SPD

Eva Kitz bleibt Vorsitzende der Iserlohner SPD-Ratsfraktion. Am Montag wurde zur Hälfte der Ratsperiode turnusgemäß der Fraktionsvorstand neu gewählt. Als erster stellvertretender Vorsitzender ist Peter Leye, als weitere Stellvertreter sind Volker Keitmann und Sylvia Patscher bestätigt worden. 120 Anträge und Anfragen „In den vergangenen zweieinhalb Jahren hat die SPD-Fraktion über 120 Anträge und Anfragen an den Rat, die Ausschüsse und Beiräte gestellt,“ fasst Eva Kitz die ersten 30 Monate der...

Der Vertrag von Versailles sah umfangreiche Kohlelieferungen aus dem Ruhrgebiet an die Siegermächte des 1. Weltkriegs vor, die ab Anfang 1923 von französischen und belgischen Truppen eingetrieben wurden. Auf die Besetzung des Ruhrgebietes reagierten Industrielle und Reichsregierung mit passivem Widerstand. Eine nationalistische Welle erfasste auch Arbeiterkreise. Andere gingen gegen die drastische Verarmung durch Hyperinflation auf die Barrikaden oder stürmten im Juni in Gelsenkirchen das...

Auf dem Spielplatz Lichtendorfer Straße in Schwerte Ost, am Rande der Kreinberg-Siedlung ist das Kieselrot abgetragen und heute erfolgte der „Spatenstich“ für den Beginn der Arbeiten für die Neugestaltung des Spielplatzes für Jung und Alt. Auf dem großen Gelände wird ein Spielplatz entstehen, der vielen Anforderungen eines Outdoor-, Bewegungs- und Begegnungs-Bereich erfüllt. Angefangen von einem Bolzplatz über Calisthenics-Geräte, einer Schachspielfläche, einer kleinen Seilbahn und vielen...

Am Sonntag, dem 21.05.2023, hatte der SPD Stadtbezirk in Hombruch zu seinem 20. Maiempfang eingeladen. Neben vielen tollen Gesprächen gab es auch die Verleihung des Ewald Sprave-Preises. Die diesjährige Preisverleihung stand unter dem Motto stehen "drei starke Frauen". Den Preis teilten sich in diesem Jahr Karla Scheffter für ihr Engagement zum Bau eines Krankenhauses in Afganistan Karla Scheffter konnte leider aus gesundheitlichen Gründen an der Veranstaltung nicht teilnehmen. Ihr Preis wurde...

Die SPD-Fraktion Schwerte begeht am 17.5. den internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie. Am 17. Mai 1990 beschloss die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Homosexualität von der Liste der psychischen Erkrankungen zu streichen. Zufällig ergab sich durch dieses Datum eine Parallele zu dem § 175 des deutschen Strafgesetzbuchs, die gleichgeschlechtlichen Beziehungen unter Strafe stellte und erst endgültig 1994 abgeschafft wurde. Diese Abschaffung wird seitdem am...

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria (SPD) hatte für Samstag, den 13.05., in sein Wittener Wahlkreisbüro (Bahnhofstr. 12, 58452 Witten) zu einem Vortrag über Fritz Bauer geladen. Zahlreiche Bürger:innen folgten der Einladung und besuchten trotz des sommerlichen Wetters den Vortrag der Dozentin Irmtrud Wojak. Die Historikerin stellt sie nicht nur das Wirken des Sozialdemokraten Fritz Bauer, sondern auch das nach ihm benannte Forum für Menschenrechte, das aktuell in Bochum entsteht,...

Am Donnerstag, den 11.Mai kam es im Duisburger Rathaus während einer öffentlichen Sitzung zum Thema „strategische Verkehrsinfrastrukturentwicklung“ zu einer heißen und kontroversen Diskussion. Bei der Feststellung, dass die Osttangentenverlängerung im Duisburger Stadtteil Rheinhausen nicht so wie gedacht umgesetzt werden kann, wurde einerseits im Rathaus heftig kritisiert, jedoch auf der anderen Seite auch von den Parteien begrüßt. Für die Bürger aus Duisburg-Neuenkamp ist dieses von sehr...

Ein paar Klimmzüge an frischer Luft oder Gewichte stemmen bei Sonnenschein gefällig? Das ist nun – gänzlich kostenlos – im Stadion Sterkrade neben dem Volkspark möglich. Dort ist nun Oberhausens erster Outdoor-Fitnessplatz offiziell seiner Bestimmung übergeben worden. Im Juni 2021 hatten die Sportpolitiker der SPD einen entsprechenden Antrag in die politischen Gremien eingebracht, um die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Plans für Outdoor-Fitness-Plätze in Oberhausen zu beauftragen. Der...

Es ist ein Skandal, den das Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. und der Sportpark Karnap e.V. nun öffentlich machen und den Rücktritt des Sportausschussvorsitzenden Michael Schwamborn fordern, der sich mit seinem Verhalten gegen Inklusion in den Essener Stadtteilen, auf Sportanlagen und gegen Vereine die sich ehrenamtlich für das Thema Inklusion, Abbau von Barrieren aktiver Karnaper Vereine im Essener Norden stellt. Es ist der 25.04.2023, 10 Tage vor dem Inklusionsstag des Karnaper Bürgerbündnis...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen stellt fest, der Versuch von OB und Verwaltung sowie Teilen der Politik die Befassung des Rats und seiner Ausschüsse mit Anregungen und -Beschwerden von Einwohnern und Einwohner*innen einzudämmen, ist rechtswidrig. Wieder zeigt sich, dass Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, Teilen des Rates wie der Verwaltung offenbar ein gesundes Rechtsempfinden fehlt einzuschätzen, wie sie mit den Rechten von Einwohnern und Einwohnerinnen umgehen können, ohne gegen...

Der Wittener Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria (SPD) lädt zu einem historischen Vortrag am 13.05. um 16 Uhr in seinem Wittener Wahlkreisbüro (Bahnhofstr. 12, 58452 Witten) ein. Zu Gast ist Irmtrud Wojak, Historikerin und Gründerin des Fritz Bauer Forum in Bochum. In ihrem Vortrag „Fritz Bauer – Sozialdemokrat, Jurist aus Freiheitssinn und Anwalt der Überlebenden“ stellt sie nicht nur das Wirken von Fritz Bauer, sondern auch das nach ihm benannte Forum für Menschenrechte vor. Wer war Fritz...

Am Freitag, den 02. Juni 2023, 19:00 h hält der Bottroper Lokalhistoriker Şahin Aydın einen Vortrag zum Thema: „Der Kapp-Lüttwitsch-Putsch 1920 am Beispiel des Bottroper Massakers an ArbeiterInnen“ Ort: Alevitische Gemeinde Kiel e. V., Preetzer Str. 300, 24147 Kiel Im März 2023 jährten sich der Kapp-Putsch und die aus seiner Niederschlagung hervorgegangene Märzrevolution zum 103. Mal. Ein fast vergessenes Kapitel deutscher Geschichte, das jedoch so wichtig erscheint, wie die Novemberrevolution...

Als am 02. November 2022 im Duisburger Lokalkompass der Artikel über den Unmut der Neuenkamper Bewohner über die Verkehrsplanung der Stadt zum Ausdruck gebracht wurde, sprach die Stadt von einer Ausnahmesituation, die sich wohl nicht wiederholen würde. Getreu dem Motto eines bekannten Politikers: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ verhält sich nun die Verkehrsplanung in Duisburg. Bis zum 17. Mai 2023 ist erneut die Straße unterhalb der Autobahnbrücke A40 ,Am Schlütershof in...

Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist am Samstag, dem 06.05.2023 wieder geschaltet. Unter der Rufnummer 02306 - 1528 wird Ratsfrau Nina Kotissek von 11.00 bis 13.00 Uhr erreichbar sein und ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger haben.

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

Gemeinsame Stellungnahme von SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband Schwerte zum Eklat beim Kinderfest 23 Nisan Nach den aktuellen Vorkommnissen beim Kinderfest 23 Nisan war es der SPD Schwerte wichtig, den Sachverhalt in der öffentlichen Sitzung des Integrationsrates fundiert aufzuklären, Antworten auf die vorbereiteten Fragen zu erhalten und die gegenseitigen Positionen anzuhören. Die Vorsitzende des Integrationsrates Aynur Yavuz hat öffentlich bedauert, dass sie beim Kinderfest 23 Nisan...

Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist am Samstag, dem 29.04.2023 wieder geschaltet. Unter der Rufnummer 02306 - 1528 wird Ratsfrau Martina Meier von 11.00 bis 13.00 Uhr erreichbar sein und ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger haben.

Meinung von Stephan Leifeld In meinem Text geht es nicht wirklich darum, ob es den sogenannten „Sozialneid“ wirklich gibt. Tatsächlich finde ich persönlich auch befremdlich, wenn bei „Sozialschwachen“ eigentlich Menschen gemeint sind, die wenig Geld haben, statt diejenigen damit zu betiteln, die viel Geld nur für sich selber anhäufen, ohne dabei an Andere zu denken. Das wäre nämlich eher meine persönliche Definition von „sozial schwach“, wenn jemand ständig Geld quasi sprichwörtlich „mit beiden...

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Fröndenberg möchte, dass die Stadtverwaltung Fröndenberg die Aufstellung von einer oder mehreren öffentlichen selbstreinigenden Toilettenanlagen in den zentraleren Stadtgebieten prüft. Diese Prüfung möge neben der infrastrukturellen Realisierung umfassen, dass Kaufoptionen und Mietverhältnisse in Verbindung mit Marketingvereinbarungen untersucht werden. Potenzielle Fördermöglichkeiten sollen ebenfalls untersucht werden. Hier könnte eine Förderung des Vorhabens...

Der SPD Ortsverein Strünkede ehrte die Genossin Kitty Sturm für 50 jährige Parteizugehörigkeit in der SPD. Die Ehrung führte der ehemalige langjährige Bürgermeister Erich Leichner und der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Nowak durch. In den vielen Jahrzehnten in der SPD bekleidete Kitty Sturm zahlreiche wichtige Funktionen im Ortsverein und ist eines der Aushängeschilder im Ortsteil Baukau. Sie ist immer nah an den Bürgern und hat immer ein offenes Ohr für die Sorgen der Bürger .

Die Stadt Fröndenberg, in der Kinder und Jugendliche aufwachsen, ist mehr als nur ein „Wohn“ort. Es sind die Einrichtungen und Dienste in der Stadt, die die Lebensbedingungen und Entwicklungschancen junger Menschen nachhaltig prägen und die Kinderrechte mit Leben füllen. Die SPD Fröndenberg möchte die Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen vor Ort stärken. Die SPD hat dazu einen Antrag auf den Weg gebracht, um Fröndenberg als „Kinderfreundliche Kommune“ zu etablieren. Im nächsten...

Wir fordern 30 % verbindliche Mindestquote für öffentlich geförderte Wohnungen in Schwerte. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte hat sich in den letzten Jahren immer wieder für eine Quote von mindestens 30 % öffentlich geförderter Wohnungen bei Neubauprojekten ausgesprochen. Zwar war es unter den demokratischen Parteien immer mal wieder gemeinsamer Nenner, preiswerten Wohnraum zu schaffen, aber das scharfe Schwert der Bauleitplanung wurde dafür nie verbindlich verwendet. Das möchten wir...