Düsseldorf
Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Alle Ausschüsse gemeistert
- hochgeladen von Alexander Führer
"Die erste Sitzung des Rates der Stadt Düsseldorf verlief fast vollständig so, wie zu erwarten war," erklärt Ratsherr Torsten Lemmer, Vorsitzender und Geschäftsführer der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI.
"Die vorgeschlagenen Stellvertreter von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller wurden ebenso gewählt, wie die von den Parteien und Wählergemeinschaften vorgeschlagenen Ratsmitglieder bzw. sachkundigen Bürger in die Fachausschüsse der Stadt.
Nur zwei Abstimmungen sind bemerkenswert:
1. Bei der Wahl der Mitglieder der 16. Landschaftsversammlung Rheinland haben die 16 Stadtratsmitglieder von SPD und VOLT nicht gemeinschaftlich für ihren Wahlvorschlag gestimmt, so dass dadurch die Vertreter der AfD gewählt wurden - warum? Ein Fehler in der Vorbereitung der Abstimmungsvorschläge? Oder etwa Absicht? Letzteres glauben wir nicht.
2. Bei der Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalrats Düsseldorf stand auch Dr. Hans-Joachim Grumbach (FREIE WÄHLER) zur Wahl. Als in der offenen Abstimmung die zehn Ratsmitglieder
der AfD für diesen Wahlvorschlag stimmten, stimmten die Stadtratsmitglieder von Freie Wähler, Tierschutz, Die Partei und auch vom Bündnis Sahra Wagenknecht nicht für diesen Wahlvorschlag.
Warum?
Wird einer unserer Wahlvorschläge von LINKE bis hin zur CDU nicht ausreichend unterstützt - und das war hier der Fall - dann lassen wir uns nicht mit Stimmen der AfD in ein Gremium wählen.
Nun ist es bedauerlich, dass Herr Dr. Grumbach seine gute Sach- und Facharbeit im Regionalrat wohl nicht fortsetzen kann. Das werden die, die im Regionalrat weiterarbeiten, schnell bemerken.
Für die Arbeit in den Fachausschüssen in Düsseldorf sind wir hervorragend aufgestellt; wir sind in alle stimmberechtigt hineingewählt. Nun werden wir diese Arbeit durch Gruppensitzungen vor- und nachbereiten, mit Referenten und externen Fachleuten diskutieren und zu den Ratssitzungen noch besser mitwirken können."
Fotos: privat
Community:Alexander Führer aus Düsseldorf |
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