Düsseldorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Geisel und die Uhrzeit – er kann es nicht

Düsseldorf, 21. Februar 2020 „Die Uhrzeit richtig lesen, ist wohl schwer“, merkt Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER an: „denn Herr Geisel kann auch das offenkundig nicht. Obwohl er aus seinem Umfeld darauf aufmerksam gemacht wurde, dass es 11 Uhr 11 ist, zählte er den Countdown weiter, bis 11 Uhr 12 war. Lag es am Jetlag? Lebt er in einer anderen Zeitzone? War sein Landeplatz besetzt? Wie auch immer, wollen wir hoffen, dass es...

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  • 21.02.20

Möhne ist seit heute beste Oberbürgermeisterin

Düsseldorf, 20. Februar 2020 „Heute hat Düsseldorf seine nächste Oberbürgermeisterin gefunden“, stellt Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest: „Kurfürst Geisel hat heute die Stadtschlüssel abgegeben. Jede von den um 11.11 Uhr ins Rathaus gestürmten Möhnen kann es besser, besser als der Amtsinhaber, besser als alle bisher Kandidierenden.“ Foto: privat

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  • 20.02.20
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Kurfürst Thomas Geisel – Wasser predigen, Wein saufen

Düsseldorf, 19. Februar 2020 Am 16. Januar 2020 war Oberbürgermeister Thomas Geisel in der deutschen Botschaft in London bei der offiziellen Bekanntgabe des Austragungsorts der Invictus Games im Juni 2022 – Düsseldorf – persönlich anwesend. Im Anschluss war er von Prinz Harry, dem Gründer der Invictus Games, noch zu einem privaten Empfang im Buckingham Palace eingeladen. Am Abend war Oberbürgermeister Geisel zum Festakt „ 50 Jahre Schauspielhaus“ wieder in Düsseldorf. Aufgrund des engen...

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  • 19.02.20

Bußgelder für Müllsünder – auch in Düsseldorf ein Thema

Düsseldorf, 19. Februar 2020 Im letzten Jahr haben viele Städte in Deutschland die Bußgelder für Müllsünder, also z.B. für das Wegwerfen von Zigarettenstummeln, Taschentüchern oder Pappbechern sowie das Ausspucken von Kaumgummi erhöht. Auf Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte der zuständige Beigeordnete Christian Zaum mit, dass voraussichtlich in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Mai 2020 die Verwaltung einen überarbeiteten Vorschlag für die...

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  • 19.02.20

Fälschungssichere Schülerausweise in Düsseldorf nicht erforderlich

Düsseldorf, 18. Februar 2020 Im letzten Jahr wurde das Thema „fälschungssichere Schülerausweise“ aufgrund von Mißbrauchsfällen in NRW diskutiert. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte diesbezüglich nach dem Stand der Dinge in Düsseldorf. Für die Verwaltung antwortete Stadtdirektor Hintzsche, dass seitens des Landes NRW in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden bzgl. der Kosten und des Nutzens eine Prüfung erfolgen soll, in Düsseldorf keinerlei Mißbrauchsfälle bekannt...

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  • 18.02.20

Vegane bzw. vegetarische Mittagessen in Schulen, KiTas und städtischen Kantinen bedeutungslos

Düsseldorf, 17. Februar 2020 Zum Thema „Mittagsessen an Düsseldorfer Schulen“ stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratssitzung diverse Fragen. Als erstes stellte der zuständige Beigeordnete, Herr Stadtdirektor Hintzsche fest, dass die Informationen auf der städtischen Internetseite aufgrund des „Starke-Familien-Gesetz“ seit dem 1. August 2019 veraltet sind und mittlerweile aktualisert wurden. Auf die Fragen, an wie vielen Schulen und an wie vielen Schultagen...

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  • 17.02.20

Verwaltung wird Tierschutz im Wildpark, Streichelzoo, Hofgarten und weiteren Orten nicht verbessern

Düsseldorf, 14. Februar 2020 Aufgrund der schrecklichen Brandereignisse in der Silvesternacht in Krefeld fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung, welche Überwachungs-, Sicherheits- und Vorsorgemaßnahmen die Stadt Düsseldorf getroffen hat, um wildlebende Tiere im Wildpark, im Streichelzoo, im Hofgarten und an weiteren Orten im Stadtgebiet ganzjährig zu schützen. Die zuständige Beigeordnete, Frau Stulgies, teilte mit, dass der Wildpark im Grafenberger...

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  • 14.02.20

Coronavirus – Düsseldorf ist vorbereitet

Düsseldorf, 13. Februar 2020 Da der Coronavirus leider noch immer zu neuen Krankheits- und Todesfällen führt, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie konkret die Stadt Düsseldorf durch die Stadtverwaltung, das Gesundheitsamt und die Krankenhäuser auf einen möglichen Ausbruch des durch den Coronavirus ausgelösten Krankheitszustandes vorbereitet ist. Der zuständige Beigeordnete, Prof. Dr. Meyer-Falcke antwortete, dass in Düsseldorf noch kein bestätigter...

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  • 13.02.20

MKP und ZERO Foundation erhalten NRW-Volontariate

Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur erhält auch Düsseldorf zwei neue Forschungsvolontariate. Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen erklärt hierzu: „Als Düsseldorfer Abgeordneter freue ich mich, dass das Museum Kunstpalast und die ZERO Foundation jeweils eine der begehrten Volontariatsstellen erhalten. Im Zentrum dieses Programms steht ein konkretes Forschungsprojekt des Museums in Zusammenarbeit mit einem kunsthistorischen Lehrstuhl. Die Vernetzung der...

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  • 12.02.20
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Leider keine spezielle Unterstützung für Wohnungssuchende mit Hund

Düsseldorf, 12. Februar 2020 In der Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER meldeten sich in den letzten Monaten immer wieder Personen, die berichteten, dass sie mit Hund bzw. Hunden Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt hätten. Deshalb hat die Fraktion in der letzten Ratsversammlung diese Problematik thematisiert. Die Verwaltung teilte mit, dass sie Wohnungssuchenden, die Hilfe benötigen, bei dem Finden von Wohnungen durch Beratungsgespräche hilft sowie Wohnungen...

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  • 12.02.20

OB und Beigeordnete fliegen häufig

Düsseldorf, 11. Februar 2020 In der Ratsversammlung am 6. Februar fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, wieviele Flüge in den letzten Jahren der Oberbürgermeister, die Bürgermeister, die Beigeordneten, städtische Bedienstete und Personen der im Stadtrat vertretenen Parteien durchführten. Die Verwaltung teilte mit, dass meistens von Düsseldorf aus geflogen wurde, überwiegend innerhalb Europas, aber auch nach Nord- und Südamerika sowie Asien. Der Ober- bzw. die -Bürgermeister...

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  • 11.02.20

Buchbesprechung
American Hero

Wem gehört die Sympathie als amerikanischem Helden? Ist es ein gedienter Kriegsheimkehrer, der sich durchs Leben schlägt, oder ein exzellenter Schauspieler, wie vormals Nixon oder der Fernseherfahrene, aktuelle Präsident? Der Roman „AMERICAN HERO“ von Larry Beinhard ist verständlich von Peter Torberg ins Deutsche übersetzt und nimmt den Leser aktuell in das politische Amerika mit. Die spannend geschriebene Geschichte wandelt zwischen Fiktion und Wirklichkeit. Die bevorstehenden...

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  • 10.02.20
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U81 - Flughafen - Kompensationen - ?

Düsseldorf, 10. Februar 2020 Auf Grundstücken des Flughafen Düsseldorfs finden Arbeiten für die Errichtung der U81 statt. „Dies ist bemerkenswert“, stellt Alexander Führer, Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidat zur Wahl der Bezirksvertretung 5 fest, „weil die Stadt doch immer wieder erklärt hat, bis Ende Februar 2020 „nur“ Leitungen verlegen, Bäume zu fällen und Flächen frei machen zu wollen. Außerdem würde jeder Schritt detailliert in der Kleinen Kommission U81 mit...

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  • 10.02.20

Weitere Rodungsarbeiten zum Bau der Hochbrücke der U81?

Düsseldorf, 6. Februar 2020 Die Anwohner der Lilienthalstraße in Lohausen wurden durch eine Postwurfsendung gestern darüber informiert, dass die Stadtverwaltung ab dem 10. Februar 2020 weitere Rodungsarbeiten zum Bau der Hochbrücke der U81 vornehmen wird. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich bin fassungslos! Der Stadt ist bekannt, dass das Oberverwaltungsgericht im April über eine Klage, als auch über den Eil-Antrag verhandeln wird....

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  • 06.02.20

Acht Anfragen in Ratsversammlung

Düsseldorf, 6. Februar 2020 In der Ratsversammlung am 6. Februar stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER der Stadtverwaltung acht Anfragen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER:  „Es geht uns darum, zu erfahren, erstens, ob der Oberbürgermeister, die Bürgermeister, die Beigeordneten und die Vertreter der Parteien auch 2020, trotz ausgerufenem Klimanotstand, weiterhin soviel fliegen, wie bisher oder ob Änderungen des...

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  • 06.02.20

Fälschung von Schülerausweisen in Düsseldorf ein Problem?

Düsseldorf, 05. Februar 2020 2019 wurde bekannt, dass einige Kommunen in NRW über die Einführung fälschungssicherer Schülerausweise diskutierten, weil mit den vorhandenen Mißbrauch betrieben wurde. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, wieviele Fälle von Mißbrauch mit vorhandenen Schülerausweisen seit dem 1.1.2015 bekannt geworden sind und wie reagiert wurde, welche konkreten Überlegungen es gibt, ein möglicherweise...

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  • 05.02.20

Wie wird Menschen mit Hund bei der Wohnungssuche geholfen?

Düsseldorf, 4. Februar 2020 Es wird immer wieder darüber berichtet, dass Menschen mit einem oder mehreren Hunden Schwierigkeiten haben, in Düsseldorf einen Mietvertrag zu erhalten. Vermieter möchten oftmals aus unterschiedlichsten Gründen keine Hunde erlauben und wählen bei Neuvermietungen Interessenten ohne Hunde aus. Da sich Mietwillige bei der Suche nach einer neuen Wohnung jedoch nicht von ihrem/n liebsten Begleiter/n trennen wollen, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die...

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  • 04.02.20

Anfrage: Fliegen der OB und die Kommunalpolitiker ab 2020 weniger?

Düsseldorf, 3. Februar 2020 Der Oberbürgermeister und die Bürgermeister, die Beigeordenten, städtische Bedienstete sowie Vertreter der im Stadtrat vertretenen Parteien (Ratsleute bzw. Bürgermitglieder) fliegen zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu Zielorten. Nachdem der Stadtrat am 4. Juli 2019 mehrheitlich den Klimanotstand für Düsseldorf beschlossen hat, stellt sich die Frage, ob all diese Reisen künftig noch mit dem Flugzeug erledigt werden müssen. Deshalb fragt die Ratsfraktion...

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  • 03.02.20
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Anfrage: Bußgelder für Müllsünder erhöhen?

Düsseldorf, 1. Februar 2020 2019 haben diverse Kommunen die Bußgelder für Müllsünder erhöht. Das Wegwerfen von Zigarettenstummeln, Taschentüchern oder Pappbechern kostet in Mannheim oder Heidelberg jetzt bis zu 75,- Euro, der ausgespuckte Kaumgummi 100,- Euro. Auch Berlin, Duisburg, Mönchengladbach und weitere Städte haben die Bußgelder deutlich erhöht. Da dieses Problem auch in Düsseldorf immer weiter zunimmt, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung...

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  • 01.02.20
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Anfrage: Vegane oder vegetarische Mittagessen in Schulen, KiTas, städtischen Behörden?

Düsseldorf, 31. Januar 2020 Fast alle Düsseldorfer Schulen bieten regelmäßig ein warmes Essen in der Mittagspause an. Damit ist, laut Information der Stadtverwaltung „insbesondere an den Ganztagsschulen sichergestellt, dass die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung teilzunehmen. Der Preis pro Essensportion liegt zwischen 2,50 Euro und 3,50 Euro. Bei dem überwiegenden Teil der Schulen kann das Essen durchschnittlich eine Woche im...

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  • 31.01.20
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OB Kandidaturen scheinbar endgültig im Keller

Düsseldorf, 30. Januar 2020 Heute wird berichtet, dass der Oberbürgermeisterkandidat der Christlich Demokratischen Partei in Düsseldorf, der Aachener, in Köln als Stadtdirektor arbeitende Dr. Stephan Keller, der Oberbürgermeisterkandidat werden soll. Torsten Lemmer, Ratsherr a. D. und Fraktionsgeschäftsführer Tierschutz FREIE WÄHLER: „Bei den bisherigen Oberbürgermeisterkandidaturen ist für Düsseldorf nun alles im Keller. Dr. Stephan Keller ist nicht unser Kandidat, das sind die...

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  • 30.01.20

Geisel ohne SPD-Logo – ein durchsichtiges Manöver

Düsseldorf, 30. Januar 2020 Thomas Geisel hat sein Wahlkampf-Team vorgestellt. Er möchte weitere fünf Jahre als Oberbürgermeister für Düsseldorf tätig sein, um eine sympathische, wirtschaftsstarke und soziale Metropole für alle Bewohner zu entwicklen. Geisel erklärte, dass er das SPD-Logo wegläßt, weil es um die Person des Oberbürgermeisters und nicht um die Partei geht. So möchte er auch Wähler erreichen, die nicht SPD-Wähler oder Sympathisanten sind. „Eine Partei, die bei der...

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  • 30.01.20

Anfrage: Schüler ohne Schulabschluss – wie kann besser geholfen werden?

Düsseldorf, 29. Januar 2020 Leider gibt es jedes Jahr noch immer junge Menschen, die die Schule ohne Abschluss verlassen. Das Schulverwaltungsamt der Landeshauptstadt Düsseldorf bietet eine Kommunale Koordinierung an. „Trotz des guten Zieles, „Kein Abschluss ohne Anschluss“, gibt es leider junge Menschen, die das Ziel aus unterschiedlichsten Gründen nicht erreichen“, stellt Fraktionsvorsitzende Chomicha Mohaya fest und fährt fort: „Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER...

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  • 29.01.20

Danke Friedhelm Funkel – Funkel: OB für Düsseldorf?

Düsseldorf, 29. Januar 2020 Friedhelm Funkel war bis heute Trainer bei Fortuna Düsseldorf. Im März 2016 wurde er Cheftrainer unser damals in der zweiten Bundesliga spielenden Fortuna. Am 28. April 2018 schaffte er mit der Mannschaft den Aufstieg in die erste Bundesliga. In der Winterpause 2018/19 lehnte er es ab, über eine Verlängerung seines Vertrags zu verhandeln. Außerdem erklärte er, dass Fortuna seine letzte Trainerstation sein werde. Im Januar 2019 wurde bekannt, dass Fortuna den...

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  • 29.01.20

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