Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dank der Fördermittel soll das Stadtradeln noch bekannter werden.

Nahmobilität 2021
Mülheim an der Ruhr mit zwei Förderprojekten dabei

Aus dem NRW-Verkehrsministerium kommt die gute Nachricht, dass auch die Stadt Mülheim an der Ruhr direkt vom NRW-Förderprogramm Nahverkehr 2021 profitiert und insgesamt 68.900 Euro an Landesförderung für zwei Fördermaßnahmen „Öffentlichkeitsarbeit Nahmobilität 2021/2022“ und „Modal Split-Erhebung für das Jahr 2021“ erhalten wird. Mit dem Förderprojekt „Öffentlichkeitsarbeit Nahmobilität 2021/2022“ wird die Mülheimer Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs, wie die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.03.21
Verdreckter Radweg auf der Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Innenstadt
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Straßenreinigung / Winterdienst
Wer sorgt für die Reinigung der Radwege?

Es war Winter in Mülheim. Etwa eine Woche lang herrschte der Ausnahmezustand auf unseren Straßen. Die Ruhrbahn stellte den Fahrbetrieb ein. Der Winterdienst sorgte notdürftig für das Durchkommen auf den Hauptverkehrsstraßen. Den Rest erledigte das Tauwetter vor 2 Wochen. Alles scheint wieder in Ordnung zu sein. Aber, wie so oft im Leben, trügt auch hier der Schein... Das Fahrrad ist mein Verkehrsmittel erster Wahl, wenn ich zur Arbeit in die Innenstadt fahre. Es geht schnell und ich bekomme...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.03.21
Anstelle des Mülheimer Rates tagte diesmal der Hauptausschuss.
Foto: Henschke Archiv

Breite Zustimmung des Mülheimer Hauptausschusses
Ein sicherer Hafen

Anstelle des Mülheimer Rates tagte der Hauptausschuss. Oberbürgermeister Marc Buchholz erklärte, dass 46 Ratsmitglieder einer Delegation zugestimmt hätten: „Das fiel dem Rat gewiss nicht leicht, denn Demokratie lebt von der Vielfalt politischer Meinungen.“ Doch im Hauptausschuss seien die politischen Verhältnisse in dieser Stadt widergespiegelt. Neben der Abstimmung zum Haushalt 2021 und den Etatreden führten andere Themen eher ein Schattendasein. So wurden etliche Punkte von der Tagesordnung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.02.21
Es besteht Hoffnung, dass nun schnell fast 5000 Tablets an die Mülheimer Schulen kommen.

Bildung der Zukunft
4963 Tablets für Mülheimer Schulen

Die Telekom hat die Ausschreibung der Stadt Mülheim an der Ruhr gewonnen und wird die Mülheimer Schulen mit 4963 Samsung-Tablets beliefern. Mit der Telekom hat ein großer Player die Ausschreibung für sich entschieden und wird die in ihrer Funktion besten Tablets für Mülheimer Schüler liefern. Oberbürgermeister Marc Buchholz erwartet eine zeitnahe Lieferung und ist überzeugt davon, dass die Telekom auch für den Support eine verlässliche Partnerin sein kann. Der OB hatte sich im Vorfeld immer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.02.21

ÖPNV: on demand in Mülheim?
on demand ist kein Allheilmittel

Die Bürgerinitiative TramVia Mülheim begrüßt die Ausschöpfung von Fördermitteln zur Nutzung von neuen Verkehren wie ‚on demand‘. "Im Prinzip ist 'on demand‘ ein prima Mittel", so Co-Sprecher Thomas Kirchner, "um auf der einen Seite Nachfrage zu generieren und auf der anderen Seite das Angebot anzupassen." Problematisch und sogar schädlich ist ‚on demand‘, wenn damit ein weiterer Konkurrent zum Linienverkehr einerseits und zum Taxiverkehr andererseits installiert werden soll....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.21
Das Kunstwerk "Flüchtlingsschiff-Angels-unaware" steht in Rom auf dem Petersplatz und erinnert an die Flüchtlingsströme in aller Welt.

Rat der Stadt greift Initiative der Kreissynode auf
Mülheim wird „Sicherer Hafen“

Der Rat der Stadt Mülheim greift mit seinem Beschluss vom 19. Februar eine Initiative der Kreissynode An der Ruhr unmittelbar auf: Die Stadt Mülheim tritt dem Bündnis „Sichere Häfen“ bei und erklärt sich bereit, 50 zusätzliche Geflüchtete in Mülheim aufzunehmen, sobald der gesetzliche Rahmen für die kommunale Direktaufnahme geschaffen ist. In der Antragsbegründung an den Rat der Stadt hatten sich CDU und Grüne explizit auf die Initiative der Kreissynode An der Ruhr bezogen. „Wir begrüßen es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.21
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Familie Urban denkt über eine Heizungserneuerung und über Ein Solardach mit neuartigen Modulen nach – hier im Gespräch mit Ulrike Marx und Ulrich Bergermann.
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Bürgerenergiesprechstunde in Dümpten

„So langsam nimmt es Fahrt auf,“ Ulrich Bergermann ist Energie-Effizienz-Experte und seit September 2020 im Quartierpunkt Dümpten tätig. Er lädt interessierte Dümptener zur wöchentlichen Bürgerenergiesprechstunde - immer donnerstags von 15.30 bis 18.30 Uhr - in die Räumlichkeiten Oberheidstraße 136 ein. Viele gute Gründe sprechen für eine Energieberatung, denn die Dümptener Siedlungen sind in die Jahre gekommen. Immerhin stammen im Quartier Dümpten etwa 1.200 Häuser aus der Nachkriegszeit bis...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.21
Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen wurde im Mülheimer Hauptausschuss ein Haushalt für 2021 beschlossen.
Foto: Henschke

CDU, FDP und Grüne beschließen einen Haushalt
Politischer Schlagabtausch

Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen wurde im Mülheimer Hauptausschuss ein Haushalt für 2021 beschlossen. Nach intensiven Verhandlungen waren im ursprünglichen Entwurf etliche Änderungen vorgenommen worden. Zuvor wurde in rund eineinhalb Stunden über den Haushalt gesprochen, über Fehler der Vergangenheit, über Vorschläge, wo denn noch zu sparen sei. Und wo nicht. Die Haushaltsdebatte ist immer auch eine Abrechnung mit dem politischen Kontrahenten. Ein neuer Ansatz Aber seit der Wahl säßen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.02.21
Bei der Offenen Ganztagsschule möchten CDU und Grüne weniger einsparen.
Foto: Archiv Lokalkompass

CDU und Grüne liefern neue Einsparungsvorschläge
Einschnitte waren nicht hinnehmbar

Die von Oberbürgermeister und Kämmerer eingebrachten Einsparungsvorschläge stießen in Mülheim auf erbitterte Widerstände. Nun gehen CDU und Grüne mit einer kräftig überarbeiteten Beschlussvorlage in die Haushaltsdebatte am Freitag. Das schwarz-grüne Bündnis nimmt für sich in Anspruch, gemeinsam mit Oberbürgermeister Marc Buchholz einen Politikwechsel anzustoßen in der Stadt. Doch das Joch der maroden Finanzen drückt, die Verschuldung ist monströs und bestimmt alle Überlegungen. Weitere...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.02.21
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Alle Kinder sind ab 22. Februar wieder in den Kindertagesstätten in NRW willkommen.

Corona in NRW
Kitas ab 22. Februar für alle Kinder offen

Ab 22. Februar sind alle Kinder in NRW wieder in Kitas willkommen. Das sagte NRWs Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) soeben. Er stellte ein mehrstufiges Betreuungskonzept für Kitas und Tageseltern vor, um das weitere Vorgehen transparent und planbar zu machen.  Ab 22. Februar: landesweit eingeschränkter Pandemiebetrieb Alle Kinder sind wieder in den Einrichtungen willkommen. Der Appell an Eltern, sie möglichst zu Hause zu betreuen, gilt dann nicht mehr. Die Kita-Gruppen werden aber weiter...

  • Velbert
  • 16.02.21
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Weil sich die Mülheimer Zeitzeugen zurzeit Corona-bedingt weder untereinander noch mit Schülern treffen können.  haben auch sie jetzt ihre Aktivitäten ins Netz verlagert.

Lebendige Geschichte
Mülheimer Zeitzeugen gehen online

Normalerweise treffen sich die Mitglieder der Mülheimer Zeitzeugen im Sommerhof oder sie kommen in Schulen mit Jugendlichen ins Gespräch. Seit 2011 macht der von Brigitte Reuß und Manfred Zabelberg geleitete Kreis Lebenserfahrungen der älteren Generation für die junge Generation zugänglich und verständlich. Der Wert solcher Zeitzeugen, die noch aus der Zeit des Nationalsozialismus und aus der Nachkriegszeit berichten können, liegt auf der Hand. Ihre Lebensberichte aus erster Hand sind...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.02.21
  • 2
Ziel ist ein effizienteres Abfallmanagement.

Arbeitskreis initiiert
Sauberkeitskampagne von CDU und Grünen startet

Ein weiteres Projekt aus dem Kooperationsvertrag von Bündnis 90 / Die Grünen und CDU wird in Kürze umgesetzt. Im Rahmen der Überarbeitung des Abfallwirtschaftskonzeptes hat die Verwaltung jetzt im Umweltausschuss zugesagt, einen interfraktionellen Arbeitskreis einzuberufen. Für Grüne und CDU bietet sich hier die Chance, ein effizienteres Abfallmanagement zu erreichen. "Bislang standen bei der Diskussion um den Müll vorrangig Maßnahmen im Vordergrund, die der unsachgemäßen Entsorgung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.02.21
Oberbürgermeister Marc Buchholz (CDU). Foto: Archiv

Kitas in Mülheim, POST AN... OB Marc Buchholz
Wahlversprechen gebrochen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, haben Sie schon einmal die Bratwürstchen und den selbstgebackenen Kuchen auf den Kita-Festen in Mülheim probiert? Die bescheidenen Erlöse aus diesen Sommer- oder Weihnachtsevents sind oft die einzigen Einnahmequellen der freien Kita-Träger. Um dennoch täglich frische Küche mit eigenem Koch, Kurse für die Eltern und vor allem frühkindliche Bildung u.a. mit Sprach- und Musikerziehung anbieten zu können, müssen die Kita-Träger Klinken putzen gehen. Sie müssen...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
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CDU und Grüne drängen auf moderne Mobilität
Erheblicher Nachholbedarf

Bündnis 90/Die Grünen und CDU drängen auf moderne Mobilität Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU bringen weitere Initiativen zur Umsetzung ihres Mobilitätskonzeptes für Mülheim an der Ruhr auf den Weg. Für die Februar-Sitzung des städtischen Mobilitätsausschusses stehen Anträge zum On-Demand-Angebot im ÖPNV und dem Angebot von Mobilitätsstationen auf der Tagesordnung. Quartiersbuslinie in Essen In Essen hat die Ruhrbahn jüngst ein On-Demand-Angebot sowie eine Quartiersbuslinie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.02.21
Ziel der gemeinsamen Initiative ist eine sichere Führung von Fußgängern und Radfahrern im Bereich von Baustellen.

Städtisches Baustellenmanagement
Zu viel Frust für Radfahrer und Fußgänger

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU sehen einen Schwerpunkt ihrer gemeinsamen Arbeit im Mobilitätsausschuss in der Verbesserung der Situation des Radverkehrs. Schon in der November-Sitzung hatten sie die Erarbeitung eines Konzeptes beantragt, um den Radweg auf der Kaiserstraße bis in die Innenstadt zu verlängern. In der kommenden Sitzung steht nun das Thema Baustellenmanagement auf der Agenda. Wie die zahlreichen Beschwerden von Bürgern belegen, ist dieses nach wie vor...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.02.21
Der Mülheimer Landtagsabgeordnete Christian Mangen

Land stärkt Wohnungsbau
"In Mülheim ist der Erfolg deutlich spürbar“"

Die Wohnraumförderung des Landes hat den Wohnungsbau kräftig angekurbelt. So auch in Mülheim. Jetzt hat das Land konkrete Zahlen vorgelegt, wie sich der öffentlich geförderte Wohnungsmarkt entwickelt hat. Neben dem Neubau bringt das Land NRW in Regierungsverantwortung von FDP und CDU die Modernisierung von Beständen voran: Sowohl bei der Förderung von preisgünstigen Mietwohnungen wie auch bei Wohneigentum. 4.517.000 Euro für die FörderungIn Mülheim wurden im Vorjahr 48 Wohneinheiten gefördert,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.02.21
Die SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt.

Saarner Süden geht nach Mettmann
Landtagswahlkreis Mülheim verändert sich

Änderung für Teile von Mülheim:  Ende Januar hat der Landtag Nordrhein-Westfalen ein neues Landeswahlgesetz verabschiedet. Darin ist unter anderem ein neuer Zuschnitt der Wahlkreise für die Landtagswahl 2022 vorgesehen. Auch für den gemeinsamen Landtagswahlkreis von Heiligenhaus und Ratingen hat dies Konsequenzen. Bislang bestand der Wahlkreis „Mettmann III“ nur aus diesen beiden Städten. Durch die Gesetzesänderung wird aus dem Wahlkreis nun „Mettmann III – Mülheim II“, so dass Teile von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.02.21
In Mülheim gibt es Proteste gegen Kürzungen im OGS-Bereich.
Foto: Archiv Lokalkompass
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Es gibt großen Ärger um OGS-Kürzungen
Eltern laufen Sturm

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.02.21
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VKJ-Vorsitzender Frank Müller
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CDU und Grüne setzen bei Kitas den Rotstift an - 500 Plätze des Trägers VKJ in Gefahr
Großes Sparen bei den Kleinsten

OB Marc Buchholz will seine angekündigten Sparziele erfüllen. Die sollen auch die Kindertagesstätten treffen und zwar so hart, dass der Essener Kita-Träger VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet, droht, sich aus Mülheim zurückzuziehen. Rund 500 Kita-Plätze sind in Gefahr. Von Detlef Leweux Die schwarz-grüne Ratskoalition plant bei den Zuschüssen für Kindertageseinrichtungen freier und kirchlicher Träger intensiv zu sparen. Bisher hatte die Stadt die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.02.21
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Unter dem Projektnamen "Bussi" führt die Ruhrbahn in Essen einen Test mit elektrisch betriebenen Sammeltaxis durch.

Bündnis 90/Die Grünen und CDU drängen auf moderne Mobilität in Mülheim
Erheblicher Nachholbedarf

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU bringen weitere Initiativen zur Umsetzung ihres Mobilitätskonzeptes für Mülheim an der Ruhr auf den Weg. Für die Februar-Sitzung des städtischen Mobilitätsausschusses stehen Anträge zum On-Demand-Angebot im ÖPNV und dem Angebot von Mobilitätsstationen auf der Tagesordnung. In Essen hat die Ruhrbahn jüngst ein On-Demand-Angebot (Bericht hier) sowie eine Quartiersbuslinie (Bericht hier) eingeführt. Dazu erklärt Dr. Siegfried Rauhut,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.02.21
Abgestelltes Glasbecken mitten auf dem Bürgersteig.
Entfernt am 03.02.2020
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Sperrmüllablagerungen
Denkhauser Höfe in Dümpten

Entlang der Denkhauser Höfe in Dümpten in Richtung Melllinghofer Str. befinden sich Wohnungen des MWB. Seit über zwei Wochen liegt dort an drei Stellen Sperrmüll auf und am Bürgersteig (wie hier zu sehen auch ein abgestelltes großes Glasbecken). Hat der MWB hier keine Pflicht zur Kontrolle nach Auszug der Mieter ? Jedenfalls sind das wiederkehrende, unhaltbare Zustände. Aktualisiert :Glasbecken wurde am 03.02. entfernt. Alles andere liegt noch dort.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.01.21
Wilhelm Knabe als grüner Wahlkämpfer im Bundestagswahlkampf 2017 auf der Schloßstraße.
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Nachruf auf Dr. Wilhelm Knabe
Ein deutsch-deutsches Leben ist in Mülheim zu Ende gegangen

Alt-Bürgermeister Wilhelm Knabe ist am 30. Januar 2021 im Alter von 97 Jahren gestorben. Wie sein Sohn Hubertus mitteilte, starb der Mitgründer und Ehrenvorsitzende der Mülheimer Grünen an den Folgen einer Covid-19-Infektion. Noch vor der Erkrankung hatte sich sein Sohn vergeblich um eine Impfung des Vaters bemüht. Knabe, der selbst seine Frau gepflegt hatte, war nach deren Tod selbst in liebevoller häuslicher Pflege. Erst die letzten Meter seines Lebensweges musste er in einer Klinik...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.01.21
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Mit Schnelltests für alle will Frank Steinfort die Sieben-Tages-Inzidenz in Mülheim weitersenken.

Coronavirus in Mülheim
Krisenstabsleiter erwägt Schnelltests für alle

Das Land hat für Städte, die am 5. Januar noch eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 hatten, eine neuartige Berichtspflicht geschaffen. Mülheim ist davon nicht unmittelbar betroffen, da der einschlägige Wert schon seit einer Woche unter 100 liegt. Dennoch wird natürlich auch in Mülheim nach Möglichkeiten gesucht, wie man diesen Wert eines Tages wieder unter 50 bekommt. Da in Mülheim alle bekannten Standardmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung umgesetzt werden, macht Dr. Frank Steinfort, Leiter des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.01.21

ÖPNV zwischen Ratingen und Mülheim
Bessere ÖPNV-Anbindung an Ratingen

Die Mülheimer Bürgerinitiative TramVia Mülheim unterstützt die Verbesserungsvorschläge der Ratinger SPD für den ÖPNV zwischen Hösel, Ratingen und Breitscheid. Die Linienoptimierung über Breitscheid nach Selbeck passt dabei genau in das Busnetzkonzept, welches von der Mülheimer Bürgerschaft und TramVia im Frühjahr 2019 entwickelt wurde. Eine notwendige Änderung besteht im Zusammenschluss der heutigen Lintorfer Linie O16 mit der Anbindung nach Mintard. Die von der Ratinger SPD vorgeschlagen Linie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.01.21

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