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Beiträge zum Thema Politik

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Foto: EBB-FW

A40-Sperrung in Bochum-Hamme
EBB-FW befürchtet Verkehrsinfarkt

Die anstehende Vollsperrung der A40 in Bochum im kommenden Sommer wegen des Neubaus der Schlachthofbrücke bereitet auch der Essener Politik große Sorgen. Der Essener Ratsherr für den Essener Osten, Wilfried Adamy vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), befürchtet einen Verkehrsinfarkt im Essener Osten, wenn die A40 für 3 Monate gesperrt wird. "Die kurze Vorlaufzeit für den Essener Osten ist schlichtweg unzumutbar", kritisiert Adamy. "Seit einiger Zeit ist die durch die Großbaustelle...

  • Essen
  • 26.04.24
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Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger:
Ankauf von Schrottimmobilien gefordert

Die UWG: freie Bürger-Ratsfraktion drängt auf ein entschlossenes Handeln der Stadt Bochum im Umgang mit Schrottimmobilien. In einer kürzlich erfolgten Beantwortung einer Anfrage der UWG: freie Bürger-Ratsfraktion im Planungsausschuss wurde deutlich, dass die Stadt trotz des im Haushalt bereitgestellten Sondervermögens "Grundstücksentwicklung Bochum"  keine Schrottimmobilien ankauft. Hans-Josef Winkler, Mitglied im Planungsausschuss betont: "Die Stadt Bochum hätte durchaus die Möglichkeit,...

  • Bochum
  • 23.04.24
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Äußerungen des Bezirksbürgermeisters:
UWG: Freie Bürger entsetzt

Wir sind entsetzt und irritiert über die im gestrigen WAZ- Interview zum Blau der Sitze im Lohrheidestadion gefassten Äußerungen des Bezirksbürgermeisters Hans Peter Herzog. Seine Sichtweise, „die Farbauswahl passt gut zusammen und er versteht den ganzen Wirbel überhaupt nicht,“, macht uns nur fassungslos, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion. Nicht nur, dass Inhalt und Wortwahl völlig unangemessen gegenüber der SGW 09 Fanschaft und Wattenscheider Kritikern...

  • Bochum
  • 17.04.24
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Foto: UWG: Freie Bürger
3 Bilder

Geplante Abbindung der Emilstraße:
Geplante Abbindung der Emilstraße: UWG: Freie Bürger begrüßt Verkehrsberuhigung

Die UWG: Freie Bürger begrüßt die Initiative der Verwaltung, eine Beschlussvorlage zu erstellen, in der unser Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße aufgenommen wird. Diese Straße wird oft als vermeintliche Abkürzung genutzt, und die Einhaltung der Tempo-30-Regelung wird häufig ignoriert. Die Einspurigkeit des Hellwegs hat diese Situation in den letzten Wochen deutlich verschärft. Zwischen den Hausnummern 115 und 159 fehlt ein Gehweg, was häufig zu brenzligen...

  • Bochum
  • 17.04.24
  • 1
Politik
Foto: EBB-FW

Kommunalwahl 2025:
EBB-FW tritt mit eigenem OB-Kandidaten an

Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - Freie Wähler (EBB-FW) auf seiner Jahreshauptversammlung einstimmig beschlossen, für die kommende Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2025 einen eigenen Kandidaten bzw. eine eigene Kandidatin zu nominieren. Dieser Schritt unterstreicht das wachsende Engagement und die zunehmende Verantwortung, die das EBB-FW im politischen Spektrum Essens übernehmen möchte. "Das EBB-FW ist vor 20 Jahren als Wählergemeinschaft von...

  • Essen
  • 12.04.24
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UWG: Freie Bürger lädt zum Austausch ein:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Marktsprechstunde am Freitag, den 12. April, von 10 bis 12 Uhr, in Wattenscheid ein. Die Veranstaltung findet an der Ecke Oststraße/Alter Markt statt und bietet eine gute Gelegenheit, direkt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Besonders die Situation auf dem Wattenscheider Markt bereitet uns Sorgen. Aus diesem Grund haben wir eine Petition zum Erhalt der Wochenmärkte erstellt und bereits über...

  • Bochum
  • 10.04.24
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Foto: EBB-FW

Bürgerbefragung: Grünes Wahlkampfmanöver
Vollauslastung des Heimbereiches zeigt Bürgerwille eindeutig

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-Freie Wähler (EBB-FW) sieht in den Bestrebungen der Grünen, den Beschluss zum Stadionausbau in einer Bürgerbefragung abstimmen zu lassen, ein klares Manöver zur Kommunalwahl im kommenden Jahr. "In hübscher Regelmäßigkeit zaubern die Grünen ein Bürgerbegehren oder einen Bürgerentscheid kurz vor Kommunalwahlen hervor, um hiermit Stimmung zu machen. Bei ihren Lieblingsprojekten zeigen sie sich meist nicht so interessiert für den Bürgerwillen. Ob Grugatassenerweiterung...

  • Essen
  • 05.04.24
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Politik
Lohrheidestadion | Foto: UWG: Freie Bürger

Blaue Sitze im Lohrheidestadion:
Verletzung der Wattenscheider Identität

Es ist richtig, dass die Anhängerinnen und Anhänger von SG Wattenscheid 09 die Stadt Bochum auffordern, die Farbwahl „ Blau“ der Sitze im Lohrheidestadion zu verwerfen und stattdessen, wie bisher auch, auf einen neutralen Farbton zurückzugreifen; so der Vorsitzende der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion Josef Winkler. Kein Verein, der das Stadion jetzt oder zukünftig nutzt, sollte in dieser Hinsicht bevorzugt werden. Wieder einmal wird die Wattenscheider Seele unnötigerweise verletzt. Vielleicht...

  • Bochum
  • 02.04.24
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Foto: Canva

Einladung zum Austausch:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Marktsprechstunde am Freitag, den 22. März, von 10 bis 12 Uhr, in Wattenscheid ein. Die Veranstaltung findet an der Ecke Oststraße/Alter Markt statt und bietet eine gute Gelegenheit, direkt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Besonders die Situation auf dem Wattenscheider Markt bereitet uns Sorgen. Aus diesem Grund haben wir eine Petition zum Erhalt der Wochenmärkte erstellt und bereits 850...

  • Bochum
  • 19.03.24
  • 1
Politik
Foto: EBB-FW erstellt mit Vista Create

Massiver Wegfall von Parkraum
EBB-FW kritisiert radikale Umbaupläne der Steeler Straße

Die aktuellen Planungen zur Umgestaltung der Steeler Straße im Essener Südostviertel, die eine Halbierung der Parkplätze vorsehen, stoßen beim ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) auf heftige Kritik. Ratsherr Wilfried Adamy (EBB-FW) äußert Besorgnis über die Auswirkungen dieser Pläne auf die lokale Wirtschaft und die Erreichbarkeit von Facharztpraxen. "In einem lebendigen Stadtteil wie dem Südostviertel sind Parkplätze keine Luxusgüter, sondern eine Notwendigkeit für das Überleben der...

  • Essen
  • 15.03.24
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UWG: Freie Bürger fordert Tartanrundlaufbahn | Foto: Canva

Sportanlage Preins Feld
UWG: Freie Bürger fordert Tartanrundlaufbahn

Die UWG: Freie Bürger setzt sich aktiv für die Umgestaltung der Aschenrundlaufbahn der Sportanlage Preins Feld in eine Tartanrundlaufbahn ein. Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid, betont die Dringlichkeit dieses Schrittes. „Die intensive Nutzung der Rundlaufbahn durch verschiedene Sportvereine wie den SV Höntrop, den CSV Linden sowie Schüler von Schulen wie der Regenbogenschule in Höntrop und zahlreiche vereinslose Sportler erfordert eine...

  • Bochum
  • 14.03.24
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Politik

UWG: Freie Bürger fragt nach:
Fassade des Technischen Rathauses ist marode und verdreckt

Die Fassade des Treppenturms des Technischen Rathauses an der Hans-Böckler-Straße ist in einem desolaten Zustand, sie ist beschädigt, löchrig und verwittert. An vielen Stellen sind Metallanker zu sehen, an denen ursprünglich Fassadenpaneele oder Isolierungen befestigt waren. Auch die Fensterumrahmung ist abmontiert worden, was den Eindruck von Vernachlässigung verstärkt. Zudem häuft sich Taubenkot sich vor dem abgesperrten Eingang“, sagt Ulli Engelbrecht von der Fraktion UWG: Freie Bürger, der...

  • Bochum
  • 29.02.24
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Politik

Erhalt der Bochumer Wochenmärkte
UWG: Freie Bürger startet Petition

Die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger hat eine Petition zum Erhalt der Bochumer Wochenmärkte auf den Weg gebracht. „Angesichts der zahlreichen Anfragen und des aktiven Engagements vieler besorgter Bürgerinnen und Bürger haben wir diese Initiative gestartet, um den wachsenden Herausforderungen, denen die Märkte nach der Neuvergabe gegenüberstehen, entgegenzuwirken“, sagt Tim Pohlmann, Vorsitzender der Wähler-Gemeinschaft. Die Petition habe zum Ziel, die wichtige Rolle der...

  • Bochum
  • 28.02.24
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Trotz schwerer Brände: Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag für mehr Brandprävention ab

Am vergangenen Donnerstag, den 15. Februar 2024, versammelte sich die Bezirksvertretung Hamborn für eine Sondersitzung. Neben hitzigen Diskussionen um die Modellprojekte "Stark im Norden" ging es auch um den AfD-Antrag für mehr Brandprävention. Denn im Hamborn kommt es leider immer wieder zu schweren Bränden. Im Januar 2024 wurden bei Wohnungsbränden mehrere Menschen schwer verletzt und eine Person erlag sogar im Krankenhaus ihren schweren Brandverletzungen. Den Wohnungsbrand in Marxloh...

  • Duisburg
  • 19.02.24
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Foto: Canva

UWG: Freie Bürger kritisiert Schulentwicklungsplan
Überlegungen zur Neuordnung enthält viele Unbekannte

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat die Schulentwicklungsplanung der rot-grünen Mehrheit in der Schulausschuss-Sitzung abgelehnt. „Alleine die unterschiedlichen Änderungsanträge zeigten schon, dass die Vorlage nicht konkret genug ausgebarbeitet war. Die Zahlen zeigen deutlich die steigenden Bedarfe im Bereich der weiterführenden Schulen. Sowohl eine neue Gesamtschule als auch ein neues Gymnasium sind nötig, um die Schülerinnen und Schüler zukünftig beschulen zu können. Ebenso zeigen die...

  • Bochum
  • 14.02.24
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Politik
Symbol-Foto

Bochumer Baumbestand
Für einen Edeka-Neubau fallen 40 gesunde Bäume

40 Bäume, gesunde Bäume, werden für einen neuen Edeka-Laden in Bochum gefällt. Habe ich der WAZ entnommen. Angeblich soll ein „weiterer“ Supermarkt im Stadtteil „Linden“ großen Anklang finden. Ehrlich gesagt kann ich mir das gar nicht vorstellen. Dass die Stadt die Fällung der gesunden Bäume genehmigt, schon. Geht ja schließlich um Geld. Ob das auch den Konsumenten gefällt, sei dahingestellt. Ich könnte mir vorstellen, dass sich die Freude über den Neubau in Grenzen gehalten hätte - also mit...

  • Bochum
  • 26.01.24
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SPD Bezirksvertreter setzt Bürger mit Migrationshintergrund unter Druck

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...

  • Duisburg
  • 23.01.24
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5 Bilder

Bundesminister der Justiz hält Neujahrsansprache
FDP Lünen: Erfolgreicher Neujahrsempfang 2024

Rund 90 Gäste konnten die Lüner Liberalen am Samstag, 13.01.2024 zu ihrem Neujahrsempfang im Ringhotel am Stadtpark begrüßen. Neben einer Großzahl der eigenen Mitglieder, konnte die FDP auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, der ehrenamtlichen Vereine und Organisationen und der Zivilgesellschaft begrüßen.  Die Neujahrsansprache hielt in diesem Jahr der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann. Weitere Grußworte hielten der Lüner-Vorsitzende Pascal Rohrbach und die...

  • Lünen
  • 15.01.24
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Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen Antisemitismus ab!

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

  • Duisburg
  • 11.01.24
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Politik
Foto von Anfang November 2023
2 Bilder

Beim Ümminger See gehen die Meinungen auseinander
Der Ümminger See - Sommer kann kommen

Es jedem Recht zu machen, das ist eine Fähigkeit, die wohl keiner beherrscht. Die Stadt hat auf jeden Fall reagiert und sich schwer ins Zeug gelegt, den Wünschen derer zu entsprechen, die sich gerne am See aufhalten, vornehmlich im Sommer, wo es sehr viele Menschen ins Freie lockt. Der Ümminger See zieht schon eine Ewigkeit Besucher aus allen Himmelsrichtungen an und bietet mit reichlich Rasenfläche Platz zum Lümmeln, Sonnenbaden, Grillen und gemeinsamen Zusammensein und Fröhlich-sein. Da gibt...

  • Bochum
  • 04.01.24
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Politik

Wenn man nur noch rot(weiß) sieht
Baustelle "Bochum"

Bakenlandschaft Wenn man sich so umhört und umschaut, dann könnte man meinen, Bochum sei eine einzige Baustelle und wirft mit Baustellenabgrenzungen nur so um sich .. Mit Wahrnehmungsstörungen hat das nichts zu tun, wohl eher mit der Planung. Das neue Baustellenmanagement, wie man es nennt, welches seit April am Start ist, wird laut Radio Bochum von der IHK kritisiert – und das zurecht. Für viele Menschen sind die Dauerbaustellen ein Ärgernis, für die Geschäftswelt ist das ein Desaster. Na...

  • Bochum
  • 21.12.23
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Foto: Bild: Canva

UWG: Freie Bürger beantragt Verbotsschilder
„Radfahren auf dem Friedhof gehört sich einfach nicht“

Die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger beantragt, dass der Rat beschließen möge, der Verwaltung aufzugeben, am Haupteingang sowie an jedem weiteren Eingang des Hauptfriedhofes am Freigrafendamm gut sichtbare Hinweisschilder des Radfahrverbotes auf Friedhöfen aufzustellen. Weitergehend prüft die Verwaltung, inwieweit durch den Einsatz von Mitarbeitern der Beschäftigungsgesellschaft die Akzeptanz des Verbots erhöht werden kann, in dem die Mitarbeiter – ähnlich wie die Grillscouts – auf die...

  • Bochum
  • 12.12.23
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Politik

Ene-mene-miste, es rappelt in der Kiste
Leopard 2 - Der Jaguar unter den Blitzern

Wer demnächst geblitzt wird, kann sich richtig was drauf einbilden. Vorausgesetzt, der Blitz stammt von einem Street-Art-Leopard.  Als Rundum-Sorglos-Paket steht die Nobel-Kiste "Leopard 2" am Straßenrand (wo, gibt man bestimmt vorher bekannt) und tut das, für was es da steht. Auf Deubel-komm-raus „blitzen“. Aber nur die Vlitzliputzlis, die daran vorbeiflitzen. Wer seine Geschwindigkeit im Auge behält .. tja .. alles weitere kann man sich denken. Die Stadt wird nicht nur auf den Kisten, viel...

  • Bochum
  • 06.12.23
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Politik
Foto: Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger verweist auf kritische Situation
Blumenfeldstraße entwickelt sich zur Gefahrenzone

Die Blumenfeldstraße im Grenzbereich Weitmar/Eppendorf ist eine beidseitig stark befahrende Straße, ein und ausgehend nach Bochum und nach Wattenscheid. „Der ausgehende PKW-Verkehr aus kleineren Straßen wie beispielsweise dem Kornfeldweg, stellt eine große Gefahrenzone dar, weil die Kreuzungsbereiche häufig zugeparkt sind“, hat Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk Wattenscheid festgestellt. Zudem befinde sich in diesem Bereich aktuell eine Baustelle. Durch...

  • Bochum
  • 28.11.23
  • 1
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