Politik

Duisburg. Am 20.04 findet der Mammutmarsch statt. Auch eine Gruppe von acht Freunden, die als "The Eightie's" bekannt sind, werden teilnehmen. Einen 30 Kilometer langen Lauf wollen sie für einen guten Zweck absolvieren, um Spenden für die zebrakids zu sammeln. Özdemir sei wohl bereits seit längerer Zeit mit der ehrenamtlichen Arbeit der Gruppe vertraut. Er behauptet, dass es zu Zeiten, als sie sich noch als "Sklaventruppe" bezeichneten und sich als Freunde engagierten, einen regelmäßigen...

Die 15 Städte der Ruhrstadt rutschen im Kommunalranking immer weiter ab. Alle Städte liegen im Ranking im letzten Sechstel. Zwar entwickeln sich auch in den Städten des Ruhrgebiets Dinge positiv, doch die Entwicklungen verlaufen zu langsam. So wird der Entwicklungsrückstand zu anderen Großstädten und Metropolen Deutschlands und Europas immer größer. Immer wieder verkünden die 15 Kommunen der Ruhrstadt, dass sie sich jetzt positiv in Richtung Zukunft entwickeln und den Strukturwandel endlich...

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

Der jüngste Farbanschlag auf die Kölner SPD- Geschäftsstelle geht wieder einmal auf das Konto linker Extremisten. Torsten Ilg, Kölner Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER und ehemaliger Bezirksvertreter von Rodenkirchen erinnert sich: „Im Januar 2020 gab es schon einmal einen linksextremistisch motivierten Anschlag auf die Kölner SPD. Damals wurde ein Schaukasten in Zollstock zerstört. Daraufhin habe ich diese Tat in der Bezirksvertretung öffentlich kritisiert und die SPD aufgefordert, mit...

Horstmar. Der SPD Ortsverein in Lünen-Horstmar hat sich zum Jahresabschluss im Bürgerhaus in Lünen-Horstmar getroffen.  - Es wurden viele Horstmarer Themen besprochen, wie zum Beispiel die Eröffnung des neuen Kindergartens an der Preußenstraße gegenüber der katholischen Kirche Herz Mariä, die dortige Tempo 30 Zone und die Entwicklung des „Preußenquartiers“ auf der Fläche der ehemaligen Zeche Preußen: „Wir setzen uns für einen Zebrastreifen vom Preußenquartier zum K+K ein, da unserer Meinung...

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, besuchten Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgangsstufe der Leibniz-Gesamtschule Duisburg den Düsseldorfer Landtag und trafen dabei auf den Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner. In Zeiten aktueller regionaler und internationaler Krisen zeigt sich, dass die Werte unserer Demokratie von den Bürgern und Bürgerinnen getragen werden, so dass im Rahmen der politischen Bildung die Schülerinnen und Schüler lernen, sich für politische Entscheidungen...

Dass es auch in Bochum bei den nächsten Wahlen voraussichtlich einen Rechtsruck geben wird bzw. vermehrt populistische Parteien gewählt werden, hat viele Ursachen. Entscheidend ist auch, wie in der Stadt seit Jahrzehnten Politik gemacht wird. Charakteristisch für Menschen, die Populisten ihre Stimme geben, dass sie einfachen Lösungen suchen, sich gegen Veränderungen wehren, sich selbst abgehängt fühlen und Schuldige suchen, die sie für falsche Entwicklungen verantwortlich machen können. Ihr...

Nach dreijähriger Corona-Zwangspause konnte die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD-Rheinhausen-Mitte in diesem Jahr endlich wieder ihren traditionellen Tagesausflug durchführen. Die 50 Plätze hierfür waren bereits Monate im voraus ausgebucht und die Tour bei herrlichem Wetter ein voller Erfolg.    Am 23. August führte die Reise zu unseren niederländischen Nachbarn, genauer gesagt nach Giethorn in Holland, auch genannt das "Spreewald der Niederlande". Nach einer schönen und informativen...

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

„Geht ein Cowboy zum Frisör, kommt er raus ist sein Pony weg“ – wenn solch großartige Kalauer zum Besten gebracht werden, weiß der geneigte Leser, es ist wieder #LVR Sommerfest in der in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim, nordwestlich von Köln.. HURRA! Wir schreiben das Jahr 2023 – Corona ist endgültig over und für den Freitag-Abend war Kaiserwetter mit bis zu 30 Grad angesagt. Es waren also alle Voraussetzungen für eine gelungene Sause gegeben. Die...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Die Jusos Lünen hatten zu ihrer 2. Auflage des Juso-Weinfestes vor der Lüner SPD-Geschäftsstelle geladen, viele Parteimitglieder aber auch Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung gefolgt und freuten sich über die Möglichkeit bei leckeren Weinsorten aus Rheinhessen oder alkoholfreien Alternativen sowie Bratwürsten aus der Region und Snacks miteinander ins Gespräch zu kommen. Neben vielen Ratsfrauen und Ratsherren sowie Parteifunktionären waren auch Rainer Schmeltzer, der 1. Vizepräsident des...

Auf ihrer Vollversammlung am 01. Juli läuteten die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten einen Generationenwechsel ein.  Robert Schmidt (33) trat nach 15 Jahren im Juso-Vorstand und einem Jahr als kommissarischer Vorsitzender nicht erneut an. Die rund 30 Anwesenden verabschiedeten ihn mit einem Bilderrahmen mit Bildern aus 15 Jahren aktiver Juso-Zeit. Der neu und einstimmig gewählte Vorsitzende heißt Gian Luca Fusillo, ist 18 Jahre alt, wohnt im Stadtteil Horstmar, ist seit 2020 bei den...

„Das ist wieder unser beliebtes Sommerferienangebot an die Daheimgebliebenen“, verweist Dirk Smaczny, Vorsitzender der SPD Rheinhausen-Mitte, auf die lange Tradition einer stets bestens besuchten Wochenend-Veranstaltung. Am morgigen Samstag, 8. Juli und am Sonntagt, 9. Juli, steigt im Rheinhauser Volkspark wieder das traditionelle Parkfest, und die Rheinhauser SPD freut sich auf zwei Naherholungs- und Begegnungstage mit einem bunten und abwechslungsreichen Programm. Wie immer startet das Fest...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Thews waren die Jusos Lünen Teil einer Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, welche die Fahrtteilnehmer durch die Bundeshauptstadt führte. Neben einem Besuch im Bundestag, dem Beiwohnen einer Plenardebatte und einer Diskussion mit Michael Thews waren die Jusos unter anderem im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und beim Bundesnachrichtendienst. „Wir möchten uns...

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

Friedrich Eberts Regierungstruppen nach der Novemberrevolution Die Geschichte des Freikorps Aulock, der 3. Marine-Brigade Loewenfeld und des Freikorps Epp Beiträge zum Ursprung des deutschen Faschismus Trafo Verlag Berlin Liebe Kolleginnen und Kollegen, die vorbereitenden Arbeiten für den Druck meines neuen Buchs sind abgeschlossen, die Druckfahnen sind korrigiert, die Fotos und Dokumente eingearbeitet. Im Folgenden erlaube ich mir, das Vorwort von Klaus Gietinger als Inhaltsangabe beizufügen....

Meinung von Stephan Leifeld George Orwell hat es nicht erfunden. Aber seine utopische Geschichte „1984“ hat es sprachlich auf eine Art Gipfel gehoben: das Gedankenverbrechen. Unter dem Eindruck der Nazis und dem auf die Machtergreifung folgenden II. Weltkrieg, hat der für viele Menschen wieder fast vergessene Schriftsteller 1948 seinen bekannten Roman veröffentlicht. Ich habe die Geschichte als Schüler gelesen, zugegeben, das war noch vor dem benannten Jahr. 1986 habe ich schon den Führerschein...

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

Meinung von Stephan Leifeld In meinem Text geht es nicht wirklich darum, ob es den sogenannten „Sozialneid“ wirklich gibt. Tatsächlich finde ich persönlich auch befremdlich, wenn bei „Sozialschwachen“ eigentlich Menschen gemeint sind, die wenig Geld haben, statt diejenigen damit zu betiteln, die viel Geld nur für sich selber anhäufen, ohne dabei an Andere zu denken. Das wäre nämlich eher meine persönliche Definition von „sozial schwach“, wenn jemand ständig Geld quasi sprichwörtlich „mit beiden...