Faschismus

Dass am Freitag eine islamistische Demonstration mit nach Polizeiangaben 3.000 Teilnehmern ungehindert durch die Essener Innenstadt laufen konnte, ist empörend und machte viele Menschen zu Recht fassungslos. Die Demonstration war organisiert und dominiert von Kräften, die der in Deutschland seit 2003 verbotenen islamistischen Organisation Hizb ut-Tahrir (HuT) zuzurechnen sind. Hauptredner war der bekannte Islamist Ahmed Tamim, der das Portal "Generation Islam" betreibt. Dazu schrieb der...

Im ganzen Land ist eine Debatte um die Ursachen für den grausamen, aus faschistischer Gesinnung begangenen Mord an dem Studenten Alexander W. entbrannt. Selbst Leute, die sich für kritisch oder gar links halten (wie z.B. die ins Querdenker-Milieu abgedrifteten NachDenkSeiten), warnen davor, diesen Mord mit der faschistoiden Querdenker-Bewegung in Verbindung zu bringen. Klar gibt es da auch Übertreibungen. Oder es gibt in den Medien vielfach die völlig verharmlosende Darstellung, der Mörder habe...

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

Am Dienstag den 23. März findet um 12 Uhr ein Prozess gegen einen Angehörigen der faschistischen „Steeler Jungs“ vor dem Amtsgericht in Essen-Steele statt. Es geht um den Raub und die Zerstörung einer Fahne des Jugendverbands REBELL nach einer antifaschistischen Demonstration am 2. Januar 2020. Aus diesem Anlass macht das Internationalistische Bündnis um 11 Uhr eine Kundgebung auf dem Grendplatz. In der Pressemitteilung des Internationalistischen Bündnisses heißt es: "Während des Prozesses wird...

Die erste Montagsdemonstration des Jahres am 18. Januar wird sich schwerpunktmäßig mit dem faschistischen Putschversuch in den USA beschäftigen. Während der Sitzung des US-Kongresses am 6.1.2021 zur Bestätigung der Wahl des neuen US-Präsidenten Biden, startete ausgehend von einem Aufruf Trumps der Sturm auf das Kapitol. Noch-Präsident Trump verweigert bis heute die Anerkennung des Wahlergebnisses mit der frei erfundenen Behauptung, der Wahlsieg sei ihm durch großangelegten Wahlbetrug...

Am 14.11. wurde ein 15-jähriger Jugendlicher von einem Polizeihund schwer verletzt, weil man ihn fälschlicherweise für den Beteiligten an einem Raubüberfall hielt. Völlig verharmlosend wurde dieser empörende Vorgang von der Essener Polizei als „Verkettung unglücklicher Umstände“ heruntergespielt. In einem Artikel vom 20.11.20 interpretiert die NRZ Polizeiaussagen zur „Verhältnismäßigkeit" so: „Mit einem ausgebildeten Polizeihund darf man keinen Ladendieb verfolgen, der eine Dose Bier gestohlen...

Rechtsanwalt Roland Meister wurde heute vom Amtsgericht Essen-Steele vom Vorwurf der Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung am 12. Dezember 2019 auf dem Steeler Weihnachtsmarkt gegen die faschistischen "Steeler Jungs" freigesprochen. Die konstruierten “Beweise” waren so dünn, dass selbst der Staatsanwalt den Vorwurf nicht aufrecht erhielt und für Freispruch plädierte. Gut 50 Menschen hatten sich vor Prozessbeginn auf dem Grendplatz vor dem Amtsgericht eingefunden, um Roland Meister ihre...

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

Beim kommunalpolitischen Frühstück von „Essen steht AUF“ am letzten Sonntag gab es eine lebhafte Diskussion über den Zusammenhang zwischen der Verharmlosung der sogenannten „Steeler Jungs“ (SJ) und den Ereignissen in Thüringen. Zur Verharmlosung der braunen Truppe gab es eine interessante Chronik, die ich hier wiedergeben möchte. Am morgigen Dienstag gibt es wieder eine Protestaktion mit offenem Mikrofon, wo auch die Zusammenhänge zu den Vorgängen in Thüringen diskutiert werden. Treffpunkt ist...

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

Seit April 2018 marschieren sie als selbsternannte „Bürgerwehr“ wöchentlich in martialischer Pose schweigend durch Steele (und teilweise auch durch andere Stadtteile, wie Huttrop, Borbeck, Altenessen). Und sie schweigen nicht nur, sondern versuchen verstärkt mit gewalttätigen Attacken auf Antifaschisten ein Klima der Einschüchterung und Angst zu verbreiten. Von Anfang an war klar, dass es sich hier nicht um „besorgte Bürger“ handelt. Ihre elitäre Selbstbezeichnung als „First Class Crew /Steeler...

Wir leben in Zeiten, in denen eine völkerrechtswidrige Invasion (oder Aggression oder Angriffskrieg) des Erdogan-Regimes in Nord-Ost-Syrien in den meisten Medien wie abgesprochen und völlig verharmlosend als "türkische Militäroffensive" bezeichnet wird, obwohl das Ziel der sogenannten „Offensive“ die ethnische Säuberung Nord-Ost-Syriens durch blanken Terror ist. Deshalb möchte ich hier die Erklärung des kommunalen Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ zu dem verbrecherischen Überfall...

Deutlich über 1000 Menschen demonstrierten heute Abend gegen den völkerrechtswidrigen Angriff des faschistischen Erdogan-Regimes auf Rojava/Nordostsyrien, der bereits viele zivile Opfer gefordert hat. Bereits gestern waren 500 Menschen auf der Straße. Die Stimmung war kämpferisch und wütend. Einmütig wurde nicht nur der völkerrechtswidrige Angriffskrieg des faschistischen Erdogan-Regimes kritisiert, sondern auch die windelweiche Rolle der Bundesregierung, deren Kritik leisetreterisch und...

Seit gut einem Jahr marschieren jeden Donnerstag in Steele die sogenannten „Steeler Jungs“ als selbsternannte Bürgerwehr auf. Seit dieser Zeit hat sich das Bündnis „Mut machen – Steele bleibt bunt“ gegründet, um dem Treiben der braunen Truppe entgegenzutreten. Die anfängliche „gutbürgerliche“ Tarnung wurde schnell fallen gelassen und die faschistische Gesinnung der Gruppe ist mittlerweile deutlich zutage getreten. Spätestens mit ihrem offen den Faschismus verherrlichenden Auftritt mit einem...

Der Essener „Verlag Neuer Weg“ hat im Oktober das Buch „Der Attentäter – Die Hintergründe der Pogromnacht 1938 – Die Geschichte von Herschel Grynszpan“ neu herausgegeben. Der Autor Lutz van Dijk und die Alte Synagoge Essen laden für den 1. November um 19 Uhr herzlich zu einer Lesung ein. Der Veranstaltungsort ist der Seminarraum in der Alten Synagoge, Edmund-Körner-Platz 1, 45127 Essen. Der Eintritt ist frei. Der Verlag Neuer Weg freut sich ebenfalls über viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer....

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

Kommunalpolitisches Frühstück von "Essen steht AUF" mit zwei kompetenten Referenten am 8.10. Nachbarn, Freunde, Mitkämpfer – viele von ihnen stammen aus der Türkei. Seit das Erdogan-Regime den fehlgeschlagenen Putsch einiger Militärs nutzte, um eine faschistische Diktatur zu errichten, polarisiert die Entwicklung in der Türkei nicht nur unter türkisch- und kurdischstämmigen Mitbürgern. All das wirkt tief in den Alltag von Nachbarschaften oder in den Betrieben in Essen hinein. Was sind die...

„Kai Gehring, Bundestagsabgeordneter der Grünen, besucht am Samstag, 2. September, von 11.30 Uhr bis 12.30 Uhr den Infostand auf dem Frohnhauser Markt.“ Als ich diesen Satz in der NRZ vom 31.8. las, musste ich unwillkürlich an den berühmten Sack Reis in China denken. Eigentlich war ich auf der Suche nach einer Ankündigung der Essener Auftaktkundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD. Doch weder vorher noch nachher wurde darüber berichtet. Dieses Ereignis war dem für die...

In der Türkei nimmt der Terror der Regierung gegen jegliche Opposition, gegen kritische Medien und insbesondere gegen die kurdische Bevölkerung und ihre RepräsentantInnen zu. Dagegen formiert sich der Widerstand. In vielen Städten in der Türkei und Kurdistans gab es Demonstrationen, gegen die mit Polizeigewalt vorgegangen wird. In ganz Deutschland gab es Ende Oktober in zahlreichen Städten Protestaktionen gegen die Verhaftung der demokratisch gewählten Bürgermeisterin der kurdischen Metropole...

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft auf zur Protestkundgebung gegen die Nazigruppe „Essen gegen Politikwahnsinn“ am Mittwoch, 10. August, 18.30 Uhr auf den Hans-Toussaint-Platz! In einer Pressemitteilung vom 8. August 2016 heißt es dazu: Rassistische und nationalistische Hasstiraden sollen wieder über den Hirschlandplatz schallen. Bereits zum vierten Mal wird dieser, nach einer von den Faschisten vertriebenen und ermordeten jüdischen Bankiersfamilie benannte Platz missbraucht, damit Nazis...

Faschismus ist ein Verbrechen und keine Meinung! Die Ratsfraktion DIE LINKE ruft alle Essenerinnen und Essener dazu auf, sich der NPD am kommenden Samstag entgegenzustellen sich an der Gegendemonstration des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ zu beteiligen. „Lasst uns ein Zeichen setzen und zeigen, dass Essen keinen Platz für rechtes und faschistisches Gedankengut hat. Unsere Stadt ist bunt und nicht braun!“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Wir sehen es auch kritisch, dass der...