SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Sieben der zehn Mülheimer OB-Kandidaten stellten sich am Wahlabend der Kamera: Andy Brings, Wilhelm Steitz, Amrei Debatin, Jochen Hartmann, Marc Buchholz, Horst Bilo und Monika Griefahn. Nicht auf dem Bild: Jürgen Abeln, Martin Fritz und Alexander von Wrese. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

OB-Stichwahl zwischen Griefahn und Buchholz
Mülheim hat gewählt

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.09.20
  • 1
Politik
Im Januar führten Schülerinnen und Schüler in der Trauerhalle des Jüdischen Friedhofs ihr Theaterstück gegen das Vergessen auf.

Otto-Wels-Preis 2020
Preis gegen das Vergessen für die Willy-Brandt-Schule

Am 3. September waren vier von insgesamt 80 Schulen von der Bundesfraktion der SPD nach Berlin eingeladen worden. Dass die Schüler der Willy-Brandt-Schule (WBS) unter den Gewinnern des Otto-Wels-Preises 2020 sein würden, war damit klar. Aber selbst dem Mülheimer Arno Klare (MdB) war nicht bekannt, ob das der erste, zweite oder der dritte Preis sein würde. Die SPD-Bundesfraktion hat damit zum siebten Mal junge Menschen mit dem Otto-Wels-Preis ausgezeichnet, die sich auf kreative Weise mit dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.20
Vereine + Ehrenamt
Hatten Spaß im VKJ-Kinderhaus "Kleine Stifte" (v.l.): Thomas Meier (Assistenz VKJ-Geschäftsführung), Sven Deege (SPD-Ratskandidat), Dr. Monika Griefahn (SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin), Niklas Kullmann (stellv. Kinderhaus-Leiter), Silvia Richter (VKJ-Vorstand) und Andreas Spielkamp (Kinderhaus-Leiter).
2 Bilder

SPD-OB-Kandidatin im VKJ-Kinderhaus in Mülheim
Monika Griefahn bei den "Kleinen Stiften"

Fröhliche 115 Kinder werden derzeit im Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., betreut. Wie läuft das (nicht nur in Corona-Zeiten)? Das wollte SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Dr. Monika Griefahn wissen und besuchte das VKJ-Team an der Bruchstraße 83a um Kinderhaus-Leiter Andreas Spielkamp und seinen Stellvertreter Niklas Kullmann. Bewegungs-, Sprach- und musikalische Förderung sowie Sinneserfahrungen und Mitmachprojekte wie...

  • Essen-Steele
  • 05.08.20
  • 1
  • 1
Politik
Rodion Bakum, Laura Libera, Martin Menkhaus (h2m), OB-Kandidatin Monika Griefahn und Ulrich Schallwig präsentieren die Kampagne der SPD Mülheim. 
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheimer SPD stellt ihre Wahlkampfkampagne vor
Das Ruder herumreißen

Auf dem nach dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister Heinrich Thöne benannten Schiff der Weißen Flotte starten die Mülheimer Sozialdemokraten ihren Kommunalwahlkampf. Als Geschäftsführer der beauftragten Werbeagentur h2m stellt Martin Menkhaus die Wahlkampfkampagne vor. Die Bundespartei finde sich in schwerer See, auch die Mülheimer SPD habe stürmische Zeiten hinter sich. Aber das Schiff sei nicht gekentert, da nun eine starke Persönlichkeit das Ruder herum reiße: Monika Griefahn. Politik-...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.08.20
  • 2
Politik

Im September wird gewählt

Im September wird gewählt Darum die Wahrheit nicht mehr zählt. Nun geht’s um Macht und viele Stimmen Es geht ums Pöstchen-schnell-erklimmen. Im Jahre Neunzehn war es dann Wir Bürger mussten ganz schön ran. Zwei Drittel Mehrheit für die MüGa, kein andrer Standort wäre klüger für unsre schöne Volkshochschule für richtig gute Lernmodule. Auf einmal werden sie alle wach Die SPD, die CDU, und Grüne , ach. Sie merken „Mensch da war doch was, Wählerstimmen ach, en masse.“ Nach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.20
  • 3
  • 3
Politik
Arno Klare kommt mit den Info-Bussen der SPD-Bundestagsfraktion nach Mülheim.

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion
Polit-Talk am Donnerstag

Am Donnerstag, 25. Juni, kommen die Dialogbusse der SPD-Bundestagsfraktion von 12.30 bis 14 Uhr auf den Kurt-Schumacher-Platz in Mülheim. „Nachdem das Format letztes Jahr in über 100 Städten erfolgreich erprobt wurde, bin ich froh, dass die „Gekommen, um zu hören“-Tour dieses Jahr durch NRW und meinen Wahlkreis führt“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare. „Es handelt sich um ein niedrigschwelliges Gesprächsangebot, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Bundespolitik zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.06.20
  • 3
Politik
Die OB-Kandidatin der SPD Monika Griefahn möchte in Mülheim politische Debatten anstoßen.
Foto: PR-Foto Köhring / AK

Monika Griefahn möchte als OB-Kandidatin der SPD in Mülheim politische Debatten anstoßen
Nicht das Denken einstellen

SPD-Politikerin Monika Griefahn bietet sich an als Oberbürgermeisterin für das krisengeschüttelte Mülheim: „Damit möchte ich etwas zurückgeben. Ich habe meiner Heimatstadt Mülheim, aber auch der SPD viel zu verdanken.“ Die Greenpeace-Mitgründerin, frühere Bundestagsabgeordnete und niedersächsische Umweltministerin gibt der Mülheimer Sozialdemokratie ein neues Gesicht. Aber es sind schwierige Zeiten für diejenigen, die mit politischen Botschaften durchdringen wollen. Gar nicht einfach, in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.04.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik
Mülheims SPD-Chef Rodion Bakum fordert die Landesregierung auf, nötigenfalls die Kommunalwahl zu verschieben.
Foto: PR-Foto Köhring / SM

Der Unterbezirksparteitag der Mülheimer SPD in der Stadthalle wurde wegen Corona-Virus abgesagt
Unter keinem guten Stern

Am Samstag wollten 156 Delegierte der Mülheimer SPD zum Unterbezirksparteitag zusammenkommen. In der Stadthalle sollten Kandidaten für die 27 Kommunalwahlbezirke nominiert werden, auch für Ratsreserveliste und Bezirksvertretungen. Doch die aktuellen Entwicklungen rund um den Corona-Virus stoppten die Veranstaltung. Das SPD-Kommunalwahlprogramm sollte verabschiedet und Monika Griefahn als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin auf den Schild gehoben werden. Bis zuletzt hatte der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.03.20
Politik
Noch ist Dieter Spliethoff SPD-Fraktionsvorsitzender im Mülheimer Stadtrat.
PR-Foto Koehring/SM
2 Bilder

Die Fraktionsvorsitzenden Dieter Spliethoff (SPD) und Jochen Hartmann (BAMH) wurden abgestraft
Politisches Beben in Mülheim

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.03.20
  • 1
  • 2
Politik
Der Flughafen Essen/Mülheim wird bis einschließlich 2034 als Verkehrslandeplatz weiterbetrieben. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK
2 Bilder

Der Mülheimer Stadtrat beschloss die Fortführung des Flughafens bis 2034
Turbulenzen im Sitzungssaal

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.20
  • 1
Politik
Dieter Spliethoff, Nadia Khalaf, Jan Vogelsang und Rodion Bakum stellten Monika Griefahn (2.v.r.) als OB-Kandidatin der Mülheimer SPD vor.
Foto: PR-Foto Koehring/SM
3 Bilder

Die Mülheimer SPD stellte Monika Griefahn als Oberbürgermeister-Kandidatin vor
Eine Mülheimerin für Mülheim

Mit viel Elan und neuen Perspektiven geht die Mülheimer SPD ins Jahr der Kommunalwahl. Die Bürger bestimmen im September, wen sie als Stadtoberhaupt sehen möchten. Der sozialdemokratische Vorschlag sorgt für Aufsehen. Vorsitzender Rodium Bakum präsentiert als OB-Kandidatin eine gebürtige Mülheimerin mit großem Renommee: „Wir wollen den Schwung nutzen, den Monika Griefahn mitbringt, und die Stadt wieder nach vorn bringen.“ Eine Kandidatin, die es auf Anhieb schaffte, die Mülheimer Genossen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.01.20
  • 7
  • 4
Politik
Die SPD möchte bei größeren Bauvorhaben eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau.   
Foto: Henschke

Im Stadtrat wurde heftig diskutiert über den SPD-Antrag zum bezahlbaren Wohnraum
„Wo bleiben die einfachen Leute?“

Ausführlich befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der SPD-Fraktion. Sie hatte noch einmal die Dringlichkeit unterstrichen, in Mülheim wieder verstärkt Wohnungen für Menschen in niedrigen Einkommensgruppen anzubieten. So soll eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau festgelegt werden, sobald auf städtischen Flächen und privaten Grundstücken bei größeren Neubaumaßnahmen mehr als 20 Wohneinheiten entstünden. Das diene der Förderung und Sicherung des Angebotes an...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.19
Politik
Das frischgewählte Führungstrio der Mülheimer Sozialdemokraten: Rodion Bakum, Nadia Khalaf und Christian Völlmecke. 
Foto: PR-Foto Koehring/SC
3 Bilder

Das frischgewählte Führungstrio der Mülheimer Sozialdemokraten stellt erste Inhalte vor
„Wir sind die Neuen“

Rodion Bakum lächelt: „Wir sind die Neuen“. Die Mülheimer SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurden Nadia Khalaf und Christian Völlmecke gewählt. Kaum sind sie im Amt, legen die neuen Entscheidungsträger los. Das Trio stellt erste inhaltliche Schwerpunkte vor. Zunächst müssen alte Verkrustungen gelöst und neue Strukturen gefunden werden. Da sollen neue Mitglieder gewonnen und alte Genossen wieder eingebunden werden. Es gilt auch, Partei und Ratsfraktion wieder gemeinsam...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  • 2
Politik
Rodion Bakum wurde zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt.
Foto: Andreas Köhring
3 Bilder

Rodion Bakum wurde vom Unterbezirksparteitag zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt
Berappeln, Stärke zeigen und Zukunft schreiben

Im Ruhrfoyer der Stadthalle gab die Mülheimer SPD ein Paradebeispiel gelebter Basisdemokratie ab. Der neue Vorsitzende wurde nach Empfehlung der Mitglieder gewählt. So vereinten sich 79 Prozent der Stimmen auf Rodion Bakum. Zum Parteivorsitz der Mülheimer SPD war eine Mitgliederbefragung durchgeführt worden. Die beiden Bewerber Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellten sich bei drei Mitgliederversammlungen den Fragen und warben für ihr Programm. Einhelliger Tenor: Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
Politik
Beim Innenstadt-Spaziergang der SPD-Ratsfraktion wurde deutlich, dass die schnelle Umsetzung vieler Planungen und Wünsche oft an den finanziellen Möglichkeiten scheiten.              Foto: PR-Fotografie Köhring/TW

SPD-Ratsfraktion informierte sich über die Innenstadt-Entwicklung – Viele Wünsche scheitern am Geld
„Wer soll das bezahlen?“

Die Umgestaltung der Leineweberstraße bleibt ein Dauerthema, und wie die weitere Entwicklung der Baufelder 3 und 4 im Ruhrbania-Bereich letztendlich gestaltet werden, steht noch in den (Planungs-)Sternen. Das wurde bei einem „Innenstadt-Spaziergang“ der SPD-Ratsfraktion deutlich. Mit Felix Blasch, Leiter des städtischen Planungsamtes, hatten Fraktionschef Dieter Spliethoff und Claus Schindler, Geschäftsführer und planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, einen „kundigen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.09.19
  • 2
Politik
Sina Breitenbruch-Tiedtke sagt: „Die SPD ist die Klammer unserer Gesellschaft.“
Foto: Andreas Köhring
2 Bilder

Wer soll zukünftig die Mülheimer Sozialdemokratie als Vorsitzender anführen?
Ein fairer Wettstreit der Ideen

Am 28. September wird der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Mülheimer Woche hat sich mit den Kandidaten unterhalten. Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellen sich der Wahl. Die Bewerber schmeißen sich mit aller Kraft in den parteiinternen Wahlkampf und liefern sich einen fairen Wettstreit der Ideen. Die zuletzt so gebeutelte Mülheimer SPD kann durch diese gelebte Basisdemokratie eigentlich nur gewinnen. Vertrauen zurückgewinnen Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.09.19
Politik
Cem Aydemir wünscht sich einen Parteivorsitzenden, der die Mülheimer SPD wieder einen kann. 
Foto: SPD
3 Bilder

Die Mülheimer SPD steht vor der Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden
Die Partei einen und in die Wahlen führen

Im September wird es ernst: Die Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden ist für die Mülheimer Sozialdemokraten von besonderer Bedeutung. Der Unterbezirksvorstand hat über die Zulassung der Kandidaten entschieden: Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum werden sich den Genossen in drei Versammlungen vorstellen. Am 28. September muss der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr die Weichen stellen. Der Unterbezirksvorstand soll nämlich im Mai 2020 eine Kommunalwahlliste...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.08.19
Politik
Sie wollen mit vereinten Kräften und über alle Parteiunterschiede hinweg die Kinderarmut in unserer Stadt bekämpfen. V.l. Christina Küsters, Bernd Dickmann (beide CDU), Johannes Terkatz, Klaus Konietzka (beide SPD) und Dr. Franziska Krumwiede-Steiner (Bündnis 90/Die Grünen). 
Foto: Philipp Wetzel

SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern gemeinsam Konzept gegen Kinderarmut
Von Daten zu Taten

„Die Zahlen sprechen leider eine deutliche Sprache“, sagt SPD-Mann Klaus Konietzka, langjähriger früherer Leiter des Sozialamtes und der Sozialagentur. Er meint damit die traurige Tatsache, dass die Kinderarmut in Mülheim in den letzten zehn Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen sei: „Jedes dritte Kind in unserer Stadt ist von Armut betroffen und ganz besonders Kinder von Alleinerziehenden.“ Das könne, dürfe und solle nicht weiter hingenommen werden. Per Ratbeschluss soll nach den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.07.19
Politik
Cem Aydemir strebt nun nicht mehr den SPD-Parteivorsitz an.

Cem Aydemir fordert Neuanfang der SPD
Verzicht auf Kandidatur

Der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Mülheim, Cem Aydemir, machte am Dienstag bekannt, dass er auf seine angekündigte Kandidatur als Parteivorsitzender verzichtet. Er fordert nun führende Genossen aus Fraktion und Partei auf, auch ihrerseits Verantwortung zu übernehmen. In einer am gleichen Tag veröffentlichten Erklärung lässt er verlauten, dass dies eine Reaktion auf die Patt-Situation in den eigenen Reihen sei: "Alle Sozialdemokraten in Partei und Fraktion (und es sind aktuell...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.06.19
Politik
Den letzten Linienstreichungen fiel 2015 die Linie 110 zum Opfer, die bis zu diesem Zeitpunkt die Styrumer Friesenstraße mit dem Hauptfriedhof verband. Archivfoto: PR-Foto Köhring

Die SPD lädt zu drei Terminen
Bürgerforen zum ÖPNV

Das von der städtischen Verwaltung vorgelegte Eckpunktepapier zum ÖPNV-"Kahlschlag" wird derzeit heiß diskutiert. Nun können auch die Mülheimer bei einer Partei "Dampf ablassen". SPD-Unterbezirksvorstand und Fraktion sind sich einig, dass das Papier in der vorliegenden Form keine brauchbare Planungsgrundlage für die Erarbeitung eines neuen Nahverkehrsplans darstellt. Um das Thema breit zu diskutieren, laden die Sozialdemokraten zu drei Bürgerforen ein, die jeweils um 19 Uhr beginnen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.06.19
Politik
Dieter Spliethoff verfasste einen offenen Brief zur "Causa Scholten". Foto: PR-Foto Köhring/AK

Offener Brief des SPD-Fraktionschefs Dieter Splietthoff
"Weiter so" mit Scholten geht nicht

"OB vor dem K.o." fragte der Lokalkompass in der Vorwoche, nachdem SPD-Fraktionschef Dieter Spliethoff die Initiative für ein Abwahlverfahren gegen seinen Parteigenossen Ulrich Scholten ergriff. Inzwischen zeichnet sich ab, dass es hierfür vermutlich nicht die erforderlichen Mehrheiten geben wird. Spliethoff äußerte sich in einem offenen Brief an die Ortsvereinsmitglieder zu seinem Vorgehen. Verantwortung für Mülheim Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe bislang bewusst davon...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.06.19
Politik
Dieter Spliethoff.

Politik "on Air"
SPD-Fraktion Mülheim sendet aus dem „Funkhaus Auerstraße“

Zum ersten Mal ist das „Funkhaus Auerstraße“ auf Sendung gegangen. Als eine der ersten Ratsfraktionen veröffentlicht die SPD-Fraktion nun ihren eigenen Podcast.  Ziel ist es, nicht nur Mülheimer Hörern einen Einblick in die Arbeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitik zu geben. Geplant ist mindestens einmal im Monat eine neue Folge zu aktuellen Themen. Inhalt der Ausgabe ist deshalb der städtische Haushalt. In den knapp 37 Minuten sprechen Dieter Spliethoff (Fraktionsvorsitzender), Claus...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.04.19
Politik
Diskussion rund ums Reizthema Grundsteuererhöhung mit Heinz Borchardt, Dieter Spliethoff, Tim Giesbert, Frank Mendack und Moderator Philipp Ortmann. 
Foto: Henschke

Hitzige Diskussionen zum Reizthema Grundsteuererhöhung
„Es herrscht große Unruhe“

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.19
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