Düsseldorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER arbeitet für
Düsseldorf – Nähe trifft Freiheit, nicht Rassismus

Am 13. Mai kam es bei der Düsseldorfer Hausbar zu einem rassistischen Vorfall. Ein Kellner der Bar und des Restaurants in der Altstadt verwehrte schwarzen Gästen den Eintritt; ein Video beweist den Vorfall eindeutig. „Deshalb frage ich in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, Wie konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf auf den Vorfall „Hausbar in Düsseldorf verwehrt Schwarzen den Eintritt“ reagiert, Was konkret wird die Stadtverwaltung Düsseldorf über diesen Vorfall hinaus tun, damit...

  • Düsseldorf
  • 23.05.22
Düsseldorf: Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Mai, grünes Licht für den Ersatzneubau der Rad- und Gehwegbrücke Kennedydamm gegeben.

Düsseldorf: Kennedydamm
Stadtrat gibt grünes Licht

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Mai, grünes Licht für den Ersatzneubau der Rad- und Gehwegbrücke Kennedydamm gegeben und den Bedarfsbeschluss gefasst. Dieser wurde vom Rat um erweiterte Planungsaufgaben zur Verbreitung des Radweges auf drei Meter auf der Brücke und in der Spindel sowie der Berücksichtigung einer baulichen Trennung zwischen Rad- und Fußweg ergänzt. Auf dieser Basis erfolgt nun die weitere Planung. Von Volker Paulat Vorangegangen war die Vorplanung mit...

  • Düsseldorf
  • 20.05.22

Bundestag
Den Bundestag verkleinern

Beim nächsten Bundestag über 100 Millionen einsparen! Ampelkoalition handelt und verkleinert den zukünftigen Bundestag um 138 Sitze auf 598 zum möglichen Nachteil der Wahlkreiskandidaten. Die Sitzverteilung nach dem Modell: Auf Bundesebene werden 598 Sitze im Verhältnis der von den Parteien bundesweit erzielten Listenstimmen (früher: Zweitstimmen) auf diese verteilt (Oberverteilung).Die so ermittelte Sitzzahl einer Partei wird im Verhältnis der von ihr in den Ländern erzielten Listenstimme auf...

  • Düsseldorf
  • 20.05.22
  • 1
3 Bilder

Wie heuchlerisch!
CDU und Bündnis 90 / Grüne lehnen Verbesserungen am Weltfrauentag, Tag gegen Rassismus und Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie ab

Den Antrag der SPD, künftig am Internationalen Weltfrauentag, 8. März, keine Gremiensitzungen wie Ausschuss-, Rats-, Bezirksvertretungs,-, Beirats-, Kommissions- und Aufsichtsratssitzungen zu terminieren, erweiterte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER heute mit dem Ergänzungsantrag, auch am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus und am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie so zu handeln. CDU und Bündnis 90 / Grüne lehnten all dies ab. Dazu...

  • Düsseldorf
  • 20.05.22
Die Vereine im Duisburger Süden haben verlässliche Anpsrechpartner, auch in Sachen „Zuschuss-Anträge“. Zu ihnen zählen unter anderem Bezirksmanager Georg Neven, Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske, Verwaltungsmitarbeiterin Silke Lenzen und BV-Schriftführerin Monique Stensmann (v.l.).
Foto: Reiner Terhorst

Vereinswünsche im Duisburger Süden
Die Mittel reichen nicht

„Wir helfen den Vereinen ideell da, wo es nötig und möglich ist. Das gilt für die gesamte Bezirksvertretung“, sagt Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden. Manchmal ist es sogar möglich, sie bei konkreten Projekten finanziell zu unterstützen. Doch die zur Verfügung stehenden Gelder seien nicht gerade üppig. Deshalb bekam sie für ihren Apell, mit einem gemeinsamen Antrag die Mittel zur Pflege des Ortsbildes deutlich zu erhöhen, viel Applaus. Denn um die ging es in der jüngsten...

  • Duisburg
  • 20.05.22
Düsseldorf-Stockum: Jaguar XK 140, Citroen 11 CV und mehr – so etwas gibt es bei den seit 2006 stattfindenden "Classic Days" unter anderem zu bestaunen.

Düsseldorf: "Classic Days 2022"
"Kein Präjudiz für eine Großveranstaltungsfläche"

Gegen die Stimme der Ratsgruppe Tierschutz /Freie Wähler und bei Enthaltung der Linken, stimmte der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vor kurzem für die "Classic Days 2022" in der Zeit vom 5. bis 7. August auf dem Messeparkplatz P1. Stockum/Lohausen. Der Messeparkplatz P1 im Stadtteil Stockum sorgt wieder einmal für Gesprächsstoff. Um die Diskussion zu verstehen, muss man jedoch ein wenig die Historie kennen. Die einstige Ampel-Koalition hatte in der Vergangenheit ein...

  • Düsseldorf
  • 19.05.22
Düsseldorf-Angermund: Ist-Zustand am See: Neben dem Lärm, sorgt der Müll für großen Unmut bei den Angermunden.

Angermunder See sorgt weiter für Ärger
Partyexzesse, Lärm und Müll am See

Es gärt nach wie vor im Düsseldorfer Norden: Streitpunkt ist die Nutzung des Angermunder Sees, der immer noch die Gemüter erhitzt (der Lokalkurier berichtete). Während sich ein Teil der Bürger für einen "ruhigen Aufenthalt" in den Sommermonaten oder gar für eine Schließung ausspricht, sorgt die "Bürgerinitiative Angermunder See" mit einer Online-Petition weiterhin für Aufruhr im Stadtteil. Nun soll die Causa in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung (BV) 5 Ende Mai diskutiert werden. VON...

  • Düsseldorf
  • 19.05.22
  • 1

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER
10 Initiativen in Stadtratsversammlung

„Ich danke allen Düsseldorfer Bürgern und den Mitgliedern der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, die in den letzten Tagen und Wochen uns viele Fragen stellten und Themen ansprachen, die wir nun, in der Ratsversaamlung am 19. Mai zur Sprache bringen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Konkret geht es um Folgendes: Störungen bei Wahlkampfveranstaltungen von Robert Habeck und Christian LindnerLärmbelästigungen durch die...

  • Düsseldorf
  • 18.05.22

Rassistischer Vorfall in der Altstadt
Es ist unerträglich und durch gar nichts zu rechtfertigen, Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder ihrer religiösen, sexuellen oder was-auch-immer Ausrichtung rassistisch anzugehen!

Am 13. Mai 2022 wurde bekannt, dass die Hausbar in Düsseldorf Gästen aufgrund ihrer Hautfarbe den Eintritt verwehrte. Ein Videoclip zeigt diesen rassistischen Vorfall. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf auf den Vorfall „Hausbar in Düsseldorf verwehrt Schwarzen den Eintritt“ reagiert? 2.) Was konkret wird die Stadtverwaltung...

  • Düsseldorf
  • 18.05.22

Zu absichtlich gestörten Wahlkampfveranstaltungen
Wie werden sie besser geschützt?

Am 13. Mai haben Besucher mit Trillerpfeifen und sehr lautem Protest eine Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90 / Grüne und die Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Hofgarten gestört. Am 14. Mai haben einige Dutzend Störer eine Wahlkampfveranstaltung der FDP und die Rede von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit worten wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ gestört. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt diesbezüglich in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret werden...

  • Düsseldorf
  • 18.05.22
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Nicht-Sonntagsöffnung rund um die Messe ProWein
Demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze wurden ausgeblendet

Am 16.12.2021 stimmte die Mehrheit des Rates gegen eine Sonntagsöffnung rund um die Messe ProWein am 15.05.2022. Da am 9. Mai 2022 eine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss nun dafür stimmte, reichte die Gewerkschaft Verdi Klage ein. Das Oberverwaltungsgericht in Münster untersagte am 13. Mai diese Geschäftsöffnung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt deshalb in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Welche Konsequenzen zieht die...

  • Düsseldorf
  • 17.05.22

Geringe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl
Für Problemlösungen im Land zu Tierschutz, Bäumen, Umwelt, Klima desaströs

„Die Landtagswahl am 15. Mai hat auch in Düsseldorf „Gewinner“ der Direkt-Mandate auf niedrigem Niveau gebracht. Wenn man die Prozentergebnisse nicht nur von den abgegeben Stimmen, sondern von allen Wahlberechtigten im Wahlkreis ausrechnet, dann sind Olaf Lehne mit 22,36%, Marco Schmitz mit 17,20%, Angela Erwin mit 19,39% und Peter Blumenrath mit 19,86% gewählt worden,“ erklärt Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da uns dies bewegt und bei der Bundestagswahl vor...

  • Düsseldorf
  • 17.05.22

Angriff auf drei OSD-Beschäftigte am 14. Mai 2022
Es muss endlich Schluss sein mit dieser Form von „Spaß“ in Altstadt, Carlstadt und Rheinuferpromenade!

Die Presse berichtet, dass am Samstag, dem 14. Mai 2022, beim Schlichtungsversuch einer körperlichen Auseinandersetzung in der Altstadt drei Mitarbeiter vom Ordnungs- und Servicedienst der Stadt angegriffen worden sind. Ein OSD-Mitarbeiter erhielt einen Faustschlag an das Kinn. 50 bis 70 umstehende Personen bedrohten die OSD-Beschäftigten. Hinzugerufene Polizeistreifen und weitere Einsatzkräfte konnten dann die Täter festnehmen. Zwei OSD-Bedienstete mussten im Krankenhaus behandelt werden. In...

  • Düsseldorf
  • 17.05.22

Wahlparty der NRW-CDU und den Bürgerbelästigungen
Wie haben sich Keller und Zaum verhalten?

„Die Wahlparty der NRW-CDU ist am Sonntag Abend wohl etwas ausgeartet“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Presse berichtet, dass die Musik so laut war, dass sogar das Ordnungsamt von lärmgeplagten Nachbarn gerufen wurde und vor Ort einschritt. Deshalb frage ich in der Ratsversammlung am Donnerstag die Verwaltung, 1.) Was konkret haben der Chef der Düsseldorfer Stadtverwaltung, Dr. Stephan Keller, und das im Verwaltungsvorstand...

  • Düsseldorf
  • 17.05.22
Mit der Volkszählung wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten.

Volkszählung 2022
Eins, zwei, drei – wie viele sind wir?

Informationen über die anstehende Volkszählung Seit Mitte Mai werden rund zehn Millionen Deutsche aufgefordert, an einer Befragung zur Volkszählung teilzunehmen. Warum aber nur ein Teil der Bevölkerung, obwohl wir doch über 80 Millionen Deutsche sind – also geschätzt, denn wer weiß das schon genau? Experten verraten, wie der Zensus funktioniert, ob man sich weigern kann und wozu das Ganze dient. Mit dem Zensus, wie die Volkszählung im Fachjargon heißt, wird ermittelt, wie viele Menschen in...

  • Düsseldorf
  • 17.05.22

Steuer-Mehreinnahmen durch Rheinmetall
Einnahmen muss die Stadt zweckgebunden für die Ukraine verwenden

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Zivilgesellschaft Düsseldorf setzt sich für ein friedliches Miteinander aller hier Lebenden ein. Dies zeigt sich im täglichen Handeln und den Ukraine-Hilfen genauso wie in Demonstrationen oder durch den Mehrheitsbeschluß des Stadtrats, die Städtepartnerschaft mit Moskau auszusetzen und eine neue Städtepartnerschaft, hier mit Czernowitz zu begründen. Gemäß Umfragen ist die Mehrheit der...

  • Düsseldorf
  • 16.05.22
Düsseldorf: Sonstige: 6,4 Prozent (4,5 Prozent)
Die Wahlbeteiligung lag bei 58,5 Prozent (2017: 67,8 Prozent). In Düsseldorf waren insgesamt 407.933 Bürger wahlberechtigt. 238.707 gaben ihre Stimmen ab.

Landtagswahl in Düsseldorf
Aktuelle Wahlergebnisse

Hier das vorläufige amtliche Endergebnis; per Erststimme wurden direkt für die Landeshauptstadt in den Landtag gewählt: Von Sandra Bihn Wahlkreis 41 (Düsseldorf I): Olaf Lehne (CDU) mit 36,3 Prozent Wahlkreis 42 (Düsseldorf II): Marco Schmitz (CDU) mit 31,3 Prozent Wahlkreis 43 (Düsseldorf III): Angela Erwin (CDU) mit 31,9 Prozent Wahlkreis 44 (Düsseldorf IV): Peter Blumenrath (CDU) mit 36,4 Prozent Bei den Zweitstimmen hat die CDU bei der Landtagswahl 2022 mit 32,9 Prozent in Düsseldorf die...

  • Düsseldorf
  • 16.05.22
  • 1
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Renatuierung der Düssel in Vennhausen
Ist ein Umbau, der die Interessen der Anwohner würdigt, gewollt?

„Der naturnahe Umbau der Düssel in Vennhausen und die damit verbundenen Fällungen von Bäumen, Büschen und Sträuchern bewegen viele Menschen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum kann der Düssel-Bogen nicht zur anderen Seite ausgeführt werden? Dann bleiben am Reichenbacher Weg die von den Anwohnern gepflegten Grünflächen erhalten. Auch das vom Stadtentwässerungsbetrieb vorgetragene Argument, die andere Seite geht nicht, weil durch...

  • Düsseldorf
  • 15.05.22
  • 1

Anfrage zum Kfz-Buchstaben „Z“
Welche positiven Auswirkungen hat das für das Klima des Zusammenleben aller, die in Düsseldorf leben?

Am 21. Februar 2022 erkannte Russland die Unabhängigkeit der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk an. Am 24. Februar begann der großangelegte Überfall Russlands auf die Ukraine. Wenige Tage später erklärte Oberbürgermeister Dr. Keller, dass, vor diesem Hintergrund, die offizielle Städtepartnerschaft mit Moskau derzeit auf Eis gelegt werden sollte. Am 10. März hat der Stadtrat eine Städtepartnerschaft mit Czernowitz, Ukraine, beschlossen. Am 12. April teilte die Stadtverwaltung in einer...

  • Düsseldorf
  • 15.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Düsseldorf: 
Die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Besucherinnen und Besuchern das Tragen einer medizinischen Maske in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten vorschreibt, läuft zum 15. Mai aus und wird nicht verlängert.

Düsseldorf: Corona-Update
Keine Verlängerung der Maskenpflicht in städtischen Gebäuden

Die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Besuchern das Tragen einer medizinischen Maske in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten vorschreibt, läuft zum 15. Mai aus und wird nicht verlängert. Von A. Schahidi Gemäß Begründung zu Punkt 4 der Allgemeinverfügung wird "eine Anpassung oder Aufhebung der vorliegenden Allgemeinverfügung (…), auch in Ansehung der weiteren tatsächlichen und rechtlichen Entwicklung, stetig geprüft." Seit Erstfassung der Allgemeinverfügung...

  • Düsseldorf
  • 13.05.22
  • 3
  • 1

Sanierungen und Energien
Was konkret hat die Stadt schon geschafft?

Zu energetischen Sanierungen, Ökostrom, regenerativen Energien und Neubauten nach dem „Cradle to cradle“ Prinzip fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Welche städtischen Gebäude bzw. Gebäude von städtischen Tochterfirmen und städtischen Wohnungsbaugesellschaften wurden 2021, 2022 bzw. werden 2023 bis 2025 energetisch saniert? 2.) Was konkret wurde 2021, 2022 bzw. wird 2023 bis 2025 unternommen, damit sowohl städtische Gebäude, als auch...

  • Düsseldorf
  • 13.05.22

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