SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Bild vom LokalpoliTISCH im November 2018 mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Thews.
Am Mittwoch haben die Jusos Lünen Michael Ristovitch zu Gast und sprechen über das Thema "Wohnen". | Foto: Daniel Wolski

"LokalpoliTISCH" zum Thema Wohnen
Michael Ristovitch zu Gast bei Jusos Lünen

Studieren in Dortmund, Wohnen in Lünen-Brambauer — aus Sicht der Jusos Lünen ist das eine Win-Win-Situation: Die Studierenden gewinnen günstigen Wohnraum und über den Verkehrshof Brambauer eine exzellente ÖPNV-Verbindung nach Dortmund, die Stadt Lünen gewinnt neue junge Einwohnerinnen und Einwohner. Diese Idee hatte auch Michael Ristovitch, Vorsitzender der Brami-Gemeinschaft, und startete 2017 seine Initiative „UniBude“, um Dortmunder Studierenden Wohnraum in Brambauer zu vermitteln. Am 13....

  • Lünen
  • 10.02.19
Politik

Kritik aus Dortmund am Vorschlag der Bundesbildungsministerin:
504 Euro Mindestlohn für Auszubildende reicht vorne und hinten nicht

Dortmund. Gemeinsam machen Rainer Hoffmann, DGB-Vorsitzender, die Dortmunder DGB-Vorsitzende Jutta Reiter und die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann mobil gegen die von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) ins Gespräch gebrachte Mindestausbildungsvergütung von monatlich 504 Euro im ersten Ausbildungsjahr. Poschmann reagiert mit Kopfschütteln darauf. „Das reicht hinten und vorne nicht“, kritisiert die stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion....

  • Dortmund-Süd
  • 28.01.19
Politik

Gute-Kita-Gesetz
Für mehr Qualität und weniger Gebühren in Dortmund

"Mit dem Gute-Kita-Gesetz sorgen wir für mehr Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Dortmund könnte dafür zusätzliche 37 Millionen Euro erhalten", begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den Beschluss des Gesetzes im Deutschen Bundestag am 14.12.2018. Das Geld kann zum einen direkt für die Kitas verwendet werden. So kann beispielsweise mehr Personal eingestellt, die Öffnungszeiten verlängert oder neue Räume geschaffen werden. Zum anderen kann das Geld aber auch...

  • Dortmund-Süd
  • 23.12.18
Politik
Über Investitionen an der Husener Eichwald-Grundschule informierten sich (v.l.) Stefanie Schönleben-Zimmermann, Heiko Just, Heike Gottwald, Rüdiger Schmidt, Herbert Niehage und Karin Heiermann. | Foto: Schmitz

Mehr Grün und weniger Matsch
Eichwald-Grundschule braucht Unterstützung

Auf Einladung des SPD-Ratsvertreters Rüdiger Schmidt haben sich Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst mit Vertretern der Stadt und der Eichwald-Grundschule über mögliche Veränderungen an der Einrichtung informiert. Anlass zur Einladung war das neue rote Sonnensegel auf dem Schulhof. Ein ähnliches hatte die Roncalli-Grundschule in der Nachbarschaft bereits vor einigen Jahren erhalten. Die SPD-Politiker hoffen, dass das Segel dem winterlichen Wetter gewachsen ist. Neben dem neuen...

  • Dortmund-Ost
  • 18.12.18
Politik
Bundestagsabgeodnete Sabine Poschmann (SPD)

Poschmann sieht Bedarf für Rückkehr zum Meisterbrief: „Handwerksordnung kommt auf den Prüfstand“

Rückkehr zum Meisterbrief im Handwerk? „Ja, wir prüfen, ob es für bestimmte Gewerke sinnvoll ist, die Meisterpflicht wieder zur Voraussetzung für die Selbstständigkeit zu machen“, sagt Sabine Poschmann, Dortmunder Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für Mittelstand und Handwerk. Poschmann gehört der am Mittwoch auf Bundesebene gegründeten Arbeitsgruppe „Meisterbrief“ an, die eine EU-konforme Änderung der Handwerksordnung anstrebt. Eine Wiedereinführung der...

  • Dortmund-Süd
  • 18.10.18
  • 1
Politik

Landesregierung streicht dem Institut für Gerontologie die Förderung

Unsere Gesellschaft wird immer älter. Dieses gesamtgesellschaftliche Altern hat Auswirkungen auf die Art und Weise, wie wir leben und arbeiten. Durch den demografischen Wandel verändert sich aber auch unsere Gesellschaft. Diesen Fragen geht das Institut für Gerontologie an der TU Dortmund nach. Nun setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung die Zukunft des Instituts aufs Spiel, obwohl die Auswirkungen des demografischen Wandels auf unsere Gesellschaft nach wie vor gelöst werden müssen....

  • Dortmund-City
  • 14.10.18
Politik
Sabine Poschmann, Mitglied des Bundestags

Sabine Poschmann: Maßnahmen zur Stärkung der Mieter

In Ihrem Brief an die Hörder SPD Mitglieder hebt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann das Maßnahmenpaket der Großen Koalition zur Stärkung der Mieter hervor: Bezahlbare Mieten sind eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Viele Menschen haben Sorgen, sich ihre Wohnung nicht mehr leisten zu können, in der sie teilweise seit Jahrzehnten leben. Um die Wohnungsnot zu bekämpfen, hat die SPD in der Großen Koalition bereits einiges auf den Weg gebracht wie mehr Geld für den...

  • Dortmund-Süd
  • 03.10.18
Politik

Fritz-Henßler-Preis 2018 an die Nordstadtblogger verliehen

Fritz-Henßler (1886 - 1953) hat sein Leben für Freiheit und Demokratie eingesetzt. Sein Wirken beim Wiederaufbau hat in Dortmund und im Land Zeichen gesetzt. Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rat der Stadt Dortmund ist ihrem langjährigen Mitglied und Oberbürgermeister der Stadt in besonderem Maße verpflichtet. Anläßlich seines 100. Geburtstages stiftete die SPD-Ratsfraktion den Fritz-Henßler-Preis. Mit dieser Auszeichnung werden alle zwei Jahre Persönlichkeiten und...

  • Dortmund-City
  • 03.10.18
Politik
Heinz-Dieter-Düdder

Lob und Kritik der SPD-Fraktion für die Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse

Mit Freude hat die SPD-Fachfraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) den Satzungsentwurf der Feuerwehr dem Rat zu Beschluss empfohlen. Hier geht es um die längst fällige Verbesserung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen. „Es ist ein gutes Signal zur Stärkung des Ehrenamtes.“ freut sich Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher in der SPD-Ratsfraktion. „Die finanziellen Mittel stehen seit 2017 bereit und nun obliegt es am 27.09.2018 dem Rat,...

  • Dortmund-City
  • 14.09.18
Politik
v.l.n.r.: Anja Butschkau (Landtagsabgeordnete), Ralf Neuhaus (Vorsitzender SPD-Ortsverein Hörde Nord), Bernhard Klösel (Ratsvertreter), Werner Sauerländer (Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde)

Am Bahnhof Hörde muss sich was tun

Seit mehreren Jahren ist der schlechte Zustand des Bahnhofs Hörde Thema in der Öffentlichkeit. Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun in Begleitung des SPD-Ratsvertreters Bernhard Klösel, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde Werner Sauerländer und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hörde-Nord Ralf Neuhaus den Bahnhof. Die vier Politiker waren sich einig, dass der Zustand der Station nicht zufriedenstellend ist. Anja Butschkau erklärte, dass sie...

  • Dortmund-Süd
  • 14.09.18
Politik
Die Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl.

Azubi-Ticket-Schwindel: Landesregierung liefert nicht

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten Laschet immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres...

  • Dortmund-Süd
  • 09.09.18
Politik
2018.09.03 Dortmund Sommertour der Ruhr-MdBs bei der TU Dortmund. René Roespel (MdB), Oliver Kaczmarek (MdB), Sabine Poschmann (MdB), Ralf Kapschack (MdB) und Rainer Bovermann (MdL)  © Foto Schaper | Foto: Schaper

SPD besucht die Uni, das Max-Planck-Institut und die Sozialforschungsstelle

„Dortmund hat sich zu einer der führenden Forschungsmetropolen im Ruhrgebiet entwickelt.“ Dieses Fazit zog die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) nach Gesprächen mit Spitzenvertretern der Technischen Universität sowie Dortmunder Forschungseinrichtungen am 3. September. „Es gibt in Dortmund sowie im gesamten Ruhrgebiet aber auch noch viel ungenutztes Potential. Wenn wir zum Beispiel auf die Zahlen der Ausgründungen gucken, ist der Funke noch nicht ganz übergesprungen.“ Anlass...

  • Dortmund-Süd
  • 05.09.18
Politik

Armutsrisiko in NRW auf dem Höchststand – zugleich höchster Haushaltsüberschuss seit knapp 30 Jahren

Der Landesbetrieb IT.NRW hat am Donnerstag veröffentlicht, dass drei Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen lediglich über ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle verfügen. Das ist mehr als jede*r Sechste. Die Armutsgefährdungs-quote ist mit 17,2 Prozent so hoch wie nie zuvor. Im Jahr 2007 lag sie landesweit noch bei 14,5 Prozent. In der Region Dortmund/Hamm/Kreis Unna leben deutlich mehr Menschen, die durch Armut gefährdet sind. Hier liegt die Armutsgefährdungsquote bei 19,8...

  • Dortmund-Süd
  • 24.08.18
Politik
Die SPD Brackel/Wambel freuen sich mit dem Tiefbauamt auf die Neugestaltung des Stadtteilparks in Wambel. | Foto: Schmitz

Der „Pilz“ bleibt: Stadtteilpark an Wambeler Hellweg/Rüschebrinkstraße wird erneuert

Bereits seit mehreren Jahren war eine Neugestaltung des Stadtteilparks in Wambel im Gespräch, zeitweilig als Gewerbefläche. Jetzt soll der Park aufgefrischt und modernisiert werden. Auf einem Ortstermin mit der SPD Brackel/Wambel beschrieb das Tiefbauamt nun seine Pläne. Der Stadtteilpark an der Ecke Wambeler Hellweg/Rüschebrinkstraße wirkt etwas heruntergekommen. Am auffälligsten ist dies am „Pilz“, der zentralen Sitzgelegenheit in entsprechender Form, der durch Graffiti verunstaltet ist. Er...

  • Dortmund-Ost
  • 22.08.18
  • 1
Politik
MdL Anja Butschkau (SPD)

10 Jahre nach der Privatisierung der LEG

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

  • Dortmund-Nord
  • 18.08.18
Politik
MdL Anja Butschkau

10 Jahre nach der Privatisierung der LEG

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

  • Dortmund-Süd
  • 18.08.18
Politik

SPD Dortmund lehnt Möbelhaus im Indupark ab

Auf Antrag des SPD-Ortsvereins Marten hat der Beirat – ein kleiner Parteitag – des SPD-Unterbezirks Dortmund in seiner Sitzung am Dienstag den Bau eines Möbelhauses im Indupark abgelehnt. Der Antrag befürwortet den Bau zunächst eines Möbelhauses in Dortmund. Sollte sich im Nachhinein erweisen, dass ein zweites Möbelhaus wirtschaftlich verkraftbar sei, dann könne eine weitere Ansiedlung erneut diskutiert werden. Ein Standort im Indupark und Technologiezentrum wird abgelehnt. Ebenfalls in dieser...

  • Dortmund-West
  • 06.07.18
Politik
Über den seit Monaten gechlossenen Bahnübergang an der Beylingstraße ärgern sich (v.l.) Karin Heiermann, Heike Gottwald und Ralf Konstanti von der SPD. | Foto: Schmitz
2 Bilder

Schranke bleibt schon lange unten: Der Bahnübergang an der Beylingstraße ärgert die SPD in Kirchderne

Schon seit über einem halben Jahr ist der Bahnübergang an der Beylingstraße in Kirchderne gesperrt. Grund ist ein Defekt. Die SPD vor Ort befürchtet allerdings Gefahren. Seit November vergangenen Jahres bleibt die Schranke am Bahnübergang Beylingstraße unten. „Es kann doch nicht sein, dass die Bahn so lange braucht, um die Ersatzteile zu bekommen“, ärgert sich SPD-Ratsvertreterin Heike Gottwald. Sie hat wie die SPD-Bezirksfraktion Scharnhorst den Eindruck, die Deutsche Bahn nehme die Reparatur...

  • Dortmund-Nord
  • 28.06.18
Politik

Planloses Planungsamt – skrupelloser Investor

Die Informationsveranstaltung zum Aldi-Neubau am Donnerstag im katholischen Pfarrsaal im Sadelhof hat bei den Vertreter*innen des SPD-Ortsvereins Marten für Verärgerung gesorgt. Der Vorsitzende Martin Schmitz nimmt dazu Stellung: „Aldi zeigte keinerlei Bereitschaft, an den Planungen etwas zu verändern und damit auf die Wünsche der Martener*innen einzugehen. Das Planungsamt zeigt sich planlos und kümmert sich nicht um die Ziele, die es selbst im Entwicklungsbericht Marten festgesetzt hat. Mit...

  • Dortmund-West
  • 27.04.18
Sport

56. Skatturnier für Jedermann in Marten

Der SPD-Ortsverein Marten lädt wieder alle interessierten Skatspieler aus Marten und Umgebung zum 56. Skatturnier für Jedermann ein. Start ist am Montag 30. April um 18.00 Uhr in der Gaststätte Martener Hof, Martener Str. 337. Auf den Turniersieger wartet ein Preisgeld von 50 Euro. Der Zweitplatzierte erhält einen Präsentkorb mit Leckereien. Die weiteren Teilnehmer können sich über verschiedene Sachpreise freuen. Wie der Name schon sagt, kann jeder, der Skat spielen kann, am Turnier teilnehmen...

  • Dortmund-West
  • 24.04.18
Politik
2 Bilder

SPD Marten begrüßt Aldi-Pläne, aber…

Der SPD-Ortsverein Marten hat in seiner letzten Sitzung über die Neubaupläne der Drogeriemarktkette Aldi beraten. Die Martener Sozialdemokrat*innen stehen den Neubauplänen an der Schulte-Heuthaus-Straße sehr offen gegenüber, sehen aber noch Nachbesserungsbedarf. „Der neue Aldi-Markt kann eine städtebauliche Bereicherung für Marten sein. Vor allem die Lage direkt am Straßenrand rückt den Supermarkt an den Ortskern heran und macht die fußläufige Erreichbarkeit attraktiver“, nennt SPD-Vorsitzender...

  • Dortmund-West
  • 24.04.18
Politik
Auf Einladung der Scharnhorster SPD diskutieren Anwohner, Tiefbauamt und die Polizei über die Verkehrssituation im Wambeler Holz. | Foto: Schmitz
2 Bilder

Entwidmung als einzige Chance? Anwohner der Straße Wambeler Holz in Scharnhorst leiden unter Verkehr

Zu einem Ortstermin hatte die Scharnhorster SPD Bürger, Polizei und Mitarbeiter der Stadt eingeladen. Grund: Hohes Verkehrsaufkommen und Raser lassen die Anwohner kaum zur Ruhe kommen. Aus der Straße, die von der Rüschebrinkstraße abgeht, werden immer mehr Stimmen laut, die sich über die Verkehrsbelastung beschweren, sagt SPD-Vorsitzender Olaf Schlienkamp. Besonders die LKW seien ein Problem, beschreibt Ratsvertreterin Ulrike Matzanke. Vor allem in der Nacht störe das Starten der Maschinen. Es...

  • Dortmund-Nord
  • 15.03.18
Überregionales
Das Plenum des Jugendforums diskutierte die Frage, was man als Bürgermeister alles verändern könnte. | Foto: Schmitz
3 Bilder

„Wie auf einer Bezirksvertretungssitzung“: Lokalpolitiker loben das Evinger Jugendforum

In Eving rauchten die Köpfe: Einmal Bürgermeister sein – was könnte man dann ändern? Dieser Frage stellten sich rund zwei Dutzend kleine Teilnehmer in der Jugendfreizeitstätte (JFS) an der Württemberger Straße 8. Nach einer kurzen Einführung durch die Ehrenamtler der JFS diskutierten die Kinder und Jugendlichen von sechs bis 16 Jahren in zwei Gruppen darüber, was sie für ihre Stadt, ihren Stadtbezirk, ihren Stadtteil machen würden, wenn sie genug Geld zur Verfügung hätten. Ein Kind wünscht sich...

  • Dortmund-Nord
  • 10.03.18
Politik
2018.03.07 Dortmund SPD Besprechung Smart Service Power © Foto Schaper
2 Bilder

Poschmann: „Nicht nur in erhöhte Toilettensitze investieren“, Lüders: „Selbstbestimmter Leben mit smarter Hilfe“

SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordnete loben neues Projekt, das älteren Menschen den Verbleib in der Wohnung sichert – „Brauchen mehr soziale Innovationen“ „Das ist genau der Ansatz, den wir brauchen, damit ältere Menschen mit Hilfe moderner Technik so lange wie möglich zu Hause wohnen können.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann das Projekt „Smart Service Power“ (SSP), das sie und die SPD-Landtagsabgeordnete Nadja Lüders sich von Michaela...

  • Dortmund-Süd
  • 08.03.18
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