbrüchen und Herausforderungen
Synode stellte die Weichen für die Zukunft

Das Evangelische Kirchenparlament in unserer Stadt, die Kreissynode, tagte am Wochenende im Gemeindehaus Meiderich. In zweitägigen und jeweils mehrstündigen Beratungen wurden Entscheidungen auf den Weg gebracht, die den Herausforderungen der Zukunft gerecht werden und auch etwas mit „Umbrüchen“ zu tun hat. Die Aussprache zu den Berichten aus Gemeinden, Einrichtungen und Werken über die Arbeit der letzten zwölf Monate war der erste große Tagesordnungspunkt. So wurde der Jahresbericht von...

  • Duisburg
  • 19.11.19
Politik
Duisburgs SPD-Chef Ralf Jäger        Archivfoto: SPD

SPD-Antrag macht den Stadtteil-Machern Hoffnung
Sondergebühren bald Geschichte?

Die SPD Duisburg will Sondernutzungsgebühren für Vereine und Organisationen abschaffen. Diese Nachricht schlug bei den organisierten Kaufmannschaften und Vereinen im Stadtbezirk Hamborn fast wie eine Bombe ein. Die SPD hat auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, sich dafür einzusetzen, ab dem neuen Jahr die Sondernutzungsgebühren für nicht gewinnorientierte Organisationen in Duisburg abzuschaffen. „Gemeinnützige Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen prägen das Leben und den...

  • Duisburg
  • 20.07.19
  • 1
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Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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Politik
Hate Speech erlaubt, wenn es von den "Guten" kommt?

Wie viel Hate Speech ist im Lokalkompass erlaubt?

Gibt es für den Lokalkompass guten "Hate Speech"? Es gibt nur sehr selten Meldungen über die AfD, in denen Berichterstattung und wertender Kommentar nicht völlig vermischt werden. Eine inhaltliche Außeinandersetzung der Altparteien mit der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag sucht man meist vergeblich und Journalisten und Redaktionen, die sich der Neutralität und der Sachlichkeit gegenüber verpflichtet sehen müssten, sehen ihre Kernaufgabe darin eine demokratische Partei hinter...

  • Duisburg
  • 11.10.18
  • 62
  • 5
Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
  • 23
  • 1
Politik
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: "Ich möchte, dass ihr euch im Dienst [am Vaterland] verzehrt! Ich möchte euch als neue Preußen!"

"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

  • Herne
  • 18.01.17
  • 214
  • 23
Politik
Können Wörter ungerecht sein? Auch der Schokokuss verbildlicht diese Debatte.

Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht?

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer <a target="_blank" rel="nofollow"...

  • Herne
  • 13.01.17
  • 80
  • 6
Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 38
  • 18
Politik
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Oh, wie ist das blöd . . .

Freunde und Anhänger der Grünen Jugend Berlin sollten das Aufmacherbild unserer Wochen-Anzeiger-Ausgabe vom Samstag, 18. Juni, mit Vorsicht betrachten. Hatte sich doch der Berliner Partei-Nachwuchs vehement gegen das "Deutsche-Flagge-zeigen" zur EM ausgesprochen. Nicht, dass unser Foto jetzt zu Blutsturz und Schnappatmung führt! "Bitte nicht nachmachen!" fordern diese Jung-Grünen, "Fragt Euren Arzt oder Apotheker!" möchte man den Krampfenden antworten, die sich nicht entblöden, Statements, wie...

  • Duisburg
  • 17.06.16
  • 1
  • 1
Politik

Ich als fast 70-jähriger würde heute auch die AFD wählen

Liebe LK´ler, die "meisten" von Euch denken genauso, aber sie trauen sich nicht, dieses publik zu machen. Man könnte ja in der "sehr" äussersten rechten Ecke "gedrängt" werden, da man die Klappe halten muss für Verfehlungen nebst Straftaten von Flüchtlingen auch hier im gesamten Kreis Wesel. Man versucht, alles zu "vertuschen" und versucht alles für uns positiv zu beeinflussen. Was kostet das für uns und für die Flüchtlinge? Dazu sage ich nur folgendes: Kosten Flüchtlinge ca. 1 Milliarden €...

  • Kamp-Lintfort
  • 22.05.16
  • 74
  • 6
Politik
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage,...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
  • 33
  • 7
Politik
Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet.

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der...

  • 14.03.16
  • 21
  • 6
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein.

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter...

  • 10.03.16
  • 71
  • 10
Politik

Streit in der AfD

wie anders kann es in dieser Partei von Möchtegernpolitikern sein.Geltungssucht wird da "Groß" geschrieben.Ansonsten ist kein politisches Programm zu erkennen. Da schießt jeder gegen jeden.Und als" gegen den Euro Partei" ist bis jetzt nichts bewegt worden.Im Gegenteil, da finden leider nur Mitglieder ihre Heimat, die politisch unzufrieden sind ohne sich allerdings richtig für Politik zu interessieren. Das sind die ewigen Meckerer, die an allem etwas zu stänkern haben.Konstruktiv kommt aber...

  • Duisburg
  • 17.05.15
  • 2
  • 1
Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD.

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
  • 180
  • 5
Politik

Bürgerwille ignoriert – Verkehrschaos vorprogrammiert! Für 3 Mio. € wird die Duisburger Innenstadt deutlich verschlechtert.

Liebe Duisburger, wie Sie bereits diversen Zeitungsberichten entnehmen konnten, werden die Bäume an der Mercatorstraße jetzt doch gefällt. Was in den meisten Berichten nur am Rande erwähnt wird oder ganz entfällt, ist die Tatsache, dass die jetzt vierspurige Fahrbahn auf dann nur noch zwei Spuren reduziert wird. Kosten für den Bürger 2,99 Millionen Euro Das alles, obwohl der BUND am 02.07.2013 bereits eine Petition, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben wurde,...

  • Duisburg
  • 23.02.15
  • 2
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Politik

Ade AfD

wie mir inzwischen klar geworden ist,war es nicht die richtige Entscheidung in diese Partei einzutreten. Es gibt da so manches was mich verwundert.So kann man sich per Brief zur Wahl stellen im Ortsverein, als Sprecher und wird dann auch noch gewählt.Es ist dann anscheinend egal ob man ihn kennt oder nicht. Da ist dann auch schon vorher klar,wie es ausgeht und wer gewählt werden soll.Neulinge haben keine Chance. Dass unliebsame Kritiker entfernt werden sollen mit allen Mitteln , hat man bei...

  • Duisburg
  • 08.02.15
  • 8
  • 2
Politik
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Ernüchternder Rundgang durch Duisburgs Altstadt-West

Am 27.01.2015 wurden alle Ratsmitglieder von den Geschäftsführern des Knüllermarkts, Petra Menoah und Jürgen Teck, zu einem Rundgang durch die Altstadt-West eingeladen. Mit Marion Stöbbe und Alan Imamura war die AfD-Ratsgruppe vollzählig dabei. Sichtbar vertreten war ebenfalls die CDU-Ratsfraktion sowie die Vertreter der anderen kleinen Fraktionen. Bürgermeister Manfred Osenger (SPD) war einer der wenigen Repräsentanten von Rot-Rot-Grün, wobei die Ratsleute der Linken und Grünen auffällig...

  • Duisburg
  • 02.02.15
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  • 2
Politik

Peter Tauber und die AfD

wer anderen unterstellt,wie sie es mit dem AfD Mitglied Kruse aus Hamburg, getan haben, dass Herr Kruse"gehofft" hätte,dass dieses Attentat in Paris passiert,kann selbst nicht ganz dicht sein. Und wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.Es ist einfach eine Unverschämtheit einen Versprecher so auszuschlachten um damit die AfD zu diskreditieren. Wer mit solchen Aussagen auf Stimmenfang gehen würde,hat in der AfD nichts zu suchen.Und deshalb lieber Herr Tauber, wäre eine...

  • Duisburg
  • 12.01.15
  • 1
Politik

Resümee zum WAZ-Gespräch mit OB Sören Link

Zu: Warum Duisburgs OB Sören Link ein gutes Jahr 2015 erwartet – | WAZ.de. Eine Erwiderung von Rainer Holfeld, AfD-Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Duisburg: Der Optimismus des Oberbürgermeisters wird 2015 wohl unweigerlich mit den Realitäten Duisburgs kollidieren. Schon in seinem „Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Duisburg 2015“ hat er (auf Seite 19) mit der eigenen Unterschrift am 4.8.2014 bestätigt, dass die Stadt nach vollständigem...

  • Duisburg
  • 05.01.15
  • 1
  • 1
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