Ratssitzung

Am kommenden Dienstag, 26. Januar, findet die erste Ratssitzung des Jahres um 17 Uhr im Stadtsaal statt. Bei der Sitzung handelt es sich um die verschobene Dezember-Sitzung. Zudem wird der Entwurf des Haushaltsplans eingebracht. Aufgrund der angespannten Pandemielage wird die Möglichkeit nach § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW genutzt und die Entscheidungen des Rates auf den personell kleineren Hauptausschuss delegiert. Der Hauptausschuss tagt unter den verschärften Coronaschutz-Bestimmungen....

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung das Bürgerbegehren „Stopp! Keine Umzüge ohne Modellschule“ mehrheitlich als zulässig erklärt. Insgesamt 2.458 zulässige Unterschriften lagen dem Rat der Stadt vor. 1.615 Unterschriften waren mindestens notwendig. Die Diskussionen drehten sich im Verlauf der Sitzung im Wesentlichen um die Entscheidung in der Sache. Zuvor hatten die Initiatoren des Begehrens das Wort. Dirk Ippach erläuterte die Inhalte und Zielsetzungen des Bürgerbegehrens. Nach...

In seiner Sitzung am Donnerstagabend beschloss der Rat der Stadt einstimmig, die Hauptschule am Sonnenstein zum Ende des Schuljahres 2015/2016 sukzessive aufzulösen und somit ab sofort keine Schüler mehr in einer Eingangsklasse aufzunehmen. Auch die Mitglieder des Rates dankten, wie schon die Ausschussmitglieder in der vergangenen Woche, dem Kollegium der Hauptschule ausdrücklich für ihre hervorragende Arbeit in den zurückliegenden Jahren. Der Tagesordnungspunkt 5 der öffentlichen Ratssitzung...

Neben der Erkenntnis, dass die Finanzen der Stadt weiterhin äußerst klamm sind, konnte man als Zuschauer der letzten Ratssitzung beobachten, dass sich CDU und FDP als Kunstkritiker betätigten und die Sozialdemokraten ein streckenweise kreatives Rechtsverständnis offenbarten. Zunächst die Kunst: Anfang Februar hatten Schüler der FHS und ihr Kunstlehrer Dr. Ulrich Heimann im Bauausschuss ein Kunstprojekt für den Kreisel vor der ehemaligen Hertie-Immobilie vorgestellt. Farbige Elemente zwischen...