SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Bewältigung der Coronakrise in Essen
Die PARTEI fordert finanzielle Beteiligung der Essener Politik an den Coronakosten!

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

  • Essen-Süd
  • 22.05.20
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Politik

Gestern bei Anne Will
Spruch des Tages von Karl Lauterbach

Spruch des Tages von Karl Lauterbach Gestern bei Anne Will Zu Beginn der Sendung sagte Karl Lauterbach einen Satz, der wohl das Dilemma zwischen Pandemie-Prävention und Grundrechtseingriffen auf den Punkt brachte: „Es gibt ja diesen Spruch, dass die Vorbeugemedizin, also die Präventionsmedizin keine Helden kennt“, „Haben wir Erfolg, heißt es, dass zu viel gemacht worden ist und es nie so schlimm geworden wäre. Wenn es aber so ist, dass wir keinen Erfolg haben, dann sind wir erst recht...

  • Essen-Süd
  • 18.05.20
Politik
10 Bilder

Gedenken zum
Tag der Befreiung

75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Der 8. Mai ist als Tag der Befreiung in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem als Jahrestag zum 8. Mai 1945 der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht wird. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. An diesem Tag gedenken wir aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Aus diesem Anlass...

  • Essen-Süd
  • 12.05.20
Politik
19 Bilder

Nach dem „Blumen Taxi“ kam das
„gute Laune Taxi“ auf die Margarethenhöhe

Die SPD Margarethenhöhe war am Samstag mit einem „gute Laune Taxi“ auf der Margarethenhöhe unterwegs. Bereits am 10.04.2020 waren die SPD Margarethenhöhe mit Michael Manderscheid - Ratskandidat der SPD Margarethenhöhe, Simon Grundmann - Vorstandsmitglied der SPD Margarethenhöhe und Hemalatha Paratharasa, ebenfalls Mitglied der SPD auf der Margarethenhöhe mit einem „Blumen Taxi“ auf der Höhe unterwegs. Den Mitgliedern der SPD wurde ein kleiner Blumengruß vor die Tür gestellt. Bürgerinnen und...

  • Essen-Süd
  • 28.04.20
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Politik

Weitere Unterstützung für Corona geschädigte
Regierungserklärung von Angela Merkel

Mehr als zehn Milliarden Euro für zusätzliche Maßnahmen!  Angela Merkel wird dazu heute gegen 9 Uhr eine Regierungserklärung abgeben. Die Spitzen von Union und SPD haben sich in der Nacht auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes geeignet. Angesichts der Corona-Krise wird das Kurzarbeitergeld ab dem 4 Monat und dann noch mal ab dem 7 Monat - von 60 auf bis zu 80 Prozent erhöht werden. Für Bezieher mit Kindern gibt es 7% mehr. Außerdem hat die Koalition eine Reihe weiterer...

  • Essen-Süd
  • 23.04.20
Vereine + Ehrenamt
9 Bilder

Das „Blumen Taxi“ rollte durch die Margarethenhöhe.
„Blumen Taxi“ auf der Margarethenhöhe

Am Karfreitag, 10.04.2020 haben sich die NaturFreunde Essen-West zusammen mit der SPD Essen-Margarethenhöhe eine ganz besondere Aktion einfallen lassen. Weil momentan leider die Mitglieder beider Vereine nicht zusammenkommen können, rollte ein Bollerwagen getarnt als „Blumen Taxi“ durch die Margarethenhöhe. Hemalatha Paratharasa - Vorsitzende der Naturfreundejugend Essen, Michael Manderscheid - Ratskandidat der SPD Margarethenhöhe, Simon Grundmann - Vorsitzender der NaturFreunde Essen-West,...

  • Essen-Süd
  • 11.04.20
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Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
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Politik

Annie Tarrach Essens Hoffnung "gegen alte weiße Männer"
Die PARTEI Essen nominiert OB-Kandidatin

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung....

  • Essen-Süd
  • 13.03.20
Politik
Hans Aring

Förderung der kulturellen Teilhabe muss auch anderswo fortgesetzt werden
SPD-Fraktion: Dauerhaft freier Eintritt in Museum Folkwang ist richtig!

Die Essener SPD-Ratsfraktion spricht sich für einen dauerhaft freien Eintritt in die ständige Sammlung des Museum Folkwang aus. „Die Besucherzahlen sprechen für sich. Insbesondere kommen jetzt auch mehr Kinder und Jugendliche in unser Museum, das war uns Sozialdemokraten immer ein besonderes Anliegen. Ohne die Initialförderung der Krupp-Stiftung wäre dieses Angebot wahrscheinlich nie entstanden. Es ist richtig, als Stadt selbst dieses Angebot nachhaltig zu sichern“, erklärt SPD-Ratsherr Hans...

  • Essen-Süd
  • 04.02.20
Politik

Die PARTEI Essen fordert "Kohle" von RWE
Zur Verabschiedung des Klimapakets heute in Bonn

Heute, am 29.01. 2020 wurde von der GroKo Haram in Bonn das geänderte Klimapaket durch das Kabinett gepeitscht. Die Vorlage des Gesetzes sieht über 4,3 Milliarden Euro Entschädigung an die Verursacher der Klimakrise für entgangene Gewinne vor.  #Umweltsau  Ein Großteil, der aus Steuermitteln finanzierten Entschädigungen, wird an die Essener RWE AG fließen. Daher fordern wir als Die PARTEI Kreisverband Essen die Stadt Essen auf, für die Essener Bevölkerung etwas von der Knete zurück...

  • Essen-Süd
  • 29.01.20
Politik
6 Bilder

Die Aufstellungsversammlung der Partei Die PARTEI KV Essen war ein voller Erfolg!
ERSTE SCHRITTE ZUR MACHTÜBERNAHME IN ESSEN EINGELEITET!

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten...

  • Essen-Süd
  • 18.12.19
Politik

Trinker fragen - Politiker antworten
Die beliebte Bürgersprechstunde von Die PARTEI ist zurück!

Es ist wieder soweit: Die beliebte Bürgersprechstunde der etwas anderen Art von Die PARTEI Essen ist zurück. Sie findet am Donnerstag, den 07. November im Anyway in Essen-Frohnhausen statt. Ab 19 Uhr (Einlass) werden lokale Spitzenpolitiker der PARTEI den Bürgern unserer schönen, finanziell ruinierten, westdeutschen Großstadt alle Fragen zur Kommunalwahl 2020 beantworten. Kommet zuhauf! Der Veranstaltungsort ist beheizt. Freundschaftlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für...

  • Essen-Süd
  • 26.10.19
Politik
Thomas Kutschaty, SPD-Parteichef in Essen und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.  Foto: Archiv

Auf Andrea Nahles folgt eine neue SPD-"Troika"
Raus aus der GroKo? Nachgefragt bei Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

  • Essen-Steele
  • 04.06.19
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Politik

Kehrtwende
Moratorium für Straßenausbaubeiträge: Positionen der SPD und EBB-FW

Auch die SPD Essen fordert ein Moratorium für Straßenausbaubeiträge. Das Essener Bürger Bündnis-Freie Wähler zeigt sich erstaunt über die Entscheidung. Die Essener SPD fordert die Stadtverwaltung dazu auf, keine Bescheide zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen zu verschicken, bis die Rechtslage auf Landesebene endgültig geklärt ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty (MdL): „Wir halten es für grundsätzlich falsch, dass Straßenausbaubeiträge nach dem...

  • Essen-Süd
  • 02.06.19
Politik
6 Bilder

Als Parteichef schon wieder im Gespräch und Gast am Gymnasium in Essen:
Sigmar Gabriel diskutierte mit Carl-Humann-Schülern

Lutz Friedrich, Ex-Schüler des Steeler Carl-Humann-Gymnasiums, organisiert auch weiterhin die Diskussionsreihe "Humann im Dialog". So war am Montag Ex-SPD-Parteichef, Vizekanzler und Bundesaußenminister a.D., Sigmar Gabriel, zu Gast im Festsaal der Fürstin-Franziska-Christine-Stiftung und diskutierte mit den Schülern des CHG. In den vergangenen Jahren waren schon Altbundespräsident Christian Wulff, FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Gäste dieser...

  • Essen-Steele
  • 04.02.19
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Politik
Oliver Kern   Foto: Archiv

Essen, Oberbürgermeisterwahl: AWO-Geschäftsführer Oliver Kern (SPD) tritt 2020 gegen Amtsinhaber Thomas Kufen (CDU) an
Schon der Start ist ein Rohrkrepierer: SPD-Basis in Essen völlig überrascht - Oliver Kern soll OB werden

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um...

  • Essen-Steele
  • 25.01.19
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Politik
Volltreffer! Der neue Krayer SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (links) konnte mit Sigmar Gabriel einen der besten Neujahrsempfangs-Gastredner der vergangenen Jahre begrüßen.
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Gastredner Sigmar Gabriel in Top-Form bei der SPD am Kamblickweg
Essen-Kray, Rathaus: Siggi und die Sozi-Seele

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

  • Essen-Steele
  • 21.01.19
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Politik

Die PARTEI Essen unterstützt Demo gegen das neue Polizeigesetz

Unter dem Motto "REUL Leise" unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr)  Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden. Innenminister Reul plant erneut einen massiven Angriff auf unsere Grundrechte:  Die Überwachung von Handys und Laptops mit...

  • Essen-Süd
  • 07.12.18
Politik

Essen muss wieder HANSEstadt werden!

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

  • Essen-Süd
  • 24.11.18
Politik

Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019!
Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben!

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

  • Essen-Süd
  • 23.11.18
Politik

Meldeportal für Lehrer!
Dein Lehrer hetzt? Das PARTEI Meldeportal für Lehrer

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten AfD und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt. Hier kannst Du Deine/n Lehrer/in vertraulich...

  • Essen-Süd
  • 09.11.18
Kultur
Nicht mit allen Anregungen dürfte Erik Flügge bei Kirchenvertretern auf Beifall stoßen.

Erik Flügge empfiehlt der Kirche mehr spontane Hausbesuche - wie bei der SPD
90 Prozent bezahlen Gottesdienste für 10 Prozent

Einen Querdenker hatte sich das Bistum Essen eingeladen. Buchautor und Politikberater Erik Flügge diskutierte im Essener Medienforum mit Generalvikar Klaus Pfeffer. Flügge kritisiert unter anderem die Verteilung der Finanzen in der Kirche: Die zehn Prozent Mitglieder, die regelmäßig Gottesdienste besuchten, verbrauchten Ressourcen, die vor allem die anderen 90 Prozent bezahlten. Spontane Besuche an der Haustür – diese zuletzt in Wahlkämpfen beliebte Kommunikations-Methode empfiehlt der...

  • Essen-Süd
  • 02.11.18
Natur + Garten
Schon früh im Jahr verloren etwa die Blutbuchen neben der Goetheschule in Bredeney ihr Laub.

Konzept für die Trockenphasen der Zukunft ist gefordert

Die Trockenheit dieses Jahres könnte längerfristige Folgen für Bäume haben. Da der Regenmangel sich bis in tiefe Bodenschichten auswirkt, dürfte das unterirdische Pilzgeflecht geschädigt sein. Dieses aber trägt zur Ernährung von Bäumen bei - und umgekehrt. Der niederschlagsarme Sommer hat auch das Essener Stadtgrün nachhaltig beschädigt. Dazu erklärt Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: "Wir brauchen dringend ein entsprechendes Konzept für solche...

  • Essen-Süd
  • 25.10.18
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Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
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