Alles zum Thema SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Was geht ab in Mülheim?

Aus gegebenem Anlass möchte ich nachstehend einen Artikel von Lothar Reinhard teilen: "Was geht ab in Mülheim? Ist die lokale SPD völlig von Sinnen? Im Mai, als der Mülheimer OB und SPD-Vorsitzende nach einer Operation noch krank geschrieben war und zudem den Tod seiner Frau verkraften musste, besuchten ihn hochrangige Partei“freunde“ und forderten ihn auf zurückzutreten. Als er dies ablehnte, traten sie wenig später eine groß angelegte öffentliche Kampagne los mit dem einzigen Ziel „Weg...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.10.18
  • 98× gelesen
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack hatte (unfreiwillig?) die Lacher auf seiner Seite. 
Foto: Archiv / Walter Schernstein

Eine Kreditkarte mit Geschichte - die Affäre Scholten

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
  • 693× gelesen
Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
  • 269× gelesen
Politik

Stellungnahme von Erich Bocklenberg, ehemaliger Leiter der städtischen Denkmalschutzbehörde

Gegendarstellung der VHS-Initiative zu den Angriffen aus der Politik Alle Ratsparteien beschwören ihren Anspruch auf Verantwortlichkeit und wirtschaftlich überlegtes Handeln. Fast unisono wird der VHS Initiative Irreführung unterstellt. Was ist von diesen Unterstellungen und Behauptungen zu halten? Erst einmal grundsätzlich: Das Agieren der Initiative richtet sich nicht gegen einzelne Parteien oder gegen die Verpflichtung der öffentlichen Hand zur Wirtschaftlichkeit. Es geht hier um...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.05.18
  • 58× gelesen
Politik

SPD Ortsvereine Broich und Speldorf laden zu gemeinsamer Informationsveranstaltung „Radschnellweg 1 Teilabschnitte Broich und Speldorf“ ein

Am Donnerstag, den 8. März 2018 um 18:00 Uhr laden die SPD Ortsvereine Broich und Speldorf zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung über den weiteren Ausbau des Radschnellweges RS1 in die Hauptfeuerwache (Alte Dreherei 11, 45479 Mülheim) ein. Nach einem Impulsreferat von Arno Klare, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses, zur Philosophie der Radschnellwege im Revier, berichten Mitarbeiter der Mülheimer Stadtverwaltung über den aktuellen Stand der Bauarbeiten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.03.18
  • 25× gelesen
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  • 1.008× gelesen
  • 79
Politik

PoliTisch der SPD Broich - AKTUELLE THEMEN, OFFEN DISKUTIERT

PoliTisch der SPD Broich  AKTUELLE THEMEN, OFFEN DISKUTIERT Gibt es ein Thema, das Ihnen wichtig ist und über das Sie gerne mit anderen Menschen sprechen möchten? Wünschen Sie sich eine ehrliche Diskussion? Wollen Sie authentische Gesprächspartner aus allen gesellschaftlichen Schichten? Immer am ersten Donnerstag im Monat, ab 18 Uhr  Genau das erwartet Sie beim „PoliTisch“ der SPD-Broich. Wir laden Sie zum ersten PoliTisch der SPD Broich am Donnerstag, den 01.März 2018 um 18 Uhr ins...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.02.18
  • 35× gelesen
Politik

SPD Broich lädt im Zuge Ihres 6. Stadtteilrundganges zur Besichtigung der Realschule Broich ein

Im Rahmen der Veranstaltungsreiche „Stadtteilrundgang“ lädt die SPD Broich am 17. Februar 2018 um 11 Uhr zum Rundgang und zur Informationsveranstaltung rund um die Realschule Broich ein. Der Schuleiter der Realschule Broich Herrn Wolfgang Dahmen wird über die aktuelle Schul- und Raumsituation sowie die geplanten Um- und Neubauten informieren. Des Weiteren wird durch die Schulsozialarbeit das erfolgreiche Schulprojekt „Ankommen-Durchatmen und dann lernen“ vorgestellt. Nach der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.02.18
  • 26× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
  • 2.491× gelesen
  • 114
Politik
Dieter Spliethoff führt die Fraktion jetzt seit einem halben Jahr.
3 Bilder

Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.02.18
  • 92× gelesen
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
2 Bilder

Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
  • 1.697× gelesen
  • 102
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  • 1.090× gelesen
  • 77
Politik
Zeitungsente: War nass geschwitzt vom Wahlgang und hängt zum trocknen an der Klammer.

Wählen ist wie Zähneputzen: Kommentar

"Mit dem Wählen ist es wie mit dem Zähneputzen: beides dauert drei Minuten. Aber wenn man nichts macht, wird alles braun." (Burkhard Lischka) Also Leute: Geht hin! Bestimmt mit. Jede Stimme zählt. Verschenkt Eure Stimme nicht. Und wenn Ihr es tut, wenn Ihr Eure Zähne nicht putzt und nicht zur Wahl geht: Beschwert Euch nicht über Verfärbungen, die ganz sicher danach auftreten werden. Wahl der Qual Herrschaftszeiten, habe ich mich gequält mit meinen zwei Kreuzen heute:Entscheidung. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.09.17
  • 99× gelesen
  • 1
Überregionales
Zeitungsente: Zeigt Martin Schulz wie man richtig baden geht.

Quo vadis, Martin?

Wo gehste hin Martin? Wat willste eigentlich? Bemerkenswert, wie Martin Schulz die Ärmel hochkrempelt nach drei verlorenen Wahlen und alles dafür tut, damit es nicht gelingt: Das Kanzler werden. Schulz menschelt, als wolle er nicht gewählt sondern geliebt werden Da, wo sich Herr Schulz tummelt, da greift er sich ans Herz und wirkt treu- ehrlich- herzlich. Man muss ihn einfach irgendwie mögen - als Mensch. Doch das reicht nicht fürs Kanzleramt. Er outet sich noch einmal in einem TV-Setting...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.17
  • 141× gelesen
  • 13
Überregionales
Zeitungsente: Hat die Nase voll von ihrer Arbeit bei der Zeitung. Sie möchte beim Entenrennen auf der Ruhr dabei sein. Blubb.

Mayday: Erlöse mich vom Weltspektakel

Heute war Mayday. Die eiserne Lady number two aus Downing Street number ten hat mich um den Schlaf gebracht. Dazu noch der orange USA- Orang-Utan, der auch für die ein oder andere fassungs- und hirnlose Stunde gesorgt hat . Ich schwöre: Jetzt ist Finito! Schluss! Aus! Mayday ... ist ein internationaler Funknotruf. Den lasse ich jetzt hier mal los. Ich brauche dringend jemand der mich abhält, die Nachrichten zu lesen, zu hören, zu sehen: Totalstreik. Ich mag nicht mehr. Ich verschränke meine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.06.17
  • 53× gelesen
  • 2
Politik
Dieter Wiechering kandidiert nicht mehr für den Fraktionsvorsitz.

SPD-Fraktion: Wiechering tritt nicht mehr an

Dieter Wiechering, einer der dienstältesten SPD-Fraktionsvorsitzenden in NRW, tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Das erklärte Wiechering heute Nachmittag während eines Pressegespräches in den Räumen der SPD-Fraktion an der Auerstraße. Die Frage der Nachfolge ist nach Aussagen Wiecherings noch nicht geklärt. Der 74-jährige Wiechering ist seit 1989 im Stadtrat und seit 1994 Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Ich habe bereits zu Beginn der Wahlperiode gesagt, dass ich nicht bis zum Ende der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.06.17
  • 434× gelesen
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  • 1.500× gelesen
  • 23
Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
3 Bilder

"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  • 1.079× gelesen
  • 21
Politik
Das Konzept setzt langfristig unter anderem auf Schienenverkehr bis zur Saarner Kuppe.

SPD, MBI und Grüne entwickeln Nahverkehrsplan

Mit einem gemeinsamen Entwurf zum Nahverkehr gehen SPD, MBI und Grüne in die Planungen zum Nahverkehrsplan 2017. Das Ziel der drei Fraktionen ist, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) so zu verbessern, dass Autofahrer bereit sind, auf Busse und Bahnen umzusteigen. „Das ist aber nur möglich, wenn die Verbindungen interessant und schnell sind“, erklärten Carsten Trojahn (SPD), Axel Hercher (Bündnis 90/Die Grünen) und Gerd-Wilhelm Scholl (MBI) während der Vorstellung des Entwurfs am...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.03.17
  • 269× gelesen
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst.

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
  • 4.069× gelesen
  • 106
Politik

BAMH : Wiecherings Ideenklau

Als „schamlos“ bezeichnete der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, den „Ideenklau der SPD“ im Zusammenhang mit dem Chefgehälter-Skandal und der Verkehrsfusion. Hartmann: Schon im August 2016 hat der BAMH den Antrag in den Hauptausschuß eingebracht, eine Projektbegleitgruppe für die Fusion mit der EVAG einzurichten. Im Ergebnis gab es eine Ja-Stimme durch den Vertreter des BAMH.“ Alle anderen Fraktionen hielten das nicht für erforderlich. Im Gegenteil: man fühlte sich ausreichend...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.02.17
  • 23× gelesen
Politik

Kaum noch Briefmarkenautomaten in Mülheim

Die SPD-Fraktion war aufgefallen, dass kaum noch Briefmarkenautomaten in Mülheim zu sehen sind. Ihre Beobachtungen ließen sogar den Schluss zu, dass die Deutsche Post ihre Automaten im gesamten Stadtgebiet entfernt. Der einzig erhaltene Standort scheine sich an der Hauptpost zu befinden, allerdings sei der dortige Automat in regelmäßigen Abständen defekt. Nun stellte Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering für den März eine Anfrage an den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.01.17
  • 147× gelesen
Politik
Endlich Entwarnung: Erst Mitte August informierten sich knapp 300 Interessierte auf einem Familienfest über die mögliche Unterbringung von Flüchtlingen. Archivfoto: Debus-Gohl

Hexbachtal vom Tisch: Keine Flüchtlingsunterkunft Im Fatloh

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung. "Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort...

  • Essen-Borbeck
  • 13.09.16
  • 340× gelesen