Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Beiträge zum Thema Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Politik

FREIE WÄHLER-Effekt wirkt
Stadt und Land starten gemeinsam das Projekt "Sicherheit in der Innenstadt"

Die Stadtverwaltung Düsseldorf will die Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt verbessern. Deshalb wurde, gemeinsam mit dem Polizeipräsidium das Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" gestartet. Die Entwicklung in Düsseldorf ist Teil eines bundesweit vermehrt aufkommenden Trends: An Wochenenden oder vor Feiertagen strömen vermehrt störende und gewaltbereite Personen – vorwiegend junge Männer mit auswärtigem Wohnsitz - in die Düsseldorfer Innenstadt, die Altstadt oder ans Rheinufer. Polizei...

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  • 06.05.22
Politik

Zur Mobilitätsstation am Stadttor
Wenn Verwaltung in ähnlicher Geschwindigkeit auch sonst Probleme lösen würde

In einer Presseerklärung teilt die Stadtverwaltung mit, dass die erste Düsseldorfer Mobilitätsstation den Nutzern übergeben wurde. „Die Mobilitätsstation am Stadttor bündelt unterschiedliche Mobilitätsangebote wie eine moderne Sammelschließanlage für Fahrräder, zwei Carsharing-Parkplätze und eine attraktive Fläche mit Fahrrad- und Lastenradbügeln. Zudem steht dort eine Sharingstation für das geordnete Abstellen von Sharing-Mikromobilen wie Leihfahrrädern, E-Rollern oder E-Scootern sowie eine...

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  • 05.05.22
Politik

U-Bahn vom Kennedydamm bis zur Messe Nord
Verwaltung plant einen Tunnel

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses hat die Fachverwaltung den Sachstand zur U80 (Messeumfahrung) , die Machbarkeitsuntersuchung im Bereich Kaiserswerther Straße und die Machbarkeitsstudie der U-Bahnstrecke vom Kennedydamm bis zur Messe Nord zur Kenntnis gegeben. Dabei soll der bestehende U-Bahn-Tunnel, der vom Hauptbahnhof und über Heinrich-Heine-Allee bis zum Kennedydamm führt, bis zur Messehalle 1 verlängert werden. Dazu erklärt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz /...

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  • 28.04.22
Politik
3 Bilder

Ein intensiver Samstag
Kultur in Würzburg – Ukraine in Angermund – Fußgänger in Düsseldorf

„Am letzten Samstag konnte ich kulturpolitische Gespräche mit herausragenden Persönlichkeiten in Würzburg führen. Herzlichen Dank an alle Teilnehmenden; ich habe viel für die konkrete Arbeit in Düsseldorf mitnehmen können. Besonders bewegt haben mich die Kommentare derer, die am Donnerstag den Livestream der Ratssitzung verfolgt haben,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und ergänzt: „Insbesondere die Bereiche Kultur und Integration...

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  • 11.04.22
  • 1
Politik

CDU, Grüne, SPD und FDP stimmen dagegen!
Guter Antrag im Ausschuss zu Recht und Ordnung

„Seit viel zu vielen Jahren sind die Vorkommnisse zwischen Schloßturm und Apollo, an der Rheinuferpromenade, Altstadt und Carlstadt sowohl für die, die dort wohnen, als auch für die, die dort arbeiten, nicht mehr zu ertragen,“ erklärt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb haben wir im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) den Antrag gestellt, dass die Verwaltung beauftragt wird, folgende Maßnahmen unverzüglich umzusetzen: Ausbau der Beleuchtung 24/7 in der...

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  • 17.03.22
Politik

Wenn eine Taxe auf der Prinz-Georg-Straße anhält, ist diese Behinderung keine Stauung

Zum Thema „Wie können Taxifahrgäste auf der einstreifigen Prinz-Georg-Straße (und anderen auch) ein- und aussteigen“ teilte der zuständige Beigeordnete Jochen Kral in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses mit, dass „ beim Einsteigen der Taxifahrer auf einen in Kürze zu erwartenden Fahrgast für angemessene Zeit warten und einen insbesondere älteren oder behinderten Fahrgast in der Wohnung abholen oder dorthin begleiten [darf]. Die Entgegennahme des Entgelts und das Ausstellen...

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  • 21.02.22
Politik

CDU, Bündnis 90 / GRÜNE, SPD und FDP gegen die Bürger und gegen gesetzlich vorgegebene Versammlung

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss debattierte gestern über den Wunsch der Verwaltung, dass fünf Anliegerversammlungen für geplante Straßenausbaumaßnahmen (Hildener Straße: ca. 80 Beitragspflichtige, Achenbachstraße: ca. 100, Vennstraße: ca. 170, Reichsgasse: ca. 50 und Gothaer Weg: ca. 150) für die Betroffenen nicht durchgeführt werden. Bürgermitglied Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, appellierte an die Ausschussmitglieder: „Bitte stimmen Sie diesem Verwaltungsvorschlag...

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  • 10.02.22
Politik

Corona-Demo-Desaster
Juristische Deppen in der Stadtverwaltung?

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nahm der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum Stellung zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Januar 2022, dass die Stadt Düsseldorf den Umzug nicht verbieten dürfe. Sinngemäß erklärte er, dass die in den letzten Tagen geäußerten Vorwürfe, dass in der Stadtverwaltung juristische Deppen arbeiten würden, haltlos sind. Er führte aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts letzten...

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  • 14.01.22
Politik

OVA Ausschuss – Dank der Ratsgruppe
Vennstraße wird zur Tempo 30 Zone

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) stand unter TOP 5 der Antrag vom 06.12.2021, dass auch auf dem westlichen Teil der Vennstraße bis zur Gerresheimer Landstraße die Tempo-30-Zone gelten solle. Die Verwaltung hat am 10.01.2022 eine inhaltsgleiche Beschlußvorlage zu dieser Sitzung unter TOP 12 zur Abstimmung eingestellt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Ausgehend von Anregungen...

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  • 13.01.22
Politik
Düsseldorf: Die Landeshauptstadt plant eine Limitierung der E-Scooter-Fahrzeuge und Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für Anbieter.

Düsseldorf plant Limitierung der Fahrzeuge und Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für Anbieter
Neue Strategie soll E-Scooter-Sharing klar regeln

Seit Mitte des Jahres 2019 können E-Scooter im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Düsseldorf gemietet werden. Inzwischen sind fünf Anbieter in Düsseldorf vertreten, deren Gesamtflotte 12.700 Fahrzeuge (Stand: August 2021) umfasst. In der Realität brachte das neue Sharing-Angebot auch erhebliche Probleme mit sich. Die E-Scooter werden oft ordnungswidrig gefahren und verbotswidrig abgestellt. Dies beeinträchtigt insbesondere den innerstädtischen Fußgängerverkehr erheblich. Um dies zu...

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  • 19.10.21
Politik

Nach 5 Jahren verhindern Sperrbaken das Radfahren am Kö-Bogen I - Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt!

In der Presse ist heute zu lesen, dass Radfahrer nicht mehr zwischen Landskrone und Libeskind-Bauten fahren dürfen, da die Stadt dort nun Sperrbaken aufgestellt hat. Dazu äußert sich Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss: „Hurra, Hurra, Hurra. Danke an Dr. Stephan Keller, der nun, nach 5 Jahren, seinen Worten aus 2016 – damals war er noch Beigeordneter für Verkehr – Taten folgen läßt. Danke an alle, die immer wieder Politik und...

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  • 31.08.21
Politik
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Rheinbahn plant für 2021 ein Minus in Höhe von 150,8 Mio. EUR

Zum Thema Corona bedingte finanzielle Nachteile bei der Rheinbahn hat Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) die Verwaltung gefragt, wie hoch sind die Corona bedingten finanziellen Nachteile bei der Rheinbahn seit März 2020, welche finanziellen Ausgleiche wurden bzw. werden der Rheinbahn aus den Corona-Hilfspaketen von Bund und Land überwiesen und welche weiteren, finanziellen Ausgleiche wurden bzw. werden auf die...

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  • 13.06.21
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass in nächster Ratssitzung zur Baustraße an der Goltsteinstraße
Weitere eineinhalb Jahre Ungemach?

Die Presse berichtet am 12. März 2021, dass auf einer Grünfläche des Hofgartens an der Goltsteinstraße eine sechs Meter breite Baustraße errichtet wird, da dies zur Durchführung von Kanalbauarbeiten bis Ende 2022 notwendig ist. Die ortskundigen Anwohner, die im Vorfeld nicht über diese Maßnahme informiert wurden fragen, warum man den Verkehr zur Bleichstrasse nicht über die schon versiegelten Straßen-Flächen der Schadow- und Liesegangstraße führt. Außerdem wurde weder die zuständige...

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  • 14.03.21
Politik
3 Bilder

U 81 am Nordstern
CDU und GRÜNE stimmen gegen CDU und GRÜNE

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) hat heute über den Antrag der Bezirksvertretung 5, unter Abwägung aller Vor- und Nachteile zu prüfen, ob bei der U 81, 1. Bauabschnitt am Nordstern anstelle der Brücke doch ein Tunnel möglich wäre, entschieden. Alexander Führer, Mitglied im OVA: „Heute hätten CDU und GRÜNE die Chance gehabt, diese Prüfung zu beauftragen; sie haben sie nicht genutzt und gegen ihre CDU- und GRÜNEN Parteikollegen der BV 5 und ihre Wähler aus dem Düsseldorfer Norden...

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  • 17.02.21
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass
230% Baukostensteigerung Bamberger Straße

Am 30. Januar wurde in der Presse informiert, dass die Bauarbeiten an der Unterführung Bamberger Straße für die Durchfahrt von Schwertransporten gut voran gehen, allerdings die ursprünglich geplanten Kosten von sieben auf schon über 16,5 Millionen gestiegen sind. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER eine Anfrage aus aktuellem Anlass an die Stadtverwaltung zur Beantwortung in der nächsten Ratssitzung gestellt. Dazu Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

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  • 31.01.21
Politik
2 Bilder

Prinz-Georg-Strasse
Soll aus der Umweltspur eine Fahrrad-Rheinbahnspur werden?

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde über die Abschaffung der Umweltspuren diskutiert. Alexander Führer, ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wies exemplarisch auf eine Passage in der Beschlußvorlage hin, dass die Umweltspur Prinz-Georg-Strasse durch Umwandlung in Radfahrstreifen mit Freigabe durch den Linienbusverkehr ersetzt werden soll und merkt an: „Was erwarten die Düsseldorfer, wenn über die Abschaffung der Umweltspuren...

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  • 14.01.21
Politik
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Tierschutz / FREIE WÄHLER
U 81 am Nordstern noch immer im Tunnel möglich

Das Thema U81, 1. Bauabschnitt, Brücke oder Tunnel beschäftigt die Düsseldorfer seit vielen Jahren. Obwohl gegen den Planfeststellungsbeschluss eine Klage beim OVG Münster anhängig ist und obwohl, coronabedingt, die Zahl der Fluggäste und Messebesucher dramatisch abgenommen haben, baut die Stadt rund um den Nordstern weiter. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratssitzung die Verwaltung befragt. Diese teilt mit, dass „im Bereich nördlich des Freiligrathplatzes...

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  • 20.12.20
Politik

FREIE WÄHLER Düsseldorf fordern
U81 am Nordstern in den Tunnel

25. November 2020 Die Bezirksvertretung 5 beschloss gestern mit großer Mehrheit den Antrag, dass der Stadtrat bzw. der zuständige Ausschuss zeitnah die Beschlussfassung zum Bau der U 81 im 1. Bauabschnitt darauf hin überprüft, ob eine Umplanung, gegebenenfalls auch unter Inkaufnahme einer Verschiebung der Ausführung, im Hinblick auf eine Verbesserung der Planung und Erhöhung der Akzeptanz des Vorhabens bei der betroffenen Bevölkerung unter Abwägung aller Vor- und Nachteile möglich ist. Ziel...

  • Düsseldorf
  • 25.11.20
Politik

Bußgelder für Müllsünder – auch in Düsseldorf ein Thema

Düsseldorf, 19. Februar 2020 Im letzten Jahr haben viele Städte in Deutschland die Bußgelder für Müllsünder, also z.B. für das Wegwerfen von Zigarettenstummeln, Taschentüchern oder Pappbechern sowie das Ausspucken von Kaumgummi erhöht. Auf Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte der zuständige Beigeordnete Christian Zaum mit, dass voraussichtlich in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Mai 2020 die Verwaltung einen überarbeiteten Vorschlag für die Bußgelder...

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  • 19.02.20
Politik

Dank FREIER WÄHLER am 8. März kein verkaufsoffener Sonntag

Düsseldorf, 21. Januar 2020 Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss diskutierte über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags am 8. März 2020 anläßlich der internationalen Leitmesse für Kosmetik, Nail, Fuß, Wellness und Spa, der Messe Beauty, in den Stadtteilen Altstadt und Stadtmitte. Jürgen Krüger, Ratsherr a.D., Bürger- und Ausschussmitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER begründet, warum seine Stimme die Ein-Stimmen-Mehrheit gegen diesen verkaufsoffenen Sonntag brachte: „Im...

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  • 21.01.20
Politik

Rheinbahn: U- und Straßenbahnen alle 3 bis 5 Minuten

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung prüfe, welche Voraussetzungen (wie z.B. Fahrzeuge, Strecken und Personal; bevorzugte Rheinbahnspuren und Ampelschaltungen) gegeben sein müssen, damit Werktags in der Zeit von 6.00 bis 10.00Uhr sowie von 15.00 bis 19.00Uhr alle U- und Straßenbahnen im 3 bis 5-Minuten-Takt fahren können und dieses dem Stadtrat spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020...

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  • 14.12.19
  • 1
Politik

Tierschutz FREIER WÄHLER Effekt wirkt
Prüfantrag für Blumendächer auf Bushaltestellen beschlossen

Düsseldorf, 2. Dezember 2019 Nachdem sich bereits der Ausschuss für Umweltschutz einstimmig für den von der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER eingebrachten Antrag aussprach, stimmte nun auch der Ordnungs- und Verkehrsausschuss dafür, dass die Verwaltung prüfe, ob und unter welchen Voraussetzungen es auch in Düsseldorf möglich ist, Bushaltestellen mit Blumendächern auszustatten. Ratsherr a.D. Jürgen Krüger, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Am 4. Juli 2019 hat der Stadtrat...

  • Düsseldorf
  • 02.12.19
Politik

Antrag Blumendächer auf Rheinbahnhaltestellen – Einstimmige Zustimmung im Umweltausschuss

Düsseldorf, 15. Oktober 2019 „Die Dächer von Rheinbahnhaltestellen sollten, wie es uns Utrecht vormacht, mit Blumendächern ausgestattet werden. Das kühlt das Stadtklima im Sommer, hilft den darunter Wartenden und ist attraktiv für Bienen und Hummeln“, begründete Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den entsprechenden Antrag im Umweltausschuss. Nach kurzen Wortbeiträgen stimmte der Ausschuss einstimmig dafür, diesen Antrag, verbunden mit dem positiven Votum des...

  • Düsseldorf
  • 15.10.19
Politik
pixabay

Ein guter Tag für die mobilitätseingeschränkten Fußgänger in Düsseldorf Unser Antrag wird weiter behandelt:

Düsseldorf, 13. April 2019 Für mobilitätseingeschränkte Fußgänger sind barrierefreie Querungsanlagen, wenn sie z.B. mit Bodenprofilen taktil und optisch kontrastierend wahrnehmbar gekennzeichnet werden, unerlässlich. Auf die Anfrage unserer Fraktion zu diesem Thema antwortete die Verwaltung, dass es für die rund 10.000 Einmündungen und etwa 1.900 Kreuzungen im Düsseldorfer Stadtgebiet keine Liste gäbe, das im Zuge von Straßenneu-, Um- bzw. Änderungsplanungen auch die Grundsätze der...

  • Düsseldorf
  • 13.04.19
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