AfD

Mein Kommentar zur "Stadtbild"-Bemerkung des Bundeskanzlers: Merz versucht mit der sauerländischen Blockflöte nun Melodien, welche die Ost-AfD schon lange durch Tuba, Posaune und Trompete pustet. Ob die konservativen Wähler nun in Scharen, wie von der CDU-Spitze gewünscht, von der AfD zur CDU überlaufen? Söder und Dobrindt, Spahn und Merz wären sicherlich erfreut.

Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich jüngst zu seinem Lieblingsthema Migrationspolitik und stellte fest, dass es im Stadtbild immer noch „dieses Problem“ gibt. Sein Kollege und ausgewiesener (Rechts)Populist Jens Spahn stimmte dem zu und setzte dem Ganzen mit einem Diss gegen Duisburg die Krone auf. Die Partei Die PARTEI Dinslaken fragt sich, wen die beiden mit „Problem“ meinen könnten. Sicher nicht Menschen mit dunklerer Haut oder Akzent – das wäre ja hochgradig rassistisch. Oder...

Deutschlands ZukunftIn Deutschland kommen an einem Tag noch nicht 7 Millionen zusammen, die zum Beispiel gegen die AfD protestieren würden, obwohl die durchaus schon bemerkt wird, in einigen Regionen kriegt sie ja schon locker 40% Zustimmung. Schaut man über den Teich in die USA, sieht man vielleicht in unsere eigene Zukunft. Merz ist schon mal vorausgereist und hat grinsend Trump die Hand geschüttelt. Merz ist stolz, dass er bei Trump so gut ankommt. Alice Weidel freut sich genauso, dass...

Keine Koalition, aber gemeinsame Beschlüsse. Wird die Union mit einer Minderheitsregierung weiterregieren, falls die SPD die Koalition verlässt? Friedrich Merz: Wenn die Union ihre eigene Politik nicht mehr zur Abstimmung im Bundestag stelle, "nur weil die AfD aus rein taktischen Gründen möglicherweise zustimmt", bestimme allein die AfD über den Parteikurs. "Genau in diese Abhängigkeit darf die CDU nie geraten"

Die AfD hat einen neuen Mitgliederrekord erreicht! Laut aktuellen Angaben hat die AfD einen neuen Mitgliederrekord erreicht. Mit inzwischen 70.000 Mitgliedern verzeichne die Partei den stärksten Zuwachs ihrer Geschichte! Die Parteispitze spricht von einem gewaltigen Vertrauensbeweis der Bürger.

Unionspolitiker haben eine Abkehr von der Brandmauer zur AfD gefordert - und ernten Widerspruch: Schleswig-Holsteins Landeschef Günther wirft ihnen vor, nicht zu verstehen, was bürgerlich heißt. Auch die CSU-Spitze lehnt eine Lockerung der Brandmauer ab.  "Wir haben eine klare Haltung gegenüber der AfD, an der wird sich nichts ändern", sagte Günther dem Magazin Stern. "Wer CDU und AfD in einem Atemzug nennt, hat nicht verstanden, was bürgerlich heißt. Der CSU-Vorsitzende Söder hat angesichts...

Politik sollte sich für die Interessen der Bürger einsetzen. Anfang des Jahres bekam ich auf einer Bürgerveranstaltung mit, dass Anwohner der Alleestraße in Duisburg Alt-Hamborn Probleme mit Parkplätzen haben. Neben einem Massagesalon befindet sich die Einfahrt zu einem Hinterhof, der die Garagen vieler Anwohner beheimatet. Leider parken Kunden des Massagesalons oft diese Einfahrt zu, sodass die Anwohner nicht mehr an ihre Autos kommen. Ich versprach den Anwohnern, mich um das Problem zu...

Der Kommunalwahlausschuss hat das Ergebnis der Oberbürgermeister-Wahl vom 14. September  in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. September, festgestellt. Demnach wird es in Düsseldorf am Sonntag, 28. September, eine Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters geben. Von Manuel Bieker Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU) erhielt bei der Oberbürgermeister-Wahl am 14. September in der Landeshauptstadt Düsseldorf 43,57 Prozent der Wählerstimmen. Er wird in der Stichwahl auf Bürgermeisterin Clara...

Vor 90 Jahren, am 15. September 1935, wurden die Nürnberger Gesetze erlassen. Sie waren die Grundlage für die systematische Ausgrenzung und Entrechtung, die schließlich im Völkermord an sechs Millionen Juden endete.  Es war die Vorstufe zum Holocaust.. Die Gesetze bedeuteten Verbote in fast allen gesellschaftlichen Bereichen und machten freies jüdisches Leben unmöglich. Schließlich dienten die Regelungen den Nazis als Legitimation für die Verfolgung jüdischen Lebens und mündeten in...

„Kotz“ - kurz und knapp kommentieren auffallend viele „Internetschreibergrößen“ das Wahlergebnis der AfD im Essener Norden. Mancher, der sonst ellenlange Texte schreibt, schmeißt nur ein hämisches Emoji in die Spalte. Was haben diese Menschen denn gegessen, dass sie sich nun übergeben müssen? Oder steckt vielmehr die bekannte „Nord-Bulimie“ dahinter? Nach dem seltenen Heißhunger, sich auch mal hastig ganz viel „Fremdarmut“ einzuverleiben, folgt flott der Finger-im-Hals-Schritt und dann raus mit...

Am 12. August 2025 unterzeichnete Erik Ahrens eine eidesstattliche Versicherung. Sie bestätigt die Recherchen von CORRECTIV zum Potsdamer Treffen vom 25. November 2023 – und erweitert sie in zentralen Punkten.  Die Zusammenkunft war geheim – und dort wurde ein „Masterplan“ besprochen, in dessen Verlauf die „Remigration“ auch für „nicht-assimilierte Staatsbürger“ vorgeschlagen wurde. Für den Teilnehmer war dies ein Tarnbegriff für Vertreibung und sogar „ethnische Säuberung“. Ahrens erklärt...

"Wenn der Verstand  auf der Strecke bleibt!" Wenn sich Frust und Wut an den Wahlplakaten entladen - durch sinnlose Zerstörung andere zu Schaden kommen, dann handelt es sich nicht nur um Sachbeschädigung! Die Aufschrift auf einer Seite des am Boden liegenden Wahlplakats der AfD lautet: "Gesunder Menschenverstand" Ja, der gesunde Menschenverstand muss tatsächlich wieder her!  Gerd Hamme, Vorsitzender vom Deutschen Richterbund NRW, sagte neulich dem WDR: "Wenn Sie durch die Straßen gehen und...

Meinung von Stephan Leifeld ⸻ Keine Alternative – die AfD zwischen Schmutzarbeit und Doppelmoral: In Wesel will die AfD zur Kommunalwahl 2025 „für mehr Sauberkeit“ sorgen. Klingt harmlos – wäre da nicht die Pointe: Asylbewerber:innen sollen in Zukunft den Müll aufsammeln, Unkraut kratzen, Beete pflegen. Wörtlich heißt es im Programm, man wolle „Schutzsuchende in gemeinnützige Arbeit nach §5 Asylbewerberleistungsgesetz einbinden“ – also Menschen, die vor Krieg und Elend geflohen sind, als...

Mit der 16 Jahre anhaltenden Merkelregierung waren die Deutschen lange Zeit zufrieden, bis dann die Flüchtlings- bzw. Migrationsströme dazwischen grätschten und Merkels "Wir schaffen das!" angesichts weit verbreiteter Skepsis gegen Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen die Akzeptanz ins Wanken brachten und für Unruhe in Deutschland sorgten. Unterdessen hatte Merkel mit 16 Jahren genug und trat nicht mehr an. Es kam zur Fortschrittskoalition, wie sich die Ampel nannte. Was bleibt von ihr in...

Brandmauer - Das Unwort der Politik. Was heißt Brandmauer eigentlich: Eine Brandmauer ist ein bauliches Element, das die Ausbreitung von Feuer und Rauch von einem Gebäudeteil auf den anderen oder auf angrenzende Gebäude verhindern soll. Jedoch wurde dieser Begriff im politischen Kontext immer mehr von den Parteien zur Abgrenzung zur AfD genutzt. Die CDU hat 2 Unvereinbarkeitsbeschlüsse zu den Linken und zur AfD, jedoch den zur Linken wegen der Wahl von Blackrock Merz aufgeweicht, damit er in...

Die Kölner StadtGesellschaft will Abhängigkeit von Parteipolitik beenden. Köln, den 25.08.2025] – Die neue Wählergemeinschaft Kölner StadtGesellschaft kritisiert die etablierten Parteien im Rat dafür, dass sie keine wirksamen Schritte zur finanziellen Stärkung Kölns unternehmen. Köln quasi handlungsfähig. „Stuttgart zeigt mit einem Rechtsgutachten, wie dramatisch die Lage der Kommunen ist. Köln dagegen schweigt. Alle Ratsparteien vermeiden es, ihre Landesfraktionen unter Druck zu setzen – aus...

Unsicher, wen Sie wählen sollen.Ihnen fehlen Informationen zur zweiten Direktwahl des Ruhrparlamentes nach 2020. Im Wahl-kompass finden Sie Antwort der Parteien. Sie wählen keine Personen Ihres Vertrauens.Warum das RuhrparlamentDie Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr ist das "Ruhrparlament" und damit die einzige demokratisch legitimierte und verlässliche regionale Klammer der Metropole Ruhr. Das Ruhrparlament ist Forum für alle Städte und Kreise der Region. Die Verbandsversammlung...

Der Untertitel „Ein notwendiger Realitäts-Check“ lässt die allgemeine aktuelle politische Lage erkennen und weckt die Neugierde. „Ein Gott mit 99 Namen“99 Eigenschaften, soviel Islame gibt es auf der Welt. Die Wirklichkeit ist komplexer, eine Religion, die zu allem fähig ist. Der Journalist Teseo La Marca geht das Thema konsequent an. Er konvertierte nicht zu irgendeinem Islam, sondern zu der zweitgrößten Glaubensrichtung im Islam, dem auch überwiegend im Iran praktizierten, schiitischem...