SPD

Deutschlands Wirtschaft steckt tief in der Krise. Unternehmen streichen Jobs, Gewinne brechen ein, Hoffnung schwindet. Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt Alarm und warnt: Eine schnelle Erholung ist nicht in Sicht. In einem internen Brief an die Fraktionen von Union und SPD zeichnet der CDU-Chef ein düsteres Bild. Die Lage der deutschen Wirtschaft ist sehr kritisch, heißt es darin. Der Abwärtstrend hält an. Industrie, Mittelstand, Handwerk, alle stehen unter Druck. In vielen Betrieben fallen...

(Köln-Rodenkirchen/Poll) Die Wählergemeinschaft Kölner StadtGesellschaft (KSG) warnt erneut eindringlich vor dem achtspurigen Ausbau der Rodenkirchener Brücke. Nach Einschätzung von Torsten Ilg, Mitglied der Bezirksvertretung Rodenkirchen, ist die viel beschworene Rheinspange 553 längst kein gesichertes Projekt – auch wenn andere Parteien den Bürgerinnen und Bürgern genau das weismachen. „Wer behauptet, Rheinspange und Brückenausbau kämen sicher gemeinsam, sagt den Menschen im Kölner Süden...

Über Generationen ist die Rente ein Streitthema. Die Beiträge sind immer zu hoch gewesen und die Erträge sind viel zu gering. Dazu kommt dann noch, dass der Staat, wärend der Laufzeit des Vertrages die Spielregeln ändert. Die zu erwartenden % der Rente werden gesenkt und das Renteneintrittsalter verlängert. Dann greift er auch noch in den Topf und zahlt Renten an Personen, die nie eingezahlt hatten. Siehe Ost Deutschland, alle Bürger erhalten West Renten, oder jetzt die Einführung der...

„In der Sitzung des Stadtrats vom 6. Oktober wurde auf die Frage nach den Personalkosten nur ausweichend geantwortet,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI. „Nun haben wir in der Ratssitzung Dezember erneut gefragt. Ist doch wohl jedem klar, dass wir bei ungenügender Beantwortung so lange fragen, bis die Fragen inhaltlich umfänglich beantwortet worden sind. Das hat nun Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller getan.“ Unsere Frage: Wie...

Gute Stimmung herrschte am ersten Advent beim gemeinsamen Frühstück der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und -Horstmar. Im Hofcafé Freisendorf kamen die Mitglieder zusammen, um das Jahr gemütlich ausklingen zu lassen. Nach einer Festrede vom Bundestagsabgeordneten Michael Thews, der auf die Herausforderungen in der Koalition insbesondere bei der Rentenversicherung einging, aber auch die Wichtigkeit politischer Mitarbeit vor Ort hervorhieb, wurden die Jubilarinnen und Jubilare für ihre...

Im Sportzentrum Kaiserau in Kamen fand der Unterbezirksparteitag der SPD im Kreis Unna statt. Rund 100 Delegierte und Gäste aus dem gesamten Kreisgebiet kamen zusammen, um die Vertreterinnen und Vertreter für sechs übergeordnete Gremien, nämlich dem Bundesparteitag, Landesparteitag, Ruhrparteitag, Landesparteirat, Regionalausschuss und Regionalkonferenz zu wählen. Neben den umfangreichen Wahlgängen nutzten die Teilnehmenden den Abend für politischen Austausch, Vernetzung und ein Wiedersehen...

Am Mittwoch. 17. Dezember hat der Landtag über das Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein- Westfalen in zweiter und dritter Lesung beraten und damit den Weg für das Wählen ab dem 16. Lebensjahr bei Landtagswahlen freigemacht. Dazu erklärt Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD: »Die heutige Änderung der Landesverfassung ist ein großer Erfolg für die SPD und für die junge Generation in Nordrhein-Westfalen. Nach 18 Jahren des politischen Kampfes wird das Wahlalter bei...

Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat sich heute zu seiner ersten und damit konstituierenden Sitzung im Ratssaal des Hans-Sachs-Hauses zusammengefunden. Die Sitzungsleitung übernahm zunächst der Stadtverordnete Peter Tertocha vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, da er dem Rat am längsten ununterbrochen angehört. Er übernahm damit auch die Vereidigung der neuen Oberbürgermeisterin Andrea Henze (SPD) sowie deren Einführung in das Amt, bei der die Oberbürgermeisterin die folgende Amtsformel sprach: „Ich...

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Lünen-Horstmar im Bürgerhaus in Horstmar wurde ein neuer Vorstand gewählt. Neben den turnusmäßigen Vorstandswahlen standen aber auch zahlreiche Themen aus dem Stadtteil auf der Tagesordnung, darunter die Lärmbelastung entlang der A2 und der Zustand der Radwege im Quartier. Der Ortsverein betonte, dass er sich weiterhin als "Ortsvorsteher" für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und des Stadtteils versteht und diesen mit Nachdruck vertreten...

Am vergangenen Samstag fand in der Geschäftsstelle der SPD Lünen ein gemeinsamer Smartphone-Workshop der Jusos und der AG 60plus statt. Unter dem Motto „Jung hilft Alt“ vermittelten junge Mitglieder den älteren Genossinnen und Genossen praxisnahes Wissen rund um den sicheren und selbstbewussten Umgang mit dem Smartphone.  Der Vorsitzende der AG 60plus, Friedhelm Wittlieb, und der Vorsitzende der Jusos Lünen, Gian Luca Fusillo, freuten sich über mehr als 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer –...

"In der zweiten Stadtratssitzung fanden viele Wahlen statt. Diese sind alle im Internet nachlesbar," erklärt Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe DKP TIERSCHUTZ Bottrop.    "Nachdem der Sitzungsleiter, Oberbürgermeister Matthias Buschfeld, über viele Fachausschüsse, ihre Anzahl der Mitglieder und deren Besetzungen abstimmen ließ, wurde es ab TOP 24 spannender. Wer wird in Drittgremien gewählt, also z.B. in die Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung, in die Wertstoff und Recycling...

Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz Aktiv Neuss Jetzt gratuliert dem Fraktionsvorsitzenden Michael Klinkicht:  "In der zweiten Sitzung des Stadtrats in dieser Wahlperiode hat sich gezeigt, wie gut es ist, dass Michael Fraktionsvorsitzender ist. Durch sein Verhandlungsgeschick gelang Hervorragendes für die Neusser Bürger und Bürgerinnen.  Bei den Wahlen zu Drittgremien hat die Ratsfraktion Tierschutz Aktiv Neuss Jetzt mit DIE LINKE eine Zählgemeinschaft gebildet, die in...

Viel ist schon zusammengekommen, mehr geht immer. Konrad Göke, Ratsherr und Vorsitzendender Sozialausschuss im Rat der Stadt Moers, hatte seinerzeit die Idee, gut erhaltenes Spielzeug einzusammeln und auf dem Weihnachtsmarkt an Kinder weiter zu verschenken. 2026 geht diese Aktion, diesmal mit dem sci:moers, in ihr drittes Jahr. In den Räumen des sci:moers in der Barbaraschule stapeln sich die Spenden. Auch bei unserem Besuch in der Barbarschule am 19. November, klingelte es an der Tür. Ein...

"In der zweiten Sitzung hat der Stadtrat Duisburg zu Beginn den Beigeordneten und Kämmerer Martin Murrack (SPD) einstimmig wiedergewählt. Auch die Ratsgruppe Tierschutz / DAL-WGD hat gerne und aus Überzeugung zugestimmt," erklärt der Geschäftsführer Torsten Lemmer. "Auch den Vorschlägen über die Größe von Fachausschüssen sowie der Anzahl sachkundiger Bürger in den Ausschüssen stimmten wir zu. Dann fanden viele Wahlen zu Ausschüssen, Gremien, Aufsichtsräten sowie zu den Ausschussvorsitzenden...

Das von der Schließung bzw. einem Umzug nach Essen bedrohte Oberschlesische Landesmuseum bleibt in Ratingen-Hösel bleibt nun doch erhalten. Wie die Bundestagsabgeordneten Peter Beyer (CDU) und Kerstin Griese (SPD) übereinstimmend mitteilen. Demnach hat der Haushaltsausschuss 870.000 Euro für die Neugestaltung des Museums bewilligt. Griese und Beyer hatten sich unabhängig voneinander für den Erhalt des Hauses in Hösel eingesetzt. „Es ist gut, die neue Dauerausstellung aus dem Bundeshaushalt zu...

Wir sagen Danke – und bleiben ansprechbar! Am Samstag (08.11.2025) waren wir von 11:00 bis 13:00 Uhr mit einem Infostand in der Hattinger Innenstadt vertreten. Unser Anliegen war es, uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen zu bedanken. Viele Menschen haben in den vergangenen Monaten das Gespräch mit uns gesucht, Ideen eingebracht, Kritik geäußert oder einfach ihr Interesse an unserer Arbeit gezeigt – dafür sagen wir: Danke für Ihr Vertrauen! Doch für...

Mit einem regelmäßigen Informationsstand in der Innenstadt sowie durch Präsenz bei zahlreichen Veranstaltungen möchte die SPD Lünen die Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb von Wahlzeiten erreichen. Seit Anfang 2024 ist die SPD jeden dritten Samstag im Monat von 11 bis 14 Uhr mit einem monatlichen Infostand in der Fußgängerzone vertreten. Dort besteht die Möglichkeit, mit Vertreterinnen und Vertretern der Partei und der Ratsfraktion ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen oder Anregungen zu...

Ifo-Präsident Clemens Fuest warnt: "Deutschland befindet sich seit Jahren in einem wirtschaftlichen Niedergang. Die Lage ist mittlerweile dramatisch", sagte Fuest unter Verweis auf eine neue Studie seines Instituts laut Vorabbericht. Während die Staatsausgaben seit 2015 um rund 25 Prozent gestiegen seien, seien die Investitionen der Unternehmen wieder auf das Niveau von vor zehn Jahren zurückgefallen. Fuest warnte, der Wohlstand des Landes sei akut in Gefahr: "Weniger private Investitionen...

Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich jüngst zu seinem Lieblingsthema Migrationspolitik und stellte fest, dass es im Stadtbild immer noch „dieses Problem“ gibt. Sein Kollege und ausgewiesener (Rechts)Populist Jens Spahn stimmte dem zu und setzte dem Ganzen mit einem Diss gegen Duisburg die Krone auf. Die Partei Die PARTEI Dinslaken fragt sich, wen die beiden mit „Problem“ meinen könnten. Sicher nicht Menschen mit dunklerer Haut oder Akzent – das wäre ja hochgradig rassistisch. Oder...

Grafik: Parteizeitung "Vorwärts" Wie die nicht lernfähigen Sozialdemokraten 25 Jahre lang ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun schockiert entgegensehen / Wie kann die von Akademikern dominierte SPD noch gerettet werden? „In erster Linie soll die SPD in NRW bis zur Landtagswahl 2027 wieder als Arbeiterpartei sichtbar werden“ "Gleichwertige Lebensverhältnisse als Kernanliegen der Sozialdemokratie hat die SPD nicht erreicht“,(Positionspapier der NRW-SPD vom Oktober 2025) Wie lernfähig...

Vom Lehrer bis zum Feuerwehrmann, von der Angestellten bis zum Rentner:Unsere neue SPD-Fraktion im Lüner Stadtrat vereint die unterschiedlichsten Perspektiven aus allen Ortsteilen unserer Stadt. 💪Was uns verbindet? ❤️ ➡️ Gemeinsam mit unserer Bürgermeisterin Martina Förster-Teutenberg das Beste für unsere Heimatstadt Lünen zu erreichen! 🫶Habt ihr ein Anliegen? ✉️ Dann wendet euch gerne an das Ratsmitglied aus eurem Stadtteil oder per E-Mail an fraktion@spdluenen.de – wir sind immer für euch da!...

8.559 Stimmen haben die Grünen bei der Kommunalwahl vor drei Wochen verloren. Konsequenzen daraus ziehen wollen sie offenbar nicht. Man will sich weiter in einer neuen Koalition der SPD unterordnen. Die Entwicklung der Grünen sollte für die Linke ein Warnsignal sein. Seit 1999 regiert die SPD gemeinsam mit den Grünen die Stadt Bochum. Dass Grün seit 25 Jahren die Stadtpolitik mitbestimmt, bemerken Außenstehende in der Stadt allerdings kaum. Nennenswerte politische Erfolge konnte die Partei...

Ehrenamtliche Arbeit macht Bottrop stark und zu einer großartigen Stadt. Ob in Sportvereinen, der Nachbarschaftshilfe, bei Kulturfesten, in der Jugendarbeit oder in sozialen Projekten – unglaublich viele Menschen engagieren sich Tag für Tag freiwillig, damit Bottrop lebendig und lebenswert bleibt. Was wäre Bottrop auch ohne diesen enormen Einsatz?  Für Oberbürgermeisterkandidat Matthias Buschfeld und die SPD ist deshalb klar: "Ehrenamt ist das Herzstück unseres Zusammenlebens". Bei ihrem...