AfD

„Kotz“ - kurz und knapp kommentieren auffallend viele „Internetschreibergrößen“ das Wahlergebnis der AfD im Essener Norden. Mancher, der sonst ellenlange Texte schreibt, schmeißt nur ein hämisches Emoji in die Spalte. Was haben diese Menschen denn gegessen, dass sie sich nun übergeben müssen? Oder steckt vielmehr die bekannte „Nord-Bulimie“ dahinter? Nach dem seltenen Heißhunger, sich auch mal hastig ganz viel „Fremdarmut“ einzuverleiben, folgt flott der Finger-im-Hals-Schritt und dann raus mit...

In Kürze werden sich der Oberbürgermeister der Stadt Essen und zahlreiche Politiker öffentlich mit einem "Lärmschutzfensterprogramm" schmücken und werbewirksam damit hausieren gehen. So einfach gehts in Essen, wenn man strukturelle Probleme nicht angehen will. Frei nach dem Motto "Kümmer dich halt selbst drum, wenns bei dir zu laut ist!", verlagert man immer wieder Problemlösungen auf den Bürger, beklatscht sich selbst und verschleiert öffentliche Verantwortlichkeiten, zum Beispiel, "aktiven...

Tja, da hängt er nun, der Ex-Genosse Guido. Es ist ein Ort, an dem sich früher die SPD, die Grünen oder die FDP eine Schlacht um die begehrten Laternenplätze an der Gladbecker Straße lieferten. Ich war in den letzten Wochen verwundert, warum gerade hier eine solche Plakatleere herrschte. Obwohl? Nee, Verwunderung ist das falsche Wort, denn dieser Bereich gehört ja zur politischen Wegschweige-Area und die Sorge, dass die dicke Demmer wieder eine noch dickere Lippe riskiert und kackfrech...

"Als Baby dreimal hochgeworfen und nur zweimal aufgefangen worden, Herr Oberbürgermeister und Frau Umweltdezernentin Simone Raskob?" So böse und wütend spricht und reagiert man halt im Essener Norden (bzw. bei Facebook als Kommentator), wenn man ihre Pläne liest. Was ist los mit ihnen? Das fragen wir uns wirklich und denken an ihre widerwärtige Arroganz, ihre hochmütige Selbstüberschätzung, die sie augenscheinlich veranlasst hat, die Essener Bevölkerung (erneut) hinter die Fichte zu führen,...

In den letzten Tagen hatte ich viele Diskussionen über die Proteste gegen den AfD-Parteitag am kommenden Wochenende. Ob beim Reha-Sport oder in Kommentaren unter einen Beitrag, den ich gestern auf Lokalkompass veröffentlichte – immer wieder wurde auch Unmut über die drastischen Bewegungseinschränkungen für die Bürger (Schließung des Grugaparks, zeitweise Einstellung des ÖPNV u.a.) geäußert. Teilweise wurde die Schuld dafür den Menschen gegeben, die am Samstag zu Zehntausenden gegen die AfD...

Zum Protest gegen den AfD-Parteitag in Essen schreibt das Internationalistische Bündnis Essen in einer Pressemitteilung: Zehntausende Menschen aus ganz Deutschland werden am 29. Juni anlässlich des AfD-Parteitags in der Essener Gruga-Halle gegen Faschismus auf die Straße gehen. Das ist dringend geboten, denn die Europawahl zeigte eine wachsende faschistische Gefahr, nicht nur in Deutschland. Unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ ruft auf Initiative des Internationalistischen...

Liebes Tagebuch, es ist Samstag, 29. Juni 2024, 4.00 Uhr. Endlich ist er da, der „große Tag“: Ich gehe mit Rolf demonstrieren, ich zeige Flagge, ich zeige Gesicht und werde mich gegen die Demokratiefeinde stellen. Schon seit Wochen hüpfe ich vorfreudig durchs Netz und ich konnte es wachsen sehen, ich konnte es immer stärker spüren: Ich bin ein fantastisches Demokratiefeinde-Einzel-Bollwerk, das heute auf der großen Bühne für Freiheit, Gleichheit und Menschlichkeit einen glamourösen Auftritt...

"Aus Worten werden Taten", diesen Satz hört man in diesen Tagen ständig in Bezug auf Übergriffe auf Politiker. Aber was soll "Mensch" tun, wenn auf politische Worte nie Taten folgen? Wo sollen Menschen mit ihrer Wut hin, wenn sie Tag für Tag politisch verursachten Angriffen auf Leib und Leben ausgesetzt sind? Wenn auf Politikerworte keine Taten folgen, wenn Politiker dich mit ihren Worten abwerten, wenn dein Leben, deine Würde mit Füßen getreten wird, dann kommt das Thema "Notwehr" ins Spiel....

Eine abgerockte Plakatwand. Sinnbild für Altenessen. Seit Wochen tobt ein eskalierender Verkehrshorror auf Altenessens Straßen, aber die Ortspolitiker schweigen. Der krankmachenden Schlaflosigkeit vieler Bürger steht unversöhnlich der Dauerschlaf der Politiker entgegen. Medizinisch unterversorgt, infrastrukturell desaströs und voller Drecksecken präsentiert sich Altenessen als unkontrollierter Tummelplatz für Zerstörer auf allen Ebenen. Ein Stadtteil, durchsetzt und zerfetzt von...

Guido Reil, bekannter AfD-Mann aus Karnap, ist mit dem Versuch gescheitert, erneut einen sicheren Listenplatz für die Europawahl 2024 zu bekommen. Das Lager um den Faschisten Björn Höcke dominierte den AfD-Parteitag und setzte seine Kandidaten durch. Reil stand offensichtlich nicht auf dem Zettel von Höcke, obwohl er sich vor Jahren dafür eingesetzt hatte, dass der nicht aus der AfD fliegt. Rassistische Hetze in Dauerschleife Reil konvertierte 2016 von der SPD zur AfD und zog 2019 auf dem 2....

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Im ganzen Land ist eine Debatte um die Ursachen für den grausamen, aus faschistischer Gesinnung begangenen Mord an dem Studenten Alexander W. entbrannt. Selbst Leute, die sich für kritisch oder gar links halten (wie z.B. die ins Querdenker-Milieu abgedrifteten NachDenkSeiten), warnen davor, diesen Mord mit der faschistoiden Querdenker-Bewegung in Verbindung zu bringen. Klar gibt es da auch Übertreibungen. Oder es gibt in den Medien vielfach die völlig verharmlosende Darstellung, der Mörder habe...

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

Pressemitteilung von "Essen steht AUF" vom 31. August 2020 Am 26. August erstattete Bodo Urbat, Vorstandsmitglied von „Essen steht AUF“, Strafanzeige gegen die AfD Essen wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Essen. Anlass ist das Wahlplakat der AfD zur Kommunalwahl mit dem Titel „Genug ist genug – Integration hat Grenzen – Der Norden ist voll“. Dazu Urbat: „Diese Aussage hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, das ist Volksverhetzung in Wort und Bild. Denn es ist eine pauschale...

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

Zum dritten Mal wollte sich der Essener AfD-Mann Guido Reil provokativ in die gewerkschaftliche 1. Mai-Demonstration einreihen. Nachdem Reil in den letzten Monaten nur noch Negativschlagzeilen produziert hat (u.a. wegen illegaler Wahlkampffinanzierung durch Schweizer Dunkelmänner), ließ er das dann doch lieber bleiben. Das kommunale Bündnis „Essen steht AUF“ hat dazu am 1. Mai einen Flyer verteilt. Die Politik der AfD ist arbeiter- und gewerkschaftsfeindlich Guido Reil ist führend bei einer von...

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...