SPD

An gleich zwei Tagen war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Wahlkreis des örtlichen Bundestagsagegeordneten Axel Echeverria zu Gast. Am 10. Juli besuchten die beiden SPD-Politiker gemeinsam das Familienunternehmen Bleistahl in Wetter. Am Tag darauf besichtigten sie die Deutschen Edelstahlwerke in Witten. Im Zentrum stand beides Mal die Transformation des Arbeitsmarktes, die in beiden Industriebetrieben bereits in Angriff genommen wurde. Mit seinen Besuch in Wetter und Witten löst...

An gleich zwei Tagen war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Wahlkreis des örtlichen Bundestagsagegeordneten Axel Echeverria zu Gast. Am 10. Juli besuchten die beiden SPD-Politiker gemeinsam das Familienunternehmen Bleistahl in Wetter. Am Tag darauf besichtigten sie die Deutschen Edelstahlwerke in Witten. Im Zentrum stand beides Mal die Transformation des Arbeitsmarktes, die in beiden Industriebetrieben bereits in Angriff genommen wurde. Mit seinen Besuch in Wetter und Witten löst...

Nachdem im Frühjahr diesen Jahres die umgebauten Eisenbahn-Signale vom Areal des alten Rangierbahnhofs sowie ein historisches Doppelachs-Drehgestell auf dem neuen Wedauer Kreisverkehr installiert wurden, wurde der Randbereich des Kreisverkehrs durch die Stadt mit einer Rasenmischung versehen. „Leider hat sich diese Rasenmischung nicht bewährt. Die geplante „Begrünung“ erinnert eher an eine karge Steppenlandschaft“, resümiert SPD-Ratsherr Dieter Lieske den aktuell traurigen Zustand der Fläche....

„Das ist wieder unser beliebtes Sommerferienangebot an die Daheimgebliebenen“, verweist Dirk Smaczny, Vorsitzender der SPD Rheinhausen-Mitte, auf die lange Tradition einer stets bestens besuchten Wochenend-Veranstaltung. Am morgigen Samstag, 8. Juli und am Sonntagt, 9. Juli, steigt im Rheinhauser Volkspark wieder das traditionelle Parkfest, und die Rheinhauser SPD freut sich auf zwei Naherholungs- und Begegnungstage mit einem bunten und abwechslungsreichen Programm. Wie immer startet das Fest...

Auf große Resonanz stieß die Einladung zur Kreisrundfahrt der Lüner SPD-Kreistagsvertreterin Simone Symma. Insgesamt 45 Personen, Mitglieder der AG60plus um Peter Korte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Lünen-Brambauer, erlebten in der vergangenen Woche eine kurzweilige Bustour durch den Südkreis. Reiseleiter Peter Sauerland von der HanseTouristik in Unna führte routiniert und fachkundig durch das Programm und erläuterte anhand von historischen Fakten und launigen Anekdoten die...

Vom 16. bis 20. Oktober 2023 sind 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren eingeladen, am Jugendmedienworkshop im Bundestag teilzunehmen. Dieser wird bereits zum achtzehnten Mal durch den Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. angeboten. Einen Monat vorher – am 16. und 17. September 2023 – ist ein digitales Vorbereitungswochenende geplant. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Thews waren die Jusos Lünen Teil einer Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, welche die Fahrtteilnehmer durch die Bundeshauptstadt führte. Neben einem Besuch im Bundestag, dem Beiwohnen einer Plenardebatte und einer Diskussion mit Michael Thews waren die Jusos unter anderem im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und beim Bundesnachrichtendienst. „Wir möchten uns...

Die Mindestlohnkommission gab am Montag ihre Empfehlung für die kommenden zwei Jahre ab. Demnach wird eine Anhebung ab Januar 2024 um 41 Cent auf 12,41 Euro empfohlen. Im Jahr darauf soll die Lohnuntergrenze um den gleichen Betrag auf 12,82 Euro angehoben werden. Der Beschluss wurde erstmals nicht einstimmig gefasst. Die Vetreter:innen von Arbeitnehmer:innen und Gewerkschaften lehnten die viel zu geringe Empfehlung ab, wurden jedoch von der Arbeitgeber:innen-Seite und der...

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

Die SPD-geführte Bundesregierung hat im Frühjahr Eckpunkte für eine Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik präsentiert. Voraussetzung ist hierfür eine Beteiligung der Länder. Wenn diese die kommunalen Altschulden übernehmen, beteiligt sich der Bund an 50% dieser Kosten. Nun hat die Landesregierung in NRW angekündigt, mit der Gemeindefinanzierung 2024 die kommunalen Altschulden zu übernehmen. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den nördlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, Axel Echeverria,...

Neugierige Blicke vor und hinter die Kulissen, neue Einblicke, tolle Ausblicke und zum Schluss eine Bratwurst samt Getränk: Ganz traditionell läutet die Ratsfraktion der SPD Oberhausen in den Sommerferien wieder ihre Sommerschulzeit ein. Fünf Veranstaltungen sollen den Daheimgebliebenen im Juni und Juli ein wenig Lust darauf machen, die eigene Stadt und ihre Menschen zu entdecken. Die Teilnahme an den einzelnen Veranstaltungen ist nicht nur SPD-Mitgliedern vorbehalten, ausdrücklich sind alle...

Nandita Suri (19), Teilnehmerin des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) zwischen den  USA und Deutschland, und Nanne Timmermann (17), Schülerin des Phoenix-Gymnasiums in  Dortmund, haben ein Berufspraktikum im Büro der Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann in  Berlin absolviert. Die Praktikantinnen, die beide in dem Dortmunder Wahlkreis der SPD-Abgeordneten leben, hatten die Möglichkeit, eine Woche lang in das Leben eines Mitglieds des Bundestages  einzutauchen. Dabei konnten sie...

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

Die Ausschussmitglieder Wilhelm Kleimann und Martina Meier konnten sich heute am Preußenhafen von der Umsetzung eines Antrages aus dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung aus dem Jahre 2021 überzeugen. Im Ausschuss am 1.9.2021 hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, Maßnahmen einzuleiten, um die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer im gemeinsam genutzten Bereich des Kioskes am Preußenhafen zu erhöhen. Hier war es öfters zu gefährlichen Situationen gekommen, da sich im Wartebereich des...

Pressemitteilung:11. Juni 2023 „Der Kapp- Lüttwitz- Putsch 1920 am Beispiel des Bottroper Massakers an ArbeiterInnen“ Am 2. Juni 2023 referierte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin auf Einladung der Alevitischen Gemeinde Kiel und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein in der nördlichsten Landeshauptstadt zum Massaker an Bottroper Arbeiter*innen während des Kapp-Lüttwitz-Putsches im April-Mai 1920. Das Freikorps Loewenfeld, welches durch Gustav Noske in Kiel nach der...

Seit genau 40 Jahren ermöglichen der Deutsche Bundestag und der US-Congress mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) jährlich Vollstipendien für einen deutsch-amerikanischen Schüleraustausch. Damit können deutsche und US-amerikanische Jugendliche für ein Schuljahr das jeweils andere Land kennenlernen und als Junior-Botschafter:in die Freundschaft zwischen den beiden Ländern sowie den kulturellen Austausch fördern. Während ihrer Austauschzeit bekommen alle Teilnehmenden einen Paten...

Friedrich Eberts Regierungstruppen nach der Novemberrevolution Die Geschichte des Freikorps Aulock, der 3. Marine-Brigade Loewenfeld und des Freikorps Epp Beiträge zum Ursprung des deutschen Faschismus Trafo Verlag Berlin Liebe Kolleginnen und Kollegen, die vorbereitenden Arbeiten für den Druck meines neuen Buchs sind abgeschlossen, die Druckfahnen sind korrigiert, die Fotos und Dokumente eingearbeitet. Im Folgenden erlaube ich mir, das Vorwort von Klaus Gietinger als Inhaltsangabe beizufügen....

Es ist noch keim Meister vom Himmel gefallen…. Franz- Wilhelm Ingenhorst, der Streuobstwiesenexperte vom NABU, Kreisgruppe Wesel, nahm sich gestern viel Zeit, um auf der Streuobstwiese der Rheinkamper Sozialdemokraten erste grundlegende Handgriffe und Fertigkeiten beim Obstbaumschnitt zu vermitteln. Das Projektteam „Streuobstwiese“ des Ortsvereins um Peter Kiehlmann, Reinhard Weichelt und Konrad Göke herum ist schon länger dabei, zur Bewirtschaftung der Streuobstwiese ein Netzwerk...

Torsten Heymann – sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion – zeigt sich irritiert von der aktuellen Berichterstattung über die Öffnungszeiten in den Dortmunder Freibädern: „Es gibt keine Vorgaben der Politik oder der Verwaltung, die eine Öffnung der Freibäder erst ab 11 Uhr notwendig machen!“ Die Aussage des Geschäftsführers der Sportwelt Dortmund, Jörg Husemann, sorgt in der SPD-Fraktion für Kopfschütteln. Sollte der Betriebskostenzuschuss der Stadt Dortmund an die Sportwelt GmbH nicht...

Meinung von Stephan Leifeld George Orwell hat es nicht erfunden. Aber seine utopische Geschichte „1984“ hat es sprachlich auf eine Art Gipfel gehoben: das Gedankenverbrechen. Unter dem Eindruck der Nazis und dem auf die Machtergreifung folgenden II. Weltkrieg, hat der für viele Menschen wieder fast vergessene Schriftsteller 1948 seinen bekannten Roman veröffentlicht. Ich habe die Geschichte als Schüler gelesen, zugegeben, das war noch vor dem benannten Jahr. 1986 habe ich schon den Führerschein...

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

Wir hier im Lokalkompass, egal, welche Rubriken wir bedienen, sind alles reale, manche vielleicht nur potenzielle Wähler. Nun leben wir in krisenhaften Zeiten. Wir werden maßgeblich regiert von einer Ampelregierung. Und dann sehen wir aktuelle bundesweite Umfrageergebnisse, nach denen die AfD nicht nur schon lange vor der FDP und der Partei DIE LINKE rangiert, sondern inzwischen auch die abstürzenden Grünen, was die Wählergunst betrifft, in den Schatten stellt. Aber nicht nur das. Die AfD liegt...

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

Lange lies es auf sich warten: Seit dem ersten Mai gibt es endlich das Deutschland-Ticket. Für 49 € im Monat kann man nun mit dem Nahverkehr in ganz Deutschland fahren. Mit dem neuen Fahrschein lässt Deutschland den Tarifdschungel im ÖPNV ein Stück weit hinter sich. Kritik gibt es jedoch am Preis, der deutlich höher ist als das 9 €-Ticket des letzten Sommers. Und auch das nun eingeführte Abo-Modell gilt als kompliziert. Aber es lässt sich feststellen, dass zumindest in den urbanen Gebieten das...