Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Der Unterrichtsbeginn könnte entzerrt werden, so dass die Schulbusse nicht so voll sind.
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In Mülheim soll Unterrichtsbeginn gestaffelt werden
Infektionsrisiko in Schulen minimieren

Am Mittwoch berieten sich die Mülheimer Schulen mit Marc Buchholz, wie es denn weitergehen soll mit dem Unterricht. Der Oberbürgermeister regte eine Entzerrung des Unterrichtsbeginns an, um Druck vom Schulbusverkehr zu nehmen. Die Zahl der Schüler in Quarantäne ist weiterhin sehr hoch. Mit 1.023 sind 4,9 Prozent der Mülheimer Schülerschaft betroffen. In der Vorwoche waren es mit 1.462 sogar noch deutlich mehr. Die Stadt spricht von sinkenden Zahlen. Auch die Zahl der Infizierten sei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.11.20
Ratgeber
Thomas Nienhaus, Teamleiter Online-Dienste der Stadt Mülheim, hat mit seinen Kolleginnen und Kollegen gerade in der Corona-Pandemie viele Anfragen zu beantworten. Da bilden Agieren und Reagieren eine inhaltliche Einheit.
Foto: PR-Foto Köhring/SC

Corona stellt das Online-Team der Stadt Mülheim vor besondere Herausforderungen
„Der Ton macht die Musik“

"Corona war schon ein Schlüsselmoment für uns. Die ganze Welt war aufgeregt. Jeder wollte wissen, was das hier vor Ort heißt und für jeden Einzelnen bedeutet. Wir wurden angeklickt ohne Ende.“ Thomas Nienhaus, Teamleiter Online-Dienste der Stadt Mülheim, hat durchaus „gemischte Gefühle“, wenn er auf die derzeitigen Veränderungen und Herausforderungen „im Netz“ blickt. Mülheim war bundesweit eine der ersten Kommunen überhaupt, die ihre Online-Präsenz und die Nutzung der Sozialen Medien schon...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.11.20
  • 1
Politik
Mülheims Kämmerer Frank Mendack gab einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ab.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Kämmerer Mendack über Corona-Auswirkungen
Der Rettungsschirm muss her

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
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Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik
In Mülheim ist Peter Vermeulen als städtischer Beigeordneter zuständig für Umwelt, Planen, Bauen und kommissarisch auch für Kultur. 
Foto: PR-Foto Koehring/AK
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Peter Vermeulen engagiert sich politisch in Krefeld
Diener zweier Herren?

Die Kommunalwahl ist kaum gelaufen, da läuft sich die Opposition bereits warm. Es werden Zweifel angemeldet, ob der städtische Beigeordnete Peter Vermeulen (CDU) zukünftig noch seine ganze Kraft für Mülheim einsetzen könne und werde. Vermeulen wurde 2006 als Beigeordneter für Kultur, Jugend und Schule gewählt. Im Dezember 2013 wurde er mit großer Mehrheit wiedergewählt und übernahm das Dezernat für Umwelt, Planen und Bauen. Solange für den neuen OB Marc Buchholz kein Nachfolger als...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.20
Politik
Bei Konzerten und Aufführungen sowie sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumlichkeiten und bei Sportveranstaltungen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nun auch am Sitz- oder Stehplatz verpflichtend vorgeschrieben. 
Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Die Marke von 50 Neuinfektionen wurde überschritten
Mülheim ist jetzt Hotspot-Stadt

Nun hat auch Mülheim die ominöse Marke überschritten und gilt als sogenannter Hotspot. Das Robert-Koch-Institut meldete am Freitag, 16. Oktober, eine aktualisierte Sieben-Tage-Inzidenz bei den COVID19-Neuinfektionen von 68 pro 100.000 Einwohner. Es wurden zusätzliche Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens angeordnet. Von den aktuell 113 Mülheimer Fällen sind 40 Personen zwischen 20 und 40 Jahren sowie 43 zwischen 40 und 60 Jahren alt. Auch gab es einen weiteren Todesfall in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.10.20
Politik
Die Gewerkschaft ver.di hat für morgen in Mülheim wieder zum Streik aufgerufen. Archivfoto: PR-Foto Köhring

Nächste Warnstreikwelle erreicht Mülheim am Mittwoch
Ganztägiger Ausstand

Nachdem bereits mehrere betriebsnahe Warnstreiks an unterschiedlichen Tagen bei der Stadtverwaltung, der Sparkasse, der Mülheimer Entsorgungsgesellschaft und den Mülheimer Seniorendiensten stattgefunden haben, ruft nun die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten der genannten Betriebe (hinzu kommt SEM)  am morgigen Mittwoch, 14. Oktober, zum ganztägigen Warnstreik auf. Die Gewerkschaft fordert für die 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen unter anderem eine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.20
Politik
Amtsübergabe im Mülheimer Rathaus: Ulrich Scholten (l.) wird von Stadtdirektor Frank Steinfort und dem neuen Oberbürgermeister Marc Buchholz verabschiedet.
Foto: PR-Fotografie Köhring / SC

Marc Buchholz übernimmt jetzt schon als Mülheimer OB
Wechsel an der Spitze

Schon deutlich früher als wie erwartet am 1. November übernahm Marc Buchholz jetzt die Amtsgeschäfte und ist nun auch offiziell neuer Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Vorgänger Ulrich Scholten betonte, dass der Stabwechsel auch deshalb vorgezogen wurde, um Stadtdirektor Frank Steinfort zu entlasten: „Aus meiner Sicht waren die Monate meiner Abwesenheit eine große Belastung für ihn, gerade in Coronazeiten.“ Steinfort wurde für die geräuschlose und höchst effiziente...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.20
  • 1
Politik
Marc Buchholz (CDU) siegte in der Stichwahl deutlich und wird neuer Mülheimer Oberbürgermeister.
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Mülheim bekommt ein CDU-Stadtoberhaupt
Buchholz möchte weiter zuhören

Marc Buchholz (CDU) wird neuer Mülheimer Oberbürgermeister. Der umstrittene Amtsinhaber Ulrich Scholten (SPD) war nicht mehr angetreten. In einer notwendig gewordenen Stichwahl siegte der 52-jährige Buchholz deutlich vor Monika Griefahn (SPD). Diese beiden hatten sich unter zehn Bewerbern durchgesetzt und die Stichwahl erreicht. Mit 94 Stimmen Vorsprung hatte Marc Buchholz in der ersten Runde nur knapp die Nase vorn. Am Abend der Stichwahl wurde aber schnell klar, wer das Rennen machen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.09.20
  • 1
  • 2
Politik
Sieben der zehn Mülheimer OB-Kandidaten stellten sich am Wahlabend der Kamera: Andy Brings, Wilhelm Steitz, Amrei Debatin, Jochen Hartmann, Marc Buchholz, Horst Bilo und Monika Griefahn. Nicht auf dem Bild: Jürgen Abeln, Martin Fritz und Alexander von Wrese. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

OB-Stichwahl zwischen Griefahn und Buchholz
Mülheim hat gewählt

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.09.20
  • 1
Politik
Die letzte Ratssitzung vor der Wahl in der Stadthalle war schnell absolviert. 
Foto: Henschke

Die letzten Ratsbeschlüsse vor den Kommunalwahlen
Eine kurze Sitzung

In der letzten Ratssitzung vor den Kommunalwahlen wurde in der Stadthalle fast alles einstimmig beschlossen. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann führte durch eine ungewöhnlich kurze Sitzung und las zunächst eine gemeinsame Resolution vor. Gemeinsam? Nicht ganz. Jochen Hartmann hatte vorgeschlagen, eine ähnlich lautende Resolution des Essener Stadtrates zu übernehmen. Und doch blieb der Einzelvertreter wie auch Cevat Bicici von WIR AUS Mülheim außen vor. Die Beiden stimmten dennoch zu:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.20
Politik
Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink sah sich scharfer Kritik ausgesetzt und warf entnervt hin.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Rat nahm vier Grünflächen aus der Diskussion
Eine Richtungsentscheidung

Der Mülheimer Rat nahm vier sensible Grünflächen aus dem Wirtschaftsflächenkonzept und Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink sieht keine Möglichkeit mehr zur konstruktiven Zusammenarbeit mit weiten Teilen der Kommunalpolitik. Nach einer denkwürdigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses hatte der Interims-Geschäftsführer von Mülheim & Business wie übrigens sein Vorgänger Jürgen Schnitzmeier auch schon entnervt hingeworfen. Zuvor war sein Entwurf genüsslich zerpflückt worden. Eine breite...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.20
Politik
Im Oktober stimmte es noch zwischen Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer.  
Foto: PR-Foto Köhring / SM
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Kabale und Hiebe beim „Bündnis für Bildung“
Gegenseitige Vorwürfe

Ärger beim Bündnis für Bildung. Die Stadtverordneten Hasan Tuncer und Lutz Zimmermann werfen dem Vorstand Manipulation vor und sprechen von einer Unterwanderung durch Graue Wölfe und Moscheegemeinden. Vorsitzender Ferit Sentürk kontert, dies sei „lediglich eine Vermutung zweier vereinzelter Fraktionsmitglieder“. Vielmehr scheine es so, dass vielen Mitgliedern „eine gewisse Arroganz“ der Ratsherren nicht behagt habe und diese aus diesem Grund keine Chance mehr gehabt hätten, auf die ersten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.09.20
  • 1
Kultur
Das gesamte Team des Theaters an der Ruhr geht in die Offensive, stellt sich den Herausforderungen der Zeit und bringt außergewöhnliche Inszenierungen in einer außergewöhnlichen Zeit auf die Bühne.
Foto: PR-Foto Köhring
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"Premieren-Spielzeit" im Theater an der Ruhr
Außergewöhnlich und offensiv

„Vieles ist anders, eigentlich ist nichts mehr so wie es vor Corona war.“ Sven Schlötcke, Geschäftsführer im Theater an der Ruhr, geht bei der inhaltlichen Vorstellung der neuen Spielzeit auf die Veränderungen ein, die das gesamte Ensemble vor große Herausforderungen gestellt, aber auch einen neuen Kreativitätsschub hervorgebracht hat. Anfang September beginnt die neue Spielzeit. Spannung, Hoffnung und sogar ein Hauch von „innerem Nervenkitzel“ machen sich breit. Die Umsetzung der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.08.20
  • 1
Politik
Alexander von Wrese von der AfD möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

Alexander von Wrese ist OB-Kandidat der AfD
Unbequeme Themen anpacken

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.08.20
Politik
Musiker Andy Brings ist OB-Kandidat von „Die Partei“ Mülheim.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
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Musiker Andy Brings ist OB-Kandidat von „Die Partei“
Mit Herz und Kopf

Ein Gespräch auf den Stufen zur VHS in der MüGa. Der OB-Kandidat Andy Brings kommt mit dem E-Scooter: „Ich liebe das Ding. Damit bin ich in der Stadt unterwegs.“ Seit der Geburt 1971 Mülheimer, wohnt der Musiker im Dichterviertel, genauer gesagt in der Goethestraße, und legt auch vielversprechend los: „Festgemauert in der Erden…“ Seine Augen blitzen. Natürlich ist das nicht von Goethe. Natürlich weiß Brings das. Der Mann hat Abitur: „Allerdings erst nach ein paar Schulwechseln.“ Schon als...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.08.20
Politik
Die grünen Paddler beim Zwischenstopp im Stadthafen. 
Foto: Henschke

Informative Tour de Ruhr der Mülheimer Grünen
Auf dem Fluss unterwegs

Ausgerechnet den heißesten Tag des Jahres haben sie sich ausgesucht: Die Mülheimer Grünen veranstalten eine Kanutour. Die sechs Boote legen unter glühender Sonne so manchen Flusskilometer zurück. Mit an Bord OB-Kandidat Wilhelm Steitz, Vorstandssprecher Fabian Jaskolla und Fraktionssprecher Tim Giesbert. Bei Zwischenstopps treffen die Kommunalpolitiker auf verschiedene Akteure, mit denen sie ins Gespräch kommen. Optimierungsbedarf Die „Tour de Ruhr“ startet am Mintarder Wasserbahnhof....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.08.20
LK-Gemeinschaft

Wie wichtig sind den OB-Kandidaten die Mölmschen Traditionen noch?
OB-Kandidaten mit null Ahnung - von Mölmsch Platt?

Vor ein paar Tagen sah ich ein Plakat der Grünen, nein, nicht mit ihrem OB-Kandidaten, sondern mit Tim Giesbert, der darauf den Beginn eines wohlbekannten Mölmschen Plattspruchs leicht variiert – und mit den Personalformen eines Verbs so seine Schwierigkeiten hat. Den Spruch selbst kennen wir von den Schildern im Grünen (!) , die uns auf Mölmsche Art ermuntern, das Grüne an Ort und Stelle zu lassen, andernfalls nämlich jemand käme, um unsere Personalien zu notieren, worauf wir dann...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.08.20
  • 4
Politik
Die Kandidaten der Mülheimer Grünen bei der Vorstellung ihrer Kampagne.

Mülheimer Grünen stellen Wahlkampfkampagne vor
„Das ist authentisch grün“

Die Mülheimer Grünen starten in den Kommunalwahlkampf und stellen ihre Kampagne vor. Sprecherin Kathrin-Rosa Rose erklärt, dass die Plakate selbst gemacht seien: „Fotos, grafische Gestaltung, alles. Da sind wir auch stolz drauf.“ Einen weiteren Aspekt betont Co-Sprecher Fabian Jaskolla: „Früher haben sich Grüne gewehrt gegen Köpfe auf Plakaten. Jetzt sind unsere Kandidaten zu sehen. Das ist auch Ausdruck eines veränderten Anspruchs. Erstmalig können wir ernsthaft mitmischen bei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.08.20
Politik
Rodion Bakum, Laura Libera, Martin Menkhaus (h2m), OB-Kandidatin Monika Griefahn und Ulrich Schallwig präsentieren die Kampagne der SPD Mülheim. 
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheimer SPD stellt ihre Wahlkampfkampagne vor
Das Ruder herumreißen

Auf dem nach dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister Heinrich Thöne benannten Schiff der Weißen Flotte starten die Mülheimer Sozialdemokraten ihren Kommunalwahlkampf. Als Geschäftsführer der beauftragten Werbeagentur h2m stellt Martin Menkhaus die Wahlkampfkampagne vor. Die Bundespartei finde sich in schwerer See, auch die Mülheimer SPD habe stürmische Zeiten hinter sich. Aber das Schiff sei nicht gekentert, da nun eine starke Persönlichkeit das Ruder herum reiße: Monika Griefahn. Politik-...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.08.20
  • 2
Politik
Der unabhängige Kandidat Jochen Hartmann möchte Mülheims Oberbürgermeister werden.
Foto: Archiv

Jochen Hartmann möchte Mülheims Oberbürgermeister werden
Der Muff muss raus

Nach seinem spektakulären Abgang beim Bürgerlichen Aufbruch Mülheim ist Jochen Hartmann nicht etwa in der Versenkung verschwunden: „Ich tanke Kraft für den Wahlkampf.“ Der fraktionslose Stadtverordnete möchte Mülheims Oberbürgermeister werden. Die für seine Kandidatur benötigten Unterschriften hat er bereits zusammen. Der 61-jährige ist Staatsanwalt in Duisburg und dort auch für Fälle von Kinderpornographie zuständig. Hartmann sieht sich berufen, endlich für Sicherheit, Ordnung und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.07.20
  • 2
Wirtschaft
Der MWB-Vorstand stellt sich den Herausforderungen der Zeit. Auf dem Foto v.l. Dominik Steffan, Frank Esser und Jürgen Steinmetz.
Foto: PR-Foto Köhring/SC
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MWB zog Bilanz – Mehr Unterstützung von Politik und Verwaltung erwünscht
„Wir wollen Stabilität und Sicherheit bieten“

„Unsere Langzeitstrategie zahlt sich aus, deshalb blicken wir auch trotz Corona guten Mutes in die Zukunft.“ Frank Esser, Vorstandsvorsitzender der Mülheimer Wohnbau eG (MWB), hatte mit seinen Vorstandskollegen Jürgen Steinmetz und Dominik Steffan bei der Vorstellung der Zahlen und Ergebnisse des Geschäftsjahres 2019 auch die aktuelle Lage und die weiteren Entwicklungen im Blick. Erste Fazit des MWB-Vorstands: „Die Zahlen für 2019 sind positiv, wir sind wirtschaftlich gut aufgestellt.“...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.07.20
Politik
Planungsdezernent Peter Vermeulen (r.) und Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink (l.) sind uneins. 
Foto: PR-Foto Köhring/ AK
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Bewertungsmatrix für Gewerbeflächen sorgt für Wirbel
Minus- und Pluspunkte

Der ohnehin scharf geführte Streit um Gewerbeflächen in Mülheim hat eine neue Stufe erklommen. Die FDP schießt gegen Planungsdezernenten Peter Vermeulen, die Grünen gegen die SPD. Von bleibendem Misstrauen war die Rede. Eigentlich ist alles Verschlussache. Der Wirtschaftsausschuss soll erst am 31. August eine Bewertungsmatrix auf ihre Realitäts-Tauglichkeit bewerten. Die Verwaltung hatte ein differenziertes Punktesystem vorgelegt, mit dem brachliegende und neue Gewerbeflächen zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.07.20
  • 1
Wirtschaft
Da war die Gastro-Welt noch in Ordnung: Rino Frattesi (2.v.l.) bei einem Dreh von Sonnenklar-TV vor seinem "La Grappa".
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Essener Edelitaliener La Grappa kapituliert vor Corona
Rino Frattesi sperrt sein "Paradies" bis auf Weiteres zu

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem...

  • Essen-Süd
  • 10.07.20
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