Mülheim an der Ruhr: Politik

Mülheim und seine kompetenten Kämmerer

Kirsten Grunau | Mülheim an der Ruhr | vor 13 Stunden, 29 Minuten

Mülheim an der Ruhr: Rathaus | Alltag in Deutschland in diesem Fall heisst die Stadt Mülheim, aber sie könnte auch . . . . heißen! Bevor Sie diesen unglaublichen Bericht lesen, sollten Sie wissen, dass der ehemalige Kämmerer der Stadt Mülheim gezockt hatte, und damit der Stadt ca 470 Millionen Euro!!! Schulden eingebrockt hat..... lesen Sie hier über seine Nachfolge! Und machen Sie sich keine Sorge um den ehemaligen Kämmerer, er wurde erst im...

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Sächsischer Landtag braucht einen starken August 2

Franziskus Firla
Franziskus Firla | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Tagen

Schnappschuss

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BAMH : Wer an diesen Haushalt glaubt, geht auch mit einem 1/2 Hahn zum Tierarzt

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Tagen

Rede des BAMH-Fraktionsvorsitzenden zum Etat 2018 der Stadt Mülheim an der Ruhr Eine Etatdebatte dient der Generalabrechnung mit der Arbeit der Stadtregierung im abgelaufenen Jahr und sollte einen Blick in die Zukunft werfen. Vorab zwei Punkte zur Rede von Herrn Spliethoff: Tun Sie nicht so, als sei die Fusion des ÖPNV allein Ihr Verdienst. Alle Fraktionen und Gruppen haben konstruktiv mitgewirkt, wenn auch unsere...

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SPD übt Kritik an Nahverkehrsplänen der CDU

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Tagen

In der zweitägigen Sitzung des Rates ist nach Ansicht der SPD-Fraktion erneut deutlich geworden, dass die Fraktionen von CDU und BAMH bei der Thematik des öffentlichen Personennahverkehrs und der Direktvergabe von Verkehrsleistungen einen Kurs gegen die Interessen der Kunden und Beschäftigten verfolgen. Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, stellt hierzu fest: „Es ist immer wieder bemerkenswert,...

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Mülheimer Haushalt scheitert erwartungsgemäß

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Tagen

Man musste kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass der Rat der Stadt Mülheim am gestrigen Donnerstag keinen Haushalt für das Jahr 2018 verabschieden würde. Nach siebenstündiger Sitzung stimmten sogar die vorherigen Befürworter gegen den Etat. Zudem fehlt auch weiterhin Geld für das laufende Jahr. Spätestens seit der geplatzten Verhandlung über die Kita-Beiträge am Mittwoch waren die Fronten verhärtet, die Hoffnung auf eine...

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Bleibt das Streitobjekt Volkshochschule für fünf Jahre geschlossen?

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein...

Ratssitzung zur Zukunft der VHS Mülheim vom 18.10.2017 1

Kirsten Grunau | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Mülheim an der Ruhr: Rathaus | Kennen Sie die Bedeutung des Begriffes Stadt-Verwaltung? Eigentlich bedeutet dies, dass die Stadt, das Eigentum der Bürger, verwaltet wird. Doch in Mülheim scheint man dies miß zu verstehen, scheint zu glauben, die Stadt gehöre der "Stadt", wie sie es immer kurz nennen. Sie arbeiten bei der Stadt, sie sind im Rat der Stadt. Und dann kommen diese dreisten Bürger daher, bringen Transparente mit und wollen sich für die...

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Weiterhin keine Mehrheit für den Haushalt

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | am 16.10.2017

Am Donnerstag findet im Rathaus die wohl wichtigste Ratssitzung des Jahres statt. Der Etat für 2018 muss beschlossen werden. Allerdings ist auch drei Tage vor diesem Termin noch immer nicht klar, ob es eine Mehrheit geben wird. Klar ist nur, dass SPD und Grüne in der Etatfrage zusammenarbeiten werden. Allerdings kommt Rot-Grün nur auf 25 der insgesamt 54 Sitze im Stadtrat. Ergo: keine Mehrheit. Auch die Zusage von Hasan...

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Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt? 22

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 16.10.2017

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran...

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Zur Forderung der BAMH-Fraktion, die Zuschüsse für das Theater an der Ruhr zu streichen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margarete Wietelmann:

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 12.10.2017

„Es ist schon befremdlich, wenn der Vorsitzende des Mülheimer Kulturausschusses, der zudem lange Mitglied des Aufsichtsrates des Theaters an der Ruhr war, eben diesem Theater den Zuschuss streichen will." "Ihm dürfte hinlänglich bekannt sein, dass dieser Zuschuss weit unter dem Beitrag liegt, den andere Städte, beispielsweise die ebenfalls hoch verschuldete Nachbarstadt Oberhausen, für ihr Theater leisten. Peinlich wird es...

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Trumps Präsidentschaft - Eine erste Bilanz

Ludger Klingeberg
Ludger Klingeberg | Mülheim an der Ruhr | am 12.10.2017

Mülheim an der Ruhr: Katholische Akademie Die Wolfsburg | Amerika hat sich verändert. Ist Präsident Trump dafür ein Ausdruck oder die Ursache? Wie kann es weitergehen mit einem „Für oder gegen uns“? Was in Zeichentrickserien vor einigen Jahren noch als Dystopie satirisch überzeichnet wurde, ist heute Realität: Donald Trump führt Amerika. Was aber hat sich unter Trump nach gut einem Jahr nach seiner Wahl geändert? Wie sehen die internationalen Beziehungen heute aus? Wie sieht...

Saudi-Arabien: Ein Bündnispartner im Wandel - 18. MÜLHEIMER NAHOSTGESPRÄCH

Ludger Klingeberg
Ludger Klingeberg | Mülheim an der Ruhr | am 12.10.2017

Mülheim an der Ruhr: Katholische Akademie Die Wolfsburg | Wie ist mit Saudi-Arabien umzugehen, das als wichtiger Bündnispartner des Westens erscheint und dessen Gesellschaft sich modernisiert, das zugleich aber eine hegemoniale Außenpolitik betreibt und den wahhabitischen Islam exportiert?  Die Rolle Saudi-Arabiens im Nahen Osten wird immer wichtiger und die Außenpolitik des Landes ist durch ein großes Selbstbewusstsein gekennzeichnet. Vor allem im eskalierenden Konflikt mit dem...

Religion findet Stadt - Kirchen und Religionsgemeinschaften als zivilgesellschaftliche Akteure

Ludger Klingeberg
Ludger Klingeberg | Mülheim an der Ruhr | am 12.10.2017

Mülheim an der Ruhr: Katholische Akademie Die Wolfsburg | Integrationsfähige und lebenswerte Quartiere sind auch Aufgabe zivilgesellschaftlicher Akteure. Was leisten Kirchen- und Moscheegemeinden?  Die Entwicklung integrationsfähiger, lebenswerter Quartiere ist eine Gemeinschaftsaufgabe zivilgesellschaftlicher Akteure. Auch Kirchen und Religionsgemeinschaften können hier wichtige Aufgaben übernehmen. Welche Funktion haben gerade sie in der Zivilgesellschaft? Welchen Beitrag...

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Auch Bebauung in Selbeck stößt auf Kritik

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | am 10.10.2017

Erneut stößt eine geplante Bebauung in einem Mülheimer Randgebiet auf Kritik unter den Anwohnern. Im Gegensatz zum Bereich rund um die Tinkrathstraße in Heißen lehnen die Selbecker den Bebauungsplan rund um die Gärtnerei Rumbau jedoch nicht grundsätzlich ab. Auf einer von gut 60 Anwohnern besuchten Bürgerversammlung wurde vor allem die Dichte der geplanten Neuansiedlung in Frage gestellt. 45 bis 50 Wohneinheiten an der...

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Ratsfraktion BAMH wird dem städtischen Haushalt für 2018 so nicht zustimmen

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 08.10.2017

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Am 19. Oktober soll im Rat über den Haushalt für 2018 abgestimmt werden. Der Bürgerliche Aufbruch positioniert sich, betont Gesprächsbereitschaft, sagt aber auch: „In der jetzigen Form können wir den Haushaltsentwurf nicht mittragen.“ Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nennt den wesentlichsten Streitpunkt: „Wir lehnen die drastische Erhöhung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung ab.“ Erhöhungen von jeweils 15...

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BAMH: Chaos um die VHS Mülheim - Schmierentheater

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.10.2017

Erklärung des Fraktonsvorsitzenden des BAMH, Jochen Hartmann, zu den Vorgängen um die VHS Mülheim "Vorab: Den Kämmerer und Immobiliendezernenten Mendack will ich nach heutigem Stand von Verantwortung freisprechen. Er hat erst im Frühjahr den Job übernommen und mußte sich auch erst einarbeiten. Möglicherweise ist selbst er getäuscht worden. Verantwortlich sind andere Personen, nämlich • der ehemalige Kämmerer und...

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SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen bestätigen Vorstände

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 06.10.2017

Nach der Ratsfraktion haben nun auch die sozialdemokratischen Fraktionen in den drei Bezirksvertretungen die Vorstandswahlen zur Halbzeit der Ratsperiode absolviert. Dabei wurden einstimmig Susanne Dodd (BV 3), Günter Wrede (BV 2) und Peter Pickert (BV 1) als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Auch die Stellvertreter Heinz Westerwinter (BV 3), Holger Remming (BV 2) und Ulrike Krieger (BV 1) wurden wiedergewählt. Die Fraktion in...

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Mülheimer Jugend gegen AfD 18

Claudia Jacobs
Claudia Jacobs | Mülheim an der Ruhr | am 30.09.2017

Heute fand eine Demonstration der politischen Jugendverbände statt, deren Ziel war, der AfD eine klare Absage zu erteilen. Geschlossen eine Front gegen die Ziele dieser faschistischen Partei zu bilden, und das auch zu kommunizieren, war das Ziel. Der Stadtverordnete Hasan Tuncer bot AfD Wählern an, mit ihnen über ihre Wahl und die wirklichen Ziele der AfD zu reden. Sie können sich aber auch jederzeit an die Parteien...

Bildungsveranstaltung der IG BCE Gewerkschaft Mülheim

Andreas Osenstetter
Andreas Osenstetter | Mülheim an der Ruhr | am 30.09.2017

Mülheim an der Ruhr: Gaststätte Bürgergarten | Die Gewerkschaft IG BCE Mülheim lädt ihre Mitglieder zur nächsten Bildungsveranstaltung am Donnerstag den 05 Oktober 2017 um 16:00 Uhr Gaststätte Bürgergarten Aktienstrasse 80 in 45473 Mülheim/Ruhr zum Thema:„EZB Anleihen und Niedrigzinsen,nachhaltige Folgen für uns?“ein. Als Referent hat uns Ralf Zimmermann,Bundesbank am Standort Düsseldorf zugesagt.

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Lindgens-Areal: Oberbürgermeister nimmt das Zepter in die Hand

Marcus Lemke
Marcus Lemke | Mülheim an der Ruhr | am 28.09.2017

Von RuhrText Im Juni 2011 gab die SMW, ein Zusammenschluss aus Mülheimer Wohnungsbau und Sparkasse, den Erwerb des Lindgens-Areal mit dem charakteristischen Schornstein am Kassenberg bekannt. Mitte 2013 lief der Mietvertrag mit der dortigen Lederfabrik Seton aus. Die baulichen Aktivitäten lassen aber seitdem auf sich warten. Die bitteren Folgen der zahlreichen Gutachten und Nachbesserungs-Forderungen des Technischen...

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BAMH: Keine Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.09.2017

Der Bürgerliche Aufbruch lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der vorliegenden Form ab. Wie in den Vorjahren auch hat die Verwaltung eine Erhöhung vorgeschlagen, die zu einer enormen Mehrbelastung für Familien führen wird. „Diese Erhöhung von 15 % 2018 und weiteren 15% 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung, steht dem Ziel einer familienfreundlichen...

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BAMH : Jetzt steht der OB in der Vrantwortung in Sachen Lindgens-Gelände

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.09.2017

„Endlich hat der Oberbürgermeister die Zügel in die Hand genommen und zugleich den Planungsdezernenten Peter Vermeulen an die Kette gelegt. Mit seiner Entscheidung, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, mutiert der Honorarprofessor zugleich zum bloßen Frühstücksdezernenten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher des BAMH, Jochen Hartmann, zu der vorläufigen Einigung im Fall...

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Kinder der GGS Dichterviertel gewinnen Bundespreis des Kinderhilfswerks

Thomas Emons
Thomas Emons | Mülheim an der Ruhr | am 27.09.2017

Das Deutsche Kinderhilfswerk lud 52 Kinder und Eltern der Grundschule im Dichterviertel mit Hilfe von Sponsoren und Spendern zum Weltkindertagswochenende nach Berlin ein. Mit ihrem Einsatz und pfiffigen Ideen zu den Kinderrechten, gewannen sie den Bundespreis des Kinderhilfswerkes. Projekt zu Kinderrechten"Dort haben wir unser Projekt beim Weltkindertagsfest am Potsdamer Platz vorgestellt und bei einer Stadt-Rallye auch das...

BAMH: Taschenspielertricks zum Tag der Deutschen Einheit

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 26.09.2017

„Mit Taschenspielertricks in der Nähe des Tages zur Deutschen Einheit sollen West und Ost offenbar wieder gegeneinander aufgebracht werden“, diese Vermutung äußerte der BAMH Stadtverordnete Frank Wagner nach Vorlage der Übersicht „Solidarpakt 2019“ im Finanzausschuß. Eine Bilanz sei schließlich zunächst einmal völlig wertneutral, bestehen aus einer Einnahme – und einer Ausgabenseite. „ Es ist unzulässig, gewillkürt die...

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Anwohner kämpfen gegen Bebauungsplan 1

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | am 26.09.2017

Dass sich große Bauvorhaben Widerstand erhebt, ist keine Seltenheit. In Heißen beschäftigt die Menschen aktuell vor allem die mögliche Bebauung zwischen Velauer Straße, Tinkrathstraße, Diepenbeck und Priesters Hof. Die Bürgerinitiative Tinkrathstraße wehrt sich gegen die Planungen. Die Anwohner haben kein Verständnis dafür, warum ein bereits 1992 und 2002 nicht zustande gekommener Bebauungsplan nun zum dritten Mal in Angriff...