SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Kommunalwahlkampf startet - Ihre Chance für eine Veränderung!
Sie haben die Wahl – Wir sagen Ihnen, warum Sie wählen gehen sollten!

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance auf eine Veränderung, die Sie dringend nutzen sollten! Seit Jahren steuert Bochum in die falsche Richtung. Die erschreckenden Ergebnisse sind: Marode...

  • Bochum
  • 31.07.20
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Politik
Am 13. August kommen die fünf Bürgermeister-Kandidaten in der Gebläsehalle zusammen.
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Kandidatenliste für die Kommunalwahl steht
Fünf Bürgermeister-Bewerber in Hattingen

Für die Wahl zum Hattinger Bürgermeister sind bei der Wahlleiterin für Hattingen Unterlagen für Dirk Glaser, Frank Mielke, Frank Staacken, Christian Siever und Thomas Bausch eingereicht worden. Frank Mielke kandiert auf Wahlvorschlag der SPD, Frank Staacken für die Grünen. Amtsinhaber Dirk Glaser, Thomas Bausch und Christian Siever sind Einzelbewerber. Wahlvorschläge für den Stadtrat für alle 23 Stimmbezirke liegen von SPD, CDU, Grünen und FDP vor. Darüber hinaus liegen Wahlvorschläge für...

  • Hattingen
  • 28.07.20
Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt die umstrittene, Dichtheitsprüfung“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der...

  • Dorsten
  • 28.07.20
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Politik
Bank und Tisch in Bienen laden auch zum Vespern ein. 
Foto: SPD
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CDU blickt zum Skulpturenpark - SPD und FDP nach Bienen
Mehrere neue Sitzbänke für Rees am Deich

Im Vorfeld einer Kommunalwahl kommt es möglicherweise nicht nur auf die Kandidaten und ihr Programm, sondern möglicherweise auch auf den schönsten Ort einer Sitzbank auf dem Deich an. Und so preisen nun CDU, SPD und FDP ihre Initiativen in Sachen "Hinsetzen". Den Anfang machten die Christdemokraten. Vier neue Sitzbänke finden sich jetzt am Deich am Skulpturenpark und laden dort an einem der schönsten Plätze Rees´ zum Verweilen ein. Die Aufstellung gehe nicht zuletzt auf einen Antrag der...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.07.20
Kultur
Kurt Nickel hat sein neuntes Buch geschrieben. Es trägt den Titel "Politik-Paranoia" und ist, wie der Name richtig vermuten lässt, ein Polit-Thriller. Im Grunde geht es um Heucheleien, Lügen und dem Verrat an den sozialen Werten in einer Demokratie durch die politisch Handelnden. Foto: Steve
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Kurt Nickel und die "Politik-Paranoia"
Pfalzdorfer Buchautor sieht Heuchelei und Lügen in den Parteien verwurzelt

Kurt Nickel ist ein streitbarer Genosse, ein Mensch, der den politischen Diskurs nicht scheut. Er beobachtet, hinterfragt, fordert Transparenz und ist mit vielem nicht einverstanden, was im politischen Alltag läuft. Er sieht Egoismus, Lügen, Posten-Geschacher, eben all die Dinge, die ein politisches Misstrauen unterfüttern. Und so heißt denn auch Nickels neuer Roman genauso: "Politik-Paranoia". VON FRANZ GEIB Pfalzdorf. "Ich habe in meinem Leben oft erleben müssen, wie Versprechungen vor...

  • Gocher Wochenblatt
  • 03.07.20
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Politik
Bernd Romanski

Bernd Romanski einstimmig gewählt als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat
FDP, SPD und USD geben ihrem Amts-Aspiranten ein 100-Prozent-Voting mit auf den Wahlkampfweg

Bei der Wahlversammlung zur Bürgermeisterwahl im Ratssaal der Stadt Hamminkeln wurde Bernd Romanski als gemeinsamer Kandidat der FDP, SPD und USD von den Teilnehmern einstimmig gewählt. Vorangegangen war eine flammende Rede von Bernd Romanski , der seine Ziele für die kommenden fünf Jahre vorstellte und nach Meinung der Delegierten wirklich alle wichtigen Themen der Stadt beleuchtet hat. „Als „einer von uns“ hat Bernd Romanski bei allen wichtigen Projekten und in Ausnahmesituationen wie...

  • Hamminkeln
  • 01.07.20
Politik

Kandidatur für Die PARTEI
Mirko Sehnke greift bei der Kommunalwahl Direktmandat in Altenessen Süd

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

  • Essen-Nord
  • 29.06.20
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Politik

JUNGE LIBERALE WESEL
Schmutziger Wahlkampf: SPD und JUSOS packen die Rassismus Keule aus.

Einmal kurz zu mir ich bin Klemens Drobnicki, Vorsitzender der Jungen Liberalen (Jugendverband der FDP) in Wesel, Hamminkeln und Schermbeck. Ich bin selber Kind einer Migrantenfamilie und habe mit dafür gestimmt sich bei der Plakataktion der JUSOS zu enthalten. Das folgende muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Jetzt darf ich mir als jemand anhören, der in seiner Jugend trauriger weise selber mit Diskriminierung konfrontiert wurde. Dass uns jetzt niveaulos und unterschwellig...

  • Wesel
  • 26.06.20
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Politik

CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten für 1.000.000.000 Euro Kreditermächtigung

Düsseldorf, 18. Juni 2020 Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Es werden sowohl deutlich geringere Steuereinnahmen, als auch Ausschüttungen an beteiligten Unternehmen erwartet. Deshalb hat die Verwaltung, Kämmerin Dorothée Schneider, dem Rat eine Nachtragssatzung für das Jahr 2020 zum Beschluss vorgelegt. Somit soll es erlaubt sein, nicht nur eine halbe Milliarde Euro Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen zu dürfen, sondern das doppelte: Eine Milliarde Euro. CDU,...

  • Düsseldorf
  • 18.06.20
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Politik

Entschuldung der Kommunen
Versprechen erneut gebrochen

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

  • Bottrop
  • 04.06.20
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Politik

Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann zeigt sich schwer enttäuscht!
Essener Politik lehnt einen finanziellen Eigenbeitrag für die Kosten der Coronakrise ab!

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

  • Essen-Süd
  • 28.05.20
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Politik

Gestern bei Anne Will
Spruch des Tages von Karl Lauterbach

Spruch des Tages von Karl Lauterbach Gestern bei Anne Will Zu Beginn der Sendung sagte Karl Lauterbach einen Satz, der wohl das Dilemma zwischen Pandemie-Prävention und Grundrechtseingriffen auf den Punkt brachte: „Es gibt ja diesen Spruch, dass die Vorbeugemedizin, also die Präventionsmedizin keine Helden kennt“, „Haben wir Erfolg, heißt es, dass zu viel gemacht worden ist und es nie so schlimm geworden wäre. Wenn es aber so ist, dass wir keinen Erfolg haben, dann sind wir erst recht...

  • Essen-Süd
  • 18.05.20
Politik

Serie
Altenessen neu denken - Teil 2

Manchmal hat man das Gefühl, als dürfe man in Altenessen nicht einmal davon träumen, was woanders als völlig normal gilt. Stellen sie sich einfach mal die Frage, warum es in Altenessen kein Museum gibt. Ja, warum eigentlich gibt es das nicht? Hat man hier das Träumen längst aufgegeben? Lassen sie uns kurz gemeinsam träumen. Auf dem ehemaligen Kutel-Gelände wird ein Museum gebaut, ach, was sage ich, wir bauen direkt zwei Museen, es ist doch schließlich ein überaus attraktives Örtchen dort am...

  • Essen-Nord
  • 04.05.20
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Politik
"Wann lässt die Große Koalition in Berlin ihrem "Danke" endlich auch Taten folgen?", fragt sich vermutlich nicht nur Sahra Wagenknecht (LINKE).

"Der Sozialstaat wurde zerstört"
Sahra Wagenknechts Antwort auf die Solidaritätsheuchler

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das...

  • Dortmund
  • 01.05.20
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Politik
Wer wird neuer Oberbürgermeister im Rathaus zu Dortmund?

IHK Dortmund: Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeisterwahl 2020
OB-Kandidaten stellen sich per Livestream vor

Die Diskussionsveranstaltung der Industrie und Handelskammer (IHK) mit den relevantesten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeister zu Dortmund wird heuer wegen der Corona-Pandemie per Livestream im Internet übertragen. Unter dem Titel "Mein Dortmund 2025: Die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds stellen sich vor" verspricht die IHK am 27. April 2020 ab 19:00 Uhr eine spannende Podiumsdiskussion der aussichtsreichsten Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds, die im Herbst...

  • Dortmund
  • 21.04.20
Politik

Corona oder die Lage der Nation ?

Kann es sein, das die ganze überspitzte Panik daher kommt, das viele den Politikern nicht mehr vertrauen ? Sie sagen, wir haben alles im Griff....es werden immer mehr Meldungen...Sie sagen, wir haben alles im Griff....auf allen Sendern laufen Sondersendungen....Sie sagen, wir haben alles im Griff...NRW wird "abgeriegelt".... Die Panik ist hausgemacht, die sozialen Medien sind in diesem Falle mehr Fluch als Segen. Natürlich werden die gemeldeten Zahlen des RKI genannt, Natürlich soll man...

  • Bottrop
  • 07.03.20
Politik
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„Dies ist eine Chance für Schwerte ..."
SPD will 65.000 Euro einsetzen für mehr Radabstellanlagen und Bushaltestellen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte freut sich sehr über die Pläne eines privaten Investors, in der Straße "Im Reiche des Wassers" einen Wohnmobil-Hafen zu errichten. „Dies ist eine Chance für Schwerte, Gäste von auswärts für den lokalen Einzelhandel und die Gastronomie zu gewinnen. Auch für die Wohnmobilist*innen zeichnet sich der Standort durch seine unmittelbare Nähe zur Ruhr und zur Schwerter City aus“, betont Natascha Baumeister, Ratsmitglied der SPD-Fraktion. Durch das Vorhaben des...

  • Schwerte
  • 03.03.20
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Politik

Goodbye „OB“ Strack-Zimmermann

Düsseldorf, 25. Februar 2020 Die Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg hat gezeigt, dass dann, wenn ein beliebter SPD-Oberbürgermeister und eine beliebte, grüne stellvertretende Bürgermeisterin sich bewerben, mögliche weitere OB-Kandidaten und auch „kleinere“ Parteien weniger Chancen haben. Was bedeutet dies für Düsseldorf? Das bei mindestens fünf Oberbürgermeisterkandidaten zur Kommunalwahl im September 2020 eine FDP-OB-Kandidatin, Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, gar keine Chance hat,...

  • Düsseldorf
  • 25.02.20
Politik
Der Flughafen Essen/Mülheim wird bis einschließlich 2034 als Verkehrslandeplatz weiterbetrieben. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Der Mülheimer Stadtrat beschloss die Fortführung des Flughafens bis 2034
Turbulenzen im Sitzungssaal

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.20
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Politik

Aus dem Rat der Stadt Schwerte / Ratssitzung am 12. Feb. 2020
Rat stimmt dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" zu

In seiner Sitzung am 12. Feb. 2020 hat der Rat der Stadt Schwerte mit knapper Mehrheit (eine Stimme Mehrheit) dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" beschlossen. In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD, WfS und Die Linke das Thema und den Beschluss zu diesem Bebauungsplan zurück in den Rat geholt. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung war der positiv beschlossene Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" und Einleitung des...

  • Schwerte
  • 12.02.20
  •  1
Politik
Feuerwehr-Fahrzeug
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Land NRW fördert „Feuerwehrhäuser in Dörfern“
SPD fordert die Schwerter Verwaltung auf sich um Fördermittel zu bemühen

Die Landesregierung hat im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKGB) ein neues Förderprogramm „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ aufgelegt. Das Förderangebot richtet sich an Orte und Ortsteile mit bis zu 10.000 Einwohner/innen. Frist für das Einreichen von Anträgen ist der 30. September 2020. Für den Sonderaufruf „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ im Rahmen der „Dorferneuerung 2021“ stehen 3 Mio. € zur Verfügung. Die Förderhöchstsumme beträgt 250.000 €, der Fördersatz...

  • Schwerte
  • 06.02.20
  •  1
Politik

Appell des SPD-Kreisvorsitzenden
René Schneider: Alle Demokraten müssen jetzt laut Nein sagen!

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.02.20
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Politik
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Ministerpräsident von Höckes' Gnaden
Höckes' großer Coup d'Etat?

"Was hülfe es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne, und nähme an seiner Seele Schaden?" steht es in der Bibel. So oft wird dieses Zitat in unterschiedlichen Zusammenhängen eingesetzt. In diesem Fall könnte es aber treffender kaum sein... Kemmerich ist Ministerpräsident von Thüringen Gewählt im dritten Wahlgang mit einer Stimme mehr als sein Gegenkandidat, der bisherige Amtsinhaber Ramelow. Das Schreckgespenst vor den Linken, der roten Gefahr, hat wieder zugeschlagen. Da verbrüdern...

  • Schermbeck
  • 06.02.20
  •  5
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Politik
Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke (links im Bild), gratuliert dem frisch gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP).

NAZIFDP
Thüringen-Wahl: NS-FDP in guter alter Tradition

In Thüringen hat sich der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich, dessen Partei bei der letzten Landtagswahl ganz knapp mit 5,0 Prozent überhaupt in den Landtag gewählt wurde, mit den Stimmen der rechtsextremen AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Vor 90 Jahren wurde übrigens in Thüringen die erste Landesregierung in Deutschland mit Beteiligung der Nazi-Partei NSDAP gebildet. Diese Regierungsbeteiligung wurde von Adolf Hitler ausdrücklich als Experimentierfeld bezeichnet. Ein kurzer Blick ins...

  • Dortmund
  • 05.02.20
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v.l.n.r.: Simon Aarse, "Der Minze" und Atilla Cikoglu Foto: Klaus Dieker
  • 16. August 2020 um 10:00
  • Regenbogenschule
  • Moers

„Hallo Inder , ich heiße Nödl !!!“

Atis und Simons Kinderspaß Open-Air am 02.,09.,16. und 23. August, 10.00 Uhr „Hallo Inder , ich heiße Nödl !!! “ So begrüßt die Handpuppe von Andreas Minz „Der Minze“, Bachredner und Zauberkünstler, die Kinder, weil er noch den Mund voll hat. „Der Minze“ muss ihm erst einmal helfen, damit er sich dann als „Knödl“ den Kindern vorstellen kann. Knödl, Jahrgang 201, ist der Star der Zaubershow von „Der Minze“ und kommt aus der Handpuppenwerkstatt von Ivan und Maria Pavlov,...

1. RuhrCleanUp am 12. Sep. 2020
  • 12. September 2020 um 10:00

1. RuhrCleanUp Schwerte powered by SPD

Die SPD organisiert Schwertes Teilnahme beim 1. „RuhrCleanUp“: Ruhr und Ruhrufer werden am 12. September von Müll befreit. Jeder und jede, ob groß, klein, jung, alt, üppig, schmal, laut, leise, weiß, schwarz, bunt – alle sind eingeladen mitzumachen! Die Ruhr ist 219,3 Kilometer lang – es gibt viel einzusammeln und aufzupicken, von der Quelle im Sauerland bis zur Mündung in Duisburg. Erst recht am Ende der Grillsaison im Corona-Jahr 2020. Macht mit, in Schwerte an der Ruhr! Für weitere...

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