Düsseldorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
181112_Kabinett Söder vereidigt___Quelle Bayern.de

FREIE WÄHLER im bayerischen Kabinett vereidigt

Düsseldorf, 13. November 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER gratuliert den FREIEN WÄHLERN Bayern zur Regierungsbildung und wünscht - auch unserem Bundesvorsitzenden - Hubert Aiwanger (stellv. Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie), Michael Piazolo (Minister für Unterricht und Kultus), Thorsten Glauber (Minister für Umwelt- und Verbraucherschutz) sowie den Staatsekretären Anna Stolz (im Minsterium für Unterricht und Kultus) und Roland Weigert...

  • Düsseldorf
  • 13.11.18
  • 2× gelesen
Politik
Angermund_5588_luftbild_st_agnes_kirche_vermessungs_u_liegenschaftsamt
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CDU, SPD, Bündnis 90 / GRÜNE und FDP stimmen gegen die Angermunder Bürger und ihre Interessen

12. November 2018 In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde über die Verwaltungsvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses zur RRX-Bauwerksplanung der DB Netz AG in Angermund diskutiert. Die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf schlug in Absprache mit der Deutschen Bahn vor, dass die Personenunterführung „An den Kämpen“ nur in 3,20m Breite stufen-, aber nicht barrierefrei errichtet wird, eine Personenunterführung am Haltepunkt Angermund in 6,00m Breite...

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  • 12.11.18
  • 77× gelesen
Politik
Freiheit

9. November in Düsseldorf – Teil 2

Der 9. November ist in Deutschland ein geschichtsträchtiges Datum. Vor 29 Jahren, 1989, haben die Menschen in der DDR die Deutschland trennende Mauer eingerissen. Vor 59 Jahren, 1969, ist die von der linksradikalen Organisation Tupamaros West-Berlin im Jüdischen Gemeindehaus in Berlin platzierte Bombe nicht explodiert. Vor 80 Jahren, 1939, haben Mitglieder der SA und SS jüdische Geschäfte und Einrichtungen demoliert, Synagogen in Brand gesteckt und innerhalb weniger Tage Hunderte...

  • Düsseldorf
  • 11.11.18
  • 3× gelesen
Politik

Ist die SPD noch zu retten ?

Nun war es raus,  Frau Schulze von der SPD und Umweltministerin schlägt eine Besteuerung von Kohlendioxid-Emissionen vor. Die Steuer sollte auf Heizöl und Treibstoffe erhoben werden. Mit diesen Einnahmen sollten dann die Stromkosten gesenkt und die energetische Sanierung an Häusern vorangetrieben werden.  Tagelang waren die Autofahrer verunsichert, denn es wurde mutmaßt , dass der Benzinpreis auf 2 Euro pro Liter steigen würde. Nun wurde Frau Schulz vom Genossen Scholz, seines Zeichens...

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  • 10.11.18
  • 11× gelesen
Politik
Große_Synagoge_an_der_Kasernenstraße_in_Düsseldorf_erbaut_1903_von_Josef_Kleesattel,_Ansicht____Quelle: Wikipedia
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9. November in Düsseldorf

9. November 2018 Der 9. November ist in Deutschland ein geschichtsträchtiges Datum. Vor 80 Jahren haben Mitglieder der SA und der SS in Zivilkleidung Ausschreitungen gegen Mitmenschen und Nachbarn jüdischen Glaubens als Ausdruck des „Volkszorns“ dargestellt, indem sie Einrichtungen und Geschäfte demolierten, Synagogen in Brand steckten und hunderte binnen weniger Tage ermordeten. Vor wenigen Wochen skandierten Neonazis in Dortmund „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit.“ Chomicha El...

  • Düsseldorf
  • 09.11.18
  • 16× gelesen
Politik
Kranzniederlegung am Gedenkstein auf der Kasernenstraße mit (v.l.): Dr. Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident NRW, Landtagspräsident André Kuper, Oberbürgermeister Thomas Geisel, Dr. Oded Horowitz, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinden, und Polizeipräsident Norbert Wesseler.

Holocaust
Landeshauptstadt und Landtag gedenken der Pogromnacht vor 80 Jahren

Die Novemberpogrome von 1938 jähren sich in diesem Jahr zum 80. Mal. Eine gemeinsame Gedenkstunde des Landtages Nordrhein-Westfalen und der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am heutigen Freitag, 9. November, im Landtag stattgefunden. Landtagspräsident André Kuper, Oberbürgermeister Thomas Geisel, Ministerpräsident Armin Laschet und Hanna Sperling, Vorsitzende des Landesverbandes Jüdischer Gemeinden von Westfalen-Lippe, sprachen Worte des Gedenkens. Oberbürgermeister Thomas Geisel sagte: "Die...

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  • 09.11.18
  • 9× gelesen
Politik
"Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen" Buchumschlag  Buchgut Berlin

Überregionales
Kein Krieg in Europa

Zur rechten Zeit vor der Europawahl, dem Verfall der Volksparteien und der Suche nach einer Vision, erscheint die Mahnung und der Aufruf: Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen. Die Witwe von Egon Bahr hat Politiker und politisch bewusste Persönlichkeiten für einen Beitrag im Sinne des politischen Handelns Egon Bahrs gewinnen können. Wer einen Nachruf erwartet, wird enttäuscht. Aus verschiedenen Blickwinkeln wird aufgezeigt, dass wir uns seit Jahren im zweiten „Kalten“ Krieg...

  • Düsseldorf
  • 09.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
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Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
  • 145× gelesen
  • 8
Politik

Wir schaffen das !
Wo blieben die Milliarden ?

Ja, der Spruch von Merkel, das wir es schaffen, bekommt eine völlig andere Bedeutung, wenn man unterstellt, das man sich die "Flüchtlinge vom Hals" halten will. Berichte in den TV Magazinen zeigen immer wieder die skandalösen Zustände, die auf den Fluchtrouten vorhanden sind. Griechenland erhielt beispielsweise 1,5 Milliarden Euro, um die Flüchtlinge besser versorgen zu können. Auch nach Jahren hat sich die Lage auf der Insel Lesbos nicht verbessert, ein Camp, dass für 3.500 Gestrandete...

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  • 09.11.18
  • 16× gelesen
Politik
(c) Walter Hermanns

Wird der Hofgarten zur Müllhalde?

Düsseldorf, 8. November 2018 Das Schwanenhaus wurde wunderschön renoviert und wieder hergestellt. Leider wurde es dann sofort wieder einmal mit Graffitis verunstaltet. Walter Hermanns, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Menschen sind doch, so sagt man, die Krönung der Schöpfung. Wieso kommen dann Vertreter dieser Krönung auf die Idee, das Schwanenhaus mit Graffitis verzieren zu müssen? Wenn es sich um künstlerisch wertvolle Beiträge, also um Kunst am Bau handeln...

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  • 08.11.18
  • 31× gelesen
Politik
Quelle: fensterbau-ratgeber.de

Anhaltende Steuergeldverschwendung in Düsseldorf ist unerträglich

Düsseldorf, 7. November 2018 Im aktuellen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler wird auch Düsseldorf wieder einmal unrühmlich, nämlich mit der Wehrhahnlinie und dem Schauspielhaus, erwähnt. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER mahnt schon seit 2004 im Stadtrat an, dass Politik und Verwaltung sehr achtsam mit dem Steuergeld umgehen sollen, welches von den Düsseldorfern hart erabeitet wird. Politik und Verwaltung sollen das Geld sorgsam verwalten und sich wie eine schwäbische Hausfrau...

  • Düsseldorf
  • 07.11.18
  • 32× gelesen
Politik
Außen Fliesen, innen Fliesen und stark renovierungsbedürftig: Das Unterrather Hallenbad mit dem Charme der 60er Jahre soll neu gebaut werden. Streit gibt es um den Standort. Foto: Budde

Lokales aus Unterrath
Wo geht Unterrath baden?

Die Diskussion um die Zukunft des Unterrather Hallenbades schlägt hohe Wellen. Klar ist nur: Es soll neu gebaut werden. Die Streitfrage ist aber: Wo? Am Dienstag werden die Bürger gefragt. Im „Gartenhallenbad“ an der Mettlacher Straße ist alles da vom großen Schwimmbecken bis zum Whirlpool, von der Sauna bis zum Kleinkinderparadies mit Rutsche und Freiluftbecken. Nach 51 Jahren muss alles saniert werden. Das zahlt sich nicht aus, sagen Experten. Deshalb soll ein Neubau her - ...

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  • 02.11.18
  • 26× gelesen
Politik

Abberufung
Michael Clausecker geht

Der Aufsichtsrat der Rheinbahn AG hat am Mittwoch, 31. Oktober, im Düsseldorfer Rathaus getagt und Michael Clausecker mit sofortiger Wirkung abberufen. Der Aufsichtsratsvorsitzende der Rheinbahn AG, Oberbürgermeister Thomas Geisel, erklärt:"Michael Clausecker hat mir bereits vor einigen Tagen mitgeteilt, dass sich der Kurs, für den er in der Rheinbahn steht, nur mit einer breiten Unterstützung durch den Aufsichtsrat realisieren lässt. Im Ergebnis der Gespräche im Vierer-Ausschuss und der...

  • Düsseldorf
  • 02.11.18
  • 20× gelesen
Politik

Infostand der FREIEN WÄHLER in Gerresheim voller Erfolg

Der Infostand der FREIEN WÄHLER am letzten Samstag in Gerresheim war ein voller Erfolg. Die Bürger nahmen begeistert die Infoflyer mit und wollten u.a. wissen, wie man zum Erhalt der historischen Gaslaternen stehe, wie es mit der Bebauung an der ehemaligen Glashütte weitergehe, wann endlich der S-Bahnhof Gerresheim wieder in einem ansehnlichen Zustand versetzt werden würde und was die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER für bezahlbaren Wohnraum unternimmt. Außerdem wurde über den...

  • Düsseldorf
  • 31.10.18
  • 30× gelesen
Politik

Einleitung von Schadenstoffen in den Rhein – Gefährdung für Mensch und Tier in Düsseldorf?

Der BUND warnt vor illegalen Einleitungen von Schadstoffen, dem Lösemittel 1,4-Dioxan, von vermutlich mehreren Hundert Kilogramm dieses Stoffes jeden Tag in den Rhein! Seit Wochen hinweg werden die in Deutschland geltenden Grenzwerte überschritten. In den Niederlanden, wo geringere Grenzwerte gelten, ist schon Ende September die Trinkwassergewinnung aus dem Rhein eingestellt worden. Das NRW-Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat mehrere Einleitungsstellen am...

  • Düsseldorf
  • 31.10.18
  • 35× gelesen
Politik

Rheinbahn vergisst Duisburger Verhältnisse – Wer ist verantwortlich? Wer bezahlt die möglichen Mehrkosten?

Anlässlich des Unfalls eines neuen Rheinbahnzuges in der Duisburger Station Steinsche Gasse fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats die Verwaltung, warum in den Phasen der Planung und Beauftragung die Verhältnisse auf Duisburger Stadtgebiet nicht ausreichend berücksichtigt wurden, ob die bereits laufende Bestellung angepasst werden kann, ob die Mitglieder des Aufsichtsrates in Planung und Beauftragung involviert waren und wann sie über...

  • Düsseldorf
  • 31.10.18
  • 43× gelesen
Politik
Erik Stephan und Lukas Mielczarek bei den letzten Demovorbereitungen
3 Bilder

Jugendaktionsbündnis organisiert Kinder- und Jugenddemo gegen schmutzige Luft

Drohen Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge? Werden Umrüstungen staatlich gefördert? Beim Thema Schadstoffe kommen die eigentlichen Leidtragenden eher selten zu Wort: Kinder und Jugendliche. Um das zu ändern organisiert ein Aktionsbündnis um den Düsseldorfer Jugendrat am Freitag eine Kinder- und Jugenddemo. In der Landeshauptstadt werden seit geraumer Zeit an zahlreichen Straßen die EU-Grenzwerte des vor allem durch Dieselfahrzeuge ausgestoßenen Schadstoffes Stickoxid deutlich überschritten....

  • Düsseldorf
  • 29.10.18
  • 34× gelesen
Politik

Eine Tat die wütend macht ! Gruppenvergewaltigung nach Disco-Besuch !

Bereits vor Wochen stand Freiburg in den Schlagzeilen, als eine junge Frau nach einer Vergewaltigung tot in einem Fluss gefunden wurde. Nun kam es wieder zu einer Straftat, die wütend machen könnte, wenn man dem Verlauf des Ereignisses folgt. Was war geschehen ? Eine junge Frau besuchte mit einer Freundin eine Disco, weil hier eine Techno-Party stattfand. Dort lernte sie Majd H., einen Syrer und einen seiner Freunde kennen. Der Mann war polizeibekannt und handelte auch mit Drogen. Eigentlich...

  • Düsseldorf
  • 28.10.18
  • 345× gelesen
  • 13
Politik
Ist die Politik hierzu fähig?
3 Bilder

Zukunft Lebensraum für Bergbaugebiete in NRW?

Lückenschluss zu unseren westlichen Nachbarn. Ein schiffbarer Wasserweg als Beitrag zum Hochwasserschutz und der damit einhergehenden Infrastrukturentwicklung im Rhein-Maas-Gebiet Siehe Projektbeschreibung und Dokumentation – Dossier - Hier: Initiative zur Unterstützung des Projekts Sehr geehrte Damen und Herren, die HochWasser- und InfrastrukturSchutz-Initiative am Niederrhein (HWS) brachte am 28.10.2016 eine Petition – Pet 1-18-12-940-032174 – in den Bundestag ein. In dieser...

  • Düsseldorf
  • 27.10.18
  • 57× gelesen
Politik
Beirat zum Förderfonds ausgelost

Beiratswahlen in Garath: Das Los hat entschieden

Die Stadt rief interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter lokaler Einrichtungen und Initiativen auf, sich als Mitglied für den Beirat zum Verfügungsfond zu bewerben. Der Beirat setzt sich aus vier Vertretern lokaler Einrichtungen oder Initiativen, fünf Bewohnerinnen und Bewohnern aus Garath und Vertretern der Verwaltung zusammen und tagt circa alle zwei Monate. Am vergangenem Freitag trafen sich insgesamt 32 Bürgerinnen und Bürger, die sich zur Wahl in den Beirat zur Verfügung...

  • Düsseldorf
  • 27.10.18
  • 32× gelesen
Politik
4 Bilder

Skandal im Hofgarten – Schandfleck und kein Ende?

Düsseldorf, 27. Oktober 2018 Der Anfang des 19. Jahrhunderts durch Maximilian Friedrich Weyhe umgestaltete Hofgarten, der bis heute in seiner Form im Wesentlichen erhalten ist und zur Erholung der Düsseldorfer und ihrer Besucher gedacht war und ist, verkommt Wochenende für Wochenende zu einer Müllhalde. Am letzten Wochenende gab es wieder Individuen der besonderen Sorte Mensch, die Pflanzen ausrissen, eine Parkbank ins Wasser warfen, die Treppe zum Schwanenhaus mit einem entwendeten...

  • Düsseldorf
  • 27.10.18
  • 153× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 766× gelesen
  • 62
Politik
181001 (c) Landeshauptstadt Düsseldorf_David Young__Thomas Geisel_Helga Stulgies_Rheinbahnvorstand Michael Clausecker

OB Geisel und seine Rheinbahn

Düsseldorf, 26. Oktober 2018 Die 1896 als Rheinische Bahngesellschaft AG gegründete Rheinbahn war mal bekannt für Freundlichkeit, Pünktlichkeit und Service. Es gab Linien, da konnte man in Speisewägen während der Fahrt lecker essen und trinken; alles schon lange vorbei. Seit Monaten taumelt die Rheinbahn von einer Panne zum nächsten Skandal. Ob es der hohe Krankenstand der Mitarbeiter ist, Zwistigkeiten in der Belegschaft mit- und untereinander, unerwartete Kostensteigerungen beim Umbau...

  • Düsseldorf
  • 26.10.18
  • 316× gelesen
Politik

"VW is back" ! Haben die Käufer VW verziehen ?

So jubelt jedenfalls die Marketing-Abteilung des VW Konzerns und das mit guten Grund, im ersten Halbjahr 2018  produzierte der Konzern Absatzzahlen in Rekordhöhe, die zuvor nie erreicht wurden .  Scheinbar hat der Abgasskandal das Kaufverhalten der Konsumenten nicht beeinflusst. Die Kunden ignorierten bestimmte technische Mängel an den Dieselfahrzeugen und kauften trotzdem.  Autos aus Wolfsburg haben an und für sich eine hervorragende Qualität, doch was beim Diesel aus dem Auspuff...

  • Düsseldorf
  • 25.10.18
  • 27× gelesen

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