Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren gegen Jörg Dehm ein
- hochgeladen von Stephan Faber
Ein Tatverdacht gegen den Oberbürgermeister der Stadt Hagen, Jörg Dehm, oder weitere Mitarbeiter der Stadt Hagen wegen Untreue im Zusammenhang mit der Gestaltung von Altersteilzeitmodellen und -verträgen hat sich nicht bestätigt. Das entsprechende Ermittlungsverfahren ist von der Staatsanwaltschaft Hagen am heutigen Dienstag eingestellt worden.
In anonymen Strafanzeigen war der Vorwurf erhoben worden, drei Beschäftigte der Stadt Hagen seien von Arbeitsleistungen zu Lasten des städtischen Vermögens - aus egoistischen Motiven - befreit worden.
Der Tatbestand der Untreue setzt indes die Feststellung eines Vermögensnachteils voraus. Diese Feststellung konnte nicht getroffen werden. In den entsprechenden Fällen wäre eine Entlohnung bzw. Alimentierung der betroffenen Mitarbeiter bis zum Ruhestand erforderlich gewesen. Der Verzicht auf Arbeitsleistungen führte daher jedenfalls nicht zu Mehrkosten für die Stadt Hagen.
Ebenfalls eingestellt wurden die Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Stadt Hagen im Zusammenhang mit den Budgetüberschreitungen für den Neubau des städtischen Tierheims. Auch hier konnte letztlich kein Schaden festgestellt werden, da den Mehrausgaben ein konkreter Vermögenszuwachs auf Seiten der Stadt gegenüberstand.
Autor:Stephan Faber aus Iserlohn |
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