AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Holocaust-Gedenktag Meinung
Ist die AfD eine antisemitische Partei ?

Kann in Deutschland 81 Jahre nach dem Holocaust eine antisemitische Partei wieder 10 Millionen Wählerstimmen bekommen ? Den Antisemitismus in der AfD hat Frau Dr'in Monika Hübscher von der Universität Duisburg-Essen erforscht und kommt zu folgendem Ergebnis, das sie dem evangelischen Pressedienst (epd) am 25.02.2024 in einem Interview präsentiert hat: Verzerrung des Holocaust "Die AfD zählt Neonazis und Rechtsextreme zu ihren Mitgliedern und hat sich wiederholt nur schwerlich und wenig...

Politik

Brandmauer hat keine Mehrheit
Nur 42 Prozent der Befragten in BW lehnen eine Zusammenarbeit der Parteien mit der AfD generell ab, eine Mehrheit von 50 Prozent befürworten das

Wenige Wochen vor der Landtagswahl zeigt sich in Baden-Württemberg eine bemerkenswerte Offenheit gegenüber der AfD. Laut einer repräsentativen YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur kann sich dort jeder zweite Befragte eine Zusammenarbeit anderer Parteien mit der AfD vorstellen. Demnach plädiert knapp ein Viertel (24 Prozent) dafür, Kooperationen situativ zu handhaben und bei einzelnen Sachfragen oder Gesetzesvorhaben auch mit der AfD zusammenzuarbeiten. Weitere 26 Prozent gehen...

Politik
Foto: Zeichnungen/Gemälde nach Ideen von Didi van Frits, KI-generiert mit ChatGPT Version 5.2
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Glosse Meinung
Bayerns AfD fordert Asylfahndungs- und Abschiebegruppe

Bayern denkt wieder groß. Nicht Flughäfen oder Bildung, nein – Abschiebung. Endlich wieder ein Zukunftsprojekt mit Tradition: Ordnung, Disziplin und der freundliche Hinweis, dass man abends besser nicht mehr draußen ist. Für Asylbewerber, versteht sich. Sicherheit muss schließlich irgendwo anfangen, am besten bei der Haustür der Falschen. Die AfD in Bayern  (AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner am Freitag, dem 23. Januar) schlägt vor, Abschiebungen künftig auch privaten Unternehmen zu...

Politik

AfD-Fraktion BV Walsum
Meinung: AfD-Antrag für Kinderwunschbaum abgelehnt

Pressemitteilung der AfD Fraktion Wunschbaum-Antrag in der Bezirksvertretung Walsum abgelehnt Sascha Lensing, AfD-Ratsherr der Stadt Duisburg und Bundestagsabgeordneter, erklärt zum Verlauf der Sitzung der Bezirksvertretung Walsum am 22. Januar 2026: In der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Walsum im neuen Jahr wurde ein Antrag der AfD-Fraktion behandelt, in der Vorweihnachtszeit 2026 einen sogenannten Wunschbaum für Kinder aus sozial schwachen Familien aufzustellen. Ziel des Antrags war es,...

Politik

Zwischen Idealismus und Realität
Ausflug in die Kommunalpolitik

Ein Ausflug in die Kommunalpolitik – und die Erkenntnis, dass man dafür härter sein muss, als man denkt. Manchmal muss man Wege gehen, um festzustellen, dass sie nicht die eigenen sind. Mein Weg in die Kommunalpolitik war so ein Weg. Ich bin mit einer klaren Motivation angetreten: Dinge verbessern, Missstände benennen, Verantwortung übernehmen. Nicht aus Karrieregründen, sondern aus Überzeugung. Weil mir diese Stadt, die Menschen hier und das, was aus ihr wird, nicht egal sind. Und genau darin...

Politik

Glosse Meinung
Mercosur leider ausgebremst von Grünen, AfD und Linken

Das Europaparlament hat das Mercosur-Abkommen leider ausgebremst und auf die lange Bank der rechtlichen Überprüfung geschoben. Dabei wäre das Mercosur-Abkommen ein schöner, sauber gezielter Schuss vor den Bug des selbstherrlichen Trump gewesen. Kein Kanonendonner, keine Drohgebärden, sondern etwas viel Ärgerlicheres für Washington: ein sachliches, nüchternes Handelsabkommen. Also genau das, wogegen man dort allergisch reagiert. Diese notwendige Geste gegen die ewig mit Zollerhöhungen,...

Politik

Brandmauer erweist sich als politisches Instrument
Grüne haben die Brandmauer eingerissen und machen gemeinsame Sache mit der AfD, um das Mercosur-Abkommen zu verzögern

Die Brandmauer ist wieder gefallen. Nicht durch CDU oder CSU, sondern durch die Grünen. Ein altes Video der Grünen-Co-Chefin Franziska Brantner, das gerade im Netz viral geht, wird ihr nun zum politischen Bumerang. Im November 2025 geißelte sie die Konservativen im Europaparlament dafür, beim Lieferkettengesetz aktiv und bewusst erstmals mit Rechtsradikalen kooperiert“ zu haben. Sie sprach von einem Dammbruch in Brüssel“, von einem Tabubruch, der öffentlich angeprangert werden müsse. Heute...

Politik

Rheinhausen: SPD schmückt sich mit fremden Federn und kopiert AfD-Antrag!

Als die Bezirksvertretung Rheinhausen gestern zum zweiten Mal tagte, geschah etwas Bemerkenswertes. Die SPD griff einen Antrag (siehe https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/si0057.asp?__ksinr=20095046) der AfD-Fraktion auf, der mehrfach (siehe https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/si0057.asp?__ksinr=20076900 2022, https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/si0057.asp?__ksinr=20081492 2023 und https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/si0057.asp?__ksinr=20086344 2024) in der letzten...

Politik

TV-Kritik: Von Storch bei Markus Lanz
„Was ist das, was ist das, was ist das, Frau von Storch?"

Extremismus der AfD - kein Thema Zunächst ging es in der Runde um die Wehrpflicht. Im Laufe der Diskussion spricht Manfred Weber die folgende Höcke-Äußerung an: „Unser Land ist es nicht wert verteidigt zu werden. Unsere Werte sind es nicht wert verteidigt zu werden“ und ergänzt „Lucke, Petry, Meuthen, alle sind zurückgetreten mit dem Argument, ich wollte die AfD in einem bürgerlichen Lager halten, aber die Rechten haben übernommen.“ Daraufhin von Storch: „Diese Rhetorik, Sie müssen sich...

Politik

KSG-Politiker warnt
Kommt Ausbau der Rodenkirchener Brücke, kippt Rheinspange

(Köln-Rodenkirchen/Poll) Die Wählergemeinschaft Kölner StadtGesellschaft (KSG) warnt erneut eindringlich vor dem achtspurigen Ausbau der Rodenkirchener Brücke. Nach Einschätzung von Torsten Ilg, Mitglied der Bezirksvertretung Rodenkirchen, ist die viel beschworene Rheinspange 553 längst kein gesichertes Projekt – auch wenn andere Parteien den Bürgerinnen und Bürgern genau das weismachen. „Wer behauptet, Rheinspange und Brückenausbau kämen sicher gemeinsam, sagt den Menschen im Kölner Süden...

Politik

Umfrage: AfD 27% - CDU/CSU 24%
Binnen eines Jahres: ↑AfD 9% rauf und ↓CDU/CSU 9 Prozent runter

In der aktuellen GMS-Umfrage liegt die AfD mit 27 Prozent deutlich vor der Union so klar wie noch nie in einer Erhebung eines deutschen Meinungsforschungsinstituts. Brisant ist das auch deshalb, weil GMS lange als eher AfD-skeptisch galt und die Partei meist niedriger bewertete als andere Institute. Innerhalb nur eines Jahres hat die AfD neun Prozentpunkte zugelegt, während die Union im gleichen Zeitraum neun Punkte eingebüßt hat. Vor einem Jahr lag die Union in der GMS-Umfrage noch bei 33...

Politik

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
AfD Jahresrückblick 2025

Jahresrückblick 2025 – Sascha Lensing, MdB & Ratsherr der Stadt Duisburg Verantwortung zeigen. Für Sicherheit. Für die Menschen vor Ort. 2025 war ein politisch intensives Jahr – geprägt von bundespolitischen Herausforderungen, klaren Botschaften aus der Bevölkerung bei zwei Wahlen und starkem Echo der AfD vor allem in Duisburg und im Ruhrgebiet. Bundestagswahl 2025 – Starkes Ergebnis im Wahlkreis Duisburg II Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 hat sich die politische Landschaft auch in...

Politik

AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg
Meinung: Endlich Sicherheit für Duisburg

-Pressemitteilung- Duisburg, 30. Dezember 2025 Gefährliche Eskalation durch Böller-Angriffe und wilde Pyrotechnik – Duisburg braucht endlich echte Sicherheit statt Symbolpolitik Zu den aktuellen Vorfällen in Duisburg, bei denen es wiederholt zu Angriffen auf Straßenbahnen der Linie 903 mit Böllern und Raketen sowie zu wilder Böllerei mit zahlreichen Polizei- und Ordnungsamtseinsätzen in der Dunkelheit kommt, erklärt  Sascha Lensing, AfD-Bundestagsabgeordneter und Ratsherr der Stadt Duisburg:...

Politik

Kölner StadtGesellschaft (KSG)
„Wendepunkt Deutschland“ nicht Kölsch

Kölner StadtGesellschaft (KSG) kritisiert: „Wendepunkt Deutschland“ vertritt keine Kölner Interessen. Kooperation zwischen CDU,AFD und SPD Mitgliedern bedenklich Die Kölner StadtGesellschaft (KSG) distanziert sich ausdrücklich und unmissverständlich von dem neu gegründeten Verein „Wendepunkt Deutschland“. Eine inhaltliche oder organisatorische Nähe zu diesem Verein besteht nicht. Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg, Co-Vorsitzender der FDP/KSG-Fraktion sowie Bezirksvertreter der KSG in...

Politik
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Personalkosten der Parteien im Stadtrat
Ungleich – Unverständlich – Wir bleiben am Thema dran!

„In der Sitzung des Stadtrats vom 6. Oktober wurde auf die Frage nach den Personalkosten nur ausweichend geantwortet,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI. „Nun haben wir in der Ratssitzung Dezember erneut gefragt. Ist doch wohl jedem klar, dass wir bei ungenügender Beantwortung so lange fragen, bis die Fragen inhaltlich umfänglich beantwortet worden sind. Das hat nun Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller getan.“ Unsere Frage: Wie...

Politik

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
AfD warnt vor Ausverkauf deutscher Polizeiarbeit

Pressemitteilung Sascha Lensing, MdB (AfD) Berlin, 18.12.2025 AfD warnt vor Ausverkauf deutscher Polizeiarbeit: Europol darf nicht zur supranationalen Datenzentrale werden Zur Bundestagsdebatte am 18.12.2025 über das Europolgesetz im Deutschen Bundestag erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Sascha Lensing: „Innere Sicherheit entsteht vor Ort – durch unsere Polizeibeamten auf den Straßen, an den Grenzen und in den Dienststellen. Der vorliegende Gesetzentwurf kehrt dieses Prinzip um. Er macht...

Politik

Meinung
Lassen sich die Deutschen ein drittes Mal verführen?

1914 Ein antisemitischer Hohenzollernpopanz dominiert von deutschem Überlegenheitsdenken, Arroganz und Nationalismus schickt die Armeen unter dem Jubel der Bevölkerung völkerrechtswidrig durch das neutrale Belgien nach Frankreich, wo sie in der Ur-Katastrophe des 20. Jahrhunderts niedergemetzelt werden und Deutschland am Boden liegt. "Dann wird unser deutsches Volk der Granitblock sein, auf dem unser Herrgott seine Kulturwerke an der Welt aufbauen und vollenden kann. Dann wird auch das...

Politik

Trump und die AfD
AfD will Allianz mit Trump für sich nutzen – Bundesregierung droht US-Gegenwind

Die AfD intensiviert ihre Zusammenarbeit mit Trumps Republikanern, um Unterstützung gegen die deutsche Brandmauer und den Verfassungsschutz zu erhalten. Die AfD verstärkt ihre Kontakte zur Partei von Donald Trump und sucht internationale Rückendeckung gegen die Brandmauer und den Verfassungsschutz in Deutschland. Rund 20 AfD-Abgeordnete reisten dazu in die USA, um eine politische Allianz zu schaffen. AfD-Fraktionsvize Markus Frohnmaier erklärte gegenüber BILD: „Wir werden auch über die...

Politik

Wirtschaft: aggressive Stimmung gegen Regierung
24 Prozent in der Wirtschaft würde AfD wählen, weitere 7 Prozent halten dies für eher wahrscheinlich, 8 Prozent sind unentschieden

Die Zustimmung zur AfD ist unter wirtschaftlichen Entscheidungsträgern in Deutschland deutlich ausgeprägt. In einer Umfrage im Auftrage geben 24 Prozent der Befragten aus der Privatwirtschaft an, mit hoher Wahrscheinlichkeit für die AfD bei der nächsten Bundestagswahl zu stimmen. Weitere 7 Prozent können sich dies eher vorstellen und 8 Prozent sind unentschieden. Die Arbeit der Regierung löst laut Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Peter Leibinger zunehmend Wut in der...

Politik

AfD stärkt transatlantische Beziehungen
AfD plant Einladung von Republikanern nach Berlin im Februar, in dem Monat in dem auch die Münchener Sicherheitskonferenz stattfindet

Die AfD plant, ihre Beziehungen zur Regierung von Donald Trump sowie zur Republikanischen Partei in den USA auszubauen und hierfür Vertreter aus den Vereinigten Staaten nach Berlin einzuladen. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und außenpolitische Sprecher Markus Frohnmaier kündigte während einer Reise in die USA einen Kongress für Februar in der deutschen Hauptstadt an. Zu der Veranstaltung sollen Vertreter des US-Außenministeriums, Mitglieder des Kongresses und...

Politik

AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg
Antisemitischer Hass kennt keine Grenzen – der Anschlag von Sydney ist ein Alarmsignal

Meinung: Der Anschlag in Sydney erschüttert nicht nur durch seine Brutalität, sondern auch durch den Verdacht eines antisemitischen Motivs. Wieder einmal richtet sich tödlicher Hass gezielt gegen jüdisches Leben, gegen Menschen, die allein aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Glaubens zur Zielscheibe werden. Antisemitismus ist kein Randproblem und kein historisches Relikt. Er ist hochaktuell, global vernetzt und zunehmend gewaltbereit. Der Anschlag von Sydney steht exemplarisch für eine...

Politik
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Helfen wird politisch
Wenn Helfen zur Gesinnungsfrage wird

Wenn Hilfe politisch wird – DLRG, AfD und die Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt Die Diskussion um die Zusammenarbeit von Mitgliedern der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) mit Angehörigen der AfD markiert einen neuen, beunruhigenden Punkt im politischen und gesellschaftlichen Klima unseres Landes. Was zunächst als Einzelfall oder interne Abgrenzung erscheint, wirft bei genauerem Hinsehen grundsätzliche Fragen auf: Wo endet politische Haltung – und wo beginnt...

Politik

Norbert Emmerich (AfD) neuer Vize-Bürgermeister
Gelsenkirchen bekommt stellv. Bürgermeister von der AfD mit Stimmen von anderen Parteien

Bereits im Vorfeld hatten SPD und CDU eine gemeinsame Liste vereinbart, um jede Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen und die Mehrheit für ihre Kandidaten zu gewährleisten. Da sieht man wieder, man kann im Hinterzimmer kungeln, soviel man will, so Emmerich, es gibt ehrliche Menschen, die sagen, wir lassen uns nicht verbiegen. „Wir haben eben aus Sicht der CDU ein Desaster erlebt", sagte der Gelsenkirchner CDU-Fraktionsvorsitzender Sascha Kurth.“ Erst vor Kurzem wurden zwei...

Politik
Oberbürgermeisterin Andrea Henze legt Amtseid ab
Oberbürgermeisterin Andrea Henze nach der Vereidigung mit Sitzungsleiter Peter Tertocha.  | Foto: Bildrechte: Stadt Gelsenkirchen - Gerd Kaemper
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Stadt Gelsenkirchen
Oberbürgermeisterin Andrea Henze legt Amtseid ab Peter Tertocha übernimmt Sitzungsleitung und Amtseinführung

Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat sich heute zu seiner ersten und damit konstituierenden Sitzung im Ratssaal des Hans-Sachs-Hauses zusammengefunden. Die Sitzungsleitung übernahm zunächst der Stadtverordnete Peter Tertocha vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, da er dem Rat am längsten ununterbrochen angehört. Er übernahm damit auch die Vereidigung der neuen Oberbürgermeisterin Andrea Henze (SPD) sowie deren Einführung in das Amt, bei der die Oberbürgermeisterin die folgende Amtsformel sprach: „Ich...

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