Alles zum Thema AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Brücke in Praest
Sicherheits-Bedenken wegen fehlender Leitplanken an der Brücke Baumannstraße in Praest

Der Sprecher des AfD Stadtverbands Emmerich am Rhein Christoph Kukulies bedauert sehr, dass die Eingabe der Alternative für Deutschland zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Brücke Baumannstraße in Praest durch den Stadtrat nicht angenommen wurde. Anwohner und Nutzer hatten die Sicherheit der Brücke bemängelt und unter anderem Leitplanken gefordert, weil es auf der 6,50 Meter breiten Fahrbahn immer wieder zu Begegnungsverkehr mit großen landwirtschaftlichen Fahrzeugen komme. Die...

  • Emmerich am Rhein
  • 13.12.18
  • 8× gelesen
Politik
Das Bild zeigt (v.l.) die Kooperationspartner der Veranstaltung, Petra Kulhoff (Integrationsbeauftragte der Stadt Dorsten), Ruven Hein (Projekt Partnerschaft für Demokratie bei RE/init e. V.), Peter Römer (Projekt NRWeltoffen) und Barbara Wahl (Migrationsreferat des Verbandes der Ev. Kirchengemeinden).

Gegen Extremismus
Wie umgehen mit rechtspopulistischen Äußerungen?

Hervest. Aktuelle Tendenzen, international wie national, zeigen eine Hinwendung zu einem populistischen Politikstil, der auf Ausgrenzung abzielt. Zivilgesellschaftliche wie staatliche Akteure sehen sich demgegenüber oft in der Abwehrhaltung und versuchen einen Umgang damit zu finden. Am Dienstag, 11. Dezember, plant das Sozialamt Dorsten dazu zusammen mit dem Migrationsreferat, dem Kommunalen Integrationszentrum und RE/init e.V. im Kultur- und Begegnungszentrum am Brunnenplatz in Hervest eine...

  • Dorsten
  • 29.11.18
  • 51× gelesen
  •  1
Politik
Martin Sonneborn (MEP) in Stauffenberg-Verkleidung mit Parteikollege Nico Wehnemann auf der Frankfurter Buchmesse im Jahre 2018.

Mit 55 Jahren und vollen Bezügen in den Ruhestand
Fall Maaßen: "Eine geladene 45er auf den Schreibtisch gelegt"

Ruhestand für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im zarten Alter von 55 Jahren mit vollen Pensionsbezügen: "Viele in der Bevölkerung würden sich eine solche Strafe wünschen.", sagte Sahra Wagenknecht (LINKE) in Berlin. Mit dem Fall Maaßen habe sich die Koalition seit Wochen vor der Bevölkerung blamiert. Das passe zum Zustand der Koalition. Wesentlich drastischere Worte fand Martin Sonneborn, seit 2014 Mitglied des EU-Parlamentes für die Partei "Partei für Arbeit,...

  • Dortmund-Ost
  • 11.11.18
  • 62× gelesen
  •  2
Politik

Meldeportal für Lehrer!
Dein Lehrer hetzt? Das PARTEI Meldeportal für Lehrer

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten AfD und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt. Hier kannst Du Deine/n Lehrer/in vertraulich...

  • Essen-Süd
  • 09.11.18
  • 26× gelesen
Politik
LINKE-Kreissprecher Günter Blocks mit Blick auf die mehr als 1.000 Anti-AfD-Demonstranten: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten.“

„Einsatzleitung der Polizei fehlte es an Fingerspitzengefühl“
LINKE zieht überwiegend positive Bilanz der Anti-AfD-Proteste

DIE Bottroper LINKE zieht eine überwiegend positive Bilanz der Proteste gegen den Auftritt des AfD-Rechtsaußen Höcke in der Berufsschule. „Bei deutlich mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kann man feststellen: #wirwarenmehr“, betont LINKE-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten. Das ist rundum positiv.“ Blocks erinnert allerdings in diesem Zusammenhang auch daran, dass ein Auftritt eines offen...

  • Bottrop
  • 07.11.18
  • 112× gelesen
  •  1
Politik

Kommentar der LINKEN Dorsten zum ersten AfD-Infostand

Am Dienstag, dem 23.10.2018, meldete die Dorstener Zeitung (DZ) in einem Artikel von einer 3/4 Spalte, dass die AfD am Samstag ihren ersten Infostand in Dorsten machen wolle. Was sollten wir damit anfangen? Wann wurden jemals andere Infostände auch so wortreich angekündigt? Dorstens Bürger sollten offenbar diesem Infostand ihre besondere Aufmerksamkeit schenken. Sie haben es in der Weise getan, dass eine Reihe von Bürgern selbstgemalte Plakate gegen Rechtsradikalismus und Rassismus...

  • Dorsten
  • 29.10.18
  • 149× gelesen
Politik

Dr. Michael Espendiller MdB beim AfD-Kreisverband Kleve

Auf großes Interesse bei seinen Mitgliedern und Sympathisanten stieß der Besuch von Herrn Dr. Michael Espendiller MdB am letzten Dienstag (23.10.) beim Stammtisch des AfD Kreisverbands in Kleve. Der Raum platzte bereits aus allen Nähten, als zunächst Kai Habicht, Erster Sprecher des Kreisverbands Kleve, über die letzten Aktivitäten und Entwicklungen berichtete. Dabei ragte die Information über den rasanten Mitgliederzuwachs des Kreisverbands heraus: Innerhalb eines Jahres hat sich der...

  • Kleve
  • 27.10.18
  • 142× gelesen
  •  2
Ratgeber

Jugendlicher beleidigt und schlägt zwei Schüler mit Migrationshintergrund - Tatverdächtiger dank Zeitungsleser ermittelt

Wie bereits berichtet, wurde die Polizei am Dienstag, 23. Oktober, zur Friedrich-List-Straße in Witten-Heven gerufen. Ein junger Mann hatte dort zwei dunkelhäutige Schüler (13/15) gegen 16.50 Uhr zunächst mit fremdenfeindlichen Schimpfwörtern beleidigt, geschubst und anschließend geschlagen. Ein couragierter Anwohner erkannte die Situation, ging dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Direkt danach rannte der Tatverdächtige in eine in der Nähe gelegene Kleingartenanlage. Die...

  • Witten
  • 26.10.18
  • 154× gelesen
Politik
Buchcover Gestaltung Buchgut Berlin

Wehret den Anfängen

Eine notwendige Auseinandersetzung zur rechten Zeit vor der Europawahl im Mai 2019. Nach der Hessen-Wahl am 28. Oktober ist die AfD im Bund und in allen Landesparlamenten vertreten. Das Buch der Autoren Butterwegge, Hentges und Wiegel besticht durch akribische Sacharbeit, klare Analysen und eine pointierte Position. Die Autoren schreiben gegen - ein Abwarten auf eine Selbstentzauberung oder gar Verharmlosung, - Lethargie der Politiker  u n d  zeigen die Schwächen der sich noch...

  • Düsseldorf
  • 23.10.18
  • 50× gelesen
  •  3
Politik

Höcke-Boykott der Bottroper AfD blanke Heuchelei

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im...

  • Bottrop
  • 19.10.18
  • 503× gelesen
  •  9
Politik
2 Bilder

AfD Bottrop bedauert Bischofssondern-Aus durch Vandalismus

Zerstörungen in einem bislang nie dagewesenen Umfang sorgen für das Aus des letzten städtischen öffentlichen Grillplatz Bottrops. AfD Bezirksvertreter Guido Schulz hatte sich noch 2017 selbst für eine Beibehaltung bzw. Erneuerung des Grillplatzes ausgesprochen. Umso größer ist die Enttäuschung, dass diese Maßnahmen nun nicht mehr umgesetzt werden können. Bereits am 2. April 2018, direkt einen Tag nach der Eröffnung wurde die Toilettenanlage so stark in Mitleidenschaft gezogen, dass ein...

  • Bottrop
  • 13.10.18
  • 335× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.745× gelesen
  •  96
  •  3
Politik
Hate Speech erlaubt, wenn es von den "Guten" kommt?

Wie viel Hate Speech ist im Lokalkompass erlaubt?

Gibt es für den Lokalkompass guten "Hate Speech"? Es gibt nur sehr selten Meldungen über die AfD, in denen Berichterstattung und wertender Kommentar nicht völlig vermischt werden. Eine inhaltliche Außeinandersetzung der Altparteien mit der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag sucht man meist vergeblich und Journalisten und Redaktionen, die sich der Neutralität und der Sachlichkeit gegenüber verpflichtet sehen müssten, sehen ihre Kernaufgabe darin eine demokratische Partei hinter...

  • Duisburg
  • 11.10.18
  • 645× gelesen
  •  62
  •  5
Politik

AfD Bottrop: Parkgebührerhöhung wäre Gift für die langsam erblühende Innenstadt

Die AfD Bottrop erteilt der von der Stadt geplanten Parkgebührenerhöhung eine Absage. Endlich erwacht Bottrop Dank der Althoff Arkaden und der demnächst zu erwartenden Eröffnung des Hansa Centers aus dem Dornröschenschlaf und der Verwaltung fällt nichts anderes ein als das zarte Pflänzchen der Hoffnung wieder zu zertreten. "So zieht man keine Neugierigen potenziellen Kunden an, sondern vergrault sie", meint Sprecher Alfred Stegmann. "Insbesondere durch den demnächst unvermeidbaren Abriss und...

  • Bottrop
  • 09.10.18
  • 101× gelesen
  •  1
Politik

Nazi am AfD-Stand in Kleve

Auf dem Klever Stadtfest hatte die AfD einen Info-Stand organisiert, was alleine schon, wenn man Gerüchten glauben darf, für Aufregung an der Klever Stadtspitze sorgte. Wie mir berichtet wurde (leider kam ich erst verspätet hinzu; hätte ich gerne im Original mitbekommen) trat so ziemlich zu Beginn der Aktion ein leidlich bekannter Klever Lokalpolitiker an den Stand und verkündete der Standbesatzung, dass man für „Euch“ wieder KZs bauen müsse. Der lösungsorientierte Mann ist Angehöriger einer...

  • Kleve
  • 04.10.18
  • 396× gelesen
  •  6
Politik

Es blieb friedlich und die Zeche zahlt nun der Steuerzahler

Erfreulicherweise friedlich blieb es am vergangenen Samstag in Gladbeck-Ost. Dabei hatte die "Alternative für Deutschland" (AfD) doch zu einer Vortragsveranstaltung mit einem bundesweit bekannten Politiker eingeladen und somit natürlich prompt das "Gladbecker Bündnis für Courage" auf den Plan gerufen, das eine Gegendemonstration ausrief. Auf beiden Seiten war die Zahl der Teilnehmer sehr übersichtlich. Ins Bürgerhaus-Ost eingelassen wurden nur geladene Gäste und rund 100 Meter davon entfernt...

  • Gladbeck
  • 28.09.18
  • 397× gelesen
Politik

SPD Bottrop geistig nicht mehr auf dem Boden der Verfassung

Die Bottroper Ratssitzung vom 25.09.2018 wurde Seitens der SPD wieder einmal dafür genutzt, unserer aufstrebenden Bürgerpartei mit scheinheiligen Anträgen Steine in den Weg legen zu wollen. So wurde beschlossen, in den 6 Wochen vor Wahlen keine Parteiveranstaltungen mehr in schulischen Gebäuden zuzulassen. Uns, für die es wegen der Einschüchterung von privaten Raumanbietern seitens der linken Parteien und ihrer Schlägertruppen der einfachste Weg ist Schulen anzumieten, soll so die Suche nach...

  • Bottrop
  • 27.09.18
  • 236× gelesen
  •  3
Politik

Beschäftigung von Angehörigen von Politikern bei der Stadt Essen

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
  • 117× gelesen
  •  2
Politik
5 Bilder

AfD steht in den Startlöchern – Bürgerreporter auch !

Nach dem Wahlergebnis für Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden der CDU überschlagen sich die Kommentare der politischen Eliten und die hämischen Hasstiraden der AfD und Konsorten.    Das Ende der Koalition sei gekommen, Götterdämmerung für Merkel, Merkel muss zurücktreten,die jungen Wilden proben den Aufstand und so weiter. Aus Kreisen der AfD gibt es sogar die klare Ansage einiger `Würdenträger`, „Merkel muss bleiben“, also eine wankelmütige Aussage mit reziproker Sinnhaftigkeit. Denn die...

  • Goch
  • 26.09.18
  • 385× gelesen
  •  37
Politik
3 Bilder

Die Mani - Mühlen der Populisten

Als Gebetsmühle oder korrekter Mani – Mühle wird ein rituelles Instrument mit einer (Papier)Rolle bezeichnet, auf der sich Gebete und/oder Mantras befinden. Durch das Drehen dieser Mühlen sollen Leseunkundigen Möglichkeiten zum Erwerb von positivem Karma eröffnet werden. Die Bedeutungen der hier erscheinenden Begriffe wie Karma und Mantra etc. können leicht erklärt auf den entsprechenden Wikipedia – Seiten nachvollzogen werden. „Im tibetischen Buddhismus werden Gebetsmühlen gedreht, um...

  • Goch
  • 24.09.18
  • 139× gelesen
  •  19
Überregionales

Der Staatschutz ermittelt: Linke Schmierereien am Bürgerhaus in Gladbeck-Ost

Gladbeck-Ost. Ein offizielles Nachspiel hat die Veranstaltung der "Alternative für Deutschland" (AfD) am vergangenen Samstag, 22. September, im Bürgerhaus-Ost an der Bülser Straße. Denn unbekannte Täter hinterließen dort ihre Spuren, machten aus ihrer politischen Einstellung und ihrer ablehnenden Haltung gegenüber der "AfD" keinen Hehl: In den Vormittagsstunden des 22. September wurden auf dem Gehweg und auch direkt am Bürgerhaus Kreide-Schmierereien festgestellt. Darüber hinaus befanden...

  • Gladbeck
  • 24.09.18
  • 434× gelesen
  •  4
Politik
11 Bilder

Schuld sind immer die anderen !

Wer sind denn „die anderen“ ? Die Migranten, die zu uns fliehen – aus welchem Grund auch immer zunächst – kommen aus dem Nahen Osten, aus dem Asiatischen Raum, aus Afrika. Angeblich suchen sie hier nur ihr Glück im reichen Europa, sie wollen im Schlaraffenland leben, am Reichtum teilnehmen, als Schmarotzer das Sozialsytem auslutschen usw.usw. Sie tragen nur Designerklamotten und haben alle Handys und stechen und vergewaltigen deutsche Staatsbürger. So liest und hört man es allenthalben....

  • Goch
  • 11.09.18
  • 100× gelesen
  •  6
Politik

Chemnitz lehrt: Auf die Straße gegen faschistischen Mob und rechte Hetzer in der Regierung!

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen...

  • Essen-Nord
  • 09.09.18
  • 149× gelesen
  •  5
Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
  • 764× gelesen
  •  23
  •  1