Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Überregionales

Schulwettbewerb: Jugend debattiert

Soll das Schulfach Theater an allen Schulen verpflichtend eingeführt werden? Zu diesem Thema debattierten Schüler im Finale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“, Paula Meyer (l.) und Dana Wehner, beide aus der Klasse 9b des Käthe Kollwitz Gymnasiums waren bei dem Thema ganz auf „Kontra“ eingestellt. Gesprochen wird immer über aktuelle gesellschaftliche Themen. Das Kollwitz Gymnasium nimmt seit dem vergangenen Jahr am Bundewettbewerb teil. Nach den klasseninternen Ausscheidungen werden die Sieger...

  • Dortmund-City
  • 23.02.12
Politik

Ein Beitrag zur Dortmunder SPD

Manchmal muss man sich als Bürger-Reporter auch mal an Themen wagen, mit denen man es bisher noch nicht so hatte, aber irgendwann ist es immer ein erstes Mal. So wage ich mich nun mal an das Thema "Politik" heran und frage mich so, was die SPD derzeit in Dortmund treibt. Wo sind ihre Hoffnungen für das Jahr 2012? Welche Erfolge im Jahre 2011 können sie verbuchen und wo sehen sie klare Verbesserungen notwendig? Derzeit scheint eines ihrer Hauptanliegen das Problem mit der rechten Szene zu sein...

  • Dortmund-City
  • 08.12.11
  • 4
Politik

Der nächste Verfassungsbruch - Bundestrojaner ist längst im Einsatz

Vergangene Nacht eskalierten meine Nachrichtenkanäle regelrecht. Der CCC (ChaosComputerClub-Deutschland) hatte kurz zuvor eine Meldung veröffentlicht, die große politische Sprengkraft inne hat. Kurz: Trotz eindeutigstem Verbot durch das Bundesverfassungsgericht wird die früher mal geplante, staatliche Schnüffelsoftware (genannt 'Bundestrojaner') von Behörden längst eingesetzt. Schlimmer noch, denn diese Software kann noch viel mehr, als die schlimmsten Befürchtungen nahelegten. Sie kann bei...

  • Wesel
  • 09.10.11
  • 49
Politik

Förderung für Sozialticket

Das Land macht den Weg zum Sozialticket frei und sagt Förderung auch für Kommunen im Nothaushalt zu. In Zahlen: 15 Millionen Euro stehen in diesem Jahr bereit, für die Folgejahre sind jeweils 30 Millionen Euro vorgesehen. Ab sofort können alle kreisfreien Städte, Kreise und Verkehrsverbünde in NRW eine Förderung für die Einführung eines Sozialtickets beantragen. Der Verwaltungsrat des Verkehrsverbunds Rhein Ruhr (VRR) hat die probeweise Einführung zum 1. November beschlossen. Im Rahmen eines...

  • Dortmund-City
  • 11.08.11
Politik

Besuch im Brunnenstraßenviertel

Das jahrelange Engagement verschiedenster Akteure zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in der Nordstadt trägt Früchte. Mit Blick auf das Brunnenstraßenviertel hat sich die Zusammenarbeit von Wohnungsamt, Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, Immobilien-Standortgemeinschaft sowie Quartiersmanagement Nordstadt bereits ausgezahlt. Sozialdezernentin Birgit Zoerner möchte sich am Mittwoch (27. Juli) um 16 Uhr über die guten Beispiele zur Verbesserung des Wohnungsangebotes und zur...

  • Dortmund-City
  • 26.07.11
Politik
Oberbürgermeister Sierau würdigte bei der Trauerfeier die großen Verdienste des verstorbenen Alt-Oberbürgermeisters Günter Samtlebe.
4 Bilder

Abschied von einem großen Dortmunder

„Er war wie ein Vater für diese Stadt“, mit diesen Worten nahm Oberbürgermeister Ullrich Sierau vor rund 500 Trauergästen im Schaupielhaus Abschied vom verstorbenen Alt-OB und Ehrenbürger Günter Samtlebe. „So leb‘ dein Leben“, sang George Major auf der mit weißen Rosen geschmückten Bühne, nachdem auch der ehemalige SPD-Vorsitzende, Franz Müntefering, Genosse und Weggefährte, seine Rede mit den Worten geschlossen hatte: „Wir sind stolz, dass er Sozialdemokrat war.“ In seiner Trauerrede nannte er...

  • Dortmund-City
  • 14.07.11
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