AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Holocaust-Gedenktag Meinung
Ist die AfD eine antisemitische Partei ?

Kann in Deutschland 81 Jahre nach dem Holocaust eine antisemitische Partei wieder 10 Millionen Wählerstimmen bekommen ? Den Antisemitismus in der AfD hat Frau Dr'in Monika Hübscher von der Universität Duisburg-Essen erforscht und kommt zu folgendem Ergebnis, das sie dem evangelischen Pressedienst (epd) am 25.02.2024 in einem Interview präsentiert hat: Verzerrung des Holocaust "Die AfD zählt Neonazis und Rechtsextreme zu ihren Mitgliedern und hat sich wiederholt nur schwerlich und wenig...

Politik

TV-Kritik: Von Storch bei Markus Lanz
„Was ist das, was ist das, was ist das, Frau von Storch?"

Extremismus der AfD - kein Thema Zunächst ging es in der Runde um die Wehrpflicht. Im Laufe der Diskussion spricht Manfred Weber die folgende Höcke-Äußerung an: „Unser Land ist es nicht wert verteidigt zu werden. Unsere Werte sind es nicht wert verteidigt zu werden“ und ergänzt „Lucke, Petry, Meuthen, alle sind zurückgetreten mit dem Argument, ich wollte die AfD in einem bürgerlichen Lager halten, aber die Rechten haben übernommen.“ Daraufhin von Storch: „Diese Rhetorik, Sie müssen sich...

Politik

Meinung
Lassen sich die Deutschen ein drittes Mal verführen?

1914 Ein antisemitischer Hohenzollernpopanz dominiert von deutschem Überlegenheitsdenken, Arroganz und Nationalismus schickt die Armeen unter dem Jubel der Bevölkerung völkerrechtswidrig durch das neutrale Belgien nach Frankreich, wo sie in der Ur-Katastrophe des 20. Jahrhunderts niedergemetzelt werden und Deutschland am Boden liegt. "Dann wird unser deutsches Volk der Granitblock sein, auf dem unser Herrgott seine Kulturwerke an der Welt aufbauen und vollenden kann. Dann wird auch das...

Politik

Meinung: Rechtsextremisten in Talk-Shows
Frohnmaier bei Maischberger

Markus Frohnmaier ist ein "rechtsextremer deutscher AfD-Politiker"(Wikipedia), der gestern seinen Auftritt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen bei Maischberger hatte. Zudem ist er Kandidat für das Ministerpräsidentenamt in Baden-Württemberg. Damit zeigt die AfD, dass sie außerhalb des demokratischen Spektrums steht und weiterhin auf Rechtsextremisten setzt. "Bekannt wurde, dass Frohnmaier in seinem Abgeordnetenbüro mehrere Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum beschäftigt. Auch seine...

Politik

Meinung: AfD normal ?
Die AfD ist die größte Gefahr für die Demokratie

Gründe für die Einstufung als "gesichert rechtsextrem" Hierbei ging es im Wesentlichen um drei Prinzipien: Der Verstoß gegen das Menschenwürdeprinzip, das sieht man an abwertenden Äußerungen, an Verächtlichmachung, an Pauschalisierung insbesondere gegen Menschen mit Migrationshintergrund und gegen Muslima und Muslime.  Der Verstoß gegen das Demokratieprinzip, also die Verachtung des Staates und seiner Institutionen beispielsweise, und der Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip. Der völkische...

Politik

AfD-Geschichtsrevisionismus
Lucassen glorifiziert Nazi-Angriff auf Kreta

Rüdiger Lucassen, MdB, Ex-Vorsitzender der NRW-AfD, Ex-Bundeswehroberst, verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion und Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages schreibt auf X über die soldatischen Heldentaten seines Vaters und dessen Leidensgenossen 1941 auf Kreta: "Nach 12 Tagen verlustreicher Kämpfe gegen einen materiell und personell überlegenen Gegner war die Mittelmeerinsel genommen." Er spricht von "Eroberung" und glorifiziert die Leistungen der "kämpfenden...

Politik

Stammtisch AfD Emmerich mit MdB Dr. M. Espendiller
Parteienstaat Deutschland - wer zahlt die Zeche?

Zu ihrem ersten Stammtisch nach der Bundestagswahl kommt die Alternative für Deutschland in Emmerich am Rhein am Aschermittwoch zusammen. Zu Gast ist der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Espendiller. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss, Wirtschaftsausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags. Als Haushaltspolitiker wird er zu den Themen NGOs, Filz und Amigowirtschaft sprechen und aufzeigen, wie die der Parteienstaat seine Steuerzahler ausbeutet. Zu dieser Veranstaltung sind neben...

Politik

Meinung
AfD -Verräterisches Spiel mit den Ängsten

In drei Tagen wählen wir den 21. Bundestag und es werden voraussichtlich so viele Abgeordnete der AfD vertreten sein, wie noch nie. Das muss ein Weckruf für alle anderen Parteien, insbesondere der neuen Bundesregierung, sein. Hierzu möchte ich eine Frage stellen, die sich an die Unentschlossenen und diejenigen Wähler:innen richtet, die zur AfD tendieren: Bietet Ihnen die Partei wirklich Hoffnung oder macht sie sich nur Ihrer Ängste zu Nutzen? Es geht laut Vertreter:innen der AfD nicht darum,...

Politik

Koalitionen in der Demokratie
Ist die Verweigerung der Zusammenarbeit mit der AfD "undemokratisch" ?

Die AfD und viele Wähler:innen fühlen sich übergangen, finden es "undemokratisch", dass die anderen Parteien nicht mit der AfD koalieren wollen. Eine Regierungsführung ist nur möglich, wenn man eine Mehrheit hat. Und die lässt sich häufig nur über Koalitionsbildung herbeiführen. Da niemand mit der AfD koalieren will, findet sie im demokratischen Prozedere der Entwicklung einer Regierung keinen Platz, was vollkommen normal ist für das bundesdeutsche System. In einem nicht unerheblichen Teil der...

Politik

cordon sanitaire
Plädoyer für die "Brandmauer"

Mit dem Begriff des cordon sanitaire („Sperrgürtel“), oder aktuell "Brandmauer", bezeichnet die Politikwissenschaft seit den 1990er Jahren die Übereinkunft mehrerer politischer Parteien, auf die Zusammenarbeit mit einem bestimmten Wettbewerber zu verzichten und solche Bündnisse zu ächten. Seinen Ursprung hat der Begriff in Belgien, wo sich die im Parlament vertretenen Parteien im Jahr 1989 darauf einigten, den nationalistischen und rassistischen „Vlaams Blok“ bei der Regierungsbildung außen vor...

Politik

Treffen zur Remigration
AfD: Roger Beckamp (MdB) und Lena Kotré (MdL) bei Neo-Nazi Treffen in der Schweiz

Laut Medienberichten nahm Beckamp im Dezember 2024 an einem Treffen in der Schweiz teil, bei dem auch Personen aus neonazistischen Kreisen anwesend waren, darunter Mitglieder der Organisation "Junge Tat" sowie des rechtsextremen und in Deutschland verbotenen Netzwerks "Blood and Honour". Beckamp soll die Anwesenden dazu aufgefordert haben, sich als Mitarbeiter bei AfD-Abgeordneten zu bewerben, um dort berufliche Positionen zu erhalten. Ebenfalls anwesend war die brandenburgische...

Politik

Kommentar
Wie umgehen mit der AfD ?

Die AfD ist eine in Teilen gesichert rechtsextremistische Partei. Im Bundestag haben mehr als 100 Abgeordnete fraktionsübergreifend einen Antrag auf ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD gestellt. Mehrere Landesverbände und die Jugendorganisation gelten dem Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem. Kürzlich geriet ein AfD-Stadtrat unter Terrorverdacht, weil er der mutmaßlichen Terrorgruppe „Sächsische Separatisten“ angehört haben soll. Der terrorverdächtigen AfD-Richterin Birgit...

Politik

Demo in Emmerich
Unsere Demokratie braucht dich - es ist 5 vor 12

Das Bündnis 'Emmerich. Demokratisch. Vielseitig' organisiert am Samstag, 8. Februar ab 11:55 eine Demonstration unter der Motto „Unsere Demokratie braucht dich - Es ist 5 vor 12“. Startpunkt ist der Geistmarkt/Rathausvorplatz in Emmerich am Rhein. Hauptredner ist Prf. Peter Kossen. Hier der Aufruf des Bündnisses: Vor einem Jahr, am 4. Februar 2024, haben wir in Emmerich am Rhein gemeinsam ein starkes Zeichen für Demokratie und Vielfalt gesetzt. Unsere Kundgebung war ein Signal gegen Hass,...

Politik

Meinung
„All-in“ stellt sich für Merz zunehmend als Problem dar

Keine Kompromisse, keine Verhandlungen, genug geredet, Taten müssen folgen, Versprechungen von gestern interessieren nicht, jetzt ist eine „Notsituation“ und Herr Merz handelt nach seinem „Gewissen“, will uns mitteilen, dass er gar nicht anders kann, als den politischen Diskurs in der Migrationsfrage mit den demokratischen Parteien zu beenden und auf die Zustimmung der Rechtsextremisten zu setzen. Die können ihr Glück kaum fassen, jubeln, fallen sich in die Arme und überschütten Merz zum Dank...

Politik

Meinung
Rechtsextremisten werden salonfähig

Die CDU/CSU will ohne Absprache mit den demokratischen Parteien Maßnahmen zur Migrationskontrolle durchsetzen und dabei auch auf Stimmen aus der AfD setzen. Ohne an dieser Stelle den rechtsextremistischen Sumpf der AfD zu thematisieren, stellt dieses Vorgehen einen eklatanten Bruch der bisherigen Unionspolitik dar. Verharmlosung und Normalisierung, nun auch bei der großen deutschen Volkspartei. „Was „Richtig“ ist wird nicht dadurch falsch, dass die „Falschen“ dafür stimmen.“ Doch, es ist...

Politik

TV-Kritik
AfD - Mann bei Markus Lanz

Jörg Urban, dem 34 % Mann aus Sachsen, konnte man deutlich anmerken, dass er sich geschmeichelt fühlte in dieses reichweitenstarke Format eingeladen worden zu sein. Er bekam dann auch die längste Redezeit und konnte seine haarsträubenden Ideen und Ansichten sowie seine Unwahrheiten und Geschichtsklitterung häufig unwidersprochen in die Runde werfen. Lanz und den anderen Gästen gelang es jedoch auch durch konsequente Gegenrede das typische AfD-Vorgehen in solchen Diskussionsrunden zu verhindern....

Politik

AfD wählt Bundestagsdirektkandidat
Sven Elbers ist AfD Direktkandidat für den Wahlkreis 111 - Kleve für die Bundestagswahlen 2025

Erfolgreiche Mitgliederversammlung der AfD im Kreis Kleve Am Samstag hielt der AfD-Kreisverband Kleve seine Mitgliederversammlung ab. In Goch kamen 72 Mitglieder sowie zahlreiche Gäste zusammen, um an der Versammlung teilzunehmen. Die hohe Beteiligung und das besondere Ambiente verliehen der Veranstaltung einen eindrucksvollen Rahmen. Ein zentraler Höhepunkt des Tages war die Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 111 (Kreis Kleve) zur Bundestagswahl. Mit überwältigender Zustimmung von...

Politik

AfD Emmerich am Rhein kürt Bürgermeisterkandidatin
Milena Lensing soll für die AfD Verwaltungschefin im Emmericher Rathaus werden

Milena Lensing heißt die Bürgermeisterkandidatin der Alternative für Deutschland in Emmerich am Rhein. Viel Sympathie und ein eindeutiges Votum brachten ihr die AfD-Mitglieder der Hansestadt auf dem örtlichen Parteitag entgegen, welcher durch den Stadtverbandssprecher Christoph Kukulies geleitet wurde. Bevor die Tagesordnung zur Kandidatenkür aufrief, ging es um die Frage: "Bürgermeisterkandidatur in Emmerich am Rhein - ja oder nein?" In einer flammenden Rede warb der Stadtverbandsprecher...

Politik
2 Bilder

AfD Trauerkranz entwendet
AfD Kreisverband Kleve ist entsetzt - Genau so beginnt "Nie wieder!"

Die Alternative für Deutschland im Kreis Kleve hat am Volkstrauertag, unter Mitwirkung des AfD Landesvorstands NRW, einen Kranz am Ehrendenkmal in Emmerich am Rhein niedergelegt. Landesvorstandsmitglied Sascha Lensing hat in einer bewegenden Rede den Opfern von Kriegen und Gewaltherrschaften gedacht. Im Anschluss legten er und der Kreisverbandssprecher Sven Elbers einen Kranz im Rheinpark nieder. Mit Erschrecken wurde bereits gegen 15:25 Uhr eine ältere Dame mit einem Rollator angesprochen, die...

Politik

AfD Kleve gedenkt Opfer zum Volkstrauertag
Öffentlich Kranzniederlegung und Gedenken zum Volkstrauertag im Rheinpark Emmerich

Am kommenden Volkstrauertagsonntag will der Kreisverband Kleve der Alternative für Deutschland aller derer gedenken, die durch Hass und Gewalt Opfer geworden sind. „Wir wollen den Opfern von Terrorismus und Extremismus, Antisemitismus und Rassismus, nicht nur in Deutschland, gedenken. Wir trauern mit allen, die Leid tragen um die Toten, und teilen ihren Schmerz“, so der Kreisverbandssprecher Sven Elbers. Die Ansprache und feierliche Kranzniederlegung wird von Sascha Lensing, Mitglied des AfD...

Politik

AfD im Kreis Kleve
AfD Kreis Kleve wählt neuen Vorstand

Der Kreisverband Kleve der Alternative für Deutschland  hat einen neuen Kreisvorstand gewählt. Als konservative Kraft vor Ort wird der neue Kreisvorstand die Partei als Ansprechpartner den Kontakt zu den Menschen weiter ausbauen. In dieser Woche hat die konstituierende Sitzung des neu gewählten AfD Kreisvorstands in Weeze stattgefunden. Über 5 Stunden lang wurde die Marschrichtung und Ziele der kommenden 2 Jahre erarbeitet, den Haushalt verabschiedet und die Weichen auf Zukunft gestellt.  Mit...

Politik

AfD - ganz normale Partei
Rechtsextremist Helferich in den Vorstand der AfD-NRW gewählt

Ohne die hinlänglich bekannte Kontroverse um diesen Politiker und seine Verstrickung in den extremistischen Sumpf seiner Partei an dieser Stelle zu thematisieren, lohnt sich ein Blick auf den sogenannten gemäßigten AfD-Chef Martin Vincentz. Mal abgesehen davon, dass er sich einen der umstrittensten Extremisten seiner Partei in den Vorstand wählen lassen musste, was schon viel über den Zustand der NRW-AfD aussagt, zeigt er beim Thema Verfassungsschutz und Extremisten erstaunliche...

Politik

TV-Kritik
Debakel bei Lanz-Talk

Ein scheinbar überforderter, unvorbereiteter Moderator trifft auf AfD-Chef und bietet diesem Menschen ein Podium für die Verbreitung von Unwahrheiten, Verschwörungstheorien und plumper rechtspopulistischer Floskeln. Das Schlimmste daran, Herr Lanz schien nicht mehr Herr der Lage zu sein, wirkte manchmal hilflos und überließ dem „netten, sympathischen Handwerker“, wie er den Bundessprecher der Alternative für Deutschland nannte, in weiten Teilen die Initiative in der Sendung. Hier zwei...

Politik

Demo in Emmerich
Gegen Rechtsextremismus, für Vielfalt

Das Bündnis Emmerich.Demokratisch.Vielseitig, bestehend aus CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, BGE, organisiert am Sonntag, 4.Februar ab 11:00 eine Demonstration unter dem Motto „Eine Stunde für die Demokratie“. Startpunkt ist der Geistmarkt/Rathausvorplatz in Emmerich am Rhein. Hier der Aufruf des Bündnisses: ,,Unsere Stadt ist Heimat für Menschen aus 115 Nationen und eine Grenzkommune mit den Niederlanden. Emmerich am Rhein ist ein Beispiel für ein gelebtes, demokratisches und vielseitiges...

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