AfD

Gründe für die Einstufung als "gesichert rechtsextrem" Hierbei ging es im Wesentlichen um drei Prinzipien: Der Verstoß gegen das Menschenwürdeprinzip, das sieht man an abwertenden Äußerungen, an Verächtlichmachung, an Pauschalisierung insbesondere gegen Menschen mit Migrationshintergrund und gegen Muslima und Muslime.  Der Verstoß gegen das Demokratieprinzip, also die Verachtung des Staates und seiner Institutionen beispielsweise, und der Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip. Der völkische...

AFD bringt sich bei Kindern ins Rampenlicht Kinder im Visier Die AFD baut vor, jetzt entdecken sie schon die Wähler von morgen und buhlen um die Aufmerksamkeit der Kinder. Ein neuer Eklat der AFD?Versprechen, kämpfen bis zum Sieg! (danach nicht mehr)? Es scheint der Partei jedes Mittel recht zu sein, auch in Zukunft neue Wähler zu bekommen. Allein dieser Spruch zeigt doch, ich bin rechtsextrem und nicht nur in Teilen. Gerade bei TikTok wird man mit AFD Propaganda überflutet. Wie soll man Kinder...

Hier ist ein vierminütiger Ausschnitt aus dem Film : Sophie Scholl - die letzten Tage Der Film "Sophie Scholl – die letzten Tage" wurde auf der Berlinale 2005 mit dem Silbernen Bären für die beste Regie und für die beste Hauptdarstellerin (Julia Jentsch) ausgezeichnet. Die Auslandsvertretung der deutschen Filmbranche, German Films, wählte das Drama im September 2005 als offiziellen Kandidaten für eine Oscar-Nominierung in der Kategorie Bester fremdsprachiger Film. Bei der Verleihung ging der...

Ein bedeutender Erfolg für die Demokratie und ein klarer Sieg für Die FRAKTION im #LVR: Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Klage der AfD-Fraktion im Streit um die Nachbesetzung von Ausschusssitzen abgewiesen. Dieses Urteil bestätigt nicht nur die Handlungsfreiheit der demokratischen Gremien, sondern setzt einen Präzedenzfall, der es ermöglicht, künftig die Besetzung von Ausschüssen durch Personen zu verhindern, die nicht auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen...

Mittlerweile halte ich Musk für gefährlicher als Trump. Er wird Trump zu seiner Marionette machen und lässt ihn an seinen Fäden tanzen,  denn Trump ist auf sein Geld angewiesen und wird das tun, was Musk will, oder es kracht gewaltig. Und irgendwann wird aus dem Reservepräsidenten ein Mann, der die ganze Welt beherrscht, denn Musk ist noch jung. Niemand weiß, was Musk im Endeffekt vorhat. Ein renommierter US-Historiker warnt davor, den Unternehmer zu unterschätzen. Sicherlich unterstützt Musk...

Nun werden die ersten Sicherheitsmaßnamen in der Stadt für den AFD Parteitag bekannt. Die Rüttenscheider Straße und die B224 werden in Essen gesperrt. Polizeikontrollen auf den Wegen von und zur Gruga Halle. Schulen bieten für den 28.6 Distanzunterricht an. Ansonsten sollen die Kinder von den Eltern abgeholt werden. Checkpoints  Sperrstellen werden auch in den Seitenstraßen eingerichtet. Bewohner und Firmenmitarbeiter, werden sich ausweisen müssen um zu passieren. Aber wie sollen die...

KREIS RECKLINGHAUSEN / HALTERN AM SEE. Zigtausende Menschen sind wochenlang in allen Ruhrgebietsstädten gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen – offenbar vergeblich, denn der Rechtsruck ist trotzdem eingetreten: Im nördlichen Ruhrgebiet erzielte die rechtsextreme AfD bei der Europawahl die drei besten Resultate in NRW mit bis zu 21,7% z. B. in der AfD-Hochburg Gelsenkirchen, also weit über dem Landes- und Bundesdurchschnitt von 12,6% bzw. 15,9%. Auch im Kreis Recklinghausen bekam die...

Foto: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Suche nach rechten Bündnispartnern Verlässt knapp zwei Wochen vor der Europawahl die in Umfragen führende CDU mit ihrer Spitzenkandidatin den demokratischen Konsens, um sich erneut mit Hilfe von Rechtsextremen die Spitzenposition und die Mehrheit in der EU zu sichern? Die CDU bereitet zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) längst den Tabubruch vor und will offensichtlich die Brandmauer nach rechts skrupellos durchbrechen,...

Das Urteil ist gesprochen: AfD darf weiter als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" beobachtet werden. Die AfD wurde bereits vom Verfassungsschutz beobachtet. Mit dem Urteil ist jetzt bestätigt, dass die Partei weiterhin beobachtet werden darf. Das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte – wenn genügend Informationen und Beweise vorliegen würden – einen weiteren Schritt gehen und die AfD in Stufe drei einordnen: Die Hochstufung zu "gesichert rechtsextrem" wäre die höchste Stufe. Die...

„In den vergangenen Wochen und Monaten wird immer wieder über rechts- und linksextremistische Straftaten gesprochen, sei es im Zusammenhang mit der AfD, aber auch mit der RAF,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun die Verwaltung 1.) Wieviele rechts- und linksextremistischen Straftaten gab es in Düsseldorf seit dem 01.01.2020 (bitte detailliert auflisten nach Kalenderjahr, rechts, links, Beschreibung der Tat, Sach-...

Heute, am 4. Februar 2024 trafen sich gegen 11:00 Uhr die Bürger von Wesel und den angrenzenden Gemeinden am Bahnhofsplatz, um auch ihrerseits ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass und vor allem gegen rechtes Gedankengut zu setzen. Dem Aufruf folgten trotz des schlechten Wetters sehr viele Bürger dieser Region. Man konnte zusehen, wie sich der große Platz vor dem Bahnhof mit Menschen füllte. Jeder, der in der Umgebung von Wesel wohnt und der rechten Politik in unserem...

Heute, am 4. Februar 2024 trafen sich gegen 11:00 Uhr die Bürger von Wesel und den angrenzenden Gemeinden am Bahnhofsplatz, um auch ihrerseits ein deutliches Zeichen gegen  Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass und vor allem gegen rechtes Gedankengut zu setzen. Dem Aufruf folgten trotz des schlechten Wetters sehr viele Bürger dieser Region. Man konnte zusehen, wie sich der große Platz vor dem Bahnhof mit Menschen füllte. Jeder, der in der Umgebung von Wesel wohnt und der rechten Politik in unserem...

Seit fünf Jahren wohne ich nun in Oer-Erkenschwick. Vorher in Gelsenkirchen. Jahrelang politisch aktiv, besonders gegen Rechts, war ich überrascht, dass es in Oer-Erkenschwick keine wirkliche politische Kultur zu geben scheint. Frei nach dem Motto „über Politik und Religion reden wir nicht“ oder „was sollen denn die Nachbarn sagen?“ liegt ein Schleier des Nichtgesagten über dieser Stadt. Ich musste aber auch erst lernen, dass es einen Unterschied macht, ob man in einer 260.000 Einwohnerstadt...

Am 10. und 17. Januar veröffentlichte die Redaktion von CORRECTIV eine investigative Recherche rund um ein Treffen, das eigentlich geheim bleiben sollte: Im November 2023 kamen in einem Hotel bei Potsdam AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer zusammen. Sie diskutierten unter anderem Pläne zur Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland, zur Delegitimierung demokratischer Wahlen und die Aufhebung der Gewaltenteilung. Mitglieder des Ensembles lesen am 27. Januar um 18 Uhr im...

... war das, was in Potsdam möglich war - wieder einmal. Meine Erinnerungen sind die meines Großvaters, der mir vor fast 45 Jahren von einer Konferenz in Wannensee erzählte, in der der Tod von Millionen Menschen beschlossen wurde. Nein, er war natürlich nicht dabei, interessierte sich aber für Politik, neben div. anderer Dinge. Hannover war auf diese Fülle nicht vorbereitet. Bei sonnigen -2° haben sich in kurzer Zeit Menschen aus allen Richtungen auf dem Opernplatz zusammengefunden. Es blieb...

(Köln / NRW) „Die aktuelle Kritik an Hubert Aiwanger ist ungerechtfertigt. Natürlich sind die Demos gegen Rechts vielfach von Linksextremisten unterwandert. Das kritisieren wir Freie Wähler scharf. Gleichzeitig protestieren wir aber auch gegen Extremismus von Rechts und Links. Egal ob in Köln, oder zuletzt auch in München, wo Freie-Wähler Landtagsfraktionschef Florian Streibl erklärt hat, dass „auch wir bundesweit ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft gegen Rassismus und...

Das Bochumer Schauspielhaus teilte jetzt mit: Im "Oval Office" des Bochumer Schauspielhauses findet heute Abend, den 17. Januar, um 21 Uhr , folgende Veranstaltung statt: "Public Viewing - "Correctiv"-Recherchen "zu Enthüllungen über ein geheimes Treffen von AfD-Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern,die aktuell hohe Wellen schlagen"! Das Bochumer Theater verstand und versteht sich immer als ein Theater der gesellschaftpolitischen Verantwortung! Johan Simons im Gespräch mit seiner...

(Köln / NRW) „In Köln haben wir FREIE WÄHLER 2020 zwar nur ein Ratsmandat gewonnen, das ist aber durchaus ausbaufähig. Denn derzeit bröckelt es gewaltig im Parteienspektrum. - Die unlängst bekannt gewordenen strategischen Treffen von CDU-Mitgliedern der sogenannten Werteunion, mit Vertretern der AfD und rechtsradikalen Personen, sehen wir FREIE WÄHLER mit großer Sorge. Medienberichten zufolge sollen auch CDU Mitglieder der Region Köln, eine städtische Mitarbeiterin und Ex-CDU-Mitglied, sowie...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...