Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

3 Bilder

Geplante Wohnbebauung Möllhofstraße in Dümpten
Gemarkung Dümpten, Flur 3, Flurstück 1053

Die Möllhofstr. im Stadtteil Dümpten ist schon jetzt dicht besiedelt. Bewohner finden kaum Abstellflächen für Ihre Kfz, Müllabfuhr und Feuerwehr kommen manchmal nur gerade so durch. Der Parkdruck hat zugenommen. Jetzt ist in diesem schönen Wohnviertel ein zusätzlicher Neubau eines Mehrfamilien - Wohnhauses mit 32 WE und Tiefgarage genehmigt worden und steht vor der Ausführung. Dieser Neubau wird einfach auf eine Wiesenfläche vor den anderen Hochhäusern "reingepresst". Als Außenstehender findet...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.05.22
  • 2
Marc Buchholz bedankt sich bei Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheims Stadtdirektor vorzeitig in Ruhestand
Frank Steinfort geht

Oberbürgermeister Marc Buchholz hat Bedauern im Blick: „Frank Steinfort wird zum September hin ausscheiden. hatte mich darum gebeten und ich habe zugestimmt.“ Nach ziemlich genau 23 Jahren im Dienste der Stadt möchte Dr. Frank Steinfort gehen. Die Hälfte der Mülheimer Bevölkerung kennt gar keinen anderen Stadtdirektor. Der 1957 in Duisburg geborene, promovierte Jurist lebt seit 20 Jahren in Mülheim. Das CDU-Mitglied wirkte hinter den Kulissen, war Ratgeber für alle Seiten, stand notfalls auch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.22
2 Bilder

Altenhilfeplanung
Befragung "Älter werden in Mülheim"

Die Stadt Mülheim, eine von 8 Kommunen in NRW, wurde auf Landesebene ausgewählt, an einer Studie "Älter werden in NRW" der Uni Dortmund teilzunehmen. Durch Zufallsentscheid wurden 2.500 Fragebögen an Bürger über 65 Jahre verschickt. Die "glücklichen" 6 % Bürger sollten für die notwendige Planung den 10 seitigen Fragebogen mit 30 Fragen ausfüllen und bis zum 31. Mai zurückschicken. Nur so kann die notwendige Planung erfolgen. Nutzen Sie auch die Möglichkeit zum Schluss unter 31 Ihre Sorgen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.05.22
30 Gruppen der Selbsthilfe wurden mit rund 23.000 Euro gefördert.

23.000 Euro Förderung
Krankenkassen unterstützen die Selbsthilfe

Das Selbsthilfefördergremium, bestehend aus Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen, der Selbsthilfegruppen und den Mitarbeitern des Selbsthilfe-Büros Mülheim an der Ruhr. berät die Anträge der Selbsthilfegruppen auf Pauschalförderung. In diesem Jahr wurden 30 Gruppen mit rund 23.000 Euro gefördert. Die Grundkosten einer Selbsthilfegruppe werden damit unterstützt sowie Vorträge, Seminare, Tagungen und Schulungen gefördert. „Die Zusammenarbeit zwischen Selbsthilfe und Krankenkassen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.05.22
  • 1
Im Wahlkampf sprach ich mit vielen Bürgern über die Migration und die Probleme, die nicht angegangen werden. Hier ein Symbolbild aus Styrum

Ein Kommentar zum Ausländeramt
Wir brauchen einen Migrationsplan

"Wir benötigen zur Linderung der aktuellen Situation und zur Bewältigung der noch vor uns liegenden Herausforderungen des demografischen Wandels und der Digitalisierung jetzt eine erfolgreiche Personalentwicklung, um die Situation mittelfristig zu verbessern“, so wird Kerstin Kunadt , die aktuelle Leiterin des Ausländeramt , heute in der WAZ-online zitiert. Warum geht man nicht, wie die Leiterin es angesprochen hat, das wirkliche Problem an? „…zur Bewältigung der noch vor uns liegenden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.05.22
  • 2
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
2 Bilder

Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1

BTW 2022, Wahl, CDU, SPD, GRÜNE
Nur noch Wahlsieger

Wahlergebnisse Nach der Wahl ist die Blütezeit der linguistischen Kunstform der Wahlergebnis-Interpretation durch beredte Politiker aller Parteien. Alle haben irgendwie gewonnen, absolut, relativ oder gefühlt ein besseres Ergebnis erzielt, als es die profanen Prozentzahlen des amtlichen Endergebnisses zeigen.  Die CDU ist stärkste Kraft im Landtag und generiert ganz selbstverständlich daraus auch den Anspruch, dem MP zu stellen, ein neu zu bestimmendes Landesparlament anzuführen. Der Wahlsieger...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.22
  • 3

Wahl in NRW
Vorläufiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl in Mülheim

Für Mülheim steht das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2022 fest. Kreiswahlleiter Beigeordneter David Lüngen hat es offiziell freigegeben. Am späten Abend lagen alle Erst- und Zweitstimmen aus den 136 Wahl- und Briefwahlbezirken des Wahlkreises 64 Mülheim I und der 12 Mülheimer Stimm- und Briefwahlbezirke (Bereiche Saarner Kuppe und Saarn-Süd mit Selbeck und Mintard) des Wahlkreises 39 (Mettmann III – Mülheim II) vor und sind seit 22.54 Uhr über die Internetseite der Stadt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2

Niemals geht man so ganz
Regina Tempel verläßt den LK

"Niemals geht man so ganz", so der Titel eines  Liedes, das uns Trude Herr einst sang. Sicher gilt das nicht für jeden Gehenden:innen, der seinen Job wechselt oder in den Ruhestand geht. Bei manch:innen ist man sogar recht froh, wenn die unrühmliche Historie einer gemeinsamen Tätigkeit im Unternehmen oder das parallele Interesse und Agieren z. B. im Lokalkompass schnell in Vergessenheit gerät.  Liebe Frau Tempel, schade dass Sie gehen, Sie haben sicher recht große Fußabdrücke in den vergangenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.22
  • 1
  • 1
Verbotswidrig an einer Baumscheibe mitten im Wohngebiet abgestellt.
4 Bilder

Parken und Abstellen von Anhängern in Wohngebieten
Handlungsbedarf

Das Parken und Abstellen von Anhängern in Wohngebieten hat deutlich zugenommen. Viele Halter wohnen überwiegend nicht dort. Der Parkdruck hat weiter zugenommen und die Wohnqualität wird erheblich gestört. Nach der STVO dürfen Anhänger ohne das entsprechende Zugfahrzeug maximal vierzehn Tage abgestellt werden. Ist die Frist verstrichen, muss der Halter den Anhänger umsetzten. Versäumt er dies, kann gemäß Bußgeldkatalog ein Verwarngeld in Höhe von 20 EUR drohen. Das Ordnungsamt wird erst nach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Der Kandidat zur Landtagswahl an der Ruhr
2 Bilder

Kandidatur jetzt schon ein Erfolg
"Wahlhelfer sind wichtiger Bestandteil der Wahl!"

Das Wetter meint es gut mit dem parteilosen Kandidaten Dirk Dregenus, der an diesem sonnigen Nachmittag an der Ruhr Flyer verteilt. „Jedes einzelne Gespräch hat mir gezeigt, wie wichtig meine Kandidatur ist. Ich bin beeindruckt, wie offen und höflich mir die Mülheimer entgegenkommen. Auch wenn das Interesse erst deutlich wird, wenn ich mich als parteiloser Kandidat vorstelle“, berichtet Dirk Dregenus mit einem Lächeln. Demokratie bedeutet mehr als nur eine Parteimitgliedschaft Ihm sei es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.05.22
  • 2
Da in Nordrhein-Westfalen die Kapazitäten zur Unterbringung so gut wie ausgeschöpft sind, müssen Geflüchtete aus der Ukraine bei ihrer Registrierung damit rechnen, dass sie in andere Bundesländer weitergeleitet werden.

Bund will bessere Verteilung
Mülheim muss Geflüchtete weiterleiten

Geflüchtete aus der Ukraine müssen ab sofort bei ihrer Registrierung damit rechnen, dass sie von Mülheim aus in andere Bundesländer weitergeleitet werden. Das ist der Fall, weil in Nordrhein-Westfalen die Kapazitäten zur Unterbringung so gut wie ausgeschöpft sind. Betroffen sind Personen, die seit Montag, 2. Mai, in den Schengenraum eingereist sind. „Die Vorgabe kommt vom Bund, um die Menschen gleichmäßiger auf ganz Deutschland verteilen zu können“, sagt Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort, der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.05.22
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
2 Bilder

Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3
Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Zahlen · Daten · Fakten
Landtagswahl am 15. Mai

Wahlberechtigte in Mülheim an der Ruhr Wahlkreis 64 Mülheim I: 111.900 Wahlkreis 39 Mettmann III – Mülheim II: 8.800 Insgesamt: 120.700 Personen (Stand: 09.05.2022, aufgerundet) Gegenüber der Landtagswahl im Jahr 2017 ist die Zahl der Wahlberechtigten im Mülheimer Stadtgebiet zum gegenwärtigen Zeitpunkt um mehr als 3.500 Personen gesunken. Bis zum Abschluss der Wählverzeichnisse am 13.05.2022 werden sich diese Zahlen noch geringfügig ändern. Briefwahl Die Anzahl der Briefwahlanträge bewegt sich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.05.22
Dirk Dregenus verteilt Flyer an der Ruhr und beantwortet dabei Fragen der Wähler
2 Bilder

"Stimme für Mülheim" kandidiert für Mülheim
Warum ein parteiloser Kandidat Mülheim eine Stimme geben möchte

Am kommenden Sonntag steht die Wahl für einen neuen Landtag in NRW an. Die großen Parteien und Ihre Spritzenkandidaten sind bekannt und in aller Munde. In Mülheim bewirbt sich ein parteiloser Kandidat um das Direktmandat des Wahlkreises 64. Dirk Herbert Theodor Dregenus (37 Jahre alt) nimmt es mit den großen Parteien auf. Sein Kennwort "Stimme für Mülheim" ist dabei durchaus bewusst gewählt. "Ich möchte als Stimme für Mülheim gesehen werden und gebe den Bürgern eine Möglichkeit und fordere Sie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.05.22
  • 2
Mülheims Oberbürgermeister Heinrich Thöne (Foto) und sein Tourainer Amtskollege Jean Royer, unterzeichneten am 5. Mai 1962 in Tours, eine Vereinbarung über Mülheims damals zweite Städtepartnerschaft.

Städtepartnerschaft
Denke ich an Tours

Denk ich an Tours, denk ich an eine meiner schönsten Reise-Erlebnisse. Im Mai 1985 hatte ich die Gelegenheit Mülheims Partnerstadt an der Loire mit einer Gruppe junger Behindertensportler zu besuchen. Die fünf Tage im Mai bleiben mir unvergesslich. Selten habe ich in so kurzer Zeit so viel über französische Kultur, französische Geschichte, aber vor allem über französische Lebensart und französische Gastfreundschaft gelernt. Der kurze aber intensive und eindrucksvolle Besuch in Tours, das in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.05.22
  • 1
  • 1
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
Das Briefwahlbüro hat noch bis zum 13. Mai geöffnet.

Informationen zur Landtagswahl
Öffnungszeiten des Mülheimer Briefwahlbüros - Rücksendung der Wahlbriefe

Das Briefwahlbüro im Rathaus (Foyer im Eingangsbereich, Am Rathaus 1) Mülheim an der Ruhr ist noch bis Freitag, 13. Mai, zu den nachfolgenden Zeiten geöffnet: Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag: von 8 bis 16 UhrDonnerstag: von 8 bis 18 UhrFreitag, 13. Mai: von 8 bis 18 UhrUm die Wartezeit zu verkürzen werden alle Briefwählerinnen und Briefwähler gebeten, in dem Briefwahlantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ihr Geburtsdatum einzutragen und den Antrag zu unterschreiben. Sollte die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.05.22
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
  • 4
  • 2

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.