Torsten Lemmer

Beiträge zum Thema Torsten Lemmer

Politik
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Laßt die Urdenbacher Kämpe in Ruhe!

In der Presse war zu lesen, dass das Gartenamt der Landeshauptstadt Düsseldorf im April 2021 in der Urdenbacher Kämpe Totholz entfernen läßt und, gemäß Äußerungen von Anwohnern vor Ort, damit das Ökosystem stört. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER : „Wenn die Stadt argumentiert, dass diese wichtigen Arbeiten bis Ende März wegen Hochwasser nicht, wohl aber im April ausgeführt werden können, fragen wir, gilt diese Argumentation dann auch für...

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  • 16.04.21
Politik

Freifläche in Holthausen für Garagen gerodet

In der Presse war zu lesen, dass Anwohner der Boschstraße in Holthausen entsetzt waren, als sie feststellen mussten, dass die Freifläche zwischen den Häusern Nummern 99 und 100 weitestgehend gerodet wurde, damit dort 28 Mietgaragen Platz finden. Die Stadtverwaltung verwies auf den hohen Parkdruck, der im Viertel vorliegt. Deshalb wurde dem Bauantrag stattgegeben, denn mit den zu vermietenden Garagen würde ein wichtiges Bedürfnis befriedigt. Die Anwohner widersprechen und meinen, der vorhandene...

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  • 15.04.21
Politik

Diskussion zum Heino-Plakat muss schnell besprochen werden

Zum Streit über Heino, das Plakat und seinem Auftritt am 8. Oktober 2021 in der Düsseldorfer Tonhalle merkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER an: „Erstens: Es ist gut, dass Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller schnell eingeschritten ist und erklärt hat, dass es beim Auftritt von Heino in der Tonhalle bleibt. Zweitens: Selbstverständlich ist weder Düsseldorf, noch die Tonhalle ein Ort, an dem nationalistische, rassistische oder antisemitische...

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  • 14.04.21
Politik
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Torsten Lemmer begrüßt, teilt und unterstützt Christian Rütz (CDU) für Markus Söder

Die Deutsche Presse-Agentur berichtet, dass „als erster CDU-Ortsverband in Nordrhein-Westfalen hat sich Düsseldorf-Lierenfeld öffentlich für Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidat der Union ausgesprochen. "Söder hat Charisma", sagte der Ortsvereinsvorsitzende Christian Rütz am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. "Die Bevölkerung traut ihm Krisenbewältigung zu", urteilte der Jurist, der auch CDU-Ratsherr in der Landeshauptstadt ist. Deshalb sei das Votum des Vorstands in dem 30...

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  • 13.04.21
Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER
38 Rheinbahnbusse verbrannten

Zu den Folgen des Brands auf dem Betriebshof Heerdt veröffentlichte die Rheinbahn am 1. April 2021 folgende Pressemitteilung: „Bei einem Brand auf dem Betriebshof der Rheinbahn in Heerdt wurden in der Nacht zu Donnerstag 38 Busse sowie die Abstellhalle, in der diese Fahrzeuge standen, zerstört. Bei den betroffenen Bussen handelt es sich um acht Elektrobusse, acht Gelenkbusse und 22 Solobusse; unter diesen sind zehn neue Fahrzeuge, die erst kürzlich in Betrieb gegangen sind. Der Schaden wird auf...

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  • 13.04.21
Politik

Stadtverwaltung antwortet
Reichsbürger Problem wird vom Land bearbeitet

In der letzten Ratsversammlung antwortete die Verwaltung zum Thema Reichsbürger. Ratsherr Torsten Lemmer stellte folgende, zwei Zusatzfragen: Wie kommt es zu dieser Antwort, wenn man nur an einen Vorfall denkt, der sich vor kurzem auf einem Spielplatz in Garath in der Nähe einer Bezirksvertreterin und ehemaligen Ratsfrau der LINKEN zugetragen hat und warum wird hier von der Stadtverwaltung Düsseldorf nichts angeboten? Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete Christian Zaum:...

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  • 12.04.21
  • 4
Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER schreibt an OB Keller und Leiter des Krisenstabs, B. Hintzsche
Corona-Schnelltestcentrum auch in Moschee-Nähe?

Seit rund einem Monat darf jeder Düsseldorfer einmal in der Woche kostenfrei einen Corona-Schnelltest in Anspruch nehmen. Unter https://corona.duesseldorf.de/schnelltest findet man neben den Testcenten der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Mitsubishi Electric Halle und im ISS Dome weitere 107 Möglichkeiten, diesen Test bei Ärzten oder Apotheken durchführen lassen zu können. Die Stadt Duisburg hat am 9. April ein Corona-Schnelltestcentrum auf dem Außengelände der D.I.T.I.B Moschee in...

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  • 11.04.21
Politik

Mündliche Nachfragen im Stadtrat und Ausschüssen weiterhin möglich

Zum Zeitungsartikel „Virus beschränkt politischen Diskurs, Anfragen im Rat oder in den Ausschüssen sind derzeit nicht erwünscht“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich schon länger dem Thema Anfragen, Beantwortung und Nachfragen angenommen. Ich erinnere zum Beispiel an unsere Presseerklärung vom 14. März 2021. Nach der letzten Ratsversammlung erhielten wir ein E-Mail aus dem Büro des...

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  • 09.04.21
Politik

Bürgerbefragung zu Corona sinnvoll?

Die Stadtverwaltung Düsseldorf informierte darüber, dass rund 17.000 Düsseldorfer ab 18 Jahren ein Schreiben des Oberbürgermeisters erhalten. „Darin werden sie gebeten, sich an der alle zwei Jahre stattfindenden allgemeinen Bürgerbefragung zu beteiligen. Der umfangreiche Fragenkatalog erlaubt es, die Meinungen und Bewertungen der Bürger zu verschiedenen Themen zu ermitteln. In diesem Jahr liegen die Schwerpunkte auf zwei sehr aktuellen Themen: Zum einen soll mithilfe der Befragung erhoben...

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  • 08.04.21
Politik
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Stadtverwaltung antwortet
Mögliche Coronavirusverbreitung über Haustiere kein Thema

In der letzten Ratsversammlung antwortete die Verwaltung zu COVID 19 Infektionen bei Haustieren. Dazu wurden folgende, zwei Zusatzfragen gestellt: Warum informiert die Verwaltung, der Krisenstab, das Gesundheitsamt Coronainfizierte Menschen über dieses Riskio trotzdem nicht, denn die Verwaltung verwies in ihrer Antwort auch auf das Friedrich-Löffler-Institut, welches einschätzt, dass kein Erkrankungsrisikio für Haustiere bestehe? Warum wird trotzdem nicht auf die Studie der italienischen...

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  • 07.04.21
Politik
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Hat das Verweilverbot am Rheinufer die Ausbreitung von COVID 19 maßgeblich eingedämmt?

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ in einer Pressemitteilung am 24. Februar erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert wird. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" -...

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  • 06.04.21
Politik

3 der 60 umgepflanzten Bäume sind gestorben

2018 wurden rund 60 Bäume auf dem Messeparkplatz P 1 ausgepflanzt und in einer Baumschule „zwischengeparkt“, damit dort eine Open Air Veranstaltungsfläche geschaffen werden könnte. Diese Bäume sollten im Herbst 2018 wieder an ihre ursprünglichen Standorte zurückkehren, wenn dort keine Veranstaltungsfläche entstehen würde. CDU und GRÜNE haben sich in ihrer Kooperationsvereinbarung 2020 bis 2025 dazu deutlich geäußert (Seite 58): „Wir halten die Realisierung eines Open-Air-Geländes auf dem...

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  • 02.04.21
Politik

Nach Brand im Betriebshof Heerdt
40 Rheinbahnbusse fehlen nun für Jahre

In der Nacht zum 1. April 2021 sind rund 40 Rheinbahnbusse im Betriebshof Heerdt durch einen Brand vollständig zerstört worden. Die Rheinbahn teilt in ihrer Pressererklärung mit, dass „aus noch ungeklärter Ursache Donnerstagnacht gegen 1 Uhr ein Brand in der Bushalle im Betriebshof Heerdt an der Eupener Straße 58a ausgebrochen [ist]. Die Feuerwehr war schnell mit einem Großaufgebot zur Stelle und hatte den Brand gegen 2:30 Uhr unter Kontrolle. Die Halle mit rund 40 Bussen brannte vollständig...

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  • 01.04.21
Politik

Verwaltung teilt zu Hallen- und Freibädern mit
Noch nie wurde eine Corona-Infektion nachgewiesen!

Von Mai 2020 bis zur Schließung der Schwimmbäder im November mussten Personen, die in Düsseldorf ein Hallen- oder Freibad besuchen wollten, sich vorher online auf der Seite der Bädergesellschaft Düsseldorf für eine gewünschte Schwimmzeit registrieren. Dazu mussten Name, Anschrift und eine Mail Adresse angegeben werden. Dem Badewilligen wurde danach eine Mail mit einer Reservierungsnummer zugestellt, denn ohne diese erfolgte kein Einlass. Im Bad hielt das Bäderpersonal am Eingang zudem fest, ob...

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  • 01.04.21
  • 1
Politik

OB Keller hat seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärt

1. April 2021 Torsten Lemmer, Vize-Copressesprecher der Landesbaum- und Klimahauptstadt gibt bekannt: „Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller ist heute früh von seinem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Nach seinen Worten hat nach nur fünf Monaten Amtszeit erkannt, dass er ein hervorragender Beigeordenter und Verwaltungsbeamter ist, jedoch ihm die notwendige Bürgernähe als Oberbürgermeister fehlt. Deshalb möchte er der Stadt Düsseldorf in der Reihe der Beigeordenten dienen und seinem Amt...

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  • 01.04.21
Politik
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Für Rassismus, in welcher Form auch immer, gibt es in Düsseldorf keinen Platz!

Die Presse berichtete, dass es am Schauspielhaus Düsseldorf seit zweieinhalb Jahren Rassismus gegenüber dem Schauspieler Ron Ighiwiyisi Iyamu gibt und auch der Intendant Wilfried Schulz spätestens seit Juni 2020 informiert ist. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, 1.) Was hat das Schauspielhaus Düsseldorf bzw. ihr Intendant Wilfried Schulz spätestens seit Juni 2020 konkret unternommen, damit die rassistischen Vorfälle untersucht und beendet werden? 2.) Welche Konsequenzen...

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  • 31.03.21
Politik

Verwaltung teilt für Düsseldorf mit
Es gibt kein Problem, seine Heizkosten zu bezahlen

Das Statistische Bundesamt wies Mitte Februar darauf hin, dass 2019 rund zwei Millionen Personen in Deutschland (2,5% der Bevölkerung) in Haushalten lebten, die ihre Wohnung oder ihr Haus aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. „Hier muss gefragt werden, ob die Grundversorgung neu aufgestellt werden muss. Gerade im Kampf gegen Kinderarmut darf Heizen nicht zu einem Luxus werden. In Deutschland werden mehr als 70 Prozent der Haushaltsenergie für das Heizen aufgewendet....

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  • 31.03.21
Politik
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Verwaltung Düsseldorf beurteilt es anders als in Kulmbach und Leonberg
Brände von Elektro-und Hybridfahrzeugen in Tiefgaragen kein Problem

Mitte Februar berichtete die Presse, dass Kulmbach und Leonberg, weil Elektro-und Hybridfahrzeuge im Brandfall sich nur schwer löschen lassen, verboten haben, dass diese Fahrzeuge in Tiefgaragen parken dürfen. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte Ratsherr Lemmer die Verwaltung, wie die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf zu der Problematik entschieden hat, wann und wie wird die Stadtverwaltung mit Hauseigentümern, Haus- und Grund, den Mieterverein und anderen Akteuren der...

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  • 30.03.21
Politik

Corona-SERODUS Studienergebnisse führen in Realität nicht zu mehr Testungen

Anfang Februar wurden die Ergebnisse der SERODUS Studien I und II zu Corona veröffentlicht. Sowohl in der Gruppe junger Menschen, als auch in der der Feuerwehr- und Rettungsdienstleute waren sich über 50% nicht bewußt, dass sie in der Vergangenheit eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte die Verwaltung, welche konkreten Konsequenzen die Stadt Düsseldorf, das Gesundheitsamt und der Krisenstab aus den SERODUS Studien ziehen , wann und wie...

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  • 29.03.21
Politik

Auftragsvergabe für handwerklich auszuführende Aufträge

Der Bundesrechnungshof kritisiert immer wieder, dass Verwaltungen umfangreich externe Experten beauftragen, die Wirtschaftlichkeit jedoch oft mangelhaft ist. Außerdem soll es immer wieder vorkommen, dass Externe aufgrund ihrer Beauftragung das gewünschte, erhoffte, erwartete Ergebnis liefern oder zumindest ein diesbezüglicher Verdacht aufkommt. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte die Verwaltung, welche Beauftragungen externer Experten wurden im Zeitraum 1.1.2015 bis 31.12.2020 von...

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  • 28.03.21
Politik

S-Bahn-Halt Tannenhof
CDU und GRÜNE stimmen gegen CDU und GRÜNE

Die Bezirksvertretung 8 hatte in ihrer Sitzung am 10.11.2020 dem Antrag der CDU, die Planungen für einen S-Bahn-Halt Tannenhof wieder aufzunehmen, einstimmig zugestimmt. Der CDU Antrag, unterschrieben von Frau Dagmar von Dahlen und Herrn Christian Rütz lautete: „Die Verwaltung wird gebeten, mit der Deutschen Bahn AG und dem VRR das Gespräch zu suchen mit dem Ziel der Realisierung des S-Bahn-Haltes „Tannenhof“ bei Realisierung des Glasmacherviertels. Gegenüber dem Vorhabenträger und...

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  • 27.03.21
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Politik

Demonstrationen in Corona-Zeiten werden je Einzelfall betrachtet

Zu dem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf gab es Presseberichterstattungen. Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich einige Demonstranten der zeitgleich...

  • Düsseldorf
  • 26.03.21
Politik

OB Keller beginnt nach fünf Monaten Amtszeit mit Corona-Videos

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat mitgeteilt, dass Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und der Krisenstabsleiter Burkhard Hintzsche am Freitag, 26. März, das Videoformat "Corona Aktuell" starten: „In dem Video (mit Untertiteln), das im Tagesverlauf auf den sozialen Netzwerken und der Internetseite www.duesseldorf.de veröffentlicht wird, geben die beiden zukünftig wöchentlich eine schnellen Überblick über aktuelle Zahlen, neueste Entwicklungen und Pläne des Krisenstabes.“ Torsten Lemmer,...

  • Düsseldorf
  • 26.03.21
Politik
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Düsseldorf stimmt gegen einen ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten

Der Umweltausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf hat heute in seiner Sitzung über den Antrag eines engagierten, Düsseldorfer Bürgers, einen ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten einzusetzen, negativ entschieden. Die Ablehnung wurde seitens der Verwaltung durch einen, bei der Stadt beschäftigten Tierarzt begründet. Auch den vielen, von Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz / FREIE WÄHLER gut vorgetragenen Argumenten konnte sich die breite Mehrheit des Ausschusses nicht anschließen. Torsten...

  • Düsseldorf
  • 25.03.21
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