Alles zum Thema SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Thomas Kutschaty, SPD-Parteichef in Essen und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.  Foto: Archiv

Auf Andrea Nahles folgt eine neue SPD-"Troika"
Raus aus der GroKo? Nachgefragt bei Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

  • Essen-Steele
  • 04.06.19
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Politik

Kehrtwende
Moratorium für Straßenausbaubeiträge: Positionen der SPD und EBB-FW

Auch die SPD Essen fordert ein Moratorium für Straßenausbaubeiträge. Das Essener Bürger Bündnis-Freie Wähler zeigt sich erstaunt über die Entscheidung. Die Essener SPD fordert die Stadtverwaltung dazu auf, keine Bescheide zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen zu verschicken, bis die Rechtslage auf Landesebene endgültig geklärt ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty (MdL): „Wir halten es für grundsätzlich falsch, dass Straßenausbaubeiträge nach dem...

  • Essen-Süd
  • 02.06.19
Politik
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Als Parteichef schon wieder im Gespräch und Gast am Gymnasium in Essen:
Sigmar Gabriel diskutierte mit Carl-Humann-Schülern

Lutz Friedrich, Ex-Schüler des Steeler Carl-Humann-Gymnasiums, organisiert auch weiterhin die Diskussionsreihe "Humann im Dialog". So war am Montag Ex-SPD-Parteichef, Vizekanzler und Bundesaußenminister a.D., Sigmar Gabriel, zu Gast im Festsaal der Fürstin-Franziska-Christine-Stiftung und diskutierte mit den Schülern des CHG. In den vergangenen Jahren waren schon Altbundespräsident Christian Wulff, FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Gäste dieser...

  • Essen-Steele
  • 04.02.19
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Politik
Oliver Kern   Foto: Archiv

Essen, Oberbürgermeisterwahl: AWO-Geschäftsführer Oliver Kern (SPD) tritt 2020 gegen Amtsinhaber Thomas Kufen (CDU) an
Schon der Start ist ein Rohrkrepierer: SPD-Basis in Essen völlig überrascht - Oliver Kern soll OB werden

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um...

  • Essen-Steele
  • 25.01.19
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Politik
Volltreffer! Der neue Krayer SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (links) konnte mit Sigmar Gabriel einen der besten Neujahrsempfangs-Gastredner der vergangenen Jahre begrüßen.
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Gastredner Sigmar Gabriel in Top-Form bei der SPD am Kamblickweg
Essen-Kray, Rathaus: Siggi und die Sozi-Seele

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

  • Essen-Steele
  • 21.01.19
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Politik

Die PARTEI Essen unterstützt Demo gegen das neue Polizeigesetz

Unter dem Motto "REUL Leise" unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr)  Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden. Innenminister Reul plant erneut einen massiven Angriff auf unsere Grundrechte:  Die Überwachung von Handys und Laptops mit...

  • Essen-Süd
  • 07.12.18
Politik

Essen muss wieder HANSEstadt werden!

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

  • Essen-Süd
  • 24.11.18
Politik

Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019!
Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben!

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

  • Essen-Süd
  • 23.11.18
Politik

Meldeportal für Lehrer!
Dein Lehrer hetzt? Das PARTEI Meldeportal für Lehrer

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten AfD und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt. Hier kannst Du Deine/n Lehrer/in vertraulich...

  • Essen-Süd
  • 09.11.18
Kultur
Nicht mit allen Anregungen dürfte Erik Flügge bei Kirchenvertretern auf Beifall stoßen.

Erik Flügge empfiehlt der Kirche mehr spontane Hausbesuche - wie bei der SPD
90 Prozent bezahlen Gottesdienste für 10 Prozent

Einen Querdenker hatte sich das Bistum Essen eingeladen. Buchautor und Politikberater Erik Flügge diskutierte im Essener Medienforum mit Generalvikar Klaus Pfeffer. Flügge kritisiert unter anderem die Verteilung der Finanzen in der Kirche: Die zehn Prozent Mitglieder, die regelmäßig Gottesdienste besuchten, verbrauchten Ressourcen, die vor allem die anderen 90 Prozent bezahlten. Spontane Besuche an der Haustür – diese zuletzt in Wahlkämpfen beliebte Kommunikations-Methode empfiehlt der...

  • Essen-Süd
  • 02.11.18
Natur + Garten
Schon früh im Jahr verloren etwa die Blutbuchen neben der Goetheschule in Bredeney ihr Laub.

Konzept für die Trockenphasen der Zukunft ist gefordert

Die Trockenheit dieses Jahres könnte längerfristige Folgen für Bäume haben. Da der Regenmangel sich bis in tiefe Bodenschichten auswirkt, dürfte das unterirdische Pilzgeflecht geschädigt sein. Dieses aber trägt zur Ernährung von Bäumen bei - und umgekehrt. Der niederschlagsarme Sommer hat auch das Essener Stadtgrün nachhaltig beschädigt. Dazu erklärt Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: "Wir brauchen dringend ein entsprechendes Konzept für solche...

  • Essen-Süd
  • 25.10.18
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Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
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Politik

Beschäftigung von Angehörigen von Politikern bei der Stadt Essen

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
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Politik
Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Fotos Janz
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TalentTage Ruhr: VKJ-Zeitungswerkstatt-Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut - „Wir müssen zu den ursprünglichen Zielen der SPD zurückkehren!“

Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu bewegt, in die Politik zu gehen? Ich war als Jugendlicher auf einer...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
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Politik
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Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW! - #NoPolGNRW

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage...

  • Essen-Süd
  • 09.07.18
Politik
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Neue Sperrklausel bei der EUROPAWAHL!

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des...

  • Essen-Süd
  • 09.07.18
Überregionales
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SPD Essen: Große Trauer um Urgestein Berthold Soloch

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

  • Essen-Steele
  • 03.07.18
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Politik
Schon als Jugendlicher war Thomas Kutschaty (l.) bei den Jusos aktiv.
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Willkommen im Club der 50ger - Interview mit dem Chef der NRW-SPD Fraktion Thomas Kutschaty zu einem besonderen Geburtstag

50. Das ist eindeutig eine Zahl. Und mit Blick auf einen Geburtstag sicherlich eine besondere. "Man macht sich doch Gedanken darüber, was man in den letzten 50 Jahren gemacht hat, bilanziert ein bisschen", räumt Thomas Kutschaty ein. Der frischgebackene Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stellt sich diesen Fragen nicht ohne Grund. Am nächsten Dienstag steigt der Borbecker offiziell in den Club der 50er auf. Ein Grund für Doris Brändlein und Christa Herlinger, sich mit dem...

  • Essen-Borbeck
  • 10.06.18
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Politik

Krawall & Satire´auf Zeche Carl. El Cheffe Martin Sonneborn auf Agitationsreise!

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

  • Essen-Süd
  • 10.05.18
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Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
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Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Politik
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Behmenburg (rechts) freut sich auf die Zusammenarbeit mit Katja Geier (links) und seiner neuen Stellvertreterin Heike Lohmann (Mitte).Foto: privat
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Katja Geier (SPD) neues Fraktionsmitglied in der BV IX

Mit Schreiben des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen wurde Katja Geier als neues Mitglied der SPD-Fraktion in die Bezirksvertretung IX berufen. Sie rückt für den im Dezember verstorbenen Reinhold Schulzki nach. Katja Geier ist 53 Jahre alt, wohnt in Bredeney und hat einen Sohn. Beruflich ist sie sowohl in Kettwig wie auch in Werden tätig. „Wir freuen uns, Katja Geier als neues Mitglied in den Reihen der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung begrüßen zu dürfen. Der Hintergrund ist...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.18
Politik
Benno Justfelder Fotos: Archiv
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SPD Essen: Vorstadt-GroKodile - So würden die Ortsvereine am Sonntag abstimmen - Klatsche für Martin Schulz

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

  • Essen-Steele
  • 19.01.18
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