Mülheim an der Ruhr: Politik

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Zukunft des Lindgens-Geländes bleibt offen - SMW verklagt die Stadt

Regina Tempel
Regina Tempel | Mülheim an der Ruhr | vor 18 Stunden, 10 Minuten

Wie geht es weiter mit dem rund 42.000 Quadratmeter großen Lindgens-Gelände? Die Zukunft ist offen. Die Entwicklungsgesellschaft SMW, ein Zusammenschluss zwischen Sparkasse Mülheim und der Mülheimer Wohnungsbau eG (MWB), hat vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Klage eingereicht. Damit will sie erreichen, dass endlich die Genehmigung erteilt werden für den Abriss von längst verfallenden Gebäuden auf dem Gelände. Eine...

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BAMH : Mauergedenken in der MÜGA

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Tagen

An die Opfer der Mauer in Berlin und an der innerdeutschen Grenze erinnerte die BAMH-Fraktion aus Anlaß der Wiederkehr des Tages des Mauerbaus am 13.August. Mitglieder der Fraktion legten vor dem Mauergedenkstein im MÜGA-Park ein Gebinde nieder. Der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, nannte die Opfer des Sozialismus beim Namen, beispielhaft Günter Liftin, Peter Fechter und als letztes Opfer der Mauer der noch...

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BAMH : Wie groß ist der Mendacksche „Personalpuffer“?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 11.08.2017

Von einer „völlig inakzeptablen und weitestgehend unprofessionellen Personalplanung auf Kosten der Mülheimer Bürgerinnen und Bürger“ spricht im Zusammenhang mit dem großen, seitens der Stadtverwaltung aufgebauten Personalpuffer für die Flüchtlingsbetreuung der personal- und finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion im Stadtrat, Frank Wagner. Wie kann eine so hochverschuldete Kommune ( die Medien berichteten heute bereits...

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BAMH:Mehr Sicherheit und Ordnung für Mülheim – Ordnungspartnerschaft beleben

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 10.08.2017

„Vom ersten Tage unserer Fraktionsarbeit an war es unser Ansinnen, für mehr Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt zu kämpfen, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann bei der Vorlage des aktuellen Antrages seiner Fraktion zum Thema „Ordnungspartnerschaften“. Innere Sicherheit sei ein soziales Grundrecht, so Hartmann weiter. Die Besucherfrequenz und die Aufenthaltsqualität in einer Stadt seien, so...

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Elisabeth Walther Direktkandidatin für Mülheim und Essen I stellt sich vor !

Elisabeth Walther
Elisabeth Walther | Mülheim an der Ruhr | am 10.08.2017

Mülheim an der Ruhr: Wasserbahnhof | Am 17.08.2017 haben die Wählerinnen und Wähler in Mülheim Ihre Bundestagsdirektkandidatin, Elisabeth Walther, Die Violetten, um 19.00 Uhr im Wasserbahnhof Mülheim kennen zu lernen und Löcher in den Bauch zu fragen. Sie nimmt gerne Stellung zu aktuellen Fragen und wird ihre Vorstellung wie eine zukunftsorientierte Politik ist darlegen. Herzlich Willkommen zu einem spannenden Abend 

13. August 2017 :BAMH erinnert an die Maueropfer

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2017

Am Sonntag, den 13. August um 11.00 Uhr wird die BAMH-Fraktion am Mauergedenkstein in der MÜGÄ ( Nähe Ringlokschuppen ) an die Opfer der Mauer in Berlin und an der innerdeutschen Grenze erinnern. Die Mülheimer Bürgerschaft ist zur Teilnahme herzlich eingeladen. Fraktionschef Jochen Hartmann: „Die von den Akteuren des realen Sozialismus zu verantwortenden Morde dürfen nie in Vergessenheit geraten.“ Am 13. August 1961 wurde...

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BAMH will den „wachsamen Nachbarn“ Aufkleber-Aktion der Wählergemeinschaft

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 04.08.2017

Mit einer Aufkleber-Aktion will die Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch in Mülheim für mehr Sicherheit, Wachsamkeit und Miteinander sorgen. Deshalb verteilt sie ab Montag kostenlos im Zusammenwirken mit der Ratsfraktion auch über die Geschäftsstelle am Löhberg 68-70 Aufkleber mit denen sie für eine aufmerksame Nachbarschaft wirbt. “ Wir stellen uns vor, daß die Bürger diese Aufkleber an ihren Briefkästen, die...

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Die Partei "die Grünen" Mülheim/Ruhr veranstalten einen Malwettbewerb für Kinder bis 14 Jahren. 2

Claudia Jacobs
Claudia Jacobs | Mülheim an der Ruhr | am 03.08.2017

Vögel und Insekten in der Natur Der Wettbewerb steht unter dem Motto Vögel und Insekten in der Natur. Zu den Preisen gehören z.B. Bücher, CDs, u.a. von Mülheimer Autoren und Künstlern, Einkaufsgutscheine von Mülheimer Händlern und das beste Bild wird noch zusätzlich mit einem Riesen-Lebkuchenherz gekrönt, das von der Mülheimer Lesebühne gestiftet wurde.   Es wird 3 Altersklassen geben. 0-6, 7-10 und 11-14 Jahren,...

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BAMH vor Ort – auf der Rennbahn am Raffelberg

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 01.08.2017

Mit Trainern und Galoppsportbegeisterten trafen sich die beiden Stadtverordneten des BAMH, Hans-Georg Hötger und Jochen Hartmann, zu einem Informationsaustausch über die Zukunft der Raffelberger Rennbahn. Die Betroffenen legten in einem zum Teil sehr emotional geführten Gespräch ihre Vorschläge, Gedanken und Überlegungen hierzu dar. Nach ihrer Auffassung wären der Trainingsbetrieb und die Rennbahn zukunftssicher zu...

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Frage der Woche: Brauchen wir eine Political Correctness? 146

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 01.08.2017

Immer wieder lesen wir: Political Correctness gehört abgeschafft. Dass man durch Sprachtabus nur die Gegenreaktion bewirke und den Rechtspopulisten in die Karten spiele, sagen die einen. Andere sprechen sogar vom "Sprachdiktat" und "Meinungsdiktatur". Andere Stimmen halten dagegen: Dass Frauen wählen, Fußball spielen und arbeiten dürfen, habe auch mit PC zu tun. Gleiches gelte für die Rechte von Schwarzen, Homosexuellen...

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SPD-Fraktion informiert sich über anstehende Sanierung des Museums „Alte Post“

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 28.07.2017

Mit einem erneuten Besuch des Museums „Alte Post“ begann bei der Mülheimer SPD-Fraktion die diesjährige Reihe der Sommeraktionen. Unter Führung der Museumsleiterin Frau Dr. Reese lag der Fokus des Rundgangs diesmal auf der anstehenden Sanierung des Museums. Ab Oktober 2018 sollen die Räumlichkeiten auf den neusten Stand gebracht werden, der Brandschutz wird auch hier eine besondere Rolle spielen. Margarete Wietelmann,...

Gemeinsame Pressemitteilung : Dr. Martin Fritz hospitiert bei BAMH-Fraktion

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.07.2017

  Mit sofortiger Wirkung hospitiert der Ratsherr von Mülheim 5 vor 12, Dr. Martin Fritz, bei der Fraktion „Bürgerlicher Aufbruch Mülheim ( BAMH ). Darauf haben sich beide Seiten nach intensiven Vorbereitungsgesprächen geeinigt. Die Hospitationsphase soll spätestens zum Jahresende beendet werden. In dieser Zeit wollen die Beteiligten ausloten, ob sie zueinander passen - inhaltlich und persönlich. Schon in der nächsten...

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Rennbahn: BAMH sieht Handlungsbedarf

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 25.07.2017

„ Die Rennbahn gehört seit 100 Jahren zu Mülheim an der Ruhr. Es wäre schade, wenn sie durch das behauptete Missmanagement der Vereinsführung abgewickelt werden müßte“, erklärte der sportpolitische Sprecher der BAMH - Fraktion, Hans-Georg Hötger nach den Presseveröffentlichungen. Hötger:“ Unserer Auffassung nach müssen die Pferde und Trainer auf dem Gelände verbleiben. Es sollte schnellstmöglich unter den Beteiligten ein...

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Der Stadt fehlen Ingenieure

Regina Tempel
Regina Tempel | Mülheim an der Ruhr | am 24.07.2017

In der Stadt stauen sich die Sanierungen an öffentlichen Gebäuden. Bereits 2016 hatte deswegen der Stadtrat eine Prioritätenliste, die die Verwaltung erstellt hat, abgesegnet. In den folgenden fünf Jahren sollten Instandsetzungen im Volumen von rund 130 Millionen Euro abgearbeitet werden. Der Plan bleibt bestehen - aber die zeitliche Reihenfolge der Maßnahmen kann sich ändern, wie Mülheims neuer Kämmerer Frank Mendack am...

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Hallo Ü-Wagen: Der Deutschlandfunk diskutierte an der unteren Schloßstraße über die Zukunft der Innenstädte

Thomas Emons
Thomas Emons | Mülheim an der Ruhr | am 19.07.2017

„Ich kauf mir was. Kaufen macht so viel Spaß“, röhrte einst Herbert Grönemeyer. Doch immer mehr Menschen kaufen sich heute etwas im Internet oder in einem Einkaufszentrum. Was kann man vor diesem Hintergrund gegen die Verödung der Innenstädte tun? Um diese Frage in seiner Sendung Länderzeit zu diskutieren, schickte der Deutschlandfunk seinen Ü-Wagen zur unteren Schloßstraße. „Mülheim hatte vor 40 Jahren die erste...

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BAMH :Laufstrecken für Breitensport

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 19.07.2017

„Laufen ist nicht nur eine Lebensanschauung, sondern auch gesund. Deshalb sollte die Stadt endlich die vier bis fünf geplanten Laufstrecken festlegen“, meint der Stadtverordnete des BAMH, Hans-Georg Hötger. Hötger, der selbst ein Vielläufer ist hofft auch darauf, daß wenigstens eine dieser Strecken eine auf Waldboden oder einem befestigten Waldweg sein wird. Hötger:“ Nach unserer Auffassung eignet sich dazu im besonderen Maße...

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Die "Ruhrbahn" kommt

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer | Mülheim an der Ruhr | am 18.07.2017

Rund 2500 Mitarbeiter, 237 Busse, 184 Bahnen, 312 Fahrkartenautomaten, drei U-Bahnlinien, elf Tramlinien und 84 Buslinien, ein Versorgungsgebiet mit rund 760.000 Menschen und 150 Millionen Fahrgäste im Jahr: So sieht das neue Verkehrsunternehmen „Ruhrbahn“ in Zahlen aus. Am vergangenen Freitag besiegelten die Oberbürgermeister Thomas Kufen, Essen,und Ulrich Scholten, Mülheim, die Fusion ihrer Verkehrsbetriebe (MVG,...

Grüne scheitern mit Flughafen-Antrag

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | am 18.07.2017

Spätestens 2034 endet der Flugbetrieb auf dem Flughafen Essen/Mülheim. Die Grünen wollen, dass das Gelände aber schon zehn Jahre vorher schrittweise einer anderen Nutzung zugeführt wird. Ihr Antrag scheiterte bei Stimmengleichheit allerdings vor dem Rat der Stadt. 2024 endet der Pachtvertrag mit dem Luftfahrtunternehmen WDL, 2034 der mit dem Aeroclub. Letzterer umfasst allerdings nur fünf der 141 Hektar. Flächen, die nicht...

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BAMH: Olympia auch nach Mülheim

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 16.07.2017

„Mülheim ist eine begeisterte Sportstadt. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, weshalb Mülheim beim Thema „Olympiabewerbung“ ein weißer Fleck geblieben ist. Wurde bei der Stadt von den anderen Gemeinden überhaupt angefragt oder nicht? Und wie hat die Verwaltung ggf. reagiert? Das alles werden wir in den zuständigen Ausschüssen hinterfragen“, erklärte der sportpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Hans-Georg Hötger nachdem...

BAMH :Rot-grün macht die Stadt kaputt 2

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 16.07.2017

„Ich hätte im Interesse der Mülheimer Bürgerschaft liebend gerne dem Nahverkehrsplan zugestimmt. Aber eine Straßenbahn nach Saarn geht selbst als bloßes Denkmodell nicht“, so empörte sich die verkehrspolitische Sprecherin des Bürgerlichen Aufbruchs (BAMH), Ramona Bassfeld noch in der Nachbetrachtung der Ratssitzung. Der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann, assistierte: „Was wir im Rat erlebt haben, war eine brutale...

BAMH klagt gegen den Rat der Stadt

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | am 14.07.2017

Die Fraktion Bürgerlicher Aufbruch Mülheim (BAMH) klagt gegen den Rat der Stadt. Die Politiker sehen sich bewusst durch die Verringerung der Ausschussgrößen benachteiligt. Der Rat wird sich gegen diese Klage verteidigen. Der Stadtrat hatte am 7. Juli letzten Jahres beschlossen, die Größe der Fachausschüsse von je 18 auf 17 Plätze zu verkleinern. Dies hält die BAMH-Fraktion für rechtswidrig. Das Argument, dadurch Geld...

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Hintertürchen für die Straßenbahn nach Saarn bleibt offen 1

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | am 14.07.2017

Die Straßenbahn nach Saarn bleibt das große Streitthema im Mülheimer Nahverkehr. Am Donnerstag hielt sich der Rat der Stadt zumindest ein Hintertürchen offen, die Linie 102 eines Tages doch noch ab dem Heuweg die Saarner Straße herunter zu führen. Mit ihren Stimmen brachten die Fraktionen der SPD, der Grünen und der MBI einen gemeinsamen Antrag durch. Danach kann „zu einem späteren Zeitpunkt eine vertiefte...

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Dritter Anlauf zur Bebauung an der Diepenbeck

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | am 10.07.2017

Freie Baugrundstücke sind auf dem derzeitigen Immobilienmarkt heiß begehrt. Kein Wunder, dass auch die Eigentümer 40.000 m² großen Areals zwischen Tinkrathstraße, Velauer Straße, Diepenbeck und Priesters Hof in Heißen eine Bebauung anstreben. In den 90er Jahren war das Unterfangen schon einmal angestrebt worden, 2001 zum zweiten Mal. Nun beschloss der Planungsausschuss den dritten Anlauf. Mit Stimmen der CDU, SPD und FDP...

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Zukunft des Sozialtickets: SPD-Fraktion sieht Landesregierung in der Pflicht 1

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 09.07.2017

Um finanziell schwächer gestellten Menschen den Zugang zur Mobilität zu ermöglichen, wurde 2012 im VRR ein Sozialticket eingeführt. Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im VRR wurde der Preis für das Sozialticket um 6,3 % deutlich erhöht. Ab Januar 2018 kommen damit zusätzliche finanzielle Belastungen auf die Nutzerinnen und Nutzer des Tickets zu. „Wir sprechen hier von Menschen, die am gesellschaftlichen Leben teilhaben...

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Mülheimer Jugend stark machen gegen salafistische Radikalisierung - Bildungskonferenz in der Stadthalle setzte Zeichen gegen religiösen Extremismus

Reiner Terhorst
Reiner Terhorst | Mülheim an der Ruhr | am 06.07.2017

Mülheim an der Ruhr: Stadthalle | Kaum ein Thema hat den Diskurs um den Islam in Deutschland in den letzten zwei Jahren so sehr bestimmt, wie der Salafismus. Deshalb ging es bei der diesjährigen Bildungskonferenz in der Stadthalle um entsprechende Präventionsmaßnahmen. Fast 200 Teilnehmer und Multiplikatoren aus dem „Netzwerk Bildung“ kamen zusammen, um sich über das Erkennen und Entgegenwirken von religiösem Extremismus zu informieren. Auch in Mülheim an...