Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Demo gegen die AFD
Demo gegen die AFD

Auf dem Rathausplatz in Mülheim an der Ruhr fand heute eine Demonstration gegen die AfD statt. Anschließend liefen die Teilnehmer der Demonstration eine Runde durch die Mülheimer Innenstadt um sich wieder am Marktplatz zu versammeln. Vertretene Parteien waren auch von die Linke und der SPD.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.01.24
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LK-Gemeinschaft
Foto: gemeinfrei

Mut zum Zurückentwickeln?
Wirtschaftswachstum als Grund morgens aufzustehen?

Wachsen ist in Kindheit und Jugend sehr wichtig, nicht nur für werdende Basketballer. Bei der Wirtschaft klingt Wachstum zusammen mit Wohlstand als ständiges Mantra eher infantil, obwohl betriebs- und volkswirtschaftlich was dran ist. Gleichwohl bekommen wir weltwirtschaftlich vom Klima gerade die Rechnung präsentiert: Grenzenloses Wachstum ist wohl nicht nur in der Medizin krankhaftes Wachstum! Da wäre doch Mut  zum Zurückentwickeln angebracht! Stattdessen wird weiter auf Wachstum gesetzt, nur...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.09.23
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Politik
Renate Sommer | Foto: CDU-Fraktion Mülheim

In Memoriam
Renate Sommer

Renate Sommer ist tot. Durch ihr bürgerschaftliches Engagement bleibt sie in der Erinnerung unserer Stadtgesellschaft lebendig. Mit dem schönen Satz: "Kinder, die Geige spielen, schmeißen keine Steine", begründete die Gründungsvorsitzende des Förderkreises der Musikschule einmal ihr kulturpolitisches Engagement, dass inner- und außerhalb der Mülheimer Kommunalpolitik allen Kultureinrichtungen unserer Stadt zugutekam. Als Mutter und Lehrerin wusste die langjährige CDU-Stadträtin und Vorsitzende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.08.23
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Vereine + Ehrenamt

Das Mülheimer Selbsthilfe-Café
"Was macht die Selbsthilfe so wertvoll?"

Selbsthilfe-Aktive, Interessierte – Betroffene und Angehörige – und Unterstützer*innen sind herzlich zum Selbsthilfe-Café eingeladen. In entspannter Atmosphäre tauschen wir uns zu verschiedenen Themen rund um die Selbsthilfe aus. Neben dem Austausch stehen auch Vernetzung, Spaß und gemeinsames Beisammensein im Mittelpunkt. Am 27. Juli wird uns die Sozialdezernentin Frau Dr. Grobe besuchen, um sich mit Vertreter*innen aus der Selbsthilfe sowie interessierten Bürger*innen auszutauschen. Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.06.23
Politik
Haushalte und Unternehmen sind durch hohe Energiekosten belastet. Die Stadt Mülheim hat einen Krisenstab „Energiemangellage“ gegründet, um Vorkehrungen zu treffen.
Foto: Archiv lokalkompass.de
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Stadt Mülheim reagiert auf die Energiekrise
Über den Winter kommen

Wie kommen wir alle gut über den Winter? Die Stadt Mülheim hat einen Krisenstab „Energiemangellage“ gegründet, um Vorkehrungen zu treffen. Auch wird ein Netzwerk der sozialen Hilfen geknüpft, um finanziellen Notlagen der Bürger begegnen zu können. Gas ist zu einem knappen Gut geworden, die Preise haben sich erheblich erhöht. Da aus Gas auch Strom produziert werde, sei der Strompreis ebenfalls angestiegen, erklärte Krisenstabsleiter Felix Blasch: „Auch in Mülheim sind Haushalte und Unternehmen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.09.22
Politik
Lorenz Tragatschnig (Soravia) mit Planungsdezernent Felix Blasch und Bezirksbürgermeisterin Elke Oesterwind. 
Foto: PR-Fotografie Köhring / AK
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Bürgerbeteiligung zur Parkstadt geht online weiter
Anwohner mit Sorgen

Der Einladung in den Spiegelsaal der Parkstadt Mülheim folgten gut 300 Mülheimer, vornehmlich direkte Nachbarn. Auf dem Info-Markt war vier Stunden lang Gelegenheit, sich über die Planungen fürs rund 13,4 Hektar große ehemalige Tengelmann-Gelände zu informieren. An thematisch sortierten Stationen standen Vertreter von Stadt und Eigentümer Soravia bereit, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Im Vorfeld hatte Planungsdezernent Felix Blasch mit Bezirksbürgermeisterin Elke Oesterwind und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.09.22
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Politik
Immobilienservice und Schulverwaltung sind froh über den zügigen Fortgang am Schulzentrum Broich. 
Foto: Volker Flecht
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Millioneninvestitionen
Was tut sich an Mülheims Schulbaustellen?

Traditionell nutzt die Stadt die Sommerferien, um die Baustellen in den Mülheimer Schulen abzuarbeiten. Susanne Ehmanns als Leiterin des städtischen Immobilienservices stellte im Schulzentrum Broich die größten Projekte vor. Der Neubau des Gymnasiums Broich begann 2014, voraussichtlich Ende 2023 soll alles saniert sein. Insgesamt 25,9 Millionen Euro werden investiert. Hier habe die damals alles umfassende Ausschreibung für sichere Preise gesorgt. Lieferschwierigkeiten sorgten für Verzögerungen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.08.22
Politik
Immobiliendezernent Frank Mendack sagte die Anmietung von 543 Containern wieder ab. 
Foto: PR-Foto Köhring

Stadt sagt Anmietung des Container-Standorts ab
Doch keine Großlösung

Die Unterbringung von aus der Ukraine Geflüchteten treibt die Mülheimer Stadtspitze um. Einer menschenwürdigen Unterbringung gerecht zu werden, sei jeden Tag eine neue Herausforderung. Die in Styrum vorgesehene Großlösung kommt jetzt aber doch nicht. Noch Ende April hatte Dr. Daniela Grobe als Leiterin des Krisenstabes dem Stadtrat ausgeführt, dass sich die wieder in Betrieb genommene Flüchtlingsunterkunft an der Mintarder Straße bereits ihrer Kapazitätsgrenze nähere. Man wollte aber eine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.06.22
Politik
Marc Buchholz bedankt sich bei Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheims Stadtdirektor vorzeitig in Ruhestand
Frank Steinfort geht

Oberbürgermeister Marc Buchholz hat Bedauern im Blick: „Frank Steinfort wird zum September hin ausscheiden. hatte mich darum gebeten und ich habe zugestimmt.“ Nach ziemlich genau 23 Jahren im Dienste der Stadt möchte Dr. Frank Steinfort gehen. Die Hälfte der Mülheimer Bevölkerung kennt gar keinen anderen Stadtdirektor. Der 1957 in Duisburg geborene, promovierte Jurist lebt seit 20 Jahren in Mülheim. Das CDU-Mitglied wirkte hinter den Kulissen, war Ratgeber für alle Seiten, stand notfalls auch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.22
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz beobachtet, wie sich der scheidende Dezernent Peter Vermeulen ins Goldene Buch der Stadt einträgt.
Foto: Henschke

Letzte Ratssitzung für Dezernent Peter Vermeulen
Wohin mit den Geflüchteten?

Zunächst stand der Mann im Mittelpunkt, der nach 16 Jahren Tätigkeit für die Stadt seiner letzten Mülheimer Ratssitzung beiwohnte. Peter Vermeulen scheidet aus dem Verwaltungsvorstand und trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Danach war aber schnell Schluss mit Besinnlichkeit. Ob der beim Arbeitnehmerempfang des DGB gefallene Vergleich mit dem Rattenfänger von Hameln, ob „fehlende geopolitische Expertise“ der CDU-Fraktionschefin, ob eine für sie erkennbare „Konturlosigkeit“ der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.04.22
Politik
Luisa Reichwein, Samuel Bielak, Oberbürgermeister Marc Buchholz, Kathrin Rose (Grüne / Bündnis 90), Christian Mangen (FDP), Marc Scheffler (Die Linke), Heiko Hendriks (CDU) und Rodion Bakum (SPD). 
Foto: Henschke
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Mülheimer Landtagskandidaten vor Schülern
Auf den Zahn gefühlt

Endgültig begonnen hat der Landtagswahlkampf in Mülheim. Die Bezirksschülerschaft hatte geladen in die Westenergiehalle. Über 400 Schüler und Schülerinnen wollten Politikern auf den Zahn fühlen, sich eine Orientierung verschaffen im Dickicht der Meinungen. Oberstufenschüler aus zehn Mülheimer Schulen waren gekommen, vor allem Sozialwissenschafts-Kurse. Oberbürgermeister Marc Buchholz begrüßte, freute sich über die große Resonanz der Veranstaltung und zeigte sich zuversichtlich, dass die Schüler...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.03.22
Politik
Die städtischen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David Lüngen gerieten in die Kritik.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Im Stadtrat gab es überraschende Diskussionen
Dezernenten in der Kritik

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates wurde nicht nur Felix Blasch zum neuen Beigeordneten gewählt, auch gerieten zwei seiner zukünftigen Kollegen und sein Vorgänger in überraschende Diskussionen.  Zunächst hielt Frank Wagner vom Bürgerlichen Aufbruch der Gesundheitsdezernentin Dr. Daniela Grobe vor, in einem Schreiben habe sie Kinderimpfungen offensiv beworben und damit immensen Druck ausgeübt auf die Eltern. Da aber aktuell kein einziges Mülheimer Kind in einem Krankenhaus behandelt werden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.02.22
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz gratulierte dem neugewählten Beigeordneten Felix Blasch und wünschte ihm viel Glück. 
Foto: Henschke

Felix Blasch neuer Beigeordneter in Mülheim
Große Herausforderungen

Bauen, Umwelt, Klima, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung: Demnächst wird im Mülheimer Rathaus diese Themen der parteilose Felix Blasch verantworten. Oberbürgermeister Marc Buchholz konnte seine Freude nicht verhehlen, einen Mann seines Vertrauens im Verwaltungsvorstand begrüßen zu können. Blasch folgt auf Peter Vermeulen. Der Stadtrat hatte am 11. November gegen eine Wiederwahl Vermeulens gestimmt. Der bisherige Chef des Dezernates VI (Umwelt, Klima, Bauen) scheidet zum 30. April aus, nach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.02.22
Ratgeber
Photovoltaik spielt beim Klimaschutz eine große Rolle. Davon überzeugten sich  auf dem Dach des Baustoffzentrums an der Xantener Straße die medl-Auszubildenden Marcel Scharpegge und Raik Matthes, Ausbildender Elektriker, Barbara Yeboah, die Geschäftsführerin der Kreishandwerkerschaft, Oberbürgermeister Marc Buchholz, Harbecke-Geschäftsführer Hartmut Buhren, Klimamanager Felix Wingold und Harbecke-Geschäftsführer Dennis Buhren (v.l.). 
Foto: Walter Schernstein

Die Stadt Mülheim verstärkt den Klimaschutz
Jeder Einzelne kann seinen Beitrag leisten

Die Stadt Mülheim hat sich schon seit langem hohe Ziele gesetzt, um den Klimawandel einzudämmen. Vielleicht war das auch ein Grund, dass Verantwortliche im wahren Sinn des Wortes in die Höhe kletterten, um zu sehen, dass es viele Möglichkeiten gibt, voranzukommen. „Es gibt viele Beispiele und Aktivitäten, die zeigen, was alles möglich ist“, sagt Oberbürgermeister Marc Buchholz, als er mit weiteren im Klimaschutz engagierten Leuten auf das Dach des Baustoffzentrums Harbecke an der Xantener...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.02.22
Wirtschaft
Seit einem Jahr ist die Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe im Einsatz. Die insgesamt sechsköpfige Truppe macht in ganz Mülheim Jagd auf Müllsünder. Und das mit Erfolg, denn laut MEG ist die Situation bereits viel besser geworden. | Foto: PR-Fotografie Köhring
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Mobile Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe
"Mülheim braucht uns!"

Ein Jahr mobile Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe Rund um in die Uhr, verteilt auf drei Schichten, sind die mobilen Mülldetektive der Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe der MEG im Einsatz. Sperrmüll im Wald und Hausabfälle an den Altpapiercontainern - die sechsköpfige Truppe hat jede Müllsünde im Visier. Das Projekt der Stadt gibt es seit einem Jahr und es zeigen sich deutliche Erfolge, wie die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG) erfreut feststellt. Es gibt viele Möglichkeiten, wie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.02.22
Politik
Der neue Mülheimer Nahverkehrsplan soll Gelder einsparen, gleichzeitig aber ein attraktiveres Netz schaffen. 
Foto: lokalkompass.de

Neuer Nahverkehrsplan wurde online vorgestellt
Rege Diskussionen

Wie soll Mülheims Bus- und Bahnliniennetz zukünftig aussehen? Eine erste öffentliche Beteiligung am 9. Dezember musste aufgrund der Pandemielage als digitales Format stattfinden. Etliche Mülheimer verfolgten die Vorstellung der Pläne online und diskutierten per Chat. Mit der Neuplanung des Nahverkehrsplans ist die Aachener Ingenieurgruppe IVV beauftragt. Geschäftsführer Dr.-Ing. Stephan Krug stellte die Planungsgrundsätze vor. Man wolle wie vorgegeben Gelder einsparen, gleichzeitig aber ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.12.21
Politik
Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheimer OGS-Betreuung wird neu ausgeschrieben
Kürzung durch die Hintertür?

Der Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung wirft bereits jetzt seine Schatten voraus. Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben. Die zwischen Stadt und freien Trägern wie Caritas und Diakonie geschlossenen Vereinbarungen laufen nämlich am 31. Juli 2022 aus. Die Trägerschaft soll für die Dauer von vier Schuljahren neu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.12.21
Politik
Die Mülheimer AfD engagiert sich für den Erhalt der VHS an der MüGa.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Im Stadtrat ging es auch um VHS und Moornixe
Bürgerwille ignoriert?

Man war fast geneigt, die beiden Themen inhaltlich miteinander zu verknüpfen: Die untergangene „Moornixe“ und die leerstehende Volkshochschule an der MüGa waren Gegenstand kontroverser Diskussionen im Stadtrat. Die SPD hatte um Überprüfung gebeten, ob das von der Flutkatastrophe zerstörte Fahrgastschiff „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz an einem geeigneten Ort an der Ruhr ausgestellt werden könne. Margarete Wietelmann erklärte: „Die Moornixe hat eine unrühmliche Prominenz erfahren. Da...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.21
Politik
Stadtdirektor Frank Steinfort sprach im Zusammenhang mit den montäglichen Corona-Demos von Bauernfängerei.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Der Mülheimer Stadtrat zur Coronalage
Holzauge sei wachsam

Bei der Mülheimer Ratssitzung war es schnell vorbei mit vorfestlicher Stimmung. Der Grüne Timo Spors wollte von der Stadtspitze erfahren, wie sie denn die aktuelle Lage einschätze bei den montäglichen Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen wenden. Spors betonte: „Eine Mehrheit der Menschen hat Sorge wegen einer möglichen Infektion.“ Nun komme noch Angst hinzu wegen immer radikaler werdenden Demonstrationen. Stadtdirektor Frank Steinfort war froh, das Thema aufgreifen zu können:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.21
Vereine + Ehrenamt
Verleihung des Heimatpreises 2021 mit Bürgermeister Markus Püll, Fritz Heckmann (Styrumer Geschichtsgesprächskreis), Bezirksbürgermeisterin Elke Oesterwind, Carmo Romero Martinez (Internationaler Eppinghofer Bewohnergarten), Oberbürgermeister Marc Buchholz, Beate Fischer (Mülheimer Geschichtsverein) und Bezirksbürgermeisterin Britta Stalleicken.
Foto: Walter Schernstein

Bürgermeister Püll ehrt Heimatpreisträger
Heimat ist ein Gefühl

Die letzten Ratssitzung des Jahres war geprägt von der Pandemie, von finanziellen Zwängen, aber auch von feierlicher Freude. Bürgermeister Markus Püll trat ans Rednerpult. Als Vorsitzender der Jury durfte er die Gewinner des vom Land NRW ausgelobten Heimatpreises verkünden. Zunächst gab es bedenkenswerte Worte: „Die meisten verbinden etwas Positives mit dem Begriff Heimat.“ Vertraute Landschaften, der Ort, an dem man aufgewachsen ist, eine gemeinsame Sprache, Familie, Geborgenheit. Frei nach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.21
Politik
Alexander Kocks war nur wenige Wochen lang Vorsitzender der Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch Mülheim. 
Foto: Henschke
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Was trieb Alexander Kocks zum BAMH und wieder raus?
Gerade erst angefangen

Plötzlich war Alexander Kocks Kopf einer Protestbewegung. Der 42-Jährige erinnert sich an die Phase vor gut drei Jahren, als er Großdemos organisierte, im Stadtrat Rederecht bekam, als Oberbürgermeister und Stadtkämmerer das Gespräch suchten. Nun ließ eine dürre Erklärung aufhorchen: „Alexander Kocks trat als Vorsitzender der Wählergemeinschaft BAMH zurück und erklärte gleichzeitig seinen Austritt. Er begründet diesen Schritt mit unüberwindbaren Differenzen.“ Kocks betont, dass er nicht der Typ...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.21
Politik
Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen sind die beiden Neuen im Mülheimer Verwaltungsvorstand. 
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen nehmen ihren Dienst auf
Zwei Neue für Mülheim

Der erste Arbeitstag hatte es direkt in sich. Zunächst Amtsleiterkonferenz, dann tagte der Verwaltungsvorstand erstmals in großer Runde. Am 2. November nahmen die beiden neuen Mitglieder im Mülheimer Verwaltungsvorstand ihren Dienst auf. Dr. phil. Daniela Grobe (Gesundheit, Soziales und Kultur) und David A. Lüngen (Schule, Jugend und Sport) fühlen sich hervorragend aufgenommen, so Grobe: „Ich habe das Gefühl, dass man auf uns gewartet hat. Am ersten Abend hatte ich schon einen großen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Wirtschaft
Die Freude über ihren am Donnerstagmorgen offiziell eröffneten EDEKA-Markt im Mülheimer HafenCenter an der Weseler Straße ist bei Falk, Ilselore und Heinz Wilhelm Paschmann (v.l.) groß,  | Foto: PR-Foto Köhring/SC
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Familie Paschmann gestattete schon am Vorabend einen Blick in die Regale
Enormer Zuspruch für Mülheims größtem Supermarkt

„Es gab am Donnerstag keine verstopften Straßen auf dem Weg zum HafenCenter, und keine Staumeldungen in den Verkehrsnachrichten“, sagt Falk Paschmann schmunzelnd. Dennoch herrschte großer Andrang zur Eröffnung von Mülheims größtem Supermarkt. Bevor sich um 7 Uhr die Türen zum bevorstehenden Erlebniseinkauf öffneten, bildete sich bereits eine kleine Menschentraube. Da spielte sicher auch die Neugier eine Rolle, wie der neue EDEKA-Markt der Familie Paschmann an der Weseler Straße 28-40 denn wohl...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.10.21
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