Mülheim an der Ruhr: Politik

Chaos pur, in Mülheim a.d. Ruhr?

Kirsten Grunau | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Stunden, 29 Minuten

Oder: Warum die reiche und einst liebenswerte Stadt einen derart rasanten Niedergang erlebt ….…. Keine 50 m entfernt von den Lokalredaktionen von WAZ, NRZ und Mülheimer Woche befindet sich seit Montag die Infohütte zum Bürgerbegehren „Erhalt unserer VHS in der MüGa“. Der Zulauf bisher war riesig und viele Unterschriften konnten gesammelt werden. Der Versuch der VHS-Zerstörung ist ein Riesenskandal, der sehr großen Schaden...

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Zuständigkeiten bei klammen Kassen

Joachim Wach
Joachim Wach | Mülheim an der Ruhr | vor 1 Tag

Derzeit wird die Brücke im Zuge der A40 über den Ruhrschifffahrtskanal und über die L140-Ruhrorter Straße Instand gesetzt. Sowohl vor, als auch hinter der Brückenbaustelle, wird illegal Müll entsorgt. Ich habe seinerzeit die Vermüllung in der Bucht ca. 500m  vor dem Mülheimer Ortsschild gemeldet und diese Rückantworten bekommmen: Rückantwort vom Ordnungsamt Duisburg: "Der Müll befindet sich auf Mülheimer...

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Mülheimer Kriminalist will politischen Handlungsdruck aufbauen

Thomas Emons
Thomas Emons | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Tagen

Der Dümptener Heinz Sprenger hat in seinem Berufsleben als Kriminalkommissar viel gesehen. Doch die brutale Gewalt, die Kinder in ihren Familien erdulden müssen, in denen sie eigentlich geschützt sein sollten, treibt den Pensionär auch im Ruhestand um. Deshalb hat er jetzt ein Buch geschrieben. Sein Titel "KinderLos". "Ich will mit dem Buch, in dem ich meine Erfahrungen als Kriminalist verarbeitet habe, die Kluft zwischen...

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BAMH: OB hält Vereinbarung nicht ein

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Tagen

Heute fand entgegen aller Absprachen bereits eine Pressekonferenz des Oberbürgermeisters Scholten in der Kanzlei seines Verteidigers statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, Folgendes: Die Vorgehensweise des Oberbürgermeisters ist eine Ungeheuerlichkeit. Angeblich benötigte er fünf Tage zur Vorbereitung seiner Verteidigung und jetzt lädt er wenige Stunden nach Herausgabe des Gutachtens zum...

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Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern? 45

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 2 Tagen

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der...

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Bericht zu den Untreue-Vorwürfen gegen Oberbürgermeister Scholten - Rat muss sich bis Donnerstag gedulden 1

Marc Keiterling
Marc Keiterling | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Tagen

Am morgigen Freitag, 22. Juni, sehen die "persönlich Betroffenen" klarer in der Affäre um Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Dann soll diesem Personenkreis der Prüfbericht der Märkischen Revision GmbH zur Verfügung stehen, wie Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort heute mitteilte. Anfang Juni waren Untreue-Vorwürfe gegen Scholten laut geworden. Der soll laut Rechnungsprüfungsamt auf Bewirtungsbelegen nicht immer vermerkt haben,...

Am Puls von Europa fühlen - Die „alte Welt“ im Aufschwung

Ludger Klingeberg
Ludger Klingeberg | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Mülheim an der Ruhr: Katholische Akademie Die Wolfsburg | Europa hat in den letzten 10 Jahren viele Krisen hinter sich gebracht. Wie kann es gelingen, eine auf gemeinsamen Werten basierende neue Gestalt Europas zu entwickeln?  Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Krise in der Ukraine, Flüchtlingskrise und Brexit: Europa war in den vergangenen zehn Jahren ein krisengeschüttelter Kontinent. Der Zusammenbruch der EU wurde in dieser Zeit häufig vorhergesagt. Was hält die...

Terror beginnt, wo wir ihn zulassen - Der Umgang mit dem alltäglichen Islamismus

Ludger Klingeberg
Ludger Klingeberg | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Mülheim an der Ruhr: Katholische Akademie Die Wolfsburg | Fördert der liberale Umgang mit dem Islam den Islamismus in Deutschland? Ist eine konsequentere Auseinandersetzung mit dem traditionellen Islam notwendig, um einen liberalen Islam zu etablieren?  "Für zahlreiche Menschen entsteht der Eindruck, dass der Islamismus in Deutschland immer stärker Fuß fasst. Es entsteht die Frage, ob der liberale Umgang mit dem Islam den Islamismus in Deutschland gefördert hat oder sogar noch...

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Dauerbaustelle Hauptbahnhof

Andrea Rosenthal
Andrea Rosenthal | Mülheim an der Ruhr | am 19.06.2018

Grüne: Immer noch Tristesse am Bahnsteig Ein jammervolles Bild, beklagen die Grünen, bieten weiterhin der Hauptbahnhof und seine Bahnsteige. Und dies zwei Jahre und zehn Monate nach Beginn der Bauarbeiten. Zwar seien, berichtet Fraktionssprecher Tim Giesbert, die Platten auf den Bahnsteigen weitgehend verlegt, doch klafften dort immer noch von Zäunen umgebene Baustellen-Löcher. Von Neuwertigkeit der Gehwegplatten sei...

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Kein Kahlschlag an der Düsseldorfer Straße - Bäume und somit der „dorftypische“ Charakter bleiben erhalten

Reiner Terhorst
Reiner Terhorst | Mülheim an der Ruhr | am 19.06.2018

Mülheim an der Ruhr: Saarn | Eine Diskussion mit „Vorgeschichte“ hat jetzt in der Bezirksvertretung 3 (Linksruhr) ein gutes Ergebnis gefunden. Die 50 ursprünglich von der Fällung bedrohten Bäume an der Düsseldorfer Straße im Dorf Saarn bleiben erhalten, und der „Dorfcharakter“ somit auch. Die Wurzeln der Bäume hatten sich dermaßen ausgebreitet, dass sich das Pflaster auf den Gehwegen anhob und zu Stolperfallen wurden. Das rief viele Bürger und...

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BAMH:Theater an der Ruhr 2.0 - Scholten vs. Mendack und Ernst; Wie geht es weiter mit der OB – Affäre ?

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 18.06.2018

Die BAMH-Fraktion schlägt vor, einen TOP "OB-Affäre" in die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 28.6.2018 aufzunehmen ,um einen aktuellen Sachstandsbericht insbesondere von Kämmerei und Rechtsamt zu erhalten, der sich auch zu den nachfolgenden Themen verhält. Seit Wochen beschäftigt die Mülheimerinnen und Mülheimer die von den beiden Dezernenten Ernst und Mendack im Zusammenwirken mit dem...

WM - Gruppe P: Im Spiel Seehofer - Merkel steht es in der Halbzeit 0:0 5

Franziskus Firla
Franziskus Firla | Mülheim an der Ruhr | am 18.06.2018

Trotz kaltschnäuzig vorgetragenen Überraschungsangriffen konnte der FC SU noch keinen entscheidenden Treffer landen, setzte aber den FC DU, der zunächst nur müde agierte, unter Zugzwang. Eins ist klar: Der FC DU wird sich in der zweiten Halbzeit bewegen müssen, um Schlimmeres zu verhüten.

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Vermüllung (Teil 26) am Nordausgang des Mülheimer Hbf und Bahnstraße

Joachim Wach
Joachim Wach | Mülheim an der Ruhr | am 17.06.2018

Hiermit melde ich die Vermüllung am Nordausgang des Mülheimer Hauptbahnhof. Die Fotos stammen vom 17.06.18. Ich beziehe mich dabei auf den Artikel in dem Lokalteil der WAZ-Mülheim vom 14.06.18 unter der Überschrift: "Wilder Müll macht Politiker ratlos" Nachrichtlich: Ergänzt wurde das Foto vom 19.06. (Müllentsorgung an der Bahnstr. gegenüber vom Rathausmarkt).

Fakten schaffen im Interesse der Styrum - selbständiges Beweisverfahren für die Thyssenbrücke jetzt; Antrag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 17.06.2018

Der Planungsausschuss fordert den Planungsdezernenten auf, unverzüglich ein gerichtliches selbständiges Beweisverfahren in Sachen Thyssenbrücke einzuleiten Sachverhalt: Schon in der letzten Ratssitzung hatte die BAMH-Fraktion den Planungsdezernenten zur Einleitung eines selbständiges Beweisverfahrens aufgefordert. Auf Nachfrage hatte das Rechtsamt dies auch als sinnvoll betrachtet. Demgegenüber setzte der Planungsdezernent...

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Verkehrsplaner Roland Jansen informierte über neuen Kreisverkehr

Thomas Emons
Thomas Emons | Mülheim an der Ruhr | am 16.06.2018

Auf Einladung des Eppinghofer Bürgervereins berichtete Verkehrsplaner Roland Jansen im Stadtteilbüro an der Heißener Straße über den neuen Kreisverkehr, der zwischen Bruchstraße, Eppinghofer Straße und Klöttschen entstehen soll. Der neue Kreisverkehr ist Teil des Ausbaus des Tourainer Rings zwischen Charlottenstraße, Dickswall und Klöttschen, den die Bezirksvertretung 1 und der Planungsausschuss bereits 2012 beschlossen...

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Feinstaubsensor der BAMH ist online und liefert Messergebnisse

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 15.06.2018

„Der von der BAMH-Fraktion installierte Feinstaubsensor an der Kraft-Tankstelle Aktienstrasse sendet seit einer Woche seine Messergebnisse an die zentrale Datenerfassung der Initiative luftdaten.info,“ das berichtete jetzt der umweltpolitische Sprecher und Initiator der Akten, Dr. Martin Fritz seiner Fraktion. Der Sensor befinde sich keine fünf Meter vom Fahrbahnrand der Aktienstraße entfernt auf dem Gelände der Tankstelle...

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 49

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | am 15.06.2018

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

Viel Neues kommt in die Stadt

Heinz Haas
Heinz Haas | Mülheim an der Ruhr | am 14.06.2018

Es geht weiter aufwärts mit der Stadtentwicklung in Dinslaken. Neue Projekte sind in der Planung, alte gedeihen weiter. Einen eindrucksvollen Bericht über die derzeitige Entwicklung und aktuellen Stand lieferte der Centerleiter der Neutor-Galerie, Julian Koch. Er berichtete im Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung der Politik und der Verwaltung. Seit der Eröffnung im Herbst 2014 hat sich das Center positiv...

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Info-Stand der BAMH-Fraktion Notfalldosen werden wieder verteilt

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 12.06.2018

Notfalldosen werden gegen eine Spende für das Hospiz in Mülheim am Samstag, d. 16. Juni 2018 in der Zeit von 11.00 Uhr – 13.00 Uhr am Infostand der BAMH Fraktion vor ihrer Geschäftsstelle, Löhberg 68-70 ( neben Tepel ) , abgegeben. Zugleich stellen sich die Mandatsträger den Fragen der Mülheimerinnen und Mülheimer und berichten über ihre Arbeit im Rat und den Ausschüssen.

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Unterschriften für eine gemeinsame Wasserstrategie

Marcus Lemke
Marcus Lemke | Mülheim an der Ruhr | am 12.06.2018

Von RuhrText Die Stadt beschäftigt sich intensiv mit den Folgen des Klimawandels und will sich in vielen Bereichen für die Zukunft rüsten. Hierzu zählt auch die enge Verknüpfung zwischen Wasserwirtschaft und Stadtentwicklung. Nachdem im Mai 2014 eine gemeinsame Absichtserklärung der Emscherkommunen, der Emschergenossenschaft und des Landes NRW bezüglich der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“ unterzeichnet...

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Was alles in 9 Monaten passiert.....und was nicht

Kirsten Grunau | Mülheim an der Ruhr | am 11.06.2018

Seit fast 9 Monaten ist die Heinrich-Thöne-Volkshochschule geschlossen. Was haben die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung bisher getan? • 1. Sie haben keine Fördermittel beantragt • 2. Sie haben noch nicht einmal das Gutachten ausgeschrieben • 3.Sie haben einen Mietvertrag für ein Gebäude unterschrieben, dass ein Drittel der Fläche der Heinrich-Thöne-Volkshochschule misst • 4. Sie zahlen spätestens ab...

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DIE SPD GEHÖRT ZU MÜLHEIM - ABER MÜLHEIM GEHÖRT NICHT DER SPD

Franziskus Firla
Franziskus Firla | Mülheim an der Ruhr | am 10.06.2018

WÄN DAT VERCHEETE HEET; AAN DÄM ÖS NEE VÖLL DRAAN! Chird Hardering Kringkleed Mi’ Mölm, dat üss min Vaaderstadt, i’ Mölm ssin ick cheboore. Mi’ Mölm häw ick füar aale Tied die iäw’ge Tröü geschwoore. Mölmsch Platt, dat üss mi’ Moodersprook Mölmsch Platt dunn ick chään kalle. Un wä’ en äächte Mölmschen üss, däm ssall et wahl gefalle. „Büss dou va’ Mölm, dann merk’sche dat; büss dou va’ Mölm, dann...

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OB nimmt Montag seinen Dienst auf - Dezernent verteidigt das Vorgehen des Kämmerers

Regina Tempel
Regina Tempel | Mülheim an der Ruhr | am 08.06.2018

Von Regina Tempel und Daniel Henschke Im Gerangel um vermeintlich unrechtmäßige Spesenabrechnungen bei Oberbürgermeister Ulrich Scholten kommt es zu einer Atempause. Die Mülheimer SPD hat - zumindest vorläufig- ihre Reihen geschlossen und sich auf einen Waffenstillstand geeinigt. Am Dienstagabend konnte Oberbürgermeister Ulrich Scholten dem Unterbezirksvorstand seine Sicht der Dinge referieren. Scholten ist in Mülheim...

Rot ist nicht gleich Rot: Was Fußgänger wissen müssen

Thomas Emons
Thomas Emons | Mülheim an der Ruhr | am 08.06.2018

CDU-Ratsmitglied Markus Püll und Rathaus-Mitarbeiter Horst Chluba aus dem Baudezernat haben jetzt bei einer Informationsveranstaltung zur Verkehrsführung der Innenstadt darauf hingewiesen, dass Fußgänger, die bei Grün die Straße betreten, auf jeden Fall weitergehen sollen und können, selbst, wenn die Ampel für sie plötzlich auf Rot umspringt. Die Ampelschaltung sehe eine Räumungsphase von einer Sekunde pro Meter des...

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Sperrung der Schollenstraße sorgt in der Innenstadt für Frust

Thomas Emons
Thomas Emons | Mülheim an der Ruhr | am 08.06.2018

In Mülheim kommen auf 1000 Einwohner 533 Pkws. Legt man nur die erwachsene Bevölkerung zugrunde steigt die Autodichte in der Stadt sogar auf 632 Autos pro 1000 Einwohner. Angesichts der aktuellen Baustellen auf dem ehemaligen Kaufhof-Gelände und an der Leineweberstraße ist das Durchkommen besonders schwer. Bei einer Informationsveranstaltung, zu der die CDU-Stadtmitte jetzt in die Wertstadt am Löhberg eingeladen hatte,...