AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
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Bezirksvertretung 5
Kommunalwahl 2020 -- Ergebnisse und Vergleiche

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen...

  • Düsseldorf
  • 23.09.20
Politik
Düsseldorf: Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent).

Düsseldorf: Kommunalwahlen am 13. September in der Landeshauptstadt
CDU bleibt stärkste Fraktion im Stadtrat

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

  • Düsseldorf
  • 14.09.20
Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt umstrittenen, Kanal-Tüv“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der...

  • Düsseldorf
  • 28.07.20
  • 3
  • 1
Politik

Coronavirus - COVID-19
Auch Einzelratsmitglieder sollten an Sitzungen des Ältestenrats teilnehmen

Düsseldorf, 22. März 2020 Die Medien berichteten in ihren Ausgaben von letzter Woche darüber, dass wegen der Coronakrise und dem Beschluss, dass in den nächsten Wochen keine Rats- oder Ausschusssitzungen stattfinden, sich der Ältestenrat einmal je Woche trifft, um die wichtigsten Punkte zu diskutieren, die dann vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied in Form eines „60iger-Beschlusses“ vorangebracht werden. „Bei der Aufzählung der Anwesenden im Ältestenrat fällt auf, dass alle...

  • Düsseldorf
  • 22.03.20
Politik

Düsseldorfer OB-Kandidatin Strack-Zimmermann wird von Bundestagsvizepräsident zurechtgewiesen

Düsseldorf, 28. November 2019 Der Deutsche Bundestag debattierte am 27. November 2019 über den Einzelplan 14 zum Bundeshaushalt 2020, Bundesministerium der Verteidigung. Nach dem Redebeitrag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekamen die Abgeordneten Rüdiger Lucassen (AfD) und Alexander Neu (LINKE) die Möglichkeit zu Kurzinterventionen. Dies brachte die Bundestagsabgeordnete Frau Dr Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zum Zwischenruf „Wollt ihr nicht zusammen in die...

  • Düsseldorf
  • 28.11.19
Politik
Präsentierten das amtliche Endergebnis der Europawahl für Düsseldorf (v.l.) Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Andreas Hartnigk, Friedrich G. Conzen, stellvertretender Wahlleiter Christian Zaum und Manfred Golschinski vom Amt für Statistik und Wahlen.

Endergebnis jetzt amtlich
Europawahl 2019: So hat Düsseldorf gewählt!

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtwahlausschuss unter Vorsitz des stellvertretenden Wahlleiters Christian Zaum das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 für die Landeshauptstadt Düsseldorf festgestellt. Hier das amtliche Düsseldorfer Endergebnis in der Übersicht: Bündnis 90/Die Grünen: 29,19 Prozent CDU: 24,68 Prozent SPD: 15,24 Prozent FDP: 8,47 Prozent AfD: 6,91 Prozent Die Linke: 4,81 Prozent Sonstige: 10,71 Prozent Die Wahlbeteiligung lag bei 63,48 Prozent. In...

  • Düsseldorf
  • 31.05.19
Politik
pixabay

Tierschutz wird im Gleichtakt von AfD, CDU mit FDP gemeinsam mit Füßen getreten

Düsseldorf, 22. Februar 2019 CDU, FDP und AfD haben im Landtag in Nordrhein-Westfalen am 12. Dezember 2018 die Verlängerung des Verbandsklagerechts für Tierschutzvereine abgelehnt. CDU, FDP und AfD haben im Landtag in Nordrhein-Westfalen am 21. Februar 2019 Änderungen des Landesjagdgesetzes beschlossen. Nun ist die Liste der jagdbaren Arten wieder deutlich verlängert worden. Auch ein Fuchs darf wieder direkt in seinem Bau, in seinem Zuhause gejagt werden. In der Ausbildung von Jagdhunden...

  • Düsseldorf
  • 22.02.19
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Politik
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Tierschützer prangern Lobby-Beschluss des Landtages zugunsten Jägerschaft an
Tierschutzpartei: Neues Jagdgesetz drastischer Rückschritt im Tierschutz

In aller Schärfe rügt die Tierschutzpartei NRW den Beschluss des Landtages NRW zur Novelle des Jagdgesetzes. "Was hier CDU und FDP im bemerkenswerten Schulterschluss mit der AfD beschlossen haben, ist keine Novelle, sondern ein drastischer Rückschritt für den Tierschutz durch Rücknahme der unter der letzten Landesregierung eingeführten ökologischen Verbesserungen im NRW-Jagdgesetz," verdeutlicht Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW. Unerträgliches Abfeiern der Jagd als...

  • Düsseldorf
  • 22.02.19
  • 1
Politik
Buchcover Gestaltung Buchgut Berlin

Wehret den Anfängen

Eine notwendige Auseinandersetzung zur rechten Zeit vor der Europawahl im Mai 2019. Nach der Hessen-Wahl am 28. Oktober ist die AfD im Bund und in allen Landesparlamenten vertreten. Das Buch der Autoren Butterwegge, Hentges und Wiegel besticht durch akribische Sacharbeit, klare Analysen und eine pointierte Position. Die Autoren schreiben gegen - ein Abwarten auf eine Selbstentzauberung oder gar Verharmlosung, - Lethargie der Politiker  u n d  zeigen die Schwächen der sich noch...

  • Düsseldorf
  • 23.10.18
  • 3
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 96
  • 3
Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
  • 23
  • 1
Politik
Veranstaltung der Bürgerinitiativen http://alles-dicht-in-nrw.de/ ,mit  Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; Frau Christina Schulze Föcking  CDU, 3.v.r.
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Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten. Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden.

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den Baudezernent Ingo Ellerkamp kürzlich dem Bauausschuss vorstellte, zeigt...

  • Düsseldorf
  • 09.02.18
  • 2
Politik
Buchcover zeigt in der oberen Hälfte den Titel im Horizont in der unteren Hälfte einen trockenen Ackerboden mit einem großen metallenen Davidstern.

Hundert Jahre Heimatland?

Nach der Bundestagswahl mit dem Stimmengewinn der AfD ein lesenswertes Buch. Wiederholt sich die Furcht Europas vor Fremden? War die Furcht vor dem „jüdischen Bolschewismus“ und den anschließenden Nazi-Verbrechen nur ein Ausrutscher? Verblüfft über das Vogel-Strauß-Verhalten deutscher Politiker und aufgrund der jüdischen Tradition seiner Familie, sucht Rolf Verleger die Ursachen der heutigen Situation zu ergründen. Er führt den Leser in die wechselvolle Geschichte der europäischen Juden der...

  • Düsseldorf
  • 08.10.17
Politik
Buchcover, Buchabbildung

Die Antisemitenmacher

Nach der Bundestagswahl und dem Erfolg der AfD ein notwendiges Buch, um Zusammenhänge und Machtmittel am Beispiel Israels zu erkennen. Wer wegschaut, macht sich schuldig. Abraham Melzer in Samarkand (UDSSR) geboren, ist in Israel aufgewachsen und lebt seit 1958 in Deutschland. Bis 2012 führte er den Joseph-Melzer-Verlag, den sein Vater gegründet hatte. Der Insider lebte in Israel, kennt den Staat, die Handelnden in Israel und auch in Deutschland. Er erklärt nicht nur nachvollziehbar auch ...

  • Düsseldorf
  • 30.09.17
Politik
Buchumschlag ISBN 9 783864 891960 Westendverlag

Populismus für Anfänger

Anleitung zur Volksverführung oder wie können wir gegen die Rumpelstilzchen in Deutschland, Frankreich, Holland, Österreich, Polen, Ungarn und der Türkei, dieser Welt gemeinsam vorgehen. Die erste Gefahr scheint durch Macron und Alexander van der Bellen im Westen gebannt. Die Hoffnung trügt, die Populisten sind weiterhin in Europa unaufhaltsam auf dem Vormarsch. Politiker agieren, als gäbe es keine Strategien gegen die rechten Volksverführer. Wir entscheiden am 24. Sept. 2017 über die neue...

  • Düsseldorf
  • 27.07.17
  • 1
Politik
Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein.

Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein

Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hat die rot-grüne Regierungskoalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit verloren. Rund 12 Wochen vor der nächsten Landtagswahl rutscht die SPD von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf 36 Prozent deutlich ab. Auch die NRW-Grünen können sich dem aktuellen bundesweiten Trend nicht entziehen und verlieren ebenfalls. Die Grünen landen bei nur noch 7 Prozent. Bei der Landtagswahl im Mai 2012 hatten...

  • Düsseldorf
  • 12.02.17
  • 3
Politik
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: "Ich möchte, dass ihr euch im Dienst [am Vaterland] verzehrt! Ich möchte euch als neue Preußen!"

"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

  • Herne
  • 18.01.17
  • 214
  • 23
Politik
Können Wörter ungerecht sein? Auch der Schokokuss verbildlicht diese Debatte.

Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht?

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer <a target="_blank" rel="nofollow"...

  • Herne
  • 13.01.17
  • 80
  • 6
Politik

Futter für AfD-Wähler

Mit dieser Überschrift beginnt die CORRECTIV-Serie über die Medien der Neuen Rechten:„Compact", „RT Deutsch“ und Co. Medien werden im kommenden Jahr im NRW-Landtagswahlkampf und im Bundestags- wahlkampf vermutlich eine wichtige Rolle spielen. Mit Vorurteilen werden Wähler geködert. Zu welchem Ziel? Zentrales Medium der AfD ist die „Junge Freiheit“, sie titelt in der letzten Ausgabe 52/16 vom 23.12.16 auf Seite 9: Das Erwartbare ist eingetreten Terror mitten in Berlin: Ein...

  • Düsseldorf
  • 31.12.16
  • 3
Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 38
  • 18
Politik

Sieg der AFD (k)ein Zufall

Neben der zögerlichen Umsetzung zur Registrierung der seit 2004 absehbaren Flüchtlingsströme durch Schäuble und de Maizière ist Friedrich Merz, von Angela Merkel ausgebotet, nicht untätig. Der frühere CDU-Politiker und heutige Aufsichtsratspräsident von Blackrock und Verwaltungsrat des AXA Versicherungskonzerns zeigte sein wahres Gesicht bereits am 1. September 2016 an einem Impuls-Vortrag in Bern. "Geschickt holte Friedrich Merz auch die Kritiker der USA und der EU ab, indem er diese...

  • Düsseldorf
  • 05.09.16
  • 7
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Politik

Für rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi plädiert für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken. «Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative», sagte Gysi dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel warf der ehemalige Fraktionschef der Linken vor, allenfalls eine Scheinkanzlerkandidatur anzustreben. «Wenn Sigmar Gabriel lediglich Stellvertreter von Angela Merkel bleiben will, sollte...

  • Düsseldorf
  • 21.05.16
  • 1
Politik
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage,...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
  • 33
  • 7
Politik
Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet.

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der...

  • 14.03.16
  • 21
  • 6
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