Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Sven Weisenhaus (l.) und Alexander Kocks (2.v.l.) vom TeamAufruhr mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Kämmerer Frank Mendack.  
Foto: PR-Foto Köhring/AK
2 Bilder

Im Rat ging es um 29 Vorschläge der Sparfüchse 4330 und die Holzhäuser in Saarn
Eine lange Liste an Sparmaßnahmen

Bei der Ratssitzung stimmten die Stadtverordneten über 29 Sparvorschläge aus der Bevölkerung ab. Zehn dieser Punkte sollen nach politischem Beschluss nun umgesetzt werden. Nach dem Beschluss zur Erhöhung der Grundsteuer hatte sich die Initiative „Team AufRuhr“ gegründet und unter dem Motto „Sparfüchse 4330“ Bürgervorschläge zum Sparen im städtischen Haushalt gesammelt. Im Februar durften die Mitgründer Alexander Kocks und Sven Weisenhaus am „Arbeitskreis Haushalt“ teilnehmen. Diese Sitzung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.11.19
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack verkündete um 21.15 Uhr das Ergebnis: „Damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Herzlichen Glückwunsch.“
Foto: PR-Fotografie Köhring
2 Bilder

Nach einer turbulenten Ratssitzung stimmte eine große Mehrheit für den Haushalt 2020
Weitere Steuererhöhungen kommen

Zunächst gab es Blumen. Oberbürgermeister Ulrich Scholten gratulierte seinem Stadtdirektor Frank Steinfort zum Geburtstag. Den könnte man gewiss gemütlicher feiern als mit einer Ratssitzung, die über weite Strecken von Schuldzuweisungen geprägt war. Denn wer ist denn nun schuld an der Mülheimer Finanzmisere? Die Reden zum Haushalt fürs nächste Jahr sind immer auch eine Generalabrechnung. Mit dem OB, seinem Verwaltungsvorstand, mit dem politischen Gegner, auch mit Landes- und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.11.19
Kultur
Mouayad Roumieh (l.) und Amal Omran hinterfragen in "Reine Formsache" ihre eigene Identität "zwischen den Welten".      Fotos: Theater an der Ruhr
3 Bilder

Premiere von "Reine Formsache" im Theater an der Ruhr
Auf der ständigen Suche nach Antworten

Es gibt Fragen über Fragen, die den einzelnen Menschen, aber auch die gesamte Gesellschaft bewegen. Die Suche nach Antworten ist alles andere als „Reine Formsache“, auch wenn der gleichnamige Titel der nächsten Premiere im Theater an der Ruhr das vermuten lässt. Am Samstag, 9. November, dem 30. Jahrestag des Mauerfalls, beschäftigt sich das von der Kulturstiftung des Bundes und dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW geförderte Collective Ma'louba in seiner jüngsten Uraufführung mit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.19
Politik

Dem Volk wird es vorgelebt
Pöbeln gehört zum Handwerk

Den fortschreitenden Verlust von Sitte und Moral, insbesondere bei der sogenannten Führungselite, beobachten zu müssen ist erschütternd. Da wird von dem / der gemeinen Bürger*in Etikette im medialen Umgang erwartet und gar gefordert und den Betreibern von Social-Media-Portalen die Überwachung und Einhaltung von Political-Correctness per Gesetz auferlegt, währenddessen eine Clique von pöbelnden Despoten das Lügen, Beschimpfen und Beleidigen handhabt, als ob es wie selbstverständlich zum...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.10.19
  •  11
  •  2
Politik
Die Geburtsstunde des Mülheimer "Bündnis für Wohnen" fand mit reger Beteiligung statt.

Das „Bündnis für Wohnen in Mülheim an der Ruhr“ hat sich gegründet
Bezahlbarer Wohnraum ist das Ziel

Der Verbandsdirektor der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen frohlockte: „Ich finde das außerordentlich gut, dass Mülheim solch ein Bündnis schafft. Ein starkes Signal für diese Stadt.“  Alexander Rychter moderierte eine Veranstaltung, die das „Bündnis für Wohnen in Mülheim an der Ruhr“ aus der Taufe hob. Beteiligt sind Wohnungswirtschaft, Politik und Verwaltung. Michael Neitzel vom Forschungsinstitut InWIS stellte kurz die Ergebnisse der Analyse „Bezahlbarer Wohnraum in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.10.19
Politik
Die neue Fraktionsgemeinschaft mit Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer. Andreas Marquardt fehlte beim Gespräch.
Foto: PR-Foto Koehring/SM

Neue Fraktionsgemeinschaft „Bündnis für Bildung - interkulturell, sozial, fair“ stellt sich vor
„Die Menschen bleiben dieselben“

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.10.19
  •  1
Politik
Die SPD möchte bei größeren Bauvorhaben eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau.   
Foto: Henschke

Im Stadtrat wurde heftig diskutiert über den SPD-Antrag zum bezahlbaren Wohnraum
„Wo bleiben die einfachen Leute?“

Ausführlich befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der SPD-Fraktion. Sie hatte noch einmal die Dringlichkeit unterstrichen, in Mülheim wieder verstärkt Wohnungen für Menschen in niedrigen Einkommensgruppen anzubieten. So soll eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau festgelegt werden, sobald auf städtischen Flächen und privaten Grundstücken bei größeren Neubaumaßnahmen mehr als 20 Wohneinheiten entstünden. Das diene der Förderung und Sicherung des Angebotes an...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.19
Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  •  1
Politik
Das frischgewählte Führungstrio der Mülheimer Sozialdemokraten: Rodion Bakum, Nadia Khalaf und Christian Völlmecke. 
Foto: PR-Foto Koehring/SC
3 Bilder

Das frischgewählte Führungstrio der Mülheimer Sozialdemokraten stellt erste Inhalte vor
„Wir sind die Neuen“

Rodion Bakum lächelt: „Wir sind die Neuen“. Die Mülheimer SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurden Nadia Khalaf und Christian Völlmecke gewählt. Kaum sind sie im Amt, legen die neuen Entscheidungsträger los. Das Trio stellt erste inhaltliche Schwerpunkte vor. Zunächst müssen alte Verkrustungen gelöst und neue Strukturen gefunden werden. Da sollen neue Mitglieder gewonnen und alte Genossen wieder eingebunden werden. Es gilt auch, Partei und Ratsfraktion wieder gemeinsam...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  •  2
Politik
Rodion Bakum wurde zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt.
Foto: Andreas Köhring
3 Bilder

Rodion Bakum wurde vom Unterbezirksparteitag zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt
Berappeln, Stärke zeigen und Zukunft schreiben

Im Ruhrfoyer der Stadthalle gab die Mülheimer SPD ein Paradebeispiel gelebter Basisdemokratie ab. Der neue Vorsitzende wurde nach Empfehlung der Mitglieder gewählt. So vereinten sich 79 Prozent der Stimmen auf Rodion Bakum. Zum Parteivorsitz der Mülheimer SPD war eine Mitgliederbefragung durchgeführt worden. Die beiden Bewerber Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellten sich bei drei Mitgliederversammlungen den Fragen und warben für ihr Programm. Einhelliger Tenor: Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
Politik
Am 6. Oktober entscheiden die Mülheimer Bürger über die Zukunft des Grundstücks und des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der Müga.
Foto: PR-Foto Köhring / JA
2 Bilder

Die Mülheimer Woche stellte viel diskutierte Fragen rund um den Bürgerentscheid zur VHS
Was wird nun mit der VHS in der Müga?

Die Mülheimer Bürger werden am 6. Oktober entscheiden: „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“ Was wird nun mit der VHS in der Müga? Bleibt die Heinrich-Thöne-Volkshochschule am angemieteten Standort Aktienstraße oder zieht sie zurück an die Bergstraße? Die Bürgerinitiative betont, es gehe ihr zunächst um eine reine Beseitigung der Brandschutzmängel. Die sei im Gutachten mit Kosten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.19
  •  15
LK-Gemeinschaft

Hängelatte
Die Herausforderung der Latte

Was er in voller Länge hatte, war seine große Hängelatte. Die hatte er sich hoch gehängt, was ihn beim Drüber sehr anstrengt. Bei Kanzlerinnen, die nicht jung, heißt sowas H e r a u s forderung!

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.09.19
  •  9
  •  1
Ratgeber
Das umrandete Gebiet von Broich soll "Reallabor" für die Gesamtstadt werden und die Anpassung an den Klimawandel auf den Weg bringen.          Foto: Blossey
2 Bilder

Mülheim will den Folgen des Klimawandels aktiv entgegenwirken – Broich wird zum „Reallabor“
Stürme und Regen, Hitze und Blitze

„Wenn wir schon den Klimawandel offensichtlich nicht verhindern können, so müssen wir aber alles unternehmen, die Folgen richtig einzuschätzen und Maßnahmen ergreifen, damit verantwortungsvoll umzugehen.“ So bringt Mülheims Umwelt- und Planungsdezernent Peter Vermeulen die Anstrengungen der Stadt auf den Punkt, sich dem Klimawandel zukunftsorientiert anzupassen. Ein erster öffentlicher Dialog zu dieser notwendigen Klimaanpassung findet am Freitag, 20. September, von 15 bis 17 Uhr, im 3....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.09.19
  •  1
Politik
Sina Breitenbruch-Tiedtke sagt: „Die SPD ist die Klammer unserer Gesellschaft.“
Foto: Andreas Köhring
2 Bilder

Wer soll zukünftig die Mülheimer Sozialdemokratie als Vorsitzender anführen?
Ein fairer Wettstreit der Ideen

Am 28. September wird der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Mülheimer Woche hat sich mit den Kandidaten unterhalten. Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellen sich der Wahl. Die Bewerber schmeißen sich mit aller Kraft in den parteiinternen Wahlkampf und liefern sich einen fairen Wettstreit der Ideen. Die zuletzt so gebeutelte Mülheimer SPD kann durch diese gelebte Basisdemokratie eigentlich nur gewinnen. Vertrauen zurückgewinnen Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.09.19
Politik
Was wird aus dem VHS-Gebäude an der Bergstraße? Mittlerweile sitzt die VHS in der Aktienstraße.
3 Bilder

Informationsveranstaltung in der Gesamtschule Saarn zum VHS-Wirtschaftlichkeitsgutachten
„Es geht hier nicht um Meinungsmache“

Der Bürgerentscheid ist für den 6. Oktober terminiert. Es geht um die Frage, ob die Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa im Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden soll. Nun lud die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung. Das Forum der Gesamtschule Saarn war bis zum letzten Platz gefüllt und Schulleiterin Claudia Büllesbach verwies auf den bedauerlichen Zustand der Gebäude. Die herunter gerissenen Deckenabhängungen bedeuten einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.19
  •  1
Politik
Der Flughafen Essen-Mülheim war Gegenstand der Diskussion im Rat. 
Foto: Andreas Köhring / Archiv

Bei der Sitzung des Mülheimer Stadtrates ging es auch um VHS und Flughafen
„Wir machen da zukunftsfähiges Gewerbe platt“

Die erste Sitzung des Mülheimer Stadtrates war dominiert von der Einbringung des Haushaltes 2020. Doch es ging auch um die Zukunft von Volkshochschule und Flughafen. So fragte Lothar Reinhard nach, was denn das Gespräch des Oberbürgermeisters mit Dietmar Teich ergeben habe, dem Architekten der VHS in der Müga. Es sei bekannt geworden, der Architekt habe betont, ein Recht auf Mitsprache aufgrund seiner Urheberrechte zu haben. Zu einer juristischen Auseinandersetzung solle es aber nicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.19
Politik
Kämmerer Frank Mendack brachte bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien den Haushalt 2020 ein.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien brachte Kämmerer Frank Mendack den Haushalt 2020 ein
Haushaltsdisziplin ohne die Stadt kaputtzusparen

Oberbürgermeister Ulrich Scholten wandte sich bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien dem städtischen Haushalt zu und sprach von zuletzt harten Einschnitten: „Wir haben den Bürgern und den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung viel zugemutet. Ich nenne hier vor allem die Grundsteuererhöhung.“ Scholten berichtete auch von den Bemühungen im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ und von ermutigenden Gesprächen mit NRW-Staatssekretär Jan Heinisch: „Da scheint ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.19
LK-Gemeinschaft
2 Bilder

Im Heerlager der Rechten
Abendlanduntergänge

Schon Oswald Spengler meinte 1918, dass der „Untergang des Abendlandes“ bald fällig wäre. Das sei halt so eine Gesetzmäßigkeit mit dem Auf und Ab der Hochkulturen. Es könne ja nicht immer nur Fortschritt geben. Leuchtet ein. Nur wann? Das ist die Frage. Sein Buch war bekannt und ich las es ungefähr 50 Jahre später. Und war beeindruckt. „Das Heerlager der Heiligen“ wurde von Jean Raspail 1973 geschrieben und ist überhaupt nicht bekannt. Ich las es jetzt erst, ungefähr 50 Jahre später. Erst...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.08.19
  •  1
Politik
Cem Aydemir wünscht sich einen Parteivorsitzenden, der die Mülheimer SPD wieder einen kann. 
Foto: SPD
3 Bilder

Die Mülheimer SPD steht vor der Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden
Die Partei einen und in die Wahlen führen

Im September wird es ernst: Die Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden ist für die Mülheimer Sozialdemokraten von besonderer Bedeutung. Der Unterbezirksvorstand hat über die Zulassung der Kandidaten entschieden: Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum werden sich den Genossen in drei Versammlungen vorstellen. Am 28. September muss der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr die Weichen stellen. Der Unterbezirksvorstand soll nämlich im Mai 2020 eine Kommunalwahlliste...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.08.19
Politik
Die FPD Ratsfraktion mit Joachim vom Berg, Peter Beitz und Markus Schulz hatte TramVia-Sprecher Thomas Kirchner (2.v.r.) eingeladen. 
Foto: Henschke

Öffentliche Fraktionssitzung der FDP zum Thema ÖPNV in Mülheim mit Peter Vermeulen und TramVia
Den ÖPNV attraktiver gestalten

Im Sommer lädt die Mülheimer FDP-Ratsfraktion traditionell zur öffentlichen Sitzung. Diesmal hatten Peter Beitz und seine Mitstreiter sich das Thema der letzten Wochen und Monate vorgeknöpft. Einsparungen im Öffentlichen Personennahverkehr in Höhe von sieben Millionen Euro jährlich werden eingefordert. Die Verwaltung hatte ein Konzept unter dem hoffungsfrohen Namen „Netz23“ vorgelegt und nach heftigem Gegenwind aus Bevölkerung und Politik wieder einkassiert. Das kommentierte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.08.19
  •  1
Politik
Alleinstellungsmerkmal

Was wurde eigentlich aus…?
Überzogene Grundsteuererhöhung

Mülheim. Nun sind fünf Monate vergangen, nachdem die große Aufregung in Sachen Grundsteuer in einen Arbeitskreis mündete der Sparvorschläge als Ausgleich für die, wenn auch nur teilweise Rücknahme der exorbitanten Erhöhung zum Ziel hatte. Es ist ruhig geworden um die Initiatoren, die Protestler und dieses Thema. Es wirkt, als habe der Coup der Politiker funktioniert und die Akteure haben sich im Irrgarten der Politik verlaufen oder sich taktisch aufreiben lassen. „Wenn das alles nichts...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.19
  •  1
Politik
Mitglieder der CDU-Ratsfraktion besuchten bei ihrer Sommerferientour den am Flughafen ansässigen Mittelständler und Industrietechnikanbieter RRG.

CDU-Sommertour
Beispielhafter Mittelstand

In einem Familienunternehmen, das seit 1957 auf dem Markt und seit 1983 am Flughafen ansässig ist, konnten sich Mitglieder der CDU-Ratsfraktion bei ihrer Sommerferientour ein Bild davon machen wie wichtig der Mittelstand für die Mülheimer Wirtschaft ist. Die beiden Firmeninhaber Siegfried und Michael Lübke führten die Christdemokraten durch ihr an der Brunshofstraße ansässiges Unternehmen, das einen Jahresumsatz von neun Millionen Euro erwirtschaftet und 45 Mitarbeiter beschäftigt. Lübke...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.07.19
Politik
Marc Buchholz ist Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur.
Foto: PR-Foto Köhring/SM

Marc Buchholz ist Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur
„Wir sind ordentlich aufgestellt“

Marc Buchholz ist nun seit hundert Tagen Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur. Der Einstieg war sehr arbeitsreich. Zeit für ein erstes Zwischenfazit. Der 51-Jährige übernimmt von Ulrich Ernst einen umfangreichen Geschäftsbereich. Das bedeutet viel Verantwortung, auch in finanzieller Hinsicht. Rund 60 Prozent des städtischen Haushaltes werden in seinem Dezernat umgesetzt. Die Verantwortung scheut der selbstbewusste Buchholz aber bestimmt nicht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.19
Politik
Kämmerer Frank Mendack, die Gutachter Arne Sangerhausen, Frank Kaldewei und Manfred Heine sowie Bildungsdezernent Marc Buchholz.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Bildungsdezernent Marc Buchholz und Kämmerer Frank Mendack stellten das Gutachten über die VHS vor
Nicht in der Situation für „Wünsch Dir was“

Aus wirtschaftlicher Sicht wird die weitere Anmietung des ehemaligen AEG-Gebäudes an der Aktienstraße empfohlen. Das ist die Quintessenz des Gutachtens zur Volkshochschule, welches nun den Mitgliedern des Rates vorgelegt wurde. Am 9. Juli ist ein weiterer Termin zur Beratung und Information durch die Gutachter vorgesehen. Die entscheidende Sondersitzung über die Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule wird am 12. Juli stattfinden. Das teilten die beiden zuständigen Dezernenten Marc...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.07.19
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.