AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
29 Bilder

Bürgerinitiative "Schützt unseren Freiraum" - BISuF informiert zur Kommunalwahl 2020
Betroffene des geplanten OWIIIa Weiterbaus geben den Befürwortern eindeutige Antwort.

Schwer ist es den für die Wahlen Verantwortlichen gefallen, ein amtliches Endergebnis zu ermitteln. Fast fünf Tage hat es gedauert, bis alle Unklarheiten endlich beseitigt waren und das Ergebnis veröffentlicht wurde. Offensichtlich gab es wohl noch mehr als die bisher bekannten Wahlpannen. Für uns als Bürgerinitiative war das ein Grund mehr, sich die Wahlergebnisse aus Sicht der OWIIIa Gegner mal genauer anzusehen. Zumindest die SPD hatte ja im Vorfeld der Wahlen am 13. September 2020 wohl...

  • Dortmund-Ost
  • 26.09.20
Politik
2 Bilder

Bezirksvertretung 5
Kommunalwahl 2020 -- Ergebnisse und Vergleiche

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen...

  • Düsseldorf
  • 23.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen.
Foto: Kirchner
6 Bilder

Duisburg Nord - Wahlnachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
„Veränderungen im Bereich des Möglichen“

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern bereits in ersten Analysen bewertet und ausgewertet worden. Jetzt werden in den nächsten Wochen etliche Gespräche geführt, steht doch in jeder Bezirksvertretung (BV) die Wahl der Bezirksbürgermeister und -bürgermeisterinnen an. Da heißt es, Mehrheiten zu beschaffen. Das gilt auch für die jeweils 17-köpfigen Bezirksparlamente des Duisburger Nordens, zu denen die BV Walsum, die BV...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
4 Bilder

Duisburg Mitte-Süd: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Duisburgs Mitte und der Süden werden „grüner“ – Frust und Lust

Die bisherigen SPD-Bezirksbürgermeisterinnen in den Stadtbezirken Mitte und Süd wollen ihre Wiederwahl durch Gespräche mit den anderen Parteien in trockene Tücher bringen. Die AfD allerdings bleibt bei diesen Sondierungen außen vor. Das haben Elvira Ulitzka und Beate Lieske deutlich gemacht. Wichtiger Ansprechpartner dürften neben der CDU vor allem die enorm erstarkten Grünen sein. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern...

  • Duisburg
  • 19.09.20
  • 1
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
4 Bilder

Duisburger Westen: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Im Westen nichts Neues? Denkste!

„Abgerechnet wird erst am Schluss“, heißt es so schön, aber treffend. Diese Erfahrung mussten die Bezirkspolitiker in Rheinhausen am Wahlabend machen. Sah es am Sonntag um 22.30 Uhr noch so aus, dass SPD und CDU jeweils fünf Sitze in der Bezirksvertretung (BV) haben, war am Ende doch alles anders. Der Satz „Hätte, hätte, Fahrradkette“ machte die Runde, des einen Freud, des andern Leid.  Die SPD schnappte der Linken das zweite Mandat weg und hat jetzt zumindest sechs Sitze im künftigen...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik
19 Sitze gibt es pro Bezirksvertretung zu vergeben. Hier ist die Verteilung in Brackel zu sehen.
3 Bilder

So hat der Dortmunder Osten gewählt
Grüne Direktmandate und bunte Bezirksvertretungen

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.20
Politik
Düsseldorf: Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent).

Düsseldorf: Kommunalwahlen am 13. September in der Landeshauptstadt
CDU bleibt stärkste Fraktion im Stadtrat

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

  • Düsseldorf
  • 14.09.20
Politik
Bei den U 16-Wahlen landete die SPD in Gladbeck einen haushohen Sieg mit 46,2 Prozent aller abgegebenen Stimmen.

Deutlicher "Sieg" bei U 16-Wahlen vor Ort
Junge Gladbecker setzen auf die SPD

Offiziell zur Wahl gehen durften sie ja aufgrund ihres Alters noch nicht. Aber landesweit fanden auch vor den diesjährigen Kommunalwahlen Wahlen für Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 16 Jahren statt. Und die Verantwortlichen sind mit der Wahlbeteiligung sehr wohl zufrieden, denn trotz erschwerter Bedingungen durch Corona konnte eine beachtliche Beteiligung von 20.000 Kindern und Jugendlichen registriert werden. Auch in Gladbeck wurde in der vergangenen Woche in mehreren Wahllokalen...

  • Gladbeck
  • 11.09.20
Politik

Alle wichtigen Infos aus Emmerich, Rees und Isselburg
Kommunalwahl am Sonntag

Am Sonntag, 13. September, stimmt NRW bei der Kommunalwahl ab. Die Stimmberechtigten haben dabei einiges zu tun. In Emmerich und in Rees werden der Bürgermeister, die Ratsvertreter, der Landrat und der Kreistag gewählt. Die Isselburger füllen lediglich drei Wahlscheine aus. Dort ist die Wahl des Bürgermeisters seit 2011, seit dem Tode des damaligen Amtsinhabers, Adolf Radstaak, nicht termingleich mit den Kommunalwahlen. Bürgermeister Michael Carbanje ist dort seit 2018 im Amt. In Emmerich...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.09.20
Politik
Stop and go Herner Strasse, Bochum
2 Bilder

Tempo-30 und Blitzer auf der Herner Straße
„Das Autofahren muss unattraktiver werden“ (Stadtsprecher Dyk, Bochum)

„Realismus statt Ideologie“ – dieser Standpunkt sollte gerade im Hinblick auf die Umwelt- und Verkehrspolitik in Bochum gelten. Ein richtiger Schritt wäre eine grüne Welle statt einer Ausbremsung des Verkehrs mittels Tempo 30. Die Behauptung, Tempo-30 führe zu einem geringeren Ausstoß von Stickstoffoxiden, ist durch durch die Messwerte während des Corona-Lockdowns widerlegt worden. Während das Verkehrsaufkommen massiv zurückging, sind die Stickoxidwerte vielerorts nur geringfügig...

  • Bochum
  • 09.09.20
  • 1
Politik

Rassistisches Plakat der AfD zur Kommunalwahl
"Essen steht AUF" stellt Strafanzeige wegen Volksverhetzung

Pressemitteilung von "Essen steht AUF" vom 31. August 2020 Am 26. August erstattete Bodo Urbat, Vorstandsmitglied von „Essen steht AUF“, Strafanzeige gegen die AfD Essen wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Essen. Anlass ist das Wahlplakat der AfD zur Kommunalwahl mit dem Titel „Genug ist genug – Integration hat Grenzen – Der Norden ist voll“. Dazu Urbat: „Diese Aussage hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, das ist Volksverhetzung in Wort und Bild. Denn es ist eine pauschale...

  • Essen-Nord
  • 07.09.20
  • 1
Politik
Links: Herr Zarei über die Gefahr der industriellen Abwanderung
Rechts: ehemaliges Industriegebäude in Bochum

Ein Iraner in der AfD
Das unveröffentlichte Interview – Abwanderung der Industrie verhindern!

Vor vier Wochen hat die WAZ ein sehr ausführliches Interview mit Herrn Zarei geführt. Es ging um die Gründe, warum er in die Alternative für Deutschland (AfD) eingetreten ist. Leider hat sich die WAZ in ihrer Veröffentlichung nur auf einen sehr begrenzten Auszug fokussiert. Dabei hatte Herr Zarei sich auch zu anderen Themen kritisch geäußert. Ich habe deshalb nochmals nachgefragt und zeige Ihnen die „unveröffentlichten“ Ansichten von Herrn Zarei – heute zum Thema „Abwanderung von Industrie...

  • Bochum
  • 07.09.20
  • 1
Politik
2 Bilder

AfD Stadtverband Emmerich am Rhein am Wahlinformationsstand
Endspurt Kommunalwahlkampf

Der AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein geht mit seinem Bürgermeisterkandidaten Christopher Gietmann in den Endspurt zur Kommunalwahl. Gerne hat der AfD-Stadtverband die Unterstützung aller mitwirkenden Mitbewerber im Kommunalwahlkampf angenommen. Ein besonderer Dank geht hier an Fabian Wehren, der durch sein unermüdlichen Einsatz alle Wähler in Emmerich am Rhein mobilisiete an der Kommunalwahl teilzunehmen. So wurde der AfD-Wahlinformationsstand am Samstag von vielen Interessierten besucht....

  • Emmerich am Rhein
  • 06.09.20
  • 2
Politik

Was haben die Parteien vor 5 Jahren versprochen . . . und real gehalten . . . ? . . .
Die 2015 WAZ-Wahlforum Fragen . . . in 2020 noch einmal - Bürger können hier mal selbst fragen und prüfen . . .

HEUTE - Große Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt ab 14.00 Uhr . . . ! . . . Wir, die Basisdemokratische Liste Witten möchten Sie herzlich zu einigen öffentlichen Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt einladen. Die Veranstaltungen werden am 5.09.20(Ersatzveranstaltung für WAZ-Wahlveranstaltung ab 14.00-16.00Uhr auf dem Kornmarkt), 11.09.20(Witten rutscht ab . . . Wie können wir unsere Stadt retten . . . ? Diskussion, Bürgerfragen 12.00Uhr Rathausplatz) und 12.09.20(Zukunft...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

Der DigitalPakt Schule - neue Gefahren für unsere Kinder und ganze 700 i-pads(kein Wechselakku!) sollen für Witten angeschaft werden . . .
Der DigitalPakt Schule soll auch in Witten umgesetzt werden – auch wir, die Basisdemokratische Liste Witten sind dafür – aber bitte mit Kabel

Von Dr. Kirsten Irle und Rainer Gehrke: Im Stadtrat waren sich am 31.8.2020 fast alle Abgeordneten beim Beschluss zum Digitalpakt einig und er wurde beschlossen, was erstaunlicherweise bereits am 20. 08.2020 in der WAZ zu lesen war! Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen für die Digitalpakt Förderprogramme „Sofortausstattung für Schülerinnen und Schüler“, sowie „Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte“ insgesamt 1.107.544,78 € Mehrauszahlungen außerplanmäßig bereit zu...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 2
  • 1
Politik
E-Bike Garage am Kemnader See. Standort am Fußgängerweg!
2 Bilder

Nur 5% Auslastung
Überteuerte E-Bike Garagen bleiben

Ende Ausgust wurde im Bochumer Stadtrat Ende August, das überteuerte E-Bike-Garagen Projekt zu beenden (Vorlage 20202078). Die Verwaltung wurde zuvor nach der Nutzung der Garagen gefragt. Das Ergebnis war erschreckend und ist in der Mitteilung 20201615 nachzulesen. Nur 5% Auslastung Mit dem Stand des 31.05.2020 wurden die fünf Garagen á 6 Garagenboxen lediglich 3.105 mal genutzt. Die Verwaltung konnte aber nicht mal sagen, wie lange die jeweiligen Nutzer die Box jeweils genutzt haben –...

  • Bochum
  • 05.09.20
Politik
Im Oktober stimmte es noch zwischen Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer.  
Foto: PR-Foto Köhring / SM
2 Bilder

Kabale und Hiebe beim „Bündnis für Bildung“
Gegenseitige Vorwürfe

Ärger beim Bündnis für Bildung. Die Stadtverordneten Hasan Tuncer und Lutz Zimmermann werfen dem Vorstand Manipulation vor und sprechen von einer Unterwanderung durch Graue Wölfe und Moscheegemeinden. Vorsitzender Ferit Sentürk kontert, dies sei „lediglich eine Vermutung zweier vereinzelter Fraktionsmitglieder“. Vielmehr scheine es so, dass vielen Mitgliedern „eine gewisse Arroganz“ der Ratsherren nicht behagt habe und diese aus diesem Grund keine Chance mehr gehabt hätten, auf die ersten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.09.20
  • 1
Politik
Iraner in der AfD - Herr Zarei über E-Autos und Kernkraft

Ein Iraner in der AfD
Das unveröffentlichte Interview – E-Autos = Umweltverschmutzung und Ausbeutung

Vor vier Wochen hat die WAZ ein sehr ausführliches Interview mit Herrn Zarei geführt. Es ging um die Gründe, warum er in die Alternative für Deutschland (AfD) eingetreten ist. Leider hat sich die WAZ in ihrer Veröffentlichung nur auf einen sehr begrenzten Auszug fokussiert. Dabei hatte Herr Zarei sich auch zu anderen Themen kritisch geäußert. Ich habe deshalb nochmals nachgefragt und zeige Ihnen die „unveröffentlichten“ Ansichten von Herrn Zarei – heute zum Thema „E-Autos“: Christian...

  • Bochum
  • 01.09.20
Politik
Kundgebung für ein buntes und weltoffenes Lünen im November 2015.

Jusos kritisieren Kleine-Frauns’ Kuschelkurs mit der AfD

Ich dachte, es gebe in Lünen einen gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus. Einen Konsens aller demokratischen Parteien, nicht mit Rechtsextremen zu paktieren. Der vergangene Dienstagabend hat mich schwer enttäuscht. Die Frage, ob sie als Bürgermeister mit der AfD zusammenarbeiten würden, beantworteten drei Kandidaten mit einem klaren und standhaften „Nein!“. Ein Kandidat leider nicht — Kleine-Frauns. Ein Bürgermeister ist ein Moderator, der formal mit allen demokratisch gewählten Fraktionen...

  • Lünen
  • 30.08.20
  • 3
  • 3
Politik
Alexander von Wrese von der AfD möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

Alexander von Wrese ist OB-Kandidat der AfD
Unbequeme Themen anpacken

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.08.20
Politik
Steag Gebäude in Essen
Bild by wikipedia, CC BY-SA 3.0

Verluste von Steag-Beteiligung für Bochum noch größer?
Nach 57 Mio. Euro Abschreibung der nächste Schlag: Steag kann nicht gegen die Entschädigungsregeln beim Kohleausstieg klagen!

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6...

  • Bochum
  • 20.08.20
Politik
Volksverhetzendes Plakat der AfD an der Wilhelm-Nieswandt-Allee
2 Bilder

AfD-Hetze gegen Migranten im Kommunalwahlkampf
AfD leugnet Wohnungsnot und betreibt Volksverhetzung

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

  • Essen-Nord
  • 15.08.20
  • 1
  • 2
Politik

Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau gibt persönliche Erklärung vor Sondersitzung des Rates ab
Bezirksregierung: Kein Grund zum Einschreiten

Zur heutigen Sondersitzung des Rates gibt Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine persönliche Erklärung ab. In einer Pressekonferenz am 23. Juni hatte sich das Stadtoberhaupt im Ton vergriffen, als er dem Land nach Ausschreitungen in Stuttgart Desinteresse  und Verantwortungslosigkeit vorwarf.  Die AfD fordert Sieraus  Rücktritt und in der heutigen Sondersitzung wegen der Droh-Äußerung gegen übergeordnete Entscheidungsträger Aufklärung.    Das Statement des Oberbürgermeisters dazu: "Sehr...

  • Dortmund-City
  • 12.08.20
Politik

Papstwahl in Essen?

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

  • Essen-Süd
  • 11.08.20
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.