Umweltminister Remmel: "Grünes Licht für den Kanal - TÜV"

In der Kritik: Der grüne Umweltminister Johannes Remmel.
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  • hochgeladen von Michael Menzebach

Verlautbarungen des Umweltministers

Mit Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens - und des Inkradttretens der entsprechenden Rechtsverordnung In Sachen Dichtheitsprüfung (DHP) verlangt der Minister in seinen Presseverlautbarungen ( WN 16. u. 19.10.2013 ) " eine Kontrolle nach anerkannten Regeln der Technik "
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offenkundige Klientelpolitik

Damit entspricht er den Forderungen der an Profit interessierten Branche, ohne für diese Maßnahme einen wissenschaftlichen Beweis zu erbringen, ob sie überhaupt notwendig ist. Das "Regelwerk" ist das Ergebnis der tatkräftigen Unterstützung der an der Maßnahme verdienenden Branchenverbände.
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Wissenschaftliche Beweise werden ignoriert

Wir haben heute die Situation, dass wissenschaftliche Arbeiten vorliegen, die die Gefährdung des Grundwasser durch undichte private Hausanschlüsse verneinen. Sie werden ignoriert .
Will die Regierung die Bürger beruhigen oder traut sie ihren eigenen Vorhaben nicht? Sie ordnet ein 5 Jahre andauerndes Monitoring an, um festzustellen, ob tatsächlich eine Grundwasserbeeinträchtigung durch undichte private Hausanschlüsse nachweisbar sein könnte.

Mögliche Folgen des Monotorings

Damit wirkt das Handeln der Regierung konfus. Sollte nicht vor dem Erlass eines Gesetzes deren Notwendigkeit überprüft werden? Was passiert, wenn sich die DHP als unnötig erweist, weil kein nachweisbarer Schaden vorliegt?
Das Monitoring macht aus Sicht des Herrn Remmel nur Sinn, wenn er Gutachter aus seiner Expertenriege bestimmt und damit das Ergebnis schon heute kennt.

Wertigkeit von bestellten Gutachten (Zitat:)


"*Expertisen sind meist beauftragt und kosten viel Geld. Forscher hängen von diesen Geldflüssen ab. Sie rechnen die Welt daher gern mal schön oder sie malen das kommende Drama an die Wand. Ganz so, wie ihre Auftraggeber es gerne hätten, meint Gerd Bosbach."

Abwassersituation in zurückliegender Zeit

Übrigens, wie sah die Abwasserbeseitigung noch vor 50 oder mehr Jahren aus?
Da wurden häusliche Abwässer in Klärgruben geleitet, das Dünne verrieselte, Fäkalien wurden auf `s Land als Dünger gebracht. Dazu die Grundwasser-situation der Friedhofanlagen.
Haben wir heute Auswirkungen dieser Vorgehensweise zu erwarten? Nein, die Trinkwasserqualität wird allseits gelobt, sogar von denen, die die zwangsweise DHP befürworten, Pest und Cholera für die Zukunft vorhersagen und damit Ängste in der Bevölkerung schüren.

Tatsächliche und hinreichend bekannte Grundwaserbeeinträchtigung

Tatsächlich nachweisbar Verunreinigungen durch ins Erdreich eingebrachtes Kerosin, Giftmüll in Bergwerke, die Wärmedämmung mit brandgefährlichen Styropor und die mit Pestiziden versehenen Farbanstriche, die vom Regen ausgewaschen und ungehindert ins Grundwasser gelangen, die hohen Nitratwerte im Grundwasser duch zu intensive Gülleausbringung all das sind Baustellen, wo ernsthaftes Handeln des Ministers Remmel gefragt wäre.

Autor:

Horst Sellge aus Haltern

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