SPD

„Wir sind sehr enttäuscht davon, dass CDU und SPD unserem Antrag nicht gefolgt sind, die Aufnahme von Tierschicksalen aus dem Tierheim finanziell zu unterstützen und so mit großer Symbolwirkung etwas für den Tierschutz in unserer Stadt zu tun!“, so Sebastian Everding, sachkundiger Bürger für die Tierschutzpartei als Teil der Fraktion Die Linke+ im Rat der Stadt Dortmund, der den Antrag zunächst im Dezember in den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden...

Klima und Umwelt. Datteln 4 ist ein Steinkohlekraftwerk in Datteln. Mit einer elektrischen Nettoleistung von über 1.000 MW, der Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung und einem Gesamtwirkungsgrad von bis zu 60 Prozent erfüllt das Kraftwerk Datteln 4 höchste Anforderungen an Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Für den Kunden Deutsche Bahn betreibt der Standort in Datteln die größte Bahnstromumrichteranlage der Welt. Daneben erzeugt Datteln 4 Fernwärme für mehr als 100.000 Haushalte. Im jahrelangen...

Ihr gehören 6 Mitgliedsverbände an: Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonische Werke, der Paritätische, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. Sie übernehmen viele Aufgaben im sozialen Bereich. Die freie Wohlfahrtspflege ist gemeinnützig und will Menschen helfen. Sie braucht nicht gewinnorientiert zu arbeiten. Sie bietet verschieden Hilfen an und bekommt ihr Geld von den Krankenkassen, Pflegekassen oder von der Sozialhilfe. Dazu gibt es einen festen Geldbetrag vom...

Torsten Heymann – sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion – zeigt sich irritiert von der aktuellen Berichterstattung über die Öffnungszeiten in den Dortmunder Freibädern: „Es gibt keine Vorgaben der Politik oder der Verwaltung, die eine Öffnung der Freibäder erst ab 11 Uhr notwendig machen!“ Die Aussage des Geschäftsführers der Sportwelt Dortmund, Jörg Husemann, sorgt in der SPD-Fraktion für Kopfschütteln. Sollte der Betriebskostenzuschuss der Stadt Dortmund an die Sportwelt GmbH nicht...

Am Sonntag, dem 21.05.2023, hatte der SPD Stadtbezirk in Hombruch zu seinem 20. Maiempfang eingeladen. Neben vielen tollen Gesprächen gab es auch die Verleihung des Ewald Sprave-Preises. Die diesjährige Preisverleihung stand unter dem Motto stehen "drei starke Frauen". Den Preis teilten sich in diesem Jahr Karla Scheffter für ihr Engagement zum Bau eines Krankenhauses in Afganistan Karla Scheffter konnte leider aus gesundheitlichen Gründen an der Veranstaltung nicht teilnehmen. Ihr Preis wurde...

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Oster-, Sommer- und Herbstferien bis 27 Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen hinnehmen müssen. Das ist ein fatales Signal für die junge Generation und sorgt dafür, dass es in diesem Jahr leider nur in den Sommer- und Herbstferien einen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in den Westfalenpark geben wird. Und...

Vor Weihnachten schlug der Dortmunder Kleingartenverein Hafenwiese Alarm. Die steigenden Energiekosten drohten den Verein in die Zahlungsunfähigkeit zu drängen. Zu viele Mitglieder seien nicht in der Lage, den um das Dreifache gestiegenen Abschlag für Strom zu bezahlen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau stellte deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Sie wollte wissen, ob die Landesregierung Kleingartenvereine, die vor diesem Problem stehen, unterstützen wird. Nun hat die...

Dortmund. „Durch die aktuelle Energiekrise hat der Handlungsbedarf zur Erzeugung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien für die Versorgungssicherheit deutlich zugenommen. Auf dem Dortmunder Stadtgebiet bestehen große Potentiale für die Erzeugung von Strom durch Photovoltaikanlagen – auch auf den städtischen Gebäuden. Auf den städtischen Gebäuden wollen wir daher zukünftig deutlich und vor allem schneller Photovoltaikanlagen installiert wissen“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der...

Dortmund. Nach Informationen der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) erhält der Hörder Tennis-Club 1930 e.V. Fördermittel aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“. Dies erfuhr sie in dieser Woche im Landtag in Düsseldorf. Damit kann der Club schon bald seine Ascheplätze in moderne Ganzjahresplätze umbauen. Das Land Nordrhein-Westfalen wird den Umbau mit 59.615 Euro fördern. Anja Butschkau: „Ich freue mich sehr für den Tennis-Club Hörde. Ohne Fördermittel hätte man die Maßnahme...

Am heutigen Donnerstag hat der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. CDU und FDP haben dabei gegen die Abschaffung votiert. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sagen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl. Alle vier Abgeordneten haben am heutigen Donnerstag für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in...

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mengede wurden Anja Hubert und Torsten Heymann wurden als Vorstandsvorsitzende wiedergewählt, ebenso der Schatzmeister Claus-Michael Grehl. Als Schriftführerin wurde Eva-Maria Cuypers , als Revisoren Jutta Kuhnert und Rolf Sattler gewählt. Als Beisitzer unterstützen Helmut Harnisch, Anke Kandziora, Werner Bialek und Andreas Grehl den Vorstand. Die Veranstaltungen “Weihnachtspunsch” auf dem Markt in Mengede vor Heiligabend und...

Die SPD-Ratsfraktion wird demnächst einen Antrag zur Reform der Elternbeitragssatzung in die Ausschüsse des Rates einbringen. Die Beitragspflicht soll demnach für Jahreseinkommen bis einschließlich 30.000 € (bislang 18.000 €) entfallen. Dies führt zu einer Aufhebung der bisherigen Beitragsstufen 2 (Jahreseinkommen bis 21.000 €), 3 (bis 24.000 €) und 4 (bis 30.000 €). In einem weiteren Schritt sollen Eltern bzw. Alleinerziehende für Kinder, für die sie den sogenannten „Partnerschaftsbonus“ beim...

Der Rat der Stadt Dortmund hat am 23.09.2021 zu der von der Verwaltung vorgeschlagenen Fortschreibung des Stadtbahnentwicklungskonzepts beschlossen, dass zunächst alle Vorschläge aus der Politik von einem Gutachter geprüft und bewertetet und dann anschließend dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. „Mit der Entscheidung für eine gutachterlichen Bewertung der Vorschläge ist ein guter Weg gefunden worden, damit die notwendige Weiterentwicklung unserer Stadtbahn erfolgen kann“, erklärt die...

 Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl. Am 15. Mai 2022 wird ein neuer Landtag gewählt. Bei der SPD sind nun alle personellen Fragen geklärt. Im Wahlkreis 111 mit den Stadtbezirken Mengede, Huckarde und Innenstadt-West schickt die SPD Ralf Stoltze ins Rennen. In einer vom Dortmunder Unterbezirk durchgeführten Mitgliederbefragung hat sich Stoltze mir 45,2 % der Stimmen gegenüber seinen vier Mitbewerbern durchgesetzt. Ralf Stoltze ist aktuell stellvertretender Bezirksbürgermeister in...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht zu Ende, da laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 an. Spannend ist vor allem die Frage: Wer wird Nachfolger von Armin Jahl im Wahlkreis Dortmund 1, der die Stadtbezirke Mengede, Huckarde und Innenstadt-West umfasst?  In diesem "sicheren" SPD-Wahlkreis wählen bis zum 9. September die Dortmunder SPD-Mitglieder per Briefwahl den Kandidaten. Es gibt mindestens zwei Kandidaten: Ratsherr Torsten Heymann...

Bei einer gemeinsamen Radtour informierte der SPD-Ratherr Torsten Heymann den Bundestagskandidaten Jens Peick über die Problematik in Schwieringhausen. Hier wurde die Brücke über den Kanal gesperrt für den Auto- und LKW-Verkehr, zu Fuß und mit dem Rad kommt noch über den Kanal, aber auch der Bus kann nicht mehr fahren. Das Schifffahrtsamt informierte die Anlieger, dass der Bau der Brücke frühestens 2025 beginnen kann. "Eine Übergangslösung ist also sehr wichtig. Ganz klar: die Brücke kann erst...

Am 19.07.hat die SPD-Ratsfraktion im Rahmen ihrer Sommertermine den DSW21-Betriebshof in Brünninghausen besucht und sich über die dortige Arbeit und Abläufe sowie die zukünftige Entwicklung des Dortmunder ÖPNV informiert. Im Mittelpunkt stand hierbei das Thema Elektromobilität und die Umstellung der Busflotte auf elektrische Antriebe. Die DSW21 wird über das Programm StromFahrer zeitnah 30 Elektrobusse für über 40 Millionen Euro anschaffen. Ziel ist es zunächst ein Drittel der Strecken...

„Wir machen nachhaltige Landwirtschaft mitten in der Stadt erlebbar. Bio und sozial, schreiben wir uns nicht nur auf die Flagge. Denn so einen Betrieb zu bewirtschaften, wäre ohne ein starkes Team, niemals anders möglich“, sagt Schultenhof-Leiterin Marthe Pflüger. Rund 50 Menschen mit und ohne Behinderung arbeiten auf dem Schultenhof. Gemeinsam bauen sie Äpfel und Gemüse an, kümmern sich um die Tiere auf dem Hof und verkaufen die Produkte im Hofladen. Mit dem Anschluss an den Bioland-Verband...