Düsseldorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Kreißsaal vor dem Aus!
„Desaster für den Stadtbezirk“

Seit 1971 gibt es bereits die Geburtshilfe im Krankenhaus Gerresheim, das damals noch in städtischer Hand war. Heute ist es die Sana-Klinik. Eine Aktiengesellschaft, die mit 51 Prozent vom Münchner Unternehmen und zu 49 Prozent von der Stadt Düsseldorf getragen wird. Viele Jahrzehnte sorgte diese Klinik im Rahmen ihrer Verpflichtung für eine Daseinsvorsorge. Nunmehr stellt sie dies in Fragen, denn ab 2019 wird es keinen Kreißsaal und somit auch keine Geburtshilfe mehr geben. Die Bevölkerung ist...

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  • 10.12.18
  • 209× gelesen
Politik

Hilft das ?
Was bringt der UN - Flüchtlingspakt ?

Nach dem UN-Migrationspakt, den Deutschland mit unterschrieben hat, soll nun auch ein sogenannter UN-Flüchtlingspakt folgen. Sie kennen die Unterschiede ? Der  UN-Migrationspakt zielt auf Migranten, die freiwillig ihre Herkunftsländer verlassen, weil sie in anderen Ländern ein besseres Leben erwarten. In dieser Vereinbarung sollen den Menschen in den Ankunftsländern Mindeststandarts garantiert werden ! Weltweit sind fast 70 Millionen Menschen auf der Flucht ! Deutschland hat mit 10 weiteren...

  • Düsseldorf
  • 10.12.18
  • 16× gelesen
Politik

Fahrräder nicht gegen Autos ausspielen

Düsseldorf, 10. Dezember 2018 An den Bilker Arcaden soll für 1,2 Mio. Euro ein Fahrradturm entstehen. Neue Fahrradwege, wie z.B. auf der Aachener oder der Kölner Straße, wurden und werden geschaffen. Fahrradabstellmöglichkeiten entstehen auf PKW-Parkplätzen. Dies und vieles andere mehr wird von der Stadtverwaltung vorangetrieben, damit dass Radfahren in Düsseldorf dabei hilft, Klima, Umwelt und Nerven zu schonen, Freude zu erhöhen und auch die persönliche Gesundheit zu fördern. Auf die...

  • Düsseldorf
  • 10.12.18
  • 18× gelesen
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Politik

Ein weiterer Riss geht durchs Land !
Ein Bürgermeister als Besserwisser !

Wer in Langenfeld gegen Windkraft ist, der kann  die Schelte des Bürgermeisters in einem Artikel in der Rheinischen Post lesen, der vor Tagen erschienen war. Die Windräder in Reusrath , so tönte er, waren längst überfällig und er zieht jenen die Ohren lang, die den Braunkohleausstieg fordern, aber Windenergieanlagen vor der eigenen Haustüre ablehnen. Ein Reporter hatte wohl angeklopft und nachgefragt, was dem ersten Mann in der Stadt bei der Inbetriebnahme des zweiten Windrades so durch den...

  • Düsseldorf
  • 09.12.18
  • 49× gelesen
Politik
Oberbürgermeister Thomas Geisel legt gemeinsam mit Kindern der Franz-Vaahsen-Schule in Wittlaer den Grundstein zur neuen Zweifach-Sporthalle.
3 Bilder

Franz-Vaahsen-Schule: 5,1 Mio. Euro für neue Halle
Grundstein für neue Zweifach-Sporthalle in Wittlaer gelegt

Die Franz-Vaahsen-Schule in Wittlaer erhält für 5,1 Millionen Euro eine neue Zweifach-Sporthalle. Die neue Sportstätte wird dem Schul- und Vereinssport sowie für Aktivitäten des Offenen Ganztags zur Verfügung stehen. Die Halle kann zudem von der Schule wie auch für externe Veranstaltungen als Versammlungsstätte genutzt werden. Oberbürgermeister Thomas Geisel hat am Mittwoch, 5. Dezember, den Grundstein für den Sporthallen-Neubau auf dem Schulgelände am Grenzweg 12 gelegt. Die Fertigstellung...

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  • 07.12.18
  • 4× gelesen
Politik
Der 13.000 Euro teure Hundeauslaufplatz auf dem A-44-Tunnel in Unterrath ist bei Hundebesitzern nicht beliebt. Foto: Budde

Kein Spaßplatz für Hunde
Baumstämme statt Neugestaltung der Auslaufwiese auf A-44-Tunnel

Rund 13.000 Euro hat eine Hundeauslaufwiese in Unterrath gekostet. Menschen und Tiere fühlen sich dort aber nicht wohl. Die Forderung nach einem Spaßangebot für Vierbeiner wurde in der Bezirksvertretung (BV) auf ein paar Baumstämme und Büsche zurechtgestutzt. Im Juli 2014 hatte das Politiker-Ehepaar Christa und Dirk Sültenfuß einen CDU-Antrag für einen „dringend“ benötigten Hundeauslaufplatz gestellt. Der Platz auf dem Grünstreifen am westlichen Ende der A-44-Tunnulausfahrt sei dafür...

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  • 07.12.18
  • 22× gelesen
Politik

Schadstoffe im Rhein – Lebensfremde Antworten der Verwaltung

Düsseldorf, 7. Dezember 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hatte am 31. Oktober 2018 bei der Verwaltung zum Thema „Schadstoffe im Rhein“ nachgefragt; jetzt kamen die Antworten. Ratsfrau El Fassi, Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER merkt dazu an: „Wir empfinden es als lebensfremd, dass die Verwaltung antwortet, dass Bürger, die eine mögliche Gefahr gar nicht kennen, von sich aus unaufgefordert und regelmäßig auf den Internetseiten des LANUV NRW recherchieren...

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  • 07.12.18
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Politik

Demo in Düsseldorf
8. Dezember: Aufzug im Innenstadtbereich und stationäre Kundgebung - Bürgertelefon

Wegen einer versammlungsrechtlichen Veranstaltung in Form eines Aufzugs wird es am Samstag, 8. Dezember 2018, zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Innenstadtbereich kommen. Ab 14 Uhr beabsichtigen mehrere tausend Demonstranten von der Friedrich-Ebert-Straße über die Steinstraße, Berliner Allee, Graf-Adolf-Straße bis zum Johannes-Rau-Platz zu ziehen, wo dann eine Abschlusskundgebung stattfinden soll. Die Sammelphase für diesen Aufzug beginnt um 11:30 Uhr. Das Veranstaltungsende ist für 17 Uhr...

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  • 06.12.18
  • 58× gelesen
Politik

Ordnungs- und Servicedienst soll attraktiver werden
Vereinbarung zwischen Oberbürgermeister, Ordnungsdezernent und Personalrat geschlossen

Durch eine Vereinbarung zwischen Oberbürgermeister Thomas Geisel, Ordnungsdezernent Christian Zaum und dem Personalrat der Allgemeinen Verwaltung soll die immer schwieriger werdende Arbeit der Dienstkräfte des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) zukünftig verstärkt honoriert werden. Gleichzeitig soll auch erreicht werden, dass die Tätigkeit im schwierigen Arbeitsfeld des OSD für Bewerber im Rahmen der mit der Vereinbarung vereinbarten Personalakquise-Aktion attraktiver gestaltet wird. Neben...

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  • 05.12.18
  • 2× gelesen
Politik
Oberbürgermeister Thomas Geisel (Mitte) und Verkehrsdezernentin Cornelia Zuschke haben zwei Förderbescheide aus dem "Sofortprogramm Saubere Luft" des Bundes von dem Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek entgegen genommen. Foto:  Landeshauptstadt Düsseldorf, Melanie Zanin

Umwelt
5,8 Millionen Euro Bundesförderung für saubere Luft

Oberbürgermeister Thomas Geisel und Verkehrsdezernentin Cornelia Zuschke haben am Dienstag, 4. Dezember, von dem Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek zwei Förderbescheide aus dem "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" in Höhe von 5,8 Millionen Euro für die Landeshauptstadt Düsseldorf entgegengenommen. Jarzombek hatte diese wiederum vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, erhalten, um sie an die Landeshauptstadt Düsseldorf...

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  • 04.12.18
  • 16× gelesen
Politik

Abschaffung der Grundsteuer führt zu rund 14 Milliarden Euro Entlastung

Düsseldorf, 4. Dezember 2018 Grundgedanke der Grundsteuer ist, dass Kommunen für Grundstücke und Gebäude Infrastruktur (Straßen, Laternen, etc.) vorhalten müssen und sich die Nutzer, also die Eigentümer bzw. deren Mieter an diesen Kosten beteiligen sollen. Da jedoch das Bundesverfassungsgericht die geltende Regelung der Grundsteuer und ihrer Bemessung für verfassungswidrig erklärt hat, muss/müsste der Gesetzgeber bis Ende 2019 eine verfassungsgemäße Neuregelung finden. Grundgedanke des...

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  • 04.12.18
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Politik
Dieselfahrverbot__Quelle WDR

Luftqualität in Düsseldorf muss weiter verbessert werden

Düsseldorf, 3. Dezember 2018 Am 3. Dezember 2018 fand in Berlin auf Einladung der Bundeskanzlerin eine Besprechung mit Vertretern der Bundesländer und Kommunen zum Thema „Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität“ statt. Das Thema Diesel und Dieselfahrverbote wird seit Monaten diskutiert. An den verkehrsnahen Messstationen Corneliusstraße, Dorotheenstraße, Merowinger Straße, Burgunder Straße, Südring und Ludenberger Straße werden die seit 2010 geltenden Grenzwerte von 40 µg/m³ zum Teil...

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  • 03.12.18
  • 19× gelesen
Politik
Ferkelkastration__Quelle Deutschlandfunk

Betäubungslose qualvolle Ferkelkastration geht zwei Jahre weiter – Düsseldorfer CDU/SPD MdB´s sind dabei!

Düsseldorf, 1. Dezember 2018 In der gestrigen Sitzung des Deutschen Bundestages haben in namentlicher Abstimmung 421 Abgeordnete von CDU/CSU (224), SPD (130), AfD (65), FDP (1) und fraktionslos (1) die Frist zur für die betäubungslose Kastration von männlichen Ferkeln um zwei Jahre verlängert! Und das, obwohl schon 2013 beschlossen wurde, dieses tierquälerische Vorgehen Ende 2018 endlich zu beenden. Lobbyisten haben jedoch erklärt, diese Zeitvorgabe nicht einhalten zu können, weshalb sie...

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  • 01.12.18
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Politik

Peter Ries: Martinstaler für 30jähriges ehrenamtliches Engagement

Düsseldorf, 30. November 2018 Peter Ries ist als Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER u.a. im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung, im Beirat zur Förderung der Belange von Menschen mit Behinderung und im Seniorenrat ehrenamtlich tätig. Für die FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Garath/Hellerhof wurde er 2009 von den Bürgern das erste mal als Bezirksvertreter in die Bezirksvertretung 10 gewählt und 2014 im Amt bestätigt. Darüber hinaus übt Peter Ries noch...

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  • 30.11.18
  • 4× gelesen
Politik

Großmarkt Umstrukturierung: Tierschutz FREIE WÄHLER teilen die Bedenken des Gerichtes gegen städtische Privatisierung

Düsseldorf, 30. November 2018 Im Juli diesen Jahres waren Vertreter der Großmarkthändler Düsseldorf`s zu Gast in unserer Fraktion und  wiesen darauf hin, dass die Blumenmarkthallen regelmäßig von der Genossenschaft instandgehalten wurden und werden, weshalb dort kein Sanierungsstau entstanden ist. Warum hat die Stadt in ihren Hallen nicht ebenso regelmäßig Instandhaltungsmaßnahmen betrieben  und warum ist dort ein Sanierungsstau von rund 35,3 Mio. EUR aufgelaufen? Das Verwaltungsgericht...

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  • 30.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Trauerspiel: 230 Millionen Euro Steuergeld für 1,9 km kurze U81

Düsseldorf, 29. November 2018 In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 27. November 2018 wurde u.a. auch über die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die U81, erster Bauabschnitt vom Freiligrathplatz zum Flughafen Düsseldorf diskutiert und abgestimmt. Die 1,9km kurze Verbindung soll zuerst in einer monströsen Hochbrücke über den Nordstern führen um dann ebenerdig zwischen Flughafen und A44 Richtung Osten in einen neuen,...

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  • 29.11.18
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Politik
Sandi Morris_NRZ_Foto OH

Sandi Morris Werbeplakat ist nicht sexistisch

Düsseldorf, 28. November 2018 Die Verwaltung hängt Werbeplakete für das Finale der IAAF World Indoor Tour am 20. Februar 2019 wieder ab, weil die amtierende Hallenweltmeisterin im Stabhochsprung, Sandi Morris, in ihrer Rückenansicht bei der Ausübung ihres Sports zu sehen ist. Manche empfinden dies in Verbindung mit dem Werbspruch „Erstmals Finale der IAAF World Indoor Tour – Finale Oho“ als sexistsich. Chomicha El Fassi, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wer bei...

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  • 28.11.18
  • 38× gelesen
Politik

Straßenausbeiträge: FREIE WÄHLER fordern seit Jahren die komplette Abschaffung

Düsseldorf, 27. November 2018 Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen erfolgt aufgrund der zufälligen Lage des Grundstücks oder den Regelungen in der jeweiligen Gemeinde ungleich. Die Bauarbeiten werden oftmals leider nicht wirtschaftlich oder sparsam ausgeführt. Ausschließlich die anliegenden Eigentümer finanziell heranzuziehen ist auch ungerecht, da die Straßen öffentlich und von der Allgemeinheit genutzt werden. Des weiteren ist es unsozial, die Grundstücksbesitzer erneut zur Kasse...

  • Düsseldorf
  • 27.11.18
  • 28× gelesen
Politik
Preisträgerin Elke Büdenbender mit dem Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Düsseldorf, Axel Fuhrmann (l.), und Kammerpräsident Andreas Ehlert.

Georg-Schulhoff-Preis
Handwerk ehrt Elke Büdenbender

Die Handwerkskammer Düsseldorf zeichnete Elke Büdenbender, die Gattin des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, mit dem Georg-Schulhoff Preis 2018 aus. Handwerkskammer-Präsident Andreas Ehlert hielt die Laudatio und überreichte Büdenbender die Urkunde am 13. November im Rahmen einer Festveranstaltung. Der bei der Handwerkskammer Düsseldorf ansässige „Verein zur Förderung der beruflichen Bildung – Stiftung Georg-Schulhoff-Preis“ vergab die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung seit 1985...

  • Düsseldorf
  • 25.11.18
  • 26× gelesen
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Politik

Wann platzt diese Blase ?
Sozialausgaben auf neuem Rekordhoch !

Der Haushalt für das kommende Geschäftsjahr ist nun durch. Fast 1 Billion Euro werden für Sozialausgaben eingeplant. Die größten Summen entfielen im vergangenen Jahr auf: die Rentenversicherung (304,1 Milliarden), die Krankenversicherung (228,6 Milliarden), die Beamtenpensionen (57,7 Milliarden), die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (52,1 Milliarden), die Grundsicherung für Arbeitssuchende (45 Milliarden) sowie die Sozialhilfe (40 Milliarden).  Übrigens: Finanziert wurde das gesamte...

  • Düsseldorf
  • 24.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Das falsche Signal !
Der Bürger zahlt mal wieder die Zeche !

Wir können mal wieder stolz auf unser Land sein ! Es  ist uns gelungen, als einziges Land auf der Welt ein Dieselfahrverbot auf bestimmten Straßen gerichtlich anordnen zu lassen ! Für unsere europäischen Nachbarn ist das kein Thema ! Sie waren mit dem PKW mal in Paris zur Rush-hour unterwegs ? Und dann noch in den Tunneln des innerstädtischen Autobahnrings ? Da haben Sie etwas verpasst, es stinkt unerträglich, Abgase wabern durch die Luft und man ist genötigt, allen Zuluftöffnungen zu...

  • Düsseldorf
  • 24.11.18
  • 11× gelesen
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Politik

In Berlin kaum Neues ?
Wer kommt nach Merkel ?

Nachdem abzusehen war, dass Merkel nicht mehr zu halten ist, stellt sich die Frage für den Wähler, der übergangsweise zu den Grünen oder so gar zu der AfD ausgewichen war, weil er diese Politik nicht mehr mittragen konnte, wie geht es weiter in der CDU ?  Drei aussichtsreiche Kandidaten, bzw. davon eine Kandidatin stehen auf der Türschwelle. Merz ohne "ä"  will zurück, nachdem er jahrelang abgetaucht war. Und da ist noch diese "Provinztante" aus dem Saarland, die Merkel beerben möchte....

  • Düsseldorf
  • 23.11.18
  • 9× gelesen
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Politik
Kranzniederlegung am Garather Gedenkstein.
2 Bilder

Volkstrauer: Laßt den Reden endlich Taten folgen
Volkstrauertag: Alle reden vom Frieden - nicht alle wollen ihn wirklich - Gedanken zum Volkstrauertag

Jedes Jahr ein Volkstrauertag, jedes Jahr ein Gedenken an die abermillionen Toten der Kriege und des Terrors. Und jedes Jahr heißt es „Nie wieder Krieg“. An Gedenktafeln und auf den Friedhöfen traurige Gesichter. Jeder einzelne scheint bereit, sich für den Frieden einzusetzen und ihn zu wahren. Einige denken vielleicht, dass sie ihren Teil zur Wahrung des Friedens alleine durch ihre Anwesenheit an den Trauerorten bereits geleistet haben und der Friede erst einmal bis nächstes Jahr...

  • Düsseldorf
  • 21.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Das Plangebiet an der Hagener Straße.

"Quartier Hagener Straße"

Die Wohngebäude der Wohnungsgenossenschaft Düsseldorf-Ost eG (WOGEDO) an der Hagener Straße in Gerresheim entsprechen hinsichtlich der vorhandenen Wohnungsgrößen, der Grundrisseinteilung sowie des energetischen Standards nicht mehr den heutigen Ansprüchen. Hinzu kommen Bauschäden. Zugleich besteht in Düsseldorf nach wie vor ein Bedarf an neuem bezahlbarem Wohnraum. Aus diesem Grund führt die WOGEDO in Abstimmung mit der Landeshauptstadt Düsseldorf einen zweistufigen, kooperativen Wettbewerb...

  • Düsseldorf
  • 20.11.18
  • 66× gelesen

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