Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Bürgertreff zur Busnetzplanung
Einladung zur Busnetzgestaltung in Mülheim

Die Bürgerinitiative TramVia Mülheim begrüßt die Neuplanung des Busnetzes durch Verwaltung und Ruhrbahn. Die beabsichtigte Vermeidung von Parallelverkehren kann als erster Schritt zur Defizitreduzierung gewertet werden. „Wir möchten aber auch alle Bürgerinnen und Bürger an den Arbeiten zu diesem künftigen Busnetz, das den ÖPNV kostengünstiger und attraktiver werden lässt, beteiligt wissen“, so Mike Pöschel von TramVia. "Denn auch eine höhere Akzeptanz sowie eine steigende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.12.18
  • 2× gelesen
Politik

31,7 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt
Mülheimer Haushalt ist genehmigt

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat am Dienstag, 18. Dezember, den Haushalt der Stadt Mülheim genehmigt und damit grünes Licht für 31,7 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt gegeben. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten freut sich hierüber Stadtkämmerer Frank Mendack. Der Kämmerer dazu: „Besonders hervorheben möchte ich, dass es einen politisch breiten und sehr verantwortungsbewussten Konsens für den Haushalt und den Haushaltssanierungsplan gegeben hat. Die Verschuldungsspirale...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.12.18
  • 126× gelesen
Politik
Sina Breitenbruch-Tiedtke.

Europawahl
Aus Mülheim nach Brüssel? Sina Breitenbruch-Tiedtke als Kandidatin zur Europawahl aufgestellt

Die SPD hat am Sonntag auf ihrer Europadelegiertenkonferenz in Berlin die Mülheimerin, Sina Breitenbruch-Tiedtke, auf den Listenplatz 55 ihrer Europaliste gewählt. Sina Breitenbruch-Tiedtke bedankt sich für das ihr entgegenbrachte Vertrauen bei den Mülheimer Genossen. Sie freue sich auf einen engagierten Wahlkampf, der die Positionen der SPD zu aktuellen europapolitischen Fragen mutig vertreten und thematisch zuspitzen wird. Ihr politisches Ziel ist es, das Vertrauen der Bürger in die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.12.18
  • 20× gelesen
Politik

Jahresabschluss
Stand am Adventsmarkt ein voller Erfolg

Bis inkl. Sonntag hatte die BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ auch dieses Jahr eine Infobude auf dem Adventsmarkt in der Altstadt. Knapp 3000 Flugblätter wurden verteilt und viele gute Gespräche geführt. Und das trotz manchmal suboptimalem Wetter. Fazit: Viele Mülheimer/innen wollen weiterhin ihre VHS in der MüGa wieder haben! Die Interims-VHS an der Aktienstr. ist keine brauchbare Alternative, sondern für Lehrende und Kursteilnehmer eher eine Zumutung. Wir sind sicher, dass sich der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.12.18
  • 19× gelesen
Politik

Wie die (Un-) Verantwortlichen weiter Geld hinauswerfen
Steuergelder rausschmeissen

Sie glauben, das war es? Nicht in Mülheim! Die (Un-) Verantwortlichen der Stadt Mülheim setzen noch einen drauf und wollen noch weitere Quadratmeter an der Aktienstrasse anmieten. Sehen Sie sich die Grafik an. Bisher wurden über 2000 qm angemietet und nun sollen noch all diese eingezeicneten Quadratmeter dazugemietet werden: Dem Vernehmen nach zu 16,-€ pro Quadratmeter pro Monat. Geschätze 1000 bis 2000 Quadratmeter sollen also noch dazu angemietet werden, für insgesamt  bis ...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.12.18
  • 63× gelesen
Politik

DB-Reisezentrum schließt
Standort am Mülheimer Hauptbahnhof nicht mehr finanzierbar

Für große Aufregung sorgte eine Pressemitteilung des städtischen Pressesprechers Volker Wiebels am Nikolaustag, 6. Dezember. Irrtümlicherweise teilte die Stadt mit, dass die Deutsche Bahn beabsichtige das Reisezentrum im Hauptbahnhof zu Beginn des nächsten Jahres zu schließen.  Verkehrsdezernent Peter Vermeulen reagierte entsetzt: „Wir wurden von dem Beschluss überrascht. Jetzt müssen wir uns dafür einsetzen, negative Folgen für Reisende in Mülheim zu verringern.“ Mittlerweile hat sich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.12.18
  • 145× gelesen
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Politik
Dezernent Ulrich Ernst geht am 28. Februar in den Ruhestand. 
Foto: Archiv / Schernstein

In der Ratssitzung gab es Ärger um einen neuen Beigeordneten der Stadt Mülheim an der Ruhr
Keine Zeit zu verlieren

So begrüßt der Briefkopf die potenziell neuen Mitarbeiter: „Herzlich willkommen in der familienfreundlichen, lebendigen und l(i)ebenswerten Stadt Mülheim an der Ruhr.“ Der Beigeordnete Ulrich Ernst scheidet am 28. Februar 2019 aus. Er hat die gesetzliche Altersgrenze erreicht, somit ist sein Amt ab dem 1. März vakant. Daher soll die Stelle öffentlich ausgeschrieben werden. Ein möglichst großer Personenkreis soll angesprochen werden, Durchsetzungsvermögen, Verhandlungsgeschick, Teamfähigkeit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.12.18
  • 356× gelesen
Politik
Im Mülheimer Rathaus gab es auseinanderlaufende Diskussionen um den Haushalt 2019.
Foto: Archiv / Henschke
2 Bilder

Fraktionsspitzen von CDU, Grüne und SPD äußern Verdruss über „Die Verweigerer“
„Uns wird die Drecksarbeit überlassen“

Einen Tag nach der Ratssitzung sitzen die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD zusammen und lassen die Debatten um den Haushalt Revue passieren. Widersprüchliche Gefühle stehen im Vordergrund. Einerseits bahnt sich offensichtlich eine engere Zusammenarbeit dieser drei Parteien an. Die Einbringung eines genehmigungsfähigen Haushaltes sei ein gewaltiger Kraftakt gewesen, aber man habe zusammengefunden. So könne es gerne weitergehen, sagt Franziska Krumwiede-Steiner und schwärmt fast: „In...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.18
  • 343× gelesen
Politik
Die Kreisvorsitzende der Mülheimer CDU Astrid Timmermann-Fechter.

Politik
Mülheims CDU-Chefin zeigt sich mit der Entscheidung des Bundesparteitags zufrieden

Auf Anfrage der Mülheimer Woche erklärt die CDU-Kreisvorsitzende Astrid Timmermann-Fechter zur Wahl der neuen Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer: "Nach der geheimen Wahl der neuen Parteivorsitzenden, an der ich als eine von 1001 Parteitagsdelegierten teilnehmen durfte, bin ich mit deren Ergebnis zufrieden. Danke an Angela Merkel für ihre geleistete Arbeit und Glückwunsch an die neue Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Ich begrüße es, dass die neue Bundesvorsitzende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.18
  • 14× gelesen
Politik
„Wir haben einen genehmigungsfähigen Haushalt für 2019.“ Kämmerer Frank Mendack bekam erleichterten Applaus. 
Foto: Archiv / Schernstein

Rat der Stadt Mülheim beschloss Erhöhung der Grundsteuer
Zustimmung mit Bauchschmerzen

Es ist vollbracht. Nach etlichen Irrungen und Wirrungen, zahlreichen Sitzungen eines interfraktionellen Arbeitskreises Haushalt, einer deutlichen Ermahnung durch Holger Olbrich von der Bezirksregierung sowie langen Etatreden aller im Stadtrat Beteiligten konnte Kämmerer Frank Mendack verkünden: „Meine Damen und Herren, damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Durch die vorgenommenen Änderungen wird der Haushaltsausgleich schon 2019 hergestellt, also ein Jahr früher als ursprünglich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.12.18
  • 903× gelesen
Politik

Eppinghofen
Neue Stadtteilmanagerin

Die 26-jährige Geografin Lena Spörl ist neue Stadtteilmanagerin in Eppinghofen. Damit tritt die gebürtige Fränkin die Nachfolge Alexander Grüter. "Dass die vorhandenen Netzwerke und Projekte weiterhin so gut funktionieren und vielleicht auch noch ausgebaut werden können", hat sich die Neue im Stadtteilbüro an der Heißener Straße 16-18 vorgenommen. So ganz neu ist Spörl in Eppinghofen gar nicht. Denn sie lebt mit ihrem Freund, den sie während des Studiums in Bayreuth kennen lernte, bereits...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.18
  • 34× gelesen
Politik

ÖPNV in Mülheim
Trojanisches Pferd bei der Ruhrbahn?

Möchte sich die Ruhrbahn ein Trojanisches Pferd in den Betrieb holen und noch höhere Kosten generieren? Zum gestrigen ÖPNV-Artikel in der Mülheimer Woche war eine wahre Kakophonie im Stadtrat zu vernehmen: E-Busse, China, ÖPNV-Desaster, on demand … Aber der Reihe nach: Seit über zwei Jahren beschäftigen wir, die Bürgerinitiative TramVia Mülheim, uns mit neuen und bewährten Formen der Elektromobilität; besuchten dazu die STOAG (Betreiber zweier E-Bus-Linien) und luden chinesische...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.18
  • 85× gelesen
Politik
Jörg Marx

Pflege
Fachtag im Altenhof diskutiert über Personalmangel und die Situation der pflegenden Angehörigen

Schon heute fehlen nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland 25.000 Pflegefachkräfte. Gleichzeitig werden 68 Prozent der derzeit 3 Millionen pflegebedürftigen Menschen in Deutschland in ihrer Familie von Angehörigen gepflegt. Der Pflegebedarf wächst mit der Alterung unserer Gesellschaft. In Mülheim an der Ruhr sind fast 30 % der Menschen älter als 60 Jahre. Dass viele Menschen bis ins hohe Alter aktiv und sehr oft bürgerschaftlich engagiert sind, ist für unsere Stadt ein Glücksfall....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.18
  • 29× gelesen
Politik
Die Verwaltung verabschiedete sich am Montag, 3. Dezember, vom Team/Innenstadt: (v.l.) Felix Blasch, Leiter des Amtes für Stadtplanung, Jens Cüppers und Maria Papoutsoglou (steg NRW) und Baudezernent Peter Vermeulen.

Abschied vom team/Innenstadt

Drei Jahre lang war die „werkstatt“, Löhberg 35, Anlaufstelle für Mülheimer mit Beratungsbedarf, wenn es um die Aufwertung ihrer Immobilie ging. Dabei hat die steg NRW die Stadt Mülheim bei der Programmumsetzung „Soziale Stadt Mülheim an der Ruhr – Mülheimer Innenstadt begleitet. Als „team/Innenstadt“ unterstützten steg NRW, Architekt Matthias Nowak, Ralf Schmitz, zuständig für Bauinformation Innenstadt, und Gesa Delija vom Citymanagement Mülheim & Business die Vorhaben Mülheimer Bürger...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.12.18
  • 20× gelesen
Politik
Kardinal Georgio Risa Chavez zu Besuch im Kerzenziehhaus von St. Mariae Geburt auf dem Adventsmarkt in der Mülheimer Altstadt. Dessen Erlöse kommen Adveniat zu Gute. (v.l.): die ehrenamtliche Organsiationsleiterin Karin Pohlmann, die ehrenamtliche Helferin Hildegard Donay, Pfarrer Michael Janßen, Kardinal Georgio Rosa Chavez und Bildungsreferent Thomas Jung von Adveniat.
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Adveniat
Kardinal aus El Salvador zu Gast in St. Mariae Geburt

Stadtmitte. Die Gemeindemitglieder von St. Mariae Geburt erlebten jetzt eine besondere Einstimmung in den Advent. Denn Kardinal Gregorio Rosa Chàvez, Weihbischof von San Salvador, machte auf seiner Reise zum Wiesbadener Eröffnungsgottesdienst der Adveniat-Kampagne „Chancen geben“ Station in St. Mariae Geburt. Damit wollte er sich beim emeritierten Weihbischof Franz Grave für dessen Einsatz bedanken. Grave, der seit zehn Jahren als Seelsorger in St. Mariae Geburt wirkt, war in seiner Zeit als...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.12.18
  • 20× gelesen
Politik

CDU-Vorsitz
Was sagt die Parteibasis?

Am 7. Dezember werden 1001 Parteitagsdelegierte darüber entscheiden, wer im CDU-Vorsitz die Nachfolge von Angela Merkel antritt. Wer sich an der Parteibasis umhört, stößt immer wieder auf die Qual der Wahl. Viele Mülheimer Christdemokraten halten alle drei Bewerber, Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn, für grundsätzlich geeignet die Bundes-CDU zu führen. Alle Bewerber, so scheint es, haben generationsübergreifend ihre Anhänger in der örtlichen CDU. Einhellig positiv...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.12.18
  • 56× gelesen
Politik
Geht es den Mülheimer Straßenbahnen an den Kragen?
Foto: Archiv  / Lokalkompass
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Ruhrbahn-Geschäftsführer Uwe Bonan sprach im Hauptausschuss über Konsolidierungsmaßnahmen
Drohen dem ÖPNV massive Einschnitte?

Holger Olbrich von der Bezirksregierung hinterließ mächtig Eindruck in der Sitzung des Hauptausschusses. Da fragte die Grüne Brigitte Erd direkt mal nach: „Es geht uns um Konsolidierungsmaßnahmen. Können sie uns da Empfehlungen geben?“ Olbrich wollte zwar keine konkreten Sparvorschläge machen: „Das ist nicht meine Aufgabe. Aber es gibt in den Haushalten immer noch was zu machen. Sie brauchen sich nur den ÖPNV anzuschauen. Da betreibt Mülheim überproportionalen Aufwand.“ Dann führte der Mann...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.12.18
  • 124× gelesen
Politik

Öffentliche Bürgerversammlung mit dem Bundestagsabgeordneten Arno Klare
Öffentliche Bürgerversammlung mit dem Bundestagsabgeordneten Arno Klare 4. Dezmber 2018

Zu einer öffentlichen Bürgerversammlung laden die SPD-Ortsvereine Broich, Saarn-Selbeck-Mintard und Speldorf am Dienstag, den 04. Dezember 2018, um 19.00 Uhr in die Gaststätte „ Am Heuweg, Prinzeß-Luise-Str. 189, 45479 Mülheim an der Ruhr ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das Thema „Koalition in Berlin – Zwischenbilanz, Erwartung und Ausblick“. Selbstverständlich können auch andere Themen –wenn der Wunsch besteht – angesprochen und mit MdB Arno Klare diskutiert...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.12.18
  • 10× gelesen
Politik

Vorort-Bürgersprechstunde der SPD Broich am 8.Dezember 2018
Vorort-Bürgersprechstunde der SPD Broich am 8.Dezember 2018

Die Broicher SPD lädt am 8. Dezember 2018 wieder zu ihrer traditionellen Nikolausaktion ein. Während auf die Kinder eine Nikolausüberraschung wartet, wird es für alle interessierten Besucherinnen und Besucher erneut die Gelegenheit geben, in der Bürgersprechstunde mit den Broicher Mitgliedern aus Rat und Bezirksvertretung ins Gespräch zu kommen. Die Nikolausaktion findet von 12:00 bis 14:00 Uhr an der Broicher Mitte vor Edeka statt.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.12.18
  • 1× gelesen
Politik

SPD Broich lädt zum zehnten „PoliTisch“ ein
SPD Broich lädt zum zehnten „PoliTisch“ ein

Die SPD Broich bietet jeweils am ersten Donnerstag im Monat einen politischen Stammtisch an. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen in lockerer Gesprächsrunde über aktuelle Themen aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik zu diskutieren. Der nächste „PoliTisch“ findet am Donnerstag, den 6. Dezember 2018 ab 18 Uhr bei Crêpe & Baguette, Duisburger Str. 51, 45479 Mülheim an der Ruhr statt.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.12.18
  • 3× gelesen
Politik
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Hoffnung fast aufgegeben, dass Mülheim es noch schafft.
Foto: Bezirksregierung
2 Bilder

Holger Olbrich als Chef der Kommunalaufsicht las den Stadtverordneten die Leviten
Das Sorgenkind Mülheim hat die rote Laterne übernommen

Der Mann aus Düsseldorf gab sich präzise und unnachgiebig. Er war offensichtlich nicht nach Mülheim gekommen, um dem Stadtrat Honig um den Bart zu schmieren. Vielmehr las er ihm kräftig die Leviten. Der Volksmund würde sagen: „Jetzt ist Schluss mit lustig!“ Der Städtische Etat 2019 soll am 6. Dezember beschlossen werden. Am Nikolaustag werden aber keine Geschenke im Stiefelchen stecken. Vielmehr geht es darum, bei einer der pro Kopf am höchsten verschuldeten Kommunen Deutschlands die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.11.18
  • 424× gelesen
Politik
Zeitzeuge Sally Perel bei seinem Vortrag in der Aula des Broicher Schulzentrums.
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Schule und Geschichte
"Zeitzeugen sind die besten Geschichtslehrer"

"Sally Perel kann die Schüler sehr viel emotionaler und nachhaltiger erreichen, als wir das könnten", sind sich Florian Sauer und Seydi Güngör einig, nachdem sie miterlebt haben wie 400 Teenager dem 93-jährigen Sally Perel zwei Stunden lang gebannt, gespannt und konzentriert zugehört haben. Florian Sauer und Seydi Güngör unterrichten am Gymnasium Broich Geschichte. Das Zeitzeugengespräch, das auf ausdrücklichen Wunsch der Schüler zustande gekommen ist, haben sie mit ihren Schülern gut...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.11.18
  • 74× gelesen
Politik
Eher unscheinbar ist der Eingang an der Duisburger Straße.
2 Bilder

An der Duisburger Straße hat sich ein Szene-Treff für junge Menschen entwickelt
Kneipenkult und Szenetreff

Hier ist der Wirt noch ein echtes Original, der Billardtisch rappelvoll und die Biere frisch vom Fass: Die „Kneipe“ an der Duisburger Straße 71 hat ihren Charme aus den 80er Jahren, als in ihren Räumen noch das gutbürgerliche Restaurant „Drei Kronen“ betrieben wurde, nicht verloren. Und ist mittlerweile zu einem der wenigen Szenetreffpunkte in Mülheim geworden. Von Sibylle Brockschmidt und Felicitas Comfai „In Mülheim gibt’s ´ne Menge, aber nichts für junge Leute“, bringt es Tom Buder...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.11.18
  • 48× gelesen
Politik
Rodiom Bakum und Nadia Khalaf appelieren an die moralische Verantwortung aller.

Politik
SPD-Gruppe setzt sich für Humanität und Menschlichkeit ein

Mülheim soll freiwillig Flüchtlinge aufnehmen, die aus Seenot gerettet wurden. Dafür setzt sich jedenfalls die SPD-Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt ein. In der Ratssitzung am 6. Dezember will sie einen "Appell für Humanität und Menschlichkeit" einbringen. Die AG-Vorsitzende Nadia Khalaf und ihr Stellvertreter Rodion Bakum argumentieren damit, dass allein bis Mitte des Jahres 1500 Menschen im Mittelmeer ertrunken seien. "Wir haben bei dem Thema nicht nur eine gesetzliche, sondern vor...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.11.18
  • 35× gelesen
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