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Beiträge zum Thema nrw

Politik
Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident in NRW: Am Dienstag wurde er mit deutlicher Mehrheit im Landtag wiedergewählt. Foto: CDU NRW

NRW-Ministerpräsident am Dienstag wiedergewählt
Deutliche Mehrheit für Hendrik Wüst

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

  • Essen-Süd
  • 28.06.22
Politik
Grünen-Parteichefin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) präsentieren am Donnerstag den 146-seitigen Koalitionsvertrag. Am Samstag stimmen die Parteitage von CDU und Grünen darüber ab. Foto: CDU NRW/Paul Schneider
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Erste schwarz-grüne Koalition NRW: Vertrag steht
Viel Geld für Schulen, Polizei und ÖPNV

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

  • Essen-Süd
  • 23.06.22
  • 1
Politik
Die schwarz-grüne Koalition kommt, damit ist der Weg für die Wiederwahl von Hendrik Wüst (CDU) zum Ministerpräsidenten frei. Foto: CDU NRW

CDU und Grüne einigen sich auf Koalition
Vertrag soll am 25. Juni stehen - Wüst wird MP

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

  • Essen-Süd
  • 10.06.22
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Ratgeber
"Enkeltrick"-Variante: Die Betrugsmasche wird jetzt auch auf Messenger-Dienste wie WhatsApp ausgeweitet. Foto: mad

Neue Enkeltrick-Variante auch in NRW
Betrugsversuche über WhatsApp

Diese WhatsApp-Nachricht sieht erst einmal harmlos aus: "Hallo Mama, ich habe eine neue Nummer." Immer häufiger kommt sie aber nicht vom eigenen Kind, sondern von Kriminellen. Die weiten den bestens bekannten "Enkeltrick" jetzt auch auf sogenannte Messenger-Dienste aus. Dabei ist der Ablauf meist identisch: Erst schreibt das vermeintliche Kind, dass sein Handy kaputt sei und deshalb ein neues habe. Die Mutter möge die alte Nummer doch bitte löschen und die neue abspeichern. Stunden danach, oft...

  • Essen-Süd
  • 24.05.22
  • 1
  • 3
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
  • 4
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Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik

Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl
Die PARTEI setzt Kurs auf den Landtag NRW

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

  • Essen-Süd
  • 05.10.21
Politik
Matthias Hauer MdB

Bundestag
Matthias Hauer als stellv. NRW-Landesgruppenchef wiedergewählt

Am 28. September hat die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Hauer MdB einstimmig zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt. Die 41-köpfige Landesgruppe vertritt die Interessen Nordrhein-Westfalens in der Fraktion. Schon durch ihre Größe hat sie viel Gewicht bei der politischen Positionierung der Fraktion. Der Sprecher der CDU-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet wird auch in der neuen Legislaturperiode als stellv. Vorsitzender die Geschicke der Landesgruppe der...

  • Essen-Süd
  • 29.09.21
Natur + Garten
...G R U G A ´Essen ! ♥
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BILDER Heimat RUHRGEBIET Alltägliches Natur GRUGA-PARK
GRUGA im September

... nur einige wenige Eindrücke, kurz und knapp zwischendurch... aus ESSEN´ sein PARK´! Der GRUGA - Park in meiner Heimat ESSEN hat zu jeder Jahreszeit ezwas zu bieten! Schon viele Lokalkompass-Bürgerreporter*Innen haben das hier in den letzten 11 Jahren gezeigt....! Im September... gibt es auch immer wieder DAHLIEN zu bewundern... wie Ihr hier... beim THOMAS alle Jahre wieder gut bewundern könnt! er zeigt ie DAHLIEN besonders schön :-))) SOOOO, ein kleiner spontaner Einfall hier von mir, Euch...

  • Essen-Süd
  • 05.09.21
  • 17
  • 8
Politik

Ein Großteil der cdU und die Stadt Essen zeigen auch kein Interesse!
UNESCO-Bewerbung zur „Industriellen Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ von Ministerin Scharrenbach ausgebremst

Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen. Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die...

  • Essen-Süd
  • 04.09.21
LK-Gemeinschaft
Vom 11. bis zum 14. November  lädt die Verbraucher- und Freizeitmesse als kompaktes Spezial in die Messe Essen ein.
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Kulinarik, Basteln und Reisen
Mode Heim Handwerk zurück auf dem Messeparkett

Nach einem Jahr pandemiebedingter Pause ist die Mode Heim Handwerk zurück auf dem Messeparkett. Vom 11. bis zum 14. November  lädt die Verbraucher- und Freizeitmesse als kompaktes Spezial in die Messe Essen ein. Das Besondere: An allen vier Tagen präsentieren gleich drei Plusmessen beliebte und aktuelle Konsumententhemen. Die „NRW – das Beste aus der Region“ zeigt, welch große kulinarische Produktvielfalt Nordrhein-Westfalen auf den Tisch bringt. Alles zum Basteln, Werkeln und Handarbeiten...

  • Essen
  • 09.08.21
  • 1
Politik
Hochwasser an der Ruhr

Hochwasser in NRW
Hauer/Schrumpf: Schnelle Hilfen für Betroffene in Hochwassergebieten

Bei den Unwettern in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind zahlreiche Menschen verletzt worden und ums Leben gekommen. Auch der materielle Schaden infolge des Hochwassers ist immens. In Essen sind vor allem die südlichen Stadtteile an der Ruhr betroffen. Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL (beide CDU) setzen sich für schnelle Hilfen für die Menschen vor Ort ein. „Die Bilder von den überfluteten Orten sind zutiefst erschütternd. Mein Mitgefühl ist besonders bei...

  • Essen-Süd
  • 16.07.21
Politik
Matthias Hauer MdB

Aus dem Bundestag
Essener Matthias Hauer (CDU) übernimmt mehr Verantwortung für NRW und Ruhrgebiet

Am Montag (12. April) wählte die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Essener Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Zuvor wurde der 43-Jährige in Nachfolge von Oliver Wittke zum neuen Sprecher der CDU-MdB aus dem Ruhrgebiet bestimmt. Die Führung der mit 42 Abgeordneten größten CDU-Landesgruppe im Bundestag besteht nun aus Landesgruppenchef Dr. Günter Krings, dessen Stellvertreter Matthias Hauer sowie sieben Beisitzern. Matthias Hauer ist...

  • Essen-Süd
  • 04.05.21
Ratgeber
Im Rahmen des Programms "Soziale Stadt – Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" können Hauseigentümer Zuschüsse bei der Neugestaltung ihrer Gebäudefassaden erhalten.

Viertes Städtebaufördergebiet aufgenommen
Hof- und Fassadenprogramm

Seit Jahren unterstützt die Stadt  in insgesamt drei Städtebaufördergebieten Hauseigentümer bei der Neugestaltung ihrer Hausfassaden. In den Städtebaufördergebieten WEST (Altendorf und Bochold), NORD (Altenessen-Süd und Nordviertel) und dem Bezirk VI/Zollverein (Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck) wurden in den vergangenen 15 Jahren über 1.000 Maßnahmen zur Verschönerung der Stadtteile mit Mitteln der Städtebauförderung unterstützt.  In diesem Jahr startet das Hof- und Fassadenprogramm nun...

  • Essen
  • 09.04.21
Ratgeber
Hinweisschild zum Impfzentrum vor dem Grugapark.

Bereits vereinbarte Termine im Impfzentrum Essen bleiben vorerst bestehen
Land NRW stoppt Impfungen mit "AstraZeneca" für unter 60-Jährige

Das Land NRW hat am Dienstagnachmittag (30. März) einen sofortigen Impfstopp für Impfungen mit dem Impfstoff AstraZeneca für Frauen und Männer unter 60 Jahre verhängt. In einer Pressemitteilung der Stadt Essen heißt es :  "Die Impfungen mit dem Impfstoff AstraZeneca dürfen für diese Personengruppe erst wieder durchgeführt werden, wenn das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) eine entsprechende Freigabe erteilt hat. Am Dienstagabend folgte dann...

  • Essen
  • 31.03.21
  • 1
Blaulicht

Täter wird zur bundesweiten Fahndung ausgeschrieben
DNA-Treffer bringt die Polizei auf die richtige Spur

Mitte September fand  in einer Parfümerie auf der Rüttenscheider Straße ein Raubüberfall statt. Ein Mann entwendete Parfüm im Wert von mehreren hundert Euro und stieß auf seiner Flucht eine Mitarbeiterin gewaltsam zur Seite. Der mutmaßliche Täter ließ auf seiner Flucht ein Kleidungsstück zurück, welches kriminaltechnisch untersucht wurde. Das Ergebnis eines DNA-Abgleichs führte nunmehr zu einem 41-jährigen Mann, der nicht nur in Essen und Nordrhein-Westfalen sein Unwesen trieb, sondern auch in...

  • Essen-Süd
  • 27.01.21
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