Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Alexander Kocks war nur wenige Wochen lang Vorsitzender der Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch Mülheim. 
Foto: Henschke
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Was trieb Alexander Kocks zum BAMH und wieder raus?
Gerade erst angefangen

Plötzlich war Alexander Kocks Kopf einer Protestbewegung. Der 42-Jährige erinnert sich an die Phase vor gut drei Jahren, als er Großdemos organisierte, im Stadtrat Rederecht bekam, als Oberbürgermeister und Stadtkämmerer das Gespräch suchten. Nun ließ eine dürre Erklärung aufhorchen: „Alexander Kocks trat als Vorsitzender der Wählergemeinschaft BAMH zurück und erklärte gleichzeitig seinen Austritt. Er begründet diesen Schritt mit unüberwindbaren Differenzen.“ Kocks betont, dass er nicht der Typ...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.21
Politik
Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen sind die beiden Neuen im Mülheimer Verwaltungsvorstand. 
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen nehmen ihren Dienst auf
Zwei Neue für Mülheim

Der erste Arbeitstag hatte es direkt in sich. Zunächst Amtsleiterkonferenz, dann tagte der Verwaltungsvorstand erstmals in großer Runde. Am 2. November nahmen die beiden neuen Mitglieder im Mülheimer Verwaltungsvorstand ihren Dienst auf. Dr. phil. Daniela Grobe (Gesundheit, Soziales und Kultur) und David A. Lüngen (Schule, Jugend und Sport) fühlen sich hervorragend aufgenommen, so Grobe: „Ich habe das Gefühl, dass man auf uns gewartet hat. Am ersten Abend hatte ich schon einen großen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Wirtschaft
Die Freude über ihren am Donnerstagmorgen offiziell eröffneten EDEKA-Markt im Mülheimer HafenCenter an der Weseler Straße ist bei Falk, Ilselore und Heinz Wilhelm Paschmann (v.l.) groß,
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Familie Paschmann gestattete schon am Vorabend einen Blick in die Regale
Enormer Zuspruch für Mülheims größtem Supermarkt

„Es gab am Donnerstag keine verstopften Straßen auf dem Weg zum HafenCenter, und keine Staumeldungen in den Verkehrsnachrichten“, sagt Falk Paschmann schmunzelnd. Dennoch herrschte großer Andrang zur Eröffnung von Mülheims größtem Supermarkt. Bevor sich um 7 Uhr die Türen zum bevorstehenden Erlebniseinkauf öffneten, bildete sich bereits eine kleine Menschentraube. Da spielte sicher auch die Neugier eine Rolle, wie der neue EDEKA-Markt der Familie Paschmann an der Weseler Straße 28-40 denn wohl...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.10.21
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Ratgeber
Das Ministerium kündigt Änderungen an. Demnach dürfen Schüler im Unterricht auf ihren Sitzplätzchen bald ohne Maske sitzen.

Schulministerium kündigt Änderungen an
Maskenpflicht für Schüler fällt weg

Das Schulministerium hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Rahmenbedingungen für den Schulstart nach den Herbstferien informiert: Ab dem 2. November soll die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen entfallen. Im Außenbereich von Schulen besteht bereits keine Maskenpflicht mehr. Ab dem 2. November würde die Maskenpflicht nur noch im übrigen Schulgebäude bestehen, insbesondere auf den Verkehrsflächen. Eine entsprechend geänderte Coronabetreuungsverordnung soll es in der ersten...

  • Essen
  • 08.10.21
  • 1
  • 1
Politik
Das alte Kesselhaus soll zukünftig an einem See stehen.
Visualisierung: StudioVlayStreeruwitz & PlanSinn Planung
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Jury krönte Siegerentwurf für die Parkstadt Mülheim
Arbeiten, Wohnen und Leben

Der Startschuss ist gefallen für die Entwicklung der rund 13,4 Hektar großen ehemaligen Zentrale des Unternehmensgruppe Tengelmann zu einem gemischt genutzten Quartier für Wohnungen, Gewerbe, Büro, Gastronomie, Bildung und Kultur. In dem vom Projektentwickler Soravia und der Stadt Mülheim initiierten städtebaulichen Wettbewerb wählte die Jury aus zehn Entwürfen aus, die namhafte Architektenteams aus ganz Europa eingereicht hatten. Einstimmig wurde für das Wiener Kooperationsprojekt des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.10.21
  • 1
  • 1
Politik
Ein Jahr im Amt als Mülheimer Oberbürgermeister: Marc Buchholz.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Mülheims OB Marc Buchholz mit zufriedener Bilanz
Ein Jahr Oberbürgermeister

Seit einem Jahr ist Marc Buchholz Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Dank gelte der gesamten Belegschaft des Rathauses. Unter erschwerten Bedingungen hätten die Mitarbeiter ihre Arbeit gut gemacht: „Eine tolle Mannschaft.“ Wenn er das erste Jahr als OB Revue passieren lasse, lasse die Bilanz sich durchaus sehen: „Wir sind vieles angegangen, aber noch nicht alles. Das kann aber auch gar nicht sein.“ Marc Buchholz betonte den engen Schulterschluss mit Stadtkämmerer Frank...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.10.21
  • 1
Politik
SPD-Bundestagskandidat Sebastian Fiedler und Luftschiff Theo hatten Prof. Dr. Karl Lauterbach zu Gast.  
Foto: PR-Fotografie Köhring / AK
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In der Reihe „Fiedler will’s wissen“ war Prof. Dr. Karl Lauterbach zu Gast
Lauterbach macht Mut

Fiedler will’s wissen. Der SPD-Bundestagskandidat ist ein neugieriger Mensch. Daher seine Gesprächsreihe mit illustren Gästen. Diesmal ist Prof. Dr. Karl Lauterbach zu Gast in der Luftschiffhalle auf dem Flughafen Essen/Mülheim. Gut vertäut hört Luftschiff Theo zu, von draußen schaut die alte Tante Ju in den geöffneten Hangar. Sebastian Fiedler strahlt: „Was für eine tolle Kulisse. Schöner als bei Markus Lanz. Da habe ich dem Karl nicht zu viel versprochen.“ Die Registrierung war aufwendig, die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.21
  • 1
Politik
Mülheims Stadtkämmerer Frank Mendack legte den Entwurf eines Doppelhaushaltes vor.
Foto: Archiv / PR-Fotografie Köhring

Frank Mendack legte dem Mülheimer Stadtrat einen Doppelhaushalt vor
Die Stunde des Kämmerers

Der zurzeit nur dreiköpfige Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim hatte Grund zur Freude. Bald werden die zwei neuen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen das Team verstärken. Weiterer Grund zur Freude, wie Oberbürgermeister Marc Buchholz frohlockte: „Der Kämmerer kann einen Haushalt einbringen ohne neue Sparvorschläge und Steuererhöhungen.“ Es war die Stunde des Kämmerers. In seiner Haushaltsrede vor dem Stadtrat konnte Frank Mendack verkünden, nunmehr könne von einer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.08.21
Politik
Die Hälfte der Mülheimer Schulzimmer wird mit mobilen Luftfilteranlagen ausgerüstet. 
Foto: Archiv lokalkompass

Mülheim kauft nun doch 650 Luftfiltergeräte für Schulen
Als Ergänzung zum Lüften

Die Stadt Mülheim möchte für ihre Schulen 650 mobile Luftfilteranlagen anschaffen. Bis zum Ende der Herbstferien sollen die Räume der Klassen 1 bis 6 und Betreuungsräume sowie die Förderschule an der Rembergstraße komplett ausgestattet werden. Im Raum stehen Kosten von rund drei Millionen Euro. Die Verwaltung hatte den Nutzen von Luftreinigern in Schulen bislang angezweifelt. Aus der Elternschaft hatte es aber Druck gegeben. Experten seien der Meinung, dass sich nur durch Stoßlüften kein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.08.21
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz mit den neuen Hauptamtlichen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen (links). Alle Drei sind vollständig geimpft und ließen nur kurz die Masken fallen fürs Foto.
Foto: Henschke
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Der Stadtrat wählte Daniela Grobe und David A. Lüngen zu Beigeordneten
Zwei Neue für Mülheim

Mülheim bekommt zwei neue Hauptamtliche Beigeordnete. Der Rat der Stadt wählte Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen für jeweils acht Jahre zu Dezernenten. Zunächst verkündete Oberbürgermeister Marc Buchholz, dass Daniela Grobe (Grüne) am Montag ihren Verzicht erklärt hatte auf ihr Amt als Stadtverordnete. In Folge dessen verpflichtete Buchholz als Nachrückerin die Grünen-Kreissprecherin Kathrin Rosa Rose. Da Daniela Grobe etliche Ämter inne hatte in Ratsausschüssen und Aufsichtsräten, wurden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.08.21
Politik
Das Podium war besetzt mit Dr. Franziska Krumwiede-Steiner (Grüne), Edith Bartelmus-Scholich (Linke), Eliseo Maugeri (Linke), Timo Spors (Grüne), Sebastian Fiedler (SPD), Joachim vom Berg (FDP), Jens Geier SPD), Astrid Timmermann-Fechter (CDU) und Marie-Luise Dött (CDU). 
Foto: Henschke
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Das Mülheimer Klimaforum befragte Bundestagskandidaten
Wie hast du’s mit dem Klimaschutz?

Was wollen die im September zur Wahl stehenden Parteien für den Klimaschutz tun, was sagen die Bundestagskandidaten? Die Mülheimer Initiative für Klimaschutz lud sie ein in die Stadthalle zu einer seiner regelmäßigen Klimaforum-Veranstaltungen. 100 Bürger und 20 Unternehmen sind Mitglieder dieses 2008 gegründeten, überparteilichen Vereins. Der Vorstand ist prominent besetzt. Dr. Bernhard Leidinger ist Unternehmensberater, war 2003 der Kandidat der CDU im OB-Wahlkampf, ist aber parteilos. Dr....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.08.21
Kultur
4 Tonnen schwer und nur von Profis zu bewältigen: Die Rasche Skulptur.

Kunstwerk wurde an der Ruhr wieder aufgestellt
Neuer Platz für Rasche-Skulptur

Die Granit-Skulptur Plastik in der Landschaft des 2018 verstorbenen Mülheimer Künstlers und Ruhrpreisträgers Ernst Rasche hat einen neuen Standort: Ende Juli startete die Wiederaufstellung in den Ruhrauen auf einer Grünfläche in Verlängerung der Delle. Bevor die offizielle und feierliche Übergabe an die Öffentlichkeit erfolgt, wird die Skulptur vor Ort noch gereinigt und restauriert. Ursprünglich wurde die Skulptur im Jahr 1986 von der Firma Agiplan bei dem Künstler in Auftrag gegeben und stand...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.08.21
  • 1
Politik
Die Politikwissenschaftlerin Dr. Daniela Grobe bewirbt sich um die Position der Mülheimer Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Kultur. 
Foto: Bündnis 90 / Die Grünen Mülheim
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Mülheimer Grüne wollen Dr. Daniela Grobe als Beigeordnete
Den Herausforderungen stellen

Am Dienstag, 3. August, ist die Bewerbungsfrist für zwei neu zu besetzende Dezernentenstellen abgelaufen. Für die Nachfolge des als Beigeordneten ausgeschiedenen neuen Oberbürgermeisters Marc Buchholz bewirbt sich Dr. Daniela Grobe. Sie wird dabei von Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt. Der Rat hatte am 1. Juli mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Grünen beschlossen, zukünftig wieder fünf hauptamtliche Beigeordnete zu wählen. Damit wurde eine Ratsentscheidung vom 6. November 2011 wieder...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.08.21
Politik
Mülheims Stadtkämmerer Frank Mendack (2. von rechts) stellte dem Stadtrat den prognostizierten finanziellen Schaden durch die Pandemie vor. 
Foto: Henschke

Der Mülheimer Stadtrat stimmt einem Kompromissvorschlag zu
Stadtteilbibliotheken gerettet

Oberbürgermeister Marc Buchholz holte ihn wieder hervor, seinen Null-Euro-Schein. Immer dann, wenn das Mülheimer Stadtoberhaupt mit dieser symbolischen Note wedelt, möchte er auf die leeren Kassen und die notwendige Spardisziplin hinweisen. Sein Kämmerer nannte bedenkliche Zahlen. Frank Mendack steht in der Pflicht, dem Stadtrat fortlaufend zu berichten, wie es denn steht um die Mülheimer Finanzen. Nicht gut, das wurde schnell klar. Mendack sah seinen Vortrag dann auch als ein „Einstimmen in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.07.21
Politik
Dezernent Peter Vermeulen entschuldigte sich für Fehler und wird nun krankheitsbedingt monatelang ausfallen.
Foto: PR-Foto Koehring/AK
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Mülheim bekommt zwei neue Hauptamtliche Beigeordnete
Wirbel um Dezernenten

Irgendwie wurde es aber auch Zeit für eine kurze Atempause. Die Sommermonate wird der Mülheimer Verwaltungsvorstand zum Durchschnaufen nutzen. Vielleicht mal für ein paar Tage an die See? Für einen der Beigeordneten steht jedoch eine längere Auszeit an. Rund um Oberbürgermeister Marc Buchholz wird es überschaubar. Gerademal zwei Hauptamtliche Beigeordnete bleiben ihm noch in den kommenden Monaten: Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort und Kämmerer Frank Mendack. Die Stellen der beiden erwünschten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.07.21
Politik
Uwe Bonan wird am 15. Juni 2021 sein Amt als Geschäftsführer der Ruhrbahn GmbH niederlegen.
Foto: Walter Schernstein

Geschäftsführer Uwe Bonan verlässt die Ruhrbahn
Endhaltestelle erreicht

Dürrer hätte die Pressemitteilung kaum ausfallen können: „Uwe Bonan, Geschäftsführer der Ruhrbahn GmbH, wird am 15. Juni 2021 sein Amt als Geschäftsführer niederlegen. Herr Bonan nennt hierfür persönliche Gründe.“ Dahinter öffnet sich jedoch ein weites Feld voller Mutmaßungen und Fallstricke. Schnell meldete sich auch die Politik zu Wort, speziell aus Mülheim kamen Vorschläge, wie mit der neuen Situation umzugehen sei. Denn die Ruhrbahn hat Probleme, auch weil die Pandemie für einen erheblichen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.06.21
  • 1
Politik
WDL-Flugdienstleiter Christian Beineke erläuterte Pascal Homberg, Marcel Helmchen, Elias Hahn, Luca Ducrée und Max Schettgen die Abläufe auf dem Flugfeld. 
Foto: Bangert
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Junge Union Essen und Mülheim besuchte den Flughafen
Innovative Zukunft

Fünf Mann halten links, fünf Mann halten rechts, dann lassen sie die Seile los. Die Motoren dröhnen und Kapitän Mark Finney zieht den 60 Meter langen Blimp „Theo“ hoch. Beindruckend, so einen Luftschiff-Start live und aus nächster Nähe mitzuerleben. Die jungen Politiker zücken ihre Handykameras. Der Kreisverbände Essen und Mülheim der Jungen Union sehen den Flughafen als Innovationsstandort. Sie begrüßen seinen Erhalt und sehen darin Zukunftschancen für die gesamte Region. Nun machen sie sich...

  • Essen-Werden
  • 31.05.21
  • 2
Politik
Die scheidende Vorsitzende des Jugendstadtrates Klara aus der Fünten fordert, der Jugend eine Chance zu geben. 
Foto: PR-Foto Köhring / TW

Mülheimer Jugendbeteiligung wird neu aufgestellt
Von wegen politikverdrossen

Herrlich nüchtern gibt das Protokoll des späten Nachmittags des 24. März diesen Jahres zu Protokoll: „Abschließend teilte die Vorsitzende Klara aus der Fünten mit, dass dies voraussichtlich die letzte Sitzung des alten Jugendstadtrates sei. Die Vorsitzende schloss die Sitzung um 17:42 Uhr.“ Einen Monat später entschied der Mülheimer Hauptausschuss in Delegation für den Rat der Stadt. Eifrig wurde diskutiert über das Ende des Jugendstadtrates in seiner bisherigen Form. Filip Fischer (SPD) nannte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.05.21
  • 1
Politik
Ein Großaufgebot der Polizei musste handgreifliche Streitigkeiten unter Jugendgruppen beilegen. 
Foto: PR-Foto Köhring
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Sondersitzung des Mülheimer Sicherheitsausschusses
Was ist da passiert?

Eine handgreifliche Eskalation unter Jugendlichen in der Stadtmitte hatte für viel Aufmerksamkeit und ziemlichen Wirbel gesorgt. Es war beileibe nicht die erste ihrer Art, aber die Massenschlägerei vom 28. April fand ihr politisches Nachspiel. Sie war nun viel diskutiertes Thema einer Sondersitzung des Mülheimer Sicherheits- und Ordnungsausschusses. An der Haltestelle „Stadtmitte“ in der Friedrich-Ebert-Straße hatten sich Jugendliche eine Schlägerei geliefert. Die Polizei war von Zeugen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.21
Vereine + Ehrenamt
Ehrenring der Stadt Mülheim für Norbert Mölders; hier mit Oberbürgermeister Marc Buchholz.
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Mülheimer Oberbürgermeister Marc Buchholz würdigt besonderes ehrenamtliches Engagement
Ehrenringe und Ehrenspangen der Stadt Mülheim verliehen

Vor kurzem fanden die Verleihungen der Ehrenringe und –spangen für das Jahr 2020 im Rathaus der Stadt Mülheim an der Ruhr durch Oberbürgermeister Marc Buchholz statt, der damit besonderes ehrenamtliches Engagement würdigte. Persönliche Treffen im Rathaus statt Feierstunde im Kammermusiksaal der Stadthalle: Oberbürgermeister Marc Buchholz hat Ende April dieses Jahres in seinem Dienstzimmer die ersten Ehrenringe und –spangen überreicht, über deren Verleihung an verdiente Bürger der Rat der Stadt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.05.21
LK-Gemeinschaft
Die neue Startseite der VHS-Website ist ansprechend und intuitiv gestaltet. (Screenshot)

Über 80 VHS Online-Kurse in Mülheim auf neuer Website
Bildung macht glücklich!

Die VHS Mülheim präsentiert sich mit einer frischen, übersichtlichen Website im Netz. Ab sofort können über 80 verschiedene Kurse Online gebucht und vor allem "Online besucht" werden. Wer zum Beispiel eine Fremdsprache erlernen oder auffrischen möchte, der kann unter 35 verschiedenen Sprachkursen wählen. Präsenzkurse können aufgrund der Pandemie momentan nicht angeboten werden.  Neue Website beeindruckt mit Klarheit Sie hat ein frisches Layout, ist übersichtlich und sehr intuitiv zu bedienen:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.04.21
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