Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Gefahrenquelle ?
Mutwillige Zerstörung über einen längeren Zeitraum

Zerstörungen im öffentlichen Bereich sind bei einigen Zeitgenossen zum Freizeitsport geworden. Diese Beschädigung auf der Mellinghofer Str. unterhalb der A 40 Brücke neben dem Schienengleisbett der 102 habe ich im Bild festgehalten. Dieser Schaden wurde jetzt noch vergrößert und ich weiß nicht, ob Lebensgefahr besteht.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.06.23
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Die nächste Stadtviertelkonferenz findet am Dienstag, 26. September, um 19 Uhr im Aquarius Wassermuseum statt.

Handlungskonzept Styrum
Erste Reaktionen aus der Bevölkerung

Im Raum Styrum ergibt sich eine Situation, die ein integriertes Handeln seitens der Stadtverwaltung erfordert. Der Vorentwurf dieses Handlungskonzepts liegt seit Wochen vor und aus. Eine Bürgerbeteiligung ist ausdrücklich erwünscht, so Daniel Bach, Abteilungsleiter vom Amt für Stadtplanung und Wirtschaftsförderung. Immerhin geht es um die künftige Gestaltung des Stadtteils. Auch in den kommenden Wochen können Rückmeldungen aus der Bevölkerung entgegengenommen werden. Ergänzungs- und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.06.23
Bank an der Ruhrpromenade
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Vandalismus, Fahrradleichen, Vermüllung 25.06.2023
Eppinghofen, Stadtmitte, Ruhrpromenade

Es gibt ein Song mit dem Titel  "Morgens um sieben ist die Welt noch in Ordnung". Jedoch nicht in diesen Bereichen, die ich heute Vormittag per Rad entdeckte  siehe (einzelne Fotos). -E-Roller auf dem Radweg Mellinghofer Str. (wurde von mir weggestellt). -Glasscherben auf Bürgersteigen -Unzählige Zigarettenkippen hinter dem Eppinghofer Kreisel auf der Straße u. Bürgersteig -Vermüllung auf dem Radschnellweg oberhalb vom Hbf -Vermüllung in der Stadtmitte und Ruhrpromenade -Glasflaschen und Müll...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.06.23
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v.l.n.r.: Heiko Hendriks, Marten Breckling, OB Marc Buchholz, Ursula Schröder, Dr. Siegfried Rauhut, Bernd Brosch, Astrid Timmermann-Fechter MdB, Dr. Jan Heinisch MdL, Markus Püll Christina Küsters, Werner Oesterwind, Marcel Helmchen und Darko Medic. Foto: Thomas Cao

CDU Kreisparteitag
Timmermann-Fechter erneut Kreisvorsitzende

Beim Kreisparteitag der CDU Mülheim an der Ruhr am 5. Juni wurde der gesamte Vorstand in seinem Amt bestätigt. Ebenso fanden umfangreiche Delegiertenwahlen zu Bundes-, Landes- und Bezirksparteitagen sowie die Wahlen zur Vorbereitung der Europawahl 2024 statt. Im Rahmen des Parteitages wurde das Engagement vieler Mitglieder gewürdigt. Ohne tatkräftige Mitglieder kann eine Partei nicht funktionieren. Dies kam insbesondere auch in den Grußworten von OB Marc Buchholz und Dr. Jan Heinisch MdL zum...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.06.23
Vom 16. bis 18. November findet der Jugendlandtag wieder statt. Die Bewerbungsfrist läuft.

Jugendlandtag 2023
Bewerbungen ab sofort bei Rodion Bakum möglich

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. November im Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 195 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Rodion Bakum bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.06.23
"Nimm die Erinnerung und den Müll mit. Danke!"
Auf einer Bank im Hexbachtal ohne Müllbehälter.
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Auf einer Bank im Hexbachtal
"Nimm die Erinnerung und deinen Müll mit"

Immer dort wo Müll herumliegt , werden Müllbehälter gefordert. Doch dieser Müll kommt nicht von alleine dahin. In meiner Kindheit haben wir unsere Abfälle bei Ausflügen mitgenommen und nicht achtlos zurückgelassen. Eine aufgestellte Bank braucht nicht immer einen dazugehörigen Mülleimer, der entweder dann zu klein und in abgelegenen Gebieten nur mit Kleinfahrzeugen geleert werden kann.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.06.23
  • 1
Die Leistungsfähigkeit des Mülheimer Stromnetztes möchte die SPD mit Hilfe von Westnetz und Amprion in den Blick nehmen. | Foto: Symbolfoto

Im Fokus der Politik
Wie leistungsfähig ist das Mülheimer Stromnetz?

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr hat der Umweltausschuss der Stadt in seiner letzten Sitzung beschlossen, für die Sitzung am 29. August  Vertreter der Netzbetreiber Westnetz und Amprion einzuladen, um über den Zustand und die Perspektiven des Mülheimer Stromnetzes Auskunft zu geben und mit den Mitgliedern des Fachausschusses zu diskutieren. "Wie eine zuletzt breite Berichterstattung in zahlreichen überregionalen Medien wie dem Handelsblatt oder dem SPIEGEL...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.05.23

Protestaktion
Am 14. Juni bleiben Apotheken geschlosssen

Am Mittwoch, 14. Juni, werden viele Apotheken in ganz Deutschland geschlossen bleiben - auch in Mülheim und Styrum. Darüber sollten alle BürgerInnen informiert sein, um nicht vor verschlossenen Türen zu stehen. Die Arzneimittelversorgung bleibt zwar aufrechterhalten – allerdings nur über die Notdienst-Apotheken. Die ABDA, die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V., ist die Spitzenorganisation aller ApothekerInnen und hat das Problem (siehe Internetseite) formuliert. Anstatt die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.05.23
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ÖPNV in den Zeiten des 49Euro-Tickets
ÖPNV-Infrastruktur und Verkehrswende

Die Bürgerinitiative tramVia Mülheim erinnert die Stadtverordneten an die von ihnen immer wieder als wichtig erachtete und durchzusetzende Bedarfsgerechtigkeit des ÖPNV! Hierzu zitiert das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen die Vorstandsvorsitzende der Kölner Verkehrs-Betriebe AG, Stefanie Haaks, in einer Veröffentlichung vom 29.03.2023: "Wir erwarten bundesweit 5 bis 6 Millionen Neukundinnen und Neukunden in Abonnements, davon zahlreiche...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.23
  • 1
An vielen Bahnhöfen gibt es solche Fahrradboxen schon. In Mülheimer Quartieren könnten sie nun in unterschiedlichen Größen entstehen. Foto: Rainer Bresslein

Mobilitätswende MH
Grüne und CDU stoßen Radabstelloffensive an

Bei Radabstellanlagen geht Mülheim in die Offensive, setzt aber gleichzeitig auch auf Vielfalt: Über 800 Abstellmöglichkeiten sollen entstehen. Die BV 1 hat in ihrer jüngsten Sitzung der umfangreichen Vorlage bereits zugestimmt, am 25. Mai soll der Mobilitätsausschuss die Weichen für dieses große Paket stellen. Vor allem in der Bezirksvertretung 1 waren mit der Erstellung eines Fahrradparkkonzeptes unter Beteiligung von Bürgern und Institutionen in zwölf Quartieren die Grundlagen für die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.05.23
Neben dem Sandspielplatz steht nur eine Bank zur Verfügung.
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Spielplatz am Anne-Frank-Platz in Dümpten
Eine Anregung

Nach langen Umbauarbeiten ist der Spielplatz am Anne-Frank-Platz in Dümpten von der Stadt wieder zum Spielen geöffnet. Nur einige Wiesenflächen bleiben noch gesperrt. Der gesäte Rasen muss sich noch entwickeln. Auf dem Kleinkindersandspielplatz wurden ringsum 4 Bäume angepflanzt, die irgendwann Schatten spenden sollen. Bis dahin ist dieser Bereich der vollen Sonne ausgesetzt. Für die Eltern steht dort nur eine Bank zur Verfügung, um ihre Kleinkinder zu beaufsichtigen. Mindestens eine weitere...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.05.23
Sarah Schellenberger vom Gymnasium Heißen gewann das Landesfinale von Jugend debattiert der Jahrgangsstufen acht bis zehn. Foto: Landtag NRW/Bernd Schälte

Jugend debattiert
Sarah Schellenberger aus Mülheim gewinnt Landesfinale

Soll Fracking in Nordrhein-Westfalen erlaubt werden? Mit klugen Argumenten zu diesem Thema hat Lukas Fragemann aus Erkelenz das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ gewonnen. In der jüngeren Altersgruppe setzte sich Sarah Schellenberger aus Mülheim an der Ruhr durch. Es ging um die Frage, ob ARD und ZDF in Zukunft auf Übertragungsrechte von Fußballspielen verzichten sollten. Die beiden Schülerinnen und Schüler überzeugten die Jury im Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen mit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.05.23
Flughafen dDsseldorf: Die Beschäftigten an den Personal- und Warenkontrollen sollen von Donnerstag, 3 Uhr bis Samstag, 3 Uhr in den Ausstand treten. | Foto: Pixabay/Archiv

Flughafen Düsseldorf: Flugausfälle erwartet
Warnstreiks am 20. und 21. April

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat Warnstreiks an mehreren Flughäfen angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. Zum Streik aufgerufen sind Beschäftigte, die in der Fluggastkontrolle und der Personal- und Warenkontrolle tätig sind. Laut Verdi soll das Personal an den Fluggastkontrollen die Arbeit von Donnerstag, 3 Uhr bis Freitag, 24 Uhr niederlegen. Die Beschäftigten an den Personal- und Warenkontrollen sollen von Donnerstag, 3 Uhr bis Samstag, 3 Uhr in den Ausstand...

  • Düsseldorf
  • 19.04.23
Rodion Bakum lud die Teilnehmer des Demokratie-Projektes in den Landtag ein. Foto: Isa Wojcicki
Video 2 Bilder

IM DSCHUNGEL WIRD GEWÄHLT
Kinder und Senioren im Düsseldorfer Landtag

Ein Jahr lang hatten Kinder und Seniorinnen sich im Rahmen des Projektes „Demokratie leben“ unter Leitung von Isabella Wojcicki im Nachbarschaftshaus Heißen mit den Grundregeln der Demokratie beschäftigt. Am Ende dokumentierten sie ihre Arbeit in Form des Theaterstückes „Im Dschungel wird gewählt“ und eines Videos. Gemeinsam schrieben Alt und Jung einen Song, den sie in Studioqualität aufnahmen (auf Youtube zu hören). Rodion Bakum, für Mülheim im Düsseldorfer Landtag, hörte von dem Projekt und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.04.23
Die Umnutzung des Gebäudes Oberhausener Straße/Ecke Feldstraße geht voran.
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Handlungskonzept
Die Oberhausener Straße im Fokus

Die Oberhausener Straße hat eine Länge von etwa 2 km. Der Verkehr wird überwiegend je Richtung einstreifig auf den beiden äußeren Fahrstreifen zu Gunsten einer abmarkierten Gleiszone geführt. Problem: Entlang des Fahrbahnrands dominiert der ruhende Verkehr durch Längst- und Schrägparkplätze. Ebenso tragen die nur bedingt vorhandene Vegetation sowie vollständiges fehlendes Straßenbegleitgrün zu einem negativen Erscheinungsbild. Ziel ist es demnach, die Oberhausener Straße durch mehrere Maßnahmen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.03.23
  • 1
Das letzte Treffen der ISG-Mitglieder fand im Dezember statt.

ISG- und Styrum-Termine
Jetzt liegt das Integrierte Handlungskonzept vor

Einhergehend mit städtebaulichen Missständen, ausbleibenden privaten Investitionen und einem Sanierungsstau im öffentlichen Raum ergibt sich in Styrum eine Ausgangssituation, die ein integriertes Handeln seitens der Stadtverwaltung unter intensiver Einbindung der Menschen und Institutionen vor Ort erfordert. Bürgerbeteiligungen hat es in den vergangenen Jahren zweimal - sowohl 2021 als auch 2022 - gegeben. Somit ist ein Konzept entstanden, um eine nachhaltige Weiterentwicklung und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.03.23
Düsseldorf: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat bundesweite Warnstreiks angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. | Foto: Archiv

Düsseldorf: Streikankündigung am 27. März
Mit vielen Flugausfällen rechnen

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat bundesweite Warnstreiks angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und der Luftsicherheit sind aufgerufen, die Arbeit am Montag, 27. März, niederzulegen. Die 24-stündigen Streiks beginnen, je nach Bereich und Beschäftigtengruppe, am Montag um 0:00 Uhr, 3:00 Uhr beziehungsweise um 6:00 Uhr. Für Montag sind regulär rund 330 Starts und Landungen geplant. Der Streik wird zu vielen Flugstreichungen...

  • Düsseldorf
  • 24.03.23
Düsseldorf: Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und der Luftsicherheit sind aufgerufen, die Arbeit am Freitag, 17. März, von 0 Uhr bis 23.59 Uhr niederzulegen. | Foto: Archiv

Düsseldorf: Warnstreik am Flughafen
Streikankündigung für Freitag, 17. März:

Die Gewerkschaften komba und Verdi haben erneut Warnstreiks an mehreren Flughäfen angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und der Luftsicherheit sind aufgerufen, die Arbeit am Freitag, 17. März, von 0 Uhr bis 23.59 Uhr niederzulegen. Auf Basis der Ende Februar getroffenen Notdienstvereinbarungen mit den Gewerkschaften wird der Flughafen Düsseldorf einen Notbetrieb aufrechterhalten. Gemeinsam mit den Airline-Partnern wird ein deutlich...

  • Düsseldorf
  • 15.03.23
  • 1
Der Hajek-Brunnen sollte verlegt werden, um das Leben in der Innenstadt zu verbessern | Foto: Mülheimer Kunstverein und Kunstförderverein KKRR
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Attraktiven Markplatz in Mülheim schaffen
Mülheimer Kunstverein wünscht Verlegung des Hajek-Brunnens z.B. auf den ehemaligen Rathausmarkt

#MülheimWEITERENTWICKELN"Kunst soll erfreuen - nicht behindern!" Jahrelang beweinen Stadtmütter und Stadtväter die Verödung ihrer Innenstädte. Der Mülheimer Kunstverein und Kunstförderverein Rhein-Ruhr - kurz KKRR hat auf seiner Mitgliederversammlung einen Workshop mit dem Thema #MülheimWEITERENTWICKELN durchgeführt.  Ziel: "Aktiv helfen das Schöne zu bewahren und weiterzuentwickeln". Vorschlag den sperrigen Hajek-Brunnen auf den Rathausmarkt zu verlegen oder stark zu verkleinernDie Belebung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.03.23
  • 1
Die Mülheimerin Alondra von Groddeck will die jüngste Europa-Abgeordnete werden. Foto: Frank Fliessner

Alondra von Groddeck ist Spitzenkandidatin
Mülheimerin bald jüngste EU-Abgeordnete?

Alondra von Groddeck ist Spitzenkandidatin der FDP-Ruhrgebiet zur Europawahl Am vergangenen Samstag, 4. März, fand der Bezirksparteitag der FDP-Ruhrgebiet in Dortmund statt. Neben inhaltlicher Debatte und einem Besuch von FDP-Landeschef Henning Höne stand insbesondere die Aufstellung einer Spitzenkandidatin der FDP im Ruhrgebiet für die Europawahl im kommenden Jahr auf der Tagesordnung. Bereits im Vorfeld hatte sich die Mülheimer FDP hierzu aufgestellt und die 20-jährige Vorsitzende der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.03.23
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20 Tonnen Hilfsgüter für die Ukraine
Ukrainische Flüchtlinge packen an

Hilfsgüter für die Ukraine gemeinsame Packaktion von ukrainischen Flüchtlingen und Mülheimern Die Mülheimer Clubs Rotary Uhlenhorst und Lions Hellweg fanden sich gemeinsam mit ukrainischen Flüchtlingen beim Unternehmen ton:media ein. Alle haben dasselbe Ziel. Sie wollen hilfsbedürftige Menschen in der Ukraine mit Lebensmitteln, Baby- und Hygieneartikeln und Notfalldecken unterstützen. Für die Freunde von Rotary und Lions war dies nicht die erste Aktion. So konnten sie bereits auf eine gewisse...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.02.23
Ab Sommer 2023 wird die Bus-Linie 128 eingestellt.
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Ergebnisse Stadtviertelkonferenz
Alternativen zur Linie 128

Julia Weber und Jan Große-Bremer, die seit Oktober 2022 die Leitung der Feldmannstiftung an der Augustastraße übernommen haben, begrüßten im Januar allen Anwesenden der ersten Stadtviertelkonferenz 2023. Im Tagespunkt 3 ging es um den Wegfall der Linie 128. Jan Große-Bremer erläuterte die aktuell von der BV2 beschlossenen Änderungen am Nahverkehrsplan. Diese Änderungen sehen den Wegfall der Buslinie 128 vor. Damit wird die einzige Direktverbindung zwischen dem Styrumer Norden und der Stadtmitte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.02.23

Flüchtlingsunterkunft in Raadt
Bezirksregierung lädt zur Bürgerversammlung ein

Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Bezirksregierung Düsseldorf gebeten, im gesamten Regierungsbezirk kurzfristig Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete zu schaffen. In Abstimmung mit der Stadt Mülheim an der Ruhr entsteht in Mülheim-Raadt eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Angestrebt sind der Betrieb ab Juni dieses Jahres sowie eine zweijährige Nutzung des Komplexes. Regierungspräsident...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.02.23

Beiträge zu Politik aus

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